Die Zukunft der Zollunion.

(Ein Weg zur Gesundung Europas.

Das Rätselraten rund um das Urteil des Internatio­nalen Schiedsgerichtshofes über die deutsch-österreichische Zollunion hat in Rom. in Paris, in Genf längst eingesetzt, «He das Urteil selbst seine endgültige Fassung erhalten hat. Man hat versucht, in wenigen Zeilen den Haager Urteils- spruch zusammenzufassen und zum Schlagwort umzubilden, was eine juristische Feststellung sein soll. Die Materie, mit der sich der Haager Scyiedsgerlchtshos zu beschäftigen hatte, nachdem ihm der Völkerbundsrat die uristische Entscheidung über das Zollunionsprotokoll zugewiesen hatte, ist reichlich kompliziert. Es liegen Verträge vor, die im modernen Staatsrecht ohne Beispiel sind, und entsprechend dieser kom­pliziertes Materie dürfte auch das Haager Urteil umfang­reich und stark verklausuliert sein.

Das bis jetzt feftzustehen scheint, ist lediglich, daß der Haager Schiedsgerichtshof einen Unterschied zwischen den Beschränkungen machen will, die Deutschland und Oester­reich du^ch die Verträge von Versailles und St. Germain, und den besonderen Beschränkungen, die Oesterreich durch das Genfer Anleiheprolokoll von 1923 auferlegt worden sind. Es scheint absolut festzustehen, daß das deutsch-österreichische Zollunionsprotokoll den Verträgen von Versailles und St Germain in keiner Weise widerspricht.

Unklar ist offenbar die Stellungnahme des Haager Schiedsgerichtshofes zum Genfer Protokoll, und gerade in diesem Punkt wird es auf die genaue Formulierung der Haager Beschlüsse besonders ankommen, so daß kurz zusam­mengefaßte Schlagworte überhaupt nichts bedeuten. Es steht weiter fest, daß Wirtschaftler aller maßgebenden Staaten den Weg der Zollunionen, wie er mit dem deutsch-österrei­chischen Protokoll zuni ersten Male beschritten wurde, als ein gemeinsames Mittel zur Ueberwindung der europäischen Wirtschaftskrise bezeichnet haben. Und das dürfte in einer Krisenzeit, wie Europa sie jetzt durchwacht, doch wohl der wesentliche Gesichtspunkt sein — ein Gesichtspunkt, der wich­tiger ist als juristische Feinheiten.

Wichtiger sollte er vor allem für die Wirtschaftler sein, die jetzt in Genf in den verschiedenen Ausschüssen des Pan- europa-komitees über Projekte zur Gesundung Europas be­raten und die über juristische Feinheiten nicht die große Linie der Zukunftsentwicklung vergessen dürfen, die durch das Projekt der deutsch-österreichischen Zollunion angedeutet worden ist.

Ein wirtschaftlicher Nichtangriffspakt.

Annahme des deutschen Vorschlags im Luropaausschnß.

Genf, 2. September.

Die Diskussion über den Gedanken eines wirtschaft­lichen Nichtangriffspaktes im Koordinationskomitee des Europa-Ausschusses wurde abgeschlossen.

Entsprechend dem Vorschlag des deutschen Außenmini­sters Dr. Curtius beschloß das Komitee, dem Redaktions­ausschuß die Formulierung eines Berichtes an den Europa- Ausfchuß zu übertragen. Die Aussprache hat zwar ergeben, daß sich eine große Mehrheit grundsätzlich mit dem Gedan­ken einverstanden erklärt, im einzelnen hat sich aber ge­zeigt, daß die wirtschaftspolitischen Fragen, die durch das Problem aufgeworfen werden, einer eingehenden Prüfung bedürfen.

Man nimmt infolgedessen an, daß der Europa-Aus- schuß beschließen wird, entsprechend den Anregungen des deutschen Delegierten die Frage entweder einem Sonder­ausschuß oder dem Wirtschaftskomitee des Völkerbundes zur Weiterverfolgung zu überweiien.

Erklärung der österreichischen Delegation.

Zu den scharfen Angriffen der Pariser Zeitung „Le Temps" wegen der deutsch-österreichischen Zollunion hat die österreichische Delegation die folgende offizielle Verlaut­barung abgegeben:

Die in dem Leitartikel des Temps vom 31. August ge­brachte Unterstellung, daß zwischen der Auffassung der deut­schen und österreichischen Regierung hinsichtlich der weiteren Behandlung der Zollunionsfrage Differenzen bestehen, ist eine reine Erfindung.

Die Darstellung der Sachlage in diesem Artikel wider­spricht auch dem wiederholt von der französischen Regierung betonten Standpunkt, daß sie keine finanzielle Pression ausgeübt habe noch ausüben würde. Schon daraus geht hervor, daß die französische Regierung dem Artikel fern- steht.

Mit solchen Brunnenvergittungen wird der Beruhi­gung, die das Ziel aller veteiligten Regierungen ist, ein schlechter Dienst erwiesen.

Dazu trägt auch die Tonart des Artikels nicht bei, in wel­chem der Temps die den Franzosen eigene Höflichkeit so vermissen läßt, daß er sich zu groben Schimpfworten ver­steigt. Es ist zu hoffen, daß trotz dieser Entgleisung das von allen Beteiligten angestrebte Ziel erreicht werden wird.

64. Tagung des Völkerbundsrats eröffnet.

Bei der Eröffnung der 64. Tagung des Völkerbunds­rats führte der spanische Außenminister Lerroux den Vor­sitz. England war durch Lord Robert Cecil, Frankreich durch den Direktor der Völkerbundsabteilung am Duai d'Orsay, Massigli, vertreten.

Obwohl vor der Tagung eine ziemlich starke Nachfrage nach Eintrittskarten zu verzeichnen war, zeigte sich jetzt, daß die Tagung verhältnismäßig geringes Interesse 'indet. Die Beteiligung des Publikums und der Presse war außer­ordentlich schwach.

Die Sitzung, die etwa eine halbe Stunde dauerte, war mit der Verlesung einiger Berichte über die Arbeiten seit der letzten Ratstagung ausgefüllt. Unter anderem wurde ein Bericht über die Arbeiten des Wirtschaftskomitees ver­lesen, den der Vertreter Deutschlands erstattet hat.

Tritt Henderson zurück?

Bereits in den nächsten Tagen wird der bisherige eng- lische Außenminister Henderson dem Generalsekretär des Völkerbundes ein Schreiben übermitteln, in dem er seinen Rücktritt als Präsident der Abrüstungskonferenz anbietet.

Ueber die Stellungnahme, die der Rat zu diesem Gesuch einnehmen wird, herrscht noch völlige Unklarheit. Es er­scheint nicht ausgeschlossen, daß der Rat Henderson ersucht, seinen Posten zu behalten unter der Voraussetzung, daß die englische Regierung ihre Zustimmung hierzu erteilt. Das Verbleiben Hendersons ist somit im wesentlichen zu einer Frage der englischen Innenpolitik geworden. Sollte Hen­derson an seinem Rücktritt festhalten, so würde damit «die gesamte Frage der Präsidentschaft auf der Abrüstungskon­ferenz von neuem aufgerollt werden.

Englands Gparpläne.

Parlamentseröffnung wird wahrscheinlich verschoben.

London, 2. September.

Selbst durch die täglichen Dauersitzungen der nationa­len Regierung, in denen die neuen Steuermatznahmen und Sparpläne ausgearbeitet werden, yrird es kaum gelingen, auch nur die hauptsächlichsten Vorlagen so schnell fertigzu­stellen, datz das Parlament, wie beabsichtigt, schon am 8. September einberufen werden kann.

Selbst in Regierungskreisen wird angedeutet, daß die Aufgabe fast unmöglich erscheine. Immerhin hofft man, auf der Kabinettssitzung am Dienstagnachmittag die Ein­sparungen erledigen und dann an die Festsetzung der neuen Steuern herangehen zu können. Wenngleich bereits Ge­rüchte über neue Steuern im Umlauf sind, dürfte sicher ein, daß die Hauptbeträge durch eine Erhöhung der be- tehenden Steuersätze aufgebracht werden, von denen be- onders die Einkommensteuer, Erbschaftssteuer, Bier-, Wein-, Tabak-, Benzin- und Vergnügungssteuer genannt werden. In verschiedenen Kreisen wird auch eine weitere Erhöhung der sogenannten McKenna-Steuern auf einge­führte Automobile, Filme, Musikinstrumente und Uhren, die jetzt 33% v. H. betragen, sowie eine Zollerhöhung für Seide angeregt. Zu der öprozentigen Beamtengehaltskür­zung, die am 1. September in Kraft getreten ist, wird von feiten der Regierung ausdrücklich betont, daß sie der letzte Beschluß der sozialistischen Regierung gewesen sei.

Trotzdem der Regierung schon im Interesse einer Be­ruhigung der Gemüter an einet öffentlichen Bekanntgabe ihrer beabsichtigten Waßnahmen gelegen ist, erscheint es zweifelhaft, ob aus technischen Gründen ihre Bekanntgabe vor Einbringung der Vorlagen im Unterhaus möglich fein wird. Es ist vielmehr wahrscheinlich, daß das Regierungs- programm geschlossen (b. h. die Steuer- und Spatpläne) erst bei ihrer Vorlage im Parlament bekanntgegeben wird.

Länderheere unterstehen dem Völkerbund?

Paul-Boncour zur Abrüstungsfrage.

Neuyork, 2. September.

Der Vorsitzende des Sammerausschusses für auswär­tige Angelegenheiten, Paul-Boncour, äußerte in einer Un­terredung, die Nationen sollten dahin Übereinkommen, ihre Streitkräfte dem Völkerbundsrat zur Verfügung zu stellen, damit dieser sie gegen den „festgestellten Angreifer" ver­wenden könne. i

Paul-Boncour soll dabei zu verstehen gegeben haben, daß Frankreich einem solchen Plane beitreten werde, und hinzugefügt haben, durch diese Maßnahme würde das Pro­blem der Gleichheit gelöst werden können. Er habe weiter auf die in Frankreich herrschende Besorgnis hingewiesen, daß andere Mäckte bemüht seien, die Sicherheit Frankreichs zunichte zu machen. Man könne überzeugt fein, daß ein Mißerfolg der nächsten Abrüstungskonferenz das Signal zur Wiederaufrüstung der Mächte fein würde, die durch die Friedensverträge Sonderbefchränkungen unterworfen seien. Paul-Boncour soll schließlich auf die deutsche For­derung nach „mathematischer Rüstungsgleichheit" hinge­wiesen haben, die im Widerspruch zur Völkerbundssatzung stehe.

Washingtoner Regierungskreise lehnen jede offizielle Stellungnahme zu diesem Vorschläge Paul-Boncours ab. Einige Beamte äußerten jedoch, nach ihrer persönlichen An­sicht würde ein solcher Vorschlag auf scharfe Opposition im Kongreß stoßen.

Aufsicht iltfer die Bausparkassen.

Der preußische Handelsminister teilt als Antwort auf eine Kleine Anfrage mit: Nachdem das Gesetz über Depot- und Depo­sitengeschäfte vom 26. Juni 1925 am 31. Dezember 1929 außer Kraft getreten ist, ist zurzeit bei Bau- und Darlehnsgenossenschaften nur ein Einschreiten auf Grund strafbarer Handlungen möglich. Die Bausparkassen werden jedoch ab 1. Oktober 1931 der Beaus- sichtigung durch das Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung unter meiner Mitwirkung unterstellt werden, um eine Gewähr für ein zweckentsprechendes Geschäftsgebaren zu schaffen.

Notstandsmaßnahmen der finnischen Regierung.

Die finnische Regierung hat dem Parlament einige Gesetzes­vorlagen zur Ueberwindung der augenblicklichen Wirtschaftsdepres­sion vorgelegt, die unter anderem eine Kürzung der Gehälter für verheiratete Beamte um 5 Prozent, für unverheiratete Beamte um 10 Prozent, ferner eine Kürzung der Abgeordnetendiäten um 10 Prozent vorsehen. Ausländischer Roggen, Haser und Gerste sollen in Zukunft mit einem bestimmten Prozentsatz heimischen Kornes vermischt werden.

„Notvollmacht" für die englische Regierung.

Eine der ersten Mußnahmen, die von der englischen Regie­rung dem Parlament zur Annahme vorgelegt werden sollen, wird der sogenannte „Notvollmachtsakt" sein. Unter den endgültig be­schlossenen Sparmaßnahmen sollen sich verschiedene Gehaltskürzun­gen befinden, u. a. Kürzung der Ministergehälter, der Gehälter im Zivildienst, der Richtergehälter und der Bezüge der Parlaments­mitglieder.

Sackelk wieder in Berlin. Der Botschafter der Bereinigten Staaten von Amerika, Sackett, ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leibung der Botschaft wieder übernommen.

Auch in Danzig Diskontherabsetzung. Die Bank von Danzig hat ihren Diskontsatz von 7 auf 6 Prozent und ihren Lombardsatz von 8 auf 7 Prozent herabgesetzt. ,

Lord Reading empfängt die Diplomatie. Lord Reading hat im Foreign Office die gegenwärtig in London weilenden auslän­dischen Botschafter empfangen.

Wiederhnbetriiebnahme der Petroleumgruben in Off-Iegas. Die vor zwei Wochen stillgelegten Petroleumgruben in Ost-Texas wer­den unter beftimnitten, noch nicht näher definierten Voraussetzungen »MireMgeL '__j

Französische Schulpolitik an der Saar.

Eine Rede kommerzienrat Röchlings.

Kommerzienrat Dr. Hermann Röchling sprach bei einer Kundgebung in Groß-Rosseln und betonte, daß es sicher sei, daß keine deutsche Regierung es jemals zugeben werde, daß von dem Warndt ein Quadratzentimeter deutschen Bo­dens oder ein Pfund Kohle preisgegeben werde. Man könne daher, was die Regelung der Saarfrage angehe, durchaus zuversichtlich in die Zukunft sehen.

Wehr Sorge mache im Augenblick die französische Schulpolitik. Der neue Generaldirektor der französischen Saargruben habe eine Verfügung erlassen, wonach aus dem Besuch der deutschen Schulen den Eltern und Berg­mannskindern kein Nachteil erwachsen dürfe. Sache der Bergleute sei es daher, nicht kampflos die Waffen vor den französischen Werbern zu strecken, sondern jeden Fall der Bedrückung unverzüglich den politischen oder gewerkschaft­lichen Führern oder der Lehrerschaft zur Anzeige zu brin- h gen. Nur dann könne man unter Beweis stellen, ob die j Verfügung des Generaldirektors ernstlich zur Durchführung | gebracht werde, oder ob sie nur ein Beruhigungsmittel ge- j genüber Genf sein solle. !

Schulnot des Deutschtums in Polen. ;

Katastrophaler Rückgang der Anstalten in Songreßpolen. (

Zwei Petitionen haben die deutschen Minderheiten an * den Völkerbund gerichtet, in denen die trostlose Lage, des ' deutschen Schulwesens in Kongreßpolen und den ehemaligen - preußischen Gebieten dargelegt wird.

Das unter Rußland in Kongreßpolen mit unendlicher Wühe errichtete deutsche Schulwesen sei vom polnischen ( Staat nahezu restlos zertrümmert worden. Die früher vor- ; handenen 560 deutschsprachigen Schulen feien gegenwärtig ( auf ein Zehntel verringert. Das ehemals preußische Gebiet (Posen, Pommerellen) zeige ebenfalls einen außerordent­lichen Rückgang des deutschen Schulwesens, der auf die Drosselung der deutschen Privatschulen zurückzuführen ist. Rund die Hälfte der deutschen Kinder müßten polnisch- t sprachige Schulen besuchen.

Die kulturelle Not der Deutschen in Polen sei nicht ge«! ringer als die politische und wirtschaftliche. Das Dreier«; komitee zur Prüfung der Petitionen dürfte sogleich nach ber, l Ratstagung zusammentreten. 6

Die Lehrer gegen die geplanten Sparmaßnahmen. ,

Der Preußische Lehrerverein teilt mit: Durch die geplanten Sparmaßnahmen des Staatsministeriums soll, wie verlautet, die j Bolksschullehrerschaft in einem Umfang betroffen werden, der weit 9 über das Maß hinausgeht, das nach den bisher in der Presse be- kanntgewordenen Mitteilungen zu erwarten war. Die beabsich- f tigten Sparmaßnahmen stellen auch in dieser Form eine einseitige । schwere Belastung der Lehrerschaft dar, gegen die auf das schwerste H Verwahrung eingelegt werden muß. Vom Staatsministerium muß erwartet werden, daß es einem Plan seine Zustimmung versagt, h der die Hauptlast der beabsichtigten Ersparnisse einer einzelnen । Beamtengruppe auferlegt. j

Schwere Blutlat in einer Wirtschaft. Zu einer großen [ Schlägerei kam es in der Wirtschaft Schwenk in L ü n e n , i in deren Verlauf der Bruder des Wirtes, der Bäckergeselle g Fritz Schwenk, durch einen Messerstich in die Halsschlag­ader tödlich und der Bruder Heinrich durch Stiche in die n Brust und Schulter leicht verletzt wurden. Der Streit soll h um den Ertrag aus den Spielautomaten entstanden sein. e Drei Personen, die als mutmaßliche Täter in Frage kam- 'ü men, wurden von der Polizei verhaftet. h

Todesopfer einer Explosion. Aus bisher noch unge- v klärter Ursache explodierte im Schlachthaus Appenzell H die Dampfkesselanlage. Der etwa 30 Zentner schwere e Dampfkessel wurde mit solcher Wucht in die Höhe geschleu- d dert, daß nicht nur die Decke und die Seitenwände, sondern e auch der Dachstuhl durchbrochen wurde. Der Kessel wurde 0 durch den außerordentlich starken Druck etwa 170 Meter 2 weit in einen Fluß geworfen. Ein Hilfsarbeiter erlitt so 0 schwere Verletzungen, daß er bald darauf starb. Mehrere 6 im gleichen Raume anwesende Personen wurden mehr oder 6 weniger schwer verletzt. Der Sachschaden ist bedeutend.

Jagd auf Schmuggler. In Alpen (Niederrhein) be- , merkten drei Landjäger und ein Jagdhüter ein aus Rich- , hing Sonsbeck kommendes Motorrad mit zwei Personen, die offenbar Schmuggelware mit sich führten. Die Beamten stellten sich in den Weg. Die Schmuggler fuhren aber aus sie zu und streiften den einen Beamten, der zu Boden stürzte. Nun gaben die Landjäger mehrere Schüsse auf die ! Schmuggler ab. Diese bogen von der Straße ab und fuh­ren in rasender Fahrt ins Feld, wo die Maschine stecken- blieb. Die Schmuggler flüchteten in den nahegelegenen d Wald, wo ihre Spuren bald verlorengingen. Beschlag­nahmt wurden das Motorrad, drei Pakete Zigarettentabak, . 15 Pakete Pfeifentabak und 50 Pfund Kaffee. n

Doppelselbstmord in einem Hoiel. Der 28jährige Inge- D nieur Jaroslaus Czerny und die 28jährige Filmschauspiele­rin Emma Knebl haben sich in einem Präger Hotel durch ! Herzschüsse getötet. Die Filmschauspielerin hatte vor kur­zem in dem tschechischen Film „Die ehrlose Frau" die Hauptrolle gespielt, seither aber kein Engagement mehr ge­funden und war dadurch in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten.

Erdstöße in Persien. In Hamadan und Umgebung wurden heftige Erdstöße verspürt. Es gab keine Verluste an Menschenleben, doch wurde einiger Sachschaden ange­richtet.

Unfall eines amerikanischen Unterseebootes. Im Pa­nama-Kanal hatte das amerikanische Unterseeboot S 12 einen Zusammenstoß, bei dem drei Mann über Bord gin­gen. Obwohl Hilfe sofort zur Stelle war, konnten die Ver­unglückten nicht geborgen werden. Das Schiff soll eine Ladung von 15 000 Pfund Dynamit mit sich geführt haben. Eine Explosion ist glücklicherweise nicht erfolgt.

Do X startet nicht zu den Fliegerrennen in Eleveland. Da sämtliche Motoren des Do X gründlich überholt wer­den müssen, hat die Leitung des Flugschiffes Do X be­schlossen, von einem Flug nach Eleveland anläßlich der dort stattfindenden nationalen Fliegerrennen abzusehen.

Der Reichsparteitag der vcutschnationalen Dollis» Partei wird vom 18. bis 20. September in Stettin abge­halten. ।