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Immer neue Eatsorgen!

Durch nichts wird unsere schwierige wirtschaftliche Ge- samtlage in anschaulicherer Weise illustriert als durch die Tatsache, daß die Etatsorgen bei uns kein Ende nehmen. Von Defizit zu Defizit: das scheint die wahrhaft tragische Losung zu sein, unter der unsere Etats seit Jahren stehen, und man wird dabei an das soeben gesprochene Wort Dr. Luthers erinnert, daß eine wirklich geregelte Haushalts­führung bei uns auf die Dauer so lange unmöglich sein wird, wie untragbare Tributlasten auf uns drücken. Natürlich müssen wir, solange diese noch bestehen, alles tun, was in unserer Macht liegt, um unser Haus in Ordnung zu bringen. Wie schwer das freilich trotz allen guten Willens ist dafür gibt die Entwicklung unserer letzten Etats ein nur zu deut­liches Beispiel.

Auch der letzte Etat steht unter dem Zeichen des Defizits. Das Reich hat in dem am 31. März abgelaufenen Haus­haltsjahr gegenüber einem Voranschlag von 10 265,6 Mil­lionen RM nur 9024,9 Millionen RM eingenommen, so daß eine Mindereinnahme von 1240,7 Millionen RM zu ver­zeichnen war. Von dieser Mindereinnahme entfallen 810,5 Millionen RM auf die Besitz- und Verkehrssteuern und 430,2 Millionen RM auf die Zölle und die Verbrauchs­steuern. Mit einem Einnahmeausfall in dieser Höhe hat das Reichsfinanzministerium nicht gerechnet: es schätzte noch Mitte März den Gesamtfehlbetrag nur auf 1040 bis 1060 Millionen RM ein, nachdem sich im November 1930 die Schätzung auf nur 900 Millionen RM belaufen hatte. Zu diesem Fehlbetrag im ordentlichen Haushalt kommt noch derjenige des außerordentlichen Haushalts, der auf 200 Mil­lionen RM zu schätzen ist, so daß sich insgesamt ein Betrag von rund 1450 Millionen RM ergibt. Ende Februar 1931 betrug die schwebende Schuld rund 1580 Millionen RM. In diesem Betrag war der Haushaltsfehlbetrag nur mit 885 Millionen RM (anstatt des endgültigen Betrages von 1240,7 Millionen RM) eingesetzt, so daß ein Gesamtfehl- betrag in Form der schwebenden Schuld mit rund 2 Mil­liarden RM auf das neue Haushaltsjahr übernommen wer­den muß. Zu berücksichtigen ist hierbei, daß im vergange­nen Haushaltsjahr 290 Millionen RM an nichtwiederkeh- renden Einnahmen eingegangen sind, und daß rund 1350 Millionen RM durch Schuldenaufnahme gedeckt wurden. Da Möglichkeiten dieser Art künftig nicht bestehen, muh dieser Betrag bei Beurteilung der Aussichten für das kommende Finanzjahr mit berücksichtigt werden. Erwähnt sei schließlich noch, daß am 1. Oktober 1930 rund 620 Millionen RM Steuerrückstände vorhanden waren. Es ist anzunehmen, daß dieser Betrag zu einem erheblichen Teil nicht einziehbar sein wird.

Ist dieses Bild schon trübe, so wird es noch trüber, wenn man bedenkt, daß in dem jetzt abgelaufenen Haushaltsjahr die erste Hälfte, d. h. die Zeit vom April bis September 1930, gegenüber den jetzigen Zuständen noch verhältnismäßig günstig war. Inzwischen sind sowohl die Einnahme- wie auch die Ausgabeseite des Etats von der absinkenden Kon­junktur in immer stärkerer Weise beeinflußt worden. Es ist deshalb ausgeschlossen, daß der für das laufende Haushalts­jahr festgesetzte. Voranschlag von 10 265 Mlllionen RM ein») gehalten wirds es" ist sogar anzunehmen, daß im jetzigen Haushaltsjahr nicht einmal die Einnahmen des vorigen er­reicht werden, während gleichzeitig eine nicht unerhebliche Steigerung der Ausgaben eintreten dürfte. Während vor einigen Wochen der Fehlbetrag für das laufende Jahr noch auf 600 Millionen RM geschätzt wurde, rechnen unterrichtete Kreise jetzt bereits mit einer Fehlbetragsmöglichkeit von einer runden Milliarde im Reichsetat. Dazu kämen dann noch die Fehlbeträge bei Ländern und Kommunen, die allein bei den Gemeinden am 31. März 1931 auf rund 600 Mil­lionen RM zu schätzen waren, ein Betrag, der sich im Laufe dieses Jahres sicher auf 1 Milliarde erhöhen wird. Rechnet man dazu noch die Fehlbeträge aus der Arbeitslosenversiche­rung. der Invalidenversicherung und der Knappschaft, die zusammen gleichfalls rund 1 Milliarde betragen werden, so rundet sich das Bild ab.

Wie dieses Defizit, das hier natürlich nur in großen Zügen errechnet werden kann, abzudecken, und wie die Finanznot zu beheben ist, darüber schweben zurzeit natürlich Erwägungen. So erhält sich trotz mehrfacher Dementis hart­näckig das Gerücht von einer neuen Kürzung der Beamten- gehäller, über deren Unpopularität kein Wort zu verlieren ist Angesichts der gesamten Entwicklung wird man wohl von selbst dazu gezwungen sein, auch aus dem Gebiet der Sozialetats erhebliche Einsparungen vorzunehmen. Hoffent­lich steht der von der Regierung Vrüning mehr als einmal proklamierte Grundsatz „Keine Steuererhöhungen mehr!" nach so vielen trüben Erfahrungen nunmehr endgültig fest Es ist keine Frage mehr, daß der Etat ohne Steuererhöhun- gen in Ordnung gebracht werden muß: die Frage ist nur, wie das geschehen kann.

Zehn Jahre Staatsrat.

Ter Preußische Staatsrat kann am Mittwoch, den 6. Mai, aus eine zehnjährige Tätigkeit zurückblicken. Vor zehn Jahren wurde die erste Sitzung des Staats­rates mit einer Rede des damaligen Ministerpräsiden­ten Stegerwald eröffnet. Am 7. Mai 1921 wählte der Staatsrat den Oberbürgermeister von Köln, Dr. Adenauer zu seinem Präsidenten. Dr. Adenauer hat das Amt als Staatsratspräsident ohne Unterbrechung bisher zehn Jahre ausgeübt.

Die älteste Aerztin der Welt gestorben. Die älteste Aerztin der Welt, Dr. Harrtet Clisby, ist im Alter von über 100 Jahren in London gestorben. Sie hatte ihr medizi­nisches Examen im Jahre 1865 an der Universität von Neu- york bestanden.

Jack Diamond erneut verhaftet. Der amerikanische Ver­brecherkönig Jack Diamond ist in C a t s k i l l wiederum ver­haftet worden. Es wird des verbotenen Waffentragens be­schuldigt.

Riesenschadenfeuer in Quebec. In Quebec (Kanada) brach ein Riesenfeuer aus, das sich auf drei Fabrikgebäude ausdehnte und von dort auf zwei Wohnhäuser übersprang. Erst nach stundenlangen Bemühungen war es der Feuer­wehr möglich, das Feuer einzudämmen und auf seinen Herd zu beschränken. Die Gebäude wurden sämtlich in Asche ge­legt. Menschenleben sind glücklicherweise nicht zu beklagen. Der Sachschaden beträgt über eine Million RM.

Braun über das Volksbegehren.

Der Ministerpräsident vor dem pr. Landtag.

2m Preußischen Landtag, der die allgemeine Aus­sprache zur zweiten Lesung des Haushalts des Staats- minifteriums und des Ministerpräsidenten fortsetzte, ging Ministerpräsident Braun auf die Ausführungen der Redner vom Vortage ein. Er artlärte u. a., das A und O der ge­samten Rechtspolitik scheine zu sein: Wie trennen wir das Zentrum von der Sozialdemokratie? Er wandte sich dann der Notverordnung zu und erklärte, wenn bei ihrer An­wendung in den ersten Tagen Mißgriffe vorgekommen seien, so sei das bedauerlich. Berechtigten Beschwerden sei aber geholfen worden.

Unter dem Widerspruch der Rechten erklärte der Mi­nisterpräsident, es sei falsch, wenn man behaupte, die Notverordnung habe die sachliche Werbung für das Volksbegehren gehemmt.

Er habe kürzlich darauf hingewiqsen, daß der Stahlhelm, der sich heute als unerbittlichster Feind des jetzigen Re­gimes in der Oeffentlichkeit zeige, zur Zeit seiner Ent­stehung stramm republikanisch gewesen sei. Bei diesen Wor­ten des Ministerpräsidenten wurde auf den Bänken der Rechten Lachen und Widerspruch laut.

Der Ministerpräsident hielt ferner der Deutschen Volks­partei vor, daß ein Teil der Volksbegehrler zur Deutschen Volkspartei offenbar kein rechtes Vertrauen habe. Der Er­folg des Volksbegehrens, so fuhr Braun fort, sei zum größ­ten Teil durch die Ausnutzung wirtschaftlicher Uebermacht über abhängige Leute erzielt worden. Was aust diesem Ge­biete in den ostelbischen Bezirken geleistet worden fei, gehe über den Terror der Vorkriegszeit hinaus. Es fei möglich, daß sich eine gewisse Gegenwehr als Antwort auf den Ter­ror von anderer Seite geltend gemacht habe. Bei den Land­tagswahlen werde darüber entschieden werden, ob das neue Regime in Preußen in der ruhigen kontinuierlichen Weise weiter die Aufbauarbeit fortsetzen könne ober ob die Kata- strophenpolitik komme, die der Rechten vorschwebe.

Die Ausführungen des Ministerpräsidenten wurden oft von Zwischenrufen auf der Rechten unterbrochen, während die Regierungsparteien dem Ministerpräsidenten Beifall

zollten.

Sozialdemokralischer Antrag.

Die Sozialdemokraten haben im Preußischen Landtag unter Bezugnahme auf die Brotpreiserhöhung in Berlin beantragt:

1. das Skaaksministerium zu ersuchen, durch den Reichs- rat und auch auf dem Verhandlungswege auf die Reichs­regierung einzuwirken, daß die letzte Brotpreiserhöhung in Berlin und anderen Orten sofort rückgängig gemacht wird;

2. das Staatsminifterium zu ersuchen, diesen Beschluß der Berliner Bäckerinnung als im Widerspruch mit der Kartellgesetzgebung stehend im Verwaltungswege auf- zuheben.

Briands Präsidentschastskandidaiur.

Aussprache über die Zollunion erst nach der Wahl?

Paris, 6. Mai.

Unter Vorsitz des Staatspräsidenten hielt der französische Ministerrat eine Sitzung ab. Nach der amtlichen Mitteilung hat Briand dem Ministerrat die Erklärung unterbreitet, die er in Beantwortung der zehn Interpellationen zur aus­wärtigen Politik in der Kammer abzugeben gedenke.

Die Wittagszeitung „Paris Nouvelle" hält es für mög­lich, daß von gewisser Seite versucht werde, die außen­politische Aussprache bis nach der Präsidentenwahl zu verschieben.

In Briand feindlichen Kreisen fürchte man einen großen parlamentarischen Erfolg Briands, was feiner angeblich be­reits beschlossenen Präsidentschaftskandidat^ einen entschei­denden Auftrieb geben könnte. Andererseits wollten auch die Linken einen etwaigen Prestigeverlust des Außenmini­sters vermeiden.

In politischen Kreisen faßt man die über die Kabinetts- sihung ausgegebene Mitteilung so auf, daß Briand augen­scheinlich entschlossen sei, sich den Interpellanten sofort zu stellen. Man betont, daß Briands Kandidatur jetzt außer allem Zweifel siehe.

Die Eingeborenen protestieren.

Gegen die Annexion von Deutsch-Ostafrika.

London, 6. Mai.

Der Sekretär für Eingeborenenangelegenheiten in bem Tanganjika-Mandat (Deutsch-Ostafrika), Mitchell, erfühle vor bem Vereinigten Parlamentarischen Ausschuß für Ost­afrika, daß es noch vor einigen Jahren den Eingeborenen ziemlich gleichgültig gewesen wäre, ob Ostafrika von drei Gouverneuren ober von einem verwaltet würde.

Heute aber erhöben die Eingeborenen von Tango und den nördlichen Bezirken des Mandats starke Einwände gegen die Zusammenfassung mit anderen Kolonien, weil sie befürchteten, daß dann die Eingeborenen von Kenya die ausschlaggebende Rolle spielen würden. Das gleiche träfe aus die Völker in Bukoba zu, nur daß deren Befürchtungen sich auf Uganda bezögen, gegen das noch alte Feindschaften aus der Vorkriegszeit beständen.

Mitchell unterstrich die Fortschritte, die die Eingebore­nen gemacht hätten, die an der gesetzgeberischen Tätigkeit in dem Mandat heutigen Tages starkes Interesse nähmen.

Die Hc.golandsrage vorläufig erledigt. Wie von zuständige: Stelle verlautet, wird der Plan, die Insel Helgoland der Provinz Hannover zuzuteilen, von der preußischen Staatsregierung einst­weilen nicht weiterversolgt werden.

America Castro spanischer Botschafter in Berlin. Das spa­nische Kabinett hat Profestor America Castro zum Botschafter Spaniens in Berlin ernannt. Alvarez del Bayo wird Botschafter in Mexiko.

Trohki darf vorläufig nicht nach Spanien. Der spanische Ministerrat hat beschlossen, Troßki vorläufig keine Aufenthalts­bewilligung zu erteilen und die ganze Angelegenheit auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben.

Sobrunje-Veuwa^len am 21. 3uni. Der bulgarische Minister- rat beschloß, den Zeitpunkt der Neuwahlen zur Sobranje aus den 21. Juni festzusetzen.

„Reitet die Ehre!"

Ein Appell an das Weltgewissen.

Bremen, 6. Mai.

Die Zentralstelle des Volksbundes „Rettet die Eh«> in Bremen übermittelte allen ausländischen Regierungen dem Reichspräsidenten, dem Reichskanzler, dem Reiche' außenminifter und den deutschen Ländern eine in beutst und englischer Sprache abgefaßte Eingabe mit einer M amtlichen und außeramtlichen Materials, die feststellt, da ! „die Behauptung des Artikels 231 des versailler Vertrages von einer Alleinschuld Deutschlands" am Weltkriege bem Tatsachen der Geschichte nicht entspricht. Es wird daher da Beseitigung dieses Artikels gefordert.

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Bereits jetzt hat, wie der Volksbund bemerkt, die Mehr- zahl der Staaten, deren Botschaftern und Gesandten di, Eingabe überreicht worden ist, schnellste Weitergabe bet Denkschrift an den zuständigen Minister zugesagt. M« dürfe daher hoffen, daß der hier vom Volksbund „Rettet da Ehre" in jahrzehntelanger aufopferungsvoller Kleinarbeii zusammengetragene, dokumentarisch belegte Appell an bet Gewissen der Völker einen Widerhall finden werde, der bis Werk des Bundes kröne und die Blicke der Welt mehr als bisher und erneut auf die deutsche Not lenke.

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Die Malchower Mörder gefaßi.

Der Mord an dem Gefängniswärter geklärt.

Stade, 6. Mai.

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Nach Mitteilung der Polizeibehörde sind die Ma der des Gefängnisbeamten Gläsel in Malchow (Werft), der Fabrikant Fonas und seine Frau und seine Heisre Kasselitz und Jörtz, in der Nähe von Abbenfleth bet. „ haftet wordert. "

Als die Polizei in Stade erfuhr, daß das Bovt^ der geflüchteten Mörder aus der unteren Elbe in beiL Nähe von Grauerort gesichtet worden sei, benachrich-d tigte sie alle benachbarten Stationen. Beim Abstichen,« des Ufergeländes mit Hilfe von Polizeibarkassen unbi! Motorbooten entdeckte man in der Nähe von Abben-j« fleth I

das Boot im dichten Schilf.

Die beiden Insassen Kasselitz und Jörß leisteten (einen 1 ernstlichen Widerstand. Sie wurden nach Stade ge= bracht. Dort sagten sie aus, daß Jonas sich beim i Herannahen der Polizei entfernt und wahrscheinlich im t Schilf verborgen halte.

Bei der Vernehmung erklärte sich der Schwager r des Jonas, der schon bejahrte Kasselitz, bereit,

ein volles Gestältdnis abzulegen. Aus seinen bisherigen Aussagen ergibt^ sich, daß der Mord an dem Justizoberwachtmeistnp Gläsel nicht beabsichtigt war. Da er jedoch erheblichen." Widerstand leistete und auch drohte, durch Hilferufe K die Flucht zu gefährden, versetzte einer der drei — konnte bisher noch nicht festgestellt werden — mit einer I Eisenstange Gläsel den tödlichen Hieb. Nach der Tat ergriffen die Spießgesellen die Flucht in der Absicht,^ Deutschland möglichst schnell zu verlassen.

Neuer Weltrekord im Segelflug.

Eine hervorragende Leistung Ves Frankfurter Piloten st Groenhoff.

Der junge Frankfurter Pilot Groenhoff hat den r Weltrekord im Segelflug um mehr als 100 Kilometer verbessert. Groenhoff ließ sich von dem Münchener Flughafen durch eine Motormaschine hochschleppen unl l! in ungefähr 500 Meter Höhe direkt über Münche» | loslösen. Er nahm dann sofort mit seinem Segelflug- -eug „Fafnir" Richtung auf Regensburg und flog Regensburg in Richtung Tschechoslowakei weiter. ging er dann in Kaaden am Rande des Erzgebirge k glatt nieder. Die zurückgelegte Strecke beträgt 265 Kilometer; der bisherige Rekord etwa 150 Kilometer

zurückgelegte Strecke beträgt 265 Kilometer; der bisherige Rekord etwa 150 Kilometer Möglich wurde diese Leistung dadurch, daß der Pilot eine herannabende Gewitterwand meisterhaft zu be­nutzen verstand.

Ein italienisches Militärflugzeug abgestürzt. Bei Ce I p u a stürzte ein italienisches Militärflugzeug aus 300 W tern Höhe ab. Der Pilot. ein Fliegerleutnonl fand den |

Mit dem Auto in einen Kanal. Ein tragisches Au!»- mobilunglück ereignete sich in der Nähe von Boulogiul s u r M e r. Ein Auto, in dem der Besitzer, fein sechsjährig I Sohn und ein Geschäftsfreund Platz genommen hatte» I stürzte infolge Steuerbruchs in einen an der Straße entlang' führenden Kanal, der gerade an dieser Stelle mehrere Mete tief war. Den Insassen des Autos gelang es nicht, sich "ui dem geschlossenen Wagen zu befreien. Alle drei konnten Bis Leichen geborgen werden.

Die deutsche Kriegsflotte in Kiel.

Die dem Flottenverband ungehörigen vier Linienschiffe sien", „Schleswig-Holstein", „Hannover" und „Hessen" und » Kreuzer „Königsberg" und „Köln" sowie beide Torpedoboot»' flottiUen haben nach Beendigung der Swinemünder Flottenwov Manöver im Rahmen der planmäßigen Ausbildung in der OB abgehalten und sind dann am 30. April in den Kieler Hasen ei"' gelaufen. Von hier aus machen die Schiffe ihre Frühjahrsübung^ Da auch der nicht dem Flottenverband ungehörige Kreuzer „Kor ruhe" seit einiger Zeit im Kieler Hufen liegt, befanden fid) ® Ende der Woche alle zurzeit in der Heimat Im Dienst befinblW' Kriegsschiffe im Kieler Hafen. Besondere Aufmerksamkeit erreg der Neubau „Ersatz Preußen" (Panzerschiff A), der am 19- in Anwesenheit des Reichspräsidenten vom Stapel laufen soll.

Die Heeresausgaben der Großmächte.

Dle Heeresausgaben für 1930 haben gegenüber dense"^ für 1924 vermindert: England um 10 % und Japan um dagegen erhöht: Rußland um 184%, Frankreich um 110 % schließlich Luftwaffe), Italien um 36 %, die Vereinigten Stan um 28 %. Die Zahlen sind nicht völlig vergleichbar, da bei einig Ländern „Inaktive Ausaaben" ober solche für Luftwaffe und k rine einbegriffen sind, die bei anderen Ländern nicht im 9cer Haushalt aufgeführt werden. Ferner sind Veränderungen ^kaufkraft des Geldes seit 1924 nicht berücksichtigt. Diese in , »England, den Vereinigten Staaten und Japan gestiegen, in Ura Ach und Stollen gesunken.