Empfang Dr. Weihs bei Miklas.

Die Ansprachen.

Wien, 27. April.

Der neue Gesandte Dr. Rieth hielt bei der Ueberrei- chung seines Beglaubigungsschreibens an den Bundespräft« deuten eine Ansprache ,in der er u. a. folgendes ausführte:

„Die Aufgabe des deutschen Gesandten in Wien ist durch die Tatsache gekennzeichnet, daß ihm die diplomatische Vermittlung zwischen zwei Staaten desselben Volkes obliegt, zwischen zwei Staaten, die durch die Gemeinsamkeit ihrer großen Vergangenheit, ihrer Sprache und ihrer Kultur un- lösbar verbunden sind. wein Amtsantritt trifft zusammen mit einem bedeutsamen Ereignis in den gemeinsamen Be­ziehungen. Unsere Regierungen haben sowohl zur Behe­bung der wirtschaftlichen Rot unserer beiden Länder, wie im Interesse des unter der wirtschaftlichen Desorganisation schwer leidenden Europa beschlossen, den Anfang mit der Riederreißung der die Wirtschaft einengenden Zollmauern zu machen. Ich darf der Ueberzeugung Ausdruck geben, ba^ das Gelingen dieses großen Werkes zugleich der Befriedung der Welt dienen wird.

Ich gebe mich der Hoffnung hin, daß Sie, Herr Bundes- präsident, und die Regierung der Republik Oesterreich mir Ihr Vertrauen schenken und mich bei Ausübung meines Amtes mit Ihrem Wohlwollen unterstützen werden, das Sie in so reichem Maße meinem Herrn Vorgänger haben zuteil werden lassen."

Bundespräsidenk Wiklas antwortete auf diese Ansprache etwa folgendermaßen: „Ich habe mit aufrichtiger Freude aus Ihren Worten entnom- men, daß Sie der Berufung als Gesandter des Deutschen Reiches in Oesterreich mit dem Gefühl besonderer Befriedi­gung Folge leisten. Mögen Ew. Exzellenz überzeugt sein, daß Sie sehr herzlich willkommen sind, und die werktätige Unterstützung in der Ausübung der Ihnen anvertrauten Mission finden werden.

Der Augenblick, in dem Sie bei uns eintreffen, ist auch meiner Ueberzeugung nach ein bedeutsamer. 3n einer in der Geschichte der neueren Zeit unbekannten Weise bedrohen Rot und Mangel an Arbeitsgelegenheit die Grundlagen der Existenz der Rationen Europas. Von diesen drückenden Erscheinungen ganz besonders betroffen, haben Oesterreich und das Deutsche Reich zur Förderung des wirtschaftlichen Aufbaues gemeinsam einen Schritt unternommen, der dik­tiert war durch das Bewußtsein der Verantwortlichkeit der Lenker dieser Staaten vor ihrem eigenen Volke und der dazu beitragen soll, die Verwirklichung des heute durch ganz Europa gehenden Wunsches nach besserer ökonomischer Zu­sammenarbeit herbeizuführen.

Es drängt mich, der Hoffnung Ausdruck zu geben, daß diese Bestrebungen Erfolg haben und es unseren beiden Staaten beschieden sei, in harmonischem Einvernehmen mit den übrigen Staaten Europas ersprießliche Arbeit zur För­derung des allgemeinen Wohlstandes zu leisten und eine neue Aera größerer wirtschaftlicher Freiheit herbeizuführen."

Holländische Besorgnisse.

. Um Schiele» Zollprogramm.

Amsterdam, 27. April.

Der Ausschuß zur Wahrung der Wirtschaftsinteressen des holländischen Land- und Gartenbaues hat sieg mit einem Schreiben an den Außenminister gewandt, in dem auf ba« im Deutschen Reichstag zustande gekommene Ermächti­gungsgesetz und. bieg roßen Befugnisse hingewiesen wird, die die Reichsregiernug dadurch zum Ergreifen von Maß­nahmen hinsichtlich der Einfuhr landwirtschaftlicher Erzeug­nisse erhalten hat, wodurch der holländischen Ausfuhr große Schwierigkeiten erwachsen könnten.

Als Beispiel wird die Möglichkeit genannt, durch einen einfachen Beschluß den autonomen Einfuhrzoll aus Butter zu erhöhen. Dadurch würde zugleich das in dem deutsch- finnischen Handelsvertrag festgelegte Kontingentsystem in Kraft treten, das der Bulterausfuhr aus Holland wegen der höheren Belastung dieses Erzeugnisses große Schwierigkei­ten bereiten würde.

Bin Blatt schneidet die Frage an, ob das im vorigen Jahre Finnland zugestandene Butterkontingent für die Ein­fuhr aus anderen Ländern absolut oder relativ angewandt werden solle. Würde ersteres der Fall sein, so würde der holländischen Butieraussuhr nach Deutschland, die so wie so schon von 61,6 auf 45,6 Millionen Gulden zurückgegangen sei, ein sehr fühlbarer Schlag verletzt werden.

Lettland und die deutschen Butterzötte.

Riga, 27. April.

Die Absicht des deutschen Reichsernährungsministers Schiele, den Butterzoll von 50 aus 100 Mark zu erhöhen, ruft > hier allergrößtes Aufsehen hervor. Da Lettland nach Däne­mark der zweitgrößte Butterlieferan Deutschlands ist und im vergangenen Jahre über 80 v. H. der lettländischen But- ierausfuhr nach Deutschland gegangen ist, ist die Frage der deutschen Butterzollerhöhung für die lettländische Land- wii>tschaft von allergrößter Bedeutung.

DVP. gegen Preußenregierung.

Die Klage vom Skaalsgerichishos abgewiesen.

Leipzig, 26. April.

Der Staalsgerichtshof für das Deutsche Reich hak den Anlrag der Fraktion der Deutschen Volkspartei im Preußi­schen Landtag auf Feststellung der Versassungswidrigkeit der Rotverordnung zur Aenderung des Grundvermögens- sleuergesetzes vom 30. Mai 1930 zurückgewiesen.

3n der Entscheidung des Staatsgerichtshofes heißt es: Es kann ohne weiteres als zutreffend das Folgende ange­nommen werden: Das Haushaltsjahr 1929 hatte mit einem Fehlbetrag von über 17 Millionen abgeschlossen. Die Aus­sichten für das Haushaltsjahr 1930 waren noch ungünstiger, da infolge der schlechten wirtschaftlichen Lage die Betriebs- uberschüsse und die Steuerüberweisungen geringer wurden, während die notwendigen Ausgaben bestehenblieben. In­folgedessen wies der Staatshaushalt für 1930 einen unge­deckten Fehlbetrag von 88 Millionen aus.

Die Klage der DVP. besagte, der in der Verfassung als Grundlage für den Erlaß einer Notverordnung verlangte außerordentliche Notstand habe nicht bestanden. Die preu­ßische Regierung hätte sich mit ordentlichgesetzlichen Mitteln aus der vorübergehenden Verlegenheit helfen und Deckung für zunächst zehn Millionen Mark beschaffen können.

Noch keine Entscheidung.

Die Sonnabend-Sitzung des Reichskabinetts.

Berlin, 26. April.

Amtlich wird mitgeteilt: Das Reichskabinett fetzte unter Vorsitz des Reichskanzlers und in Anwesenheit des Reichs­bankpräsidenten die Verhandlungen über das vorgesehene Arbeitsprogramm fort.

Zur Erörterung standen insbesondere die aus agrarpoli- lischem Gebiete zu treffenden Maßnahmen. Es ergab sich dabei die Rotwendigkeil, Einzelheiten noch zunächst in Be­sprechungen der in Frage kommenden Ministerien zu klären. Aus Grund dieser Ergebnisse werden die Beratungen des Kabinetts in der nächsten Woche weitergeführt werden.

Moskauer Kampfruf.

Verschärfung des politischen Lebens.

Berlin, 26. April.

Der elfte Kongreß des Exekutivkomitees der Kommu­nistischen Internationale hat in Moskau sein Ende gefunden. Das Ergebnis der Aussprache ist in einer Reihe von Ent­schließungen niedergelegt, die sich durch scharfen Angriffs­geist kennzeichnen und eine gesteigerte Aktivität zur Revn- lutionierung der Arbeiterschaft in den kapitalistischen Län­dern als hauptsächliche Aufgabe der Komintern kennzeichnen. Wie man das aus den Auseinandersetzungen der letzten Jahre schon gewöhnt ist, richtet sich die besondere Schärfe dieser Angriffe gegen die sozialistischen Parteien in den übrigen europäischen Ländern, denen der Kommunismus durch ein möglichst radikales Gebühren den Wind aus den Segeln zu nehmen sucht.

Das gilt ganz besonders auch für Deutschland, wo man hofft, die Sozialdemokratie dadurch schädigen zu können, daß man in den Kreisen des Proletariats ihre Haltung gegen­über dem Kabinett Brüning als einen Verrat an der sozialistischen Idee kennzeichnet und die Sozialdemokratie beschuldigt, faschistischen Plänen der Reichsregierung Vor­schub zu leisten. Besonders der deutschen Delegation ist daher in Moskau eine verstärkte Tätigkeit aufgetragen wor­den, und die Wahl von Thälmann, Remmele, Pieck und Klara Zetkin in den Vorstand der deutschen Delegation zeigt, daß man hier die radikalsten Elemente an die Spitze stellt, wir werden also mit einer weiteren Steigerung der kommu­nistischen Agitation zu rechnen haben, mit der zwar die Organe der staatlichen Ordnung ohne weiteres fertig zu werden vermögen, die aber eine neue Verschärfung in unser politisches Leben tragen wird.

Ein lahmes Dementi.

»Entspricht im Augenblick nicht der Wahrheit."

Warschau, 27. April.

Das regierungsfreundliche Blatt „Dzien Dobryl" er­klärt zu der Nachricht der Moskauer „Iswestija", wonach der polnische Staatsvertreter in Danzig, Strasburger, den Völkerbundskommissar Gravina esucht habe, polnische Trup­pen zum Schutze der polnischen Bürger in Danzig an= zufordern, folgendes:

—*„DMe Information entspricht lm Augenblick nicht der Wahrheit; das bedeutet jedoch nicht, daß Polen auf die ntürliche Pflicht des Schuhes feiner Staatsangehörigen ver­zichtet hat, namentlich dann, wenn die Ausschreitungen bet deutschen Rationalisten in Danzig auch weiterhin das Leben und das Gut seiner Bürger bedrohen."

Spaniens Regierung gegen Kapitalflucht, Berenguer leistete den Treueid.

Madrid, 26. April.

Der Finanzminister teilt mit, er habe Nachrichten erhal­ten, daß ausländische Bank- und Börsenangestellten ver­suchten spanische Kapitalisten zu Geldanlagen in auslän­dischen Papieren zu veranlassen. Sollte diese Tätigkeit nicht sofort eingestellt werden, werde er diese Agenten per Schub über die Grenze bringen lassen.

Zum Beweis dafür, daß es mit dem Verbot, Geld über die Grenze zu bringen, ernst ist, wurden einer Dame 20 000 Peseten abgenommen, die sie von Irun nach Frankreich zu bringen versuchte; außerdem erhielt sie eine Geldstrafe von 100 000 Peseten.

Der Kommandant von Madrid hat die Verordnung über den Treueid des Militärs für die Republik ver­öffentlicht.

Unter den erstes Ramen der bereits Vereidigten befin­den sich dir des bisherigen Ministerpräsidenten von Spanien, Berenguer, seines Bruders, des ehemaligen General­kapitäns von Madrid, Frederic Berenguer, und des ehe­maligen Direktors der spanischen Sicherheitspolizei, Mola, der von der republikanischen Regierung ins Gefängnis ge­worfen wurde.

Volksbegehren auch in Lettland.

Der Streit um die Rigaer Domkirche.

Riga, 27. April.

Der Kampf um die deutsche Domkirche in Riga geht weiter. Die deutsche Domgemeinde ist fest entschlossen, frei­willig nicht mehr als die Hälfte ihres wertvollen Kirchen- besitzes abzutreten. Lettischersetts versucht man, die deutsche Gemeinde zu bewegen, etwas als die Hälfte abzugeben, 7/u statt "Oa; doch würde damit sofort die Möglichkeit ent­stehen, die deutschen Vertreter in der Kirchenverwaltung zu überstimmen und allmählich die deutsche Gemeinde ganz aus der Kirche hinauszudrängen.

Um auf die feste Haltung der deutschen Gemeinde einen Druck auszuüben, soll jetzt in den nächsten Tagen das Volks- aren zur Enteignung der Domkirche eingeleitet werden, em die notwendige Stimmenanzahl bereits zusammen­gebracht worden ist.

Towjetrußland und die Einladung zur Europa- Commission.

Moskau, 27. April. Die Sowjetregierung hat dem Generalsekretär des Völkerbundes mitteilen las­sen, daß sie bereit sein wird, sich bei der am 15. Mai in Genf stattfindenden dritten Session der Euro- pa-Studienkommission vertreten zu lassen. Das Schrei­ben rügt jedoch, daß die Sowjetunion lediglich zur Beratung des dritten Punktes der Tagesordnung zuge­zogen werden soll.

Zwei schwere Ltnglücksfätte.

Dortmund, 27. April. Ein schweres Verkehrsunglück J eignete sich auf der Chaussee zwischen den Stadtteilen Eich linghofen und Barop. Ein mit vier Personen beseht offener Kraftwagen überschlug sich in dem Augenblick, als h zwei der Fahrgäste den Chauffeur daraus aufmerksam mai i, ten, daß sie die Kopfbedeckung verloren hätten. 3n ^ Bestreben, den Wagen so schnell wie möglich zum Stillftan zu bringen, verlor der Chauffeur wahrscheinlich die Gcivß über die Steuerung, so daß der Wagen ins Schleuß E geriet. Der Chauffeur war auf der Stelle tot, die drei L 6 fassen erlitten teils schwere, teils lebensgefährliche Betl fi lehungen. Einer der Verletzten ist bereits im KrankenhM gestorben. n

Wesermünde, 27. April. Der gegen neun Uhr in Bete f kesa eintreffende Geestemünder Zug stieß mit einem Aid 5 zusammen, das in der Richtung Fickmühlen fuhr. Das Aid e wurde von der Lokomotive mehrere Meter mitgeschleist. 1 n be* Zug zum Halten gebracht wurde, stellte man fest, te [ 5 der einzige Insasse des Wagens, der Kaufmann hoch aus Bremen, feinen schweren Verletzungen bereits erlern

war. {

Schwerer Südweststurm im Kanal. ,

London, 27. April. 3m englischen Kanal herrscht * schwerer Südweststurm, der von starken, fast tropenarlig, ! Regeisiallen begleitet ist. Die Schiffahrt hat schwer zu k den. 3n der Straße von Dover sieht eine gewaltige 5» Ss gelang aber bisher noch, den Schiffsverkehr nach du j Feftlande aufrechtzuerhalten. Die Verkehrsflugzeuge « t sehen ihren Dienst nur unter sehr großen SchwierigkG ( und müßten den starken Höhenstürmen durch Tiessliegx t ausweichen. 5

Willi Kaßner wieder am Werk.

Der in der Gollnower Strafanstalt seine mehrjähch Zuchthausstrafe verbüßende berüchtigte Fassadenklelim Willi Kaßner machte einen raffinierten, zum Glück ck mißlungenen Ausbruchsversuch.

Kaßner hatte in seiner Zelle unbeobachtet einen Amt von Lebensmitteln aufgespart und sich auch Werkzeug w schafft. In der Nacht brach er ein Loch in die Wand 311 Sorribor und schob mit einem Eisenstab den Riegel vor 6: Tür beiseite. Schließlich entfernte er die Blechverschalw vor dem Schloß und öffnete es mit einem Dietrich. Nachdi: er so auf den Korridor gelangt war, schloß er auch die $ zur Zelle seines Nachbarn, des schon oftmals ausgebrocheu Zuchthäuslers Adolf Knaack, der noch acht Jahre Strafe i zubüßen hat, auf. In diesem Augenblick näherten si Beamte. Kaßner schloß seinen Komplizen wieder ein ur ließ sich von den beiden Beamten festnehmen. In sein« Besitz fand man u. a. zwei Tüten mit gemahlenem Psess« ein Beweis dafür, daß es den beiden mit dem Ausbrr: ernst war und sie vor nichts zurückgeschreckt wären. Ai Farbentuben und Stiefelwichse hatte er bei sich, womit 1 sich unkenntlich machen und die Spuren für einen Spürst verwischen wollte. Kaßner ist bekanntlich schon einmal u nicht langer Zeit aus dem Zuchthaus Tegel bei Berlin aus gebrochen.

Englands Antwort auf Briands Flottennote.

Paris, 27. April. Die englische Antwort ai die vor einigen Tagen in London und Rom borgt legten französischen Vorschläge zur Beilegung des frei zösisch-italienischen Flottenkonfliktes ist in Paris eil getroffen. Der Außenpolitiker des „Matin" will at zuverlässiger Quelle erfahren haben, daß die eng lische Antwortnote nicht günstig ausgefallen sei. D dererseits verlautet, daß die englische Note einen Äo» Promißvorschlag enthält, der die Möglichkeit zu wei« ren Verhandlungen mit sich bringen könnte.

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polizZ muß Arbeitswillige schützen.

Stolberg bei Aachen, 27. April

Die Revolutionäre Gewerkschaftsopposition ließ vor d Hütten von Stolberg Zink in Binsfeldhammer und Münste busch Flugblätter verteilen, in denen sie die Belegst zum Streik aufforberte. Die Direktion des Werkes teilt toi mit, daß infolge fristloser Entlassung eines kommunistisv Belegschaftsmitgliedes, das in einer Vetriebsoersammlu« zur Sabotage aufgefordert habe, nur 50 v. H. der Bei-: schaft am Sonnabend zur Arbeit gekommen seien.

Durch diesen wilden Streit werde die Erzeugung mehr als die Hälfte gesenkt. Eine Anzahl der Streifen» habe sich auf oem Wege über die Halden Zutritt in Werk verschafft und versucht, Arbeitswillige zu behinde" Ein Arbeiter sei dabei tätlich angegriffen worden. Es W den schließlich ein Polizeiaufgebot und Landjägerei ® gefordert, um Ruhe und Ordnung aufrechtzuerhallen. W Mittag sind die Streikenden abgezogen.

Kommunalpolitische Tagung der Staatspartei.

Berlin, 27. April. Die Deutsche StaatspoN- veran'taltete im Prellßischeu Landtag eine komm^ volitifche Tagung, zu der Vertreter aus allen $eW des Reiches erschienen waren. Oberbürgermeister Külz und der Vorsitzende der staatsparteilichen tion im Preußischen Landtag, Falck, .behandelten ", Verhältnis zwischen Staat, Wirtschaft, Gemeinden Bürgern. In der Diskussion wurde der besonder» Not des Ostens gedacht. Man verlangte Richtlt»^ für den Ausgleich der Schullasten und beklagte, der Preußische LaiMag bisher auf dem Gebiet der N Waltungsreform versagt habe. Es sei der Gedanke - erörtern, ob nicht für die Gemeindewahlen das Wah alter heraufgesetzt werden könne. ,

Rollandung eines englischen Militärflugzeuges. W eines Propellerbruches mußte ein Militärflugzeug in D' belebten Londoner Southwark-Park notlanden, sich das Flugzeug überschlug und zertrümmert wurde. Führer, der mit dem Schrecken davonkam und durch Geistesgegenwart ein großes Unglück vermieden hat, K den Propellerbruch darauf zurück, daß ein Vogel in 111 Propeller geflogen ist.

Elli Beinhorn in Algier eingetroffen. Die AfrikaW tin Elli Beinhorn ist mit ihrem neuen Klemm-Argus-W zeug in Algier eingetroffen. Sie war am 23. Apr" Easablanca gestartet und in ununterbrochenem Flug" L Dran gekommen. Von hier aus flog sie dann über Küstenfelsgebiete nach Algier. Von hier aus hat sie Weiterflug nach Tunis angetreten.

wann u aus hat si"