Vchluchtemer Zutuns DeEsHMMstL * M-emeLner amULcherKazeLgev für Sen. Kreis Hchlüchtem fruthnnS v«ta-:H.St»inftld Söhne* Sesthüst^^chuhc^str.L * frrntzw-.Nr/p»- * p»fiph«!^d«m^kUotaM.tSso» Nr. 49 (1 Blatt) Donnerstag, den 23. April 1931 83. Iahrg.

Amtliche Bekanntmachungen

Kreisausschuß.

FretwiUtgr SanttätskolonuelSterbfrttz.

I-Nr. 463 R. K. Ruf Sonntag, den 2 6. April mittags 1 Uhr werden die Kolonnenmitglieder zu einer Uebung in die Schule zu Sterbfritz (1. Klaffe Schulsaal) hiermit freund!, eingeladen, pünktliches Erscheinen ist er­forderlich.

Sterbfritz, den 21. April 1931.

Schneider, Vorsitzender.

Schlüchtern, den 21. April 1931.

Der Vorsitzende des Männervereins vom Roten Kreuz. Dr. Müller.

Kabmeltssihung.

Die zur Zeit noch von Berlin abwesenden Reichsminister werden am 22 d. TU. abends bzw. 23. April vormittags in Berlin zurückerwartet. Der Reichskanzler hat alle Minister gebeten, sich für den 23. April zu einer Kabinettsbesprechung zur Verfügung zu halten.

Nach einer Unterredung zwischen dem Reichskanzler und dem amerikanischen Botschafter dürfte noch am 23. Npnl eine erste Kabinettssitzung stattfinden, in der neben dem Arbeitsprogramm der nächsten Wochen auch die land­wirtschaftliche Zollsrage besprochen werden sollen, die der Reichsernährungsminister erneut zur Debatte gestellt hat. Man rechnet hinsichtlich der Zollfragen mit einer schnellen Entscheidung des Reichskabinetts, erwartet auf jeden Fall, i daß die Dinge bis Ende des Monats geklärt sind. Zweifel- hast ist nach wie vor, yb bis Ende des Monats auch die bevorstehende Entscheidung für die Neuregelung des Ar- Heilsmarktes und die Reform der Sozialversicherungen ge­fällt werden kann. Allerdings soll auch dieser Fragenkreis möglichst noch in der ersten Kabinettssitzung erörtert wer- den. Vor der Abreise des Reichsaußenministers nach Genf zur Tagung des Europakomitees und der Tuaima desNÄ- Mbundsrates wird selbstverständlich auch noch eine Sitzung* des Reichskabinetts sich mit den schwebenden außenpoliti­schen Fragen befassen.

Das Volksbegehren durchgegangen.

Erforderliche Mindestzahl erheblich überschritten.

Das Bundesamt des Stahlhelm erklärt, daß nach feinen bisherigen Feststellungen das Volksbegehren durchgegangen Die Eintragungen für das Volksbegehren hätten die für Gelingen erforderliche Mindestzahl von 5,27 Millionen weit überschritten. Genauere Iahlenmeldungen werden erst morgen abend folgen können. •

Der weitere Gang des Verfahrens.

Nachdem so das dem Volksbegehren zugrunde Hegenbe Gesetz die erforderliche Unterstützung gefunden hat, geht das Gesetz dem Preußischen Landtag zur Stellungnahme zu. Der Landtag ist in seiner Ent­scheidung frei, d. h. er kann die Auflösung beschließen oder auch ablehnen. Lehnt der Landtag die Auflösung ab, dann muß der preußische Ministerpräsident das ®efe$ über die Landtagsauflösung im Wege des Volks­entscheids nochmals den Wählern unterbreiten. Im Volksentscheid gilt das Gesetz als angenommen, wenn mehr als die Hälfte der Stimmberechtigten — das sind etwa 13 Millionen Wähler — für die Laud- sagsauflösung gestimmt haben. Mit der Veröffent- Uchung des Ergebnisses des Volksentscheids — die Annahme vorausgesetzt — gilt der Landtag dann als aufgelöst, so daß Neuwahlen zu erfolgen hätten.

Politisch bedeutsam ist zunächst die Stellung- "ahme, die der Landtag selbst zu der Frage der Auf- wsung einnehmen wird. Bereits vor einigen Tagen ^'lautete von einer geplante» Vorverlegung der 'm Frühjahr 1932 sowieso fälligen Landtagsneuwahlen a»s den Herbst. Diese Meldung ist zwar inzwischen dementiert worden, doch ist eS nicht ausgeschlossen, ob nicht schließlich doch noch die Anhänger einer bat ^llen Neuwahl die Oberhand gewinnen.

Hinbeuburg gratuliert Seeckt.

. Berlin, 22. April. Reichspräsident von Hinden- d"rg hat an Generaloberst von Seeckt anläßlich seines °b. Geburtstages ein Glückwunschschreiben gesandt, in der Reichspräsident u. a. auf die Verdienste im ?Veg und Frieden hinweist und besonders die Bildung Reichswehr betont, die in der deutschen Geschichte Seeckts Werk festgehalten ist.

Tie „Schlesische Tageszeitung" verboten.

m Breslan, 22. April. Der Oberpräsident für die ^ovinz Niederschlesien hat die „Schlesische TageS- ^"Ung" auf Grund der Verordnung des ReichSprüsi- donteii vom 28. März 1931 und des Republik-Schutz- ^sttzes auf zwei Wochen verboten.

Verbindlicher Schiedsspruch.

Köln, 22. April. Der Schiedsspruch für das ^'»gewerbe in Westfalen-Ost und Lippe wurde für °"biüblich erklärt.

Ungünstige Wendung.

Sucht Frankreich die Abrüstungskonferenz zu verschieben?

Gens, 22. April.

Der als gutunterrichtet bekannte Pariser Berichterstatter des „Journal de Genöve" meldet, die französisch-italienischen Flottenverhandlungen hätten in den letzten Tagen eine der­artig ungünstige Wendung genommen, daß gegenwärtig nur noch versucht werde, nach außen hin den Eindruck einer offenen Zusammenbruches zu verhindern. In England werde die öffentliche Meinung bereits auf eine unbefristete Vertagung der Flottenverhandlungen mit Frankreich unter Hinweis auf die von den Franzosen gemachten Schwierig keiten vorbereitet.'

Damit sei jedoch eine äußerst gefährliche Lage ein- getreten, da der Zusammenbruch der Flottenverhandlungen sowie die Angelegenheit der deutsch-österreichischen Zoll­union zu einer Gefährdung der Beziehungen zwischen Eng land und Frankreich führen könnten. Falls England und Frankreich sich nicht verständigten, müsse die Abrüstungs­konferenz auf 1933 verschoben werden.

Henderson über das Alotienabkommen.

London, 22. April.

Auf eine Reihe von Fragen im Unterhaus über den Stand der Flottenverhandlungen zwischen Frankreich, Italien und England begnügte sich der Außenminister Henderson mit der Feststellung, daß zur Zeit ein Ausschuß damit beschäftigt sei, Erklärungen zu entwerfen und vor- zubereiten, durch die das europäische Abkommen in Kraft gesetzt werden soll.

henderson fügte hinzu, es bestände keinerlei Grund zu der Auffassung, daß die englische Regierung nicht willens sei, die Verhandlungen fortzusetzen. Die letzte Aeußerung bezieht sich aus die vom Quai d Orsay verbreitete Mitteilung, der in der englischen Presse schon mehrfach widersprochen worden ist, nach der henderson kein Interesse mehr an einem baldigen Abschluß der Verhandlungen habe.

Die Sachverständigen traten in den späten Nachmittags- ^W*MlM''’'**’’'*l,w*'~***dM^^ 6"'w'» zusammen.

Regierungsmaßnahmen gegen Brotpreiserhöhungen?

Amtlich wird mitgeteilt: Das Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat, sobald es von der beabsichtigten Brotpreis- erhöhung in Berlin Kenntnis erhielt, mit den beteiligten Wirt­schaftskreisen über Mittel und Wege beraten, den unerwünschten Folgen dieser Erhöhung zu begegnen. Es ist eine Reihe von Maß­nahmen in Aussicht genommen worden. Die hierzu erforderlichen Vorbereitungen werden bereits in den nächsten Tagen zum Abschluß kommen. Die Bestrebungen des Reichsministeriums für Ernährung und Landwirtschaft sind darauf gerichtet, der Bevölkerung ein schmackhaftes und vollwertiges Brot zu den bisherigen Preisen zur Verfügung zu stellen.

Ergebnislose Verhandlungen im Gehaltsstreit.

Die Verhandlungen der Angestelltengewerkschaften mit den Arbeitgeberverbänden fanden über den von den Arbeitgebern ge­forderten Gehaltsabbau von 15 o. H. statt. Die Arbeitgeber der Schwerindustrie begründeten ihre Forderung mit der allgemeinen Preissenkung und der schwierigen Wirtschaftslage. Die Verhand­lungen sind ergebnislos abgebrochen worden und sollen vor dem Schlichtungsausschuß fortgesetzt werden.

Herzlicher Empfang des spanischen Königs in London.

London, 22. April. König Alfons von Spanien ist in London eingetroffen. Huf dem Bahnhof wurde er von einer großen Menschenmenge erwartet, die ihn herzlich begrüßte. Unter großer Begeisterung des Vol­kes bestieg der König sein Auto und fuhr in ein Hotel.

Die Gesamtzahl der von den Aufständischen in Ri- caragua in letzter Seit getöteten Ausländer beträgt 16. Darunter befindet sich der deutsche Missionar Lregenzer, der von dem Landitenführer petro Blanbon ermordet wurde.

Die spanische Königsfamilie ist Dienstag nachmittag von Paris nach Pontamebleau übergesiedelt. Su gleicher Seit ist König Alfons in London eingetroffen. Der spanische König wurde von einer begeisterten Menge stürmisch be­grüßt.

Gzeanflieger Lhamberlin hat bekanntgegeben daß die amerikanische Fliegerin Ruth Nichols beabsichtige, ein^n Alleinflug von Neufundland nach Paris zu unternehmen.

— Die Gesamtzahl der Eintragungen zum Volksbe­gehren in Berlin beziffert sich auf 438 745, das sind etwa 13"o der Stimmberechtigten. Jn Frankfurt a. M. wurden runti 50 000, in Kassel rund 20 000 und in Wies­baden rund 18 000 Stimmen abgegeben. In Groß-Hessen wird die Gesamtzahl der Eintragungen auf ca. 150000 geschätzt, das wären ca. 30 "v der Stimmberechtigten.

' Nach Blättermelöungen aus Rio de Ianeiro hat sich in Kolumbien der frühere deutsche U-Vootkommandant Voldl. Vier Führer des U=Bootes „U 69" im Kriege, er­schossen.

In Friedrichsroda erschoß (Oberstleutnant a. D. Leh­ren? in seiner Wohnung seine seit langem nervenkranke Frau und tötete sich dann selbst burd) eine Kugel in die Schläfe.

Drummond bei Curtius.

Der Generalsekretär des Völkerbundes in Berlin.

Berlin, 22. April. 1

In den nächsten Tagen wird Sir Eric Drummond, bet Generalsekretär des Völkerbundes, in Berlin weilen unb mit dem Reichsaußenminister Dr. Eurtius, der bei der Mai­tagung des Völkerbundsrates den Vorsitz führen wird, die Tagesordnung besprechen.

Diese Tagesordnung ist von außerordentlicher Wichtig­keit, und sie ist nicht auszustellen ohne den Ausblick auf die Vorbereitung der Abrüstungskonferenz, zu der der Völker­bundsrat entscheidende Beschlüsse wird fassen müssen. Die Vorbereitung der Abrüstungskonferenz kann für ihren gan­zen Verlauf bestimmend werden, und deshalb müssen alle formalen und technischen Gesichtspunkte aus das sorgfältigste überdacht werden, damit die politische Seite der Vorbe­reitung nach Möglichkeit entlastet wird.

Was die Wahl des Ortes für die Abrüstungskonferenz angeht, so ist durch die Vorgänge in Spanien Barcelona unmöglich geworden, und dem Wunsch der englischen Re­gierung, London zum Konferenzort zu wählen, der an­gesichts des starten Eintretens MacDonalds für den Abrüstungsgedanken verständlich ist, stellen sich Schwierig­keiten entgegen, die nicht zuletzt von Frankreich ausgehen. Umgekehrt werden natürlich auch gegen die Wahl eine« französischen Ortes Bedenken laut, und so wird es doch wohl dabei bleiben, daß die Abrüstungskonferenz am Sitze des Völkerbundes, in Genf, zufammentreten wird.

Für die politische Vorbereitung hat die Ratstagung besonders wichtige Arbeit zu leisten, so den Austausch von Mitteilungen über den Rüstungsstand der einzelnen Länder. Auf dem Programm der Ratstagung wird weiter der Zu­sammentritt der europäischen Studienkommission eine Rolle spielen, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Zu­sammenkunft des Völkerbimdsrats an ihre Aufgabe Heran­gehen soll.

Der neue VsrUHIaL in Weimar.

Zur Ergänzung der Thüringer Regierung.

Wie zuverlässig verlautet, sind die Verhandlungen über die Ergänzungsvorschläge für das Thüringer Kabinett nun­mehr abgeschlossen. Dem Landtag soll folgender Vorschlag zur Entscheidung unterbreitet werden:

An Stelle des ausscheidenden Staatsrates Marschier (Nat.-Soz.) wird der Abgeordnete Krause (Wirtschastsp.), der bereits einmal Staatsrat war, vorgeschlagen. Für Meinin- gen tritt an Stelle des ausscheidenden Staatsrates Kien (DRAP.) der Landbundführer Döbrich-Unterharles, Kreir Meiningen. Für Reuß tritt an Stelle des Staatsrates Porth (Landvalkp.) Generaldirektor Baumgärtel • Zeulenroda (DVP.). Der Genannte ist Generaldirektor der bekannten Roempler-Werke und gilt als einer der führenden Indu­striellen Thüringens, besonders in seiner Eigenschaft ^ls zweiter Vorsitzender des Verbandes der Mitteldeutschen In­dustrie. Für Rudolstadt scheidet Staatsrat Fürth (Wirt- schaftsp.) aus; an seine Stelle tritt der Hauprgeschäftsführer des Thüringer Landbundes Maceldey. Für «ondershausen verbleibt der bisherige volksparteiliche Staatsrat Bauer im Kabinett.

Die Thüringer Regierung fe^t sich demnach künftig aus zwei Ministern und fünf Staatsräten zusammen. Ueber die Ressortverteilung der fünf Ministerien verlautet, daß mi­nister Baum zum Finanzministerium das Wirtschaftsministe­rium übernimmt, während Minister Kästner die Ministerien für Volksbildung, Justiz und Inneres verwalten wird.

Nach Lage der Dinge darf es als feststehend angenom­men werden. daß diese Kandidatenliste im Landtag durch Stimmenthaltung der Sozialdemokratie eine Mehrheit findet.

Landwirtschaft ohne OReniabitität

Ein Schreiben an den Reichsernährungsminister.

Bremen, 21. April.

Der Landbund Oldenburg 'Bremen beschloß in einer Ausschußsitzung, ein Schreiben an den Reichsernährungs­minister Dr. Schiele zu richten, das sich gegen die Agrar­politik der Regierung wendet Es wird darin zunächst fest- gestellt, daß es heute in keinem Zweig der oidenburgi'ch- bremischen Laudmirtschaft mehr eine Rentabilität gebe Die Rindoiehpreise seien unter die Friedenspreise gesunken eben­so die Milchpreise. Für Schweine sei ein Preis von 75 RM äugefagt worden, der jedoch heute auf Ende der 30 er Mark gesunken sei. Aus dem ganzen Gebiet der Viehwirlschaft sei man bisher lediglich mit Versprechungen vertröstet worden; man wolle nun endlich Taten sehen.

»Können Sie“, so heißt es weiter, „Herr Reichsminister, es verantworten, daß nun, nachdem die Landwirtschaft im Osten zusammengebrochen ist, auch wir Bauern der Westens zufammenbrechen. Wenn Sie, Herr Reichsernährungs­minister, dem wir unser volles vertrauen geschenkt haben, im Reichskabinett Maßnahmen, die Ihnen zu unserer Ret­tung durch das Ermächtigungsgesetz gegeben sind, nicht durch­setzen können, so geben Sie durch Ihren Rücktritt klar zu erkennen, daß das Reichskabinett uns Bauern nicht helfen will. Wir werden alsdann durch Neuwahlen dafür sorgen, daß man uns nicht untergeben läßt."