Nr. 36
Gchlüchterner Aetttma
2. Blatt
Trauer um Hermann Müller.
Die Flaggen des Reichstags auf halbmast.
- Berlin, 21. März.
Die Kundgebung, mit der der Deutsche Reichstag von Hermann Müller Abschied nahm, war das eindrucksvollste, aber doch nur eines der Zeugnisse für die Schwere des Verlustes, den das politische Leben Deutschlands durch den Hingang des sozialdemokratischen Führers erlitten hat. Die Worte des Reichstagspräsidenten Löbe und des Reichskanzlers Brüning haben in knapper Form, aber in ergreifender Prägung den Wert des Politikers und Parlamentariers noch einmal hervorgehoben, und unter den zahllosen Beileidsäußerungen, die den Angehörigen und der Partei des Verstorbenen zugegangen sind und noch dauernd zukommen, ist das Handschreiben des Reichspräsidenten ein Bekenntnis von besonderem Wert durch die herzliche Art. in der Hin- denburg der hervorragenden Charaktereigenschaften Müllers und seiner besonderen Mitarbeit zur Ueberbrückung der politischen Gegensätze gedenkt. Der Reichspräsident hat damit an die Eigenschaft gerührt, die Hermann Müller ganz besonders auszeichnete, seine große Befähigung, ausgleichend zu wirken dadurch, daß es ihm überall gelang, Vertrauen in seine Person und in die Lauterkeit und Objektivität seiner Absichten zu erwerben. Er, der von Natur aus wohl nicht zum Kämpfer bestimmt war, hat gewiß in kritischen Stunden unerschrocken und mit höchster Tapferkeit seine Ueberzeugung und seine Person eingesetzt, er hat aber auch das schwerere und weniger dankbare Werk nicht gescheut, das in dem zähen Ringen um Ausgleich, um das Zueinander- bringen der Gegner, um das Brückenschlägen und um die Vertiefung der einmal gewonnenen Verständigung liegt, und das unter der Amtsführung der beiden ersten Präsidenten der Deutschen Republik so oft bitter benötigt wurde. Durch diese Tätigkeit wie durch die Weite seines politischen Blicks ist Hermann Müller aus seiner Partei herausgewachsen, und auch das Bürgertum ist ihm für mehr als eine seiner Leistungen zu Dank verpflichtet.
Hindenburg an Frau Müller.
Der Reichspräsident hat an die Witwe des Reichskanzlers a. D. Hermann Müller nachfolgendes Handschreiben gerichtet:
„Sehr geehrte gnädige Frau!
Die Nachricht von dem Tode Ihres Herrn Gemahls hat mich tief betrübt, und ich bitte Sie und Ihre Töchter, zu dem schweren Verlust, der Sie betroffen hat, den Ausdruck meines herzlichen Beileids entgegenzunehmen. Ich werde dem Verstorbenen, dessen lauteres Wollen und dessen treffliche Charaktereigenschaften ich hoch geschätzt und dessen Mitarbeit zur Ueberbrückung der politischen Gegensätze ich stets gewürdigt habe, ein treues Gedenken bewahren. Mit der Versicherung meiner aufrichtigen Anteilnahme und meiner ausgezeichneten Hochachtung verbleibe ich Ihr ergebener gez.: von Hindenburg."
Beileid des Reichsaußenministers.
Reichsaußenminister Dr. Curtius hat an die Gattin des verstorbenen Reichskanzlers a. D. Hermann Müller nach-^ stehendes Beileidstelegramm gerichtet:
„Tieferschüttert durch die Nachricht oon dem Heimgang Ihres von mir hochverehrten Herrn Gemahls spreche ich Ihnen, zugleich im Namen des Auswärtigen Amtes, mein wärmstes und aufrichtigstes Beileid aus. Die großen Dienste, die der verstorbene als Chef dieser Behörde in schwerster Zeit seinem Vater- lande geleistet hat, werden unvergessen bleiben und sichern ihm ein dauerndes Gedenken."
Hermann Müller auf dem Totenbette.
Hermann Müller, einer der führenden Männer der Sozialdemokratie, ist zweimal für die deutsche Politik verantwortlich gewesen. Vom März bis Juni 1920 und dann nach her Reichstagswahl im Mai 1928 bis zum Frühjahr 1930. Einem Reichskabinett als Minister gehörte er erstmals 1919 an. Damals unterstand ihm das Ministerium des Auswärtigen, als dessen Leiter er im Juni 1919 mit Dr. Bell den schweren Aang nach Versailles antrat, um dort den Versailler Vertrag zu unterzeichnen.
Die Politik Hermann Müllers und seiner Partei, deren Vorsitzender er lauge Jahre war, ist wiederholt von den anderen Fraktionen heftig bekämpft worden. Menschliche Achtung hat aber niemand weder dem ehemaligen Reichskanzler, noch dem Abgeordneten Hermann Müller versagt. Hat er doch im Verlaufe seiner Amtstätigkeit auch Beweise dafür gegeben, daß es für ihn eine Grenze der deutschen Leistungen an die Entente gab. Und daß solche Männer in allen Parteilagern sitzen, ist mit eine Vorbedingung für die Wiederbe- freiung unseres Vaterlandes.
Hermann Müller wurde am 18. Mai 1876 in Mannheim geboren, wo sein Vater eine kleine Brauerei besaß. Er besuchte das Ghmuasium, beendete dann aber vorzeitig den Schulbesuch und wandte sich dem KaufmannSberufc zu.
Parteipolitisch war Hermann Müller bereits im Alter von 17 Jahren tätig. 1898 trat er in die Redaktion einer soziakdemokratischen Zeitung in Breslau ein. 1W6 »JU'W M Wf P^--^- lüMu tu den 1&u<
teivorstand der Sozialdemokratischen Partei nach Berlin berufen. 1916 erlangte Hermann Müller erstmals ein Reichstagsmandat; 1919 übernahm er dann mit Wels den Vorsitz der Sozialdemokratischen Partei und im gleichen Jahre auch den Vorsitz der Reichstagsfraktion. Im Juni 1919 wurde Hermann Müller Reichsminister des Auswärtigen' ein Jahr darauf bildete er sein erstes Reichskabinett.
Deutscher Reichstag.
Berlin, 20. März.
Im Reichstag wurde heute die zweite Beratung des Wehretats beendet. Zum Marineetat nahm lediglich der Kommunist S t o e ck e r das Wort, um u. a. zu erklären, daß es sich bei dem diesjährigen Manneetat nicht nur um die erste Rate für das Panzerschiff B, sondern um einen Plan einer ganzen Serie von Ersatzbauten handele, für die die Sozialdemokraten mit ihrer Haltung die Verantwortung übernähmen. Nachdem man zunächst die zweite Lesung des Haushalts des Reichsfinanzministeriums zur Durchführung gebracht hatte, wurden die Abstimmungen über den Heeres- und Marinehaushalt vorgenommen. Zunächst gab der sozialdemokratische Abgeordnete Wels
eine Erklärung
ab, um die Haltung der sozialdemokratischen Fraktion zur Panzerbaufrage zu begründen und bekanntzugeben, daß die Fraktion sich bei dieser Abstimmung der Stimme enthalten werde. Das Panzerschiff A sei von einer parlamentarischen Mehrheit gegen die Sozialdemokraten beschlossen worden. Die Sozialdemokratie sei auch gegen das Panzerschiff B und befinde sich damit in Uebereinstimmung mit Millionen deutscher Volksgenossen, alle bürgerlichen Parteien den Marineforderungen zustimmten, müßten den 220 ablehnenden sozialdemokratischen und kommunistischen Stimmen 357 bürgerliche Stimmen für die Ersatzbauten gegenüberstehen. Durch den Auszug der 151 Abgeordneten der Rechten sei die bürgerliche Mehrheit künstlich in eine Minderheit verwandelt worden
Man erwarte von der Ablehnung der Bauvorhaben den Sturz der Regierung und die Berufung einer faschistischen Regierung. Dadurch gestalte sich die Abstimmung über die Schifssbauien zu einer hochpolitischen Angelegenheit.
(Lärmende Zurufe bei den Komm.) Die Sozialdemokratie wolle aber die Staatsgewalt nicht den faschistischen und terroristischen Feinden der Demokratie ausliefern. (Lärm und Lachen b. d. Komm.) Denn die Ablehnung durch die Sozialdemokratie würde nur die triumphierende Rückkehr der Faschisten in den Reichstag bedeuten (stürmischer Beifall b. d. Soz. — Lärmende Kundgebungen d. Komm.). Sie werde sich deshalb der Stimme enthalten. (Pfui-Rufe b. d. Komm — Händeklatschen b. d. Soz.)
Nach der Rede des Abg. Wels halten die Lärmszenen noch eine Zeitlang an. Die Kommunisten rufen im Chor: „Nieder!", während die Sozialdemokraten mit Beifallsklatschen antworten. Es folgt dann
die namentliche Abstimmung
über den kommunistischen Mißtrauensantrag gegen den Reichswehrminister Groener. Der kommunistische Abg. Ulbricht, der wiederholt „Ihr Hundsfötter" ruft, wird dabei aus dem Saale gewiesen.
Der Mißtrauensantrag wird mit 295 gegen 62 Stimmen abgelehnt.
Bei der Abstimmung über den Wehrhaushalt selbst wird dann eine Entschließung angenommen, wonach Angehörige des Reichsheeres und der Reichsmarine nicht als Ersatz für streikende oder ausgesperrte Arbeiter verwendet werden sollen.
In namentlicher Abstimmung wird der kommunistische Antrag auf Streichung des Bauplans für Erfahkriegsfchiffe der Reichsmarine für die Zeit bis 1936 mit 290 gegen v- Stimmen der Kommunisten abgelehnt.
Es folgt die namentliche Abstimmung über den angeforderten vierten Teilbetrag für das
Panzerschiff A. Die Sozialdemokraten enthalten sich dabei der Stimme. Rur einige Sozialdemokraten, u. a. der Abg. Ströbel, stimmen mit den Kommunisten gegen die Forderung. Die Rate wird mit 181 gegen 71 Stim- bei 108 Enthaltungen bewilligt.
Es wird dann die namentliche Abstimmung über den angeforderten ersten Teilbetrag für das
Panzerschiff „B“
vorgenommen. Der Betrag wird mit 183 gegen 72 Stimmen bei 107 Stimmenthaltungen bewilligt.
Dagegen stimmen die Kommunisten und einige «ozial- demokraten; etwa ein Dutzend Sozialdemokraten beteiligen sich überhaupt nicht an der Abstimmung.
Sowohl der Haushalt des Reichsheeres wie der der Reichsmarine ist damit in zweiter Beratung angenommen.
Bei restlichen Abstimmungen zum Landwuuschaftshaus- Halt findet eine Ausschußentschlisßung Annahme, nach der । die Regierung dem Antrag der deutschen Flachsinteressenten I auf Förderung und Unterstützung des deutschen Flachses und der damit zusammenhängenden Industrie stattgeben oder zumindest in wohlwollende Prüfung darüber eintreten soll.
Die zweite Lesung des Haushalts des Reichsfinanzministeriums nrrb mit einer Rede des
Reichsfinanzminister Dr. Dietrich
eingeleitet. Er meist zunächst darauf hin, daß die .asgaben des Finanzmuusteriums im Vergleich zum Jahre 1930 insgesamt um 50 Millionen Mark zurückgegangen sind, so daß 10 v. H der Ausgaben abgesetzt wurden. Auch die Organisation des Ministeriums selbst hat eine wesentliche Vereinfachung erfahren. Die Beamtenschaft des Reichsfinanz Ministeriums wird vielfach zu Unrecht angegriffen. Das Gro der Beamten hat seine Pflicht und Schuldigkeit unter schwer sten Verhältnissen getan. Noch schonender als bisher können wir bei der Einziehung von Steuern nicht Vorgehen wenn nicht die Allgemeinheit geschädigt werden soll. Ich achte die Meinungsfreiheit meiner Beamten, aber andererseits ears der Beamte, der der Republik den Treueid geschworen hat, sich politist) nicht in einer Form betätigen, die daraus hin- ausläuft, die Staatsautorität zu zerstören.
hinsichtlich der Anträge auf neue Steuern und auf Eingriffe in alte Steuern muß ich mich unbedingt ablehnend verhalten. Die Schaffung neuer Steuern erscheint im gegenwärtigen Augenblick besonders gefährlich. 3m Augenblick können wir auch nicht aus die Wünsche eingehen, die zur Umsatzsteuer und zur hauszinsskeuer geäußert worden sind.
Der Eingang an Steuern und Zöllen ist leider viel schlechter gewesen, als wir im Dezember schätzen konnten;'da- mals konnte niemand annehmen, daß die Depression so lange anhalten würde.
Wir sind dennoch über die Schwierigkeiten des Winters hinweggekommen, und ich kann heute auch sagen, daß wir ohne Schwierigkeit über den 1. April hinwegkommen werden.
Wir befinden uns in der Wirtschaftskrise heute im Tal und wissen noch nicht, wann die Linie wieder nach oben gehen wird. Es wäre ein großer Fehler, wenn wir jetzt den Glauben an einen Wiederaufstieg aufgeben würden.
Worte des Gedenkens von Brüning und Löbe.
Berlin, 21. März.
Der Reichstag trat um 12 Uhr zur Trauersitzung für den verstorbenen Reichskanzler a. D. Hermann Müller zusammen. An den Regierungstischen waren Reichskanzler Brüning mit den anderen Mitgliedern des Reichskabinetts erschienen. Die Kommunisten hatten sich nicht eingefunden. Auf dem Platze des Verstorbenen stand ein großer Strauß weißer Blumen, daneben lagen umflorte Kränze.
Während die Anwesenden sich von den Plätzen erheben, hält dann Präsident Löbe die Gedenkrede.
Er erinnert daran, daß der Verstorbene noch vor zwei Wochen im Reichstage den parlamentarischen Arbeiten nachgegangen sei. Das Bild der Persönlichkeit des Dahinge- tchiedenen und seines Lebens steht klar und rein vor jedem Auge. Er habe zu jenem engeren Kreis von Menschen gehört, denen nach der politischen Umwälzung in Deutschland ein hohes Maß von Verantwortung auf die Schultern gelegt worden sei. So wenig er nach den neuen Aemtern gestrebt habe, so wenig •fei er gewillt gewesen, die Verantwortung im Dienste der Allgemeinheit nicht auf sich zu nehmen Als Mitglied der ersten zentralen Körperschaften der Republik hat der Verstorbene, wie der Präsident weiter heroorhob, seine ganzen Kräfte eingesetzt, zunächst in der Weimarer Nationalversammlung. So wurde er der Mit- schöpfer der neuen Verfassung. Als uns das Diktat von Versailles aufgenötigt wurde, fiel ihm die niederdrückende I Pflicht zu, die Gegenzeichnung zu übernehmen. Er nahm i diese bittere Pflicht des deutschen Außenministers auf sich und hat dafür die Schmähungen getragen, die nach ihm und neben ihm mancher deutsche Außenminister hat erdulden müssen. Es blieb ihm die Genugtuung, an erster Stelle mitzuhelfen bei der Räumung des Rheinlandes, bei der Erleichterung der Reparationslasten. Was Hermann Müller als Abgeordneter und Parteiführer, als Minister und als Reichskanzler für unser Land und unser Volk geleistet, das ist eingetragen in das Buch der deutschen Geschichte der Nachkriegszeit. Es ist in diesen Zeiten notwendig, daraus chinzuweisen. daß er in langer Arbeit nichts erworben hat, als das Gefühl erfüllter Pflicht, wie so viele, denen üble Nachrede anderes zugeschrieben hat. Dieses Haus, das deutsche Volk, hat einen feiner treuesten Diener verloren, wir, die mir uns innerlich enger an ihn gekettet fühlten, einen guten Kameraden, einen unersetzlichen Freund, dessen Andenken bei uns nie erlischt.
Reichskanzler Dr. Brüning
gedenkt im Namen der Reichsregierung des Verstorbenen l in Wehmut und Dankbarkeit. Das deutsche Volk, so fährt der Reichskanzler fort, hat in ihm einen seiner Besten verloren. Als Mensch ein makelloser, ehrenhafter Charakter, gewissenhaft und zuverlässig, auch von seinen politischen Gegnern geachtet, als Poliuker und Staatsmann in ganz jungen Jahren in den Brennpunkt der (Ereignisse gerückt, war er in der Lage, sich eine politische Erfahrung zu sammeln, die ihn befähigte, in den schwersten Augenblicken deutscher Geschichte an führender Stelle zu stehen. Als Außenminister im Jahre 1919 in den schmerzlichsten Zeiten der Nachkriegsepoche und als Reichskanzler im Frühjahr 1920 bei den tragischen deutschen Zerwürfnisten hat er sein Bestes hingegeben. In aller Erinnerung steht seine letzte Periode als deutscher Reichskanzler in den Jahren 1928 bis 1930. Unvergeßlich ist uns allen feine Vertretung des Reiches in Genf, wo er ritterlich und entschlossen die Verantwortung übernahm, für den erkrankten Außenminister einzutreten, und wo er in mutigen und unvergessenen Worten das Recht Deutschlands auf Gleichheit und Sicherheit verteidigt hat. Sein Name ist auch unvergeßlich in die Geschichte eingegangen, weil er das schwere Opfer gebracht bat, das Diktat von Versailles, das so schwer auf unserem Volke lastet, zu unterschreiben. Er steht vor unserem Gedächtnis als ein Mann von stärkstem vaterländischen Handeln, und wird so in den Herzen unseres Volkes in dankbarer Erinnerung bleiben.
Zum Zeichen der Trauer wird die Sitzung auf Torschlag des Präsidenten für kurze Zeit unterbrochen.
Nach Wiedereröffnung der Sitzung wird die Aussprache zum
Haushalt des Reichsfinanzmmisteriums
fortgesetzt.
Abg. Dr. Hertz (Soz.) widerspricht der Ansicht des Ministers, daß es sich bei den Beschwerden über das politische Verhalten des Reichsfinanzministeriums nur um Einzelfälle handele. Der nächsten Zukunft könne man nur mit schwerer Sorge entgegenfeben. Die Lage sei am schwierigsten für die Gemeinden, auf deren Kosten das Reich seine Sanie- । rung vornehinen wolle. Dringend erforderlich fei die organi- [atorifebe Zusammenfassung der Krisenfürsorge der Gemeinden. Durch die Kürzung der Ileberweisungen an Länder und Gemeinden sei die Arbeitslosigkeit gewaltig gesteigert worden. Der Steuerdruck laste am stärksten auf den Arbeitnehmern, die diesen Dnick geduldig hinnähmen, während diejenigen dauernd klagten, die im Besitz und auch steue» ' sich weit günstiger gestellt seien. (Lebh. Zustiinmung b. d.
boz.) __
— In der Nähe ix>n feigsten Bu^arb entgleiste am Sonntag der Schotlland-Lxpretz. Sechs Personen wurden getötet, drei schwer sowie eine Kuzahl leicht verletzt. Der | Verkehr ist unterbrochen.