Nr. 14

Gchlüchterner Zeitung

2. Blatt

Schieles Agrarprogramm. i

Eine Rede im Haushaltsausschuß.

Im Haushaltsausschuß des Reichstags hielt Reichs- ernährungsminister Dr. Schiele am Mittwoch bei der Be­ratung des Haushalts seines Ministeriums einleitend eine längere Rede, in der er sich mit der Agrar-, Handels-, Preis- und Ernährungspolitik beschäftigte. Zur

Agrarpolitik

führte er aus, daß es zwar wegen der unerhörten Zu­spitzung der allgemeinen Krisenzustande im In- und Aus­land nicht gelungen sei, dem wachsenden Substanzverzehr der Landwirtschaft radikal Einhalt zu gebieten, das eine Positive dürfe aber als Ergebnis der Agrarpolitik im letzten Jahre festgestellt werden:

Auf den wichtigsten Gebieten sei die Anbahnung einer dauerhaften Ordnung der Produktions- und Absatzverhält­nisse deutlich erkennbar.

Zu den einzelnen landwirtschaftlichen Betriebszweigen übergehend, erklärte der Minister, daß im kommenden Jahr die bisherige Politik für den Getreidebau konsequent fort­geführt und durch eine stärkere Fürsorge für den Legu- minosenbau ergänzt werden müßte Für den Kartoffelbau sei die Fortführung der Flockenaktion und die Erhöhung des Brennrechts zu fordern.

Ausführlich behandelte der Minister alsdann die Fra­gen der Produktionsumstellung und machte Mitteilungen über den in Ausarbeitung begriffenen

Reichsbestellungsplan.

Der Gesamtplan müsse von einer notwendigen Einschrän­kung des Roggen-, Hafer- und Zuckerrübenanbaues um rund 1,5 Millionen Hektar ausgehen. Diese freiwerdenden Ackerflächen könnten zu insgesamt einer Million Hektar für die Erweiterung des Weizen- und Gerstenanbaues Verwen­dung finden. Der Rest von mindestens 500 000 Hektar müsse zur Verstärkung der nationalwirtschaftlichen Maßnahmen zur Förderung der Viehwirtschaft für eine derartige Um­stellung in der Ackernutzung einen wirksamen Anreiz zu

Der Minister betonte dann, daß die Ueberproduktion Don tierischen Veredelungserzeugnissen die Regierung vor neue dringende Aufgaben zum Schutze der bäuerlichen Ver- edelungswirtschaft gestellt habe.

Zur Handelspolitik erklärte der Minister, daß unsere agrarische Außenhandels­politik vor dem kategorischen Imperativ gestellt sei:

soweit als möglich die Einfuhren zu drosseln, um unserer eigenen Erzeugung den heimischen Markt zu erhalten und ihr darüber hinaus neue Absatz­möglichkeiten innerhalb der deutschen Volkswirt­schaft zu erschließen.

Der Minister erklärte, daß er sich mit dieser Zielsetzung in völliger Uebereinstimmung mit den Darlegungen befinde, Die Dr. Curtius in Genf und in der Europa-Konferenz gemacht habe. ;. -——

Der Minister erklärte dann weiter, daß er es für ge­boten halte, nur mit Vorbedacht an die Reform der bestehenden Handelsverträge heranzugehen. „Ich bin daher )er Auffassung" — so fuhr er fort — „daß wir zunächst nur wie bei Finnland den Weg der Verhandlungen zur Lösung lästiger Zollbindungen gehen können, daß wir ihn allerdings für eine Reihe von Erzeugnissen auch ungesäumt beschreiten müssen "

Zur Preisfrage erklärte der Minister u. a. unter Bezugnahme auf seine vor­jährige Etatsrede, daß keineswegs unter allen Umständen eine Erhöhung der Agrarpreise bis aus deu Stand der In­dustriepreise zu erstreben sei, sondern daß vielmehr auch durch Senkung des industriellen Preisniveaus der notwen­dige Ausgleich in angemessener Höhe erreicht werden müßte. Im März v. I. habe einem Jndustricfertigwaren- index von 153 und einem Lebenshaltungsindex von 149 ein Agrarindex von 110 gegenübergestanden.

Bis Bütte Januar 1931 sei der Agrarindex auf 107, der Lebenshaltungsindex auf 141 und der Jnduftrieindex auf 142 gesunken. Die Spanne habe sich also erst von 39—43 Punkte auf 34—35 Punkte, also noch völlig unzureichend ermäßigt.

Der Vergleich des Agrarindex mit dem Ernährungs- index im März gegenüber Dezember 1930 ergebe das Bild, daß bei gleichgebliebenen Erzeugerpreisen der Index für die Kleinhandelspreise von 145 auf 135 zurückgegangen, d. h. also, daß eine Verminderung der Spanne von 35 auf 25 Punkte zu verzeichnen sei.

Am Schluß seiner Rede beschäftigte sich der Minister mit der

Ernährungspolitik

und erklärte dabei mit besonderer Betonung: Gerade in einer Zeit so unerhörter sozialer und nationaler Nöte sind Landwirtschaftspolitik und Ernährungspolitik weniger denn k zu trennen. Das zeigt ein Blick auf unsere Gesamtlage.

3m letzten Jahre betrug der Aktivsaldo aus dem Darenhandel und aus den sogenannten Dienstleistungen 1,8 Milliarden Mark. Aber die Reparationen und der 3ia- iendienft unserer kommerziellen Auslandsverpflichtungen "forderten rund 2,9 Milliarden Mark, so daß ein Defizit ”on einer Milliarde Mark in unserer Zahlungsbilanz nur durch Auslandskredite gedeckt werden koniite.

Wenn diese Auslandskredite ausbleiben — und diese Möglichkeit ist nun einmal aus politischen und wirtschaft- uchen Gründen keineswegs ganz von der Hand zu weisen — °?nn stellt die ökonomische Ratio die deutsche Staats- mhrung sehr nüchtern vor die Aufgabe: Einnahmen und Ausgaben unserer Zahlungsbilanz aus eigener Kraft zu balancieren.

Der Minister verwies dann auf die Konsequenzen wirtschaftlicher, sozialer und außenpolitischer Art, die sich lieben könnten, wenn unsere Landwirtschaft leistungs- i.Mwach würde. Deshalb sei auch eine klare Entscheidung "der die Fortführung und den Ausbau der eingeleiteten Ärarhilfsniaßnahmcn gegenwärtig besonders vordringlich. Leiter wies Dr. Schiele auf den engen Zusammenhang Mischen Arbeitslosigkeit und Agrarkrise hin und betonte, zu einer systematischen Bekämpfung der Arbeitslosigkeit w erster ßißie auch ein Wiederaufbau der devastierten Er­

trags- und Produktionsverhältnisse der deutschen Landwirt­schaft gehört. Damit hängen die bevölkerungs- und sozial­politischen Fragen der Landflucht und der Ostsiedlung aufs engste zusammen.

Andauernde Agrarkrise heißt weitere Entsiedelung des Landes, des Ostens, heißt Anwachsen der Arbeitslosigkeit und des Massenelends in den Großstädten.

133 AgrarantrSge.

Aus dem Preußische» Landtag.

— Berlin, 28. Januar 1931.

Auf Antrag der Deutschnationalen, der Wirtschafts­partei und der Nationalsozialisten wurde bom Preußischen Landtag zunächst beschlossen, die Untersuchung von Miß­ständen in der Kasseler Polizei dem Untersuchungsausschuß für das Volksbegehren zu überweisen.

Dann folgte die gemeinsame zweite Beratung des Etats der landwirtschaftlichen Verwaltung, der Domänen- und Geskülsverwaltung.

Zu diesen Etats legt der Hauptausschuß nicht weniger als 138 Anträge vor. Darin wird u. a. die Förderung des Obst- und Gemüsebaues und anderer landwirtschaftlicher Betriebszweige, sowie die Einschränkung der Einfuhr aus­ländischer Lebens- und Genußmittel verlangt. Verschiedene Anträge fordern Berücksichtigung der Wünsche der Winzer. Beim Domänen-Etat befassen sich viele Ausschußanträge mit den Verhältnissen in den staatlichen Bädern. Einer dieser Anträge fordert im Interesse der Volksgesundheit eine Preissenkung für die Quellprodukte der preußischen Staatsbäder. Beim Gestütsetat wird in Ausschußanträgcn die staatliche Unterstützung der Pferdezucht- und ländlicher Reitervereine gefordert.

Abg. Heilmann (Soz.) wies darauf hin, daß selbst in dem reichsten Lande der Welt, in den Vereinigten Staa­ten von Nordamerika, die Lage der Landwirte verzweifelt sei. Wenn Millionen deutscher Bauern heute noch ihre ( Existenz haben, so verdanken sie das dem Schutz, den ihnen die Republik gewährt hat, ohne dafür Dank zu ernten. Wir fordern die Ausschaltung polnischer Arbeiter aus der Land­wirtschaft. Wir wollen der deutschen Landwirtschaft helfen, aber das muß so geschehen, daß auch die deutsche Industrie dabei leben kann. Die deutschen Arbeiter bringen für die deutschen Landwirte ungeheure Opfer. Gegen den Willen der Sozialdemokratie ist die Einfuhr zollfreien Gefrier­fleisches verboten worden und seitdem ist der Fleischver­brauch des deutschen Arbeiters um drei Pfund pro Kops zurückgegangen. Die Landwirte werden solange nicht zu einer verständigen wirtschaftlichen Organisation kommen, solange sie das Stahlhelm-Abzeichen tragen als Symbol des organisierten Kampfes gegen die deutsche Arbeiterschaft.

Abg. Lagemann (Dntl.j meinte, bei der Annahme des Dawesplanes seien die Bauern und die Arbeiter be- 1 trogen worden. Beiden Schichten habe man erzählt, die Last würde nur auf die Industrie gelegt, aber dann habe die : Industrie die Lasten auf die Bauern und die Arbeicer abge­wälzt. Nach dem verlorenen Kriege kann der Staat nur dann wieder hochkommen, wenn er die Landwirtschaft unter­stützt. Der Lebensmittelpreis ist nicht entscheidend für die Lebenshaltung des Arbeiters. In den Ländern mit niedri- 1 gen Preisen geht es den Arbeitern am schlechtesten. Wir betrachten es auch als einen Skandal, daß bei der großen ‘ Arbeitslosigkeit heute noch in der deutschen Landwirtschaft, ausländische Arbeiter beschäftigt werden. Die Frage ist aber deshalb so schwer zu lösen, weil deutsche Arbeiter nicht so leicht zu solchen Arbeiten zu haben sind. Zu der jetzigen Regierung haben wir nicht das Vertrauen, daß sie die Betreuung der landwirtschaftlichen Interessen wirklich ge­eigneten Sachverständigen überläßt.

Abg. Maaßen (Ztr.) schilderte die Lage der ivest- deutschen Landwirtschaft. Der Bauer habe im Westen min­destens ebenso schwer zu känvpfen, wie der im Osten. Der landwirtschaftliche Veredelungsverkehr bedürfe der staat­lichen Förderung unter besonderer Pflege der Marktder- Hältnisse an der Grenze.

Abg. Gauger (Chr.-Nat. Bp.) erklärte, in Deutsch­land hintertrieben immer noch Jnteressentengruppen die wirksame Durchführung der Agrar-Hilfsmaßnahmen. Der Landwirtschaft sei es nicht wie den Gewerkschaften oder Konzernen möglich, maßgebenden Einfluß auf die Preisge- staltuna zu gewinnen.

Abg. M e y e r - Hermsdorf sChr.-Soz. Volksd.s betonte , die Notwendigkeit der staatlichen Gestütsverwaltung. Auf diesem Gebiet dürfe der Abbau nicht zu weit getrieben werden.

Abg. Biester (D.-Hann.) wandte sich gegen einzelne Ausführungen des Abg. Heilmann und verlangte die Ab- drosselung aller entbehrlichen Einfuhr ausländischer Lebens­und Genutzmittel. , „.,

Abg. v. Stünzner-Karbe (Dntl.) betonte die Wich­tigkeit einer besseren Absatzorganisation für die Landwirt­schaft, denn der Zwischenhandel nehme für sich zu hohe Ge­winne in Anspruch.

Abg. I a c o b y - Rasfauf (Zirp dankte dem Minister uir seine Bestrebungen zur landwirtschaftlichen Absatzförderung.

Darauf vertagte das Haus die Weiterberatung am Donnerstag,

Ein Flugboot wird verladen.

Der Rumpf des neu fertiggestellten Großflugbootes Rohr- bach-Romar beim Verladen im Westhafen von Berlin. Das Flugzeug wurde auf Reparationskonto für Frankreich gebaut.

Der Chef der Marineleitung, Admiral Dr. h. c. Mae» der, der am Dienstag in Begleitung seines Adjutanten und des Fregattenkapitäns Frhr. v. HarSdorf in Königsberg eintraf, begab sich von dort aus nach Pillau, um dort die Maruie-Arüllerie-Älbteilunp zu inspizieren.

Tardieus Aufgabe.

Das neue französische Kabinett Laval hat am Dienstag seine erste Sitzung abgehalten. Aus der amtlichen Mittei­lung über den Kabinettsrat geht hervor, daß sich die Mi­nister fast ausschließlich mit der Vorbereitung der Regie­rungserklärung beschäftigt haben, deren endgültiger Wort­laut in späteren Kabinettsberatungen festgelegt werden soll. 'Nach einer Erklärung, die Laval am Schluß des Kabinetts­rats abgab, wird sich die neue Regierung am Freitagnach­mittag der Kammer und dem Senat Dorfteilen. In den Wandelgängen sowohl des Senats wie der Kammer werden die Aussichten des Kabinetts durchaus günstig beurteilt. Die Zusammensetzung des Kabinetts wird dahin ausgelegt, daß die Regierung den Wunsch habe, vor allem die Krise in der Landwirtschaft durch geeignete Mittel zu beheben. Man erkennt an, daß Tardieu für diese Aufgabe der geeignetste Mann sei.

Richt ohne Grund hat Laval für diese heikle Aufgabe das „beste Pferd aus dem Stall" hervorgeholt. Als seiner­zeit der französische Franken in der Inflation zu versinken drohte, mußte man in den sauren Apfel beißen, Poincare, den die damals stark links eingestellte Kammer in die Wüste geschickt hatte, wieder aus seiner Verborgenheit hervor- zuholen und ihn das Finanzministerium zu übertragen. Dem Eingreifen Poincares ist dann auch die Rettung der fran­zösischen Währung gelungen, und heute schwimmt Frank­reich im Golde, so daß selbst das „reiche" England hilfe­suchend an die Tore der französischen Banken pochte.

Auch diesmal ist es eine wirtschaftliche Frage, die den in Poincares Bahnen wandelnden Tardieu wieder in die Regierung hineingebracht hat. Die Agrarfrage ist aber eine wirtschaftliche Frage, die zugleich politischen Weitblick er­fordert. Sie ist eng verknüpft mit der Weltwirtschaftskrise und läßt sich auch nur international lösen. Ein wie schwie­riges Problem insbesondere die Frage der Stabilisierung der Getreidepreise ist, das haben wir ja auch bei uns er­fahren. Die von der deutschen Landwirtschaft zunächst mit großen Hoffnungen begrüßte Roggenstützungsaktion hat sich nachher als ein Fehlschlag erwiesen. Den Nutzen hatte nur der Getreidehandel, nicht aber der Landwirt. Etwas ähn­liches scheint jetzt in Frankreich im ®ang£ zu sein, und daraus' entsprang der Konflikt im Kabinett Steeg, der dann zum Sturz der Regierung führte.

Die Agrarfrage nahm bekanntlich auch in den Verhand­lungen der Europa-Konferenz einen breiten Raum ein, ohne daß man jedoch zu einer Lösung gelangte. Es half auch nichts, daß der französische „Gschaftlhuber" Loucheur zwischen Genf und Paris hin- und Herpendelte und der Europa-Konferenz seine Vorschläge unterbreitete; die Frage der Agrarkredite mußte bis zur Maitagung vertagt werden, und es ist recht fraglich, ob man dann zu einer Lösung dieser Frage gelangen wird.

Angesichts der A^rarnöte Deutschlands hat es auch für» uns Interesse, ob es Tardieu gelingen wird, für Frankreich eine Zwischenlösung der Agrarfrage zu finden, die der französischen Landwirtschaft ihre Lebensmöglichkeir sichert. Der Zufall will es, daß der Reichsernährungsminister Dr. Schiele gerade jetzt im Haushaltsausschuß des Reichstags in ausführlicher Rede zu den Fragen seines Ministeriums Stellung genommen hat. Läßt sich auch die deutsche Land­wirtschaft in ihrer Struktur nicht ohne weiteres mit der französischen vergleichen, so ist das Grundproblem doch bei uns dasselbe wie in Frankreich. Es handelt sich darum, der Landwirtschaft für ihre Erzeugnisse Preise zu sichern, bei denen sie existieren kann, ohne daß andererseits durch Höherschraubung der Lebenshaltungskosten der Industrie­arbeiter die Industrie wettbewerbsunfähig gemacht wird.

Agrarkredite helfen nichts, solange die Zinsen höher sind als der durchschnittliche Ertrag landwirtschoHGch ge­nutzter Grundstücke. Preisstützungen helfen nichts, wenn bie" Landwirte aus Geldinangel ihre Ernte schon auf dem Halm verkaufen müssen, so daß nur der Getrekdehandel der Nutznießer ist. Schiele und Tardieu sehen sich vor die gleiche Aufgabe gestellt. Werden sie eine Lösung finden?

Reichskabinett dankt Lurlius.

Billigung der Haltung der Genfer Delegation.

In einer unter dem Vorsitz des Reichskanzlers abgehaltenen Sitzung des Reichskabinetts nahm der Reichskanzler einen umfassenden Bericht des Reichs-- außenminister Dr. Curtius über den Verlauf des Euro­päischen Studienausschusses und der Tagung des Pöl- kerbundsrates in Genf entgegen.

Dr. Brüning stellte abschließend fest, daß die von der Delegation eingenommene Haltung und das in Genf erreichte Ergebnis d-e einstimmige Billigung des Reichs- kabinetts gefunden habe und sprach dem Reichsaußen- Minister den aufrichtigen Dank des Reichskabinetts für die erfolgreiche Vertretung der deutschen Interessen aus.

Das Rcichskabiuctt verabschiedete des weiteren die Entwürfe einer Reichsdienst-Strafordnung und eines Gesetzes über die Beamtenvertretungen, die unverzüglich dem ReichSrat zugeleitct werden.

Der Weiße Tod forderte 21 Opfer.

Die L a w i n e n ka ta str o p h e an der ita­lienisch-französischen G r e nz e.

Die Agenzia Stefani meldet zu der Lawinen- katastrophc an der italienisch-französischen Grenze, daß zwei italienische Alpenjagerabteilnirgen im Dora-Ri- Paria-Tal von einer Lawine verschüttet worden seien. Jnsgesamt sind 3 Offiziere, 2 Unteroffiziere ui» 16 Soldaten getötet worden.

Versicherungsbetrug vnrch Selbstverstümmelung.

Nürnberg, 29. Januar. Vor einigen Wochen bo- hauptete der Mechaniker und Landwirt Wfred Schad in dem fränkischen Dorf Waldsachsen, von Räubern Überfällen und durch Abhacken der linken Hand der-» stümmelt worden zu sein. Auf Grund der bisherigen polizeilichen und gerichtlichen Erhebungen wurde mm» mehr gegen Schad Voruntersuchung mögen Versiche­rungsbetruges eröffnet, da der dringende Verdacht be» steht, daß Selbstverstümmelung bor liegt