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Nr. s

Schlüchterner Zeitung

2. Blatt

Sr. Dlettich über die Finanzlage.

Erhöhung des Einnahmeausfalls um 100 Millionen. —

Neues Milliardendefizit.

Im Haushaltsausschuß des Reichstags ergriff Reichr- finanzminister Dr. Dietrich am Mittwoch das Wort, um in längerer Rede einen Ueberblick über die Finanzlage zu geben. U. a. führte er aus:

„In meiner Etatsrede am 3. Dezember v. I. bei der ersten Beratung des Haushaltsentwurfs für 1931 habe ich den voraussichtlichen Fehlbetrag des laufenden Haushalts­jahres auf rund 900 Millionen beziffert. Dieser Fehlbetrag setzt sich aus 300 Millionen Mark Mehrausgaben und 600 Millionen Mark Einnahmeausfall zusammen. Die Mehr­ausgaben entstehen bei der Arbeitslosenversicherung, bei der 200 Millionen, und bei der Krisenfürsorge, bei der 100 Mil­lionen über den Etatansatz hinaus gebraucht werden. Es kann jetzt mit ziemlicher Sicherheit gesagt werden, daß diese 300 Millionen eine Höchstsumme sind, über die man nicht hinauszugehen braucht. Vielleicht steckt sogar in dieser Summe noch eine gewisse kleine Reserve. Dies hat es uns auch ermöglicht, die Fristen der Krisenfürsorge für die am 3. November 1930 in der Krisenfürsorge befindlichen Per­sonen zu verlängern, so daß die Gemeinden von einem Teil der sonst bereits im Januar anwachsenden Wohlfahrts- lasten befreit bleiben.

Auf Grund des Novemberergebnisse, habe ich das vor­aussichtliche Jahresaufkommen an Zöllen und Steuern noch­mals einer genauen Schätzung unterzogen. Ich bin dabei zu dem Ergebnis gekommen, daß der gesamte Steuerausfall rund 980 Millionen betragen wird, von dem 255 Millionen auf die Länder, 125 Millionen auf Knappschaft und Invali­denversicherung und 600 Millionen auf da. Reich entfallen.

Der Monat Dezember hat nun auch gegenüber dieser neuesten Schätzung einen weiteren Ausfall gebracht, und zwar von 35 Millionen, von denen 13 auf die Länder, 22 Millionen auf das Reich entfallen. Nach den Erfahrun­gen der letzten Jahre kann angenommen werden, daß zum mindesten ein Teil dieses Ausfalles auf die Häufung von Feiertagen Ende des Monats Dezember zurückzuführen ist, und daß auf Grund der in den ersten Tagen des Januar dafür stärker fließenden Einnahmen der Januar «inen ge­wissen Ausgleich für den Dezemberausfall bringt. Immer­hin muß damit gerechnet werden, daß der mit 600 Millionen angenommene Anteil des Reiches an dem Einnahmeausfall noch um einen Betrag überschritten werden kann, der in der Größenordnung um 100 Millionen Mark liegen dürfte.

Vom 1. Februar ab, dem Zeitpunkt, an dem die Gehaltskürzung eintritt, wird die Reichshilfe nicht mehr erhoben. Das bedeutet für das Reich einen Ausfall von rund 30 Millionen, der in der Gesamtschätzung von 600 Millionen Mark bereits enthalten ist. Die dem Reich durch die Kürzung der Bezüge der Reichsbeamten für zwei Mo­nate zugutekommende Ersparnis beträgt rund 10 Millionen. Dagegen tritt bei den Ländern und MrMer^in- '»esterung um rund 45 Millionen ein, die wenigstens'? gewissen Ausgleich für den auf sie entfallenden Einnahme­ausfall bei den Ueberweifungssteuern und dafür bringt, daß das Reich 1931 im Hinblick auf die Gehaltskürzung die Ueberweisungen an die Länder um 100 Millionen Mark turat.

Insgesamt wird man also, wenn alle irgend möglichen Ausgabeersparnisse erreicht werden, damit rechnen können, daß der Gesamtfehlbetrag des ordentlichen Haushalts 1930 die höchstsumme von rund einer Milliarde nicht übersteigt.

Dieser Fehlbetrag tritt nun nicht etwa zu dem aus dem Vorjahr übernommenen Fehlbetrag von 466 Millionen Mark hinzu. Das Defizit von 465 Millionen ist vielmehr im Jahre 1930 abgedeckt. Dafür wird

ein neues Defizit von 1000 Millionen Mark entstehen. Während wir ht dar Jahr 1930 mit einem Fehlbetrag im Ordinarium von 465 Millionen, im Extra- ordinarium von 770 Millionen, also mit einem Gesamtfehl­betrag von 1235 Millionen, hineingingen, werden wir in das Jahr 1931 einen Fehlbetrag im Ordinarium von 1000 Millionen, im Extraordinarium von rund 330 Millionen, also einen Gesamtfehlbetrag von 1330 Millionen Mark, hinübernehmen. Trotz der Wirtschaftskrise verschlechtert sich mithin die Gesamtlage der Reiche» nur um rund 100 Millionen Mark."

Der Minister gab dann eine zahlenmäßige Uebersicht, wonach sich der Kassenbedarf am Ende des laufenden Etats- jahres 1780 Millionen stellt. Er bemerkte dazu, daß die Lage trotzdem nicht als kritisch anzusehen sei, wenn der Haushalt 1931 auf gesicherter Grundlage ruht. Da» ist die entscheidende Frage. Deshalb habe er schon im Dezember gefordert, daß die Arbeitslosenversicherung auf eigene Füße gestellt und damit ein Unsicherheitsfaktor ausgeschaltet werde. Das sei auch gelungen. Der Minister führt« dann weiter aus:

Wenn di« leichte Besserung im Jahre 1931, von der die Schätzungen des Etatsentmurfs ausgehen, nicht ein« treten sollte, so würde der Ausfall für das Reich sich «twa in der Höhe von 200 bis 300 Millionen bewegen.

Er Halle es bei unserer Wirtschaftslage nicht für rich­tig. einen solchen Eventualfehlbetrag, der sich jetzt noch in keiner Weise übersehen lasse, durch Steuererhöhungen zu decken.

Es wäre in unserer Lage dar Verkehrteste, Steuern auf Borrat zu schaffen. Wenn es gelänge, eine Reserve durch Ausgabenkiirzung zu schaffen, so werde er die» sehr dagrüßen. Der Minister gab dann an Hand der Etatszahlen ein Bild darüber, in welchem Rahmen sich

die Streichungsmöglichkeiten bewegen könnten. An den Ueberweisungeri an die Lander, an den Kriegslasten, der Reichsschuld, den Pensionen und den Personalbezügen, die schon um sechs Prozent gekürzt Kien, lasse sich nichts streichen. Ebensowenig dürften sich die Ausgaben für die Kriegsbeschädigte», für dir Sozialver- Ncherimg und die Krisenfürsorge 1931 verringern lassen. Es blieben dann für eine Ausgabenkiirzung die rest- ucheu 880 Millionen übrig, die mit fast der Hälfte auf die schlichen Ausgaben von Heer und Marine und mit der anderen Hälfte auf die gesamten sonstigen Ausgabengebiete aas Reicher entfielen.

Eine Gefahrenquelle für die öffentlichen Haushalte liege noch bei den Wohlfahrtserwerbslosen, deren Zahl im Juli 1930 etwa 400 00Q und im Dezember 1930 rund 597 000 betragen habe. Dort, wo trotz aller Anstrengungen in den Gemeinden Schwierigkeiten entstehen würden, müßten zunächst die Länder eingreifen. Mit den Ländern sei ein Weg gefunden worden, auf dem Reich, Länder und (Be* meinben an der Sicherung und Besserung der deutschen Kreditbedingungen gemeinsam arbeiten könnten.

Zum Schluß erwähnte der Minister noch, daß er dem Reichsrat in den nächsten Tagen einen Ergänzung,«tat vorltgen werde, der auch

Stellenabsetzungen in den Ministerien bringe. Da» Kabinett habe nämlich beschlossen, daß der Personalstand der Ministerien um mindestens zehn Prozent verringert werden müsse. Der Finanzminister unterstrich noch einmal, wie sehr der Etat von der Wirtschaftslage abhängig sei. Es müsse daher eine Hauptsorg« sein, den Jnlandrmarkt zu heben. Daher hab« es auch gar keinen Zweck, den Etat mit Gewaltmitteln beeinflussen zu wollen.

Er fei vielmehr notwendig, den übertriebenen, oft nicht gerechtfertigten Pessimismus im deutschen Volk« zu be­kämpfen.

In der Aussprache vermißte Abg. H e r g t (Dnat.) in der Rede des Finanzminister,' eine genügende Würdigung der Tendenz des Niederganges der gesamten deutschen Wirt­schaft. Abg. Dr. Neubauer (Komm.) war gleichfalls der Ansicht, daß der Niedergang der Finanzen und der Wirt­schaftslage Deutschland, zur Katastrophe geworden sei.

Arnold SSKil.

Zum 30. Todestage eines großen Malers.

Am 16. Januar 1901 ist in seiner Villa bei S. Dome- nico am sonnigen Abhang von Fiesole der deutsche Maler Arnold Böcklin nach kurzem Unwohlsein sanft entschlafen. Auf dem Campo Santo degli Allori vor der Porta Romana ist sein Grab. Fremde Erde, aber dennoch ihm verwandt! Wie Böcklin im Leben eine Ehe mit einer Italienerin ein- ging, so vermählte er sich auch in der Kunst mit dem son­nigen Lande Italien. Die Mythologie des klassischen Italiens befruchtete am meisten feine üppige, farbenfrohe Phantasie.

Am

Der Weg Vöcklins war allerdings sehr schwer.

16. Oktober 1827 ist er in Basel geboren. Sein Vater war Kaufmann, später Direktor in einer Seidenbandfabrik, und Böcklin mußte gegen den Willen seines strengen Vaters sich den Weg zum Malerberuf bitter erkämpfen. Die groß- ’ge Landschaft in der Umgebung Basels mögen die ersten ken Eindrücke auf die empfängliche Seele Böcklin»

arti

starken Eindrücke auf dir empfängliche Seele »odltns gewesen sein. In Düsseldorf, Brüssel und Paris entwickelt der junge Maler sein Talent zuerst. Rastlos suchend treibt e» ihn umher, bis er 1850 jung und voller Sehnsucht die ewige Stadt Rom betritt. In der römischen Eampagna wird der echte Künstler in Arnold Böcklin wach. 1853 hei­ratete er Angela Paseucci, und mit der wachsenden Familie wuch» die Not, so daß er sich entschloß, nach Basel zurück- zukrhren. Die Verwandtschaft betrachtete ihn alr einen ge- scheiterten Menschen, aber gerade in jenen Tagen arbeitete Böcklin an dem Werke, das seinen Ruhm begründen sollt«:

„Pan im 6d)ilf".

1858 ging Böcklin nach München. Di« Familie war in entfeMicßer Not. Der Maler und zwei feiner Kinder lagen am Typhu» darnieder. Als er sich zu erholen begann, erregte sein Bild „Pan im Schilf" im März 1859 großes Aufsehen bei der Ausstellung im Kunstverem. Ludwig II. erwarb da» Werk für die Pinakothek, und nun reihte sich schnell Erfolg an Erfolg. Nach kurzer Professoren- zeit in Weimar zieht es den Künstler wieder nach Italien, dann folgt wieder Basel, der Aufenthalt in Zürich mit der schönen Freundschaft mit Gottfried Keller, dann wieder München, Florenz usw., aber die wirklich« Quelle feines Schaffen» bleibt Italien.

Seine bekanntesten Bilder sind: „D i « T o t«n l n s«l , „Da, Schweigen im Walde", „Im Spiel der Wellen , „Pan erfebreeft einen Hirten", „Die Drachenschlucht", „Klage d«, Hirten", „Gefilde der Seligen" und viele andere.

Gar mancher wird liebe Bekannte unter diesen Bildern finden, denn Böcklin hat es verstanden, mit seiner Märchen- phantasie auch an die Seele der Volkes zu rühren. Und was wir ihm heute, 30 Jahre nach seinem Tode, noch dan­ken das ist, daß er nichts mit Sachlichkeit und Realismus zu tun hat, sondern daß er seine Beschauer aus dem Alltag in da, Wunderland farbenschönster Märchen entführt.

* Königiberg. Da» hiesige OberlandeSgericht verur­teilte den Kraftnurgenführer Franz Kosz wegen versuchter Spionage zu drei Jahren Zuchthau», fünf Jahren Ehrver­lust und Zulässigkeit der Stellung unter Polizerauzslch..

♦ Wien. Die Zahl der unterstützten Arbeitslosen in Oesterreich hat sich in der zweiten Dezemberhälfte 1930 um rund 81 900 auf 294 845 erhöht.

• Stockholm. Dr. Sven Hedin hat au» Peking seinen verwandten telegraphisch mitgeteilt, daß er anfangs F«.

60 Zähre Deutsches Reich.

Zum 60. Male jährt sich am 18. Januar der Tag, an dem Deutschland aus feiner Zerrissenheit zu einem einheit­lichen Staat zusammengeschlossen wurde. Zwei Kri«ge waren nötig, um in der Kaiserproklamation zu Dersaille« den Traum in Erfüllung gehen zu lassen, der das drutsche Volk seit langem erfüllt hatte. Etwas ander» zwar hatte man sich^da» Deutsche Reich erträumt. Er sollte ein Groh- deutschland sein, dar Oesterreich mit umfaßte. Nach den Befreiungskriegen nahm der Traum zuerst greifbare Ge­stalt an. Die deutsche Burschenschaft war damalr Träger des Reichsgedankens. In Deutschland — und nicht nur in Oesterreich — herrschte damals aber der Geist Metternichs. Man sah in den jugendlichen Stürmern und Drängern, die Deutschlands Einigung anstrebten, nur Demagogen und schickte sie, wie Fritz Reuter, auf lange Jahre auf preu­ßische Festungen.

Im „tollen Jahr" 1848 erfaßte der Traum von Deutsch-

lands Einigung aufs Neue das deutsche Volk, aber der Dualismus zwischen Oesterreich und Preußen verhinderte es auch diesmal, daß der Traum Wirklichkeit wurde. So konnte das Werk der deutschen Einigung erst nach der blu­tigen Auseinandersetzung zwischen Oesterreich und Preußen im Jahre 1866 in Angriff genommen werden. Im Jahre 1867 erblickte zunächst der Norddeutsche Bund unter Preu­ßens Führung das Licht der Welt, und zugleich wurden auch ?fäden nach den süddeutschen Staaten hin angeknüpft. So ah der Krieg von 1870 71 Nord- und Süddeutschland geeint gegen Frankreich marschieren, und al, auf dem Schlachtfelde von Sedan das französische Kaiserreich zusam- menbrach, da keimte der Gedanke auf, Nord- und Süd­

1867 erblickte zunw

menbrach, da keimte der Gedanke auf, Nord- und Süd­deutschland in einem Deutschen Kaiserreich zusammen- zufassen. Schon bald nach der Schlacht von 6eban began­nen die diplomatischen Verhandlungen mit den süddeutschen Staaten. Die Verhandlungen mit Bayern und Württem­berg zogen sich jedoch so lange hin, daß sich der Bundes­kanzler Bismarck und der in diesen Tagen ebenfalls in Versailles anwesende Präsident des Bundeskanzleramts, Dr. Rudolf Delbrück, entschließen mußten, zunächst mit Hessen und Baden am 15. November 1870 abzuschließen und diese Verträge eventuell allein dem Bundesrat und Reichstag vorzulegen. Wenige Tage später aber, am 23. und 25. November, unterzeichneten auch Bayern und Württemberg die Verträge, und damit waren alle nach dem einstweiligen endgültigen Ausscheiden Oesterreichs zu Deutschland gehörenden Einzelstaaten dem Deutschen Bunde beigetreten, das Deutsche Reich war gegründet.

Ute. Dem Diplome- den König Ludwig

Noch aber war die Frage offen, welchen Titel das Oberhaupt des neuen Reiches führen sollte. Dem Diploma­tischen Geschick Dismarcks aelang es, den König Ludwig von Bayern zu bewegen, dem Könige von Preußen die Kaiserkrone anzustreten. Vorher hatte aber Bismarck noch den Widerstand König Wilhelms zu überwinden, der sich lange gesträubt hatte, den Kaisertitel anzun«hmen. Das historische Schriftstück, in dem König Ludwig feine bedeut­sames Anerbieten an König Wilhelm macht«, lautet in sei- nem entscheidenden Teil: ________ _

^WMh dem Beitritt« Süddeutschland» zum deutschen Derfassungsbündniß werden die Ew. Majtstät übertragenen Präsidialrechte über alle deutschen Staaten sich erstritten. Ich habe mich zu deren Vereinigung in einer Hand in der Ueberzeugung bereit erklärt, daß dadurch den Gesamt-Jnter- essen des deutschen Vaterlandes und seiner verbundenen Fürsten entsprochen werde, zugleich aber in dem Vertrauen, daß die dem Bundes-Präsidium nach der Verfassung zu- stehenden Rechte durch Wiederherstellung eines Deutschen Reiches und der Kaiserwürde als Rechte bezeichnet werden, welche Eure Majestät im Namen des gesamten deutsche« Vaterlandes auf Grund der üben. Ich habe mich daher dem Vorsazlage gewandt, gen--------------

Majestät in Anregung zu bringen, daß die Ausübung der Präsidialrechte des Bundes mit Führung des Titels eines deutschen Kaisers verbunden werde. Sobald mir Eure Majestät und die verbündeten Fürsten ihre Dillrnmnei- nung kundgegeben haben, werde ich meine Regierung beauf­tragen, das Weitere zur Erzielung der entsprechenden Ver­einbarungen einzuleiten."

Einigung seiner Fürsten m»- an die deutschen Fürsten mit einschaftlich mit mir bei Evret

Dieses Schreiben trug das Datum vom 30. November 1870. Genau sieben Wochen später, am 18. Januar 1871, wurde mit der Kaiserproklamation im Spiegelsaale zu Versailles der Schlußstein zu dem neuen Deutschen Reiche gelegt. 60 Jahre lang hat es sich in Glück und Unglück als fester Hort erwiesen. Es hat auch den Zusammenbruch von 1918 und die Aenderung der Staatsform zu überdauern vermocht. Zwar wurden uns durch den Machtspruch der Feinde wertvolle Teile aus dem Reichskörper heraur- gerissen. Was übrigblieb, hielt aber treu zusammen, und wir dürfen hoffen, daß e» auch für alle Zukunft zusammen­halten wird.

Und so soll es weiterklingen Don Geschlechte zu Geschlecht: Deutschland, Deutschland über all»»! Und im Unglück nun erst rschtl

Kündigungen im Eisensteinbergbau an Lahn, Dill und in Oberhesien. Die Lohnordnung für den Eisensteinb«rg- bau an Lahn, Dill und im Bezirk Oberhessen ist für Ende Januar 1931 gekündigt worden. Da es zweifelhaft erscheint, ob die eingeleiteten Schlichtung-verhandlungen rechtzeitig zu einem endgültigen Ergebnis kommen, haben sich die Verwaltungen der Eisensteinbergbaue- entschlossen, den gesamten Belegschaften zum 31. Januar zu kündigen, um vom 1. Februar ab unter neuen Bedingungen weiter« arbeiten zu können. Die Kündigung wird am 16. Januar ausgejpro.vn und bedeutet, wie ausdrücklich betont wirb, keine Stillegung der Werke. Eine solche kommt nicht in Frage. Der Siegerländer Eisensteinbergbau kündigt eben­falls aus dem gleichen Grunde der Gesamtbelegschaft zum 31. Januar. , . , _.

In San Remo oergiftef. Der lOiäßrige deutsche Staats­angehörige Walter Gerland und seine Frau hatten sich vor einiger Zeit in San Remo eine Privatwohnung gemie­tet. ' Als der Eigentümer der Wohnung seine Mieter meh­rere Tage nicht zu Gesicht besam, ließ er die Wohnungstur aufbrechen. Man fand das Ehepaar leblos in den Betten liegen. Eine ärztliche Untersuchung ergab, daß der Tob schon vor zwei bis drei Tagen eingetreten war. Auf Der Kommod» fanüm sich m«hr«re Rezepte für Schlafmittel vor.