Nr. 75 Schlüchterner Set tun» 2. Blatt

Amnestiedeballe im Reichstag.

Anträge der Deutschnationalen und Kommunisten.

= Berlin, 21. Juni.

Auf der Tagesordnung der Samstagssttzung des Reichstags standen die

Amnestieanträge der Deutschnationalen und Kommunisten.

Der Ausschuß beantragte, das Amnestiegesetz vom Juli 1928 auch auf die politischen Tötungsdelikte auszudehnen, wenn die Tat not dem 1. September 1924 begangen ist und wenn sie sich nicht gegen ein Mitglied oder früheres Mitglied der Reichsregierung gerich­tet hat.

Abg. Leuthentzer (DBP.) gab für die Regierungsparteien mit Ausnahme der Bayerischen Volkspartei eine Erklärung ab, in der darauf hingewiesen wird, daß das Amnestiegesetz von 1928 Straffreiheit für alle politischen Delikte gewährte und lediglich das Verbrechen gegen das Leben ausgenommen hat. Dieses Gesetz sollte den Schluß bilden in der Reihe der Amnestiegesetze, die zweifel­los nicht zur Stärkung des Rechtsbewußtseins und der Achtung vor dem Gesetz dienten. Inzwischen habe sich aber die Notwendigst für eine Ergänzung dieses Gesetzes ergeben. Die im Haag beschlos­sene Räumungsamnestie würde es als eine Ungerechtigkeit und Rechtsungleichheit erscheinen lassen, wenn nicht auch für die übri­gen im besetzten Gebiet begangenen politischen Straftaten volle Straffreiheit gewährt würde und wenn diese Vergünstigung nicht auch ausgedehnt wurde aus politische Straftaten, die unter den gleichen Voraussetzungen außerhalb des besetzten Gebietes begangen sind. Vom Grundsatz der allgemeinen Rechtsgleichheit aus sei es deshalb auch nicht möglich, die sogenannten Fememorde von der Amnestie auszuschließen.

Mg. Pieck (Komm.) verlangte eine allgmeine politische Amnestie, von der alle Personen ausgeschlossen sein sollen, die an Mordtaten oder Verschwörungen der Schwarzen Reichswehr und rechtsradikaler Organisationen beteiligt waren.

Abg. Dr. Bayersdörfer (Bayr. VP.) erklärt, daß aus den schon vom Abg. Dr. Leutheußer angegebenen Gründen die Mehrheit seiner Fraktion für den Ausschußantrag stimmen werde.

Abg. Dr. Everling (Dnt.) führt aus, die sogenannten Feme­mörder hätten den Abwehrkampf gegen Verräter geführt und dem Vaterland große Dienste geleistet. Die Republik habe die Taten dieser Männer mit Undank belohnt. Die Amnestierung sei eine Forderung her Gerechtigkeit.

Abg. Landsberg (Soz.) erklärt, es handele sich hier nicht um eine allgemeine Amnestie, sondern ausschließlich um die Amnestie­rung der Fememörder. Die Sozialdemokraten haben nichts gegen eine Milderung der Strafen für die genannten Delikte; aber das muß im Gnadenwege geschehen.

Reichsjustizminister Dr. Bredt: Der in Stuttgart Hingerichtete Mörder ist nicht zu vergleichen mit den sogenannten Fememördern. Er hat aus Geldgier hinterrücks seinen Vater erschossen, während es sich bei den sogenannten Fememorden um Taten handelt, die unter ganz außergewöhnlichen Umständen begangen worden sind. Bei der jetzt beantragten Amnestie handelt es sich nicht in erster Linie um die bekannten Fememorde, sondern vor allem um solche Leute, die im besetzten Gebiet im Kampf gegen Separatisten die deutsche Sache verteidigt und sich dabei gegen das Gesetz ver­gangen haben. Aus diesen Gründen kann die Regierung dem Aus­schußantrag zustimmen.

Abg. Dr. Schetter (Z.) erkennt an, daß die Amnestie auch manche Fememörder treffen werde, die mit besonderer Roheit vorgegangen sind. Diese wenigen Fälle müsse man mit in Kauf nehmen mit Rück­sicht auf die viel größere Zahl der Fälle, in denen es sich um den Abwehrkampf gegen Separatisten und Vaterlandsverräter gehan­delt hat.

Damit ist die Aussprache beendet. — Die Abstimmung wird Mrückgestelli. Präsident L ö b e teilt mit, daß alle in der verflossenen Woche zurückgestellten Abstimmungen am Dienstag, 15 Uhr, statt« finden.

Das Haus vertagt sich auf Montag 12 Uhr. Auf der Tages, ortmung steht die zweite Beratung des Reich.;,,^ährungsetats in Verbindung mit bett damit zusammenhängende» Anträgen urch Ge­setzentwürfen. _________

Die französisch-Mimische Spannung.

Interessante Mitteilungen eines englischen Blattes.

Das der englischen Regierung nahestehende Londoner Blatt „Daily Herald" verweist in einem aus Rom datierten Artikel auf die wachsende Spannung zwischen I tali en und Frankrcich. Das Blatt sieht sie als g e f ä h r l r ch an und stellt fest, daß die Hoffnung, auf die Londoner Konferenz wür­den freundschaftliche Abmachungen zwrschen Rom und Paris folgen enttäuscht worden sei. Statt dessen herrsche jetzt ein Wett­bewerb im Flottenbau, und auf beiden Seiten der Grenze seren Kriegsvorbereitungen im Gange. Der Korrespondent des Blattes behauptet, daß vor wenigen Tagen der General.ckretar der fascistischen Partei, Turati, in einer Versammlung kaserstrscher Studenten erklärt habe, der Krieg mit Frankrerch l^i u»wer- meidbar, und der Marsch für die Vollendung bf? Schicksals Italiens müsse fortgesetzt werden. Die Anspracyc habe Rufe wie: „Wir wollen NiM : d wollen Savoyenl ausgelöst.

Berliner Schupoorchester in Kopenhagen.

DaS Berliner Schupoorchester, das in der dänischen Hauptstadt weilte, hatte mit seinen Konzerten großen Erfolg. _

Schwerer Auto-Unfall am Vodeusee.

Sechs Schwer- und drei Leichtverletzte.

Ein in seinen Auswirkungen äußerst schwerer Zusammenstoß zweier Autos ereignete sich auf der Landstraße zwischen S i p p - l in gen und Ludwigshafen. Auf offener Strecke, die Straße zeigt eine nur mäßige Biegung, fuhr ein NAG.-Wagen in einen Fordwagen. Er faßte den Ford mit seinem linken Vorderrad und drückte ihn etwa drei Meter zurück, bis er quer über die Straße stand.

Durch den bei ziemlich großer Geschwindigkeit erfolgten Zu­sammenstoß wurden alle Insassen beider Wagen mehr oder minder schwer verletzt.

Der Fordwagen war besetzt mit dem Besitzer Friedrich Mezger-Engen, seiner Frau, dem Dienstmädchen und einem 16jährigen Jungen. Sie hatten im Ludwigshafener Strandbad gebadet und wollten, bevor sie nach Engen zurückkehrten, noch zu kurzer Einkehr nach Ueberlingen. Frau Mezger wurde am schwersten verletzt. Außer beträchtlichen Kopfverletzungen erlitt sie eine tiefe Wunde am Hals, die knapp die Schlagader vermied. Herr Mezger erlitt am linken Bein einen Kniescheibenbruch und Verrenkung, rechts einen komplizierten Unterschenkelbruch, außer­dem wurde ihm die Unterlippe durchschnitten. Die beiden anderen Insassen kamen mit leichten Schürfungen davon. Der NAG.-Wagen, der Internationalen Autovermietung Maicr- Villingen gehörig, wurde von deren Chauffeur Steiger geführt, der am wenigsten verletzt wurde. Von den Insassen erlitten Frau Dr. Durst und ihr Kind leichte Schürfungen, Frau Prof. Holzmann schwere Schnittwunden an der Hand, ihr Kind eine Gehirnerschütterung, Herr Winterhaltex einen Schlüsselbeinbruch, Frau Winterhalter schwere Verletzungen an beiden Füßen/ deren Kind eine Gehirnerschütterung. Alle Verletzten sind von Dilliwgen. Mit zwei Privatwagen und dem Sanitätsauto wur­den die Verletzten ins Ueberlinger Krankenhaus gebracht. Der Lachschudru bärste mehrere tausend Mark betragen.

Das Weltkraftfest.

Als Höhepunkt der Festlichkeiten anläßlich der zweiten Weltkraft­konferenz in Berlin, wurde im Sportpalast, der in einen Blumen­hain verwandelt war, das große Weltkraftfest veranstaltet, an dem annähernd 3000 Personen teilnahmen. Der Präsident, Oscar von Miller, spricht mit Owen Doung in San Francisco und mit Marconi in London. Neben ihm Generaldirektor Karl Köttgen.

Sie Gcenzzwischensälle

Eine deutsche amtliche Erklärung.

Ueber den neuesten Zwischenfall an der deutsch-polnischen Grenze bei Prostken (Kreis Lyck), wo ein polnischer Grenz- beamter auf deutschem Boden mehrere Revolverschüsse aus einen deutschen Grenzbeamten abgab, worauf dieser,in Not­wehr die Schüsse erwiderte und den Polen tödlich traf, liegt jetzt eine Erklärung von zuständiger deutscher Stelle vor. Es heißt darin, daß ein Lokaltermin stattgefunden habe unter Beteiligung des deutschen Landrats von Lyck und des entsprechenden polnischen Beamten.

Hiernach steht einwandfrei fest, daß ein polnischer Grenz- beamter das deutsche Hoheitsgebiet ohne Erlaubnis in Zivil betreten imb mehrere scharfe Schüsse auf einen ihm entgegen­kommenden deutschen Zollbeamten ohne jede Veranlassung aus einer Armeepistole abgegeben hat. Die Einzelheiten des Vor­falles sind auf Grund der glaubwürdigen Aussagen des deut­schen Zollbeamten, die durch die Gerichte sowie die heutigen Feststellungen des Landrates am Tatort bestätigt wurden, ein­wandfrei geklärt. Offen ist lediglich die Frage, aus welchen Motiven der polnische Grenzbeamte gehandelt hat. Die pol­nischen Mitglieder der Delegation haben nicht die Richtigkeit der deutscherseits berichteten Tatsachen bezweifelt. Sie geben zu, daß der Tote identisch ist mit dem polnischen Grenzbeamten Vincent Kachel, dessen Ausweis in der Tasche des Toten vor­gefunden ist. Die Polen wollen aber ihrerseits noch weitere Ermittlungen anstellen, ehe sie ihre Auffassung dvs Vorfalles abschließend festlegen.

Einer Blättermeldung zufolge wollte der polnische Beamte auf deutschem Gebiet Schmuggler fangen,

Eine polnische Hofe.

Wegen des Zwischenfalls bei Kanitzken hat die pol­nische Regierung dem deutschen Gesandten in Warschau eine Note überreicht. Bei diesem Zwischenfall handelt eS sich be­kanntlich darum, daß ein polnischer Grenzposten die Frau eines deutschen Reichsangehörigen verhaften wollte, die sich mit einem ordnungsmäßigen Wirtschaftsausweis versehen auf von ihrem Ehemann gepachtetes auf polnischem Gebiet liegendes Außen- deichland begeben wollte.

Die Note zählt sechs ähnliche Grcnzzwischenfällc auf, die sich in der letzten Zeit ereignet hätten und fordert die Einsetzung einer deutsch-polnischen gemischten Kommission zur Unter­suchung und Verhütung weiterer solcher Fälle. Ferner werde eine Entschädigung für den polnischen Beamten und die Be­strafung des deutschen Schuldigen (!) gefordert.

(D Der Mörder von Wölfelsgrund verurteilt. Das Schwur- gericht in Glatz verurteilte den 39jährigen Schuhmacherge­hilfen Richard Neugebauer, der am 18. Mai in Wölfelsgrund Frau Dr. Wolfsohn aus Berlin beraubte und tötete, wegen schweren Raubes mit Todeserfolg zu lebenslänglichem Zucht- | Haus.

Reichskatsbeschlüsse.

Berlin, 22. Juni. Im Reichsrat teilte ein Vertrete» des --Auswärtigen Amtes mit, daß das vorläufige deutsch- tumäZische Handelsabkommen in Berlin eingetroffen ist und dem Kabinett sofort zugehen wird. Das Kabinett werde die Vorlage in einigen Tagen erledigen. Sodann wurden Satzungs­änderungen der Hannoverschen Bodencreditbank in Hildesheim ! genehmigt. Auch dem deutsch-österreichischen Abkommen über den • kleinen Grenzverkehr, dem Vertrag mit Oesterreich über die Rechtshilfe in Zollsachen und einer Ausführungsverordnung

1 zum Gaststättengesetz stimmte der Reichsrat zu. Ebenso fand eine Ausfürungsverordnung zum Gesetz über Zuschüsse aus Reichs­mitteln für die Ansiedlung von Landarbeitern die Zustimmung des Reichsrates. Es folgte dann die Beratung des Hauptgegen- ?andes der Tagesordnung, nämlich der Reform der Arbeits- osenversicherung.

Die Indexziffer der Großhandelspreise vom 18. Juni 1930.

Berlin, 23. Juni. Die auf den Stichtag des 18. Juni be­rechnete Großhandelsindexziffer des Statistischen Reichsamtes ist mit 124.2 gegenüber der Vorwoche (124.8) um 0.5 v. H zurückgegangen. Von den Hauptgruppen ist die Indexziffer für Agrarstoffe und Halbwaren um 0-8 v. H. auf 121.9 gesunken Die Indexziffer für industrielle Fertigwaren hat mit 151.1 gegenüber der Vorwoche (151-2) leicht nachgegeben.

Schweres Bauunglück.

Magdeburg, 23. Juni. Von dem an einem Hause angebrach­ten Gerüst stürzte ein 62jähriger Klempner und ein Klempner­lehrling ab. Der Lehrling war sofort tot, der Klempner wurde mit schweren Verletzungen in das Krankenhaus gebracht, starb jedoch bald nach der Einlieferung. Eines der jogenannten Stütz­bretter, das in der Mitte zwei durchgehende Astbildungen hatte, brach, während die Klempner auf ihm arbeiteten, plötzlich in der Mitte durch und führte so das Unglück herbei.

D 2000 auf dem Rückfluge.

Paris, 21. Juni. Das Junkers-Großflugzeug D 2000 ist am Samstag um 10.10 Uhr in Le Bourget zum Rückflug nach Deutschland aufgestiegen. An Bord befinden sich außer dem Flugzeugführer Zimmermann und der Besatzung vier Fluggäste. Das Flugzeug ist nach vierstündigem Flug in Dessau glatt ge­landet.

Mißbräuchliche Benutzung des Rundfunks für Wahl­propaganda.

Leipzig, 22. Juni- Ein Ansager der Mitteldeutschen Rund­funk A.-G., dem zum 1. Juli gekündigt ist, benutzte heute vor­mittag die Gelegenheit, nach Durchgabe des Presseberichtes Pro­paganda für die Kommunistische Partei zu machen. Er schloß die Durchgabe mit den Rufen: „Wählt Liste 3, die Kommunistische Partei!" Ms er den Ruf zum dritten Male wiederholen wollte, wurde er von der Direktion. unterbrochen, die daraufhin eine entschuldigende Erklärung abgab.

Brand der Trierer Zeppelinhalle.

Trier, 23. Juni. Im Verlauf der Abbruchsarbeiten an der ' Trierer Zeppelinhalle kam man beim Schweißen der auf der' Halle befindlichen Dachpappe zu nahe, worauf diese Feuer fing. In wenigen Minuten hatte sich das Feuer auf die mächtigen ~ Holzbretter ausgedehnt, so daß sich bald ein dichter Qualm und ein heller Feuerschein auf der Seite nach St. Matthias zu bemerkbar machte. Die in der Nähe der Halle untergebrachten Mannschaften löschten etwa dreiviertel Stunden lang mit klei­nen Wasserbehältern, die von Hand zu Hand gereicht wurden, den Brand und versuchten, die brennenden Teile nach unten zu reißen, was schließlich auch gelang.

Erregung im Grenzgebiet.

Schneidemühl, 22. Juni. Die Aufregung im Grenzgebiet über den neuen Zwischenfall bei Prostken ist außerordentlich groß. Die Bevölkerung lebt in ständiger Angst vor Angriffen, besonder, da bekannt wird, daß die polnischen Grenzbeamten von Warschau Anweisung erhalten haben sollen, in sämtlichen Fäl­len von Zusammenstößen mit deutschen Beamien und auch deut­schen Zivilpersonen sofort von der Schußwaffe Gebrauch zu machen. Sollte sich diese Meldung tatsächlich bewahrheiten, so dürfte das allgemeine Empörung auslöien

Militärdienstverweigerung aus religiösen Gründen.

Kowno, 22. Juni. Nach einer amtlichen Moskauer Meldung hat das Kriegskommissariat beschlossen, die Sowjetrussischen Staatsangehörigen, die aus reliaiösen Gründen den Militär­dienst verweigern, bei der Bekämpfung von Naturkatastrophen, Wald- und Dorfbränden, Ueberschwemmungen und Seuchen zu verwenden. Diese Personen sollen besondere Abteilungen bilden, die auch zu Erdarbeiten und Wegbauten hinzu gezogen werden sollen.

Die Arbeiten der Länderkonferenz.

Berlin, 22. Juni. Der Hauptausschuß der Länderkonferenz für Verfassungs- und Verwaltungsreform,, der am Samstag vormittag unter dem Vorsitz des Reichskanzlers Brüning zu- sammentrat, beschäftigt sich mit den Beschlüsse-'! des Unter­ausschusses 2 für Zuständigkeit und Organisation über das von den Gutachtern Reichsminister a. D. Dr. Koch Weser, Mini­sterialdirektor Dr. Brecht, Staatsminister Dr. Remmele und Landeshauptmann Dr. Horion erstattete Gemeinschaftsreferat über die Abgrenzung der Zuständigkeit zwischen Reich und Län­dern sowie über das Referat betreffend die Organisation der Länder und den Einfluß der Länder auf das Reich.

— Der bisherige Reichsminister der Finanzen, Dr. Molden- hauer, hat sich mit Worten des Dankes und der Anerkennung von der Beamtenschaft des Reichssinanzministeriums verabschiedet.

— Ein Schiedsspruch setzt die Arbeitszeit in den Seeschisss- werften von 49 Stunden aus 48 Stunden herab; die Löhne gelten bis 31. Oktober 1931. Die Arbeitnehmer hatten eine 47stündige Arbeitszeit verlangt, dagegen wollten die Arbeitgeber die Löhne kürzen und, um die Berdienstmöglichkeit nicht zu beschränken, die Arbeitszeit verlängern.

— In Rußland ist die Sommerzeit eingeführt, d. h. es sind die Uhren um eine Stunde früher gestellt worden. Bis 30. Septem­ber beträgt dadurch der Zeitunterschied zwischen Deutschland und Rußland zwei Stunden.

— Die Regierung der Insel Malta — die Insel gehört zum englischen Weltreich — ist in Abwesenheit des Ministerpräsidenten und des Unterrichtsministers, die beide in London weilen, zurück­getreten.

— Ein Motorboot, in dem sich der britische Resident in Port Moresby (Neu-Guinea) mit drei seiner Kinder und elf Eingebore­nen befand, ist bei einem Sturm an der Küste untergegangen. Sämtliche Insassen des Bootes sind ertrunken.