Nr 46

Gchlüchtemer Zeitung

2. Blatt

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Stifte Lesung der Delkungsvorlagen im klelchstage.

Berlin, 14. Styrn.

An der öffentlichen Sitzung des Reichstages protestierte zu- pichst Abg. Hörnle (Komm.) gegen die Zollerhöhungen.

Abg. Hepp (Christl.-Nat. Bauernp.) bedauerte, daß am Samstag auch Mitglieder von bürgerlichen Parteien gegen das y-it den: Agrarprogramm verbundene Deckungsprogramm ge­stimmt haben. Trotz der Bedenken gegen einzelne Steuervor­lagen müsse das DeckungSprogramm von allen Freunden der Landwirtschaft angenommen werden, weil sonst die Durchfüh­rung des Agrarprogramms gefährdet sei.

Abg. Dr. Hilserding (Soz.) erklärte, daß hinter dem Agrar- mogramm zwar die Mehrheit der Stimmen, nicht aber die Mehrheit der Ueberzeugungen stehe. Dieses Programm bedeute eine außerordentlich große Gefahr nicht nur für die deutsche, fonbern für die gesamte europäische Wirtschaft- und Handels- politik.

Reichsernährungsminister Schiele wandte sich gegen die Be­hauptung, daß die Agrarvorlage neue Verteuerung und neue Lohnforderungen zur Folge haben werde. Für diese Annahme fchle jede Voraussetzung. Der Minister wies darauf hin, daß der Agrarindex Ende 1926 142 betrug, der Lohnindex 146. gefei betrage der Agrarindex 110 und der Lohnindex 180. Mrt! Hört!) Ebenso habe sich das Verhältnis zwischen In­dustrie und Agrarindex zu Ungunsten der Landwirtschaft ver­ändert. Deshalb sei es notwendig, einen Ausgleich herbeizufüh- ren, wofür auch die anderen Berufsstände gewisse Opfer brin- o-n müßten. Die Agrarvorlage liege auch durchaus nicht nur in; Interesse des Großgrundbesitzes. Der Minister wies weiter darauf hin, daß infolge der Ansammlung ungeheurer Getreide- mengen in überseeischen Ländern auch alle anderen europäischen Länder zu ähnlichen Schutzmaßnahmen, wie Deutschland, ge­zwungen seien.

Er gab dann die Erklärung ab, daß die der Regierung zu gebende Ermächtigung auch die Möglichkeit einschließe, weiter­hin den Zollsatz für Gerste zur Viehsütterung bei gleichzeitigem Bezug von eosiniertem Roggen aus 2 Mk. herabzusetzen. Bei den Einsuhrscheinen sei nicht daran gedacht, dadurch die Reichs­kasse stärker in Anspruch zu nehmen. Zur Gefriersleischsrage er- Nänc der Minister, er habe nicht die Absicht, der bedürftigen Bevölkerung den Genuß von Fleisch zu erschwinglichen Preisen unmöglich zu machen, er sei vielmehr entschlossen, der wirklich minderbemittelten Bevölkerung den bisherigen Fleischverbrauch zu ermöglichen, allerdings auf einem Wege, der auch den Be­dürfnissen der Landwirtschaft gerecht werde.

Abg. Mumm (Cristl. Nat.) betonte, baß seine Partei mit gutem Gewissen in einen Wahlkampf gehen könne. (Gelächter änks. Es werde in diesem Wahlkampf baruin gehen, die Unter- lagen für eine christlich-nationale Kulturpolitik zu schaffen.

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Abg." Dr. Hilserding (Soz.) erwiderte, wenn das Agrar­programm tattächlich nicht zu einer Verteuerung der Lebens- anSgcsv'rochene Zweck dieser Maßnahme, die Erhöhung der Preise für die Aararprodutte, gar nicht erreicht werden.

Ada. Dr. Teffauer (Z) erfannte an, daß Deutschland aus einen Exportüberschuß angewiesen ist. Trotzdem mach« seine Pattei das Agrarprogramm mit und sehe darin keinen Bruch mit ihrem weltwirtschaftlichen Programm, das sich gegen den Protektionismus richte.

Damit war die Aussprache über das Agrarprogramm er­ledigt. Beiden Stcu e r ge se tz en begründete Abg. Remmele Loz.) einen Antrag, Konsumvereine und Wittschaftsgenossen- jchaften, deren Geschäftsbetrieb sich auf den Kreis der Mit­glieder beschränkt, von der erhöhten Warenhaussteuer zu be­freien.

. Reickssinanzminister Dr. Moldenhauer ersuchte namens bei Reichsregierung um die Ablehnung des sozialdemokratischen Antrages. (Rufe bei den Sozialdemokraten: Die reaktionärstr Regierung!) Es ist durchaus nicht die Absicht der Vorlage, irgendwie die Entwicklung der Konsumvereine zu schädigen oder eine Sondersteuer gegen die Verbraucherschaft einzuführen. Es handelt sich nur darum, Betriebe mit einer bestimmten Umsatz­höhe gleichmäßig steuerlich zu ersassen, ohne Rücksicht darauf, ob der Betrieb genossenschaftlich oder privatwittschastlich auf- gebaut ist.

Abg. Ende (Komm.) sprach von einem schamlosen Raub- zu§ gegen die porletarischen Konsumvereine.

Abg. Dr. Hertz (Soz.) bekämpfte nochmals die Umsatz- freuererhöhung, die bei Lebensmitteln preisvetteuernd wirken würde.

Damit schloß die Aussprache über die Steuervorlagen.

Vom Finanzreformgesetz, daS die Regelung der Arbeits­losenversicherung enthält, erklärte Abg. Grotewohl (Soz.), mit der Borlage werde bewußt ein Abbau der Leistungen vor- bereitet,

Abg. Pieck (Kom.) bezeichnete die Socialdemokraten als »Betrüger der Arbeiterklasse" und „Handlanger der Bourgeosie", Damit schloß die Aussprache.

Die Abstimmungen veröffentlichen wir an anderer Stelle.

Die Bestimmung der Vorlage, wonach daS zollfreie Gefrier- steischkontingent ab 1. Juli 1930 aufgehoben wird, fand mit 261 S«fi<n 198 Stimmen Annahme.

Bei der Novelle zur Tabak- und Zuckersteuer, über die hieran! entschieden wurde, stimmten die Deutschnationalen wieder getrennt. Die Novelle wurde mit 230 gegen 224 Stimmen angenommen

Es folgte die

Abstimmung über die Biersteuer.

Zunächst wurde über den Steuertarif abgestimmt. — Während ier Abstimmung bemächtigte sich des Hauses große Erregung, da setzt alles von den Stimmen der Mitglieder des Bayerischen Bauern­bunde? abhing. Die Abstimmung dieser Gruppe, die von zahlreichen

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Abgeordneten aller Parteien umringt war, wurde mit größtem In­teresse verfolgt. Sie stimmten schließlich für die Biersteuererhöhung. Der Steuertarif wurde mit 232 gegen 223 Stimmen angenommen. (Pfuirufe bei den Kommunisten.)

Bei der

Umsatzsteuer, die bekanntlich als Aenderungsantrag zur Biersteuervorlage einge­bracht ist, wurde beschlossen, daß die Angehörigen der freien Berufe, sowie Handelsagenten und Makler von der Steuer befreit sind wenn der steuerpflichtige Umsatz nicht mehr als 18000 Mark jährlich be­trägt. Bisher betrug die Grenze 6000 Mark.

Namentlich abgestimmt wurde über den sozialdemokratiicken An­trag, Konsum- und Wittschaftsgenossenschatten von der erhöhten Um­satzsteuer freizulassen. Der Antrag wurde mit 262 gegen 192 Stim­men abgelehnt

In der Schlußabstimmung wurde dann die Biersteuervorlage, dir gleichzeitig die Umsatzsteuer und die Warenhaussteuer umfaßt, mit 228 gegen 224 Stimmen angenommen.

Die Novelle zum Branntweinmonopolgesetz über die Erhöhung der Branntweinersatzsteuer wurde angenommen, ebenso da? Mineral- Wasser-Steuergesetz mit 2% gegen 225 Stimmen bei einer Ent­haltung.

Bei dem Gesetz über die Jndustrieaufbringungsumlage wind ein neuer sozialdemokratischer Antrag, die Umlage in einen zehnvrazcn- tigen Zuschlag zur Einkommensteuer umzuwandeln, abgelehnt Die Vorlage selbst wurde angenommen.

Das Gesetz über die Finanzreform wurde in einfacher Abstim­mung endgültig angenommen.

Ein kommunistischer Antrag, die Lohnsteuer auszuheben und das steuerfreie Existenzminimum hinaufzusetzen, wurde in namentlicher Abstimmung mit 388 gegen 62 Stimmen obgelehnt.

Eine deutschnationale Entschließung, die die Reichsregierung ersucht, im Verhandlungswege ausreichende Vertragszollsätze für die Erzeugnisse des Weinbaues, des Garten-, Obst, und Gemüsebaues anzustreben, wurde angenommen.

Eine Entschließung der Sozialdemokraten, wonach der Zoll für Futtergerste auf 2 Mark ermäßigt werden soll, wenn gleichzeitig eosinierter Roggen im Verhältnis koie 2:1 bezogen wird, wurde gegen die Linke abgelehnt, ebenso eine weitere Entschließung, den Futtergerstenzoll auf 2 Mark zu ermäßigen, wenn der Roggenpreis eine Höhe von 230 Mark erreicht hat.

Präsident Lobe teilte noch mit, daß sich nach dem amtlichen Ab­stimmungsergebnis die Mehrheit für die Biersteuer und die Mineral- wasserstcuer noch um eine Stimme vermehrt habe

Damit waren die Abstimmungen, von denen nicht weniger als 13 namentlich waren, erledigt.

Darauf vertagte sich das Haus bis Freitag, den 2. Mai, 14 Uhr. Erste Beratung des Reichshaushaltsplans für 1930. Schluß nach 17.30 Uhr.

Das Glück fliegt in die Lost.

Auf der Avus in Berlin fand ein Aufstieg von vielen Ballons statt, die Glücksscheine trugen. Den glücklichen Findern winken Auto, Motorrad oder Fahrrad als Belohnung.

Das Urteil im Iakubowski-Prozetz.

Reustrelitz, 15. April. Kurz nach 20 Uhr wurde im Jakubowski - Prozeß folgendes Urteil verkündet: Es werden verurteilt

1. der Angeklagte August Rogens wegen Mordes zum Tode,

2. der Angeklagte Fritz Rogens wegen Beihilfe zum Mord unter Berücksichtigung des Jugendgerichtsgesetzes zu einer Gefängnisstrafe von vier Jahren.

20 Tote bei einem Kinobrand.

London, 15. April. Bor einem Kinobrand in der Stadt Liotabei Sizilien sind nach Meldung aus Girgenti zwanzig Personen verbrannt.

Sechs Monate Gefängnis für Pandit Rehru.

London, 15. April. Der am Montag vormittag verhaftete Präsident des indischen Nationalkongresses Pandit Nehm ist wegen Verletzung des Salzgesetzes zu sechs Monaten Ge­fängnis verurteilt worden. Die Nachricht von seiner Verhaf­tung und Verurteilung hat in Bombay große Erregung her- vorgerufen. Innerhalb weniger Minuten war das gesamte Geschäftsleben stillgelegt. Vor dem Gefängnis, in das Pandit Nehm eingeliefert wurde, sammelte sich eine große Menschen­menge an, die die Nationalflagge mit sich führte und Nehm laute Kundgebungen darbrachte.

Die Wirtschaftswoche.

Die Konjunkturbesserung kommt nur langsam voran. — Zurückgehende Produktionszahlen. — Geld im Nebersluß, doch kein Kredit. — Hohe Hypothekenzinsen. — Wer schafft Besserung?

(Von unserem wirtschaftspolitischen Mitarbeiter.)

Die B e s s e r u n g d e r K o n j u n k t u r vollzieht sich über­aus zögemd. Für diese Erscheinung sind verschiedene Ursachen ins Feld zu führen. Einmal ist unsere Wittschaft an Kapitalien derart ausgepumpt und blutleer, daß es langer Erholungsfrist bedarf, bis wieder umfassenderer disponiert werden kann. Der mit der Annahme des Aoung-Plans erwartete ausländische Kapi­talzufluß hat aber in diesem Augenblick noch nicht eingesetzt. Andererseits herrscht über die Gestaltung der wirtschaftlichen und wirtschaftspolitischen Verhältnisse doch noch eine große U n- sicherheit.

So kommt es, daß wir gegenwärtig, im Gegensatz zu allen äußeren Anzeichen, die auf eine Konjunkturbesserung deuten ' könnten, doch noch auf einem Tiefpunkte uns befinden. Charatte- ristisch ist dabei insbesondere die Feststellung, daß zur Zeit durch die Industrie von der Reichsbahn viel weniger Wagen <rn- gefordett werden, als das selbst in früheren Krisenzeiten der" Fall war. Die Wagengestellung der Reichsbahn nimmt zur Zeit nämlich den niedrigsten Stand seit dem Winter 1925/26 ein. Und aus den Bettchten über die Entwicklung der Wirtschaft im ersten Vietteljahr des Jahres 1930 ergibt sich die schwerwiegende Tatsache, daß die Umsätze auf den meisten Wirt- schafts- und Industriegebieten noch gegenüber den an sich schon gegen frühere Verhältnisse statt verringerten Umsatz des gleichen Zeitraums des wirtschaftlich so schlimmen Jahres 1929 zurück­liegen.

Auch in der Industrie wollen sich die Verhältnisse nur recht langsam bessern, da die Auftraggeber überall offensichtlich zurückhalten. Selbst beträchtliche Orders bleiben aus, wenn auch die Reichsbahn gerade dieser Tage an die Elektrizitätsindustrie bedeutende Aufttäge vergeben hat. Es handelt sich um Arbeiten, die die A. E. G. und die Siemens-Schuckert-Werke für die Aus­gestaltung der Elektrifizierung der Berliner Stadt- u. Vorortbahn vorzunehmen haben. Es wurden 66 Trieb- und 96 Beiwagen bestellt, ferner bei der A.E.G. be­sonders noch 130 Motoren. Einen Ueberblick über die a u g e n - blickliche Konjunktur geben auch die Wirtschafts­zahlen der Industrie über die Produktion im letzten Monat. So hat die deutsche Roheisen-Produktion gegenüber dem Februar zwar um 43 000 Tonnen — insgesamt wurden produ­ziert 1008 000 Tonnen — zugenommen, indessen ist effektiv ein Rückgang von nahezu 6 Prozent zu verzeichnen, weil ja die Hochöfen im Februar nur 28, im März aber 31 Tage be­trieben wurden. Pro Arbeitstag wurden im März 32 500 Tonnen gefördert. Ebenso geht die Kokserzeugun g im Ruhrrevier von Woche zu Woche zurück. Die Kohlenproduktion im Ruhrgebiet hat sich in den letzten Wochen auf 2216000 Tonnen gegenüber 2 202 000 Tonnen in der vorangegangenen Woche be­laufen. Es wurden also 11 000 Tonnen mehr gefördert. Dagegen hat die K o k s e r z e u g u n g bei 564 000 gegen

- - ^J4 4j00 Tonnen in der vorangcgangenen Woche um 9000

Tonnen abgenommen.

Weiter befinden wir uns geldpolitisch augenblicklich

in einer sehr merkwürdigen Situation: auf der einen Seite eine wahrhafte Fülle von Geld, daß man nahezu von Ueberfluß sprechen kann, auf der anderen Seite nach wie vor kaum Möglichkeit, Kapital für kürzere, geschweige denn längere F r i st zu erhalten.

In den letzten Wochen hat sich folgende Gegensätzlichkeit her­ausgebildet: An der Börse ist Tagesgeld zuweilen über­haupt nicht mehr unterzubringen gewesen. Für erste Adressen wurden zu 2 Prozent, ja teilweise nur zu einem Pro^nt Ge­schäfte getätigt, für zweite Hand zu höchstens 6 Prozent, meistens aber zu 5 Prozent, also zum offiziellen Reichsbankdis­kontsatz. Ein derartig niedriger Tagesgeldsatz ist seit Jahren nicht verzeichnet worden. Er liegt sogar unter den Sätzen des ausländischen Geldmarktes, und selbst die sehr niedrigen Pri- vatdiskontsätze des New Dorker Platzes würben vielfach unter­schritten.

Wie steht es aber nun demgegenüber mit dem Kapital? Hier hat sich der Geldüberfluß noch fast gar nicht ausgewirkt. Bei den Banken ist kaum Geld unter 6 Prozent, also immer noch zu einem Prozent über den offiziellen Diskontsay, zu ha­ben, und auch das gilt nur für erste und große Geschäfte. 8 und mehr Prozent sind vielmehr die Regel. Man bemerkt gewiß eine absinkende Tendenz, aber andererseits find die hemmenden Momente so stark, daß eine wirklich fühl­bare Erleichterung noch nicht wahrzunehmen ist.

Ganz besonders macht sich das bemerkbar bei den Hypo­theken, die nach wie vor mit Nebenkosten kaum unter 12 bis 15 Prozent zu haben sind. In den Emissionen der Hypo- rbetenbonfen spiegelt sich diese Situation auch zu einem guten Teil wieder. Denn während früher die Zinssätze für die Pfand­briefe ziemlich rasch in Relation mit den offiziellen Diskontsatz gekommen sind, ist das im gegenwärtigen Augenblick nicht der Fall. 7- und 8prozentige Emission beherrschen den Markt bei einem 5prozentigen Diskontsatz.

Erst wenn diese Geldschwierigkeiten einmal be­hoben find, wird auch der kleine Handel, das Gewerbe und der H a n d w e r k e r wieder freier arbeiten können. Augen­blicklich sind ihm noch alle Wege verbaut, denn die hohen Zins- [äße verbunden mit mancherlei anderen, kaum erfüll­baren Auflage »»machen eine Kreditaufnahme, trotz der oben geschilderten Geldflüssigkeit, unmöglich. Ohne Geld läßt sich aber auf die Dauer kein Geschäft führen. Deshalb ist die Regelung der Kapitalbcschafsungsmöglich- feiten das dringenste Erfordernis, dessen Lösung sich die Banken einmal intensiver annehmen sollten. Die deutsche Wirtschaft muß wieder festen Boden unter die Füße be­kommen, und das ist nur inöglich, wenn Geld- und Kapital­markt eine wirklich durchgreifende Sanierung er-

R. M.

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