Der Doung-Plan in den Ausschüffen.

Die allgemeine Aussprache.

Der Vereinigte Auswärtige und Haushaltsausschuß des Reichstages setzte die allgemeine Aussprache fort. Nach den Ausführungen eines kommunistischen Redners sprach für die Deutschnationalen Dr. Quaatz. Der Kernpunkt der Meinungs­verschiedenheiten, so erklärte er, bestehe darin, daß auch der Uoung-Plan von den Regierungsparteien nur als Provisorium bezeichnet werde, während er nach seiner ganzen Entstehung und nach seinem Wortlaut eine endgültige Lösung herbeisüh- ren wolle. Die Ablehnung der Hinzuziehung des Reichsbank­präsidenten sei der beste Beweis für das schlechte Gewissen der Regierungsparteien.

Reichsaußenminister Dr. Curtius bat, die Frage der End- gültigkeit im Zusammenhang mit den Schutzmaßnahmen zu besprechen. Entscheidend sei der Vergleich zwischen den Jahres­leistungen des Dawes-Planes und des Aonng-Planes. Der Unterschied betrage im Durchschnitt 500 Millionen Mark. Bei Berücksichtigung der Wohlstandsrichtzahl 700 Millionen Mark.

Der Reichsminister für die besetzten Gebiete Dr. Wirth, der dann das Wort nahm, kam zu dem Ergebnis, daß ins­gesamt 40 Mill. Rmk. als Mehrbelastung gegenüber dem Dawcs- plan für die Besetzungs- und Räumungskosten zu berechnen seien. Infolge der rascheren Räumung der zweiten Zone werde die Mehrbelastung sich sogar auf etmi'3) Millionen Rmk ver­mindern.

Dann sprach Reichswirtschastsminister Dr. Schmidt. Die letzten zehn Jahre hätten den Beweis einer starken Schaffens­kraft des deutschen Volkes geliefert. In den großen Industrie- kreisen sei eine Zunahme der Erzeugung aufzuweisen, die über die Zunahme in England hinausgehe, obwohl dieses keine Re­parationen aufzubringen habe. Die deutsche Wirtschaft könne ohne ausländische Kredite nicht auskommen. Bei einer Ab­lehnung des Doung-Planes würde die Schwerindustrie im deutschen Westen in dem folgenden Kampf wieder in vorderer Linie stehen. Es müsse vermieden werden, daß französisches Militär noch einmal im Ruhrgebiet wirtschafte und daß deutsche Schwerindustrie noch einmal bei der fremdländischen Industrie um die Grundlagen zur Weiterarbeit bitten müsse.

WzierseMaWgen im polnisches Heer.

Zusammenstöße im Heeresausschuß des Sejm.

Im Zusammenhang mit den Massenentlassungen aktiver Offiziere aus dem polnischen Heer ist es im Heeresaustchuß des Sejm gu neuen Zusammenstößen mit der Opposition gekom­men. Die Nationaldemokraten brachten den Antrag ein, einen Ausschuß zur Untersuchung dieser angeblich gegen das Gesetz verstoßenden Entlastungen zu bilden. Der Regierungsblock- abgeordnete Burda verteidigte die Maßnahmen des Kriegs­ministers Pilsudski und begründete sie damit, daß eine Ueber- zahl von Offizieren aus dem früheren Heere, das heißt also der alten russischen, österreichischen oder deutschen Armee, vor­handen sei. Angesichts dieses Streites legte der Ausschußvor- sitzende Major Koscialkowski den Vorsitz nieder und erklärte gleichzeitig, daß der Antrag auf Bildung eines Untersuchungs­ausschusses gegen die Maßnahmen des Kriegsministers in seinen eigenen Restarts in der Geschichte des polnischen Parlaments geradezu unerhört und einzig dastehend sei. ~

Der Antrag selbst wurde übrigens mit 15 gegen 6 Stimmen abgelehnt, doch hatte der sozialistische Abgeordnete Liebermann eine Entschließung vorgeschlagen, in der der Kriegsminister und die Regierung aufgefordert werden sollten, Mißbrauche bei den Offiziersentlassungen zu untersuchen. Der Antrag hatte eine Stinunenmehrheit von 15 gegen 10 Stimmen gefunden.

Lnruhen in Spanien.

Sagunto im Belagerungszustand. — Zusammenstöße in Toledo und Madrid.

Nach den spärlichen Telegrammen, die die spanische Zensur durchläßt, ist die Lage in Sagunto äußerst gespannt. Die Stadt befindet sich im Belagerungszustand. Die Regierung ver­handelt mit den Streikenden, die die Bewegung dazu aus- nützen, eine wesentliche Lohnerhöhung zu fordern. Man rech­net mit der Möglichkeit, daß sich etwa 4000 Streikende jeden Augenblick in Aufständische verwandeln können. In T o l e d o kam es zu einem Zusammenstoß zwischen Revolutionären und der Polizei. In Madrid selbst stürmte die Menge der Ar­beitslosen eine Fabrik, wurde jedoch von der Polizei wieder auseinandergetrieben.

In den kleinen Städten sind es die Studenten, deren Hal­tung beunruhigend wirkt. Ueberall sieht man Gruppen durch die Straßen ziehen, die die Freilassung der politischen Ge­fangenen verlangen. Man erwartet für den heutigen Samstag einen Erlaß, der den Wechsel sämtlicher Provinzgouverneure ausspricht und die Stadtverordneten-Versammlungen vor­läufig aushebt. Der König wird außerdem am heutigen Sams­tag den Erlaß über die Aufhebung der Nationalversammlung unterzeichnen.

Die weslmiichle und Rußland.

Eine Note von Rußland an Frankreich. — Die russischen Emi­granten an Tardieu. — England für religiöse Toleranz.

Der Ueberreichung einer Protestnote des russischen Außen- kommissars Litwinow an den französischen Botschafter in Mos­kau ist in Paris ein ähnlicher Schritt des sowjetrussischen Bot­schafters gefolgt. Die französische Presse ist über diesen Schritt der russischen Regierung äußerst entrüstet. Die Nachforschungen haben ergeben, daß sich die Frau des G. P. U.-Mitaliedes Janowitsch bereits seit Anfang Januar in Paris beftndet und in der russischen Botschaft wohnt. Janowitsch ist ohne Visum nach Frankreich gekommen, angeblich um sich einer Operation zu unterziehen.

Der Präsident der Vereinigung ehemaliger russischer Offi­ziere hat dem Ministerpräsidenten Tardieu ein Schreiben über­mittelt, das mit 11827 Unterschriften in Frankreich lebender Rüsten versehen ist, in dem er dem Ministerpräsidenten das Ver- trauen der russischen Emigranten ausspricht.

Auf eine Anfrage im englischen Unterhaus, ob die Re­gierung bereit sei, unter Bezugnahme auf Artikel 11 der Völ- kerbundssatzungen die Frage der Religionsfreiheit in Rußland vor den Völkerbund zu bringen, erklärte der englische Außen­minister Henderson, daß diese Frage die weitgehendste Beach- tuug in allen Lindern gefunden habe. Die englische Regierung hege jedoch Zweifel, ob der von dem Fragesteller vorgeschlagene Weg der richtige sei. Das Haus könne versichert sein, daß die

britische Regierung ihren ganzen Einfluß zum Schutze der Re­ligionsfreiheit aufbieten würde. Das britische Auswärtige Amt habe einen Bericht über diese Frage von dem englischen Bot­schafter in Moskau angefordert.

Der Londoner arbeiterparteiliche „Daily Herold" wendet sich an führender Stelle sehr nachdrücklich gegen die gegenvBrtig in England im Gange befindliche Bewegung gegen die religiösen Verfolgungen der Sowjetregierung. Bereits im Herbst sei diese Bewegung eingeleitet worden und werde von einem aus führen­den konservativen Persönlichkeiten bestehenden Ausschuß geleitet. Die Arbeiterpartei müsse aus diesem Grunde entschieden hiervon ' abrücken, während sie in sachlicher Hinsicht der von einem führen­den liberalen Blatt vertretenen Ansicht zuneige, daß kein Grund für die Annahme bestehe, daß die antireligiöse Tätigkeit der Sowjetregierung heute stärker sei, als zu irgendeiner früheren Zeit.

Einer Information aus ausländischen diplomatischen Kreisen zufolge beabsichtigen drei Großmächte in Moskau Vorstellungen wegen der Christcnverfolgungcn zu erheben.

Aeue Lürgerkriegsgefahr in China.

General Feng rückt vor.

China wird von einer neuen Welle des Bürgerkrieges be­droht. Die Streitkräfte des Generals Feng marschieren nach Schanghaier Meldungen in die Provinz Hupei vor. Ihr Ziel ist diEinn-ahme von Hankau.

Der Äufständischengeneral Schihhuscha«, der im Dezember einige meuternde Divisionen von Pukau befehligte und nach einigen unbedeutenden Kämpfen im Januar zustimmte, seine Truppen zurückzuziehen, unterstützt nunmehr wieder General Feng. Seine Loyalität gegenüber dem Gouverneur der Pro­vinz Honan, wo beide Divisionen zunächst untergebracht sind, ist in hohem Grade zweifelhaft. Die nationale Regierung hat in Schanghai eine größere Anzahl von Schiffen beschlagnahmt mit dem Zweck, von dort Truppen gegen die Aufständischen zu entsenden.

Der Hindenburgmaler als Jubilar.

75. Geburtstag Professor Vogels.

Professor Hugo Vogel, der bekannte Hindenburg- maler, begeht am 15. Februar seinen 75. Geburts­tag. Prof. Vogel, ein Schüler von Gebhardt und Le- febre, erhielt seine erste künstlerische Ausbildung in Düsseldorf. Längere Reisen führten ihn an die Kunst­stätten Italiens, Spaniens und der Niederlande. Bald wurde er Lehrer an der Königlichen Akademie in Ber­lin. Die Kunstwerke Vogels offenbaren einen stapi

ten persönlichen Ausdruck, der lebhafte Farben und eine kräftige Pinselführung bevorzugt. Prof. Vogel liebte es insbesondere, geschichtliche Motive darzustel- len. Zum Volkseigentum wurde in den Kriegsjahren sein Bildniswerk Hindenburg und Ludendorff am Kar­tentisch (Provinzialmuseum Hannover).

In der Folgezeit malte Vogel Hindenburg biete Male, zuletzt zu seinem 80. Geburtstag. Prof. Vogel erhielt im Laufe der Zeit in Anerkennung seines Könnens mehrere Goldene Medaillen und andere Aus­zeichnungen deutscher und außerdeutscher Ausstellungen. Er wurde Mitglied der Preußischen Akademie der Künste und erhielt von der Universität Berlin den medizinischen Ehrendoktor.

Das Deulschium in Polen.

Anklagen gegen die Gewalthaber.

Im Haushaltsausschuß des Polnischen Senats in Warschau gab der deutsche Senator Hasbach am Samstag zum Haushalt des Agrarreformministeriums eine Erklärung ab, die etwa fol­genden Wortlaut hatte: Die neu erschienene Liste, in der die im Jahre 1930 zwangsweise zur Parzellierung kommenden Güter in Posen und Pomerellen aufgeführt sind, ist für die deutsche Minderheit in diesem Gebiet ein neuer Schlag ins Ge­sicht und bedeutet für alle diejenigen eine schwere Enttäuschung, die auf die neue Regierung des Herrn Bartels ihre Hoffnungen gesetzt hatte.

In beiden Provinzen zusammengenommen werden dem deutschen Besitz bei der Landaufbringung 72,6 vom Hundert auferlegt, während der polnische Besitz nur mit 27.4 v. H. heran­gezogen wird. Noch schlimmer gestaltet sich das Bild für Pome­rellen allein. Dort werden die deutschen Grundbesitzer mit aloa Hektar zur Agrarreform herangezogen, die Besitzung poimrcger Nationalität jedoch nur mit 657 Hektar, ein Verhältnis von 89.3 zu 10.7, was das gleiche Bild rote im vorigen ^ahre er­gibt. Einzelne wirtschaftlich wertvolle Objekte werden so star. herangezogen, daß ihre Betriebe dem Ruin preisgegeben sind.

Berlin, 17. Februar. Im Hauptausschuß des Preußischen Landtages, der die Beratung des Kuttushaushalts beim Ab­schnitt „Universitäten und Technische Hochschulen" fortsetzte, gab Kultusminister Grimme eine Erklärung zum Goslaer Schul- fall ab Er betonte, daß.es bei der getroffenen Entscheidung bleibe. Bekanntlich wurde die Schule wegen repnblikseindlicher Aeußerungen geschlossen, jedoch sollten die Eltern der Kinder, die die betroffene Schule besuchen, nicht geschädigt werden. Der Aus- schuß werde die Prüfung der Angelegenheit in Goslar selbst vor­nehmen.

Ottokar Kernstocks Lied als BundeShymne.

Der Bundesminister für Unterricht hat das Singen b« Renner-Kienzschen Hymne („Deutsch-Oesterreich, du herrlicher Land") verboten und zugleich einen Erlaß über das „Deutsch, landlied" herausgegeben. Der Erlaß lautet:

Bei allen amtlichen Anlässen ist ausschließlich die öfter, reichische Bundeshymne mit dem Wortlaut von Ottokar Kern- stock („Sei gesegnet ohne End*, Heimaterde wunderhold"). noch der Weise des früheren Nationalliedes „Gott erhalte, Goy beschütze", dessen Weise auch beim Deutschlandlied verwandt wich zu singen. Um Mißverständnissen vorzubeugen, wird jedoch gx, merkt, daß selbstverständlich gegen das Singen des Deutschland­liedes, wenn es dieselbe Weise hat, bei Anlässen, die einen amtlichen Charakter nicht an sich tragen, wie bisher keine Be­denken obwalten.

Ausdrücklich wird hinzugefügt, daß die bisher bei amt­lichen Anlässen gesungene Renner-Kienzschen-Hymne, die nie­mals als Bundeshymne erklärt wurde, nicht mehr amtlich ge­braucht werden darf.

Großfeuer in einer Zündholzfabrik.

Lauenburg/EIbe, 15. Februar. In der hiesigen Zündhoh- fabrik der Großeinkaufsgesellschaft deutscher Konsum-Vereine entstand durch Explosion von losen Zündhölzern ein Feuer, das sich rasch ausdehnte und in kurzer Zeit das ganze Gebäude er. griffen hatte Die leicht brennbaren und zum Teil explosiven Stoffe sachten das Feuer immer wieder aufs neue an. Die Feuer­wehren mußten sich damit begnügen, den Brand zu beschränken und die stark gefährdeten benachbarten Wohngebäude vor dem Heb ergreifen der Flammen zu retten. Der angerichtete Schaden ist bedeutend. Die Fabrik mußte den Betrieb einstellen.

Hugenberg und Oberfohren beim Reichspräsidenten.

Berlin, 16. Febr. Wie verlautet, haben der Vorsitzende der Deutschnationalen Volkspartei, Geheimrat Hugenberg, und bei Vorsitzende der deutschnationalen Reichstagsfraktion, Dr. Cber fahren, für Montag beim Reichspräsidenten um einen Empfang nachgesucht. Es liegt nahe, diesen Empfang, der den beiden Parlamentariern von Herrn von Hindenburg bewilligt wurde, mit der Opposition der Deutschnationalen gegen die Haager Ab­machungen in Verbindung zu bringen.

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Das Urteil im PletschkailiS-Prozeß.

Justerburg, 17. Febr. Das Gericht fällte im Pletsch- kattis-Prozeß folgendes Urteil: Der Angeklagte Pletsch- kaitis wird auf Grund des § 8 des Sprengstoffgesetzes, fernerhin wegen unerlaubten Waffenbesitzes und Vergehens gegen die Bei­ordnung über bte Ablieferung von Kriegsgerät, ferner wegen Paßvergehens zu insgesamt drei Jahren Gefängnis, die anderen fünf Angeklagten werden zu je zwei Jahren Gefängnis verurteilt Bei allen Verurteilten kann Polizeiaufsicht für zulässig erklär! werden. Die Untersuchungshaft wird bei sämtlichen Angeklagten in voller Höhe angerechnet, die vorgefundenen Waffen und Bomben werden eingezogen.

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Kowno, 17. Febr. Wie aus Moskau gemeldet wird, schreib! die „Prawda", die Sowjetregierung werde es nicht zulassen, das sich irgend jemand in die Beziehungen zwischen der Kirche und der Sowjetregierung einmische. Die russische Regierung weck alle Versuche abwehren und irgendwelche Vorschläge von andem < Mächten nicht annehmen. Die „Jstwesttja" betont, daß die Re­gierung der Sowjetunion wirtschaftlfth und politisch von bei übrigen kapitalistischen Welt vollkommen unabhängig sei. Mai:

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versuche einen neuen Krieg gegen die Sowjets vorzubereiten.

Bergarbeitsgesetz im Reichswirtschastsrat. Der Soziai- polttische Ausschuß des Vorläufigen Reichswirtschaftsrats nahm den Entwurf des Bergarbeitsgesetzes an, den die Reichsregii- rung im Anschluß an das Arbeitsschutzgesetz vorgelegt hat. Die Arbeitszeit für Bergarbeiter wird in diesem Gesetz auf sieben­einhalb Stunden beschränkt. Es wird jedoch die Möglichkeit einer Verlängerung zugelassen. Anträge der Arbeitgeber uni Arbeitnehmer, die eine Verlängerung bzw. eine Verkürzung wünschten, fanden keine Mehrheit.

-*-* Rücktritt aus dem Sekretariat des Völkerbundes. I» Völkerbundssekretariat ist im Dezember und Januar ein pen sonalpolitischer Kampf ausgefochten worden. Infolgedessen b11 jetzt das deutsche Mitglied der Informationsabteilung Dr. Brei, wie der „Vorwärts" berichtet, seinen Abschied eingereicht, vom Völkerbundssekretär auch genehmigt worden ist. deutsche Untergeneralsekretär Dufour-Färonce wurde beaus tragt, die deutsche Regierung von der Angelegenheit in Kennt nis zu setzen und etwaige Nachfolgerwünsche Deutschlands eni gegenzunehmen. Dufour - FZrouoe befindet sich zur Zeit ü

•*-* Das Hamburger Parteihaus der KPD. verkauft- ®( der „Vorwärts" berichtet, ist das Hamburger Parteihaus i*1 Kommunistischen Partei am Valentinskamp vor etwa zeh> Tagen an bett Hamburger Staat verkauft worden. Der K« preis habe rund 360 000 Mark betragen, die zum größten in Schuldverschreibungen des Hamburger Staates entricht worden seien.

*^ Wieder Ruhe in Afghanistan. Der Aufftaud der Schi^ waris ist nach einem Times-Bericht aus Peschawar dM afghanische Regierungstruppen wieder geschlagen worden. M schnelle Unterdrückung des Aufstandes ist darauf zurückzuführe^ daß die Regierung in Kabul bereits in den ersten Tagen Februar zuverlässige Nachrichten von dem bevorstehenden M stand der Schinwaris erhielt und Abwehrmaßnahmen trefft konnte, bevor die Scbinwaris größere Strettkräft-e zusamt gezogen hatten.

□ Frecher Raubüberfall. In Wiesdorf bei Köln wu auf zwei Kassenboten einer Wiesdorfer Firma, die von e> Bank in Köln-Mülheim Lohngelder im Betrage von 11 Mark abgeholt hatten, ein Raubüberfall versucht. An der K 7 auf der belebten Manforterstraße wurde einem der Boten, die Geldtasche trug, plötzlich von einem Mann, der gera^ ” einem Motorrad abgestiegen war, mit vorgehaltenem die Geldtasche entrissen- Der Räuber schwang sich sofort w auf das Motorrad und fuhr davon.

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