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Mr. 14

Gchlüchterner Zeitung

2. Blatt

^ Der Wehretat im Reichstag.

**>>011 der Aussprache über das Wehrministerium. — Geburts- ^eier des Abg. Dr. Kahl. — Abstimmungen zum Verkehrsetat.

^ Berlin, 17. Juni.

Der Reichstag setzte am Montag die Aussprache zum

Haushalt des Reichswehrministeriums

U^j Von den Kommunisten ist ein MißtrauensantPag

‘ den Reichswehrminister Groener eingegangen.

I Abg. Ersing (Ztr.) wies darauf hin, daß die Beratung des Wehretats noch niemals so rasch und so friedlich durchgeführt wor- | ^ r€iz wie diesmal. Deutschland habe vollkommen abgerüstet, i ha^e es ein Recht, darauf hinzuweisen, daß die anderen Länder I ^e Verpflichtung nicht erfüllt haben. Die Reichswehr müsse ein : Schutzmittel nach außen und gegen etwaige innere Unruhen sein. Bon allen dem Staat entgegengesetzten Einflüssen müsse sie sich fernhalten. Die gute Tradition sei gleichbedeutend mit restloser Pflichterfüllung im Dienste an Volk und Vaterland, mit der - Einhaltung des der Republik geschworenen Eides.

s Abg. Dr. Leber (Soz.) bedauerte, daß in Frankreich auch Sozialisten für die Aufrüstung statt für Abrüstung eintreten. Durch die klare Formulierung, daß die Reichswehr ein Instrument bet Republik sein soll, hat der Minister unsere Bedenken gegen feine erste Rede aufgeräumt. Die Worte des Abg. von Lettow- Porbeck waren in ihrem Niveau wohl von der Tatsache beeinflußt, i daß er jahrelang unter Negern gelebt hat. Wir wollen nicht die

■ Fortführung jener Tradition, die aus der Armee ein Spiegelbild der zerrissenen Gesellschaft machte.

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Abg. Schmidt-Hannover (Dntl.) nannte die Streichungen am Pferdectat Wirtschafts- und Wehrpolittsch verhängnisvoll. Ueber der Wehrpolitik der Sozialdemokraten liege verwirrende Zwie­spältigkeit. Die Maßnahmen des Ministeriums atmen unnötiges Entgegenkommen gegenüber der Linken. Hinter allen Maßnahmen des Wehrministeriums muß das Ziel stehen, Lockerung der Fesseln von Versailles. Die schamlose Heuchelei der Genfer Abrüstungs­komödie gibt uns die Plattform, unseren Anspruch auf Rüstungs- freiheit anzumelden und eine grundsätzliche Revision unserer Stel­lung zum Völkerbund vorzunehmen.

Abg. Brüninghaus (D. Vp.) warf dem Abgeordneten Leber vor, daß seine Ausführungen mehr demagogisch als sachlich ge- Wesen seien und die Koalitionspolitik nicht gefördet hätten. Der Redner rühmte den guten Geist, der in unserer kleinen Marine heute wieder herrsche. Das musterhafte Verhalten unserer Marinemannschaften bei den Auslandsreisen habe dem deutschen Ramm Ehre gemacht. Die Marine sollte traditionell jenen Geist pflegen, der unsere Seeleute bei der Versenkung der deutschen ÖÄ < Flotte in Scapa Flow beseelt hat.

/ Abg. Kippenberger (Komm.) sprach von einer sozialfaszistischen Einheitsfront von Groener bis Künstler. Nicht Abrüstung, son­dern internationale Aufrüstung sei die Parole, der auch Deutsch­

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Abg. Künstler (Soz.) forderte, daß endlich Luft gemacht werde mit den illegalen Organisationen. Der Redner kritisierte, daß der Münchener Stahlhelmtag durch Reichswehrsuhrwerke mit Stroh beliefert wurde.

Abg. Freidel (Wirtsch.-P.) bedauerte den Rückgang der Heeres- wfträge an den gewerblichen Mittelstand in Wilhelmshaven. Der Panzerkreuzer werde in Kiel gebaut, obwohl die Diarine in Wil­helmshaven eine leistungsfähige Werft besitze.

Abg. Schneller (Komm.) erklärte, die Sozialdemokratie sei mit krantwortlich für die illegale Politik des Reichswehrministeriums.

Hier wurde die Aussprache unterbrochen für eine Feier aus

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Anlaß des

80. Geburtstages des Abg. Dr. Kahl.

Präsident Lobe sprach unter lebhaftem Beifall dem Abg. Dr. Kahl die Glückwünsche des Reichstags aus. Der Reichstag ist einig in dem Wunsche, Sie noch lange mitschaffen zu sehen an dem recht­lichen Ausbau des neuen Deutschland.

Abg. Dr. Kahl (D. Vp.) dankte dem Präsidenten und dem Hause für die Glückwünsche.

Das Haus hatte sich während der Feier von den Plätzen er­hoben. Am Regierungstisch hatten Reichskanzler Müller und die Minister Dr. Hilferding und von Gusrard Platz genommen. Auch die Vertreter des Reichsrats waren zahlreich erschienen. Die Kommunisten hatten den Saal verlassen.

Es werden darauf

Abstimmungen zum Haushalt des Reichsverkehrsministeriums vorgenommen.

Der Etat wurde in der Ausschußfassung angenommen, dazu eine Entschließung, wonach die Beteiligung des Reiches an der Nürburgring- Gesellschaft zum Erlöschen gebracht und weitere Reichsmittel nicht gewährt werden sollen. Ange­nommen wurde weiter ein volksparteilicher Antrag, auf die Reichsbahn-Gesellschaft hinzuwirken, daß die Personenwagen der ftüheren 4. Klasse möglichst bald in solche der neuen Holzklasse umgebaut werden.

Das Haus setzte dann die Aussprache zum

Haushalt des Reichswehrministeriums

sort. Es sprachen noch kurz die Abgeordneten Treviranus (Dntl.), Aöcker (Komm.), Tantzen (Dem.), Hüulisch (Soz.) und Sachsen- berg (Wirtsch.-P.). Darquf wurde die Debatte geschlossen. Die Abstimmungen wurden auf Dienstag vertagt.

Das Haus vertagte sich auf Dienstag 11 Uhr: Haus­haltung der allgemeinen FinanzperwaWnS-

Berlin, 18. Juni.

Die Dienstagssitzung des Reichstags wurde mit der bereits gähnten Rede des Reichsfinanzministers über die Lage der ^ichssinanzen eingeleitet. Sodann wurde in die

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Aussprache

getreten.

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, Abg. Dr. Quaatz (Dntl.) wies darauf hin, daß seit der Jn> station noch nie ein Etat so spät verabschiedet worden sei. Dem sUisland muß gesagt werden, daß unsere Wirtschaft mit Steuern derlastet ist, daß trotzdem mit diesen Steuern das Defizit nicht Ausgeglichen werden kann, daß wir auch keine Anleihe unter- singen können. Daraus ergibt sich die Konsequenz, daß wir uns selbst in die Tasche lügen sollen, sondern eine wesentliche Herabsetzung unserer Tributleistungen verlangen. Zu dem rose». ^>en Optimismus des Ministers liegt keine Veranlassung vor. Er in Paris und vom Ausland ausgestellte Wechsel von 290 Mil- Wn auf die Reichsbahn ist ein frivoler Akt, der uns nicht d« müdeste Erleichterung bringt. Der Begriff des Untertanen iß niemals so scharf herausgeprägt worden, wie jetzt unter bei genannten Demokratie. Das deutsche Volk, das schließlich d» auszubriugeu hat, muß schweigen, bis der letzte Diplomat

den letzten Tintenstrich unter daS Dokument gesetzt hat, das uns, unsere Kinder und Kindeskinder auf 70 Jahre in Schuldknechtschaft bringt. Dann wird die Drucksach« vorgelegt und nach ein paar Tagen wird der Tributvertrag angenommen durch eine Reichs- tagsmehrheit ohne Verantwortung. Der Etat ist frisiekt; tatsäch­lich übersteigt das Defizit eine halbe Milliarde. Ein Bettelpfenntg ist uns in Paris hingeworfen worden, wir übernehmen die Staatsschulden der Vertragsgegner.

Abg. Keil (Soz.) warf den Deutschnationalen vor, daß sie, nachdem es ihnen nicht gelungen sei, eine finanzielle Mißwirt­schaft der Regierung festzustellen, ihre Hoffnungen jetzt auf die Zukunft setzten. Das Defizit ist doch entstanden unter den Regie­rungen, an denen die Deutschnationalen beteiligt waren. Die Deutschnationalen haben auch durch Abkommandierung der Hälfte ihrer Fraktion erst die Annahme der Dawes-Gesetze ermöglicht, die sie jetzt bekämpfen. Wenn die Dawes-Last um 700 Millionen jährlich erleichtert wird durch das Ergebnis der Pariser Verhand­lungen, so kann man das nicht, wie Dr. Quaatz, einen Bettel­pfennig nennen. Wir akzeptieren das Pariser Ergebnis, wenn wir auch noch nicht wissen, wie der neue Mechanismus funttio ■ nieren wird.

Von den Deutschnationalen ist inzwischen ein M i ß t r a u e n s- antrag gegen den Reichsfinanzmini st er einge­gangen. Die Beratungen wurden darauf unterbrochen.

Abstimmungen.

Das Haus nahm die Abstimmungen über den Etat des Reichswehrministeriums vor. Der Heeresetat wurde in der Ausschußfassung angenommen, ebenso die Aus­schußentschließung zugunsten der Gemeinden, die von der Zu­sammenlegung von Garnisonen betroffen werden. Die kommu - nistische Entschließung, den Angehörigen der Wehrmacht das Wahlrecht zu gewähren, wurde in namentlicher Abstimmung mit 226 gegen 153 Stimmen der Sozialdemokraten und Kommu­nisten abgelehnt. Auch der Marineetat wurde in der Ausschußfassung angenommen. Ueber den kommunisti­schen Antrag auf Streichung der zweiten Rate für den Panzerkreuzer wurde in namentlicher Abstimmung ent­schieden. Für die Streichung stimmten Kommunisten und Sozial­demokraten. Der Reichskanzler und die SPD.-Minister stimmten dagegen. Weiter wurden verschiedene Anträge erledigt. Der kom­munistische Antrag- dem Minister Groener das Mißtrauen aus- zusprechen, wurde abgelehnt.

Das Haus setzte die Aussprache zum Haushalt der all­gemeinen Finanzverwaltung fort.

Abg. Brüning (Ztr.) erklärte es für wünschenswert, dem deut­schen Volke die ganze Tragweite der Pariser Belastungen für zwei Generationen klarzumachen. Dabei müsse man sich aber vor Ueber­treibungen hüten, wie sie von den Deutschnationalen versucht würden. Das Zentrum kann sich dem Abg. Keil nicht darin an­schließen, daß wir das Pariser Ergebnis annehmen, unbeschadet der Prüfung, ob es für unser Volk tragbar ist und ob es für unsere Währung die erforderliche Sicherheit gewährleistet. Die Ursachen des Defizits liegen einmal in dem ungedeckten Arbeits­beschaffungsprogramm von 1926 und in der Arbeitslosenversiche­rung. Der Redner begrüßte die Ankündigung eines Finanz­programms durch den Minister und erinnerte bei dieser Gelegen­heit an die Notivendigkeit einer Steuersenkung.

Abg. Ende (Komm.) charakterisierte gerade den Haushalt der .MranzvLxrogltUtrg .als. MMrret^.-

Abg. Dr. Kulenkampff (D.' BP.) forderte, daß sich der Spar- Wille bei Reich, Ländern und Gemeinden immer weiter durch­setze. Von dem guten Willen der Beteiligten werde es abhängen, ob der Reichstag ein Sperrgesetz gegen die Ueberhöhung der Real­steuern schaffen müsse. Steuern und Soziallasten betragen heute bei einer Produktion von etwas über 60 Milliarden über 33 Pro­zent gegenüber 12% Prozent vor dem Kriege bei einer Produktion von 40 Milliarden.

Als besondere Belastung hat die deutsche Wirtschaft noch die Feindtribute zu tragen. Diejenigen, die immer den Forderungen der Feinde nachzugeben geneigt sind, sollten sich darüber klar sein, daß die Ueberspannung der Tribute den Zwang zur Zurück- drangung anderer Notwendigkeiten zur Folge haben muß, wobei man auch vor dem Lohn der Arbeitnehmer nicht Haltmachen kann. Je mehr Tributlasten wir auf uns nehmen, desto mehr muß die Lebenshaltung des Volkes sinken. Der Redner verlangte, daß neue Ausgaben unter keinen Umständen bewilligt werden.

Abg. Leicht (Bayer. Vp.): Die vom Finanzminister angekün­digte Finanzreform müsse nicht nur das Reich sanieren, sondern auch die Länder. Neue Einnahmen könne man in einer Zeit, wo alle Länder ihre Zölle erhöhen, durch Zollerhöhungen be­schaffen.

Abg. Mollath (W.-P.) wunderte sich über die Bescheidenheit des Finanzministers, den das Zeichnungsergebnis der Reichs­anleihe befriedigt habe. Die Reform der Arbeitslosenversicherung und die Senkung der Realsteuern bezeichnete bet Redner als be­sonders dringlich.

^Abg. Feder (Nat.-Soz.) erklärte, die Gesamtsumme der Repa­rationen sei in Paris tatsächlich noch erhöht worden.

Abg. von Sybel (Chr.-Nat. Bp.) sah den Hauptgrund für den Mißerfolg der Reichsanleihe in der Beurteilung des Kurses der deutschen Finanzpolitik.

Nach kurzer weiterer Aussprache vertagte sich das Haus aus Mittwoch vormittag 11 Uhr: Fortsetzung der heutigen Aussprache.

ReichStagsabgeordneter Professor Dr. Kahl 80 Jahre alt.

Verlehrsunfaüe in Hamburg.

Zwei Tote, drei Schwerverletzte.

Im Stadtteil Barmbeck ereigneten sich zwei schwere Ver­kehrsunfälle, bei denen es im ganzen zwei Tote, drei Schwer­verletzte und einen Leichtverletzten gab. In der Steilshoper Straße schlug am Montag abend ein Geschäftsauto um und wurde gegen einen Baum geschleudert. Wahrend der Kraft­wagenführer mit leichteren Vrletzungen davonkam, erlitten die beiden anderen Insassen des Wagens, eine Ehefrau mit ihrem Bruder, die zwischen Führersitz und Baum eingeklemmt wur­den, tödliche'Verletzungen.

In der Fuhlsbütteler stießen am Dienstag morgen ein Motorrad und ein Radfahrer zusammen. Der Führer des Kraftrades, sowie auch der Radfahrer erlitten schwere Schädel­brüche, während eine auf dem Soziussitz des Motorrades mit­gefahrene Dame schwere Kopfverletzungen erlitt. Die drei Verletzten wurden in besinnungslosem Zustande einem Kran­kenhaus zugeführt.

□ In einer kieloben treibenden Schute eingeschlossen. Bei der Insel P a g e n s a n d bei Hamburg fanden BaMerarbeiter eine kieloben treibende Schute, aus deren Innern Klopfen er­tönte. Mit großer Mühe wurde nach stundenlanger Arbeit mit Sauerstoffgebläsen aus der eiferen Schiffswand ein Loch herausgeschnitten, so daß der Eingeschlossene, der schon bis zum Halse im Wasser stand und kaum noch Luft zum Atmen hatte, gerettet wurde. Er hatte sich zwölf Stunden lang in dieser Lage befunden. Angeblich ist er in der Sonntagnacht mit seinem Bruder an Bord gegangen. Wodurch die Schute gekentert ist, hat sich bisher nicht herausgestellt. Von dem Bruder fehlt noch jede Spur.

□ Ein Vater vergiftet sich und seine drei Kinder. Der Arbeiter Paul Neumann hat in D an z ig sich und seine drei Kinder im Alter von drei, sieben und neun Jahren durch Leuchtgas vergiftet. Neumann, dessen Frau sich seit drei Wochen im Krankenhaus befindet, kam in der letzten Zeit häufig betrunken nach Hause und soll auch am letzten Abend betrunken gewesen sein. Die Kinder befanden sich um 23 Uhr noch auf der Straße. Neumann hat dann die Kinder in die Wohnung gebracht, im Schlafzimmer den Arm der Gaslampe abgeschraubt und den Gashayn geöffnet. Man fand ihn und die drei Kinder am Morgen tot in den Betten. Ein viertes Kind, das sich bei Verwandten befindet, ist der Katastrophe ergangen.

□ Ablehnung des Lohnschiedsspruches durch die schlesi- lcheu Textilindustriellen. Wie der Verband Schlesischer Textil- rndustrieller mitteilt, kam in der sehr stark besuchten Mit­gliederversammlung des Verbandes in B r e s l a u die ein­hellige Empörung über den im Lohnstreik ergangenen Schieds- lliruch zum Ausdruck, der jeder wirtschaftlichen Vernunft Hohn spreche. Die Versammlung beschloß ohne Stimmenthaltung, einstimmig den Schiedsspruch abzulehnen. Da die Arbeit­nehmer den Schiedsspruch angenommen und mitgeteilt haben, daß sie im Falle einer Ablehnung durch die Arbeitgeber den Reichsarbeitsminister um die Verbindlichkeitserklärung des Schiedsspruches ersuchen würden, so liegt die Entscheidung

□ Ein neuer Unfall in Borken. In dem Bergwerks­betrieb bei B o r k e n hat sich der dritte Unglücksfall in kurzer Zeit ereignet. Bei der Montage eines Schürzkübelbaggers durch die Firma Bleichert-Leipzig ist im Tagbau der Grube Altburg der Schlosser K. Schmidt aus einer Höhe von 15 Meter abge­stürzt und schwer verletzt worden. An seinem Aufkommen wird gezweifelt.

□ Der erste Krankenhaushochbau in Deutschland. In Anwesenheit zahlreicher Vertreter der ärztlichen Wissenschaft aus dem Reiche und aus Oesterreich sowie der staatlichen und städtischen Behörden fand die feierliche Eröffnung des an der Thalkirchnerstraße in München mit einem Diillionenauf- wand neuerrichteten Dermatologischen Krankenhauses mit Klinik statt, eines Riesenbaues, der zugleich der erste Kran­kenhaushochbau in Deutschland ist. Mit der neuen, unter der Leitung des als Fachautorität weithin bekannten Universi- täts-Professor Geheimrats Dr. Leo v. Zumbusch stehenden Krankenanstalt stehen nun in München rund 7600 Kranken­betten in den städtischen, staatlichen und privaten Anstalten zur Verfügung. Bei der Feier sprachen beglückwünschend die Vertreter der Stadt München, des Kultusministeriums, der Medizinischen Fakultät, der dermatologischen Wisienschaft, der Aerzte« und Studentenschaft usw.

□ Ein Enkel des ehemaligen Kaisers von Oesterreich auf der Wanderschaft. Bei der Polizei sprach ein Mann vor, der sich als Enkel des ehemaligen Kaisers Franz Joseph von Oesterreich ausweisen konnte. Er gab an, vollständig mittel­los zu sein und erhielt von der Polizei einen Verpflegungs­schein. Er trat seine Weiterreise nach Karlsruhe an.

□ Eine grausame Mutter. Eine 32jährige Tagelöhnerin siand wegen Kindesmordes vor dem Schwurgericht zu Krems in Niederösterreich. Die Tagelöhnerin hatte ein uneheliches Kind, das sie geboren hatte, in den brennenden Hrd gesteckt, so daß es mit den Füßen an die Tür und mit dem Kopf gegen den Rauchfang zu liegen kam. Sie habe, erzählte sie, dann die Ringe wieder auf den Herd gelegt und Holz nachgelegt. Als sie das Kind in die Nähe des Feuers brächte, begann es zu wimmern und mit den Händen um sich zu schlagen. Die Poli­zei fand in dem Herde die Reste des verbrannten Kindes. Die Angeklagte wiederholte ihr Geständnis vor dem Untersuchungs­richter und auch vor dem Psychiater.

□ Zusammenstöße zwischen Eingeborenen und Europäer« in Durban. Wie Reuter aus Durban meldet, kam es dort in einer Bierhalle zu ernsten Zusammenstößen zwischen Ein­geborenen und Europäern. Die Polizei nahm 20 Verhaftun­gen vor. Sechs der Verhafteten wiesen schwere Verletzungen auf. Als sich die Zusammenstöße am Abend wiederholten, machte die Polizei von der Schußwaffe Gebrauch. Die genaue Zahl der Opfer ist noch unbekannt, die der Verletzten ist sehr hoch.

□ Vulkanaußbruch in Japan. Wie aus Tokio berichtet wird, ist der Vulkan Komaga im nördlichen Japan, etwa 500 Meilen von Tokio entfernt, wieder in Tätigkeit. Drei in der Nähe gelegene Ortschaften sind bereits von der Lava einge­schlossen. Man befürchtet, daß der Verlust an Menschenleben groß sei. Verschiedene schwere Erschütterungen, begleitet von den Ausbrüchen des Vulkans, haben die in der Nähe befind­liche Eisenbahnlinie schwer beschädigt. Die Bevölkerung ist von einer Panik ergriffen. Tausende von Personen haben in Booten auf dem Meere Zuflucht gesucht.