Nr. 70
Schlüchterner Zeitung
2. Blatt
Das Pariser Dokument.
• Der Schlußbericht der Pariser Reparationskonsereur der von allen Sachverständigen unterzeichnet wurde, ist jetzt ver- öffentlicht worden. Es ist ein umfangreiches Dokument das an dieser Stelle natürlich nicht in seinem Wortlaut wiedergegeben werden kann. In zehn Kapiteln und acht Anlagen sind die Beschlüsse der Konferenz niedergelegt. Interessant ist eine Bemerkung des Berichts über den Charakter der Pariser Beratungen, die, wie man weiß, eigentlich auf rein wirtschaftlicher Basis vor sich gehen sollten. Nun stellt aber der Bericht fest: „Wahrend der Dauer unserer Beratungen und mit unseren vorgebrachten Vorschlägen haben wir versucht, eine Lösung auf wirtschaftlicher und finanzieller Grundlage zu erreichen. Aber wir müssen — ebenso wie unsere Vorgänger — seststellen, daß politische Faktoren notwendigerweise unseren Entscheiduügen eine Grenze gesetzt haben wenn wir überhaupt Vorschläge machen wollten," die Aussicht auf Annahme haben. Wir haben infolgedessen unsere Entscheidungen nicht nur auf wirtschaftliche, sondern auch auf politische Betrachtungen eingestellt."
Dieses offene Bekenntnis ist recht bemerkenswert, wenn auch für uns nicht gerade erfreulich: man hat demnach auch dieses Mal nicht nur die wirtschaftliche Leistunqsfähiakeit Deutschlands als Maßstab bei der Festsetzung derdeutschen Jahreszahluirgen angelegt, sondern sich darüber hinaus auch noch von politischen Motiven leiten lassen. Deshalb auch die Höhe der jetzt festgesetzten Reparationssumme, die weit über das hinausgeht, was die deutschen Sachverständigen als für Deutschland noch erträglich bezeichnet und nachgewiesen hatten
Diese deutschen Zahlungsverpflichtungen interessieren uns natürlich in erster Linie. Das Pariser Dokument sagt darüber: Der Dawes-Plan soll am 31. August 1929 außer Kraft treten, der neue Plan am 1. September 1929 in Kraft treten. Im einzelnen sind folgende
_ , ., „ ' Jahreszahlungen
festgesetzt worden:
Millionen Mark
1. Sept. 1929 bis 31. März 1930 . .
742.8
1. April 1930 bis
31. März 1931 . . .
1707.9
//
„ 1931
//
77 77
1932 . . .
1685.0
//
„ 1932
//
77 77
1933 . . .
1738.2
//
„ 1933
//
V 77
1934 . . .
1804.3
//
„ 1934
//
77 77
1935 . . .
1866.9
„ 1935
77
77 77
1936 . . .
1892.9
„ 1936
7/
77 77
1937 . . .
1939.8
//
„ 1937
77
77 77
1938 . . .
1977.0
7/
„ 1938
77
77 7/
1939 . . .
1995.3
//
„ 1939
77
77 77
1940 . . .
2042.8
Die
t , Annuitäten steigen dann bis auf 2427.5 Millionen
^?65/66. Im nächsten Jahre sinkt die Annuität auf 1b07.6 Millionen und bleibt die folgenden 21 Jahre ungefähr M Eser Höhe. Die letzten drei Annuitäten in den Jahren 1984 bis 1987 sinken aber auf 925.1, 931.4 und 897.9 Millionen. -Das also sind die Summen, die Deutschland als Kriegsentschädigung aufbringen s o l I. Ob es sie auch tatsächlich auf- bringen kann, ist eine andere Frage. Im übrigen ist es ein mhlles UnterfgWelr^euWc Mtion im Jahre 1929 ZahMM! derpflichtungen aufzuerlegen, die bis in das Jahr 1987 reichen! Wer weiß, wie bis dahin die Welt aussieht?
Die in frenrder Währung zahlbare Jahresrate zerfällt in zwei Teile: eine in halbmonatlichen Raten zahlbare unaufschiebbare von 660 Millionen Reichsmark jährlich (einschließ- kch des Anleihedienstes der Dawes-Anleihe von 1924) und den restlichen, in monatlichen Raten zahlbaren Teil, für den ein uebertragungsaufschub und teilweise auch ein Aufbringungs- «mfs-chub zugelassen ist. Nicht mehr enthalten sind in den Annuitäten die Kosten für die fremden Kommissionen und die Be- satzungskosten. Die Jahreszahlungen kommen aus zwei Quel-
dem Reichshaushalt und der Deutschen Reichsbahn- Gesellschaft. Für die Reparationsleistungen wird die Haupt- i^erheit nunmehr in der feierlichen Annahme der Verpflich- m^en durch die deutsche Regierung gesehen, die durch keine Äwere Garantie verstärkbar ist Demzufolge empfiehlt der Ausschuß der Gläubigerregierungen, das Erforderliche zu ver- «ltasien, um alle noch bestehenden Kontrollen, besondere Sicherheiten, Pfänder oder Belastungen freizugeben.
yn einem besonderen Abschnitt werden die auf deutschen Mtrag vorgeschlagenen Schutzmaßnahmen behandelt. Es han- oett sich dabei um einen gewissen „Transferschutz", d. h. um einen Aufschub der Umwandlung der deutschen Zahlungen in fremde Währung, falls dadurch die deutsche Valuta notleidet, ferner um einen Zahlungsaufschub und die sog. Revisions- «ausel. Ueber den Zahlungsaufschub wird bestimmt: Ein sVhr nach Inkrafttreten eines Transferaufschubs kann Deutscher! Mr die Hälfte des Betrages, dessen Uebertragung auf- Mchoben ist, die Zahlung selbst ausschieben. Auf Empfehlung Sonderausschusses bei der Internationalen Bank kann der «trag erhöht werden. In der Revisionsklausel heißt es: Deutschland ist nach freiem Ermessen berechtigt, zu erklären, seine Währung und Wirtschaft durch teilweise oder voll- I andige Zahlung des ausschiehbaren Teils ernsthaft gefährdet erden könnte. Sowohl im Falle des Aufschubs wie bei der ^vistonsklausel wird ein Sonderausschuß bei der Jnternatio- S Bank die Lage Deutschlands gründlich prüfen und den oeteitigten Gläubigerregierungen Vorschläge machen, welche iatznahmen nach ihrer Ansicht hinsichtlich der Deutschland liegenden Verpflichtungen ergriffen werden sollen.
sind die wichtigsten Bestimmungen des Pariser Dokrv- ^"^ das nun den beteiligten Regierungen zur. Stellung-
mbs wie bei der
Hand in Hand . . .
« , Wie aus Paris gemeldet wird, stellten sich vor der uterzeichnung des Schlußberichts der Amerikaner Owen §!oung, der Franzose Moreau und der Deutsche Dr. den Photographen. Noung in der Mitte gab mit lymbolischer Geste Moreau unb Schacht die Hand.
3,, sofort entstand das geflügelte Wort: „Die Hand, die Mn wird, die Hand, die erhalten müsse, und die Hand, die ^sachlich schließlich einkassierl."
Reichskanzler Mütter an Dr. Schacht.
Amtlich wird mitgeteilt: Namens der Reichsregierung Neichskmczler nachstehendes Schreiben an Neichs- ^nkprapdent Dr. Schacht:
al..."®’! 'st mir ein aufrichtiges Bedürfnis, Ihnen, sehr qc- H"r Reichsbankpräsident, Herrn Kastl und Herrn Atyx vaiueus der 3iMKr§gienWg W Ihre aufopfernde
Arbeit im Interesse der endgültigen Liquidierung des Krieges und seiner Folgen unseren besten Tank auszusprechen. Ihre bom höchsten Verantwortungsgefühl gegenüber dem deutschen Volke getragenen Bemühungen mögen uns helfen, die Politischen Ziele zu erreichen, die neben der Verwirklichung der in Paris gefundenen Lösung erst eine wahre und dauernde Befriedung Europas gewährleisten."
, . Reichskanzler »Müller dankt Owen Ssoung. Reichskanzler Müller hat an den Präsidenten der Sachverstäildigeu- kunftrenz Owen Doung nachstehendes Telegramm gerichtet:
„Anläßlich des Abschlusses der Pariser Reparationsverhandlungen beehre ich mich, Ihnen, hochverehrter Herr Präsident, den wärmsten Dank der deutschen Reichsregierung für Ihre unermüdliche und aufopfernde Arbeit sowie der ganzen amerikanischen Gruppe für ihre tatkräftige Mitarbeit auzu- sprechen. Reichskanzler Müller."
Räumungsbesprechungen in Madrid
Jn der gesamten internationalen Presse wird jetzt, nach dem Abschluß der Pariser Konferenz, die Frage der Räumung der besetzten deutschen Gebiete erörtert, da, toie man sich erinnert, von den großen Ententemächten die Räumung im Anschluß an die Lösung der Reparationsfrage in Aussicht gestellt wurde. Nach einer Meldung aus Madrid rechnet man dort in gut unterrichteten Kreisen damit, daß in dieser Woche die Vertreter der Locarnomächte zu einer Besprechung zusammentreten werden.
Gegenstand der Besprechung soll die Durchführung der Genfer Entschließung vom 16. September 1928 sein, die die
Regelung der Räumungsfrage sowie die Einsetzung eines Ver- gleichsausschusses Vorsicht. Sollte England keinen bevollmächtigten Vertreter zur Ratstagung nach Madrid entsenden, so wird ein Zusammentreffen der Vertreter der Locarnomächte nach dem Abschluß der Ratstagung in Madrid erwartet, an dem möglicherweise auch Macdonald teilnehmen würde.
Eine Konferenz in London?
Nach Meldungen Londoner Blätter gilt es bereits als sicher, daß den Pariser Verhandlungen eine weitere Konfe- Knz von Diplomaten und Finanzleuten folgen wird, um die Frage zu prüfen, ob und welche Ergänzungen man machen konnte, um die Pariser Arbeit praktisch wirksam zu machen. Besonders die Schaffung eines Statuts für die neue internationale Bank wird als notwendig bezeichnet. Als Tagungsort gilt nun endgültig London.
Im „Daily Expreß" wird darauf hingewiesen, daß die Rheinlandräumung sicher sei, wenn der Plan der Sachverständigen durch die Regierungen angenommen werde. Die Räumungsfrage könne aber nicht erörtert werden, bevor die einheitliche Zustimmung durch die Regierungen nicht gegeben sei.
Stimmen aus Amerika.
Wie aus Washington gemeldet wird, besprach das amerikanische Kabinett die durch die in Paris erUelte Eiui- gung geschaffene Lage. Amtliche Kreise äußern ihre Genugtuung darüber, daß die Sachverständigenverhandlungen zu einem Ergebnis geführt haben.
Man weist darauf hin, daß die Räumung des Rheinlandes durch die Alliierten nunmehr sehr wünschenswert sei, da dadurch das geschäftliche Leben gehoben und die Industrie gefördert werden würde. Man würde die Räumung ebenso begrüßen wie die nunmehr beschlossene Freigabe der Reichsbahn und die Befreiung der deutschen Industrie von Belastungen, die sie bisher behindert haben.
Während die Presse die groß aufgezogenen Meldungen mehr oder weniger kommentarlos veröffentlicht, erklären die Finanzkreise in New Aork, daß Deutschland bisher nur durch die Aufnahme von Ausländsanleihen seinen Kriegsentschädigungsverpflichtungen nachkommen konnte. Vorläufig könne aber der amerikanische Markt keine weiteren Anleihen aufbringen, da Deutschland die durch Anleihen einlaufenden Gelder nur zur Erfüllung seiner Kriegsentschädigungsver- Pflichtungen verwenden könne.
ArktiKforscher Rasmnffen 50 Jahre alt.
Der weltbekannte dänische Polarforscher Dr. Knud R a s müssen, der sich um die Erforschung der nördlichen Polargegend große Verdienste erworben hat, feierte seinen 50. Geburtstag.
— In Bukarest wurde der internationale Landtvirtschastökon« gretz eröffnet, an dem als Vertreter der deutschen landwirtschaftlichen Verbände der frühere Reichsminister Dr. Hermes teilnimmt.
— Wie aus Moskau gemeldet wird, ist die Wolgadeutsche Republik infolge Hochtvasfers am Unterlauf der Wolga von einer Riesenüberschwemmung bedroht. Weite Strecken stehen bereits unter Wasser. Die Hauptstadt der Republik, Pokrowsk, ist bereits zum £cil überschwemmt.
Besahungs-Milliarden.
Angesichts der Pariser Verhandlungen erscheint es zweckmäßig, darauf hinzuweisen, wie in den vergangenen Jahren deutsche Jahresleistungen als Reparationen anstatt für iür die Zwecke des Wiederaufbaues für die unproduktiven Besatzungszwecke verwandt worden sind. Nach einer von amtlicher Seite vorgenommenen Uebersicht ergibt sich, daß lediglich für die Zeit vom Waffenstillstand bis zum 31. August 1924, dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Da- wesgesetze, der Kostenaufwand für die Besatzung die gewaltige Summe von rund 5468 Millionen Mark betrug. Das Problem der Vesatzungskosten ist von den finanzpolitischen Sachverständigen seit langem erkannt worden. So haben die deutschen Vertreter bereits auf der Brüsseler Sachverständigen-Konferenz im Jahre 1920 darauf hinge- gewiesen, daß die Vesatzungskosten in ihrem damaligen Umfange wahrscheinlich alles aufzehrten, was Deutschland überhaupt zu zahlen vermöge. Auf der Pariser Konferenz des Jahres 1921 rieten die versammelten alliierten Sachverständigen zu einer Beschränkung der Vesatzungskosten auf jährlich 240 Millionen Eoldmark, ein Vorschlag, der offenbar in der Erkenntnis gipfelte, daß die Vesatzungskosten von Anbeginn der größte Feind der Reparationen waren. Auf der Londoner Konferenz im März 1921 wurde festgestellt, daß die Eingänge auf Reparationskonto kaum hinreichend waren, um die Kosten der Besatzungstruppen Frankreichs, Belgiens und Englands zu decken. Auch die jetzige Einigung in Paris hat ja vor allem deshalb Schwierigkeiten gemacht, weil noch heute die Kosten der amerikanischen Besatzung unbezahlt sind. So hat von den Gesamtleistungen bis zum 30. Juni 1923 Frankreich die Summe von rund 2,1 Milliarde Goldmark von der Reparationsrommission zugewiesen erhalten. Davon sind aber 1,9 Milliarden Eoldmark für den Unterhalt der französischen Besatzungsarmee am Rhein aufgezehrt worden. Der Nettobetrag hat sich bis zu diesem Zeitpunkt daher nur auf etwas über 244 Millionen Goldmark belaufen. Auch nach dem Inkrafttreten der Da- wesgesetze mußte ein erheblicher Teil der deutschen Zahlungen für Besatzungszwecke abgezweigt werden. Es sei nur daran erinnert, daß von der ersten Jahreszahlung Deutschlands von einer Milliarde Eoldmark 214 Millionen Ausgaben für die Besatzungsarmee, die interalliierte Rheinlandkommission und die sonstigen interalliierten Kommissionen abgezweigt werden mußten, d. h. fast 22 v. H. der deutschen Eesamtjahresleistungen wurden für diesen Zweck aufgezehrt." Diese Zahlenangaben beweisen aufs eindeutigste, wie die Besatzung und die durch die Besatzung entstandenen Kosten für die endgültige Reparationsregelung nachteilig gewirkt haben.
Englands neue Regierung.
Verabschiedung der bisherigen Regierung. -^ Die Ministerliste des Arbeiterkabinetts.
Der Regierungswechsel in England ist nun offiziell vollzogen. Die Mitglieder der bisherigen konservativen Regie- nrirg begatten sich im So «Verzug nach Schloß Windsor und Übergaben dort dem König ihre Amtssiegel. Der An- und Abfahrt wohnte eine große Menschenmenge bei. Die arbeiter- parteilichen Minister wurden am Samstag vom König empfangen. Die Ministerliste des neuen Kabinetts, das sich bekanntlich aus Mitgliedern der Arbeiterpartei zusam- mensetzt, wird jetzt veröffentlicht.
Premierminister ist Ramsay Maedonald, Außenminister H e n d e r s o n, Innenminister C l y n e s, SHch- kanzler S n o w d e n. Dem Kabinett gehören insgesamt etwa 20 Mitglieder an, darunter auch eine Frau, nämlich Frl.
B o n d f i e l d, die den Posten des Arbeitsministers übernommen hat. Damit hat England zum ersten Male in seiner Geschichte einen weiblichen Minister. Generalstaatsanwalt ist der von den Liberalen zur Arbeiterpartei übergetretene I o w i t t.
Die Aufnahme in London.
Die Aufnahrne des neuen Kabinetts in den Londoner Blätter« ist durchweg günstig. Die „Times" sagt, daß die Zusammensetzung der Regierung dafür bürge, daß sie im Lande und im Unterhause einer guten Aufnahme sicher ist.
Der „Daily Telegraph" weist darauf hin, daß Macdonald seine Mitarbeiter vom rechten Flügel und vom Zentrum der Arbeiterpartei ausgewählt habe. Der linke FlügA hat, abgesehen vielleicht von Laudsbury, keinen Vertreter in der neuen Regierung. Die „Daily Mail" vertritt im Anschluß an gleichartige Fesfftellungen die Meinung, daß die Regierung Macdonald länger am Ruder bleiben werde, als man sonst hätte annehmen können.
D Johanniter-Tag. Die rheinische Genossenschaft des Johanniter-Ordens, zu der auch Nassau gehört, hielt ihren Rittertag hier in Wiesbaden ab. Zunächst fand eine Sitzung des Konvents statt; dann fanden neben der Tagung der Johanniter die Mitgliederversammlung des Landesverbandes für die^Rheinlandc und der Deutschen Adelsgesellschaften statt. Die Tagungen, die im Kurhaus vor sich gingen, waren von gesellschaftlichen Veranstaltungen umrahmt?
O Ein Mord? Am Farbwerkshafen im Stadtteil Frankfurts. M. -Hoch st wurde eine unbekannte weibliche Leiche gelandet. Die Leiche hat mehrere Verletzungen, die den Verdacht begründen, daß ein gewaltsamer Tod vorliegt. Auf der rechten Schulter befindet sich vermutlich eine Schuß- Verletzung, deren Ausschuß unterhalb des linken Darmbeckens ersichtlich ist. Der rechte Arm ist ant Ellenbogcngclenk stark verletzt und vermutlich gebrochen. Die Leiche kann nur einige Tage im Wasser gelegen haben. Das Aussehen läßt darauf schließen, daß ein Mord vorliegt.
□ Französische Soldaten als Schlingensteller. Wie erst jetzt bekannt wird, trafen im Mai zwei Forstbeamte in Kaiserslautern zwei französische Soldaten des Alpenjägerbataillons, die sich im Stadtwald an der östlichen Friedhofumzäunung herumtrieben. Die beiden Forstbeamten beobachteten die Soldaten und sahen, daß der eine eine Schlinge aus der Tasche zog und sie an der Friedhofumzäunung gängig stellte. Bei der Kontrolle der beiden Soldaten ergriff der eine Soldat die Flucht, während der andere nach anfänglichem Widefftand feftgenommen werden konnte. Sowohl die französische als auch die deutsche Gendarmerie haben die Untersuchung ausgenommen. , , e