Nr. 23

Gchlüchteruer Zeitung

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Sie Klemrenlnersürsorge im Reichstag.

Berlin, 20. Februar.

Der Präsident eröffnet die Sitzung um 15 Uhr. Die Be­ratung der Anträge über die Kleinrentnerfürsorge wird fortgesetzt.

Abg. Frau Ahrendsee (Komm.) beantragt, die notwendigen Mittel zur Verfügung zu stellen und in den kommenden Etat zunächst 100 Millionen für die Kleinrentnerfürsorge einzusetzen.

Als der Präsident die Rednerin darauf aufmerksam machte, daß sie ihre Redezeit bereits um mehrere Minuten überschritten habe, ertönte von den Kommunisten der Zuruf: „Hausknecht!" Der Präsident ersuchte den Abgeordneten, der diesen Zuruf gemacht hat, sich zu melden; es meldete sich aber niemand. Sozial- demokraten rufen den Kommunisten „Feiglinge" zu.

Abg. Beier-Dresden (Wirtschp.) erklärte, auch die bürgerliche Legierung des Jahres 1925 habe viele Tausende von Klein­rentnern an ihrem Elend sterben lassen. Die Kleinrentner seien den Kriegsbeschädigten gleichzustellen, denn sie hatten dem Reiche alles gegeben. Der Redner erkannte an, daß das Reich die nötigen Mittel nicht habe.

Abg. Schwarzer (Bayer. Vp.) vermißte bei der Wirtschafts­bartei praktische Vorschläge. Leider sei bei der gegenwärtigen Finanzlage ein sozial gerechtes Kleinrentnerversorgungs-Gesetz nicht durchführbar.

Abg. Stöhr (Natsoz.) ist der Auffassung, daß von diesem Reichstag eine Hilfe für die Kleinrentner nicht zu erwarten sei.

Abg. Kling (Dtsche. Bauernp.) forderte Herausnahme der Kleinrentner aus der Fürsorge, die einer Armenunterstützung gleichkomme.

Abg. Artelt (Dtsch.-Hann.) stimmte der Ausschußentschlie- ßung zu.

Abg. Dr. Best (Volksrechtsp.) trat für die Begründung eines Rechtsanspruchs der Rentner ein.

Abg. Dr. Rademacher (Dntl.) betonte, daß seine Partei bei dieser Frage alles Parteipolitische zurückstelle. Entschieden weist der Redner die Behauptung zurück, daß die Aufwertungsgesetz, gebung von 1925 die Verarmung der Kleinrentner herbeigeführt habe. Die Verelendung der Rentner liege in der Inflation be- gründet,

Abg. Esser (Ztr.) gab seinem Bedauern über diesen Ausklang der Debatte Ausdruck. Der frühere Minister von Schlieben hab« nichts für die Kleinrentner getan. Was bisher geschehen sei, sei das Verdienst des Ministers Dr. Brauns.

Abg. Tantzen (Dem.) wies eine Behauptung des Abg. Tchwarzer zurück, die demokratischen Minister im Kabinett seien gegen ein Rentnerversorgungsgesetz. Da Abg. Keil (Soz.) daS Wort erhält, ruft. Abg. Jaddasch (Komm.): „Schiebung". Präsi­dent Löbe ruft den Abg. Jaddasch zur Ordnung und erklärt, er werde ihn bei Wiederholung solcher unberechtigten Vorwürfe aus dem Saale weisen.

Abg. Keil (Soz.) fortfahrend: Jedes Kind wisse doch, daß die Inflation die Folge der Pumppolitik des deutschnationalen Fi- nanzministers Helfferich im Kriege gewesen sei. Der Rest des Volksvermögens sei im Ruhrkrieg zertrümmert worden, an dem die Deutschnationalen nicht unschuldig waren. (Großer Lärm und Pfui-Rufe bei den Deutschnationalen.)

Die Wirtschaftspartei hat inzwischen eine Entschließung angebracht, in der ein Gesetzentwurf gefordert wird, wonach du über 12 000 Mark hinausgehenden Pensionsbeträge für die Klein­rentner verwendet werden.

Bei der A b st i m m u n g wurde die Entschließung der Wirt- schaftspartei über die Vorlegung eines Pensions-KürzungsgesetzeS mit allen gegen die Stimmen der Deutschnationalen und der Deutschen Voltspartei angenommen.

Die deutschnationale Entschließung über die Vorlegung eines Rentnerversorgungsgesetzes bis zum 30. April wird abgelehnt.

Der sozialdemokratische Zusatzantrag zu der Entschließung der WP., der die Erhebung einer Sonderabgabe von den durch die Inflation geretteten Vermögen verlangt wird, mit 181 gegen U1 Stimmen angenommen.

Mit dieser Aenderung wird die Entschließung der D. V. P. »us Vorlegung eines Rentnerversorgungsgesetzes gegen die Stim­men der Deutschnationalen angenommen.

Das Haus vertagte sich aus Mittwoch 15 Uhr: Die Betriebs­sicherheit auf der Reichsbahn. — Schluß gegen 19 Uhr.

Die verschärften Geschäftsordnungsmatz­nahmen im Reichstage.

Berlin, 20. Februar. Ueber die Sitzung des Aeltesten- rates, in der die vom Präsidenten getroffenen Ordnungsmaß« Mmen gebilligt wurden, erfahren wir noch folgendes: Bei ten vom Präsidenten getroffenen verschärften Oronungsmaß- I nahmen handelt es sich in erster Linie um eine Verstärkung tet uniformierten und nichtuniformierten Polizei. An den Mschäftsordnungsausschuß wird das Ersuchen gerichtet, eine heitere Verschärfung der Disziplinarmatzregeln gegen Abge- orbnete herbeizuführen, so eine längere Entziehung der Diäten nnd der Fahrkarten. Ferner ist an die Polizei ein Hinweis °«hin gegeben worden, daß sie, wenn ein Zusammenwirken M Abgeordneten und störenden Tribünenbesuchern festgestellt sich an die Immunität der Abgeordneten nicht stören Me, sondern die Abgeordneten wegen eines Vergehens auf Tat sofort zu verhaften. Ferner soll für solche Fälle e,n Verfahren wegen Hausfriedensbruches eingeleitet werden.

Im übrigen erklärte der Reichstagspräsident, daß gegen Schimpfwort und jeden beschimpfenden Zuruf seitens ^Präsidenten mit unnachsichtlicher Schärfe vorgegangen "erden wird.

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preußischer Landtag.

Berlin, 19. Februar.

, Das Haus begann die große Beratung des Haushalts der «dels- und Gewerbeverwaltung. Mit der Beratung ist eine °^8e Anzahl von Anträgen verbunden. Nach der Berichterstat- durch den Abg. Perschke (Wirtschp.) eröffnete Handels« Mister Dr. Schreiber die allgemeine Aussprache mit längeren Führungen über die Wirtschaftslage. Er erklärte u. a.: Der R bereits 15 Monate andauernde Konjukturrückgang in der Elchen Wirtschaft habe eine Entspannung auf dem Kapital­st nicht gebracht. Die Verschlechterung unserer Wirtschafts- ^ komme in der außerordentlichen Höhe der Konkurse und in t "age des Arbeilsmarktes deutlich zum Ausdruck. Erschwerend J.e die im Verhältnis zum Auslande weit stärkere Belastung lerer Produktion mit Steuern und Abgaben, insbesondere steuern. Die mangelnde Kapitalbildung habe ihre Ursachen , per zu geringen Rentabilität der deutschen Unternehmungen "Ndwirtschaft und Gewerbe. Ausreicheud« Kapitalhjldung sei

unter jedem Wirtschaftssystem lebensnotwendig. Eine Volkswirt­schaft, die nicht den Ersatz, die Verbesserung und Erweiterung der Produktionsanlagen entsprechend der Steigerung der Bevölke- rungszahl und den zunehmenden kulturellen Bedürfnissen erarbeite, müsse verarmen. Es treffe nicht zu, daß die Lebens- Haltung unseres Volkes im ganzen den Stand der Vorkriegszeit wieder erreicht habe. Die Verschuldung an das Ausland nehm« die Deckung des notwendigen Lebensbedarfes der deutschen Be­völkerung und feine natürliche Entwicklung ein.

In Beantwortung der Großen Anfrage über Unglücksfälle in der Ferngasversorgung teilte ein Regierungsvertreter mit, daß die bestehenden gesetzlichen Bestimmungen eine aus­reichende Handhabe bieten, um die bei der Verlegung von Fern­gasleitungen erforderlichen Maßnahmen zu treffen, die die Bevöl­kerung gegen Gefahren für Leben und Gesundheit genügend schützen.

In der fortgesetzten allgemeinen Aussprache wies Abg. Thiele (Soz.) darauf hin, daß die Zahl der Erwerbslosen in den letzten 14 Tagen um 18 Prozent gestiegen sei. Die Schwierig­keiten, die sich aus den ungeheuren Reparationslasten ergaben, verkennen dre Sozialdemokraten nicht. Sie forderten die Völker­verständigung, um auf friedlichem Wege eine Herabsetzung der Lasten zu erreichen.

Abg. Dr. von GerSdorff (Dnatl.) widmete dem verstorbenen Ozeanflieger von Hüne selb Worte des Gedenkens. Er dankte den Fliegern, die jetzt den eingefrorenen Schiffen auf der See Hilfe bringen. Zur Frage der Betätigung der öffentlichen Hand erklärte der Redner, daß der Staat in der Elektrizitätswirtschaft durchaus mitwirken könne doch nicht zur absoluten Sozialisierung über« gehen dürfe. Entschieden protestieren müsse man gegen die Steuer­pläne des Reichsfinairzü.misters.

Abg. Altgoer (Ztr.) setzte sich besonders für die Interessen des Mittelstandes ein und forderte gerechtere Verteilung der Steuern.

Abg. Frau Ludewig (Komm.) betonte, daß eine neue Ratwna« lisierungsivelle durch Deutschland gehe, um die Milliarden der Dawes-Last aufzubringen. Dies soll auf Kosten der Arbeiter ge­schehen.

Darauf wurde die Weiterberatung auf Mittwoch 11 U h r »erlogt

Verproviantiern«- eines Leuchtturms durch Flugzeug.

Der Leuchtturm bei Warnemünde ist vollständig vom Eise eingeschlossen. Die Besatzung kann infolge­dessen nur noch auf dem Luftwege mit Lebensmitteln versehen werden.

Der harte Winter.

Die Eisversetzungen des Rheines erstrecken sich von der holländischen Grenze auf 227 Kilometer rheinaufwärts. Die Volksschulen von Mayen sind bei der jetzt herrschenden Kälte genötigt, wegen Mangels an Brennmaterialien den Unterricht für die laufende Woche zu schließen. Um den Gefahren des Eisganges wirksam begegnen zu können, werden in den ein­zelnen Rheinorten bereits umfassende Vorkehrungen getroffen. Vor den gefährdeten Objekten stellt man Eisbrecher auf. Außerdem ist eine Sicherheitswache in den Ortsstraßen ein­gerichtet worden. Der Beginn des Eisganges wird, wie in früheren Jahren durch Böllerschüsse, Läuten der Glocken oder Hornsignale den Uferbewohnern bekannt gegeben. In den Häfen von St. Goarshausen und Oberlahnstein liegende Schiffe sind durch den niedrigen Wasserstand in eine verzwei­felte Lage geraten. Sie liegen auf Grund und müssen ge­leichtert werden. Vier Schiffe haben bereits schwere Beschädi­gungen aufzuweisen.

Die Folgen der Kälte in Holland.

Die holländische Schiffahrt hat durch den anhaltenden Frost starken Schaden erlitten. Die Nordsee ist mit großen Eis­blöcken bedeckt. Bei Vlissingen liegen ungefähr 60 Schiffe, die wegen des Eisganges auf der Scheide nicht einfahren können. Die Kohlenzufuhr ist äußerst schwierig. Die großen Seeschiffe können noch regelmäßig den Amsterdamer Hafen erreichen.

Der Bottnische Meerbusen zugefroren.

Der ganze Bottnische Meerbusen ist zugefroren, was seit 1809 nicht vorgekommen ist. Der Verkehr mit Finnland ist sehr mühsam. Zwei Dampfer, bis auf den letzten Platz mit Reisenden besetzt, sind mit Hilfe von Eisbrechern von Abo nach Stockholm gelangt. Vier mit Kohlen beladene Dampfer aus Danzig sind nach Stockholm unterwegs und wurden vom sinn* ländischen Eisbrecher „Sampo" befreit. Viele Dampfer sind im Kaltegatt feingefroren.

Die russischen Eisbrecher zur Ausfahrt bereit.

Wie aus Moskau gemeldet wird, hat die Sowjetregierung Befehl gegeben, daß sich die Eisbrecher „Truwox" und „Ermak" in Bereitschaft halten, um sofort abfahren zu können, wenv Deutschland das russische Angebot annimmt. *

Steigende Temperaturen in Frankreich.

Im größten Teile Frankreichs steigt die Temperatur an. Nur im Zentrum und im Osten hält die strenge Kälte an. Die Seine hat ihr normales Aussehen bis auf die starke Sen­kung des Wasserspiegels wieder angenommen.

polnische Angriffe gegen Deutschland

Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Verhaftung Ulitz. — „Deutschland ist an allem schuld." — „Unehrliches Spiel" der deutschen Regierung. — Die französisch« Presse unterstützt die Polen.

Ulitz zu Unrecht verhaftet.

Das Organ der polnischen Sozialisten, „Gazeta Robot« nicze", beschäftigt sich mit der Auflösung des schlesifchen Sejms und kommt zu der Feststellung, daß im Augenblick der Ver­haftung von Ulitz der schlesische Sejm noch bestanden habe und eigentlich auch heute noch bestehe. Die Auflösung sei auf Grund einer Verfügung des Staatspräsidenten erfolgt, die Rechtsgültigkeit erhalte, sobald sie im polnischen Reichsgesetz« blatt, im „Monitor Polfki", veröffentlicht sei. Bisher sei aber eine derartige Verfügung weder veröffentlicht worden, noch hätten die Abgeordneten einen schriftliiyen oder sonstigen amtlichen Bescheid erhalten. Demnach sei die Verhaftung un­rechtmäßig erfolgt. Das Blatt macht noch darauf aufmerksam, daß für die Freiheitsberaubung Gefängnisstrafe in Aussicht stehe und man gespannt sein dürfe, wie dieser Fall ausgelegt werden würde.

Ein scharfer polnischer Ausfall gegen die deutsche Minderheitenpolitik.

„ABC" beschäftigt sich in einem Leitartikel sehr ein­gehend mit der angeblichen Absicht Dr. Stresemanns, den Völkerbund in eine Aussprache über die Umgestaltung der­jenigen Staaten, die nationale Minderheiten aufwiesen, hineinzuziehen. Was Polen anbelange, so würde das die Autonomie für die Ukrainer und Weißrussen und vielleicht sogar für die Deutschen, Litauer und Juden bedeuten. Tat­sächlich wisse Dr. Stresemann jedoch sehr gut, daß sich der Völkerbund gar nicht in die inneren Verhältnisse eines Landes einmischen und noch viel weniger, ihm di« Staats« form vorschreiben könne. Seinem Plane liege eine schurkische Idee zugrunde. Es gehe ihm darum, in die Minderheiten- bevölkerung der an Deutschland angrenzenden Staaten eine Gärung hineinzutragen, separatistische Bestrebungen hervor- zurufen und zu fördern, sowie in der Bevölkerung den Glau­ben zu erwecken, daß Deutschland der einzige wahre Ver­teidiger ihrer Rechte sei. Wie sich die Sowjetregierung des Schlagwortes von der Diktatur des Proletariats bediene, um die Arbeiterschaft fremder Staaten gegen ihre Obrigkeit auf« ?uputschen, so versuche Deutschland aus der Minderheiten« rage eine Waffe zu schmieden, mit der in Genf auf diploma­tischem und in anderen Ländern auf revolutionärem Wege ein Vernichtungskampf gesümpft werden solle. Da sich aber die kriegerischen Pläne des imperialistischen Deutschlands gegen den Osten richteten, so wolle man die Minderheitenfrage in erster Linie gegen Pblen und die Tfchechoslowakei aus« nützen. Stresemann brauche für die Märztagung deS Völ­kerbundes Material gegen Polen und werde sich zweifellos auf die staatsfeindlichen Jeremiaden und Erklärungen der ukrainischen Abgeordneten im polnischen Sejm berufen. DaS Vorgehen der Ukrainer sei aber von Berlin aus bestellt worden. Zum Glück sei es nicht schwer, das perfide Spiel Deutschlands zu enthüllen, da die Tatsachen und Zahlen für Polen sprächen. Die Deutschen in Polen hatten alles erhalten, was der Staat ihnen geben könne, während die polnische Minderheit in Deutschland nach wie vor dem Terror der preußischen Behörden ausgeliefert sei. Schließlich sei es leicht nachzuweisen, welche Rolle die mit deutschem Geld ausge­statteten deutschen und ukrainischen Verbände in Polen spielten. Für bie Entlarvung des gegen Polen gerichteten perfiden und unehrlichen Spiels der deutschen sozialdemokra- tischen Regierung sei somit genügend Material vorhanden. Man müsse es nur richtig anwenden und sich nicht nur verteidigen, sondern zum Angriff übergehen, um der Welt über die Rolle der deutschen Brandstifter im Osten Europas die Augen zu öffnen.

Französische Stimmen zu den Vorgängen in Ober­schlesien.

Die französische Preffe widmete den Vorgängen in Pol- «ifch-Oberfchlesien weiter ihre Aufmerksamkeit. Die „Libertö" meint, man hätte nach der Teilung Oberschlesiens durch ein Urteil, das eines Salomo würdig gewesen sei, glauben sollen, daß in dieser Gegend alles geregelt sei. Offensichtlich sei aber keine Verständigung möglich, Wenn die Deutschen nicht die Tatsache anerkannten, daß die polnische Nation für ihren Be­stand ihre Gebiete wiederfinden mit je. Das Blatt wiederholt die bereits oft zurückgewiesene Angabe, daß aus deutschem Ge­biet mehr polnische Minderheiten lebten, als deutsche Mindev- beiten auf polnischem Boden. Mit dem Schutz der Minder­heiten habe Deutschland ein Agitationsmittel gefunden, dessen sich die mazedonischen Freischärler schon vor ihm be­dient hatten. Die Verhaftung des Vorsitzenden des Deutschen Volksbundes, Ulitz, werde das Aktenbündöl Stresemanns ver­mehren. Der Fall Ulitz gleiche den Fällen Ricklin und Rossä. Das „Journal des Debats" ist mit der Verhaftung des deut­schen Minderheitenführers durchaus einverstanden. Weder der deutsche Konsul in Kattowitz, noch der Kommissar des Völker­bundsrat würden zugunsten von Ulitz eintreten können. Frank­reich habe keinen Aulatz in die Angelegenheit eiuzugreiseu.

Der Geldschranleinbrvär auf der Zeche ^Könlgsborn"

Die Täter verhaftet.

Wie erinnerlich, wurden im Januar d. Js. bei einem Geldschrankeinbruch auf der Zeche „Königsborn" bei Dort­mund etwa 224 000 Mark entwendet. Während es bald gelang, einen der Täter, einen gewissen Zabel,. festzunehmen, in dessen Besitz noch über 70 000 Mark gefunden wurden, war dessen Mittäter, der Oberwächter Dünisch, entkommen. Dünisch stellte sich nunmehr selbst der Hamburger Polizei- behörde. Er gibt an, nach dem Einbruch in Belgien und Luxemburg gewesen zu sein. Darauf fei er über Trier und Köln nach Hamburg gekommen.

Dünisch behauptet, daß Zabel den Einbruch auf der §eche „Königsborn" ausgeführt und er, Dünisch, nur chmiere gestanden habe. In der Eile habe eine sorgsame Teilung der Beute nicht stattgefunden. Zabel habe ihm vor der sofort erfolgten Trennung nur ein größeres Paket Geld­nöten in die Tasche gesteckt.