Nach der Demission von Gutrards.

Das Minderheitskabinett tagt. — Ist ein Ausgleich möglich?

Eine Bermittlungsaktton des Reichspräsidenten? — Die Baye­rische Volkspartei behält sich ihre Maßnahmen vor. — Wie wird sich die Oppositton tus Zentrums auswirken? — Neue Besprechungen innerhalb der Parteien.

Die Lage des Minderheitskabinetts.

Die Minister des Reichskabinetts traten zu einer Be­sprechung zusammen. Reichskanzler Müller hat sich zum Reichspräsidenten begeben und das Rücktrittsgesuch des Reichs­verkehrsministers v. Guerard überreicht. Es ist nicht daran zu zweifeln, daß der Reichspräsident das Rücktrittsgesuch an­nehmen wird, obgleich es auch nicht ausgeschlossen ist, daß der Reichspräsident noch einmal den Versuch unternimmt, auf das Zentrum einzuwirken bezw. einen Ausgleich zwischen den Parteien zu schaffen. Ein derarttger Versuch wird allerdings zur Zeit in parlamentarischen Kreisen als aussichtslos ange­sehen. Das Reichskabinett wird jedoch auch ohne das Zentrum ,m Amte bleiben und nicht, was an sich zu erwarten wäre, feinen Gesamtrücktritt beschließen.

1 Die Bayerische Volkspartei bleibt im Kabinett.

Die Bayerische Volkspartei hat beschlossen, ihren Mini- fter Schätzel vorläufig im Kabinett zu belassen. In den Krei­sen der Bayerischen Volkspartei wird diese Haltung damit be­gründet, daß die Fragen, über die es zum Rücktritt von Guerard gekommen ist, die Bayerische Volkspartei nicht be­rühren. Allerdings behält sich die Partei gleichzeittg alle weiteren Schritte vor, so daß es durchaus möglich ist, daß über kurz oder lang auch Reichspostminister Schätzel dem augen- bliÄichen Kabinett den Rücken kehren wird.

; Wohlwollende Opposition des Zentrums.

Die Regierung wird inzwischen versuchen, weiter die schwebenden Gesetze im Reichstag durchzubringen, da das Zentrum wohlwollende Opposition angekündigt hat, also nur von Fall zu Fall gegen die Regierung stimmen wird. Das Zentrum kann allerdings schon sehr bald in die Lage kommen, gegen die Regierung stimmen zu müssen, was dann voraus­sichtlich den Sturz der Regierung zur Folge haben müßte. Es wird dies insbesondere bei der Behandlung des Nachtrags­etats und des Etats erwartet, so daß bereits die nächsten Tage unter Umständen den Sturz der Regierung im Reichstage mit sich bringen können.

Angesichts dieser Situation erscheint es sehr unwahr­scheinlich, daß in Preußen eine Einigung erfolgen wird.

Die Berliner Presse zur Krise.

Die „DAZ" sagt, die Schuld an dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen liege vor allem beim Zentrum, genauer gesagt, bei der preußischen Zentrumsfraktion, die sich der Reorganisation der preußischen Regierung aus ganz bestimmten politischen Gründen widersetzt habe. Der Sozias listische Pressedienst spricht nach dem „Vorwärts" von einer verantwortungslosen Handlungsweise des Zentrums und vermutet, daß es nach einer nicht eilenden Gelegenheit trachte, um das Kabinett Müller ^u stürzen. Auch das „B. T." meint, das Reichskavinett müsse selbstverständlich zusanzmen- bleiben und als Minderheitsregierung für seine notwendigen Maßnahmen von Fall 31t Fall sich eine Mehrheit, nötigen­falls mit, dem Auflösungsdekret in der Hand, erkämpfen. Die „Boss. Ztg." meint, eine Gesamtdemission in diesem Augenblick wäre eine Unverantwortlichkeit gegenüber der Nation. Das Kabinett Müller müsse im Amte bleiben, auch wenn es gezwungen sein werde, sich bis auf weiteres Mehr­heit von Fall zu Fall zu schaffen. Nach Auffasfung des „Lokal-Anzeigers" wäre die einzige logische Folgerung aus der jetzigen Entwicklung der Situation, das einzige, was politisch einen Fortschritt bedeuten würde, wenn nunmehr auch die Volkspartei ihre beiden Minister ■ aus Müllers Kabinett zurückzöge. In einem „Freiheit" überschriebenen Artikel schreibt die „Germania" u. a., aus der Ablehnung des Lösungsvorschlages des Zentrums durch die Deutsche Volkspartei sei klar ersichtlich, daß diese den Schritt im Reiche gewollt und deshalb die Verantwortung für das zu tragen habe, das komme. Aber auch die Sozialdemokratische Partei habe nicht zur Lösung der Koalitionsfrage beigetragen. DaS Spiel, das man mit dem Zentrum getrieben habe, fei kein fair play gewesen. Es sei ein Spiel gewesen, das schließ­lich dazu habe führen müssen, das Zentrum aus dem Kabinett heraus;»drängen. Das Zentrum trete nach zehn- jähriger verantwortungsvoller Arbeit aus der Regierung aus und gehe neben den Paten der Regierung her. Das Zentrum werde sachlich, ruhig, aber sicher und bestimmt eine Politik verfolgen, die nicht davor zurückschrecke, die Regierung überall anzufassen, wo sie sich Blößen gebe, es wird diese Politik in Unterschied zu anderen Parteien, aber verquickend mit der positiven Einstellung, wie zum Negativen den Ge­danken des Besseren setzen. Das Zentrum werde die Schritte dieser Kabinetts sorgsam überwachen.

1_____Man wird also abwarten müssen, wie sich die Dinge

Der Beschluß des Reichskabinetts.

Amtlich wird mitgeteilt: Das Reichskabinett beschäftigte sich in seiner Sitzung mit der durch den Rückttitt des Reichs­verkehrsministers v. Guerard geschaffenen Lage. Das Kabinett war einmütig der Ansicht, daß die außen- und innerpolitische Lage, insbesondere die unmittelbar bevorstehenden Verhand­lungen über die Reparationsfrage, der Reichsregierung die Fortführung der Geschäfte auf der Grundlage der Regierungs­erklärung vom 3. Juli v. I. zur unabweisbaren Pflicht machen. Der Reichskanzler erstattete alsdann dem Reichs­präsidenten über die Auffassung des Kabinetts Bericht. Der Reichspräsident trat dieser Stellungnahme vollkommen bei, genehmigte das Rücktrittsgesuch des Reichsverkehrsministers V. Gusrard und beauftragte entsprechend dem Vorschlag des Reichskanzlers den Reichspostminister Dr. Schätzel mit der Wahrnehmung der Geschäfte des Reichsverkehrsministers und den Reichsminister des Innern Severing mit der Wahr- n^mung der Geschäfte des Reichsministers für die besetzten

; .,— Reichspräsident v. Hindenburg hat zum Tode der Königin» mntter von Spanien König Alsons sein Beileid ausgesprochen.

— Nach einer amtlichen Mitteilung hat der Reichsminister des Innern, Severmg, auf Grund eines Beschlusies des Reichskabi» ***** Staatsgerichtshof den Antrag gestellt, zu entscheiden, ” Verleihung von Orden und Ehrentiteln in Bayern mit ton Art. 109 der ReichsversassuuL vereinbar et. -

llm die Reparationsregelung.

Englands Standpunkt.

Ein Teil der britischen Mitglieder des Reparationssach­verständigenausschusses ist von London nach Paris abgereist. Zwischen den britischen Sachverständigen hat bereits ein Meinungsaustausch über die in den kommenden Verhand­lungen sich ergebenden Fragen stattgefunden. Die „Times" weisen in diesem Zusammenhang darauf hin, daß die Frage der deutschen Zahlungsfähigkeit, worunter ausdrücklich Höhe und Zahl der Jahresverpflichtungen, nicht etwa die Gesamt­summe verstanden werde, von den britischen Sachverstän­digen ohne Voreingenommenheit geprüft werde.

Der bekannte Standpunkt Großbritanniens, daß er auf dem Valfour-Prinzip bestehe, bedeute, daß Großbritannien keir^e Vereinbarung annehmen könne, durch die es aus den deutschen Reparationszahlungen und den alliierten Schulden- eingangen weniger erhielte, als es an Amerika zahlen müsse.

Dabei ist die Auslegung des Prinzips der Balfour-Note durch das Schatzamt offenbar ziemlich weitgehend, da die „Times" ausdrücklich darauf Hinweisen, daß das Schatzamt bereit ist, den Umstand in Rechnung zu ziehen, daß etwa 13 v. H. des britischen Anteils an den Dawes-Leistungen den britischen Dominien Zuständen,

Parker Gilberis Besuch in Paris.

Man ist zuversichtlicher Sttmmung.

Ministerpräsident Poincarö hatte eine lange Besprechung mit dem Generalagenten für die Reparationszahlungen Parker Gilbert.

Dabei hat sich Parker Gilbert sehr zuversichtlich über die Aussichten des Sachverständigenausschusses ausgesprochen. Er glaube, daß er auf seiner Reise nach Washington den gewünschten Zweck erreicht habe. Owen Doung werde sicher­lich den Vorsitz des Ausschusses übernehmen, der ihm am Samstag offiziell angeboten werde. Die Blätter sind ein­stimmig der Ansicht, daß die amerikanische Regierung keine Einwendungen erheben werde, da die amerikanischen Sach­verständigen kein amtliches Mandat hätten. Als Vize­präsidenten nennt der „Excelsior" den französischen Delegierten Moreau sowie den deutschen Reichsbank- präsidenten Dr. Schacht. Für den Fall, daß Owen Poung doch den Vorsitz ablehnen sollte, werden der Italiener Pirelli und der Engländer Revelstoke als aussichtsreichste Anwärter genannt.

Die deutsche Einwanderung in U. S. A.

Drohende Herabsetzung der deutschen Quote.

Der Einwanderungsausschuß des Senats begann seine öffentlichen Sitzungen zur Anhörung von Argumenten für und gegen den Aufschub des Inkrafttretens der „Ursprungs­klausel". Falls der Aufschub vom Ausschutz nicht bewilligt wird, dürfen von Deutschland statt 51 227 ab 1. 3uli nur 24 908 von England und Nordirland dagegen statt 34 007 künftig 65894 Personen jährlich einwandern. In der Si­tzung bezeichneten zwei Antragsteller die Ursprungsklausel als eine gegen Nordeuropa gerichtete Ausnahmebestimmung, während die Vertreterin der patriotischen Frauenvereine für die alsbaldige Einführung der neuen Quoten eintrat, die auch von Senator Reed als der ursprünglichen Zusam­mensetzung der Bevölkerung Nordamerikas entsprechend be­zeichnet wurde. Lr erklärte, es sei unbillig, datz man, wie es jetzt geschehe, mehr Deutsche als Engländer herein- lasse. .

Sitzung des Verbandes der Hessen-Nassauischen Industrie- und Handelskammer«.

In der am 6. Februar unter Vorsitz des Herrn Vizepräs. Pros. Dr. B. Salomon stattgefundenen Sitzung befaßte sich der verband mit der Frage der Ausgestaltung des deutschen Lagerscheinrechts, insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Finanzierung der Getreideernte. Lr sprach sich dahin aus, daß Voraussetzung für die notwendige Entwicklung des Verkehrs mit indossablen Lagerscheinen eine einheitliche Nechtsgrundlage und die einheitliche Gestaltung der Lager­scheine nach Form und Inhalt seien. Ferner sprach sich der verband für eine Aenderung des Privatversicherungsgesetzes aus, durch die verhindert werden soll, datz gewisse Der= sicherungsgeschäfte ihr Gewerbe aufsichtsfrei beginnen kön­nen, und es erst einer Feststellung im Rechtswege bedarf, ob es sich um ein aussichtsfreies oder aufsichtspflichtiges Unter­nehmen handelt. Nach einem Bericht über den Stand der Verhandlungen über den Steuervereinheitlichungsgesetzmt- wurs betr. Gewerbe-, Grundvermögen- und Hauszinssteu- ergesetz wurden die Bestimmungen über die Einheitsbei- wertung von Grundstücken besprochen. An Hand amtlichen Materials wurde dargelegt, datz die Bewertung der Grund­stücke zu hoch ist und in keinem Verhältnis steht zu dem Verkaufs- oder Rentenwert, vornehmlich sind die örtlichen Verhältnisse der notleidenden Badestädte im besetzten Ge­biet zu wenig berücksichtigt. Die Bestrebungen, durch Ver­einbarung mit den Strasvollzugsbehörden die Schädigung von Handel und Gewerbe durch Gefangenenarbeit möglichst zu verhindern fanden volle Zustimmung.

— Der 27 jährige Rudolf Mayer aus Bingen am RH. wurde vom Schwurgericht in Nizza wegen Mordes zu le­benslänglicher Zwangsarbeit verurteilt. Mayer war am 23. November mit dem Besitzer eines Motorbootes in die See gefahren und allein zurückgekehrt. Da Blutspuren im Boot festgestellt wurden, war er unter dem verdacht des Mordes verhaftet worden.

— Der Ballon „Graf Zeppelin" der Deutschen Ver­kehrsfliegerschule, von dem Donnerstag gemeldet worden war, datz er einen schweren Unfall erlitten hätte, ist am Donnerstag bei starkem Wind in einem Walde in Schles­wig-Holstein gelandet. Infolge des starken Windes geriet er ins Unterholz, und seine Insassen trugen einige leichte Schrammen davon, von einem „schrecklichen Ballonunglück" kann also keine Rede sein. Alle Meldungen hierüber sind also unzutreffend.

Wer regiert in Afghanistan?

Die Provinz Herat für Aman Ullah.

Der Gouverneur der Provinz Herat, der vor einigen Tagen einen Aufruf Aman Ullahs an die Bevölkerung (einst Provinz verbreiten ließ, berief eine außerordentliche ammlung ein, an der Vertreter der Geistlichkeit, der ftäbtb chen und der Landbevölkerung teilnahmen. Nach der V«, esung des Ausrufes, in dem die Bevölkerung um ihre Unitt- tützung und Bewahrung der Ruhe gebeten wird, faßte bit

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Versammlung einstimmig einen Beschluß, worin Aman Ullah der Schwur geleistet wird, ihn zu unterstützen und einen bitterten Kampf gegen die Verräter zu führen. Der Beschl«» wurde Aman Ullah mitgeteilt.

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Die Unruhen in Bombay.

Abhilfe von England verlangt.

Die „Times of Jndia" verlangen im Zusammenhang mit den Unruhen in Bombay, daß die gesetzgebende Versammlung sich mit der Terrorherrschaft befasse und von der britischen Re- gierung Abhilfemaßnahmen verlangen müsse.

Irr einem Leitartikel zu den Vorgängen in Bombay und Colombo bringen die „Times" bemerkenstverterweise sehr starke politische Gesichtspunkte vor und erinnern im Zusam. menhang mit der Moskauer Propaganda an den Einfluß der Vorgänge in Afghanistan auf das angrenzende Indien und in losem Zusammenhang auch an die laufenden Bestrebungen aus volle indische Selbstverwaltung, die Ghandi bis zum Jahres­schluß durchgeführt wissen will.

Aeue Zusammenstöße in Vomday.

5 Tote und 300 Verwundete in Colombo.

In Bombay ist es zu weiteren Ruhestörungen gekom­men. Polizisten feuerten in die Menge hinein. Sechs Per­sonen wurden verletzt. Die Ausschreitungen, die sich ursprünz. lich nur auf die Pathans richteten, haben auch zu neuen Feindseligkeiten zwischen Moslems und Hindus geführt.

Die Zahl der Toten bei den Zusammenstößen zwischen Streikenden und Polizei in Colombo ist nach weiteren Mel­dungen auf fünf gestiegen, die der Verletzten wird mit 300 angegeben. Die hohe Zahl der Verletzten erklärt sich dadurch, daß die Truppen auf die dichten Menschenansammlung^ schössen, aber ausdrücklich Anweisung hatten, unterhalb des Knies zu zielen.

Die Verlängerung der Krisenunterstützung vom Sozialpolitischen Ausschuß genehmigt.

Berlin, 8. Februar. Der Sozialpolitische Ausschuß deS Reichstages genehmigte am Donnerstag mit Mehrheit den sozialdemokratischen Antrag, der die Ausdehnung der Krisen- fürsorge aus alle Berufe und die allgemeine Verlängerung der Bezugsdauer für die Krisenunterstützung auf 52 Wochen for­dert. Weiter wurde eine Entschließung angenommen, in der der Wegfall jeder Beschränkung der Bezugsdauer für Unten stützungsempfänger über 40 Jahre gewünscht wird. Ein An­trag fand außerdem Annahme, der für die älteren Angestellte» und Arbeiter die Krisenfürsorge allgemein mindestens bis zum 4. Mai 1929 ausdehnen will. ' .

Lindbergh glücklich gelandet.

New Jork, 7. Februar. Wie aus Miami gemeldet wird, fft Oberst Lindbergh in Cristoble am Panama-Kanal gelandet, wobei er "nach Zurücklegung der Strecke Punta Arenas (Costarica) bis Cristoble insgesamt 2300 Meilen i» 21 Flugstunden zurückgelegt hat.

** Aus dem Strafrechtsausschuß des Reichstages. Bei der Beratung über Beschimpfung von Religionsgesellschaften, Gotteslästerung usw. beantragten die Sozialdemokraten die Streichung der Bestimmung, daß mit Gefängnis bestraft wird, wer öffentlich eine im Reich bestehende Religionsgemeinschaft beschimpft. Es wurde aber gleichzeitig ein Eventualantrag gestellt, der zum Ausdruck bringt, daß die Beschimpfungen in gemeiner Absicht erfolgt sein müssen, wenn sie strafbar sein sollen, daß aber eine wissenschaftliche Stellungnahme oder eine Meinungsäußerung in künstlerischer Form nicht unter die straftechtlichen Bestimmungen falle.

D Schweres Rodelunglück. In R aue nb e r g bei Heidel­berg ereignete sich ein schweres Rodelunglück. Ein mit acht jungen Burschen besetzter lenkbarer Schlitten sauste in rasender Fahrt gegen ein Auto, wobei der 18jährige Arbeiter AMrt Knoerr so schwer verletzt wurde, daß er in sterbendem Zu­stand ins Heidelberger Krankenhaus eingeliefert werden mußte. Neben schweren Beinbrüchen hatte er einen Schädel­bruch erlitten. Drei andere Burschen wurden schwer verletzt in bewußtlosem Zustande in ihre elterlichen Wohnungen ge*' bracht. Das Auto wurde vollständig demoliert und der Fahret leichtverletzt, J

# Der kälteste Winter feit 1895. Von kundiger Seite wird behauptet, daß seit 1895, also seit 34 Jahren, kein so strenger Winter mehr zu verzeichnen war. Frostperioden von größerer Kraft und längerer Ausdauer waren zwar in den Jyhren 1912 und 1927 festzustellen, im übrigen aber hatten mir meist nur vorübergehende Kälterscheinungen. An die strengen Winter von 1891, 1893 und 1895 reihte sich eine mildere Winterperiode an, die erst im Jahre 1912 durch einen strengen Winter unterbrochen wurde. Auch 1917 traten größere Frostperioden auf, die sich damals bei der Lebensmittelknapp­heit und dem großen Brennstoffmangel besonders hart aus- wirkten. Die erste Kältewelle reichte im Winter 1917 bis Mitte Februar. Sie brächte mit Ausnahme von zwei Tau­wettertagen 60 Wintertage mit Schnee und Eis. Der Heurigo schwere Winter ist nun wieder auf eine Reihe von verhältnis- mäßig milden Winterperioden gefolgt und gilt, wie gesagt, als der kälteste seit 1895.

— Die Entscheidung in der europäischen Schönheitskon- Kurrenz, an der auch eine Vertreterin Deutschlands teil- nahm, wurde Donnerstag gefällt. Als schönste Frau wurde die Vertreterin Ungarns gewählt. Hoffentlich nimmt dieser aus Amerika übernommene Unfug bald ein Ende.

— In Frankfurt a. M. wurde Donnerstag das Frankfurter Sechstagerennen auf der Holzbahn des Franst furter Sportpalastes, der früheren Frankfurter Ausfteu lungshalle, eröffnet. Das Feld weist gute internationale Besetzung auf, so daß auch das 3. Frankfurter Sechstage­rennen einen recht interessanten Verlauf nehmen dürfte.

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