Eine Denkschrift des Preußischen Land- Reistages zur kommunalen Berwaltungs- reform.
Aegionale Verwaltungsreform, Parität Zwilchen Stabi und Land, Stabilisierung der Kreisverhältnisse.
Die Reform der Kreisverfassung von 1872 hat bas Prob= hm, den Landkreisen einschließlich der sie umgebenden kleinen und mittleren Stäbte eine lebensfähige Verwal- tung zu geben, an sich gelöst. Die durchgreifenden Veränderungen auf dem Gebiete der Verwaltung, der Bevölke- mngs- und Siedlungspolitik, sowie die veränderte wirtschaftliche Entwicklung haben jedoch die Tatsache deutlich werden lassen, daß ein Ausbau bezw. Umbau der früheren Gesetzgebung hinsichtlich der Kreisverhältnisse notwendig geworden ist. Der Umwandlungsprozeß der letzten 20 Jahre hat aushilfsgemäß seine gesetzliche Regelung in den zahlreichen Lingemeindungsgesetzen bekommen. Eine endgültige Regelung ist notwendig und dringendes Bedürfnis. In Anerkennung dieser Tatsache hat der preußische Minister des Innern dem Staatsministerium eine eingehende Denkschrift vorgelegt. Die in der Öffentlichkeit mit großem Interesse verfolgte Regionalreform im Westen machte die Notwendigkeit von Reformen im Interesse der Kreisbevölkerung noch deutlicher. Für 2/3 der Gesamtbevölkerung ist der Landkreis die unterste Zusammenfassende Verwaltungsinstanz. Er muß daher in seiner Verfassung diejenige Elastizität besitzen, die erforderlich ist, die Interessen eines so großen Bevölke- rungsteiles ebenso zu fördern, wie das den Großstädten möglich ist.
Zwischen Stabi und Land muß eine wirkliche Parität bestehen. Unter den heutigen Verhältnissen kann von einer solchen nickt die Rede sein. Manche Fehler der Tingemein- dungspolitik der letzten Jahre werden ihre Erklärung darin finden, daß man den Landkreis nicht als lebenden (Organismus sondern als reinen Verwaltungsbezirk behandelt hat. Man hat bedenklos seine Grenzen verschoben, dadurch sei- senen Besitzstand verändert und die Stabilität seiner Verhältnisse gefährdet. Zum Unterschied dem in dieser Beziehung glücklicheren vom Stadtkreis waren die Verhältnisse des Landkreises in dauerndem Fluß. Die preußischen Landkreise haben seit 1900 durch Ausbreifung annähernd 2 Millionen Einwohner und 145 000 Hektar Gebietsfläche verloren. Der Verlust durch Eingemeindung an die Großstädte betrug annährend 3 Millionen Einwohner und 265 0 00 Hektar Gebietsfläche. Dieses „wandern" von „Gebiet" und „Volk" hat sich in den letzten Jahren im vergleich zur Vorkriegszeit um das vierfache beschleunigt. Die dadurch geschaffene Beunruhigung beeinträchtigt die angestrebte Höchstleistung der Kreisverwaltung auf dem Gebiete der Sozial-, Kultur- und Wirtschaftspolitik, heute ist jeder dritte Landkreis in Preußen gezwungen, sich mit Gingemeindungs- und Ausbreifungsfragen zu beschäftigen.
Mag es auch grundsätzlich richtig sein durch die Regionalreform im Westen starke und leistungsfähige Verwaltungs- körper zu schaffen, so wird dies für Landkreise und Starrt nur dann von Wert sein, wenn nach Beendigung der organischen Neugliederung das einmal Geschaffene für lange Seit einen festen unveränderlichen Bestand hat. Das Ausscheiden kreisangehöriger Stäbte kann in der bisher erleichterten Form mit Rücksicht auf die Stabilisierung der Kreisverhältnisse nicht beibehalten werden. Unter Erhöhung der erforderlichen Mindesteinwohnerzahl muß für alle Aus= Kreisungen die Entscheidung des obersten Gesetzgebers erforderlich sein.
Damit die Landkreise fähig sind ihre für die Landbevölkerung wichtigen Aufgaben zu lösen, muß die bisherige Kreisverfassung beweglicher und konzentrierter gestaltet werden, wie das in dem Entwurf der preußischen Staatsregie- rung vom Jahre 1923 bereits vorgesehen war. Der Landkreis ist der naturgegebene Träger des Lastenausgleichs Zwischen leistungsstarken und leistungsschwachen Gemeinden. Dies ist überhaupt sein Daseinszweck nach der Kreisordnung von 1872. Die Lösung von übergemeindlicheN Aufgaben, die die Leistungsfähigkeit einer einzelnen Gemeinde übersteigen, muß den Landkreisen ermöglicht sein. Klan denke nur an die wichtigen Aufgaben auf dem Gebiete ^r Einrichtung von Wasserleitungen, Straßenbahnen, Krankenhäusern, Häfen, sowie der Organisation der Gesundheits- unb Wohlfahrtspflege usw. Für die Lösung dieser Aufgaben her Landkreis der „geborene" Zweckverband. Die Lösung sozial- und wirtschaftspolitisch so wichtiger Aufgaben darf an dem widerstand einer einzelnen Gemeinde nicht schei- lern. Der Landkreis muß in die Lage versetzt werden, der- ^tige Aufgaben auch gegen den willen einzelner Gemeinden im Interesse der Gesamtheit der Kreisbevölkerung ZU lösen. Diese Möglichkeit, die mit dem Namen Kompetenz- kompetenz bezeichnet wird, soll praktisch lediglich zu einer sachlichen Teilung der Aufgaben zwischen Kreis und Ge- ^einbe führen. Selbstverständlich soll hierbei die örtliche Selbstverwaltung nicht angetastet werden. Der £anbbreis=
dem wie jedem anderen Spitzenverband die Wahrung der örtlichen Selbstverwaltung am Herzen liegt, wird zu ihrer Beseitigung niemals die Hand bieten.
, $k „Großkreis-" ober „Stadtlandkreisidee", welche die kreisangehörigen Gemeinden etwa nur als örtliche Der= ^Itungsftelle der zentralen Kreisverwaltung bestehen laf- will, lehnen die Landkreise ebenso wie der Minister des Tunern in seiner Rede aus dem Breslauer Stäbtetag auf entschiedenste ab. Der Landkreis muß in seiner bishe-
Mischform als Linheitsgemeinde und Gemeindever- and bestehen bleiben.
Eins darf bei allem nicht vergessen werden. Die Vorbe- ”'?9ung dafür, daß die Landkreise die ihnen in der Neu- Zahlreich zugefallenen wichtigen Aufgaben lösen kön- ist die dauernde Stabilisierung ihrer Grenzen und Haupt ^ dauernde Stabilisierung ihrer Verhältnisse über-
Um die oben geschilderten Verhältnisse der Öffentlichkeit Klarzulegen und um die Mittel und Wege einer zukünftigen Gestaltung anzugeben, hat der preußische Landkreistag als ckommunaler Spitzenverband sämtlicher preußischen Landkreise eine eingehende Denkschrift unterbreitet. Sie enthält folgende positive Vorschläge:
a. Die dauernde Stabilisierung der Kreisgrenzen unb Kreisverhältnisse ist für das platte Land die wichtigste und bedeutenste Forderung.
b. Das Ausscheiden kreisangehöriger Stäbte muß erschwert werden. Ein Ausscheiden kann nur stattfinden, wenn
1. der Kreistag der Ausbreifung zustimmt,
2. die Ausbreitung durch Gesetz beschlossen ist,
3. das Ausscheiden einer Gemeinde die Leistungsfähigkeit des Kreises nicht gefährdet und das Wirtschaftsgebiet dadurch nicht zerrissen wird.
4. Zuvor muß ein billiger Ausgleich zwischen dem Kreis und der Stabt getroffen werden.
c. Die Erfüllung übergemeindlicher Aufgaben ist im Sinne gesunder Wirtschaftlichkeit in der Weise ju sichern, daß der Kreis ZelbltverwaltungsanLelegenheiten der Gemeinden durch Kreistagsbeschluß für das ganze Gebiet oder für Teile des Kreises übernehmen kann. Solche Aufgaben müssen dem Kreis gesetzlich vorbehalten werden. Er muß sie übernehmen, wenn die Aufsichtsbehörde fest- stellt, daß das Gemeinwohl die Uebernahme dieser Angelegenheit erfordert.
Lokales.
Wetterbericht. Ueber England ist ein neues Druckfallgebiet erschienen, doch wird es in der Hauptsache nord- ostwärts ziehen, sodaß unser Gebiet unter dem überwiegenden Einfluß hohen Druckes bleibt. Tagsüber werden die Temperaturen für die Jahreszeit verhältnismäßig hoch ansteigen. — Vorhersage bis Montag Abend: Nach stellen- weisen Frühnebel vielfach ausheiternd, späterhin Bewölkungszunahme, doch im allgemeinen ohne Niederschläge, tagsüber ziemlich warm, wechselnde doch meist westliche Winde. Witterungsaussichten bis Dienstag Abend: Nach Frühnebel vielfach aufheiternd, ziemlich warm.
Der Winterfahrplan jst im zweiten Blatt der heutigen Ausgabe enthalten.
Dom Fahr plan. Dom 7. b. Mts. ab wird auf der Strecke Schlüchtern—Gemünden der bisher in Iossa endende Personenzug 18 Uhr 58 Minuten an Sonntagen bis Schlüchtern durchgeführt. Ankunft in Schlüchtern 19 Uhr 58 Minuten.
7 0. Geburtstag. Unsere.Mitbürgerin Frau Witwe Antonie Völler, Kirchstraße, feiert am 8. Oktober ihren 70. Geburtstag. Unsere besten Glückwünsche!
Amtliche Großhandelsindexziffer. Die auf den Stichtag des 3. Oktober berechnete Großhandelsindexziffer des Statistischen Reichsamts ist gegenüber der Vorwoche um 0,4 v. h. auf 140,4 (139,8) gestiegen, von den Hauptgruppen hat die Indexziffer für Agrarftoffe um 1,0 v. h. auf 135,1 (153,7) und biefenign, für Kolonialwaren um 0,2 v. h. auf 134,3 (134,0) angezogen. Die Indexziffer für industrielle Rohstoffe und halbwaren war mit 133,5 (133,4) gegenüber der Vorwoche nahezu unverändert.
Kommunale Wahlen endgültig er st im Dezember 1 929. Der preußische Landtag erledigte am Samstag die zweite Lesung des Kommunalwahlengesetzes und verabschiedete die Vorlage anschließend auch gleich in der dritten Beratung. Das Gesetz fand nach den Beschlüssen zweiter Lesung in der Schlußabstimmung mit 204 gegen 155 Stimmen der Linksparteien und einiger Wirtschafts- parteiler Annahme. Der erste kommunale Großwahltag wird nunmehr bis zum 31 Dezember 1929 durchgeführt sein müssen. Listenverbindungen sind verboten und Wahlscheine wieder ausgeschaltet, wie der Innenminister erklärte, wird am 2. Dezember dieses Jahres nur in einigen Kommunen 3. B. in b^n aufgelösten Gutsbezirken, die selbständige Gemeinden wurden, gewählt werden.
Konzert des Musikvereins Schlüchtern.Daß sich die Konzerte des Musikvereins Schlüchtern allgemeiner Beliebtheit und Wertschätzung erfreuen, ist am Samstag Abend mit dem von Musikfreunden und Gönnern des Vereins vollbesetzten Turnhallensaal aufs Neue bewiesen worden. Das als erstes aus der Serie der Winterkonzerte dargebotene Streichkonzert wurde mit dem schneidigen Florentiner Marsch eingeleitet und damit bei den Hörern die rechte Konzertstimmung hervorgerufen. Die Auswahl zur Programmfolge war gut getroffen,' alle Stürbe von Fucik, Balse, Translateur, Schreiner, Keler Be[a, Rhode und Blon waren von leichtem, frischem Tempo getragen, und mögen sie wegen des großen Anklanges den sie fanden, hier noch einmal genannt werden: Die Zigeunerin, was Blumen träumen, von Gluck bis Richard Wagner, Ungarische Lustspiel-Ouvertüre, wiener Praterleben, Dom Rhein zur Donau, Mit Eichenlaub und Schwertern. Es war ein gutes Zusammenspiel, das der rührige Dirigent seiner eifrigen Spielerschar anerzogen hat. Der spontane Beifall der Zuhörer verfehlte nicht, das Orchester verschiedentlich zu Einlagen zu bewegen und damit dem Programm eine Erweiterung angedeihen lassen. Mögen die künstlerischen Darbietungen des Musikvereins allseitig befriedigt und dem jungen verein selbst Ansporn gegeben haben, mit weiteren schönen Leistungen dem wahren, Schönen und Guten zu dienen
FrankfurterSchlachtviehmarkt. Der Auftrieb des heutigen Hauptmarktes bestand aus 1891 Rindern, darunter 360 Ochsen, 81 Bullen, 760 Kühen und 430 Färsen, ferner 555 Kälbern, 75 Schafen und 6039 Schweinen. Marktverkauf: Kälber und Schafe ruhig, auSverkauft. Schweine Uebcrstand, Rinder langsam, Ueber- stand. Bezahlt wurden: Ochsen a 1 57—60, 11 52—55, b 1 48—51, II 42-43, Bullen a 50-53, b 46-49, Kühen a 45-48, b 40—44, c 34—39, Färsen a 56—59, b 51—55 c 44—50, Kälber a — b 74—78, c 70—73, d 59—69. Schafe nicht notiert. Schweine a 77-80, b 77- 80, c 76-79, d 75-78, e 71—76.
Fußballergebnissevom Sonntag. Bezirksliga: Borussia Fulda — Borussia Hannover 5 :0. Kreisliga: Schlüchtern — Neuhof 1:1; horas — Alsfeld 2:4; Sal-
Münster — qersyeio 5 :5. A-Klasse: Schlüchtern 2 — Salmünster 2 1 :2; Clm 1 — Soden 1 4 :0; Sterbfritz 1 —Flieden 1 3 :0. B-Klasse: Tlm 2 — Herolz 1 0:9; Hütten 1 — Steinau 2 1:1. Jugendklasse: Schlüchtern — herolz 0 :0; Elm — Sterbfritz 1:7. — Süddeutschland, Gruppe Main: F. S. D. Frankfurt — Union Niederrad 1:1; F. L. 93 Hanau — Sp. Dgg. 60/94 hanau 4 :0; Vitztoria Aschasfenburg — Germania Bieber 0 :5; Kickers Gffenbach — F. Dgg. Fechenheim 3:1; Rot weiß Frankfurt -r Eintracht Frankfurt 1 :2.
Ra-sse Füße. Aus dem Landesausschuß für hygienische Volksbelehrung wird geschrieben: Eine Hauptquelle für Erkältungen bilden nasse Füße, Wer beruflich gezwungen ist, viel im Freien zu stehen oder zu gehen, wird am leichtesten der Gefahr ausgesetzt sein, nasse Füße zu bekommen. Solange sich die Tätigkeit im Gehen abspielt, ist die Gefahr der Erkältung keine so große, weil durch das Umhergehen die Blutzirkulation auch in dem durch Nässe abge= kühlten Hautgebiet einigermaßen in Gang bleibt. Ist man aber gezwungen, mit nassen Füßen in der Straßenbahn ober an der Arbeitsstätte sitzend ober stehend längere Zeit zu verweilen, so machen sich die schädlichen Einflüsse der nassen Füße oft in Form einer nachfolgenden Erkältung geltend. Durch die nassen Füße wird nämlich eine örtliche Abkühlung an der haut der Fußsohle erzeugt, deren Folgen eine ungenügende Durchblutung ist. Sowohl am Fuß wie auch durch Fernleitung kommt es dann zu einer Veränderung der Blutbeschaffenheit und einer Herabsetzung der Widerstandsfähigkeit der im Körper stets vorhandenen schwachen Punkte, durch die das Eindringen von Krankheitserregern begünstigt wird. Denn zur Hervorbringung einer Erkältung gehört nickt nur die Abkühlung als solche und ihre Einwirkung auf das Blut, sondern auch das hinzutreten krankmachender Keime, wie sie auf unserer Körperslüche sich stets, auch bei völliger Gesundheit des Menschen, be= finben. Der beste Schutz gegen nasse Füße ist natürlich ein bequemer, wetterfester Schuh mit dicken, möglichst für Wasser undurchlässigen Sohlen. hat man trübem nasse Füße bekommen, so sorge man möglichst bald oafür, Schuhe und Strümpfe zu wechseln, und vergesse nicht, vorher den feucht gewordenen Fuß mit einem Handtuch abzutrocknen.
Gemünden. Am Donnerstag abend gegen 9 Uhr brach in Gössenheim in der Scheune des Landwirts Josef Krug Feuer aus, dem auch die angrenzenden Scheunen und Stellungen der Landwirte Georg Götz, Paul Seifert sowie die des Kaufmanns Egid Hermann zum Opfer fielen. Das Vieh konnte fast sämtlich in Sicherheit gebracht werden. Mitverbrannt sind 22 Hühner und 2 Ziegen.
Fulda. Das neue Eisenbahnbetriebswerk, das mit einem Kostenaufwand von 2 130 000 Mark errichtet wurde, ist mit einer vorhergehenden Feier seiner Bestimmung übergeben worden.
Fulda. Dem heutigen Schweinemarkt waren 214 Ferkel zugeführt worden. Die preise stellten sich je nach dem Alter der Tiere auf 10, 15 und 20 Mk. das Stück. Bei flauem Handel blieb großer Ueberstand.
Hersfeld. (Schwerer Unglücksfall im Sägewerk.) Ein schwerer Unglücksfall ereignete jid; auf dem Sägewerk der Firma Schnepper u. Espedingen hier. Der in Gerstungen wohnende 27 Jahre alte Vorarbeiter Arno Steinhauer, der seit acht Jahren bei der Firma beschäftigt war, war damit beschäftigt, Latten auf einer Kreissäge zu schneiden, wahrscheinlich durch Klemmen des Holzes wurde dieses von der Kreissäge hochgerissen, klemmte sich gegen die Schutzvorrichtung und wurde nun mit voller Wucht gegen Steinhauer zurückgeschlagen. Das Holz drang ihm in den Leib, wodurch er sehr schwere Verletzungen, darunter eine Zerreißung der Leber, davontrug. Eine sofort vorgenommene Operation konnte leider nicht mehr helfen. Der verunglückte verschied.
AIs selb. (Frühes Ende einer neuen Zeitung.) Nach Mitteilung des Lauterbacher Anzeigers mußte die von einer hiesigen Buchdruckerei neu herausgegebene Tageszeitung „Alsfelder Tageszeitung" bereits nach acht Tagen das Erscheinen wieder einstellen. In einem Rundschreiben an die Leser der Zeitung teilt der Verlag mit, daß sich die gehegte Erwartung, eine größere Zahl Abonnenten zu gewinnen, nicht erfüllt habe. — hier mögen die Verhältnisse auch liegen wie anberorts, daß die Zeitungsleser ihrer alteingesessenen Heimatzeitung die Treue bewahren.
Bitte!
Die Drucklegung der „Bergwinkel-Thronik" (Zeittafel und Bilderbuch zur Geschichte des Kreises Schlüchtern) geht ihrem Ende zu. Für die letzten Bildseiten fehlen mir noch die Lebensdaten einiger Männer unserer Heimat, denen nachzuforschen die Zeit nicht mehr erlaubt. Es handelt sich um: Apotheker Zintgrasf, Schlüchtern. Ferdinand Schäfer, Vorsteher und Turnwart der Turngemeinde 1850. Bei der Erhebung Schleswig-hol- steins gegen Dänemark als Gardist bei der kurhess. _Bun= bestruppe. Prokurator Tark Vorsteher des Turnvereins Schlüchtern 1861—1867. Ä)er Geburts- und Todesjahre dieser Männer kennt, wird freundlichst gebeten, sie mir mitzuteilen. Lehrer Praesent, Breitenbach.
verantwortlich für den Inhalt: Fr. Steinfeld.
Ha«sfra«en-Berein Schlüchtern.
Mittwoch, den 10. Oktober abends 8 Uhr Versammlung ,n der Turnhalle. Sehr wichtige Tagesordnung. Um recht zahl- 'etches Erscheinen wird gebeten. _________ Der Vorstand.
Turn-Vcrcin D Schlüchtern.
Am Dienstag, den 9. Oktober abends 8'/, Uhr findet eine
Generalversammlung
statt. Tagesordnung: 1. Aufnahmen. 2. Abturnen betr. 3. Verschiedenes. (Turnhallenbau pp.) Um vollzähliges Erscheinen der Mitglieder wird gebeten. Der Vorstand.