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Schlüchterner Zeitung

2 Blatt

Deutscher Reichstag.

Berlin, 11. Juli.

Auf der Tagesordnung steht zunächst der Einspruch des i : Ubg. Straffer (Nat.-Soz.) gegen seinen Ausschluß von der : Donnerstag-Sitzung wegen Beleii igung des Finanzministers Dr. > Hilserding. Der Einspruch Verfalli der Ablehnung. Dafür stim­men die Nationalsozialisten und der größte Teil der Deutsch­nationalen unter Führung des G> afen Westarp. (Psuiruse bcr : den Sozialdemokraten.)

Ein nationalistischer Antrag, der die Einstellung von 13 Straf- f verfahren gegen den Abg. Dr. Gvbbcls verlangt, wird dem Aus­schuß überwiesen.

Es folgt die erste Beratung des

Entwurfs eines Strafgesetzbuches,

der schon den alten Reichstag beschäftigt hat und auf Grund eines Ueberleitungsgesetzes dem neuen Reichstag überwiesen war.

Der Gesetzentwurf wird einem besonderen Strasrechtsausschuß überwiesen.

Es folgt die Beratung einer Novelle zum Biehsouchengesrtz, wonach die Bienen unter die Bestimmungen dieses Gesetzes gestellt werden sollen. Die Vorlage wird in allen drei Lesungen ange­nommen.

Der deutsch-siamesische Handels- und Schiffahrtsvertrag geht an den Handelspolitischen Ausschuß.

| Das Haus beschäftigte sich dann mit den Ausschußanträgen : zur Krisenfürsorge. Die Unterstützungsdauer soll allgemein von ■ 26 auf 39, bei älteren Arbeitnehmern bis auf 52 Wochen aus­gedehnt werden. Weitere Forderungen betreffen die Ausdehnung der Notstandsarbeiten.

Reichsarbeitsminister Wissell verweist auf seine Ausführungen im Ausschuß und erklärt, die verschlechterte Wirtschaftskonjunktur spiegele sich auch in der Arbeitslosenzahl wider.

Abg. Stöhr (Komm.) stimmt den kommunistischen Anträgen zu, im Falle der Ablehnung aber auch den Ausschußanträgen. Unter Ablehnung aller anderen Anträge wird der Ausschuß­antrag im wesentlichen gegen Kommunisten und Deutschnationale angenommen.

Das Haus vertagt sich auf Donnerstag 2 Uhr. Schluß 18 Uhr.

Die Lohnsteverfenlung im Reichstag angenommen.

Berlin, 12. Juli.

i Auf der Tagesordnung der Reichstagssitzung stand zunächst die zweite Beratung des kommunistischen Antrags auf Aufhebung der Lohnsteuer.

Der Steuerausschuß beantragt, mit Wirkung ab 1. Oktober den von der Lohnsteuer monatlich erfolgenden Abzug von 15 Pro- re»t auf 25 Prozent bezw. höchstens drei Mark monatlich zu erhöhen. Unter die Ermäßigung sollen Einkommen bis zu 15 000 Mark fallen. Ferner soll eine Ermäßigung dadurch erfolgen, daß das zu versteuernde Monatseinkommen auf volle fünf Mark nach unten abgerundet wird.

, _ , Weiter legt der Ausschuß eine Entschließung vor, wonach der Reichstag angesichts des hohe» Steuerdruckes, der vor allem auf den kleinen und mittleren Landwirten und Gewerbetreibenden laste und angesichts der Notwendigkeit, die Sparfähigkeit anzu- regen, eine Prüfung der Steuerfrageu für dringend geboten hält, und die Regierung ersucht, dabei die von den Parteien gestellten Anträge zum Einkommensteuergesetz, die die Notwendigkeit einer Senkung der Realsteuern betreffen, zu berücksichtigen.

In der Aussprache wirft Abg. Moldauer (Komm.) der Sozialdemokratie Demagogie vor. — Abg. Nadrmacher (Dntl.) weist auf die eigenartige Tatsache hin, daß die Steuersenkung nur gegen die Stimmen zweier Koalitionsparteien und mit den Stimmen der Kommunisten angenommen werden könne. Der weitaus größte Teil seiner Fraktion stimme dagegen. — Abg. Sr. Horlacher (Bay. Vpt.) spricht gegen die Vorlage und tritt für eine Vertagung bis zum Herbst ein. — Abg. Hertz (Soz.) weist darauf hin, daß man nach der Stellungnahme der bisherigen Redner mit einer Ablehnung der Vorlage im Plenum rechnen müsse.

Eingegangcu ist ein Antrag der Deutschen Volkspartei, der Bayrischen Volkspartei und der Wirtschaftspartei, den Gesetz­entwurf bis zum Herbst zurückzustellen und ihn dann gemeinsam mit den Reformen auf anderen Steuergebieten zu behandeln.

Abg. Drewitz (Wirtschpt.) lehnt es ab, mit Hilfe von Steuer­senkungen politische Geschäfte zu machen. Jetzt könne doch nur r^lickwerk geschaffen werden. Notwendig aber sei eine grundsätz­liche Regelung. — Abg. Dr. Brüning (Ztr.) erklärt, seine Partei stimme der jetzigen Steuersenkung nur unter der festen Voraus- letzung zu, daß die für den Januar vorgesehene Reform damit vorweg genommen werde.

Abg. Dr. Becker (D. Vpt.) tritt für die Vertagung der Steuersenkungen bis zum Herbst ein. Die Lohnsteuer jetzt heraus- zugreifen, stehe im Widerspruch zur Regierungserklärung. — Abg. Dr. Fischer (Dem.) sieht in der Vorlage den ersten Schritt zur Erfüllung des RegierungsProgramms. Es sei gefährlich, eine Steuersenkung abzulehnen, die der Minister als erträglich be­zeichnet habe. — Abg. v. Sybel (Chr.-natl. Bauernp.) lehnt die Borlage ab. Man hätte sich zuerst der Realsteuern annehmen müssen.

Die Abstimmungen.

Der Antrag, die Vorlage bis Herbst zurückzustellen, wird gegen die Stimmen der Deutschnationalen, der Deutschen und der bayerischen Volkspartei und der Wirtschaftspartei a b g c l c h n t. Der kommunistische Antrag, das Existenzminimum auf 1680 Rm. festzusetzen, wird mit 343 gegen 59 Stimmen abgelehnt. Es folgt die Abstimmung über den Gesetzentwurf des Steuer- vusschusses. § 1 der Vorlage wird mit 203 Stimmen gegen 187 Stimmen angenommen. Dafür stimmen Sozialdemo­kraten, Zentrum, Demokraten, Nationalsozialisten, einige Deutsch- nationale und Volksparteiler. Mit der gleichen Mehrheit wird der Rest der Vorlage in 1. und 2. Beratung angenom m e n.

Inzwischen ist ein neuer Antrag der WirtschaftsPartei ein- gegangen, die Vorlage an den Stcucrausschnß zurückzuverweisen.

Der Antrag der Wirtschaftspartei wird a b g e l e h n t.

Der Gesetzentwurf über die Senkung der Lohnsteuer wurde in der Ausschußfassung in namentlicher Schlußabstimmung mit 210 gegen 188 Stimmen bei 7 Enthaltungen angenommen.

Ebenso wurde die oben mitgeteilte Entschließung des Aus­schusses angenommen.

Italien und Sudtirol.

Kilte Unterredung mit einem deutschen Journalisten. — Alle Nachrichten über die Leiden der Deutschen sollen unwahr sein. Das „Siegesdenkmal" in Bozen. — Der König von Italien bei der Einweihung. — Strenge Sicherheitsmaßnahmen.

Es soll alles nicht wahr sein ...

Ein deutscher Pressevertreter in Rom hatte eine Unter­redung mit Mussolini. Es kam dabei auch die Sprache auf das unterdrückte Deutschtum Südtirols. Der italienische Diktator machte sich aber die Sache reichlich einfach, indem er kurzerhand erklärte — es sei alles nicht wahr, was über Die Leiden der Deutschen in Südtirol behauptet werde. Musso­lini sagte u. a.: „Ich will keine Märtyrer schaffen! Es sind nur die Gesetze durchgeführt worden, die für ganz Italien gelten. Man hat die Frage von Südtirol aufgegriffeu von allen Feinden des Faszismus. Aber ich lasse mir nicht von den Feinden meiner Weltanschauung Schritte aufdrängen und lasse mir von ihnen keine Forderungen stellen. Der Prä- fekt von Bolzano ist nichi ein Mann, der seine Befugnisse überschreitet. Sie erhalten falsche Nachrichten. Im ganzen sind zwei Mäner verbannt, nicht weil sie Tiroler, sondern weil sie Antifaszisten waren! Einer wurde kurz darauf wieder freigelassen.

Ich gestehe Ihnen das Recht zu, Ihr Deutschtum zu- sammenzufassen, wie es Ihre nationale Aufgabe erfordert. Ich würde nie hören auf Klagen von Wenden oder Polen oder anderen Volkssplittern in Ihrem Lande. Für Italien gibt es ernstere Probleme als Südtirol, die noch unerledigt sind. Meinen Freunden will ich freiwillig Gutes tun, aber vor Ge­walt schrecke ich nicht."

Diese Methode des Ableugnens ist zwar sehr einfach, aber das Unrecht, das den Deutschen in Südtirol zugefügt wird, schafft man damit nicht aus der Welt!

Das „Siegesdenkmal" in Bozen.

Wie aus Bozen gemeldet wird, sind der König von Italien, die Ministe und die übrigen amtlichen Vertreter zur Teil­nahme an der Enthüllung des „Siegesdenkmals" in Bozen eingetrossen. Ein Lastautomobil, beladen mit 165 Lorbeer­kränzen der faszistischen Verbände, ist nach Bozen unterwegs. Die italienische Presse bringt seit Tagen Bilder des Denkmals, die zum Teil eine ganze Druckseite einnehmen.

Scharfe Sicherheitsmaßnahmen.

Truppen aller Waffengattungen sind zur Teilnahme an der Enthüllung des „Siegesdenkmals" in Bozen eingetroffen. Die Sicherheitsvorkehrungen sind in den letzten 24 Stunden noch bedeutend verschärft worden. Einige Rechtsanwälte aus Bozen wurden zur Polizei geladen, wo man ihnen mitteilte, daß man sie verantwortlich machen werde, wenn am Tage der Einweihung des Denkmals irgend etwas passieren sollte.

Ein Aufruf des Amtsbürgermeisters, der überall an­geschlagen wurde, weist aus die völkerversöhnende Tendenz des Grabes des unbekannten Soldaten hin und setzt diesem die Be­deutung des Bozencr Denkmals mit folgenden Worten ent­gegen: „In dieser Stadt verlautbart das Denkmal mit ewigen Worten das unbestreitbare Recht Italiens auf seine un­abhängigen Grenzen."

Eine österreichische Gegenkundgebung.

Auf das „Siegesdenkmal" in Bozen wird auf Beschluß der Deutsch-Oesterreichischen Arbeitsgemeinschaft in Innsbruck durch eine Gegenkundgebung am Jselberg geantwortet und der Sieg von Karfreit gefeiert werden. Nur das „Giornale d'Jtalia" beschäftigt sich damit: Die Kundgebung widerlege die Wiener und Berliner Versicherung, daß Südtirol nur von kulturellem und nicht von politischem Interesse für das deutsche Volk sei. Das Jnnsbrucker Programm liefe un­zweideutig auf die Wiedereroberung Südtirols hinaus. Es müsse Italien um so mißtrauischer machen, als es unmittel­bar an der Grenze aufgestellt werde, während die Friedens­worte nur aus der Ferne ertönten.

Gewisse Schärfen in Südtirol müßten den Deutschen ge­rade durch die Haltung Innsbrucks erklärlich werden, lvelches Italien zu gewissen Maßnahmen zwinge und die Beziehungen zwischen Italien und Italienern in Südtirol sowie das Ver­hältnis Italiens zu Deutschland und Oesterreich trübe.

Schaffes Urteil Peter Fleuchens über Aobile.

Ammrdsen wurde weder gehört noch gesehen.

Der dänische Polarforscher Peter Freuchen hat sich deM „Extrabladet" gegenüber dahin ausgesprochen, daß die italie­nische Regierung ihn zu spät um Hilfe für die „Jtalia"-Mann- schaft gebeten habe. Noch im Mai seien die Eisverhältnisse so gewesen, daß man eine Hundeschlittenexpedition leicht hätte ausführen können. Jetzt könne von bem Erfolg einer Fuß- expedition gar nicht mehr die Rede sein.

Nobile habe zweifellos außerordentlich leichtsinnig, ja schlimmer, gehandelt. Wenn es richtig sei, daß er gegen besseres Wissen falsche Berichte gegeben habe, um unangenehme Tat­sachen zu verschleiern, so trage er auch die Schuld an dem Untergang Amundsens und seiner Begleiter.

Er, Freuchen, fei der festen Ueberzeugung, daß Amundsen sich von Tromsoe aus sofort auf die Suche nach der „Jtalia"- Gruppe begeben habe. Natürlich habe er diese Gruppe nicht finden können, da das Luftschiff damals schon längst verbrannt gewesen sei. Dieser Umstand scheine Nobile bekannt gewesen zu sein, doch habe er ihn wochenlang verschwiegen.

In Oslo ist am Dienstagabend der italienische Journalist Escard auf dem Wege von Spitzbergen nach Rom eingetroffen. Wie er erzählt, bat Nobile nach seiner Ankunft in Kingsbay sich geweigert, irgend jemand anderes als den Chef der „Citta di Milano" und seinen Bruder zu empfangen. Nobile soll von den in der Presse gegen ihn gerichteten Angriffen stark be­eindruckt gewesen sein.

Der Funker von der Bäreninsel ist am Dienstag wieder in Tromsoe eingetroffen. Er erzählte, daß er am Tage des Abfluges der „Latham" den Radioapparat kaum verlassen habe. Es sei außerordentlich klares Wetter gewesen und man habe alle Vorgänge auf größte (Entfernung beobachten können.

So sei auch das Flugzeug des Majors Maddalena von der Bäreninsel sowohl gehört wie auch gesehen worden. Von der

„Latham" habe man jedoch nichts gesehen. Am Tage des Starts Anmndsens in Tromsoe sei auch das Küstenfahrzeug „Michael Sars" bei der Bäreninsel gewesen, es habe jedoch auch nichts gesehen. Die See sei vollkommen ruhig gewesen. Major Maddalena sei auf dem Meere gelandet und habe sich eine Stunde lang auf dem Wasser aufgehalten.

Wohin schwimmen die Eisberge?

Eine Fahrt mit dem Eisberg-Schutzdienst.

Eine Fahrt in die nebelbedeckten Wasser zwischen Grön­land und Labrador wird in diesem Sommer vom Amerika­nischen Küstenschutz organisiert, um die Wanderungen der Eis­berge zu studieren. Kapitänleutnant E. H. Smith vom .Küsten­schutz wird auf dem 125 Fuß großen Motorschiff „Marion" in den nördlichen Meeren kreuzen und versuchen, herauszufin- den, wohin die Eisberge schwimmen, nachdem sie im Norden gesichtet worden sind. Weiterhin soll er feststellen, ob ein Arm des Golfstromes sich auf den Meeresboden senkt und schließlich im Norden der Baffinsbay wieder auftaucht, ob der Labrador- strom ein ständiger Abfluß des arktischen Ozeans ist, ob der Ostgrönlandstrom sich längs ganz Labrador erstreckt und warum die Westküste Grönlands so viel wärmer ist als das auf der gleichen Breite liegende Baffinsland. Um diese Auf­gaben zu erfüllen, sollen nicht nur die Temperatur, der Salz- gehalt und die Strömung des Wassers ständig festgestellt wer­den, sondern es sollen auch alle halbe Stunde Lotungen vor- genommen werden. Hierfür sind besondere elektrische Instru­mente an Bord der „Marion" vorhanden. Die Besatzung deS Schiffes besteht neben Smith aus zwei Offizieren und zwanzig Mann. Genügend Brennstoff und Lebensmittel befinden sich an Bord, um 50 000 Kilometer zu fahren, ohne landen zu müssen.

Die Fahrt geschieht im Rahmen des Eisberg-Schutz­dienstes, der nach dem Untergang der „Titanic" im Jahre 1812 organisiert worden ist, und zu dessen Kosten 14 seefahrende Staaten beitragen. Der Dienst selbst wird seit 14 Jahren vom amerikanischen Küstenschutz versehen, der alljährlich vom März bis zum Juli zwei Kutter in den nördlichen Meeren hält, die täglich drahtlose Berichte über die gesichteten Eisberge heraus­geben.

Kinderfahrten aus der Reichsbahn.

Welche Ermäßigungen werden gewährt?

Ueber die von der Reichsbahn für Kinder­fahrten vorgesehenen Preisermäßigungen bestehen beim Publikum vielfach Unklarheiten. Die einschlägi­gen Bestimmungen sind daher nachstehend kurz zusammen- gefaßt:

1. Kinder bis zu 4 Jahren fahren frei.

2. Kinder zwischen 4 und 10 Jahren zahlen die Hälfte.

3. Kranke Kinder mittelloser Eltern werden zum halben Fahrpreis nach Kinderheilstätten usw. befördert.

4. Hilfsbedürftige Kinder und ihre Begleiter, die durch den Verein ^Landaufenthalt für Stadtkinder" verschickt rver- den, werden zum vierten Teil des Fahrpreises 4. Klasse in der 3. Klasse befördert, wenn sie innerhalb Deutsch­lands Erholung suchen, und frei, wenn sie ins Ausland verschickt werden.

Um Mißbrauch nach Möglichkeit auszuschließen, zu dem die außerordentliche Höhe der Ermäßigung unter Ziffer 4 stark anreizt, und um die Wohltat der Fahrpreisermäßigung auf die Kinder zu beschränken,, die ihrer wirklich bedürfen, mußten Sicherungen getroffen werden, die aber in der gleichen Form schon seit Jahren bestehen. Die Gewährung ist nament­lich an die Voraussetzung gebunden, daß es sich um einen vor­übergehenden, mindestens vier Wochen währenden Erholungs­aufenthalt handelt, daß die Kinder vom Verein Landaufent­halt für Stadtkinder" oder von einer der ihm angcfchlossenen Organisationen verschickt werden und daß sie den vorgesehenen Ausweis des Vereins beibringen. Die Vergünstigung wurde bisher nur solchen Kindern gewährt, die nicht eigentlich krank, sondern unterernährt und erholungsbedürftig waren und deren wirtschaftliche Familienverhältnisse die Unterbringung auf dem Lande notwendig erscheinen ließen.

Die Vergünstigung ist nun in diesem Jahre insoweit er­weitert worden, als nicht nur, wie früher, Kinder aus der Stadt, sondern auch solche aus ländlichen Bezirken berücksichtigt werden und neben den nur erholungsbedürftigen auch gesund­heitlich gefährdete Kinder, die in Heimen Aufnahme finden müssen, in die Vergünstigung einbezogen wurden.

Bei dieser Erweiterung haben allerdings die sogenannten „Verwandtenkinder", die nicht von Wohlfahrtsvereinigungen untergebracht, sondern auf Grund verwandtschaftlicher ober freundschaftlicher Beziehungen zu einem Erholungsanfcntlmlt eingeladen waren, nicht mehr berücksichtigt werden können, zumal diese Form der Versendung zu befonders weitgehendem Mißbrauch geführt hatte.

Im Jahre 1927 wurden nach diesen Grundsätzen etwa 320 000 Kinder zu den ermäßigten Sätzen, also zu einem Viertel des Fahrpreises 4. Klasse, und etwa 22 000 Kinder vollkommen frei ins Ausland von der Reichsbahn befördert. Infolge der vorstehend angeführten Ausdehnung auf Kinder aus ländlichen Bezirken und auf gesundheitlich gefährdete Kinder wird im laufenden Jahre mit einer Steigerung der Zahlen des Vor­jahres gerechnet werden können.

□ 30 Faß Naphta explodiert. Wie aus Seacrost in der Nähe von Leeds gemeldet wird, sind 30 Faß Naphta auf einem Lastkraftwagen infolge Entzündung explodiert. Der Führer des Wagens konnte sich noch rechtzeitig in Sicherheit bringen. Einige der Tonnen wurden mehrere Nieter hoch in üe Luft und hundert Meter weit geschleudert. .

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