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Nr. 30

Schlüchterner Zeitung

3 Blatt

Völlerbundsrat.

' Auf jeder Tagung des Völkerbundsrats gibt es die eine oder die andere besonders heikle Frage. Meist handelt es sich dabei um Dinge, die an sich eine große politische Bedeutung nicht haben, sie aber bekommen durch eigenartige Begleit­umstände, oder durch etwaige Konsequenzen einer Ratsent­scheidung. Bei der Herbsttagung war es die polnisch-litauische Frage, die solcherlei Schwierigkeiten machte, jetzt ist es die St. Gotthardter Waffenafsäre. Soll der Völkerbund ein förmliches „Jnvestigationsverfahren" gegen Ungarn einlei­ten? Also eine peinliche Untersuchung mit allem, was dazu gehört? Ueber diese Frage hat man nun in Gens eine ganze Anzahl von geheimen Beratungen teils des ganzen Rats, teils einzelner Ratsmitglieder abgehalten, private Bespre­chungen der Außenminister der Großmächte kamen dazu — das Resultat ist, daß von einem förmlichen Verfahren abge­sehen wird. Weniger wohl aus Rücksicht aus Ungarn, als vielmehr, um Italien zu schonen, das großen Wert darauf legt, seine Rolle als Lieferant der beschlagnahmten Waffen nicht allzu grell beleuchten zu lassen. Aber wie dem auch sei: von: deutschen Standpunkt aus ist es jedenfalls zu be­grüßen, daß es zu der von Südslawien und der Tschecho­slowakei — mit energischer Unterstützung Frankreichs! — be­triebenen hochnotpeinlichen Untersuchung nicht kommt. Denn wenn man erst einmal ein solches Verfahren praktisch angewendet hat, kommt man zu leicht in die Versuchung, es zu wiederholen. Vorwände dazu würden sich ja immer ohne große Schwierigkeiten finden lassen. In einer Besprechung der Vertreter Deutschlands, Englands, Frankreichs, Italiens und Japans, hat man sich jetzt daraus geeinigt, den Fall einem Ausschutz zu überweisen, der dem Rat noch in der jetzigen Tagung einen Bericht mit bestimmten Vorschlägen erstatten soll. Uebrigens hat die ungarische Regierung den Ratsmitgliedern eine umsangreiche Denkschrift zugehen lassen, die zu dem Schluß kommt, datz eine Untersuchung an Ort und Stelle nicht notwendig sei, da alle zweckdienlichen An­gaben in der Denkschrift enthalten seien.

In der erwähnten Fünf-Mächte-Besprechung wurde auch der polnisch-litauische Streitfall, der ja noch immer nicht er­ledigt ist, besprochen. Es verlautet, daß der holländische Mini­ster des Aeußeren beiden Parteien seine guten Dienste zur Verfügung gestellt hat. Die durch die Note des amerikanischen Staatssekretärs Kellogg aufgeworfene Frage eines allgemei- neu Antikriegspaktes wurde in dieser Sitzung nicht erörtert. Mau nimmt an. daß wegen der Kompliziertheit dieser Frage die Angelegenheit während der gegenwärtigen Tagung" nicht ^Yue^ceif-iu^iLen wird.

Für Spaniens und Brasiliens Wiedereintritt. — Um die Herabsetzung der Zahl der Ratstagungen. — Sonstige Rats- beschlüsse.

i Spanien und^Brasilien sollen wieder eintreten!

Zu Beginn der Donnerstagssitzung des Völkerbundsrats verlas der Ratspräsident Urrutia eine Erklärung, in der er zu den Austrittserklärungen Brasiliens und Spaniens, .-die Mitte Juni bezw. Anfang Dezember wirksam werden, Stellung nahm und der Meinung Ausdruck gab, daß der Völkerbund zu dieser Möglichkeit nicht schweigen lverde. Es müsse geprüft werden, ob die im Jahre 1926 vorhandenen Gründe noch be­stehen und ob sie auch heute noch so stark seien, daß der Ent­schluß Brasiliens und Spaniens endgültig und irreparabal werde.

Urrutia schlägt deshalb eine Demarche des Völkerbunds­rates vor, durch die den beiden Staaten ein neuer Beweis der außerordentlich großen Bedeutung gegeben würde, die er der Mitarbeit dieser beiden Staaten im Völkerbund und an der Sache des Friedens beimitzt.

Diese Initiative des Ratspräsidenten fand sofort die Unterstützung Chamberlains, der sich jedoch zu der Sache selbst erst nach Vorlage der Briefe und des Entschließungsantrages äußern wollte. Auch die übrigen Ratsmitglieder gaben ihrer Zustimmung lebhaften Ausdruck.

Reichsminister Dr. Stresemann erklärte, er habe stets es als ein besonders schmerzliches Zusammentreffen der Ereig­nisse empfunden, daß in dem Augenblick, als Deutschland in den Völkerbund eintrat, zwei große Nationen ihre Mitarbeit am Völkerbund einstellten, wodurch eine empfindliche Lücke entstanden sei. Dieser Meinung habe er verschiedentlich und auch bereits in seiner ersten Rede vor der Völkerbundsversamm« lung im Herbst 1926 Ausdruck gegeben, daß Spanien und Brasilien zwei Länder seien, mit denen Deutschland in nahen und freundschaftlichen Beziehungen stehe. Der Wert ihrer aktiven Mitarbeit im Völkerbund brauche daher von ihm nicht besonders hervorgehoben zu werden.

Ratspräsident Urrutia betonte, daß die m der heutigen Sitzung durch darstelle, der nunmehr an beide Regierungen zu Appell.

ng erfolgte einstimmige Unterstützung seiner Initiative sämtliche Ratsmitglieder eine denkwürdige Kundgebung :Ue, die eine größere moralische Bedeutung besitze als ' " " richtende förntliche

Der rumänisch-ungarische Konflikt.

Bei Beratung des zweiten Punktes der Tagesordnung, des rumänisch-ungarischen Optantenkonfliktes, gab zunächst Chamberlain als Berichterstatter eine kurze Darstellung der Entwicklung der Angelegenheit, die den Rat bereus fett 1923 beschäftige. Er erinnerte an die Vorschläge, die das Rats­komitee tm September vorigen Jahres unter Zustumnung der Ratsmitglieder ausgearbeitet hatte, und an die Aufforderung des Rats an die beiden Regierungen, durch direkte Verhaus lungen eine Lösung zu suchen. Bei dieser Sachlage sei es vor weiterer Stellungnahme des Rates angezeigt, daß zunächst die beiden Parteien mitteilen, was sie inzwischen unternommen haben. Diesem Gesuch entspricht Titulesco, indeni er lediglich darauf hinwies, daß seine Regierung bereits im Dezember dem Rate telegraphisch mitgeteilt habe, daß sie den Ratsbericht vollinhaltlich annehme. Der Vertreter Ungarns beantragte, daß der Rat auf Grund des Artikels 239 des Vertrages von Trianon einen neutralen Ersatzschiedsrichter in das gemischte rumänisch-ungarische Schiedsgericht ernenne.

Besprechung Stresemann—Chamberlain—Briand.

Die Ratsmitglieder folgten einer Einladung des Rats- Präsidenten Urrutia zu einem gemeinsamen Frühstück. Reichs- minister Dr. Stresemann und Sir Austen Chamberlain haben üch zu einer anschließenden persönlichen Besprechung ver-

«bredet, der später auch Briand beiwohnte. Hauptgegenstand der Besprechung bildete, wie verlautet, die Neuwahl der Regierungskommission des Saargebietes.

Nur noch drei Ratssitzungen jährlich?

Der Völkerbundsrat hat in nichtöffentlicher Sitzung be- schlössen, den vom Generalsekretär des Völkerbundes ausgear- betteten Bericht über die von England beantragte Herabsetzung der jährlichen Ratstagungen von vier auf drei allen Völker­bundsstaaten zuzuleiten. Der Bericht erhebt keine grundsätz­lichen Bedenken gegen die vorgeschlagene Herabsetzung. Außer­dem wurde der Ratspräsident ermächtigt, an Stelle des ver­storbenen Mitgliedes des Mandatsausschusses, Frau Pros. Bugge-Wicksell-Schweden, nach Rücksprache mit den übrigen Ratsmitgliedern wiederum eine Frau in den Mandatsausschuß zu berufen, die einem Lande angehört, das kein Mandatsgebiet verwaltet.

Hindernisse für die portugiesische Völkerbundsanleihe.

Das Gesuch der portugiesischen Regierung um Ermäch­tigung zur Aufnahme einer internationalen Anleihe, mit dem sich das hierfür eingesetzte Ratskomitee und das Finanzkomitee des Völkerbundes in den letzten Tagen wiederholt befaßten, ist auf Schwierigkeiten gestoßen, da die portugiesische Regierung die vom Finanzkomitee vorgeschlagenen Kontrollmatznahmen in ihrer jetzigen Form nicht annehmen will, obwohl über die meisten anderen Punkte eine Einigung bereits erzielt ist.

Phöbus.

Parteiführerbesprechung beim Reichskanzler.

Ueber die Besprechung des Reichskanzlers Dr. Marx mit den Parteiführern wegen der Phöbus-Angelegenheit wird be­richtet: Der dem Parlament zu unterbreitende Bericht soll nach den feierlichen Versprechungen des Reichskanzlers alles enthalten, was der Reichstag wissen muß. Es werden dabei auch Einzelheiten im Bericht enthalten sein, die bisher nicht bekannt geworden sind. Der Reichskanzler gab zu, daß arge Verfehlungen vorgekommen sind, daß aber alle Vorkehrungen getroffen seien, um eine Wiederholung solcher Vorfälle un­möglich zu machen. Die sogenannten „schwarzen Fonds" sind restlos ausgeräumt. Es ist kein Pfennig mehr da, der ohne Wissen des Reichstages ausgegeben werden kann.

Was die Frage der Verhinderung einer Wiederholung solcher Vorkommnisse anbetrifft, so ist man zu dem Ergebnis gekommen, daß ein neuer Ausschuß des Kabinetts gebildet werden soll, der als Kontrollinstanz nicht nur über das Reichs­wehrministerium, sondern über alle Ressorts der Reichsregie­rung wachen soll. Eine derartige ministerielle Kontrollinstanz könne durch einfachen Kabinettsbeschluß eingesetzt werden.

Reichsaußenminister Dr. Stresemann wird erst am Mon­tag von Genf nach Berlin zurückkehren, hat also seine ur­sprüngliche Absicht, mit Rücksicht auf die innerpolitische Lage Genf vorzeitig zu verlassen, wieder aufgegeben.

Amerika.

Für Frieden — aber auch für eine starke Flottenrüstung.

In einer Ansprache des amerikanischen Marinesekretärs Wilbur, in der er das Vorgehen der Regierung und deren Forderung von 40 Millionen Dollar für das Flottenprogramm verteidigte, erklärte er, die Regierung unterschreibe durchaus die kürzlich vom englischen Minister des Aeußeren abgegebene Erklärung, daß ein Krieg zwischen dem britischen Reich und den Vereinigten Staaten bereits in den Herzen beider Na­tionen als Verbrechen gelte.

„Es fällt uns jedoch schwer," fuhr Wilbur fort, „uns mit dem Gedanken vertraut zu machen, daß der Krieg ungesetzlich sein soll, wenn Großbritannien nicht gewillt ist, unsere Rechte anzuerkennen, eine beschränkte Anzahl eines Schiffstyps zu bauen, den wir wünschen." Wilbur fügte hinzu, die ameri­kanische Delegation in Genf sei niemals in der Lage gewesen, sich die Auffassung von absoluten Flottenbedürfnissen an- zueignen, die von den britischen Delegierten verfochten wor­den sei.

Der Konflikt in der Verliner MetaMnduflrie.

Ein Schiedsspruch.

Nach zwölfstündiger Verhandlung wurde von der zur Beilegung des Metallarbeiterkonfliktes eingesetzten Schlich- tungskammer mit Mehrheitsbeschluß folgender Schiedsspruch gefällt:

„Die Stundenlöhne und Akkordverdienste der Werkzeug­macher sind einer Nachprüfung zu unterziehen. Die Nach­prüfung hat sich nicht nur auf einzelne Akkorde zu erstrecken, vielmehr ist die Angemessenheit der Löhne und Akkorde ganz allgemein zu Prüfen. Auch Erhöhungen der Verdienste ganzer Gruppen im Werkzeugbau sind gegebenenfalls vorzunehmen.

Die Arbeitgeber nehmen an.

Wie aus Berlin gemeldet wird, hat der Verband Berliner Mctallindustrieller den gefällten Schiedsspruch der Schlich- tnngskammer angenommen.

Die Arbeiter lehnen ab.

Die Ortsverwaltung Berlin des Deutschen Metallarbeiter- Verbandes hat den Schiedsspruch a b g c l e h n t. Der Schlich­tungsausschutz Groß-Berlin hat nunmehr die Akten über den Konflikt dem Schlichter, Rerchsminister a. D. Mistel, über- sandt, bei dem die Entscheidung liegt, ob der Schiedsspruch für verbindlich erklärt wird, oder ob neue Einigungsverhandlungen anberaumt lverden sollen.

— Unter dem Protektorat des deutschen Untergeneralsekretärs des Völkerbundes, Dufour-Feronce, des deutschen Generalkonsuls, Aschmann, des österreichischen Vertreters beim Völkerbund, ster v. Psliigl, fand in Gens ein Festkonzert zur Erinnerung des 100. Todestages Schuberts statt.

— Der neugewählte Polnische Landtag wird den Bestimmun­gen der polnischen Verfassung gemäß Dienstag, 20. März, zu feiner ersten Sitzung zusammentreten.

Aus aller Welt

□ Patentstreit mit der Reichsdruckerei. Bor der Zivil­kammer des Landgerichtes I Berlin schwebt ein Zivil­prozeß, den die Erfinderin und Inhaberin der Patente auf ein Verfahren, das Banknoten gegen Nachahmungen schützt, gegen den Reichsfiskus wegen mißbräuchlicher Benutzung dieser Patente durch die Reichsdruckerei angestrengt hat. Die Patent- rnhaberin, Frau Lampel, beziffert den ihr erwachsenden Schaden zunächst auf eine Million Mark. Ihr ist für die Durchführung der Klage das Armenrecht zugebilligt worden. Die Reichsdruckerei hat in diesem Rechtsstreit, dessen Erledi­gung für Ende März angesetzt worden ist, gegen die Patente der Frau Lampel vor dem Reichspatentamt die Nichtigkeits­klage erhoben, mit der jedoch das Reich bisher in allen In­stanzen abgewiesen worden ist. Das ganze Verfahren findet unter Ausschluß der Oeffentlichkeit statt. .

□ Die Aermsten bestoblen. Die Berliner Kriminal­polizei hat die 26 Jahre alte Erne Stegmann festgenommen, die monatelang hilfsbedürftige und gebrechliche Greise und Greisinnen bestohlen hat. Ihre arglosen Opfer, deren Ver­trauen sie zu gewinnen verstand, erzählten ihr fast immer, wo sich ihre Ersparnisse befanden. Mit der Bitte um ein Glas Wasser veranlaßte sie die alten Leute, die Wohnstube zu verlassen, und stahl unterdessen die Notgroschen. Bisher konn­ten ihr etwa 90 Fälle nachgewiesen werden.

□ Bevorstehende Haftentlassung Kunerts. Nachdem das Amtsgericht Berlin-Mitte die Haftentlassung des Bankiers Clemens Max Kunert wegen Fluchtverdacht und Verdunke­lungsgefahr abgelehnt hatte, hat das gleiche Gericht auf er­neute Vorstellungen der Rechtsanwälte des Verhafteten sol- gerrden Beschluß gefaßt: Nach Ablauf einer Woche ist das Gericht, mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft, bereit, Kunert gegen eine Kaution von 250 000 Goldmark aus der Untersuchungshaft zu entlassen. Kunert erklärte, daß er eine Kaution in solcher Höhe nicht zu stellen in der Lage sei, da die Finanzämter bereits einen großen Teil seines Vermögens mit Beschlag belegt hätten.

O Großer Heidebraud. Im Landkreis Harburg, in der Umgegend von Otter, sind etwa 1400 Morgen Heide durch fahrlässige Brandstiftung zerstört worden. Ein 16jähriger Haussohn hatte Gras angezündet. Das Feuer griff mit rasen­der Geschwindigkeit um pch und konnte erst nach vierstündiger Arbeit eingedämmt werden.

8 Selbstmord eines 73jährigen. In Berlin-Steg- lih stürzte sich aus seiner in der dritten Etage gelegenen Wohnung der 73jährige Major a. D. v. Glasenapp auf den Hof des Grundstückes hinab. Ein hinzugerufener Arzt konnte nur noch den Tod infolge Schädelbruches feststellen. Nach den polizeilichen Ermittlungen hat der Major Selbstmord infolge Schwermut verübt.

□ Raubüberfall i« der Reichsbanknebenstelle in Alten- burg. Im Vorraum der Reichsbanknebenstelle in Alten­burg versuchte ein Unbekannter, einem Boten der Dresdner Bank die gefüllte Geldtasche zu rauben. Ein anderer Bote eilte ^ME-Kollegen zu Hüfe. Der Angreifer zog darauf einen Revolver, feuerte mehrmals auf den Bankboten Erich Bern- hardt, der schwere Lungenverletzungen erlitt, und entkam un­erkannt, ohne daß es ihm gelungen war, das Geld an sich zu bringen.

□ Typhuserkrankungen im Regierungsbezirk Koblenz. Im Regierungsbezirk Koblenz sind 32 Personen nach dem Genuß von Milch, die aus einer Samittelmolkerei stammte, an Typhus erkrankt. Ein Fall ist tödlich verlaufen.

□ Die Leiden der Bevölkerung der besetzten Gebiete. Nach einer Mitteilung des Regierungspräsidenten von Trier werden in den Monaten März und April auf dem Schießplatz Pellingen bei Trier an 13 Tagen Schießübungen der Besatzung abgehal- ten. Die Einschußzone, die eine enge Felsschlucht bei Ober- Emmel ist, liegt in nächster Nähe von Acker- und Weinberg- geländen, in denen Frühjahrsarbeiten der Landwirte und Winzer an den Uebungstagen mit CYfa^r verbunden und daher unmöglich sind.

:, wo

äntreffe«

□ König Aman Ullah in ^da Hügel. Zum Empfang des afghanischen Königspaares war der Bahnhof Villa H ü q e'l mit herrlichen Blumen geschmückt. Scheinwerfer be­leuchteten schon vor der Ankunft der Gäste die Villa Hügel, die zusammen mit dem festlich erleuchteten Park einen wunder- vollen Anblick bot. Herr und Frau Krupp von Bohlen und Halbach begrüßten auf dem Bahnhof herzlichst die auslanin- schen Gäste und geleiteten sie im Wagen zur Villa Hügel, wo sich der König und die Königin kurze Zeit nach dem Eintreffen in ihre Gemächer zurückzogen.

□ Schwere Zusammenstöße in Jesau bei Kamenz. Ms in Jesau bei Kamenz nach Schluß eines Maskenballes dre Teilnehmer der Aufforderung, das Lokal zu verlassen, Nicht nachkamen, sondern tätlich gegen die Polizei vorgingen, räumte diese das Lokal mit dem Gummiknüppel. Vor dem Gasthause sammelten sich etwa 100 Personen an, die eine drohende Haltung einnahmen. ES mußte aus Kamenz Polizei und aus Arnsdorf das Ueberfallkommando Herbewerufen werden. Da die Menge der Aufforderung, den Platz zu räumen, nicht nachkam, gingen die Beamten mit blanker Waffe gegen die Menge vor. Bei der gewaltsamen Räumung habe« 10 bis 15 Personen Verletzungen davongetragen.

□ Aus der Ehrenlegion ausgeschlossen. Der französische Flieger Callizo, der sich durch Fälschungen Rekorde in Höhen­flügen hatte zusprechen lassen, ist nunmehr, tote aus Paris gemeldet wiä>, aus der Ehrenlegion ausgeschlossen worden.

□ Französische Rache. Das Schwurgericht in Paris bat nach mehrtägiger Verhandlung den belgischen Staatsourger Laverre wegen angeblichen Einverständnisses mit dem Feinde während der deutschen Besetzung unter Verweigerung Mit- beruhet Umstände zu lebenslänglicher Festungsstrafe verurteilt.

□ Antisemitische Kundgebungen in Lemberg. Nationa- Astifche Studenten haben in L e m b e r g antisemitische Demon- skalierten k^rvorgerufen. Ursache der

Unwille der polnischen Nationalisten, daß es den Judenge- lunaen ist in Lemberg zwei Mandate zu erobern. In euiiKn

wurden in jublet Geschähen die Fensterscheiben eingepchlagen. Mehrere jüdische Passanten wm^en ^uM. Als weiteren Protest gegen den lnd^n Wahlerfolg die Studenten keine Vorlesungen besucht. Zahlreiche Pe^on n, die der Polizei Widerstand entgegensetzten, wurden fest

war der

genommen.