Nr. 29

Schlüchterner Zeitung

2. Blatt

DeuWer AeiHStG.

Berliu, 6. März.

Wirtschastsetat.

Die zweite Beratung des Haushalts des Wirtschaftsmimfte- riums wird fortgesetzt,

Reichswirtschaftsminifter Dr. Curtius äußert sich zu ver­schiedenen in der Debatte aufgeworfenen Einzelfragen. Er er- Kärt: Viele der vom Abg. Lejeune-Jung erhobenen Beschwerde« muß ich als berechtigt anerkennen. Verschiedene Maßnahmen der -englischen Rsgierung bedeuten eine Verschiebung der Basis, d« »tr gemeinschaftlich mit England beim Vertragsabschluß gefunden haben. Wir werden bei der ersten möglichen Gelegenheit den deutsch-englischen Handelsvertrag kündigen und versuchen, T " den neuen Verhandlungen die jetzt zutage getretenen Mißstände abzu- stellen. Zum Wortführer der Beschwerden, die sich gegen die Methoden beim deutsch-italienischen Vertrag richten, sind nur die­jenigen berufen, die auch von sich aus solche Methoden als ver­werflich betrachten. Ich kann mich darum nicht denen anschließen, die, wie der Abg. Hugenberg, das Heil in einer Grenzsperre für landwirtschaftliche Artikel und in Einfuhrverboten sehen. An dem Zustandekommen des deutsch-französischen Handelsvertrages hat Reichsernährungsminister Schiele den stärksten Anteil. (Hört, hört!) Wenn wir mit Polen zum Vertrag kommen, so basiert das auf der Grundlage, die die Minister Schiele und Stresemann zusammen geschaffen haben. (Hört, hört!) Abg. Dr. Dessauer hat die Koope­ration in der Wirtschaft gefordert, ""as ist auch das Ziel des Reichswirtschaftsministeriums. Wir fordern die Zusammenarbeit der Erzeuger mit Handel und Verbrauchern und würden es be­grüßen, wenn wenigstens etwas mehr dem amerikanschen Grund­satz Rechnung getragen würde: Der Kunde hat immer rechti (Beifall.)

Abg. Husemann (Soz.) weist auf die große Produktions­steigerung im Kohlenbergbau hin. Die Bergarbeiter hätten an den dadurch erzielten Gewinnen wenig Anteil erhalten.

Abg. Esser (Ztr.) wendet sich gegen den Redner der Wirtschaft­lichen Vereinigung. Auch im neuen Reichstag würden die Ver­treter des Handwerks und Kleinhandels nur etwas erreichen können, wenn sie sich auf die großen politischen Parteien stützen.

Abg. Beythien (D. Vp.) polemisiert gegen die Wirtschafts­partei und verlangt Anwendung der Reichsverdingungsordnung auch durch Betriebe, wie die Preussag. Das Eindringen der öffent­lichen Hand in die Privatwirtschaft müsse aufhören.

Abg. Bartschat (Dem.) dankt dem Minister Dr. Curtius für die Festigkeit, mit der er seine Ueberzeugung auch seinen deutsch­nationalen Ministerkollegen gegenüber vertreten habe. Wenn die Reichshandwerksordnung noch nicht verabschiedet ist, so treffe die Schuld daran in erster Linie die Deutschnationalen.

Abg. Dr. Reichert (Dnatl.) nimmt das Eisenkartell gegen den Vorwurf des Abg. Rauch in Schutz, es habe mit seinen Preis­erhöhungen die Wohnungsbaupolitik sabotiert. Welche Aufregung würde wohl in Bayern entstehen, wenn man in ähnlicher Weise die Bierpreiserhöhungen kritisieren würde. (Heiterkeit rechts.)

preußischer Landtag.

Berlin, 5. März.

Bei der Einzelbesprechung des Dergbauetats wurde eine Reihe besonderer Wünsche vorgetragen, besonders hinsichtlich einer erhöhten Grubensicherheit. — Damit war die Beratung des Berg­haushalts bis auf die angefochtenen Titel erledigt.

Nachdem die preußische Wahlrechtsnovelle ohne Debatte a« den Verfüssüngsausschuß überwiesen worden ist, folgt die zweite Beratung des Gesetzentwurfs über die weitere Neuregelung der kommunalen Grenzen im westfälischen Grenzgebiet. Dieses Gesetz war durch Landtagsbeschluß einer zweimaligen Ausschußberatung unterworfen worden. Zur heutigen Beratung des Entwurfs im Plenum hat Innenminister Crzesinski mit seinen Beamten auf der Regierungsbank Platz genommen. Auf der Publikumstribüne wohnen zahlreiche Kommunalpolitiker aus Rheinland-Westfalen den Verhandlungen bei.

In der allgemeinen Aussprache erklärt Abg. Dr. v. Waldt- hausen (Dnat.), daß seine Partei mit einem besonderen Vergnügen nicht an diese Sache herangegangen sei, weil sie nicht der Meinung sei, daß einzelne Probleme bis zu einer Generallösung hinaus­geschoben werden dürfen.

Das Haus unterbricht dann die Weiterberatung zwecks Vor­nahme der Abstimmungen zum Justizetat.

Die angefochtenen Titel zu den Ausgaben werden unter Ab­lehnung einer Reche kommunistischer Anträge angenommen. Der Antrag auf Vorlegung eines Gesetzentwurfes, durch den das Höchstalter der Richter auf 68 Jahre festgesetzt wird, wurde mit gegen 159 Stimmen abgelehnt.

In namentlicher Abstimmung wurde der sozialdemokratische Antrag a b g e l e h n t, bei der Schaffung des neuen Strafgesetz­buches auf die Abschaffung der Todesstrafe hinzuwirken. Für de« Antrag stimmten 150 Abgeordnete der Linksparteien und einige Demokraten, gegen den Antrag 178 Abgeordnete.

Hierauf wurde die unterbrochene Beratung des rheinisch-west» Mischen Eingemeindungsgesetzes fortgesetzt. Bei den Abstimmun­gen findet Annahme der interfraktionelle An!...^ wo: ch das Ge­setz mit dem 1 April 1928 in Kraft treten solle. Im übrigen findet

Ausschußfassung der Vorlage unter Ablehnung aller sonstigen Aenderungsanträge mit großer Mehrheit Annahme.

Der Gesetzentwurf über die Erweiterung des Stadtkreises ^reslau wurde mir großer Mehrheit unverändert angenommen anschließend mit dem vom Hauptausschuß empfohlenen Tut« schließungsantrag in dritter Lesung endgültig verabschiedet.

M Mittwoch 12 Uhr: Harrdelshaushatt, kleine Vorlagen.

. _ ~ Reichspräsident b. Hindenburg hat dem Schweizer Bunde». Präsidenten Dr. Schultheß zum sechzigsten Geburtstage ein Glück­wunschtelegramm gesandt.

i ~" Im Haushaltsausschuß des Reichstages wurde festgestellt, die gesamten Kriegslasten Deutschlands jährlich mehr als biet «tmlarden Mark betragen.

„ ~~ Bei einer Feuersbrunst, die ei« Farmhaus bei Fife Lake Wörbametila) zerstörte, fanden sechs Kinder den Tod in den Flam- neu. Der Vater erlitt Verletzungen bei einem vergeblichen Ver- sie zu retten.

.. ~ Unweit Jalapa (Mexiko) übersielen gut bewaffnete Ban- ue» einen Eisenbahnzug. Drei Passagiere wurden getötet und verwundet. Nach Plünderung des Gepäckwagens entflohen ,c Räuber. Bundestruppen sind zur Verfolgung entsandt wordeu.

. "~ Nm der größten Kautschukfabriken in Singapore ist durch ne Feuersbrunst zerstört worden. Der Schaden wird auf 80 000 vfunb Sterling geschätzt.

Der „Heilige Krieg" gegen den 3rat.

Sultan Jbn Saud kündigt den Krieg an.

An der Grenze des Irak, des Landstriches von der Syri­schen Wüste bis zum Elbrusgebirge, der ein unter englischer Herrschaft stehendes Königreich bildet, wohnen verschiedene Wahhabitenftämme. Die Wahhabiten sind die Anhänger einer in der Mitte des 18. Jahrhunderts aus Hocharabien ausgegange­nen religiösen Bewegung, deren Ziel die Zurückführung des Islam zu feiner früheren Reinheit und Einfachheit war, die aber in ihrer Weiterentwicklung auch politische Machtzwecke verfolgt. Diese Wahhabitenftämme sind in der jüngsten Zeit wiederholt in den Irak eingebrochen und haben den Ein­geborenen und den Engländern schwer zu schaffen gemacht. Hinter diesen Machenschaften stand, wie nunmehr klar zu er­kennen ist, der König des Hedschas und Sultan Jbn Saud. Das Hedschas ist das Hinterland des nördlichen Teils der arabischen Westküste am Roten Meer und bildet ein selb­ständiges Königreich, das in wahhabitischem Sinne regiert wird.

Sultan Jbn Saud hat nun bot einigen Tagen die Haupt­führer der Grenzstämme von Nedschd am Irak, darunter auch die Scheichs der Stämme von Atainbaho, Ajam und Mutair, zusammengerufen und ihnen erklärt, er habe die Hoffnung auf­gegeben, den abtrünnigen Irak, Koweit und Transjordanien auf friedliche Weise zu seinen mohammedanischen Grundsätzen zu bekehren. Er fei daher der Meinung, daß man zum Schwerte greisen müsse. Außerdem kündigte er an, daß er de« erwähnten Führern helfen werde, indem er ihnen Gewehre, Munition, Lebensmittel und alles, was sonst in seiner Macht stehe, liefere.

Kommt es zum bewaffneten Eingreifen, dann bedeutet das nichts anderes als den Krieg gegen England.

Die Auffassung in England.

„Daily Telegraph" bemerkt zu diesen Ereignissen: Es würde gleich töricht sein, die Gefahr gering zu schätzen, wie sie zu übertreiben. Die Stärke der britischen Truppen im Irak ist allerdings im Laufe der Zeit erheblich vermindert worden. Wenn aber die Lage bedrohlich werden sollte, würde es leicht sein, Verstärkungen aus Palästina und Aegypten heran- zuziehen.

„Daily Mail" dagegen erblickt in Jbn Sands Erklärung die Arkündigung des Heiligen Krieges gegen den Irak. Dem Blatte zufolge kann der König eine Armee von 300 000 Mann aufstellen. Der Korrespondent der „Daily Mail" in Bafra berichtet, Jbn Saud habe seine .Haltung anscheinend geändert wegen der Angriffe britischer Flugzeuggeschwader auf die Grenzmarodeure. Diese Angriffe hätten große Verluste an Menschenleben und Eigentum verursacht, und Jbn Saud sei zweifellos der Meinung, daß die Stämme, wenn er sich gleich­gültig verhielte, ihm den Gehorsam aufsagen würden.

In der Unterhaussitzung erklärte der Kolonialminister auf eure diesbezügliche Anfrage, die Luftstreitkräfte hatten die Aufgabe, Grenzeinbrüche zurückzuweisen, und es fei gewiß, daß die Angreifer schließlich lernen würden, daß sie nicht i« frem­des Gebiet einfallen und Männer, Frauen und Kinder Riebet» metzeln dürften.

ZürMKirol.

Eine große Kundgebung in Innsbruck.

In einer großen Kundgebung für das deutsche Südtirol, die in Innsbruck stattfand, sprach der sozialdemokratische Nationalrat A b r a m Mussolini das Recht ab, deutschen Män­nern und Frauen oder dem österreichischen Nationalrat und anderen Körperschaften verbieten zu wollen, Kundgebungen für die Deutschen SüdtirolS zu veranstalten. Wir haben die Pflicht, sagte der Redner, für die Deutschen Südtirols einzu- treten. Das ganze deutsche Volk des In- und Auslandes rst in dieser Sache mit uns vollkommen einig.

Der Redner verlas sodann ein von bet Versammlung mit stürmischem Beifall aufgenommenes Telegramm des Präsidenten des Deutschen Reichstags, Lobe, das folgenden Wortlaut hat: „Unwandelbare Treue und Solidarität wahrt den unterdrückte« Deutschen SüdtirolS das ganze deutsche Volk." Hiermit, sagte der Redn«, wird Mussolini in aller Deutlichkeit gesagt, daß das ganze deutsche Volk hinter uns steht.

Die Wahlen in Polen.

Deutsche Erfolge. — Niederlage des Nationalen Blocks.

Wie aus Warschau gemeldet wird, haben die Deutschen bei den Sejmwahlen einen großen unbestrittenen Erfolg er­rungen. Trotz allen Wahlterrors, der gegen sie ausgeübt wurde, haben sie ausgezeichnet abgeschnitten.

Nach den vorligenden amtlichen Feststellungen sind ins­gesamt 19 deutsche Abgeordnete in den polnischen Sejm gegen­über bisher 17 gewählt worden. In Frage steht noch die Wahl des deutschen Kandidaten Lemberg und ein Platz auf der Staatsliste, der erst nach Bekanntwerden des Gesamtresultates festzustellen ist. Verloren wurde das deutsche Mandat in Luzk M Wolhynien. In den drei Wahlkreisen der Woiwodschaft Schlesien hat die deutsche Wahlgemeinschaft ihren bisherigen Stand von 5 auf 6 vermehren können.

Die zweite Ueberraschung ist darin zu sehen, daß der nationale Block eine schwere Niederlage erlitten hat, zumal diese Niederlage im Widerspruch mit den VorauSsagungen steht, die in Polen selbst zutage getreten waren. Die Richtung Pilsudski hat einen großen Sieg erfochten und die Stellung das Diktators ist damit gefestigt.

□ Die Kolonial verbände zum Attentat im Reichs­entschädigungsamt. Der Ostafrikaner-Verband E. V., der Ver­ein der Enteigneten aus Neuguinea, der Kameruner Verband und die geschädigten Südwestafrikaner stellen in Berlin in einer Erklärung zu dem Attentat deS Ostafrikaners Langkopp fest, daß dieser bei ihnen nicht als Mitglied geführt wurde und mit ihnen auch nicht in Korrespondenz gestanden hat. Sie sprechen ihr Bedauern über die Tat Langkopps aus und teilen mit, daß sie beschlossen haben, sich des Schicksals der Familie Langkopps anzunehmen und ihr im Kampf um ihren Ent­schädigungsanspruch beizustehen

Das Echo der Mussolini-Rede in Oesterreich.

Die Antwort Mussolinis auf die Feststellungen im Oesterreichischen Nationalrat zur Südtiroler Frage finden selbstverständlich in der östererichischen Presse eine ausgiebi­ge Kommentierung. Es erscheint noch offen, ob Bundes­kanzler S e i p e l weiter noch irgendwie auf die Mussolini- sche Antwort eingehen wird, doch ist die Möglichkeit dazu an sich gegeben, da er über die außenpolitische Lage vor dem parlamentarischen Hauptausschuß des Oesterreichischen Nationalrates, der voraussichtlich am Mittwoch Zusammen­tritt, Bericht erstatten wird.

Die Wiener Blätter nehmen durchaus einmütig Stellung gegen die Ausführungen Mussolinis und stellen sich fest auf den Standpunkt, den der Bundeskanzler in seiner Rede vertreten hat.

Zunächst weist das Blatt Seipels, die christlich-soziale „Reichspost", darauf hin, daß in dem alten Oesterreich die Italiener kulturelle Freiheit und ihre eigenen Schulen be­saßen. Klarer wie nur je zeige sich der ungeheure Gegen­satz der Auffassung in nationalen Angelegenheiten. „Wir vertreten", sagt das Blatt weiter, „die Freiheit für unsere Ration und für alle Rationen, wobei wir in erster Linie zunächst ganz gewiß an die kulturelle Freiheit denken, weil wir aus reicher Erfahrung her genau wissen, daß es ein fast unlösbares Problem ist, die nationalen und die staatlichen Grenzen zur vollen Deckung zu bringen. Mussolini hinge­gen lehnt in seiner Rede die nationale Freiheit kurzweg ab. Er behauptet garnicht, daß er für die Freiheit sei, sondern er negiert sie einfach." Auch sonst weist die klerikale Rechts­presse darauf hin, wie unrichtig die Behauptung Mussolinis sei, Südtirol als ein rein inneritalienisches Problem anzu- sprechen. Die Auffassung der Weltpresse sei eine durchaus andere. Es wird in diesem Zusammenhangs auf die Athe- n e r Stimmen hingewiesen, die die Leiden der Bevölkerung in Dodekanos in Parallele stellen mit dem traurigen Los der Deutschen Südtirols. Kürzlich erst habe z. V. der ita­lienische Generalgouverneur von Rhodos eine ganze Anzahl griechischer Schulen schließen lassen und vor den gesperrten Schulgebäuden Militärposten ausgestellt, ja, er habe sogar ein neues griechisches Schulgebäude einfach wieder abtra­gen lassen mit der Begründung, daß das Gebäude in einem antiitalienischen Stil (!) erbaut worden sei.

Der demokratische „Tag" spricht von der geheimen Angst Mussolinis vor dem Arteil Europas, und die „W:ener Neu­esten Nachrichten" unterstreichen besonders den Passus, nach welchem Mussolini von den Verpflichtungen zurücktritt, die eine frühere demokratische Regierung Italiens eingegangen sei. Diesen neuesten Beitrag zum Kapitel italienischer Ver­tragstreue werde man in der internationalen politischen Welt gewiß nicht übersehen. „Wohin käme man im Ver­kehr der Völker untereinander," bemerkt das Blatt, „wenn die Regierung emes Staates die Verpflichtungen dieses Staates zu bestreiten wagen könnte, weil diese Regierung aus Männern einer anderen Partei gebildet ist, als es die war, die eine Verpflichtung des Staates übernommen hat? Italien wird über die Verpflichtungen, die Mussolini nicht einmal beftreitet, nicht hinwegkommen, umso weniger, als sich aus der Antwort Mussolinis ergibt, daß die Unter­drückung der Deutschen in Südtirol fortgesetzt werden soll."

Die „Arbeiterzeituno" weiü darauf hin, daß es nicht das faschistische, sondern noch das demokratische Italien war, welches Oesterreich nach dem Waffenstillstands Hilfe leistete. Das Blatt verweist dann ebenfalls aus das ge­fährliche Spiel, feierliche Verpflichtungen der gleichen de­mokratischen Vorgänger betr. der Deutschen in Südtirol für das faschistische Italien als unverbindlich hinzustellen. Mussolini wünsche, aus der liberalen Erbschaft nur die Aktiven, nicht die Passiven zu übernehmen, nur die Ansprü­che auf Dankbarkeit, nicht die Pflicht zur Erfüllung feierlich gegebener Versprechungen.

Wegen Beleidigung des Ministerpräsidenten Broun verurteilt.

B « rlin, 7. März. Das Große Schöffengericht verurteilte den früheren Redakteur des „Deutschen Tageblattes", Viktor Soboda, wegen Beleidigung und übler Nachrede des Minister- Präsidenten Braun zu 800 Mark Geldstrafe oder für je 50 Mk. einen Tag Gefängnis.

Ein Kleinauto vo« einem V-Zug überfahre«. — Zwei Per­sonen getötet.

Oppenheim, 7. März. Als abends der Schrankenwärter in dem Bahnübergang swisckjen Oppe^e'm und Nierstem da­mit beschäftigt war, die Schranken zu schließen, fuhr ein Kleim auto das mit zwei Personen besetzt war, gerade noch umer der Schranke durch und blieb, als die Intasien merkten, daß die Schranke geschlossen wurde, auf dem eriten Gleis Mben. Es war nichi mehr möglich, das Auto rechtzeitig zuruckzu-

her O-Zug 162 das Auto erfaßte. ^ie darin befindlichen beiden Personen, der Mechaniker Ernst Hanauer und der Stadtverordnete Gustav Lauser, beide aus Oppenheim, wurden getötet.

Lawinenunfall am Ortler.

Boren 7 März. Am Ortler ist eine aus einem Berg- tübrer und vier Soldaten bestehende Kolonne, die sich auf, dem Wrtritbc mr ehemaligen Schaubachhütte befand, um die je zu wffiÄwuW Sllnine in MC liefe @* uns 5SS Dem B«rgiüh«r »I«ng e8 M »---»-- Mm SÄ Mc M« 8MiXi.cn «ch längeren mühungen zu retten.

Schwere Explosion auf Java.

Batavia, 7. »S. D»'ch di° «xPM» ^ Werkskörpersabrik in Kocdoes ostlrch von «emarang wurden etwa hundert Häuser zerstört und sonstiger F^ßer Schade anaerichtct. AuS den Trümmern wurden schon Leichen herausgeholt. Antzerdem sind 50 Personen verletzt worden.