Zahlen aus dem Reichshaushall.

Ueber den Haushaltsplan des Reichs herrscht im Volke große Unkenntnis. Das ist verständlich: in die großen Zahlen­reihen einzudringen, ist nicht gerade amüsant, sondern sogar recht langweilig und daher nicht jedermanns Sache. Es soll sogar Reichstagsabgeordnete geben, die, obwohl sie selber über den Etat mitzuentscheiden haben, in dem geheimnisvollen Buch nicht so recht Bescheid wissen . . . Man behauptet das wenigstens in eingeweihten Kreisen.

Und doch sollte der Staatsbürger nicht ganz unwissend auf diesem Gebiete sein. Sollte wenigstens einigermaßen darüber orientiert sein, wofür das Reich Geld — Geld der Steuer­zahler! — ausgibt. Vielleicht interessieren daher die folgenden runden Zahlen.

Das Etatjahr geht vom 1. April eines Kalenderjahres bis zum 31. März des folgenden. Der Voranschlag, der den Reichs­tag jetzt beschäftigt, gilt also für die Zeit vom 1. April 1928 bis 31. März 1929. Dieser Etat weist an Steuereinnahme« auf insgesamt 8,69 Milliarden Mark, davon gehen aber 3,22 Milliarden an die Länder und Gemeinden, so daß dem Reich „nur" 5,47 Milliarden verbleiben.

Hiervon werden ausgegeben: 1,78 Milliarden Mark für Renten und Pensionen, 1,40 Milliarden Mark für Kriegs­lasten und zwar: Für 1928 sind aus dem ordentlichen Haus­halt des Reichs 1M Milliarden Mark an Leistungen für den Dawesschen Plan abzuführen, außerdem 20 Millionen Mark als Zuschlag zu dem Reservefonds des Kommissars für die verpfändeten Einnahmen. Die inneren Kriegslasten sind auf 208 Millionen Mark veranschlagt. Neben diesen Zahlungen ! aus dem Haushalt müssen wir noch 300 Millionen Mark als j Zinsen der Jndustrieobligationen und 660 Millionen . ls Zinsen der Reichsbahnschuldverschreibungen aufbringen. Die ! deutsche Gesamtleistung beträgt also 2,21 Milliarden Mark } (oder das Doppelte der für 1928 erwarteten Umsatzsteuer), j

Die Verzinsung her Reichsschuld kostet für 1928 51 Mil­lionen, die Ablösung der Markanleihen dagegen 357 Millionen I Mark, also allein mehr als das Doppelte des letzten Vorkriegs- ' jahrs (161 Millionen). Von den einzelnen Zivilverwaltungen des Reichs erfordern, mit der zufälligen Ausnahme des Justiz- i Ministeriums (Patentamtsgebühren) alle einen Zuschuß. An ; erster Stelle steht die Arbeitsverwaltung mit 562 Millionen Mark. In weitem Abstand folgen das Verkehrsministerium (Wasserstraßen) mit 145 Millionen Mark und das Reichs­ministerium des Innern mit 41 Millionen Mark. Heer und Marine verlangten im Jahre 1914 einen Zuschuß von 1,68 Milliarden Mark. Für 1928 sind 690 Millionen Mark ver­anschlagt. Davon entfallen auf das Ministerium 1 Million Mark, aus das Heereswesen 451 Millionen Mark, auf die Marine 137 Millionen Mark und auf die einmaligen Aus- gaben 116 Millionen Mark, nach Abzug von 16 Millionen stark eignen Einnahmen sind also 690 Millionen Mark zu decken. Die Kosten der Reichssteuerverwaltung werden auf 457 Millionen Mark geschätzt.

Es mag noch erwähnt sein, daß von dem Steuerauf­kommen rund 3^ Milliarden auf die Einkommensteuer und 1 Milliarde auf die Umsatzsteuer entfallen. Die Einnahmen aus den Zöllen und einigen Verbrauchssteuern sind bekanntlich nach dem Dawes-Abkommen verpfändet an den Reparations­agenten.

Das sind die wichtigsten Ziffern des ReichZetats, die, auch wenn etwa der Reichstag einzelne Aenderungen vornimmt, im großen und ganzen so bleiben werden, denn es handelt sich dabei — insbesondere bei den Ausgaben — meist um zwangs­läufige Posten, an denen nicht zu rütteln ist.

Schiedsspruch für Mitteldeutschland.

Erklärungsfrist bis 20. Februar.

Wie aus Berlin gemeldet wird, fällte die zur Beilegung oes mitteldeutschen Metallarbeiterkonfliktes eingesetzte Schlich­terkammer unter Vorsitz des Schlichters Ministerialsrat Dr. Haschild einen Schiedsspruch, der vom Tage der Wiederauf­nahme der Arbeit eine Lohnerhöhung von 5 Pfg. pro Stunde i vorsieht, und zwar für alle drei mitteldeutschen Tarifgebiete. Für Anhalt soll eine besondere Regelung wegen der Sicherung der Leistungszulage getroffen werden. Der Streik bezw. die Aussperrung sollen nicht als Arbeitsunterbrechung angesehen werden, und außerdem dürften keine Maßregelungen der am Streik beteiligten Metallarbeiter vorgenommen werden.

Zu diesem Schiedsspruch, der gegenüber dem am 12. Jan. ; ergangenen Spruch des Magdeburger Schlichters eine Er. höhung der Löhne um weitere 2 Pfg. Vorsicht, müssen sich die Parteien bis Montag, 20. Februar, 12 Uhr mittags, erklärt haben. Die mitteldeutschen Metallarbeiter haben bereits zu Montagvormittag eine erweiterte Konferenz der Funktionäre aus den Streik- und Aussperrungsgebieten nach Halle ein­berufen, um zu dem Schiedsspruch Stellung zu nehmen. Auch die mitteldeutschen Metallindustriellen treten am Montag­vormittag zusammen, um ihre Erklärung abzugeben. Der Schiedsspruch kann unter Umständen vom Reichsarbeits­minister innerhalb 24 Stunden für verbindlich erklärt werden.

Gute Reichsemnahmen.

Erheblich mehr als im Voranschlag.

Noch einer Veröffentlichung des Reichsfinanzministeriums betrugen die Gesamteingänge an Besitz- und Verkehrssteuern im Januar 727,83 Millionen und vom 1. April bis 31. Januar 4870,48 Millionen Mark. Im Reichshausholtsplan ist die Einnahme für 1927 veranschlagt aus 5305 Millionen Mark.

Im ganzen sind vereinnahmt an Steuern, Zöllen und Abgaben im Januar 1928 1008,06 Millionen Mark und für die Zeit vom 1. April 1927 bis 31. Januar 1928 7345,53 Mill. Mark. Im Reichshaushaltsplan für das Rechnungsjahr 1927 ist die Einnahme veranschlagt auf 7750 Millionen Mark. In den ersten 10 Monaten des Rechnungsjahres 1927 sind also bisher im ganzen 7345,50 Miillonen aufgekommen. Der Haus­haltsoll von 7750 Millionen Mark ist also jetzt schon nahezu erreicht. Da das Rechnungsjahr noch bis Ende März läuft, werden die gesamten Voranschläge schon zwei Monate vorher erreicht fein, so daß sich ein erheblicher Einnahmenüberschuß gegenüber dem Voranschlag ergeben wird.

Sie Aussprache SrÄnd-Strefemann.

Vor den Neuwählen bindende Berhand­ln ngen nicht zu erwarten.

Einer Pariser Meldung zufolge wird sich Außen­minister Briand bereits am 4. März zur Teilnahme an den Beratungen des Völkerbundes «ach Genf be* geben. In seiner Begleitung wird sich diesmal auch der Generalsekretär des französischen Außenministers, Berthelot, befinden. Berthelot, Briands intimster Mitarbeiter, hat bisher an de« Tagungen in Genf niemals persönlich Anteil genommen. Seine Reise wird infolgedessen um so größere politische Bedeutung haben, als sie auf ausdrücklichen Wunsch Briands er­folgt. Da andererseits keinerlei sensationelle Fragen aus dem Programm der Genfer Frühjahrssession ste­hen, liegt die Vermutung nahe, daß Berthclots An­wesenheit vor allem den Besprechungen gilt, die Bri- and in Genf mit Stresemann habe« wird.

Der jüngst zwischen Briand und Stresemann von den Tribünen des Reichstages bezw. des französischen Senats ausgeführte Dialog über die Rheinland- räumung läßt kaum einen Zweifel, in welcher Rich­tung dieser Meinungsaustausch der beiden Minister sich bewegen wird. Allerdings gilt hierfür auch heute noch, was an dieser Stelle bereits früher gesagt wor­den ist, daß nämlich vor den Neuwahlen in beiden Ländern bindende Verhandlungen, geschweige eine definitive Lösung nicht zu erwarten sind.

Frankreichs Vorschläge und Forderungen werden in erster Linie auf dem Gebiet der. Sicherheit liegen. Die Frage finanzieller Kompensationen als Gegenlei­stung für eine vorzeitige Zurückziehung der französi­schen Truppen wird trotz der von Briand in seiner Senatsrede gemachten Andeutungen sehr skeptisch beurteilt.

Der Giftgaskirg.

Eine französische Erklärung.

Wie die Agentur Havas berichtet, hat das französische Außenministerium an die Botschaften und Gesandtschaften der Länder, die das Genftr Protokoll vom 17. Juni 1925 betreffend das Verbot des chemischen und bakteriologischen Krieges unter­zeichnet oder angenommen haben, ein Rundschreiben gerichtet, aus dem sich ergibt, daß Frankreich und Venezuela dieses Protokoll ratifiziert haben, das damit für diese beiden Mächte in Kraft getreten ist.

Da dst Rattfizierung dieses Protokolls durch die übrigen

37 Mächte, die es angenommen haben, darunter die Vereinigten Staaten von Amerika, Großbritannien, Italien, Japan, Ruß­land und Deutschland aussteht, glaubt die französische Regierung in ihrer Rattfizierung feststellen zu müssen, 1. daß das Genfer Protokoll Frankreich nur gegenüber den Staaten verpflichtet, die es selbst ratifiziert haben, und 2. daß das Proto­koll für Frankreich aufhört rechtsverbindlich zu sein gegenüber jedem Staat, desieu bewaffnete Streitkraste oder dessen 83er» bündete das Verbot nicht achte«.

-- In der 200 Arbeiter beschäftigenden TuchsMik Hernenspeck ht Kusel (Pfalz) ist Großfeuer ausgebrochen. Die Fabrik wurde mit den dort lagernden großen Wollvorräten vollständig ein» geäschert.

— Der deutsche Botschafter in Paris, v. Hoesch, wird nach dem Süden Frankreichs reisen, wo er Gelegenheit haben wird, mit Außenminister Dr. Stresemann noch vor dem Zusammentritt des Völkerbundsrates zusammeuzutreffen.

— Der französische Senat hat der großen Wehrvorlage „DaS Volk in Waffen" zugestimmt.

— Der „Matin" kündigt an, daß der König von England demnächst nach Paris kommen werde, um den Besuch zu erwidern, den der Präsident der Republik, Doumergne, im vergangenen Jahre England abgestattet hat.

— Am 1. Februar betrug die Zahl der offiziell^unterstützten Arbeitslosen in ganz Frankreich 16 623 Mann (in der Vorwoche 17 469); davon entfallen auf Paris 9101 (in der Vorwoche 9669).

— Das holländische Parlament hat den Gesetzentwurf über die Zusammenfassung des Kriegs- und Marineministeriums und die Einrichtung eines Ministeriums der Verteidigung angenommen.

— Zwei Flugzeuge der englischen Luftstreitkräfte stießen im Verlaufe von Uebungen über Folkestone zusammen und stürzten brennend zu Boden. Ein Führer konnte sich durch Fallschirm- absprung retten. Der Führer des zweiten Flugzeuges wurde ge­tötet, da infolge der geringen Absprungshöhe sein Fallschirm sich nicht geöffnet hatte.

— Das amerikanische Repräsentantenhaus hat das Abkommen über die Konsolidierung der jugoslawischen Kriegsschulden in Höhe von 62 850 000 Dollar ratifiziert.

— Amerikanische Flieger in Niearagua warfen über dem be­festigten Platz des Generals Sandino im Gebirge Friedensvor­schläge ab.

(::) Wie aus Berlin gemeldet wird, ist der Zentrums- abgeordnet« Dr Roß-Dortmund, der sich namentlich mit den Fragen der Aufwertung beschäftigt, aus der Zentrumsfraktion des Reichstages ausgeschieden.

(::) Der von drei Landbundabgeordneten neu gegründeten „Christlich-Nationalen Bauernpartei" ist auch der deutschvölkische Reichstagsabgeordnete Weidenhöfer beigetreten.

(::) Einer der bei der Kundgebung anläßlich der Abreise Poincarös aus Straßburg festgenommenen Kommunisten wurde wegen Widerstand gegen die Polizei zu 25 Francs Geldstrafe ver­urteilt.

— In Hamburg fanden am Sonntag die Wahlen zur Hamburger Bürgerschaft statt. Die Wahlbeteiligung betrug ungefähr 80 Prozent. Zu Zwischenfällen ist es nicht gekom­men. Nach dem vorläufigen Endergebnis ist gegenüber den letztjährigen Wahlen am 9. Oktober keine besondere Ver­schiebung zu verzeichnen.

— Nus der Rennbahn Dayton-Beach (Florida) hat der englische Rennfahrer Tambell einen Kutomobil-Weltrekord mit 332,992 Kilometer in der Runde aufgestellt.

Bei einem schweren Rurmwetter wurde in Gögg- lingen bei Augsburg ein Teil des Daches der Turnhalle weggefegt. Es begrub im Hofe eine Anzahl Kinber, von denen mehrere erheblich schwer verletzt wurden.

Schweres Unglück bei einer Flugveranstaltung. Infolge vorzeitiger Explosion einer

L u f t b o m b e.

In Macon (Georgia) stürzte bei einer Flugveran­staltung ein Flugzeug, in dem sich zwei Flieger befan­den. infolge vorzeitiger Explosion einer aus einer Höhe von 7000 Fuß abgeworfenen Luftlombe ab. Die Bombe traf eine Tragfläche und riß dem Flugzeug­führer den Kopf ab. Das Flugzeug verlor das Gleich­gewicht. stürzte ab und schlug m einer Hauptgeschäfts­straße auf. Ein Passant wurde getötet und zwanzig Personen leicht verletzt.

In Columbia (Südkarolinen) verunglückte ein Flugzeug infolge eines Windstoßes, der das Flug­zeug kurz vor der Landung gegen einen Signalturm der Eisenbahn drückte. Der Apparat geriet in Brand und der Flugzeugführer wurde schwer verletzt. Zwei Mädchen, die mitgeflogen waren, konnten nur noch als verkohlte Leichen geborgen werden.

Elternbund und Reichsschulgesetz.

Berlin, 20. Febr. Der Beirat des Evangelischen Elternbundes veröffentlicht zum Scheitern des Schul­gesetzes eine Kundgebung, in der es u. a. heißt: „Wir können unter keinen Umständen zugeben, daß der Keuöellsche Entwurf, wie er vom Bildungsausschuß in erster Lesung verabschiedet worden ist, eine Ueber- spannung des Elternrechts enthielt oder zu einer Lei­stungsminderung der deutschen Volksschule geführt hätte." Es gebe für die Elternschaft nur eine Losung: „Fortsetzung des Kampfes bis zum Endziel: Siche­rung der evangelischen Schule durch ein Reichsschul­gesetz."

Urteilsverkündung im Jndnstriespionageprozeß.

Düsseldorf, 20. Februar. Im Industriespionage- prozeß ist nach viertägiger Verhandlung das Urteil gefällt worden. Es wurden verurteilt der Amerika­ner Meisel wegen Verleitung von Angestellten zum Verrat von geheimen Verfahren und deren Ausnut­zung und Weitergabe zu einem Jahr Gefängnis und 5000 Mark Geldstrafe, der deutsche Chemiker Paul Schmidtnägel zu 5 Monaten Gefängnis und 300 Mark, der Chemiker Dr. Rudolf Reiß zu zwei Monaten Ge­fängnis. Einer der gegen Meisel gestellten Schaden- ersatzansvrüche wurde abgelehnt, dagegen wurde er ebenso wie Schmidtnägel verurteilt, an die I. G. Farbenindustrie sowie an die Firma Leopold Casella und Co. und an die Firma Kalla und Eo. je 2000 Mark Schadenersatz zu zahlen. Die Unter­suchungshaft von acht Monaten wurde Meisel ange­rechnet. Der Verteidiger erbot sich, eine Sicherheit von 11000 Mark zu stellen und bat um Aufhebung des Haftbefehls. Das Gericht beschloß die Aufhebung des Haftbefehls vorbehaltlich der Stellung der Sicher­heit. .

Das afghanische Königspaar in Bern eingetroffen.

Bern, 20 Febr. Bei seiner Ankunft in Bern wurden König Aman Ullah und die Königin von dem Bundespräsidenten Schultheß, Bundesrat Haab, Bun­desrat Motta und anderen Persönlichkeiten empfangen und nach dem Hotel Bellevue Palace geleitet Emrge Zeit später stattete der König dem Bundesrat im Par­lamentsgebäude einen Besuch ab. Später folgte ein offizielles Frühstück im Hotel Bellevue Palace.

Der Konflikt in der englischen Baumwollindustrie.

London, 19. Februar. Die Arbeitgeber in der Baumwoll­industrie von Lancashire haben davon abgesehen, Bekannt­machungen auszuhängen, die eine Herabsetzung der Löhne um 12% Prozent und eine Vermehrung der Arbeitsstunden von 48 auf 52% Stunden fordern und haben die Gewerkschaften zu einer neuen Konferenz am runden Tisch eingeladen, um eine friedliche Vereinbarung zur Regelung der dringenden Bedürf­nisse der Industrie zu erzielen. Diese Einladung ist angenom­men worden. ,

21 Personen ertrunken.

San Franzisko, 19. Februar. Auf dem zwischen San Franzisko und Oakland verkehrenden Fährboot „Peralta" ereignete sich eine schwere Katastrophe. Durch eine Sturzwelle, die über das niedrige Vorderdeck ging, wurden etwa 40 der Passagiere über Bord gespült. Es gelang, 19 Personen za retten, die übrigen sind ertrunken. Der zurückgebliebene» Passagiere bemächtigte sich eine Panik.

□ Späte Aufklärung einer Kindertragödie. Bei Erd­arbeiten in einem noch nicht bebauten Teil einer Straße in Madrid wurden die Gebeine dreier Kinder gefunden. Nach den dabei aufgefundenen Resten von Kleidungsstücken, die von den Angehörigen wiedererkannt wurden, handelt es sich um drei Mädchen, die seit dreieinhalb Jahren auf uner­klärliche Weise verschwunden waren. An der Stelle, wo der unheimliche Fund gemacht wurde, befand sich seinerzeit ein seiner Hügel, in den Landstreicher eine Höhle gegraben hatte». Die Kinder spielten gewöhnlich in dieser Hohle, unb man nimmt an, daß sie durch einen teilweisen Einstürz derselben verschüttet wurden.

D Zwei Söhne erschlagen ihren Vater. Als der als gewalt- tätig bekannte Besitzer der Greienmühle bei Höchstadt an der Aisch, der 50jährige Georg Ortegel, mit seinem 22jährigen Sohn Georg Streit bekam und mit einer Wäschemangel auf diesen emschlug, verteidigte sich dieser nnt einem Messer. Der jüngere Bruder kam zur Hilfe, entwand dem Vater die Mangel und schlug ebenfalls auf den Vater ein. Der alte Ortegel brach unter den Hieben und Stichen der beiden zusammen und ver­starb alsbald. Die Untersuchung ist eingeleitet.

A Nassau. (Das Hochwasser der Lahn.) Das Wasser der Lahn steigt unvermindert und richtet allenthalben Nicht unbeträchtlichen Schaden an. An dem Trommelstauwerk Hellerich sind viele wertvolle Materialien durch die Fluten fortgeschwemmt worden. Die Arbeiten mußten an dem Wehr­bau eingestellt werden,

A Nastätten. (13 Mal Zwillinge.) Einem Ein­wohner brächte der Storch heuer zum 13. Male Zwillinge; von den vorhergeborenen Kindern leben noch 13-

A Viernheim bei Weinheim. (Eine Liebestra­gödie Jugendlicher.) Nach kurzer Auseinandersetzung gab ein 17jähriger Liebhaber auf seine Geliebte einen Schuß ab. Die Kugel drang wenige Zentimeter unter dem Herzen i» die Brust des Mädchens, das sofort zusammenbrach. Der Täter wurde verhaftet, während die Verletzte in das Krankenhaus zur sofortigen Operation eingeliefert wurde.