Sie erste Etappe Der WemONW

(Von unserem parlamentarischen Mitarbeiter.) :: Berlin, 11. Jan.

Die in den parlamentarischen Arbeiten durch die Weih- nachts- und Neujahr.feiertage hervorgerufene Pause ist nun vorüber. Sowohl im Wallotbau wie im Preußischen Abge­ordnetenhause in der Leipziger Straße geht es seit Montag wieder recht lebhaft zu. In den beiden Parlamenten hat man sich zunächst der Beratung unb Vorbereitung des Etats zugewandt, und wenn auch die Vollsitzungen erst in der nächsten Woche beginnen werden, so liegt doch genug Ar­beitsstoff vor, um die Hauptausschüsse des Reichstags und des Landtags, die seit Montag tagen, in dieser Woche aus­giebig zu beschäftigen.

Allerdings sind es nicht diese Ausschußberatungen, die das hochgespannte Interesse der Öffentlichkeit auf sich kon­zentrieren. Wovon man in den Wandelgängen jetzt aus­schließlich spricht, das sind die bevorstehenden Entscheidun­gen in der Frage der Regierungsbildung im Reiche, die jetzt endgültig in ihr akutes Stadium getreten ist. Der Reichspräsident hat von seinem verfassungsmäßigen Rechte Gebrauch gemacht und mit Entschlossenheit die Initiative ergriffen, um der leichtsinnig heraufbeschworenen Krise vom 18. Dezember ein Ende zu bereiten. Unter den Persönlich­keiten, die für die Kabinettsbildung in Frage kommen, hat er sich für den bisherigen Reichswirtfchaftsminister Dr C u r t i u s entschieden. Seine Wahl ist auf einen Ver­treter der Mittelparteien gefallen, da ja angesichts der Ent­stehung und des Verlaufs dieser Krise von vornehcrein kein Zweifel darüber bestehen konnte, daß eine etwaige Mission von Vertretern der bisherigen Oppositionsparteien links und rechts keinerlei Aussichten auf Erfolg bot.

Allerdings wird man nicht behaupten können, daß auch die Aussichten des Reichswirtschaftsministers besonders günstig sind. In der gesamten Presse von links bis rechts urteilt man sehr skeptisch, zumal Dr. Curtius eine Regierungsbildung verfolgt, die, wie es scheint, auf die Zu­stimmung der für jede Koalition ausschlaggebenden Partei, nämlich des Zentrums, kaum rechnen kann. Dr. Cur- tms will bekanntlich eine bürgerliche Regierung mit Ein­schluß der Deutschnationalen. Nun hat aber bis in die letzten Tage hinein die gesamte Zentrumspresse im Reich immer wieder den Gedanken propagiert, daß für das Zentrum eine Regierungskoalition mit den Deutschnationalen kaum trag­bar sei. Man hat dafür insbesondere außenpolitische Argu­mente angeführt und es so dargestellt, als ob eine Regierung, in der die Deutschnationalen vertreten sind, in der Fortfüh­rung des bisherigen Kurses der Außenpolitik stark gelähmt sei.

Inwieweit diese Einwände des Zentrums berechtigt sind, soll hier nicht untersucht werden. Eins darf jedoch nicht aus- feracht gelassen werden, daß auch Dr. Eurtius keinesfalls ge­willt sein wird, die Deutschnationalen in sein Kabinett auf- zunehmen, wenn diese nicht vorher zweifelsfrei zu erkennen gegeben haben, daß sie entschlossen find, sich insbesondere hinsichtlich der Außenpolitik auf den Boden der ge- gebenen Tatsachen zu stellen. Die Deutschnationalen selbst verweisen darauf, daß sie bei früheren Gelegenheiten zu er- kennen gegeben haben; daß sowohl Locartro als and)' der Cmtritt Deutschlands in den Völkerbund von ihnen als völkerrechtlich bindend anerkannt werden.

Daß seitens des Zentrums noch nicht das letzte Wort ge­sprochen ist, geht am besten aus der Tatsache hervor, daß der Vorstand der Fraktion, der am Dienstag getagt hat, be­schloß, die Reichstagsfraktion telegraphisch für M i t t w o ch einzuberufen. Es ist ausgeschlossen, daß bis dahin irgend­welche endgültige Entscheidungen fallen.

Die deutschen Ostseefestungen.

Der rein defensive Charakter.

Die Wiederaufnahme der Verhandlungen über die soge­nannten Restfragen der deutschen Entwaffnung und ein in diesem Zusammenhang gemachter Vorstoß Pariser Blätter geben der Deutschen diplomatisch-politischen Korrespondenz Gelegenheit, diese Frage zu erörtern.

Die Korrespondenz weist zunächst darauf hin, daß es sich bei den Ausführungen der Pariser Presse um die bereits früher einmal versuchte Konstruktion des Unterschiedes zwischen Befestigungen defensiven und solchen offensiven Charakters handelt. Insbesondere wendet sich die Korrespondenz gegen einen Artikel des „Matin", der behauptet hatte, die die Frage der Ostfestungen regelnden Bestimmungen des Artikels 180 des Versailler Vertrages seien „rein zufälligen Ursprungs". Sie seien nämlich zu dem alleinigen Zwecke geschaffen worden, es zu vermeiden, Deutschland einem Einfall der Sowjetunion auszusetzen.

Wir können es dahingestellt sein lassen, so erklärt die Korrespondenz, ob der Wegfall der früheren französischen Besorgnisse nunmehr ein ausreichender Grund ist, um ver­tragliche Bestimmungen nach sieben Jahren umzustoßen. Im übrigen sei in bezug auf den angeblich offensiven Charakter der deutschen Befestigungen doch auf die Logik der Tatsachen zu verweisen, wonach höchstens die Anbringung sehr weit­reichender Geschütze eine offensive Absicht demonstrieren könnte. Die Konstruktion solcher Geschütze sei aber in Deutsch­land bekanntlich verboten, so daß im Ernstfälle die deutschen Festungen artilleristischen Gegnern gegenüberstehen würden, die außer der Reichweite der deutschen Festungsariillerie lägen. Schon hieraus ergebe sich zweifelsfrei, daß jede deutsche Be­festigung von vornherein nur noch einen beschränkten defen­siven Charakter habe. Die Korrespondenz verweist im übrigen darauf, daß außer den 22 Geschützen von Königsberg die zu­gelassenen Bestückungen der Ostfestungen, die im Versailler Vertrag vorgesehen waren, nicht vorhanden seien, da durch das Ultimatum von London nachträglich und im Widerspruch mit dem Vertrag von Versailles uns auch diese Geschütze genom- men worden seien.

Deutschlands Reparationsleistungen.

In den letzten vier Monaten.

In den ersten vier Monaten des dritten Annüitätsjahres wurden nach dem Bericht des Generalagenten für Reparations- Shlungen von Deutschland Zahlungen und Leistungen im «rte von rund 3 6 9,4 Millionen Goldmark, darunter im Dezember 95 Millionen, gemacht. Unter Einrechnung des Kassenbestandes am Ende des zweiten Annuitätsjahres in Höhe von 93,6 Millionen verfügte der RepgrgtjWsagent am

Jahresende über einen Kassenbestand von 113 Millionen Gold­mark. An Zahlungen im Dezember werden u. a. gebucht für Frankreich 42, für England 18, für Italien 4,5 und für Bel­gien 3,8 Millionen Goldmark. An Sachlieferungen sind für Dezember 48,5 Millionen und für die ersten vier Monate ins­gesamt 170,9 Millionen Goldmark ausgewiesen. Die ent­sprechenden Beträge für die B e s a tz u n g s k o st en lauten auf 2,5 und 24,1 Millionen Goldmark. Durch Reparation (Reco- verh Act) wurden aufgebracht 24,7 und insgesamt 87,4 Millio- nen Goldmark, wovon 65,4 Millionen auf Rechnung Englands »ud der Rest auf Rechnung Frankreichs kommen.

Die Autonomiebewegung im Elsaß.

„So frei wie Sachsen oder Württemberg."

Der Sonderberichterstatter des „Journal", der eine Enquete im Elsaß veranstaltet und dessen gehässige und par­teiische Artikel in den letzten Tagen wiederholt' auch in fran­zösischen politischen Kreisen ausgefallen sind, da sie, wie man erklärt, unzweifelhaft nicht der Entspannung im Elsaß und in Lothringen dienen, will auf dem Bahnhof in Straßburg D r. R i ck l i n gesprochen haben, der ihm erklärt haben soll: „Wir fordern für das Gesetz nur lokale Freiheiten, den Respekt vor unserer Muttersprache, die Aufrechterhaltung unserer Traditionen, die steuerliche Autonomie, eine reinautoch- tone Verwaltung, die selbst die Leitung ausübt und ein un­abhängiges elsäsfisches Parlament. Aber wir nehmen es hin, im Rahmen Frankreichs zu bleiben, und es ist falsch zu behaupten, daß wir deutsche Unterstützungsgelder verwenden."

Außerdem betonte Dr. Ricklin: „W i r E l s ä s s e r s i n d von germanischer Abstammung und deutscher Kultur. Man spricht davon, uns zu assimilieren. Wenn wir das zulassen, werden wir nicht mehr bestehen. Es wird dann keine Elsässer mehr geben. Man hat außerdem die Franzosen über das deutsche Regime im Elsaß getäuscht. Das Deutsche Reich hatte uns eine relative Autonomie, die progressiv er- iveitert worden ist, zugestanden. Wir wären im Rahmen Deutschlands ebenso frei geworden, wie etwa Sachsen oder Württemberg."

Vayerns ZnnenpoM.

Die nächsten Aufgaben.

Auf einer in Augsburg abgehaltenen Versammlung der Bayerischen Volkspartei sprach der Minister des innern D r. Stützel über die Ziele der gegenwärtigen bayerischen Innenpolitik und die Frage des Finanzausgleichs. Er be­tonte, daß von einer akuten Koalitionskrise in Bayern wohl nicht ernstlich gesprochen werden könne. Er erklärte ferner, die Bayerische Volkspartei werde nachdrücklichst dafür arbeiten, daß das Jahr 1927 endlich für die Pfalz und die anderen besetzten Gebiete endgültig die Befreiung-bringen werde. Zur Vereinfachung der Staatsverwaltung führte der Redner aus, daß in absehbarer Zeit die hierfür ernannte drei­gliedrige Kommission ihre Arbeiten der Regierung unter­breiten werde.

In seinen weiteren Ausführungen betonte der Minister, die Regierung werde jeden Versuch einer Staats u m w ä I- z M g durch polizeiliche Verordnungsmaßnahmen unter­drücken. Zur Frage des Finanzausgleichs erklärte Dr. Stützel, Bayern verlange neben sonstigen Verbesserungen die Aus- chüttung der B i e r st e u e r. Der Kampf um die Eigen- taatlichkeit Bayerns sei ein bayerischer Kampf von födera- istischem Standpunkt aus, der von der Regierung nur dann zu einem glücklichen Ende geführt werde, wenn das Volk ge­schlossen hinter der Regierung stehe.

Amerika und Aicamgua.

Das bewaffnete Eingreifen der Vereinigten Staaten von Amerika in den in Nicaragua ausgebrochenen Bürgerkrieg hat in Latein-Amerika, namentlich in Mexiko, lebhaften Unwillen erregt. Präsident Coolidge hat sich deshalb veranlaßt gesehen, die von ihm hier verfolgte Politik in einer Sonderbotschaft an den amerikanischen Kongreß zu verteidigen.

In dieser Sonderbotschaft an den Kongreß schildert Coolidge die amerikanische Politik gegenüber Nicaragua als eine Politik des vollen Schutzes der amerikanischen Interessen im Einklang mit der traditionellen Haltung der Vereinigten Staaten. In der Botschaft heißt es: Die Eigentumsrechte der Vereinigten Staaten an der nicaraguanischen Kanalroute, zusammen mit den Verpflichtungen, die aus den Kapital­anlagen aller Klassen unserer Bürger in Nicaragua fließen, versetzen uns in die Lage der besonderen Verantwortlichkeit.

Die Botschaft gibt einen Rückblick auf die Ereignisse, die zu der gegenwärtigen Lage in den Angelegenheiten von Nicara­gua geführl haben und führt frühere diplomatische Aeußerun­gen aus Washington zur Unterstützung des jetzt in die Wege geleiteten Vorgehens an. Die amerikanische Regierung, sagt die Botschaft, hat nicht den Wunsch, sich in die inneren Angelegenheiten Nicaraguas einzumischen, aber die Vereinig­ten Staaten haben gegenwärtig ein sehr bestimmtes, beson­deres Interesse an der Ausrechterhaltung der Ordnung und einer guten Regierung in Nicaragua. Die Vereinigten Staa­ten können nicht umhin, jede ernste Bedrohung der Stabilität der verfassungsmäßigen Regierung in Nicaragua mit tiefer Sorge zu betrachten, besonders wenn zu einer derartigen Sach­lage außerhalb stehende Einflüsse oder eine fremde Regierung beigetragen haben oder wenn sie von ihnen herbeigeführt wurde. Ich habe, sagt Coolidge in der Botschaft weiter, den schlüssigsten Beweis, daß bei verschiedenen Gelegenheiten seit August 1926 Waffen und Munition in großen Mengen an die Revolutionäre in Nicaragua verschifft wurden. Die mit dieser Munition beladenen Schiffe sind in mexikanischen Häfen ausgerüstet worden und ein Teil der Munition hat, wie offensichtliche Merkmale zeigen, der mexikanischen Regierung gehört. Es scheint auch, daß diese Schiffe mit vollem Wissen und in einigen Fällen mit der Förderung mexikanischer Be­amten ausgerüstet wurden und wenigstens in einem Falle von mexikanischen Marineoffizieren der Reserve befehligt wurden.

Schließlich gibt der Präsident noch die Versicherung ab, daß neutrale Zonen in Nicaragua erst nach wiederholten Gesuchen um Schutz seitens der amerikanischen Bürger sowie seitens des britischen Geschäftsträgers in Managua und des italienischen Botschafters in Washington errichtet worden seien.

— Nach einer Meldung aus Mexiko ist über Pascual Diaz, Bischof von Tabasco und Sekretär des mexikanischen katholischen Episkopatks, und über fünf andere Bischöfe die Haft verhängt worden.

Der Generalstabschef Abd el KrimS vor dem Kriegsgericht.

Gegen einen Abenteurer großen Stils wird am 9. Fe­bruar vor dem Kriegsgericht in Meknes verhandelt. Es handelt sich um den früheren Generalstabschef Abd el Krims, El Haf Alemau, hinter dem sich der Düsseldorfer Joseph Klems verbirgt. Klems hat eines der abenteuerlichsten Leben hinter sich. 1914 verschwand er kurz vor Ablauf seiner Militär­dienstzeit aus Metz, um in der französischen Fremdenlegion wieder aufzutauchen. Durch seine große Tapferkeit rüftte er schnell auf und wurde Zahlmeister. Nach Unterschlagungen wurde er degradiert und desertierte. Er fand Aufnahme bei den Stämmen des Rifgebietes. Durch seine Intelligenz ge­lang es ihm schließlich, zum Häuptling bezw. zum General- stabschef Abd el Krims aufzurücken. Er hat an allen mili­tärischen Operationen des Rifführers vornehmlichen Anteil gehabt. Trotzdem Klems ganz feine Rationalität aufaegeben hat, wird seitens der Franmsen das gegebene Versprechen, daß die Führer des Rifaufstanoes nicht vor ein Kriegsgericht ge­stellt werden, nicht gehalten, sondern er wird als Deserteur der Fremdenlegion behandelt. In einem Schreiben an seine Mutter, die noch in Düsseldorf lebt, äußert er wenig Hoff­nung, daß er mit dem Leben davonkommen wird.

-" Neue Unruhen in Marokko. Wie Havas aus Tetuan berichtet, sind immer heftigere Handstreiche der Dissidenten und Angriffe auf Verpflegungszüge festzustellen. In der unterworfenen Zone herrsche eine große Ueberreizung, und zahlreiche Familien würden abtrünnig. Der spanische Generalstab soll eine Intervention planen. In Aidir sei ein aufsehenerregender Waffenschmuggel entdeckt worden. Einzel­heiten hierüber seien jedoch noch nicht bekannt.

□ Die Katastrophe im Laurier-Lichtspieltheater. Von den 76 bei der Katastrophe im Laurier-Lichtspieltheater in Montreal ums Leben gekommen Kindern sind, einer amtlichen Mitteilung zufolge, 60 erstickt. Elf erlagen Verletzungen ver- ' schiedener Art und starben durch Brandwunden und Ersticken.

25 andere Kinder sind verletzt. Die Opfer waren zwischen 5 und 17 Jahren alt.

□ Große Feuersbrunst auf den Philippinen. Im Bezirke Tondo wurden durch ein Feuer, das in einer Kirche entstanden war, 1500 kleine Häuser zerstört. Der Schaden wird hier auf zwei Millionen Pesos geschätzt. Menschenleben sind nicht zu beklagen.

A Frankfurt a. M. (Schlägerei zwischen politi­schen Gegnern.) Ein Zusammenstoß zwischen Reichs­bannerleuten und Angehörigen linksradikaler Richtung (Roter Jungsturm) ereignete sich in der oberen Fahrgasse. Die An­gehörigen des Reichsbanners waren mit einer Kapelle von einem Ausmarsch zurückgekehrt und waren im Begriff, aus- einanderzugehen. Inzwischen hatten sich aber etwa 200 Men­schen angesammelt, die Pfuirufe ausstießen und mit den Worten „Auf sie" sich auf die Reichsbannerleute stürzten und diese tätlich angrifseu. Die sofort einschreitenden Polizei­beamten wurden ebenfalls tätlich angegriffen; sie nahinen drei Personen, darunter einen Rädelsführer, fest. Diese Personen sind . wegen Landfriedensbruchs und versuchter Gefangenen- befreiung dem Amtsgericht vorgeführt worden, das Haftbefehl gegen sie erlassen hat.

A Frankfurt a. M. (D as FrankfurterHochbau- amtrenoviert zweihundertTreppenhäuser.) Um zahlreichen Bauarbeitern über die stille Saison des Winters hinweg zu helfen, hat das Städtische Hochbauamt mit der Wiederinstandsetzung von rund 200 Treppenhäusern und Lichthöfen begonnen, darunter auch in einer Reihe von bekannten Altstadthäusern. So u.a. im Steinernen Haus und im Haus Lichtenstein (Künstlerküche). Die Kosten betragen rund 200 000 Mark, die aus Mitteln des Notstandspro­gramms aufgebracht werden. Dadurch können über hundert beschäftiguirgslose Bauarbeiter im Winter beschäftigt werden.

A Frankfurt a. M. (A b g e n o m m e n e Diebes- b e u t e.) Nachts wurde in eine Schneiderei in der Gr. Eschen- heimqr Straße ein Einbruch verübt und sieben Ballen Stoff gestohlen. Gegen 3 Uhr nachts wurden zwei Beamte des 3. Reviers an der Ecke der Neuen Kräme-Gr. Sandgasse auf zwei Männer aufmerksam, die ein großes Paket trugen, sie nahmen sofort die Verfolgung der beiden Männer auf, welche die Flucht ergriffen und das Paket fortwarfen. „ Dem Eigen­tümer konnte die Ware inzwischen wieder ausgehändigt werden.

A Darmstadt. (Von den Franzosen geräumt.) Die französischen. Kriminalpolizisten, die bisher in der Villa Saxe in der Darmstädter Waldkolonie lagen, sind, wie die „Hessische Landeszeitung" erfährt, nach Mainz zurückgezogen worden.

A Wiesbaden. (Vonder LaudesVersicherungs­anstalt Hessen-Nassau.) Der Vorstand der Landes- Versicherungsanstalt Hessen-Nassau hat aus Anlaß der Ueber- weisung besonderer hierfür bestimmter Mittel des Reichs aus den Zolleinnahmen die Bestimmungen für die Gewährung von Heilverfahren einer erneuten Prüfung unterzogen. Sie haben nach eingehender Beratung im Gesamtvorstande Ende Dezem­ber 1926 gegenüber dem früheren Zustande insofern eine Mil­derung erfahren, als das Heilverfahren für die Folge nur von einem Nachweis von 125 Beitragswochen in den letzten fünf Jahren abhängig gemacht wird, d. h. es müssen für die letzten fünf Jahre im Durchschnitt jährlich 25 Beitragswochen nach­gewiesen sein. Dieser Beschluß findet vom 20. Dezember 1926 an auch für die schwebenden Anträge Anwendung, er gilt aber nicht für die Anträge auf Bewilligung von Zahnersatz. An dem Grundsätze, daß die Wartezeit für die Invalidenrente erfüllt sein muß, wird nach wie vor festgehalten. Er findet aber selbstverständlich keine Anivendung auf die jugendlichen Personen; hier genügt es für die Zuschußleistung der Landes­versicherungsanstalt vielmehr, wenn für solche Personen vom Tage des Versichertseins ab jährlich durchschnittlich 25 Bei­trags Wochen nachgewiesen sind.

A Mainz. (Beginn des Karnevalsam Rhein.) Mit einer Herrensitzung des Mainzer Karneval-Bereins wurde die Fastnachtkampagne am Rhein eingeleitet. Gleichzeitig tagte die Narrhalla in der Stadthalle. Auch in Kastei, Bingen und anderen Orten nahm die diesjährige Karnevals-Saifon mit urfidelen Veranstaltungen ihren Ansang.

A Bingen. (Tod eines Veteranen.) Im 83. Lebensjahr ist hier der pensionierte Lokomotivführer Devez gestorben. D. hat die Erstürmung der Düpp<' r Schan­zen und auch die Kriege 1866 und 1870/71 mitgemacht.

A Nierstcin. (Schwerer Unglücksfall.) Drei Knaben hingen sich an ein durch die Rheinallee fahrendes Roll- fuhrwerk. Kurz vor dem Bahnhof sprangen sie ab. Der acht­jährige Sohn des Fischers Laubenstein wurde dabei von einem entgegenkommenden Lieferwagen erfaßt und überfahren. Das Auto ging dem Jungen über die Brust und verletzte ihn so schwer, daß er bald darauf starb.