druck und veillag.tz.Steinfetd Söhne * Gefchüstss:'. Vohnhofstr.ü * fernspr:Nr.i-»y » pvststhttkkrPankstwdaM-rrr» Nr. 2 Dienstag, den 5. Januar 1926 78. Jahrg.
Amtliche Bekanntmachungen
Landratsamt.
J.-Nr. IV 12077 11. Nach § 103 1 RGO. sind die aus der Tätigkeit der Handwerkskammer erwachsenden Kosten, soweit sie nicht anderweit Deckung finden, von den Gemeinden zu tragen, die jedoch ermächtigt sind, die auf sie entfallenden Anteile auf die einzelnen Handwerksbetriebe nach einem von der Aufsichtsbehörde der Handwerkskammer zu bestimmenden Verteilungsmaßstab umzulegen. Es wird daher den Gemeinden nicht verwehrt werden können, im Laufe des Jahres hinzukommende Betriebe zwecks Deckung von Ausfällen heranzuziehen. Die einzelnen Handwerksbetriebe sind der Gemeinde gegenüber beitragspflichtig, und sofern die Gemeinde den auf sie entfallenden Kostenanteil durch Umlegung auf die schon vorhandenen Betriebe nicht decken kann, wird sie auch die neuen Betriebe nachträglich heranziehen können; allerdings nur nach Maßgabe des festgesetzten Verteilungsmaßstabes.
Dagegen kann es nicht als zulässig erachtet werden, daß bereits herangezogene Betriebe mit einer weiteren Umlage belastet werden. Das wurde dem Grundsatz widersprechen, daß kein Handwerker zu einem höheren Beitrage herangezogen werden darf, als nach dem Verteilungsmaßstab auf ihn entfällt (Ausf. Anw. zur RGO. vom 1. Mai 1904 Ziffer 122 Abs. 5).
Soweit Ausfälle entstehen, die auch durch Beiträge der neu hinzugekommenen Betriebe nicht gedeckt werden können, sind sie zunächst von den Gemeinden zu tragen, die sie aber bei einer späteren Umlage in Anrechnung bringen können (vergl. Ausf. Anw. — vom 1. Mai 1904 Ziffer 122, Abs. 4 und Erlaß vom 26. Mai 1924 Min. Bl. der Handelö- und Gewerbeverw. S. 178). — Die Gemeinden werden anzn- halten sein, der Handwerkskammer rechtzeitig vor Ablauf der VeranlagungSpertode mitzuteilen, in welcher Höhe sie Ausfälle in Anrechnung bringen werden, damit diese bei der neu auszuschreibenden Umlage berücksichtigt werden können.
Zweckmäßig wird eine Neuveranlagung alle Jahre, längstens aber alle zwei Jahre vorzunehmen sein, worauf ich auch aus anderer Veranlassung bereits in meinem Erlaß vom 31. Januar^ 1905 (Min. Bl. der Handels- und Gewerbeverwaltung S. 35) hingewiesen habe.
Berlin W 9, den 8. Dezember 1925.
Der Minister für Handel und Gewerbe.
I.- Nr. 48. Der Herr Medizinalrat (Kreisarzt) wird am Freitag, den 8. d. Mls., vormittags 9l/4 Uhr ab im hiesigen Kreishause Sprechstunden halten.
Am Mittwoch, den 6. d. Mts. fallen die Sprechstunden aus.
Schlüchtern, den 2. Januar 1926.
Der Landrat. J. V.: Schultheis.
Stadt Schlüchtern.
Bekanntmachung.
Die gesetzliche Miete für den Monat Januar 1926 beträgt 84% der reinen Friedensmiete. Sofern die Schön- Heitsreparaturen vom Mieter ausgeführt werden, ermäßigt sich dieser Prozentsatz auf 80 v. H.
Schlüchtern, den 4. Januar 1926.
Der Magistrat: Gaenßlcn.
Friedliche Lösung im Falle Schillings. Der Preußische Kultusminister bietet ».Schillings eine hohe A k a d e m i e - S t e l - lung an.
Ein von dem Berliner Oberbürgermeister unter- nommener Vermittlungsversuch im Streitfälle aiub scheu dem ehemaligen Intendanten der Berliner Staatsoper, Max von Schillings, und dem Preußischen Kultusminister Becker hat den Erfolg gezeitigt, gerichtliche» Austragung vorgebeugt
und die Angelenheit auf dem Bergleichswege durch eine Ehrencrklär ng für Schillings erledigt wurde. Die Eutlassung is zurückgezogen worden.
Kultusministe ■ Becker führte in seinem Schreiben an Schillings anschließend an die Ehrenerklärung noch aus: Mit Rücksicht anf Ihre langjährige Tätigkeit im Staatsdienste und Ihre hohen Verdienste um die Staatsoper in schwerer Zeit möchte ich Ihr Wirken für das öffentliche Musikleben in Berlin erhalten und biete Ihnen Line Meisterklasse für Musik an der Akademie der Künste an. Falls dies Ihnen nicht genehm sein sollte, würden Ihre bisherigen Bezüge bis zum Silbe der Vertragszeit ausgezahlt werden.
Max V. Schillings hat sich hinsichtlich der Vorschläge des Kultusminister Bedenkzeit bis zum 15. dieses Monats erbeten.
Empfang bei Hindenburg.
Ansprache des apostolischen Nuntius.
Am Neujohrstage um 12 Uhr hat Reichspräsidem von Hindenburg das Diplomatische Korps empfangen, in dessen Namen der päpstliche
Nuntius Pacelli dem Reichspräsidenten die Glückwünsche des Korps aussprach, wobei er u. a. betonte:
„Zum ersten Male versammelt sich gelegentlich der Jahreswende das beim Reich beglaubigte Diplomatische Korps* um Ihre Person, um Ihnen seine Glück- und Segenswünsche darzubringen. Große historische Ereignisse haben Ihre Anfänge in der Führung des höchsten Amtes bezeichnet und den Völkern die tröstliche Hoffnung auf eine neue, engere europäische Gemeinschaft geschenkt. Das Berliner Diplomatische Korps, das die Ehre hat, zu seinen Mitgliedern hervorragende Persönlichkeiten zu zählen, die an diesem Werke der Versöhnung und internationalen Entspannung verständnisvoll mitgearbeitet haben, spricht die innigsten Wünsche aus, daß dies Werk einen wirklich fruchtbaren Keim zu Glück und Frieden in sich
einen wirklich fruchtbaren Keim zu Glück und Frieden in sich trage. In dem ewigen Gesetz der Liebe, das trotz Zwist und Kampf das Weltall regiert, finden Großherzigkeit und Hingabe an die höheren Interessen der Menschheit ihren Lohn und Preis und verleihen den Völkern, die dies edle Beispiel geben, den Strahlenkranz wahrer Größe. Dem deutschen Volke, das unter Ihrer weisen Führung in bewunderungswürdiger Weise an seiner friedlichen Wiederäusrichtung fortarbeitet, bringt das Diplomatische Korps, dessen Dolmetscher ich wiederum zu sein die Ehre habe, für das beginnende Jahr die wärmsten Wünsche dar, und wir flehen zur göttlichen Vorsehung, der unendlichen Liebe und unerschöpflichen Quelle alles Guten, um ihre Erfüllung."
Reichspräsident von Hindenburg antwortete auf diese Ansprache mit folgenden Worten:
„Mit aufrichtigem Tanke nehme ich die Glückwünsche entgegen, die Sie namens des Diplomatischen Korps dem deutschen Volke und mir selbst als seinem Vertreter dargcbracht und denen Sie fc herzlichen Ausdruck verlieben haben. Sie erinnerten an die bedeut,amen Ge.cheyuistcz db. gch ur>de«»ui-- mehr abgeschlossenen Jahre und in den ersten Monaten des mir durch den Willen des deutschen Volkes übertragenen hohen Amtes auf dem Gebiete der Weltpolitik abspielten. Mit Ihnen, Herr Nuntius, wünsche und ersehne ich, daß die Hoffnungen der Völker und insbesondere die Erwartungen des immer noch schwer bedrückten deutschen Volkes nicht enttäuscht werden. Mit Ihnen, Herr Nuntius, hoffe ich zu Gott, daß aus diesem, im ehrlichen Willen zur Verständigung gehegten Keime bald der volle und wahre Frieden hervorsprießen möge. Tief durchdrungen von der in den Herzen der Menschen lebenden Wahrheit, daß nur Gerechtigkeit, Sittlichkeit und Freiheit die Grundsteine sind, auf denen sich das Zusammenleben der Völker auf- bauen und entwickeln kann, wird das deutsche Volk mit aller Kraft unverzagt wcitcrarbcitcn an der friedlichen Wicder- ausrichtung und Festigung seines eigenen nationalen Lebens wie auch an der Förderung und Sicherung des Friedens, der allein der Wirtschaft und Kultur der Welt Fortschritt und Ausstieg bringen kann."
„Möge das neue Jahr" — so schloß der Reichspräsident —, „über dessen Schwelle wir treten, unsere gemeinsamen Wünsche nach einer fortschreitenden Annäherung und Verständigung der Völker lebendige Wirklichkeit werden lassen! In dieser Hoffnung spreche ich Ihnen, Herr Nuntius, und Ihnen, meine Herren, zugleich für Ihre Staatsoberhäupter, Regierungen und Völker namens des deuffchen Volkes und im eigenen Namen meine herzlichsten und aufrichtigsten Ncujahrs- wuusche aus."
Hierauf begrüßte der Reichspräsident die einzelnen Botschafter, Gesandten tutb Geschäftsträger und wechselte mit ihnen Neujahrswunsche. Bei dem Empfang waren außer dem Staals- sekretär Meißner und den Herren der Umgebung des Reichspräsidenten Reichsminister Stresemann, der Staatssekretär des Auswärtigen Amtes v. Schubert sowie der Chef des Protokolls, Vortragender Legationsrat Köster, zugegen. Am Anschluß hieran empfing der Reichspräsident die hier anwesenden Reichs- minister und Staatssekretäre der Reichsregierung. Namens der Neichsregierung begrüßte dann Rcichswehrminister Dr. G e ß l e r den Reichspräsidenten.
Hindenburg an das deutsche Volk.
Auf die Ausführungen des Reichswehrministers erividerte Hindenburg mit folgender Ansprache:
„Ich danke Ihnen für die freundlichen Glückwünsche, die Sie mir durch den Mund des den Reichskanzler vertretenden Reichswehrministers übermittelten, und bitte Sie, versichert zu sein, daß ich diese Wünsche in dem Gefühle des Dankes und der Anerkennung für Ihrer aller Arbeit im Dienste des Reiches herzlichst erwidere.
Mit Recht haben Sic, Herr Rcichswehrminister, heute aus der Schwelle des neuen Jahres unseren Blick aus die ernsten Aufgaben gelenkt, deren Lösung die nächsten Wochen dringend von uns verlangen, das Gebot der Arbeit und Sparsamkeit als Leitspruch vor die Tätigkeit der Regierung wie vor das Leben des ganzen deutschen Volkes in diesem neuen Jahre gesetzt. Ich wünsche und hoffe, daß unsere Volksgenossen im Beloutztscin der Schicksalsgemeinschaft, die alle Deutschen unlöslich umfaßt, im vorwärisstrcbcndcn, zähen Willen, der uns immer wieder in die Höhe brächte, dieser Notwendigkeit sich beugen und nach diesen Geboten leben werden.
Das wird aber nur möglich sein, wenn jeder Teil unseres Volkes, mehr als bisher, den Bedürfnissen und Notwenbig- icikn der anderen Stände Rechnung trägt. Nicht nur die
eigenen Interessen, sondern der Gedanke des über dem Einzelnen stehenden Staatsganzen, der alle Glieder gleichmäßig umfassenden Volksgemeinschaft dient dazu. Es gehört sich auch, daß alle, die berufen sind, die wirtschaftlichen Belange oder politische Richtungen in Körperschaften oder Volksvertretungen zur Geltung zu bringen, dies nicht in Abschließung und Be- fehdung, sondern in gemeinsamer Zusammenarbeit und im Ausgleich widerstrebender Wünsche und Meinungen zu erreichen suchen. Nur in diesem Streben und im gegenseitigen Verständnis eine Verständigung zu suchen, werden wir die schweren Wolken, die gerade jetzt über unserem Baterlande hängen, bannen und Staat und Nation, die über allem persönlichen Vorteil stehen müssen, erhalten und stärken. Daß dieser Geist der Gemeinschaft im neuen Jahre das deutsche Volk führen und ihm nach so viel schweren Jahren des Leides lichtere und gesegnetere Zeiten des wahren Friedens im Innern und nach außen bescheren möge, ist mein sehnlichster Wunsch und mein innigstes Hoffen!"
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Wie weiter aus Berlin gemeldet wird, wurde bei dem Neujahrsempfang des Berliner Diplomatischen Korps durch den Reichspräsidenten zum ersten Male ein Zeremoniell entfaltet, wie es auch in anderen republikanischen Staaten bei derartigen festlichen Anlässen üblich ist. Vor dem Reichs- PräsidentenPalais hatte eine Kompanie der Reichswehr Aufstellung genommen, die vor jedem Galauniform tragenden Diplomaten salutierte. Der Reichspräsident v. Hindenburg selbst empfing im Frack, her mit Orden, darunter dem Groß- kreuz des Eisernen Kreuzes, geschmückt war.
50 Jahre Reichsbank.
Hindeuburgs Glückwunsch.
Der Reichspräsident richtete anläßlich des 50jährigen Bestehens der Reichsbank an den Präsidenten des Reichsbank. direkloriums Schacht folgendes Schreiben:
Dem Reichsbankdirektorium und der Reichsbank spreche ich zu dem heutigen Tage des 50jährigen Bestehens meine herzlichsten Glückwünsche aus. In einer Zeit der Blüte des Reiches und aufsteigender Entwicklung Deutschlands als ^ e äwb< ire e n t n fvH>r -»h« ~&. -—üü- 2^2 a :t limbischen Gewverkchrs gegründet, entwickelte sich dieNeichs- bank immer mehr zu dem wichtigen Fundament der deutschen Volkswirtschaft. Das letzte Jahrzehnt stellte die Reichsbank vor die schwersten Aufgaben, die einem staatlichen Bankinstitut überhaupt auserlegt werden können. Sie hatte im Weltkrieg, vom Geldmarkt der Welt ab- gefchnülcn, den deutschen Geldverkehr neu zu gestalten und die Reichs- und Staatsfinanzen den außerordentlichen Ler- Hältnissen anzupassen. Sie mußte in den schwierigen Jahren der sinkenden und zusammenbrechenden Währung die Staat«« und Volkswirtschaft mit immer neu zu schaffenden Umlaufsmitteln und Krediten am Leben erhalten.
Diese stfft unmögliche Ausgabe hat die Reichsbank in anerkennenswerter Weise gelöst und damit dem Reiche wie dem gesamten deutschen Volke wertvolle Dienste geleistet. In der letzten Zeit brachten die Wiederherstellung der Goldwährung, ihre Sicherung und Durchführung, der Geldbedarf der deutschen Industrie und die Wiederanknüpfung der Beziehungen zum Auslandsgeldmarkt der Reichsbank und ihrer Leitung neue schwierige Probleme der Währungsund Kreditpolitik, die sie, unbeirrt vom Streit der Meinungen, in mustergültiger Weise gelöst hat. Durch diese vielgestaltige Arbeit hat die Reichsbank in ihrem 50jährigen Bestehen bargetan, wie unlösbar sie mit der deutschen Wrt- schaft verbunden und wie unentbehrlich sie für deren Wieder- aufbau ist. '
Daß es der Reichsbank vergönnt sein möge, auch der jetzt schwer bedrängten deuffchen Volkswirtschaft wirksam zu helfen und sie in naher Zukunft auf die Wege der Gefunsung und Wiedererstarkung und zu ihrer alten Geltung zu geleiten, ist der aufrichtige Wunsch, mit dem ich im Gefühle des marinen Dankes für ihre bisher geleistete große Arbeit Sie, Herr Präsident, das Reichsbankdirektorium und alle Beamten und Angestellten der Reichsbank am heutigen Tage herzlichst begrüße.
RcgicrnngSmatznahnten zur Regelung der Fleisch- preise.
Berlin, 4. Januar. Da eine angemessene Fleisch- preisbildung namentlich für die arbeitende Bevölkerung von größter Wichtigkeit ist, haben, wie halbamtlich gemeldet ivird, die zuständigen Regierunasstellen beim ReichSverband der Deutschen Industrie eine Prüfung der Frage angeregt, inwieweit durch weitere Errichtung von Werkschlächtereien und Verkaufsstellen der industriellen Betriebe eine angemessene Einwirkung auf die Fleischpreise wird gewonnen werden können. _ IM
DaS Verfahren gegen Kutisker.
Berlin, 4. Januar. Dem Vernehmen nach soll die Entscheidung im Falle K u t i s k e r und Genossen noch iin Laufe des MonatS Januar erfolgen.
Bier Fischer ertrunken.
Königsberg, 4. Januar. Am Strande unweit Neukuhren strandete ein Motorboot mit einer Besatzung von vier Mann. Sämtliche vier Fischer ertranken.