Schlüchlerner Zeitung
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I I ® Hohmetster, Schristleitung H.E. H,hu,elfter, '%^ Schlüchtern Im Falle höherer Bemalt, Betriebsstörung
LLT^VV ^trnmfnerre erlischt jede Verpflichtung auf Schadensersatz.
ÄmUmMr MMLUSr W sen Kreis mti> die Stadt Schlüchtern
Nr 13
Donnerstag 1. Februar 1923
75. Jahrgang
Die Holzgroßhandlung Gebr. Himmelsbach A.-G. in Regensburg hat zur Ratio nalspeitde für das Ruhrgebiet 14 Millionen Mark gestiftet.
Ein Sozialistenkongred wird am 22. April in Bern stEfinden, um das Problem des Wiederaufbaues der Arbeiter-Internationale zu prüfen.
Die Nachricht von dem Rücktrittsgesuch des bäuerische» Ministers des Inner« Schweyer wird an unterrichteter Stelle für unzutreffend erklärt.
I« Mai«z sind nach dem „Nieuwe Notterdamschen Courant" außer den vielen deutschen Kohlen schiffen auch einige holländische Dampfer, die mit holländischem Personal und unter holländischer Flagge fahren, von den Franzosen beschlagnahmt worden.
Frankreich will Freiwilftge für die Besatzungsarmee im Ruhrgebiet und Rheinland anwerben.
Der Großherzog von Hessen hat sein Darmstädter Schloß der Regierung zur Ausnahme von Flüchtlingen aus den besetzten Gebieten zur Verfügung gestellt.
Zwischen der französischen und der italienischen Regierung sind Verhandlungen wegen Einstellung von ita- Senifcben Arbeitern für das nenbeferzte Gebiet im Gange.
Die Bayerische LandwirtschMtliche Woche in München, die auf vier Tage berechnet ist, hat ihren Anfang genommen.
Der BildnngAausschuß des Neichsfages hat die zweite Lesung des Reichsschulgesetzes vertagt, um den Fraktionen Gelegenheit zu geben, eine Einigung über das Gesetz herbeizuführen.
Eine Gütertariferhöhung bei der Reichsbahn tritt am 1. Februar nicht ein. Ob und wann sie später ein- tritt, ist bei den unsicheren Verhältnissen unbestimmt-.-
Die Nevisionsverhaudlung im Prozeß gegen die sechs Industrielle« soll, nach Blättermeldnngen, bereits W der nächsten Woche in Mainz stattfinden.
Der Wohnsitz von August Thyssen, Schloß Lands- berg bei Kettwig, ist nunmehr so stark von französischem Militär belegt worden, daß dem 81jährigen Thyssen für den persönlichen Gebrauch nur noch zwei Räume zur Verfügung stehen.
Der Bund heimattreuer ObersÄlesier ist im besetzten Ruhrgebiet verboten worden. Das Bankkonto des Bun^ des in Essen wurde beschlagnahmt.
ausdrücklicher Zustimmung des Kardinals Dr. Schulte, Erzbischofs von Köln, auf einer Tagung in Köln eine Kundgebung gegen die Gewaltpolitik Frankreichs erlassen.
Eine SchnEtekegraphenverbindnng ist zwischen Paris nnd Essen eingerichtet worden.
Die Effektivstärke der französischen Armee wird für ßas Jahr 1923 nach dem Beschluß der französischen Kammer 630 000 Mann betragen.
Wege« der Verurteilung des Polizerwachtmeisters Symalla in Altenessen zu 15 Tagen Gefängnis hat die deutsche Regierung in Paris Protest erhoben.
VolMsche Kachrichteu.
Steuerzahlung und Geldentwertuns. Der sinauzpo- Mische Ausschutz des vorläufigen Reichswirtschastsratr setzte die Beratung des Gesetzes über die BerücksWigung der Geldentwertung in den Steuergesetzen fort. Geg-'n- stand der Beratung bildete Artikel 3 des Gesetzes, der die Anpassung der Steuerzahlung an die Geldentwertung durchzuführen trachtet. Die betreffenden Bestimmungen werden vom Ausschutz angenommen. In den neuen Bestimmungen über die Umsatzsteuer nahm der Ausschuh einen Ergänzungsantrag an, demzufolge der Finauzm!- «ister bestimmen kann, daß die Ausschläge bei rückstän- digen Beträgen der Geldentwertung möglichst vollstttudig ängepatzt werden. Einstimmig gebilligt wurden die V '- stimmungen zur Förderung des Kleinwohnungsbaues.
Der Kommunistische Parteitag ist in Leipzig eröffnet worden. Nach der Begrüßung der ausländischen Gäste und namentlich der Vertreter Sowjetrußlando und Frankreichs ergriff der Vertreter der Exekutive der Kommunistischen Internationale, Kolarow, das Wort und erklärte, Sowjetrußland und seine Armee ständen 6ur Verfügung der Kommunistischen Snteriiatimiale Und sie rvürden es verstehen, beinr Kampf der Revolu- Kon und der Kontrerevolution diesen Faktor voll und Üanz einzusetzen.
Der Reichsrat stimmte der neuen Erhöhung der Be- Mntengehakter zu. Diese werden für die zweite Halft« Januar um weitere 25 Prozent erhöht, die Frauenzn- Tage auf 7500 Mark bemessen. Weiterhin wurde ein Gesetzentwurf über die Feststellung eines zehnten Nach- tragshaushaltes für 1922 angenommen. In diesem und nicht nur die Mehrausgaben für die Beamtenbesoldung enthalten, sondern es wird auch zur Sicherung der Volksernährung ein Betrag von 1500 Milliarden zur Verfügung gestellt. Weiter enthält der Nachtragsetal
Milliarden für das Ruhrgebiet.
Die neuen Höchstsätze i« der Erwerbslosenfürsorge Die Höchstsätze der Erwerbslosenunterstützung betragen vom 29. Januar ab: 1 für männliche Personen: " über 21 Jahre, sofern sie nicht im Haushalt eines >eren leben, Ortsklasse A 720 Mark, B 650 M.. 80 M., I» und E 510 M.; b) über 21 Jahre, sofern in dem Hans hakt etues anderen leben, a 50« M., I 450 M., C 400 M., D und E 350 M.f c) unter 21 JaH- A 250 M., P 330 M., 0 200 M., D und E 170 M weibliche Per-foneu: a) über 21 Jahre, sofern sie im Haushalt eines anderen leben, a 550 M^ M., C 450 D und E 400 M., b) über 24
c) unter 21 Jahren \ 200 M., ,: 180 M., C 160 M., l Und E 140 M. 3- als Familieuzuschläge für ai den ^statten AjBO Hü b 300 M, c 270 M . I) 1 id I ^0M.,- b) die Kinder und sonstige untern ohä
^ 250 M,- B 230 Mt., C 200 M., D
Ruhrspende der Land wirtschaft. Der Reichsausschutz der deutschen Landwirtschaft teilt mit, datz die Ruhrspen- »en nicht ohne weiteres nach Mindert verladen werden sollen, sondern daß vorher ein Versandauftrag bei „Land- spende Minden/Weststrlm" eingeholt werden muß, damit dort die Uebersicht über die zu erwartenden Spenden gewonnen wird und die Regelung der Verteilung schon tut voraus eingeleitet werden kann. Gleichzeitig können dadurch Transportverkürzungeu erreicht werden, da dann für bestimmte Mengen sofort ein anderer Bestimmungs- srt aufgegeben werden kann.
Die Arbeitslosenversicherung. Der sozialpolitische Nusfchuß des vorläufigen Reichswirtschastsrats nahm den Bericht seines Arbeitsausschusses über den Gesetzentwurf einer vorläufigen Arbeitslvseuverstcherung euroe- zem Der Entwurf beabsichtigt die Einführung einer öffentlich-rechtlichen Zwangsoerstcherung gegen Arbeitslosigkeit, die an die Stelle der bisherigen Fürsorgetätig-
des Staates treten soll. Im Falle von unverschulöe- ^r Arbeitslosigkeit und von Kurzarbeit, bei Eintritt von Krankheit während der .Zeit der Arbeitslosigkeit soll den wlrt,maftlich Unselbständigen Urlterstützun«-. für sich und chre Angehörige gewährt werden. Der Kreis der Verwerten umfaßt grundsätzlich die der Kranken Versicherung anterltegenden Berufsgruppen. Die Mittel fallen zu wer Drittel gemeinsam neu den Arbeitgebern und den Arbeitnehmern, zu ein Drittel von Reich, Ländern und Gemeinden aufgebracht werden. Träger der Versicherung sollen die Krankenkassen sein. Der Ausschutz gab dem Entwurf in der vorliegenden Form seine Zustimmung und trat sogleich in die EinzelSeratung ein.
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i« Stadtgebiet
General Degoutte hat über das gesamte vo« Franzosen und Belgiern besetzte Gebiet den Verschärften Set lageriuigScitüaub verhängt. Er will damit offenbar bett f^snmmisgjr» Wideriknnd der L»e.»m.e«- »nd ser Bevölkerung schwächen. Der Verkehr auf den Straßen ist von 10 Uhr abends bis 6 Uhr morgens gesperrt. Be- anrte, Leute im öffeutlichen Dienst nnb Arbeiter, die Schichtwechsel haben, sollen von der Sperre ausgenommen sein. Gleichwohl mirkt die Maßnahme rech: eins schneidend und wird sich tut Ruhrgebiet schwer öurch- führe« lassen, weil im Bergbau gewaltige Mengen von Arbeitern nachts Schichtwechsel haben. Anck für die Sieb senden, die nachts ankommen, ist die Maßnahme schwer zu ertragen. Der Düsseldorfer Rcgiernngspräsident hat sich wegen dieser SchWierigkeficn mit General Degoutte in Verbindung gesetzt.
Beschränkung der Pressefreiheit.
o-* Auf einer Vorladung der Essener Presse wurden dieser mündlich durch den französischen Vertreter Straf- Maßnahmen augedroht, falls sie sich in ihrer Schreibweise nicht ändere. Die Vertreter der deutschen Presse verwahrten sich gegen jede Beschränkung der Pressefreiheit, soweit sie nicht durch deutsche Gesetze bedingt sei. Darauf erklärte der französische Vertreter, die Presse dürfe nicht vergessen, daß sie unter Belagerungszustand staube
General Degoutte befiehlt!
In Wiesbaden und Mainz-Castel ist ein Befehl des Generals Degoutte angeschlagen worden, wonach da gtfamte Eisenbahnpecwttol an Ort und Stelle den Siegst aufrecht zu erhalten und alle Befehle auszuföhre» hat, die ihm im Auftrage Degouttes und der ihm unkergeord- neten Stellen erteilt werden. Zuwiderhandlungen würden kriegsgerichtlich verfolgt werden.
Maffenaus Weisungen.
»-s-Der Oberbürgermeister von Duisburg Dr. JarreS, Mitglied des Staatsrates und Vorsitzender des rheinischen Provinziallandtages, ist von der Besatzungsbe- Hörde seines Amtes entsetzt und ausgewiesen morden, weil sein Verhalten die Sicherheit der Besatzungstruppen gefährde. Ebenso ist der Oberbürgermeister von Bochum ausgerviesen worden, weil er sich geweigert hat, eine Verordnung der Besannngsbehörde weiterzugeben. Ferner wurden ausgewiesen und durch Gendarnierie ins unbesetzte Gebiet gebracht der Zolldirektor Jordes aus Aache«, der am 27. Januar verhaftet worden war. Verhaftet wurde weiter Oberregiernugsrat Nowak vom Finanzamt Mttlheim-Ruhr, Oberregierungsrat Rode vom Finanzamt Essen, Oberregiernngsrat Schmidt vom Finallzamt Bochum, ferner der Vorstand des Hanptzoll- amtes Esse« und Mülhcim-Ruhr. Ausweisungsbefehle erhielten Zollrat Jennerich vom Hauptzollamt Bingen, Snhrhold vom Hauptzollamt Crefeld, Zollinspektor de la Motte, Creselb. Ein Oberfinanzsekretär, der sich nach seinem Chef Schmidt-Bochum erkundigte, kehrte ebenfalls nicht zurück. . r _
Weiter wurden verhaftet bezw. ausgermefen: Der Dortniuuder Polizeipräsident Brandt, der Präsident der Oberpostdirektion Dortmund Ernst und der BaMhofs- inspektor Wlömer, der Oberpostdirektor Kiesel doch vom Telegraphenamt und der Hafenmeister Luther, ebenfalls in Dortmund. - Der Präsident des Landessinanzamü s Düsseldorf, Dr. Ftnger, Weingärtner, Oberpostrat m Bingen, Offenbacher, Zolldirektor in Marnz, Hill, Bür- gerweist er in Alzey, von Trotha, Land rat oes untere taunnskreises, Riewöhner, Landrat von Lt. Gvms- bansen, Bistram, Stadtsekretär und Domboys, R^gre- rungsafsessor am Landratsamt in Kreuznam, realernnasrat Lamm in Recklinsbanien, Obervoitra.
S^cbauder in Hürde, der Kommandant der Swutzpouzel, Oberst Bethge in Bochum, Regierungsrat Grüuewald in Bochum, Reichsbankdirelsor Blumhof in Bochum, Telegraphendirektor Birke, ebensalis in Bochum.
Widerfiknd bis zum äutzersteu.
Gegenüber den sich mehrenden Verhaftungen leitender bElchs- und Staalsbeamten faßte eine Konferenz von Vertretern der Arbeiter- und Augestellleugcwerk- f(haften aller Richtungen in Bochum folgende Entschließung: Die von den Besaliuugstruppeu vorgenommenen Berhaftttttgeu leitender Resibs- und Staatsbeamten fön; neu die Gewerkichüften in ihrem bisherigen Verhalte» Ficht irre mache». Diese Maßnahmen fing vielmehr ges eignet, den Widerstand bis zum äußersten z» steigern. Die Gewerkschaften werden sedeufaüs wie bisher ihr möglichstes tun, daß die Frauzssen an der Ruhr ihr Ziel nicht erreichen.
Die Vertreter der Betriebsräte der Bergarbeiter des Ruhrreviers waren in Hamm versammelt, um zu der gegenwärtigen Lage Stellung zu nehrren. Der Generalstreik wurde einmütig abgelehnt. Die bisher ehigenoim m'ene Abwehrstellung soll in gleichem Maße beibehalten werden. Eine Entschließung spricht sich gegen jeden Ra- lionalismus aus und lehnt die Einführung der Fraokru- löhnung ab und gelobt Treue zur deutscheü Republik.
Avterika muß eingreifen.
Die „Chicago Tribune" meldet aus Washington: In einer von ihm unterzeichneten Erklärnaa in den Blättern versichert Senator Borah, das Problem der auswärtigen Angelegenheiten sei keine europäische allein. Es berührte die vitalsten amerikanische« Geschäftsinteressen. Die Geschäftsleute, die Farmer und die Arbeiter wurden alle in gleicher Weise in ihrer Existenzfrage dadurch betroffen. Das Schicksal Mitteleuropas sei jetzt in der Schwebe und es fei Amerikas Pflicht, in der Ruhrfrage einzugreife». Deutschlands Zusammenbruch würde einen großen Verlust für alle Volkskreife in Amerika bedeuten. Senator Borah beabsichtgt, die vorstehende Erklärung als Grundlage für seine nächste Rede im Senat zu verwenden, in der er die amerikanische Intervention ver- lanae» wird.
Französtsche Ra»bmetha-e.
»-»-Durch frauzösische Posten, die vor der ReichSbank & Dmsvru» Mkitzesrellr liw. Erden mit Personen, die aus dem Gebäude kamen, durchsucht und vorhandenes Geld geraubt. Einem Beamten der Schutzpolizei wurde W Gehalt für die Beamtenschaft geraubt.
Die ritterliche Ratio».
** Auf dem Düsseldorfer Tedegraphenamt erschienen am MUmnerstag französische Sokdaten mit ansgepslanztem und schlöffen das Gebäude vollkommen ab. Das Personal wurde von den Offizieren mit bet ^ dem Saale getrieben.
ErSlSrrtngen Fritz Thyffen».
_ .DttHührer der deutschen Inimstrielle« an der Ruhr 3^K Thyssen, der sich zur Zeit in Berlin aufhält, gewährte einem Mitarbeiter der „B. Z. am Mittag" eine
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ausnehmen möchte». Auf die Frage nach den Aussichten ött srmrzösischen Zwangsmaßnahmen erklärte Herr Thyssen, er halte die Verwirklichung einer Zollgrenze durch die Franzosen praktisch undurchführbar. Im übrige» seien die sämtlicher! Zechenbejitzer und Direktoren nach wie vor fest entschlossen, den Franzosen keine Tonne Kohle zu liefern und sich die Lieferung auch mit keinem Mittel erzwingen zu lassen. Es fei nunmehr auch die Lieferung von Reguisitionskohle entschieden abgelehnt worden, nachdem der Reichskohleukommissar eine dahingehende Verordnung erlassen habe. Das Verhalten der Arbeiterschaft, so betonte Herr Thyssen noch ausdritcklich, sei geradezu mustergültig. Auch die polnische Arbeiterschaft, auf deren Wohlwollen die Franzosen offenbar von Anfang an gerechnet hatten, bat Herr Thyssen noch bc- ionders erklären lassen, steht bedingungslos hinter der Werkleituug. Ueber die Folgen der Ruhrbesetzung die -französischen Repressalien in geschäftlicher Hinsicht läßt sich naturgemäß noch nichts Abschließendes äußern. Die geschäftlichen Interessen müßten aber jetzt durchaus hinter den vaterländischen Aufgaben zurückstehen. In öerMnblungen der Industriellen untereinander sei das auch gelegentlich von einem Mitglied dahin präcisiert worden: Jeder, der jetzt an ein Geschäft denkt, gehöre an die Wand geitellt. Auf die Frage, wie sich die rhei- ulsch-westfälische Schwerindustrie zu den in der Aus- Knldspresse besonders viel erörterten Projekten des französischen Comitees des Forges verhalte, die angeblich darauf abzielen, ein gemeiuschasilicheS Syndikat der deutscher! und französischen Industrie herzustellen, erflärie Herr Thyssen ausdrücklich: Wenn jemals derartige Projekte in Bearbeitung gewesen sind, so ist angesichts des französischen Rechtsbruches und des Verhaltens der -vranzoren im Ruhrgebiet jetzt nicht mehr daran zu hen- fen, daß wir mit den Franzosen cufahtmeuarbeiteu fött= uen. Alle über derartige Pläne oder gar Verhandlnn- gen aus der Zeit der Ruhrbesetzung, vielleicht nicht ohni Interesse der beteiligten Gegenseite verbreiteten Gerüchte und Angaben sind absolut aus der Luft gegriffen. Keiner von uns denkt daran, zu derartigen Berhanölnn- sen jetzt oder künftia die Hand m bieten.
Rettung von 13 Lokomotiven.
•* Auf dem Koblenzer Bahnhof sollten 13 Lokomotiven von den Franzosen weggefiibri werden. Die deutschen Eisenbahner setzten jedoch die Maschinen nach dem unbesetzten Gebiet zu in Bewegung und durchsühren den Bahnhof Sieg, wo sie von den Franzosen aufgehatten werden sollten, mit D-Zng-Weschwindigkeit. Sie konnten das nnbesetzte Gebiet erreichen. Die Franzosen haben daraufhin die Eisenbahnlinie in der Gegend von Sieg an einer 2: rede von 300 Metern aufgerissen, so- daü der Zugverkehr vollkommen stillgelegt ist