6 dj lüsterner Zeitung

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Amtliche, Organ für Stadt und Krei» Schlüchtern

Nr. 132

«Beriet w« Tage.

BentzeloS ist auS London kommend in PariS ein. getroffen.

Die Exkönigin Sophie von Griechenland hat ihrem Bruder, dem Exkaiser Wicheltn, in Doorn einen Besuch abgeslatiet.

Mussolini sandte an alle ttalieuischen Botschaste»« und Gesandtschaften Telegramme, in denen er die Heuer nähme der Regler>mq mitteut und an Potnearee und Bonar Law eine Depesche, in der er den ßieaiernugs- Häuptern der befreundeten Nationen herzliche (Prüfte übermittelt.

Gegen die Kapitalflucht.

■ Der Ituauzpolttischr AuSschun des Neichswirtsckasts- rates stimmte in seiner Sitzung vorn 20. Oktober einem Gesetzentwurf zu, der eine Verlängerung des Gesetzes gegen die .Kapitalflucht bis zum .'N. Dezember 1024 vor« sieht. In der Erkenntnis, daß die bisherigen Atas,nah­men gegen die Kapital,lacht, die auf die Besserung der deutschen Wührnngsverhälttttsse hinzielen, in ihrer Wirk­samkeit bei weitem Nicht nnsreichen, hat sich ein AuSbau der bestehenden Vorschriften und eine Verschärfung der ShaibeflAmmunaen als notwelldig erwiesen.

Nach den bisher geltenden Vorschriften müssen sämt­liche Vorgänge, durch die bewegliches Kapital in das Ausland gelangt, zur Kenntnis der Steuerbehörde ge­bracht werden. Der neue Gesetzentwurf sieht demgegen­über die vorherige Genebmigulta des Iit.auzamlcs für die AuSsnbr von Kapital vor. Nach 8 1 des Entwurfs Dürfen Banken Aufträge, wie sie hn 8 2, Abf i des l^e setzes gegen die Kapitalflucht näher bezeichnet sind, nur anöstthren, wenn die von dem Auftraggeber ciuzurei chende Erklärung mit einem menehmignngsvermerk des für den "lustraggeber ?UftänMaen Finanzamtes verleben ist. Ausgenommen von diesem GenehmignugSzwang find Aufträge von solchen Personen und Personen Ver­einigungen. denen die zuständige Handelskammer eine Bescheinigung darüber ausgestellt hat. bah ihr Gewerbe­betrieb regelmäkig Geschäfte mit sich I rinnt zu deren Abwicklung 3ab1inmcn nach dem ^u^;^)e ^.tm«.«dig find. Der neue (Qefeheninmrf bedroht eine Umnebitnd der Bestimmuttgen mit harten Strafen. Bei Zuwider-, Handlungen gegen § 1 des Entwurfs sind Gefängnis bis zu 2 Fahren. Geldstrafen bis zu 2 Millionen Mark, Mr ts« dcv bürgerlichen Ebrenr-chte sowie Beschlaangh- muna der verschobenen Vermögenswerte vorgesehen. Inhaber, Vertreter und Bevollmächtigte von Bankge- ^iften, die aesebwidrige TranSaktfonen vornehmen. 'ol- len mit Geldstrafen bis zu lOODfiO Mark bestraft werden.

Von besonderer Bedeutung sind die Maßnahmen zur Bekämpfung der indirekten Kapitalflucht d b. wenn her Gegenwert der exportierten Ware absichtlich und ohne wirtschgstliche Notwendigst hn An Stand besaiten wird. ES wird nicht immer leicht fein, zwischen der uniramirk ^ckastUchen Notivendiakelt. Guthaben im Auslande zu hunttrhaffen. und zwischen der Absicht her Steuerhinter­ziehung zu unterscheiden. Die NeichSstnanzverwaltnua geht in ihrem Entwurf von dem Grundsatz "„s. dab ah? ^voskSw'rtschastEch aerechtkertlateu ^-rausaktionen non allen einengenden Borschrisien vcrCrhonf bleiben sollen, Aas! aber überall dort chta brüten werden mub. wo wie AbNch, der Ogoitgsslucht bcHcht. d b wo der Gegen kwrt einer guSaessibrien Ware in der Ablscht. thu der deutschen Bolra.oirtschast vorzucnthaliS'r. zum Schaden »er deutschen Wirtschaft ggv. oder teil'veis.' t,n AnSsand Mlalleu wird. c>n solchen cräi'eu soll die zustäudtae Be- würde dem AuSführenden die meh v* Wgrenan Ghr mit ■der Wirkung unterlagen bah e die mestr^' Augfuhr Much solcher Waren die einem ofTncmefncn "'fn^trhrver- Wat nicht unterl»ege". nur mf* besonderer Genednuanna xmrnebwen hart. Be« Mwiderhändlumieu lind t^esd- Pirofen in Aussicht aenomme" dere" Mc»* n^ nach b^m p^erte der Waren hemell-'n sols. aus die n^ die Itmac- teima der aelehstchen Borschrisien bero^ ^em Betrollr- pen son Mc Beschwerde vor dem ReichSivkrtkSmftSgertthi zoslenstehen.

Der Gesetzentwurf soll am 1. 3 an mir 1021 in Krall Mrietzt werden.

'Die Berliner Verhandlungen.

Sachlicher Fortgang der Beratungen.

Ueber die Verhandlungen der Reichoregierung mit Wer Nevarationskomultssion wird aus Berlin geme det: Me erste Verhandlung mit der Reparatiouskvmuttsnon »erlief tu durchaus sachlicher Norm. Der Vorsitzende der Mevarattonslommifsion, Varthou, erklärte, das, 1. die k'uiancieruun Nb Budgets, ‘J. die ^rage der jchwebeu- Weu Gchnld und 3. die Stabilisiern«« der Mark die Wauptaufgaben seien, die jetzt behandelt werden mühten. 5 le «mnmlffiöJi beabsichtige nicht, die deutsche Donoer- iduttüt anzutasten. sie hoffe aber auf eine lanale Aufam- Meuarbeit und sei auf <v>ruub der von Deutschland ein- Mgangenen Verpflichtungen genötigt, eingehende Kra­tze» zu stellen. Darauf hieb Staatssekretär Schröder et« Wen Vortrag über die allgemeine Gestaltung deo Bud^ Mts für das laufet,de Jahr, soweit es lidt bisher über« Wehen läht. Bet der Besorechnng dieses Themas wurden pm, der Gegenseite verschiedene Fragen gestellt mit dem Dweck, hierüber näheres Material im Laufe der nächsten fctunna au eriHttteu. Es hitcreiiicriett besonders die AuS» Mbe« für den ReichSbabne'at und die Ausgaben des au« Mttordentlichen Haushalts. Siaatösekretär Sdtröder teilte MUt. bah das voraussichtliche Defizit des Budgets etwa ■<0 Milliarde« Mark betragen werde, das tm weient Mchen zu Lasten des IfriedenovertrageS gehe.

Gamslaq, 4. November 1922

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Die TtavUisiernng der Mark.

»- In, der NachmittagSsItznng zwischen den Mitgliedern der NepgrattvuökommiMon und den Delegierten,der i deutschen Ntcgiernng entwickelte her Neich^sinanzminister j seine Auffassung über die Umstände, welche in Betracht zu ziehen sind, wenn einer weiteren Verschlechterung der Mark nachhaltig entgegengetreten und ein richtiges Verhältnis zwischen, Einuabmeu und Au»gaben im Neichshaushalt hergeuellt werden soll.

Aendernng der militärischen Montrolle.

»-« Aus London wird gemetdel: Der Gegenstand der gegentoärtigen Berhandlangeu in Berlin ist die schon im ^rübigm ansgerollte Krane dee Ersatzes der inter­alliierten Militärkommission ötma einen militärischen Garautieausschns,. Die deutsche lltegierung hat sich im Prinzip mit dem Vorschlag der Alliierten einverstanden erklärt. Man erwartet das, tue Alliierten m a. folgende Punkte unbedingt ausgefuhrt zu wissen wünschen: Der endgültige Abschlus, der itmwanvlunc der Mnnit'ons- savrilen in Fabriken für harmlose Gebrauchsgegen» stände, das Verbot des Ankaufs von ttriegomaterial in grösterem Ntahslabe, die Einrichluna eines r.fnrcidienben Apparates zur Verhindernug der Ein- nnd Ansfuhr von Kriegsmaterial und schlief,lich die Eirschrünknng der Dlei rrnticruna für Heer und Polizei in Ueberctnflhnmnmi mit dem Vertrage von Versailles. Von den Alliierten würden alle Mahnalmten zur Kontrolle getroffen werden.

Gegen die Preisgabe der Goilddeckung.

Aus den Darlegungen des Nelchsbaukpräsibeltten Hanenstein über den Goldbestand der Nekchsbank und dessen Berwendttna geben wir nachstehend noch folgende richtige Einzelheiten wieder: Haveustetn betonte, das, das MleidK'hnnfblrcfturtum in tlebereinslimmuug mit fast allen gehörten Lachverflündigett es für ausgeschlossen hält, ohne internationale Hilfe und aus eigener straft zu einer .ShU’Kifferinrn der Währung zu kommen. 8n nächst sei ein ausreichendes Moratartum itub eine trag­bare Lösung dee Neparation<prob»e,v um wendig, d? neben aber auch die Miene in na wichtige, ,Z ragen, wie die Steigerung der Arbeitsleistung, Eiuschrunkung der Aus­gaben. Ausgleichung d< ,

der Handetsbilanz. Solange diese Voraussetzungen nicht geschaffen seien, sei and) die Einsetzung deo Wolb schatzes der Neichsbank ein völlig ungeeignetes Mittel und darüber hinaus eine schwere, nicht wieder gut zu j machende Gefährdung der Notcubank. In, Sommer habe die Neichsbank auf dringenden Wunsch der Ne- gierltiig mit 280 Millionen Goldmark auf dem Devisen­markt interveniert und damit nur erreicht, baß die Ab­wärtsbewegung der Mark für einige Wochen verlang- mmt würbe. Der Goldschatz leiste dem Nellbe uufchay« bare Dienste, und die Bezahlung der Einfuhr und der WevaraHoiicn sei nur möglich gewesen, weil die Reichs, baut im Auslande noch einigen Kredit besitze. Mit dem Verlust des Goldbestandes wihben aber strebet und Aktivnskraft der Neichsbank völlig verloren gehen. Da­mit fdnväitbe dann jedes ^nndament für die Wteder- ausrichtung unserer Währung.

Eine Denkschrift der Gewerkschaften.

'>- In einer Denkschrift an den Reichskanzler, an die Reichsministerien und an die Parteien schlagen die Smt« zenverbände der beucfd>en Gewerkschaften Mittel zur Vcrhindernng des weiteres Verfalls der Markwährung vor. In der Denkschrift heißt es u. a.: Die verheerenden Wirkungen des Marksturzes haben einen Grad erreicht, der nicht mehr zu ertrage» ist. Deu Getl^rkschasten wird es immer mehr erschwert, tarifliche Vereinbarun­gen zu treffen. Aus diesem Dilemma ■müssen wir durch Stabilisierung der deutschen Mark wieder herauskonnnen. Eine Stiltze der deutschen Mark würde u. a. erreicht wer­den durch die Einführung einer wertbeständigen innere» Anleihe. Im weiteren muß eine Gelundnna der Lteuer- erhcbung verlangt werden. Die Devisenorduung bleibe ein Schlag ins Wasser, wenn sie nicht durch die praktische Ausgestaltung der ^inauzkontrolle ergänzt werde. Wei­ter erwarten wir, baß die Verhandlungen zur Errei­chung einer Ausländsanleihe zur Stabilisierung der Mark erneut mit Nackchruck ausgenommen und durchge- führt werben. Die GerverksSmsten verkennen nicht, daß nach wie vor das Hauptbestreben der Regierung darauf gerichtet sein müsse, die «verträglichen Reparationslaste» auf ein erträgliches Mast herabzusetze«. Ferner ist zu fordern, baß mit der Sparsamkeit in allen öffentlich»n Betrieben und Verwaltungen schleunigst ernst gemacht wird. Schließlich erwarten die Gerverkschaften von der Reichsregierung die baldige Vorlage eines grostztzgigen ProdnktiouösteigerungSplanes.

Die neuen Teuerungszulagen.

►* 3u den Verhgndlnngeii über die Regelü-ü der November Bezüge für die Beamten, die im Welcher fiikanzministerium mit den Spitzenorganisationen der Beamtenverbände ftattaefnnben haben, erklärte, wie die „T. 11." erführt, der Vertreter des WeidwnnauAmintfte» rtiiins die von allen Verbänden erhobenen fordernnaen wegen ihrer Höhe alc* völlig nnannedwbar Der Re gierungsvertreter machte sodann von der Negier,mge.> vorlage Mitteilung, die eine Erhöhung der gegenwär­tigen TeneruilgSzuschläge zum Grundgehalt, OrtSzu- schlag und zur Kiuöerzulage von 11 aus 49 Prozent vor* steht und eine 25proze«tige Erhöhnug der gesamten Be­züge barftellt. Die Vertreter der Organisationen er­klärten sich mit biejem Attgebol einverstanden unter der Voraussetzung, daß die getroffene Regelung nur als eine vorläufige anzuseHen fei Die Regierungsvorlage wird nunmehr nach Zustimmung des Kabinetts kein MMkürat iinK.tzeLi. .Petwseaa Mwekm. —

74. Jahrgang

5*t einer in Berlin abgehaktene» Bewrechung samt* lieber Spivenorgantsationen der Beamten, und Arbeiter, toast des Reiches mit Ausnahme des christlichen beut* Wu Gewerkfclmstsbundes über die neue Teuerungs- !«tton wurde die Irage, ob auch künftighin die Teue. ^nmobaflton für Beainre und Arbeiter gemeinsam ge­macht werden solle, von den Vertretern deS Allgemeine» Deutsä)en GewerkschaftSbundes und denen des Allge. weinen Deutschen Beamtenbundes bejaht, während die Vertreter des Deutschen Bearntenbunoev sie verneinte» fund erklärten, ihr neues Programm gebe dahin, den ^ufammeubana tn Beamten, und Arbeiterfragen zu iüfeiL Auf diese Aeußerung hin wurde von den Ber. irrlern des Allgemeirren Deutschen Gewerksärasisbunovs Ne Eiuhettöfrout der Beamvn und Arbeiter als gc- fvrentt erklärt. Sie verließen aemctosa« mit den Ber- frx*m deS Allgemeinen Derufche^ B«Mi«trbu,u>es die Versammlung.

Nach den abgeschlostenen Vereinborungen mit den Organisationen der Reichs- und StaatSarvetter erhallen im November die Handwerker für die Stunde 117, die Vorarbeiter 120, die Wertführer 128 nnd ungelernte Arbeiter 1(J7 Mark.

Das Münchener gMlurteiL

Im,®orwärtö" hat der im Ntünchener LandeSver- raisprozeß Rechen bad), Garges und Lenwke vernom­mene Sall>verständige Dr. Friedrich Thtuune zu dem Urteil des Voltsgertchis Stellung genourmen. Seine StcOunftnahme ist interessant, weit sich das Gerüht in den tlrtetlsgrtlnden gerade auf feine .überragende Au- tvrttät^ als Historiker beruft und erklärt, daß .die Met- nung des ElerichtS in allen wesentlichen Punkten mit der­jenigen des Sachverständigen Tblmme übereinfttuunt" Dem widerspricht Thiumre. Er stellt fest, daß feine aus genauer Verfolgung der Prozeßverhaublutta und eige­nem Studium der Akterr gewonnene Auffassung der Be­urteilung des E^erichts .geradezu entgegengesetzt war und ist". Er stellt weiter fest daß cVeebenbatb sehr wohl der Ansicht sein konnte, daß das Ritter-Telegramm keine „aehetm zu haltende Urkunde war. Er erfemu an, daß Zechenbach .elrÜL ^cifünl'cbfett .o»v «tr-em Gu^ ist, die neerrt und aetehu haben mag, aber immer achtungswert bleibt" und kon,mi tn seinem ersten Artikel zu folgen­dem Ergebnis:

.Ich halte also die Verurteilung Iechenbachs »regen Herausgabe des Ritter-Telegramms zu 10 Jahre» ^iuchthaus — vollendeter LandesverratI — rund heraus gesagt für ein Fehlurteil des bayerischen Bolksaerichts. Es genügt ja nach 8 92,1 des Strafgesetzbuches nicht, daß die Ekheimhaltung.eines Aktenstückes oder einer Nach­richt für das Wohl des deutschen Reiches oder eines Bun- desstaates erforderlich ist. Rein, ber Angeklagte muß sich auch der Notwendigkeit dieser Geheimhaltung be­wußt gewesen sein. Das Gericht hat, soviel ich sehe, nickt bewiesen und hat nicht beweisen können, daß Fe* chenbach sich der Schädlichkeit der Berösfentlichuna be­wußt gewesen ist, mag auch heute an der tatsächlichen Schädlichkeit der Veröffeutlichuua, durch die die deutsck- freundlichen Aktionen des Papstes lahmgelegt worden sind, gar sein Akbeifel mehr obwalten.*

Auch der „Republikanische Rickterbu«-" wendet sich in einer Erklärnng aeaen da»! Urteil des Volksgerichts «nennt die .ungeheuerliche Härte der Zumeffuvg langjal^ riger Zuchthausstrafen eine den Richter« allenfalls un­bewußte Attswirluug ooIitifcfHT Leidenschaft" und spricht von einer „obieftiven x'lergeivaltigung des RechtS".

Um die Nach * vercßmMM

Staatsrat Dr. Meye, bisher als sicherer Nach- »olger des Ministerprä ^ . cn Lerärenfeld genannt wurde, hat, wie die „Bert. Alta. Zig." mitteilt, ersucht, von seiner Person für eine Wahl sum Ministerpräside»- ten abzusehen. Die Entickcidung über die Nachfolge- .toaft des (trafen Vcrcbcttfefb ist tn dieser Woche kaum zu erwarten und von einer Einberufung des LaicktageS in dieser Woche ist bereits abgesehen worden. ES be­steht größte Wahrscheinlickkekit, daß ein führender Po­litiker von der Bauerischen Bolkspartei für die Minister. Präsidentschaft vorgeschlagen wird.

Der Mordkomplize Brandt cutbccff.

Das „Hamburger FrembeubfaH* meldet: In Ham­burg wurde von einem in Halnburg erscheinenden israe­litischen Iamilienblatt der Buchhalter Brandt auf Grund vorzüalicker Zeugniste engagier«, der bald das Vertrauen seines Arbeitgebers gewann. Nach etwa sechs Wochen verschwand Brandt unter Mitnahme der Steuer* bücher des Personals. Die Nackforschungeu ergaben, daß die vorgelegten Zeugnisse gefälscht waren. T urch das Studium des Prozeßbertchts, in dem erwähnt wird, daß hinter dem Koinpltzcn der Rathenau-Mörder, Brandt, ein Steckbrief erlassen worden fei, wurde ^d» r Verleger des Hamburger Blattes auf die Nameusgleich- beit der beiden Ersuchten aufmerffam und wies die Polizei darauf hin. Nunmehr erfolgte die Vorlage der Photographie des steckbrieflich Gesuchten und ergab die Identität des Defraudanten mit diesem.

Der Memelländer Dedasuckl «ach Deutschland.

Dte Abordnung des Memellandes, die nach Paris abgereist ist, wurde auf dem Bahnhof in Tilsit oei der Durchfahrt von einer grohen Volksmenge euwjangeu. Als der Vug etulief erumhnte der Schmiebeobcrmeiitcr Sndrcigt die Delegation, nicht zu vergesie«, daß sie De«t- toc seien und daß das Memelland wieder zu Deutsch­land zurück müsse. Die frühere ostpreußische Nerchstags- abgeordnete Frau Brönncr-Höpsner gap der Delegation alekbfaüii ernste Mahnworte mit auf die Reise. Auch in Insterburg fanden sich zum Empfang der memellan- dischen Abordnung Tausende von Männern und Frauen vor dem Bahnhof und auf dem Bahnsteig ein. Der Larützerwe des ^eiUto-vitautidiat Memetlandbundes,