Schüchterner Zeitung

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Amtliches Organ für Stadt and Kreis Schlüchtern

Nr. 54

Samstag, 6. Mai 1922

74. Jahrgang

preußisch er Canbfag.

131. Sitzung.

Präsident Leiuert eröffnete die Sitzung mit einem Nachruf für den verstorbenen Abgeordneten Hue. Bor Eintritt in die Tagesordnung beantragte Abg. Katz Kom.) eine große Anfrage wegen des Einschreitens der Berliner Schntzpolizet gegen Demonstranten vor -em Rachaus auf die Tagesordnung zu setzen. Die An frage verlangt Bestrafung der Schuldigen. Katz wird schließlich zur Ordnung gerufen, als er fordert, daß der tzlutwiniiter und Blutpolizeihund Severing zur Rechen- jchast gezogen werde.

Nach einer Mitteilung des Präsidenten Leinert wird her Minister diese Anfrage am Donnerstag beantworten.

SIS dann der kommunistische Antrag auf sofortige Yeratung der kommunistischen Anfrage an dem Wider­spruch mehrerer Abgeordneten scheitert, rufen die Sow- lautsten: »Der Widerspruch der Mörder!"

M MMagen Dr üt>u Mwte DMeravtölw.

die vem Finanzausschuß ausgestellt und von dessen Vor- Mnden Worthsilgton Evans, begründet worden sind, Idifcii sich wie folgt zusammenfassen: Wenn auch einige der Brüsseler Kinauzbeschlttsse für 1920 in Genua wieder M Geltung kommen würden, so seien die Genueser finanzberauulgen doch mehr als eine bloße Wieder­holung von Brüssel. Der Redner , ging darin im env- zclnen auf die drei Hauptthemerr der Beratung ein, näm­lich auf die der Währung, der Valuta und der -Kredite, die alle drei eng miteinander verbunden seien. Die erste Entschließung stellt fest, daß die Festigung der Währung das Haupterfordernis für den wirtschaftlichen Wieder­aufbau Europas sei. Das Haupthindernis auf dem Wege der Wührurlgsfestigung sei die unbegrenzte Ber- mehrung der Zahlungsmittel, und daher müsse zunächst der Nvienpresse Beschränkung auferlegt werden, um den Haushalt eines jeden Staates durch Vesleue, n> ' aus- gleichen zu Ivrhcil Das wahre Heiinstls.. sö^ die -taatSausgaben soweit herabzudrücken, daß sie aus der Einkommensteuer bezahlt werden könnten. Wenn die­ses Verfahren zunächst nicht ganz durchgeführt werden könne, fo lasse der Genueser Finanzbericht ausländische Anleihen als zeitweilige Ausnahmen offen. Die Wäh- rnngsfestigung beruhe doch nicht auf einer bestimmten Festigung des Marktes. In manchen Ländern könnte Sie Festigung durch Festsetzung der Vorkriegsparität, in anderen Ländern durch Festsetzung einer den gegenwär­tigen Wechselkursen der Münzeinheit sehr angenäherten Parität erreicht werden. Falsch sei es, auzunehmeu, saß die Rückkehr zum früheren Stand die Lösung aller Schwierigkeiten bedeute. Auch in den. Vereinigten Staa- mit ihrer Goldwährung seien seit dem Kriege die Verbraucherpreise den wildesten Schwankungen unter­worfen. Die Genueser Leitsätze wollten jene Schwan- lungen in der Kauflust des Geldes verhindern. Eine wiche Preisregulierung bedeute gleichzeitig eine Kredit- regulierung. Der erste praktische Schritt, den man tun müsse, sei der Zusammentritt der Banken, den die Bank ron England einberufen solle. Zu dem internanonalen Kongreß der Zentralbanken würden auch die Vereinig- ten Staaten eine Einladung erhalten,' ohne deren Mit­wirkung könnten die Pläne nicht durchgeführt werden. Der Redner ging dann zu dem Problem der Wechsel­kurse über und stellte fest, daß die Stabilität in den Wechselkursen eine unmittelbare Folge der Stabilität in den Währungen sein würde. Dre Hauptleitsätze in den Genueser Beschlüssen wiederholten und verschoben die Brüsseler Leitsätze wegen künstlicher Kontrolle der Ba- ntaoperationen. Der letzte Teil der Genueser Leitsätze wandelt davon, daß das Investieruugökapita! nach Sta- vilisierung der Währungen unb Wechselkurse reichlich Ms Ländern mit Ueberflutz an Leihkraft in Zünder ließe, die Hilfe von uns brauchen. Ferner wies der Redner auf die geplante Gründung der Zentralen Jn- lernationalen Korporation (Cerrtrai international Cor­poration) und der ihr angegliederten nationalen Ge­sellschaft hin. Alle in Genua vertretenen Regierungen toten sich vorbehaltlich der Zustimmung ihrer Parla­mente verpflichtet, solche nationale Gesellschaften zu gründen, und das dafür nötige Kapital für diesen Zweck Me 20 Millionen Pfund Sterling betragen. Die Leir- satze enthielten praktische Vorschläge, von denen einige Wort durchzuführen seien, andere noch etwas aufge- woben werden müßten, die aber alle dazu angetan seien, den finanziellen und wirtschaftlichen Verkehr zwischen den Völkern der Welt zu erleichtern.

Polens Antwort an Tschitscherin.

»»Genua. Der polnische Außenminister Skirmnt ant­wortete Tschitscherin auf seinen Brief vom 30. April and versucht, die Mißverständnisse zu beheben, die sich aus Tschitscherins Schreiben ergeben haben. Die Note lü in durchaus versöhnlichem Ton geholtem

Das internationale Anleiheprojekt.

»»Die Berliner Meldungen über bevorstehende Be- Brechungen des früheren Staatssekretärs Bergmann M dem Wiedergutmachungsausschuß in Paris und über angebliche Vorschläge Deutschlands zu dem in der Mten Note des Ausschusses berührten Frage werde in, Pariser politischen Kreisen lebhaft besprochen. Man «at auf französischer Seite dre Hoffnung, daß Deutsch- «nd im Sinne der amerikanischen Vorschläge bei der Vorbereitung einer Artleihe aktiv mitarbeiten werden Frankreich setzt große Hoffnungen auf die demnächst ^wnnenden Beratungen des vom Wiedergn ■ bunaS- ernannten AnleihekomUees, zu .reu der ^merikarrer Morgan nach Paris kommen laim.

Wirth und Nachen an zu Lloyd George geladen.

^Reichskanzler Dr. Wirth urrd Reichsautzenminisier «. RMhxunu DWS tür Donnerstaa vormittag zu einer

Besprechung von dem englischen Ministerprimoenrea gebeten woröem Es handelt sich um eine Aussprache über die Frage einer Anleihe von Deutschland im Zu­sammenhang mit der deutschen Außenpolitik. Man geht nicht fehl in der Annahme, daß Wirth und Ra- thenau in dieser Besprechung auch das Reparations- problem anschneiden werden. Die italienische Delega­tion hielt am Mittwoch eine Besprechung über die Frage des Burgfriedens ab. So fehr man auch einen dauernden Frieden wünscht, steht man doch der Frage im Hinblick auf die gesamte Situation pessimistisch ge^ genüber.

Abreise deutscher Sachverstäudtger.

^ Am Donnerstag früh sind 20 Mitglieder der deut­schen Delegation von Genua abgereist, nachdem die Ar­beiten der Kommissionen, an denen sie beteiligt waren, beendigt sind.

Die Einberufung der Signatarmächte.

w- Die englische Pressestelle in Genua teilt mit, daß Lloyd George darauf bestehe, daß die Signatarmächte des Versailler Vertrages sich in Genua und nicht anders- wo vor dem 31. Mai treffen sollen._____________________________

Aus der Heimat-

Schlüchteiv, d,° 5. M 1932.

Voraussicht!. Witterung. Am 6. 5. (Samstag):

Wsikte, zeitweise Hefter, ein wenig Fühler, Regenschauer.

Am 7. 5. (Sonntag): Hwrchselrd heiter ftmd wolkig, tagLüber etwas,wärmer, Regenschauer, teilweise mit Gewitter.

Am 8. 5. (Montag): Ziemlich heiter ohne nennenswerte Rikderschlägen, tagSÄer etwas wärmer-

—* Ein KursuS zur Einführung in bie Jvgeudwohl- fahrtSpflege findet für die Lehrerschaft Hcffev-Naffau vom 6-^9. Juni in der Kivdererholuugsßöcke Wegscheide statt- Das kommende R-ichsjugeudWohlschrtssssct fordert von allen, b<#. au b«r Errtfkr^'. '^ ^rtÄ^a- fü - - ••’**'* Maevd ^N" Lerefft mtzmen, tätige Mftakhelt an srtvk-L Kmechmtzruag. Jm besouderen kommt es auf die Teilnahme der Lehrerschaft an. Der Kursus will ste mit den Grundlagen des Gesetzes bekannt machen und auf Bedeutung und Wege der Zusammen­arbeit von Schule und Jugendamt hinvetsrv- Nähere Aus­kunft durch den Veranstalter, Ventrale für private Fürsorge, Frankfurt a./M., Stiftstr. 30.

" —* (Das neue Vermögevsstevergefetz ) Das in diesen Tagen veröffentlichte neue Vermögensstruergesetz vom 8. April d. Js. enthält Borschriften über den Ab- und Ausbau des Reichsnotopfers, die weite Kreise der Oeffentlichkeit intereifirrev. Bei den Vermögen bis zu 1027 000 Mk. verbleibt es bei den bisherigen Vorschriften; es werden 10 v. H. dcs abgobkpflichsigen Vermögens, mindestens aber V» der Abgabe erhoben. Bei abgabepflichtige» Vermöge», die 1 027 000 Mk. und darüber betragen, erhöht sich der zu erhebende Reichsnotopferbetrag auf 40 v. H. der Abgabe. Die hiervach neu zu entrichtenden Beträge find zur Hälfte am 1. Mai d. Js., zur anderen Hälfte am 1. November d. Js. fällig. Die Erwerbsgesellschaften (Aktiengesellschaften, GesellsLaftcu m. b. H., Berggewerkschaften usw.) haben über ihre bisherige Notopferschsld hinaus noch eine weiter Abgabe in Höhe der Hälfte des bisherigen Reichsnotovfers zu ent­richten- Dieser Betrag wird zu den gI4$tn Fristen fällig. Kricgsauleihe wird auf die neu fällig werdenden Beträge nicht mehr angenommen, weil die für die Annahme gestellten Fristen längst abgelavfeu find. Damit ist das Reichsnot- opfer erledigt; es wird für die Zukunft durch die Zuschläge zu der neuen Vermögenssteuer ersetzt. Ueber die neu fällig werdenden Rotopferbeträge werden den Steuerpflichtigen An- forderungsschretben zugehen; bis zum Empfang dieser An° forderuugsschreiben können sich die Steuerpflichtige» Hiustchtlich dtefir Notopferbeträge also abwartend verhalten. Dagegen find die bisher schon angeforderten Notopferbeträge in der alten Weise weiter zu zahlen. Nur die Kleinrentner find von weiteren Zahlungen befreit; als Kleinrentner gelten alle Steuerpflichtige», die Ende dieses Jahres über 60 Jahre ’ alt oder dauernd erwerbsunfähig find, wenn ihr steucrpfltch' tigcS Vermögen hauptsächlich aus Kap talvermögen besteht, Ende 1919 und 1922 nicht mehr als 500 000 Mk betragen hat und wenn ihr Einkommen 20000 Mk. nicht > überstrigt. Wer mehr als die hier erwähnten Notopferbeträge gezahlt hat, kann ihre Zurückzahlung beanspruchen. Ueber die Er­stattung hiernach zuviel gezahlter Notopferbeträge wird besondere Anweisung des Reichsfinauzministeriums ergehen.

Hk. (Plcnarützuug der Handelskammer zu Hsuau am27. April 1922.) Für das Rechnungsjahr 1922/23 wurde der Eratvo'-anschlag mit Mark 210000.™ in Einnahme und Ausgabe genehmigt und die Erhebung eines Handelskammer- beitrageS in Höhe von 30% der staatlich veranlagten Gswerbefieurr beschloffm. Im Anschluß an ueuerlichc Ver­handlungen mit den zustäudigeo Berliner Stellen wurde Bericht erstattet über den gereuwärtigm Stand der Abgrenzung dir Bezirksmirtschaftsräle sowie über die künftige gesetzliche Regelung der Handelskammern und des Deutschen Industrie« und HandelslagcS. Es kam dabei aufgrund der durchaus guten '^Erfahrungen, welche die Handelskammer mit ihrem Anschluß an dir Handelskammer Frankfurt gemacht hat, ein­

mütig zum Ausdruck, daß etwaige Bestrebungen, den.südlichen

Teil des Regierungsbezirks Caffel aus feinem natürlichen Zusammenhang mit dem rhein mainischen Wirtschaft-gebiet herauszureiße», mit aller Schärfe zurückgewiesen und b-kämpft werden muffen. Der Entwurf eines ReichSrahm-ngeiktzeS über die Handelskammer wird, noch einer vom Reichswirt« schaftsmimstertum direkt eingezangenen Miltefiuvg, demnächst veröffentlicht werden, Gemäß ministerieller Verfügung werden die Handelskammer» regelmäßig zur Begutachtung der Ent­würfe von Gewer'esteuerordnuvgm herangezogeu, welche die Gemeinden in steigender Zahl stch selbst zu geben pflegen, und es wurde Bericht erstattet über die von der Handels­kammer dabei bisher betätigten Grundsätze. Ebenso nimmt die Versammlung zustimmend Kenntnis von der Tätigkeit, welche die Handelskammer neuerdings bei der Begutachtung von Gesuchen um Stundung von Einkommensteuern zu ent« falten hat. Die unter V'rwaltung der Handelskammer stehende Stipeudieustiftuug für Schüler der h'estgen Staall Zeichenakademie hat seit 1914 geruht; die Handelskammer hat ste aber jetzt neu inS Leben gerufen, und ihre Bemüh­ungen find von erfreulichem Erfolg begleitet. Das Kuratorium für diese Stiftung wurde neu gewählt und setzt fich nunmehr aus folgenden Herren zusammen: Albert Deines, Rudolf Treusch, Otto Zimmermann, Hugo Brüning, Hans Streutet und Hans Rodde. In erheblichem Maße wird die Handels­kammer durch die für den 1. Mai 1922 gesetzlich vorge- schriebene Erteilung von Devisenhandelsbescheinigungen in Anspruch genommen. Hinsichtlich b?r Versorgung mit Kohlen nahm die Handelskammer eine Entschließung an, welche wir an anderer Stelle dieses Blattes im Wortlaut zum Au-druck bringen. Diese Sntschließnug soll «cw^evtlich auch dem RetL^wirt schaftSMinifisrium. dem Handelsministerium und des Reichs- tsg«sbaeord»et»» mit der Bitte M« UnteMtzsag vorgelegt iuerbec. Jener sie PkMMivität »er für des äu% - Hanauer Hafens aufzuwendeuden Mitel hat die Handels­kammer dem Herrn Regierungspräfidente» eine ausführliche Denkschrift übermittelt. Am 8. d. MtS. haben Vertreter der -Handelskammer eine Besprechung über LvxaSsteuersrage» der Edelmetalltudustrie mit dem Dezernenten des Reich sfinanz- ministeriums gehabt. Sie hat ferner von amtlicher Seite die Grnudsätze für die Bewertung von Vorräten in der Bilanz ermittelt und ist für wichtige Fragen der Hrra»- ziehung zur Umsatzsteuer km Ministerium vorstellig geworden. Sie hat ferner erreicht, daß das hiesige Finanzamt die Nummern der Wiederverävßernugsbescheiuiauvgeu nicht von Jahr zu Jahr ändert, sonder» für die beteiligten Firmeu betbehält. Vom 1. Juui ab wird ein beschlennigter Perlonenzug mit 4. Klaffe zwischen F-onkfrrrt und B rlin vcrkch7en, welcher von Frankfurt 11 ^2 abends ablährt unw 11.44 vorm. in Seritu eintrtfft; der Gegenzug fährt 10.^2 abends aus Be?li» und trifft 10 ^8 norm, in Frankfurt ein. Die beiden Züge halten innerhalb des HaudelskammerbezirkS in Hanau, Gels- hassen, Wächtersbach. Salmünster-Sodm, Schlüchtern, Fulda und Hüufeld. Die Handelskammer hat an zuständiger Stelle Vorstellungen erhoben wegen zu langsamer Beförderung von Gütern über Frankfurt nach H-ssen, sowie wegen mißlicher Erfahrungen bet Holzversttigeruugeu. Im Laufe des neuen Rechnungsjahres wird voraussichtlich eine unterirdische Fern« sprechverbiudung Frankfurt-Berlin zur Ausführung komme«. Firmen, welche Jnlerrffe an einer Informationsreise haben, welche ein Jngentevr, demnächst nach Rußland unternimmt, können die Vermittln«- der Handelskammer in Anspruch nehme«.

Hk. (Kohlenversorguttg.) Die Handelskammer zu Hanau hat in ihrer Plenarsitzung am 27. vor. Ms. folgende Ent­schließung gefaßt: Die Vereinigtes HandelSk mmer« Frank­furt a. M.-Hanau wollen bei der Reichsreoiernsz mit aüem Nachdruck dahin wirken und auch die Naffantsche Handels- fammttvereinigung sowie die Verein'gnug füdwrstd,utscher Handelskammern zu einem Vorgehen in der Richtung veranlasse«, daß bei der Belieferung der Industrie mit voll­wertigen Brennstoffe«, Kohle« and KokS, den dringen»sten Bedürfniffeu Rechnung getragen wird, weil eS hr, mit geringen Ausnahme« (Ehem. Industrie etc ) unter der aszen- wärtig außerordentlich knappen Zuteilung «ich) möglich ist, ihre Betriebs auch nur einigermaßen aufrecht erhalten zu können, unb sie andernfalls zum Stillten verurteilt wird. Die hier­durch entsteheade schwere Schädigung unseres Wirtschaftslebens und die sich weiter daraus crgebeude zunehmende Arbeits- lofigkeit bilden eine Gefahr, die sich zur Kataftrophe aus- wirken kann. Aehnltch liegen die V-rhätalffe bei den Gas­werken und auch bei den landwirtschaftlichen B-trieben. Bei den Gaswerken muß neben reichlicherer Zuteilung an Kohlen besonderer Wert auf b.ff re Q calitS,, als bisher geliefert, gelegt werden, weil die Werke durch die schleckten Kvhltv- sorten großen ^Schade« erlitten haben, und let den landwirt­schaftlichen Betriebe« handelt es stch um d ffere ^cli^etung ber Schmiede- unb Schlofferetbetrtede mit Sckmiedekoh es, weil fonü die Jnllaudsetzung der Landwirtschaftlichen G räte aufs stärkste gefährdet wird. Es kann und darf nicht-adge- waxtei werden, bis noch mehr B-triebe z«r Stillegung ge-