SchSüOievner Zeitung

Schlüchterner Kreisblatt

Nr. 256

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Donnerstag, 1. Dezember 1921

Bezugspreis: Vierteljährlich Mk. 10,-. Anzeige«, preis: Die Kleinzeile M 1,50. die Reklamezeile 4,50 Mark, sämtlich ohne besonderen Zuschlag. Bei Wiederholung Rabatt. Erscheint 3 mal wöchentlich.

73. Jahrg.

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Schlüchterner Zeitung.

ANerlei vom Tags.

Kon -e« in Avignon festgehaltene« deutschen KriegS- aekgtrgene« sind wieder 7 in Mannheim eingetronen. Es befinden sich nach den Angaben der Heimkehrer jetzt noch 58 Deutsche in Avignon.

Dnrch den Ausbau der Funkverbittdurrge« wird irr Mr-r die direkte Verbindung mit Argentinien hergestellt wixrt, ebenso der Verkehr Nauens mit Nord- und Süd­

amerika.

Der Verkauf von 228 000 Zentnern dem Reiche gehö­renden Bohnenmehl, das durch die Staatsbehörden zum -chnten Teil des Einkaufspreises im Sommer d. J. ins Ausland verkauft worden ist, kam gelegentlich eines Ge- treidewucherprozesfes m-Dresden zur Sprache.

Die Masse«sprottenfäuge in der Elbemündung neh­men ihren guten Fortgang, und es werden seit den letzten Tagen täglich hunderttaufende Pfund guter, marktfähiger Sprotten und Elbheringe in Kuxhaven gelandet. ^Infolge des Buchdruckerstreiks in Italien ist im ganzen Lande keine einzige Bettung erschienen.

»Sie Mitglieder der internationalen Arbeitskonferenz tu Genf, die sich in Berlin gegen eine Zerstörung der deutsch« Werke ausgesprochen haben, setzten ihre Reise nach Essen, Köln und Düsseldorf fort.

Znr gegenseitigen Anerkennung der Reifezeugnisse der teutschen höheren Lehranstalten und der österreichi­schen Mittelschulen ist zwischen der deutsche« und öster­reichischen Regierung ein Uebereinkommen zustande ge­kommen.

Das Verbot der „Tägliche« Rundschau- ist vom ReiWratsausschuß auf die Beschwerde der „Tägl. Rund- schau' hin aufgehoben worden.

Der amerikanische Geschäftsträger in Berlin, Mr. Diesel, ist ernstlich erkrankt.

Eftt deutscher Freihandelsbnnb wurde in Frankfurt 6. M. gegründet, der den Zweck verfolgt, für die Freiheit des 'uternationalen Handelsverkehrs und die Gleichhe-

9* der Frage der Erhöhung der städtische« Söhne mrd Gehälter nahm der Magistrat der Stadt Berlin ei- «» ablehnenden StarMMMaege« die Forderungen bet

Der Haushalt des Reiches.

Nach Art. 85 der Reichsverfassuug müssen alle Ein­nahmen und Ausgaben des Reiches für jedes Rech­nungsjahr veranschlagt und in den Haushaltsplan ein­gestellt werden. Der Haushaltsplan wird vor Beginn des Rechnungsjahres, öas vorn 1. April bis 31. März des nächsten Jahres läuft, durch ein Gesetz festgestellt. >Laber wird unterschieden zwischen einem ordentlichen Mb einem außerordelltlichen Haushaltsplan. In jenem W man gewöhnlich alle fortlaufenden Einnahmen und Ausgaben zusammen, während man die eh

Ausgaben zusammen, während man die einmaligen Ausgaben und Einnahmen den: außerordentlichen Haus­halt zuschreibt. In der letzten Zeit konnte dieser Nnter- Med nicht immer beobachtet werden. Künftig aber soll der außerordentliche Haushalt nur noch Ausgaben ent- halten, die nach gesunden, finanzpolittschen Grundsätzen am. Anleihen bestritten werben dürfen, während die ordentlichen Ausgaben aus den laufenden Einnahmen

Zölle und Steuern gedeckt werden sollen. Aber da­mit wäre der Haushaltsplan noch nicht übersichtlich ge>- B Deshalb soll im kommenden Jahre noch ein Haus- Et der Betriebsverwaltungen, in der Hauptsache, Post M Eisenbahn und ein Haushalt der Kontributionen ausgeschieden werden.

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Nr 1021 rechn haltspl^n von

Die außerordentlichen Verhältnisse der letzten Jahre Üben es zunächst unmöglich gemacht, einen geordneten Zechnungsplan für das Reich im voraus festznstcllen. ^ $ der Reichshanshaltsplan für 1920 erst am Schluß des Rechnungsjahres vorn Reichstag genehmigt worden, iellung des Entwurfs für das Rechnungs- stzeitig zu ermöglichen, hat man den Haus- ..... wn 1920 auch für das Rechnungsjahr 1921 mit geringen Einschätzungen zugrunde gelegt. Die außerordentliche Geldentwertung, das Anwachsen der Defizits der Betriebsverwaltungen und die Teuerungs- duiagen für die Beamten haben aber Nachträge notweu- Zmacht, die das Bild wesentlich verschieben. Heute M^ert der ordentliche Haushalt 114 Milliarden Mark?

Ausgaben stehen aber nur 61 Milliarden Mark M auren gegenüber. Die außerordentlichen Ausgaben, r sie itberhaupt keine Deckung vorhanden ist, belaufen 'auf 57 Milliarden Mark, sodaß sich ein Gesamtfehl- N?as im Reichshaushalt 1921 von 110 Milliarden Mark n^^Iellt. Davon entfallen auf die allgemeine Reichs- .'drwalmng 6 Milliarden, auf die Betriebsverwaltung ».und auf den Kontrtbntionsetat 66 Milliarden Mark. W schwankende Markwert erschwert natürlich die Auf- LJ® des Etats außerordentlich. Insbesondere ist A-st^^ der Kontributionen ja fast täglich ein anderer. Estu ,Sinken der Mark vergrößert sich mechanisch das 5$itt Rechnen wir zunächst mit den 110 Milliarden »WU so ist die große Frage, wie dieser ungeheure tnn i rag gedeckt werden taun. Nun liegt dem NeiKs- Zu ia zur Beschlußfassung ein ganzes Bündel neuer Äu1? vor. Die Zucker und Kohlensteuer usw., die

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wenig meyr als 40 Atuuaroen euiormgen, wo atz immer noch ein großes Defizit ungedeckt bleibt. Es ist die Frage, ob dieser Fehlbetrag überhaupt durch den Ausbau des alten Steuersystems zu decken ist. Die Reparationen, die ja den größten Teil der Steuern verschlingen, er­fordern eben außergewöhnliche Maßnahmen. Im Reichswirtschaftsministerium war daher jener in des Zwischenzeit viel diskutierte Plan einer sogenannten Er­fassung der Goldwerte ausgearbeitet. Sehr viel anderes will auch das Angebot des Reichsverbandes der deut­schen Industrie nicht, das auf dem Kreditwege im Aus- lande die nötigen Summen zur Deckung der Repara- rionsforderungen flüssig machen wollte. Dieser Plan ist gescheitert an den politischen Forderungen, welche .daran geknüpft worden sind. Damit ist die augenblick­liche Lage gekennzeichnet. Während dw Finanzreform nach dem Kriege zunächst versuchte, Ausgaben und Ein­nahmen des ordentlichen Haushaltes wieder zu bilan­zieren, was durch den Ausbau der Einkotmnensteuer- gesetzgebung bis zu einem gewissen Grade gelungen ist, muß jetzt im zweiten Abschnitt der deutschen Finanz­reform die Lösung des Problems des Kontributions­haushaltes und des Haushaltes der Betriebsverwaltun- aeu versucht werden.

„PsbiWe Vorposten in lWreußen".

Von Adolf Stark.

Immer deutlicher verrate« die Polen selbst ihre Ge- . Heimabsichten auf Ostpreußen. Ein bezeichnendes Selbst- j bekemitnis liegt darin, daß sie neuerdings die in Ost- j breußen wohnenden Polen als „polnische Vorposten" be- keichuen, deren aufrechte Haltung und Stärknng ihnen heute mehr denn je eine Herzensangelegenheit ist. In dem Graudeuzer „Glos Pomorski" klagt man herzbewe­gend darüber, daß sich Anzeichen einer drohenden Ma,- senabmanderung ostprenßischer Polen bemerkbar nmcheu, Bbl mehr als einmal in aller Oeffentlichkert lestge- worden ist, daß den Polen in Ostpreußen keinerlei iericckeiie« Streitet und ihnen jedwede Bedrüngung erspart wird, unter denen unsere deutschen Landsleute im heurigen polnischen Gebiet so außerordentlich an Gut und Leben zu leiden haben. Nach welcher Richtung sich ein­zelne polnische Kreise in Ostpreußen betätigt haben, wird ms einer Bemerkung des genamften Blattes deutlich ge= kermzeichuet: „Mit der Ausschaltung des polnischen Ele­mentes aus Ostpreußen würde die letzte Kontrolle der teaktiomiren preußischen Bestrebungen gegenüber Polen, es würde der letzte Faktor verschwinden, der die chauvi­nistischen Triebe der preußischen Reaktion aufhält. Un­sere Nordgrenze würde unmittelbar an die bedrohliche germanische Flut stoßen, wir würden beut unversölmi-- —thett oüiitiK stufte tifr-Sfttge üvr-v--»«-»LsgepkUt-S;gen Ab­sichten auf die Lebensgrundlagen des Freistaats zielen."

Eine derartige Verdrehung der Wahrheit muß am jeden Kenner der Verhältnisse humorvoll wirken, wenn man andererseits aber auch nicht die Gefahr verkennen darf, die durch derartige aufreizende Auslassringen in polnischen Kreisen Hervorgerufen werden kann. Ausge­rechnet Ostpreußen, das auf allen Seiten von sremdltaat- lichen Gebilden eingeschlossen ist, dieses an sich so gefähr­dete Jnselland, soll in irgend einer Weise für das Pvlen- land eine Gefahr bilden können! Richiiger ist, daß man polnischerseits auf diese Weise seine eigensten Geheim- wünsche und Absichten zu verbergen sucht und eine in ih- rem Deutschtum und in ihrer Selbsterhaltuug schwer kämpfende abgetrennte Provinz in einer Weise zu ver­dächtigen trachtet, die wirklich lächerlich erscheint, wenn man die tatsächlichen Verhältnisse in Betracht zieht.

Die Anschauungen des genannten polnischen Blattes sind aber um so ernster zu nehmen, als es weiter die Wege weist, aus Grund deren die Erhaltulig des Polen- tums in Ostpreußen für die Zukunft gesichert sein soll. Das Graildenzer Polenblatt fordert zu diesem Zwecke die Beschaffung von Mitteln zur weiteren Unterhaltung der „polnischen Vorposten", die Sicherung verschiedener Uufklärmtgs- und nationalen Institute, vor allem die des Polenbundes in Allenstein und endlich ein scharfes Vorgehen der völkischen Regierung mit allen ihr zur Verfügung stehenden Trümpfen, das Problem der natio­nal-polnischen Minderheft in Ostpreußen ungesäumt zu regeln. Es ist ein Scharfmachen schlimmster Art, das auf diese Weise auf die in Ostpreußen wohnhafien Polen versucht wird, obwohl denen weder im persönlichen noch im behördlichen Verkehr keinerlei Schwierigkeiten bisher bereitet worden sind, sobald sie nicht mit unlauteren Mit­teln (Sptmmge, Landesverrat usw.) versucht haben, die Ruhe, Ordnung und Sicherheit der auf sich selbst ange­wiesenen Provinz Ostpreußen zu gefährden. Besonders bezeichnend ist es, daß das Graudeuzer Polenblatt zum SMutz fordert: „Es muß sofort ein großes Komitee von imchlgesinnten Leuten gebildet werden, die die Sache der Hilfeleisftmq für Ermland, das Weichfelland und iW= furen in die Hände nehmen und sie energisch durchführen werden: die volnische Presse aller Lager muß daher eine große Beitragsaktiorr einleiten zwecks Sammlung der erforderlichen Drittel."

Es zeigt sich hieran, wie zutreffend die Befürchtuu- gen waren, daß nach Erledigung der vberschlesischeu Frage die polnische Agftation in Ostpreußen in verstärk ter Weise und unter Heranziehung aller Kräfte des Ho lenstaates ausgenommen werden wirb, und das, trotz­dem die Abstimmung in Ostpreußen den Polen eine so bezeichnende Niederlage gebracht, troübeui die Polen in Ostpreußen selbst durchaus kein Verlangen danach tret gen, die immerhin trotz aller Sthroierigteitcn amuümma ren wirtschaftlichen Verhältnisse in Ostpreußen mir denen im Polenlande zu vertauschen.

Den deutschen Stellen aber in Ostpreußen und im Reiche dürften die Auslassungen des Graudeuzer Polen- blattes wertvoll genug sein, um aufs neue deutlich die Gefahr erkennen zu können, die Ostpreußen aus einer neuen verstärkten polnischen Agitanon erwachsen und die Ruhe und Ordnung des Landes schwer gefährden kann.

PalMsche Nachricht«».

Nach dein nunmehr vorliegende« Gesamtergebnis der hessischen Landtaasraahl tritt in der Verteilung der yianbate noch eine Aenderung ein, und zwar wie folgt: Mehrheitssozialisten 24, Deutschnationale 4, Deutsche i Volkspartei 10, Bauernbund 11, Demokraten 5, Zentrum I 12, 1t. S. P. 2, Kommunisten 2.

>>< Neue Beratungen des Reichsverbandes der Jndtt- i stete. Im Anschluß an die Mitteilung, daß das Plenum i des Reichsverbandes der Industrie am Dienstag zusam­men tritt, berichtet der „B. L. A.", daß nachmittags um, 4 Uhr eine Sitzung des Kreditausschusses des Reichsver­bandes der Industrie stattfinden soll.

Die Tagung der Postgewerkschast. Auf der in Ber­lin abgehaltenen außerordentlichen Tagung der Reichs- gewertfebaft der Post- und Telegraphenbeamten, aus der 255 000 Mitglieder vertreten waren, sprach der Reichs- postmiuister Giesberts energisch gegen die Enistaatlichuug der Betriebe. Die Auslieferung der Verkehrsbetriebe an die Privatwirtschaft sei für einen demokratischen Staat ausgeschlossen. Bei den Singen über die Defizitwirtschaft und das mangelhafte Funktionieren der Verkehrsbe­triebe dürfe nicht außer Acht gelassen werden, daß der • lange Krieg die Betriebe heruntergewirtschaftet habe.

Der bayerische Landtag har den Antrag der Regie­rung auf Beteiligung des bayerischen Staats an oet Rhein-Main-Donau A.-G. mit Stammaktien im Betrag von 240 Millionen Mark angenommen. Der Antrag der U. S. P. D. auf Teilnahme des Landtags als Körper- schaft am Aufsichtsrat des Unternehmend wurde ab* gelehnt.

Das LandwirtschaftSMiRirterium in Lettland hat ei­nen Gesetzentwurf über die Auflösung des Ausländern gehörenden Grundbesitzes fertiggestellt. Durch einen Ge­setzentwurf werden die Ausländer in ihren Rechten an- tzerordentlich geschädigt. Am stärksten betroffen werden die Reichsdeutschen, da sie unter allen Ausländern den meisten Grundbesitz in Lettland in den Händen haben. Die Letten waren stets die grimmigsten Feinde der Deutschen.

Die Vereinigung großstädtischer Zeitungsverleger wender sich in einer Erklärung an die Leser, in der sie be­tont, daß die gegenwärtige außerordentliche Teuerungs­welle auch die Berliner Zeitungsverlage zu einer allge­meinen Erhöhung ihrer Bezugspreise gezwungen habe, der leider in absehbarer Zeit weitere folgen würden, falls idie für Anfang des nächsten Jahres neu zu erwartenden erheblichen Steigerungen der Gehälter, Löhue, Rohmate­rialien, insbesondere der Papierprcise und Postgebühren Tatsache werden würden. U _ -

Französische Bestürzt«.

*-*Aus Paris wird berichtet: Wie der bekannte Be- ricbterftatter der Londoner Presse aus der Washingtoner Abrüstungskonferenz, Roinanschrfttsteller Wells, meldet, soll die bevorstehende Ankunft des englischen Premier­ministers angeblich mit einer amerikanisch-englisch-ita- Kenischen Einladung Deutschlands zur Teilnahme an der Washingtoner Abrüstungskonferenz in Verbindung stehen. Diese Nachricht hat der der fravzöstschen Dele­gation eine große Bestürzung hervorgerufen. Man spricht in den Kreisen der französischen Delegation in Washington davon, daß der Eintritt Deutschlands in die Konferenz zum Rückzug der französische« Abordnung führen werde. Viviani, der Führer der französischen Delegation seit der Abreise Briands, hat feinen ableh­nenden Stanöpuukt in dieser Frage durch die Aeußer­ung unterstrichen, daß die französische Auffassung dahin gehe, Deutschland dürfe nicht als gleichberechtigter Teil- nehNter zur Washingtoner Abrüstungskonferenz einge­laden werden, solange es kettle Garantien gegeben habe, feine Verpflichtungen zu erfüllen.

Scheitern der Washingtoner Konferenz.

»* Genf. IS. C.) Das „Eüw de Paris" meldet aus Washington, daß der französische Delegierte auf der Wa- shingtoner Abrüstnugskvnferenz, Biviam. sich erneut als Vermittler zwischen den japanischen Anträgen mrd den Vorschlägen des amerikanischen Staatssekretärs Hughes angebotelr hat. Viviani hat jedoch den Eindruck gewon­nen, daß die französischen Vermittlungsvorschläge im Au­genblick verfehlt seien. Alan glaubt, daß es unbedingt erforderlich ist, eine kleine Sonfercm im nächsten Jahre einzuberufen.

Zur Frage der Eiuladuug Deutschlauds.

»»Genf. iS. S.) Havas verbreitet eine Neuyorker Drahtung, wonach ein offizieller Antrag des amerikani­schen Staatssekretärs Hughes, auch Derltschland und Rußland zn der Washingtoner Abrüstungskonferenz einzuladen, nicht vorliegt. Es hätten jedoch in anderer Richtung zwischen den einzelnen Delegierten aus Vor­schlag Hughes Verhandlungen stattgefunden, die irgend ein Resultat aber nicht gebracht hätten. Einer weiteren Havasmeldnug zufolge scheinen die japanischen Vertre­ter jetzt ein Entgegenkommen zu zeigen, ohne aber den Vorschlag Hughes unbebingt an nehmen zu wollen.

(Bei der Beruteilung der Havasmeldung durfte zu berücksichtigen sein, daß Frankreich eine Ernladung deut­scher Vertreter zur Washingtoner Konserenz abu .u: und auf keinen Fall an Verhalldlunaen nnt deutschen Vertretern teilllehmen will. Stack, den Ausführung-n Briands über die Gründe, aus denen Frankrelch nicot abrüftcu könne, ist diese Haltung zu verstehen.)

Künftige Teilnahme Deutschlands.

w Paris (F. Z.) Der sonderberrchterstatter ocs „Matin" meldet aus Washington, daß der Präsident der Vereinigten Staaten bei dem letzten Empfang der Pressevertreter auf die Frage, ob zu den beabnehttaten periodischen Konferenzen auch Deutschland und Liuß- land eingelaben werden sollten, in bejahendem Sinne geantwortet hat.

Llond Georges Teilnabmc an der Abrüstungskonferenz.

»»- London. (6. A.) Einer Reuternote zufolge beab- sichttgt Lloyd George, wenn irgend möglich, nach 2vtv shington zu reifen und dort für die gemeinsame Ewe- -ignna der Laild- ««d Leeabrüstuugsfrage« einzutrettn.