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chluchteenev Zeitung

Schlüchterner Kreisdlalt

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Beravüvortlich für den gesamten Inhalt: H.-K. L^ ooi Hohmeister, Schlüchtern. Druck u. Berlra der Fa C. »Ol Hohmetster In Gichlüchter«. Fernspr. Nr. 6h. Telear.

Schlnchternsr Zjg. Postscheck.: -Frankfurt M. Nr. 11402.

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^ Ms Sparsamkeitsgründen und um die Organifa ton der obersten Reichsbehörden zu vereinfachen, ist au । Oktober die Ausfuhrhandelsabteilung des Auswärti. Amtes aufgelöst worden. Die der Abteilung ange« eierten Zweigstellen in Bremen, Flensburg, Harn, mg und München bleiben als Zweigstellen des Äus- närtiaen Amtes für den Außenhandel erhalten.

Balera hat die Einladung Lloyd Georges an Konferenz angenommen.

Wladiwostok ist von bolschewistischen Truppen be, mordem

^. Die Spanier haben nach einer Erklärung des spa» chen Kriegsininisters in der Gegend von Mellila kko) einen großen Angriff unternommen.

ZasttzreforM und Richterstand.

Daß unsere Justiz einer gründlichen Reform be- das wissen am besten und fordern am nachdrück­lichsten gerade unsere Juristen selber. Auch das Rechts- sen muß vorwärts schreiten und sich den Anschau- gen und sozialen Verb"

schreiten und sich den Anschi whältnisfen anpassen. Aber diese

.... ..... i Juristen ausgehen, vor allem

er darf sie nicht aus parteipolitischen Interessen er­wachsen, und diese Gefahr droht ihr gerade jetzt mehr

form kann nur von

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Der spztaldeuwkratische Parteitag in Gorlitz hat sich ttte voriger Woche auch entgehend mit Justizfragen chäftigt. Die Leitsätze, Sie der Kieler Staatsrechtler " for Radbruch als Berichterstatter in der Entscylie- aussprach, werden zum größten Teil gerade von t Juristen am wenigsten Anfechtung erfahren. Mehv » „,jfi die Ansichten der Parteipolitrker in der Aussprache. Wenn unsere Rechtsprechung in manchen Fällen ver mt hat, so liegt das nicht an ihren Ausführenden, fon» An eben an den noch bestehenden Geseyen, die in ihrem hwerfälligen Schritt nicht der schnellen Bewegunc- der esekschaftlichen und wirtschaftlichen Fortentwicklung

W esekschaftlichen und wirtschaftlichen Fortentwic efvlgt sind. Nicht Staatsanwälte und Richter soll

tötet

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r III «klagen, sondern den Gesetzgeber. Wenn es z. B. gegen ,s Mafkammerurteile keine Berufung gibt, fo kann doch elfe «ahrhaftig nicht der Richter, der vielleicht aus irgend» .fun Men Gründen ein Fehlurteil gefällt hat, dafür.

—. Beklagenswert ist vor allem der Sturmlaut, der fei mehr als je gegen den Richterstand anhebt. Weurk m Berufsstand auch nach dem Kriege noch intakt ge» lieben ist, so ist es gerade unser MchterstunK Und «M an Richterurteilen gemäkelt und gertueto mos, so ■ ™ ptspringt dieses verletzte Rechtsempfinden gewöhnlich rs verletzten Parteiinteressen. Oder glaubt man dem «geblichen Uebel mit einer Radikalisierung abhelfen zu Minen, wie z. B. die Absetzbarkeit und Veranüvortli--'- nt oder gar die Wahl Ser Richter? Würöen solche rotesten Forderungen durchgehen, dann hätten wir mit mehr den unabhängigen und selbständigen Richler- and, der, soweit es menschliche Urteilsfähigkeit ermög» tot objektiv zu richten in der Lage ist. Wenn der Pä- R1 des Gerichtsverfassungsgesetzes: „Die richt er» walt wird durch unabhängige, nur dem Gesetz /Mterworfene Gerichte ausgeübt", fällt, dann fällt auch I me starke Säule der sicheren Rechtsprechung. Der Rich- c r ivll Diener des Geseves sein, aber nicht dessen Sklave. _achtsprechen ist große verantwortliche Arbeit, ernste Wissenschaft und Kunst zugleich. Eigener geschulter -erstand und Gesetzeswille sind die Hauptfaktoren des ^ echtsfindens und Urteilsfällens. Die Frage, ob der I", ächter auch unter Umständen gegen das Gesetz handeln • ars, wo ihn dieses, toi unbilligen Ergebnissen zu führen ’ hemt, ist von juristischen Kapazitäten schon seit Jahr- u linderten gründlich untersucht morden 2 - die Be- mmslg waren die Vertreter der sogenannten „Juter- «emurisprudenz", die man mit dem kurzen Wort „Frei- echtler" bezeichnet. Sie stellten sich als schroffe Gegner sogenannten Koustruktions-Jurisprubenz hin. Sie 9 Fen letzten Endes ihr Ideal in dem amerikanischen a* 'toter, der eine weitgehende Macht gegenüber dem Ge- ■ben hat. Ob aber eine solche Freiheit ein Segen für .„rtl 2 Rechtsprechung ist, das ist eine andere Frage. Nnr L zu leicht würde aus einem solchen Zustand politische iL M Klassenjustiz entstehen. Und gerade die amerifa»

8 Men Gerichte mit ihren vollkonnnen freien Richtern Wien oft nrtetsp mn« SMiü'1-inN:-, nennen kann

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18.

r:--.ett oft Urteile, Sie man Klassenjustiz nennen kann Mo mit denen die große Schicht der niederen Bevölke- ung am allerwenigsten einverstanden ist. Bon der Mren und erfahrenen Rechtsprechung ist das ganze int^ Wehe eines Staates abhängig, namentlich . der großen politischen Erschütterungen ausge- k?l ist.

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...^fbitit soll aber nicht gesagt sein, daß der Berufs- Wer allein das Heft den Hand

nach Laien: rüett ist eine du -rhaus berechtigte, ^Wt aber keineswegs nur aus der Masse des Volkes, i * "uch aus $meistens reifen. Der Berufsrichter S ourdiaug nichts dagegen, wenn er mit dem Laien- das Recht suchen und finden soll and danach fein Pien sollt. Auf dem Banrberger tUlristeutag und auf W Leipziger Richterarg ha- man sich mit der Erwei- M'a und dem Ausbau des Laien iststertunm eingehend

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A stwastigt und zwar in entaegenkommeüSem Sinne. die Fraiiensrac-e i inde da berührt. Der Bam- Z^r.JuMentag stellte sich der Teilvalune der Frau «er Rechtsprechung durchaus nicht ablehnend gegen» während allerdings der Leipziger ststchtertag eine Teilnahme für nienig ersprießlich oder sogar ge= wnitcb hielt. Aber auch der ruhig denkende Laie wird S mau Schöffin und Frau Geschworene nicht gerne R'ii, nicht weil ihr, wie von verschiedenen Seiten aus -»^ipztger Richtertag betont wurde, der logische Ver-, fand zum Rechtsprechesi fehlt, sondern aus sozial-ethi- pen Gründen. Die Frau, mag sie noch so modern den-, ,u und fühlen, gehört in allererster Linie ins Haus. L1'6« die Hauswirtschaft, so leidet die Familie: leideti Mc Familie, so leidet der Staat. . , o _ ,_Jht8 parieipolitischen Kreisen, namentlich aus IinfS» Skalen, sind unseren Richtern oft die gehässigsten Vor- Wif.e nach Fällung von Urteilen gemamt wordern.Man

Dienstag- 4. Oktober 1921

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soraey da von mc.. enmmz ooer mtnorgens zzuinzrrr- jümern. Aber gerade diese Vorwürfe zeigen die Gefahr, die die Rechtsprechung erleiden würde, wenn das Rechts­wesen nach ihrem Willen reformiert würde. Dann wür- >cn wir eben eine Klassenjustiz haben, die parteipoliti- chem Willen unterstehen würde. Ganz besonders gaben zwei Prozesse Anlaß, gegen die Richter Sturm zu lau­fen: der Marburger Studenten- und der Berliner Talaat-Prozeß. Sonderbar, höchst sonderbar! Was hat­ten denn die Berufsrichter mit den freisprechenden Ur­teilen in diesen Prozessen zu tun? Sie taten nur als Diener, nicht als Sklaven des Gesetzes, ihre strenge Pflicht. Diese Prozesse fanden bekanntlich vor Geschwo­renen statt: und der Richter ist bet Schwurgerichtspro- zessen fast ganz abhängig von dem Wahrspruch der Ge­schworenen. Durften diese Richter verurteilen, wenn die Volksrichter das MchtschulSig aussprachen? Vrel-

die Volksrichter das Nichtfchuldia aussprachen? Viel­leicht hätte ein reines Berufsrichterkollegium gerade in diesen Fällen andere Urteile gefüllt. Man klage nicht üen Richter, fondern den Gesetzgeber am

** Der „Vorwärts" schreibt: Die vielumkämpsten Verhandluttgen über die Verbreiterung der Regierungs­basis klangen in der Debatte der Reichstagssitzung am Freitag in leisen, hörbaren Untertönen mit. Es ist be­kannt, daß sich der Reichskanzler Dr. Wirth mit großer Entschiedenheit für diese Verbreiterung einsetzt, daß er aber nicht gewillt ist, den inneren und äußeren Kurs der Regierungspolitik nach rechts verschieben zu lassem Er konnte daher auch in seiner Rede, die naturgemäß Mit größter Schärfe sich gegen die äußerste Rechttz wanöte, denen keine Konzessir......." deutschen monarchistischen P>_____ „Schwesterpartei" erkennen. Aber nach seiner Rede ver­lautete auch, daß in den Reihen der Deutschen Volks­partei, besonders auf ihrem rechten Flügel, große Auf­regung herrschte, und von jener wurde das Wort kol­portiert, daß jetzt „alles in Scherben geschlagen" sei.

onen machen, die in der tartei noch immer ihre

Scheitern der großen Koalitisn?

»-4 Zur Umbildung der Regierung erfährt der „L. A." von volksparteilicher Seite, daß nur an eine gleichzeitige stabinettsbildlruq im Reiche und in Preußen zu denken sei, andernfalls würde die Deutsche Volkspartei nicht mitmachen. Die Rede des Reichskanzlers habe bei der Deutschen Volkspartei sehr verstimmt. Die bis Freitag mittag andauernden persönlichen Besprechungen hätten keine Fortsetzung mehr gesundem Wie es heißt, wird die Mehrheitssozialöemokratie keine Lust mehr haben, die Koalition der Mitte mit Einschluß der Deutschen Volkspartei mitzumachem

BeLira»enSkn«sseö»M LeS ZcutrumL fLr Wirth.

ifes Die Zentrumsfraktion des Reichstages bat sich eingehend für eine starke zielbewußte Politik der Stifte auf breitester Grundlage erklärt. Die Fraktion billigte die Politik des Reichskanzlers und sprach ihm erneut ihr Vertrauen aus.

Drs EtKLguug Mit Bayern.

^ Der Reichskanzler Dr. Wirth hat am Freitag im Reichstage in seiner großen politischen Rede auch über die Verständigung mit Bayern gesprochen und beson­ders seiner Freuöe über die Reichstreue Bayerns Aus- H; gegeben. Die „V. Z." schreibt hierzu:

Der Reichskanzler hatte allen Grund, sich besonders der Verständigung mit Bayern zu freuen, aus dem die s: uslüen Nationalisten einen Herd dauernder Hu» Ak toi machen gedachten. Fast zur gleichen Zeit Hat in .st nchen Her Minifterpräsiöent Graf Lerchenfeld ge» i en und bei der großen Mehrheit des bayerischen st ages Zustimmung für seine Politik gefunden, die

c -Zeichen Richtung sich bewegt, wie das Vorgehen de; : eichsregierung. In München wie in Berlin tu enSstch der Weg eingeschlagen worden für ein HanS- Inl cndarbeiten, das Konflikte nicht sncht und deshalb

- nicht so leicht findet. Wenn die Deutschnationalen \di vemDem hüben wie drüben eine Verstimmung wach- zurufen mit der Behauptung, es sei ein „Rückzug" er» folgt, so mögen sie dieses Doppelspiel, das sich aufheSl. ruhig betreiben. In Bayern scheint ihre Rolle bereust ausgespielt zu sein. Jeder Tag, der dem Volke in Stadt und Land zeigt, daß es auch ohne Kahr und Pöbner geht, wirkt reinigend und klärend. Die Nebel heben sich, und man erkennt in dem scheinbar feindlichen Lande plou- lich Menschen, die nichts wollen, als im Frieden ihrer Arbeit nachzngehen.

ArfffchiehANg. der AWstungsksnferenz.

**■ Lloyd George versucht nach einer Meldung aus London einen Aufschub der Washingtoner Abrüstungs­konferenz bis zum März zu erreichen, um dann selbst der Konferenz beiwohnen zu können. Es ist jedoch sehr fraglich, ob die amerikanische Regierung auf diese An­regung Llond Georges eingehen wird. Die Presse der Koalition gibt der Meinung Ausdruck, daß die Konfe­renz in Washington, die am 11. Oktober stattfinden mit, nur eine vorbereitende Bedeuiuug haben dürfte. Mit der Lösung der AbrüstungSfrage würde sich erst eine spätere Konferenz unter Teilnahme aller Premiermini­ster zu beschäftigen haben.

Die VarÄLhalte der Akrzerien.

Ueber die Aufhebung der wirtschaftlichen Zwaugs- inaßnahrnen wird aus Coblenz gemeldet: Die Jnter- ahncrie jitheinlandkonnnission hat die in Verfolg der Londoner Beschlüsse erlassenen Verordnungen mit Wir­kung vom 30. September abendS 1'2 Uhr unter Vorbe­halten aufgehoben, die im wesentlichen folgenden In-

halt haben: t u

Iunberührt bleibt die GiMigkeit der auf Grund der nufgebobenen Veroröllungen geiatigteu ue, erworbe­nen Stechte, übermnnmeneu Verbindrichkeiien und ver- Muqte» Strafen. Die strafgerichtliche Zustand.al n« nach Verordnung 8 84 gilt noch für die vor Z ntra treu u der neuen Berorovuna liegenden Harchlungen von de» alliierten Stellen im beselhen , E-it- und Anssuhrbewiltigunge'! ^u-urs gliua die von ihnen ausgestellter: Frinliueu .r von drei Monaten, ferner bleibt d-e , .\ . : des Ver-

stetsten ebenso

Bezvgspreis: Vierteljährlich Mk. 10,—. B> zeise«- preis: Die Kteinzeile M 1,50, die Reklaviezeile 4,50 Mark, sämtlich ohne besonderen Zuschlag. Bei Wiederholung Rabatt Erscheint 3 mal wöchentlich

73. Jahrg.

reyrs mit Postpaketen bis zu ö zugr. über die West- greum des besetzten Gebietes für einen Monat bestehen. 3rc welche Erfassungs- oder Beschlaguahmematznah- men gegen die auf Grund alliierter Bewilligungen estn- zeführten Waren sind untersagt, ebenso jede behördliche Maßnahme gegen die Personen, die auf Grund der Tanktionsverordnungen Geschäfte gestitigt haben, und diejenigen Personen, die an der Durchführung der Sank- nonen dienstlich teilgenomnren haben.

Für die Zwecke der Abrechtnung der für den Repa- rationsausschuß von der Rheinlandkommission und ihren Organen verein:,ahmten deutfeyen Zolleinkünfte bleiben die zuständigen deutschen Behörden den betreff senden Organen der Rheinlandkommission unterstellt. Die bei der Durchsührung der Sanktionen der deutschen Verwaltung entstandenen Kosten fallen dem Deutschen Reiche zur Last. Die Susperlsion der deutschen Gesetze und Verordnungen, die von der Rheinlandkoinmission auf Grund her Sanktionsverordnungen ausgesprochen ivurden, werden aufgehoben. Bis zum Jnkrafttreteu des interalliierten Zollausschusses fetzt das Emser Ein- and Ausfuhramt seine Tätigkeit fort, soweit es.'ich um den Warenverkehr über die Auslandsgrenze des besetz­ten Gebietes handelt.

Die Bereitwilligkeit der Industrie.

In der Schlußsitzung hat der Reichsverband der deut­schen Industrie eine Entschließung angenommen, derzu- folge Plenum und Vorstand des Verbandes der Reichs- cegierung folgendes erklären: Die Industrie ist zu Ber- -andlungen darüber bereit, wie unter Ausnutzung des Kredits, welchen sie im Auslande genießt, der Reichsre- mng Gold oder Devisen zur'Verfügung gestellt wer- können. Die Voraussetzung ist dabei, daß die übri- mr Kreise der Wirtschaft, Landwirtschaft, Sandel, Ban- ‘en und Bankiers, in gleicher Weise sich beterligen und »aß unverzüglich wirksame Matzmchmen öurchgeftihrt wächeu, die die letzige Finanzwirtschaft, die den Kredit »es Reiches und der Produkttouswirtschait muergraben,

Oberschlesische Selbstbesinnung

Auch das Unglück trägt Segen tu sich. Das Leber des Einzelnen, ganzer Familien und Völker beweist dies Unglück ist ein harter Lehrer und wirkt wie ein Gewit­ter oft reinigend. Es erweckt im Menschen edle Triebt und zwingt ihn zur Selbsteinkehr. Es läßt manchen dessen Augen verschleiert waren, klar sehen und rüttelt zu kräftigem Widerstand und zäher Verfolgung auf.

‘ LDerlMefwm-rw ettr^Vewers dafür, «ern oeutfNei Landesteil hat unter der Willkür und den Schikarrerl feindlicher Mächte so bitter leiden müssen, wie gerade de: oberschlesische. Zur brutalen Vergewalrigung kam voll die nervenanspannende Verschlepp nngsrastik der En­tente. Polnische Bandst eneinbrüche haben die GedulS der Oberschlesier bis zur Hellen Verzweiflung aufge­peitscht. Aber diese Geduld war gerade sie beste Waff« dieses treudeutschen Volkes. Zwar machten sich in Ober- schlefien lange Zeit Regungen und Bewegungen bemerk­bar, die auf eine Losreißuug Oberschlesiens von Deutschland auszugehen schienen. Der- eingeborene Pole, der vor dem Kriege noch mit seinen deutschen Ge­nossen in friedlicher Eintracht feine Arbest verrichtete, wurde plötzlich durch kongreßpolnische Verlockungen und Verheißungen ein heimtückstcher uns fanatischer Gegner feiner früherer: Londgenossen Korfarrtu, ebenfalls ein eingesessener polnischer Oberichlesier, aber ein nationa- fistischer Farratiker, erzählte seinen Volksgenossen alle nützlichen goldenen Märchen. Und niemand ist leichter tu verführen, als gerade der im Grunde gutmütige ober-

ein, )ing Wirt-.

oft be mestw

fchlesische Pollake. Sehnsucht irach Kongreßpolen war ■ lus seinen Fall, was den oberschlesischen Polen zum Au stand gegen seine deutschen Brüder bewegte. Nur ma- erieller Gewirm, den Korsanry ihm vorgaukelte, ließ ißn zum Insurgenten roeroem Korfanty versprach ' a he bekarmte Milchkuh und dann ein gutes Stüu Laub »ls eigenen Grundbesitz. Aber die Btischkuh olico aus und auch das gute Stück Laub. Uns Sann ge el den -berschlesischen Pollaken auch Sas freie Land-- c.u 1 m unter des RäuSerhäuptlings Korfanty F-. : uv u fs versprach ihm guten Solo. Nur fondervar, er Hefen Sold im guten deutschen Geld, so mle^ er « : etzt ist, bezahlt haben wollte, und nimt in ut t schleu?- erem polnischen Geld. Aber auch das den : Ge ■ m ■ ms, und Pan Korfanty fiel rasch in der fy t' n >e er Kolksgenosseu. Jetzt sieht der ober' :aß es mit der polnischen Wirtschas c st, und daß die deutsche Ordnung st chastlichen Depression immer noth u öngreßpolnischen. Herrlichkeit steht. Phrase „gut katholisch" — polnisch, , estautisch und ungläubig: war der fromust iiülc nicht lange zu ködern, denn er dem >üß einst seine protestantischen VolkSgcno : kautonisken waren als die „gut katl-olnÄe-r ikongreßpoleu, und daß ferner auch sehr - Werschlesier sebr gute Kathrüteu find. Kur. nung in Oberschlesien ist umgeschlagen u id m Pole, der sich einst von den Konpretzbrüdern seit aufwiegeln ließ, will jetzt nichts mehr von A - pissen und bet Deutschland verbleiben, denn er - »vlNischen Ausstü-lde am eigenen Leib und G«!

Auch in gewissen deutschen Kreiren M'Nv-e- Zeit lang Bewegustgen bemerkbar, die eine Vi .merschWeus vom Reiche erstrebten, -i a m

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stund der Oberschlesier", der einen „uen^'b mf sein Banner schrieb. Ferner die diniMngspartei", die eine „vu-wec- ordert. Die letztere Bewegung n ingestellt. Sie ist die weniger g wmes Oberschlesien würde em g silde sein, das wohl iaum feilte - toi übe Selbständigkei! lange be

ist nun jetzt plötzlich das 1 irr dito -im-

lls großes Waruuugsstgual aum ^n. ; iet haben da gesehen, wiebeln eiNL.es gro

Reich vLii