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M 98.
Offiziers-Pensionsgesetz.
Dem Reichstage sind die Entwürfe zu zwei neuen Militär-Pensionsgesetzen oder, genauer gesprochen, zu einem Offizier-Pensionsgesetze und zu einem Versorgungsgesetze für Unteroffiziere und Gemeine zugegangen. In dem bisher geltende Gesetze vom 27. Juni 1871 waren diese beiden Gegenstände vereint. Die nunmehr vollzogene Trennung erwies sich als notwendig, weil inzwischen infolge der Rückwirkung der sozialen Gesetzgebung auf das Heerwesen die Grundlagen der Pensionierung und der Versorgung ganz verschiedene geworden sind. Wegen der großen Fülle von prinzipiellen und Detail-Veränderungen, welche die in Rede stehenden Entwürfe gegenüber der obwaltenden Gesetzeslage enthalten, erscheint es untunlich, beide gleichzeitig zu behandeln. . Es sei daher zunächst das Offiziers- Pensionsgesetz einer kurzen Erörterung unterzogen.
Mit Dank muß anerkannt werden, daß der Entwurf eines neuen Offiziers-Pensionsgesetzes mancherlei wesentliche Verbesserungen enthält. Dies zeigt sich gleich in den ersten Paragraphen bei den Bestimmungen über die Geltendmachung des Pensions-Anspruches, der künftig in den Fällen, wo es sich um eine Dienstbe- schädigung handelt, auch nach dem Ausscheiden aus dem Dienste erhoben werden kann. Gleichzeitig hat dabei der Begriff der Dienftbeschädigung eine wesentlich weitere Umgrenzung erfahren, indem es in Zukunft keinen Unterschied zwischen äußerer und innerer Dienstbeschädigung mehr gibt. Mit Freuden zu begrüßen ist ferner die Erhöhung des pensionsfähigen Diensteinkommens für die unteren und mittleren Dienstgrade sowie die Herabsetzung der Zahl der Dienstjahre für die Erreichung der Höchstpension. Die Pension beginnt nach zehn Dienstjahren mit *%0 des Pensionsfähige- Diensteinkommens, statt wie bisher mit IS/6O, so daß die Höchstpension nach vollendetem 35. Dienstjahre und nicht, wie es gemäß dem zur Zeit bestehenden Gesetze der Fall ist, erst nach vollendetem 40. Dienstjahre erworben wird.
Sehr willkommen dürfte auch die vorgesehene Einführung eines Pensions-Zuschusses sein. Derselbe besteht darin, daß der verabschiedete Offizier für die ersten beiden Monate nach seiner Verabschiedung noch einen solchen Zuschuß zur Pension empfängt, daß der Betrag seiner bisherigen Gebührnisse an Gehalt, Wohnungsgeld-Zuschuß und Servis erreicht wird. Ebenso warm anzuerkennen aber ist die Gewährung des Gnaden- quartals für die Witwen und Waisen eines verstorbenen Pensionärs, die bisher nur die Gebührnisse für einen Monat erhielten. Für diejenigen Offiziere endlich, die nach ihrer Pensionierung eine Anstellung im Zivil-
Der Kotteriekd'nig.
Roman von F. Wüstefeld. 3
Frau Mathilde Schobert im sehr schweren, aber recht unvorteilhaft gemachten braunen Seidenkleide, mit kostbaren Spitzen, mit einer Haube aus ebenso wertvollen Spitzen auf dem glatt gescheitelten grauen, aber noch vollen Haar und sehr schönen Diamanten in den Ohrringen und in der Brosche, mochte sich in ihrem eigenen Hause ganz fremd fühlen. Sie sah aus, als gehöre der ganze Festputz nicht ihr, und es koste sie Anstrengungen, sich darin zu bewegen. Die braunen Augen hatten einen hilflosen, flehenden Ausdruck, als bitte sie schon im voraus um Vergebung für jeden Verstoß, den sie begehen werde, und in ihrer Verlegenheit sah sie ein Mal über daS andere nach der mit Steinen besetzten Uhr, welche an einer sehr schweren Kette an ihrem Gürtel befestigt war. Die ihr aus den Augen leuchtende große Herzensgüte ersetzte aber, was ihr an Weltgewandtheit abging, und man glaubte an die Ehrlichkeit der Versicherung, sie freue sich, die Herrschaften in ihrem Hause begrüßen zu dürfen, obwohl sie fort und fort mit denselben Worten wiederholt ward.
Dem Gastgeber, Herrn Konrad Schobert, der gewohnt war, alltäglich mit vielen Leuten und mit solchen aus der besten Gesellschaft zu verkehren, bereitete der Empfang der Gäste weniger Schwierigkeiten. Schwamm er auch nicht wie in seinem Elemente im Strom der Eingeladenen, so hatte er doch für jeden derselben eine passende und dabei verbindliche Anrede.
Konrad Schobert zählte sechzig Jahre, trug aber noch recht leicht daran. Er war nicht über Mittelgröße, breitschultrig, hielt sich stramm und aufwärts und trug aus kräftigem Halse einen Kopf, der mit weißem, kurzgeschmt- tenen Haar bedeckt war. Ein Bart von gleicher Farbe umrahmte daS Gesicht und bedeckte die Oberlippe des großen, aber gut geschnittenen Mundes mit noch wohlerhaltenen Zähnen. Die Stirn war mehr breit als hoch und von Sut^en durchzogen, die Nase sehr kräftig und gebogen,
Mittwoch, den 7. Dezember 1904
dienste gefunden haben, bedeutet einen wesentlichen Vorteil, daß die Grenze, bei der eine Kürzung der Militär-Pension eintritt, beträchtlich erweitert worden ist.
So bedeutet der Entwurf eines neuen Offiziers- Pensions-Gesetzes fraglos einen erheblichen, überaus dankenswerten Fortschritt "gegenüber den bisherigen Zuständen. Allerdings sind auch mancherlei Bedenken und Bemängelungen in der Oeffentlichkeit aufgetaucht. Insbesondere wird es getadelt, daß dem Gesetze nicht allgemein rückwirkende Kraft verliehen werden soll, und daß die Wohltaten desselben nur den Kriegsteilnehmern und Kriegsinvaliden unter den bereits verabschiedeten Offizieren zugedacht sind, während alle diejenigen Offiziere, die feit dem Kriege von 1870/71 bis zu dem Jnkraftreten des neuen Gesetzes verabschiedet worden sind, ohne an einem Feldzuge teilgenommen zu haben, unberücksichtigt geblieben sind. Bei gerechter Beurteilung wird man indessen zugestehen müssen, daß weitergehenden Forderungen zur Zeit gewichtige finanzielle Hindernisse entgegenstehen. ,Entschließt sich der Reichstag, diese Hindernisse durch Besserung der Finanzlage des Reiches hinwegzuräumen, so dürfte es auch die Reichsregierung ihrerseits sicherlich an dem nötigen Entgegenkommen in Sachen der Mili- tärpensions- bezw. Offizierspensions-Gesetzgebung nicht fehlen lassen.
Deutsches Reich.
— Am Sonntag Vormittag 10 Uhr wurde im Beisein des Kaisers die neue Stefanuskirche in Berlin eingeweiht. Am Montag traf er zu Besuch des Grafen von Anhalt in Dessau ein.
— Der Prinz Friedrich von Hohenzollern ist am Freitag Nachmittag in München gestorben. Am Totenbett waren versammelt der Fürst von Hohenzollern, die Prinzessin von Flandern und Prinz und Prinzessin Albert von Belgien, sowie der Fürst von Thurn und Taxis.
— Der Reichstag war am Dienstag zu seiner 101. Sitzung, der ersten nach der Vertagung, wieder zusammengetreten. Der Präsident Graf Ballestrem eröffnete die Sitzung mit einer eindringlichen Aufforderung an die Abgeordneten, bei den bevorstehenden wichtigen Verhandlungen recht zahlreich zur Stelle zu sein. Das Haus trat sodann in die Beratung von Petitionen ein, von denen die über die Fleischbeschau das meiste Interesse in Anspruch nahm. Bei der Besprechung konnte die Sozialdemokratie nicht umhin, sich eine empfindliche Niederlage zu holen. — Am Mittwoch beschäftigte sich der Reichstag mit drei zu dem Etat von 1904 ringebrachten Resolutionen über
das Kinn scharf entwickelt; die ganze Erscheinung des Mannes gewährte den Eindruck einer Persönlichkeit, die gewillt und gewohnt war, seine Pläne durchzusetzen, und man würde in seiner Nähe eine gewisse Furcht oder Befangenheit empfunden haben, wäre der Blick seines dunkelgrauen, von weißen, buschigen Brauen überwölbten Auges nicht fast immer freundlich und gütig gewesen. Wenn sich, was glücklicherweise selten geschah, SchobertS Stirn inUnmut zusammenzog,wenn seinAuge Zornfunken sprühte und die gesunde Röte seiner Wangen einer fahlen Blässe wich, dann wußte die Schar seiner Mitarbeiter, vom Chefredakteur bis zum Laufburschen der Druckerei, daß mit dem Prinzipal heute nicht gut Kirschen essen sei, und duckte sich.
„Ein großes Diner, ein Tanzfest; so viel Jugend bei Ihnen, lieber Schobert, das muß etwas zu bedeuten haben," war der Hausherr wiederholt von näheren und sogar von fernerstehenden Gästen angeredet worden. Er hatte allen diesen Anzapfungen gegenüber immer ein vieldeutiges Lächeln gehabt und höflich ausweichende Antworten gegeben, aus denen die Fragenden machen konnten, was sie wollten. Aufmerksameren Beobachtern war es indes nicht entgangen, daß seine Augen sich verstohlen und, je weiter die Zeit vorrückte, um so erwartungsvoller nach der Tür richteten, als erwarte er daS Eintreten ihm besonders wichtiger Persönlichkeiten.
Endlich ging eS wie ein Aufatmen durch seine ganze Person. Er reckte sich ein wenig mehr in die Höhe, sein Gesicht verlor den gespannten Ausdruck, und er machte, sich von dem Herrn, mit dem er soeben im Gespräch begriffen war, mit einer schnellen Verbeugung verabschie- dend, ein paar hastige Schritte gegen die Tür.
Durch diese war soeben eine kleine Gruppe eingetreten, die auch ohne die sichtliche Bewegung deS Hausherrn allgemeine Aufmerksamkeit erregt haben würde. E» war ein Herr und eine Dame, allem Anschein nach ein Ehepaar, nicht mehr jung, aber noch in guten Jahren, und zwei jüngere Mädchen, die man wohl für die Töchter der Voranschrestenden halten konnte.
55. Jahrgang.
den unlauter» Wettbewerb. Der Abg. Gröber (Ztr.) verlangt im Interesse des Mittelstandes, besonders des Kleinhandels, eine Regelung des Ausverkaufswesens, eine Erleichterung für die Abzahlungsgeschäfte und Aufhebung der Warenhäuser für Beamte und Offiziere. Der Abg. Rettich (kons.) will Festsetzung der Anmeldepflicht für alle Ausverkäufe, Ausrottung der Scheinausverkäufe und Warennachschübe. Die Beratung über einen dasselbe Gebiet berührenden Antrag des Abg. Patzig (natl.) führte zu einer lebhaften Debatte in der die Mittelstands-Feindlichkeit der Sozialdemokratie und die Mittelstands-Freundlichkeit der rechtsstehenden Parteien klar hervorging. Sodann vertagte sich das Haus bis Freitag. — Der Reichstag an dessen Ver- handlunger Staatssekretär Graf v. Posadowsky nach seiner Wiener Reise am Freitag zum ersten Mal teil« nahm, erging sich aus Anlaß der Resoltionen über den unlauteren Wettbewerb weiter in die Beratung über die Frage des Mittelstandes. sEs kamen vornehmlich Zentrum, Antisemiten und Sozialdemokraten zum Wort. Bei der Diskussion wurde wiederum die große Mittelstands-Feindlichkeit der sozialdemokratischen Partei energisch festgenagelt. Endlich wurden die konservativen und Zentrums-Resolutionen angenommen. Die Ratschläge des Abg. Patzig (ntl.-lib.) wurden der Regierung als Material zur Regelung des Ausverkaufswesens überwiesen. Sodann trat das Haus an die Beratung der weiter angebrachten Resolutionen heran. Die nächsten betrafen das Bergrecht. Die Redner zur Sache stellten das Zentrum und die Sozialdemokraten. Von dem ersteren sprachen die Abgg. Stötzel und Spähn, von den letzteren Auer und Sachse. Der letzte Redner konnte es sich nicht versagen, wieder eine von ^en gewohnten sozialdemokratischen Dauerreden zu halten. ~
— Das preußische Abgeordnetenhaus verhandelte am Donnerstag über die Interpellation der Freisinnigen Volkspartei, betreffend die Verfügung der Regierung über die Elementar-Schulräume, namentlich in Berlin, die von dem Abg. Funck (Frs. Vp.) begründet wurde. Ihm gegenüber legte Minister Dr. Studt dar, die Ueberlassung von Schulräumen an tscheschische, polnische und socialdemokratisch» Vereine könne die Regierung unter keinen Umständen dulden, und bei ihren Maßnahmen stehe ihr das materielle und formelle Recht zur Seite. Nachdem die Abgg. Hobrecht (natlib.) und Caffel (Frs. Vp.) die Beweisführung des Ministers bezweifelt hatten, stellte Ministerialdirektor Schwartzkopff noch einmal die rechtliche Sachlage klar: Die Schule sei im letzten Grunde Sache des Staates. Die volle Aufrechterhaltung ihres gesetzlich verbürgten Aufsichls-
Allen vier war auf den ersten Blick anzusehen, baß ihre Wiege nicht in Deutschland gestanden hatte oder, wenn dies doch der Fall gewesen, daß sie ihr Heimatland sehr jung verlassen haben mußten. Sie hatten etwa» Exotisches, waS sie als Bewohner der anderen Seite des Erdballes kennzeichnete.
Der große, magere Herr, der sich etwa» vornüber gebeugt trug, war im feinsten schwarzen GesellschaftSanzuge und hatte blendend weiße Wäsche, trug dazu aber eine rote Krawatte, in der eine Nadel mit großen, blitzenden Smaragden und Diamanten befestigt war. Auf seiner Weste schaukelte sich eine goldene Uhrkette, zwischen deren ein« zelnen Gliedern große Perlen angebracht waren, an den Fingern der Hand, von der er zur Begrüßung deS Hausherrn den Handschuh abgezogen, funkelte eine Anzahl sehr wertvoller Ringe. Sein Gesicht mit der sehr langen, spitzen Nase, der schmalen Stirn, dem spitzen Kinn, dem etwa» gekniffenen Munde und den fast wimperlosen, dunklen Augen mit nur schwachen Brauen hatte etwas Bogelarttge».
Der Färbung seiner Haut nach mußte sein Haar dunkel gewesen sein, e» war jedoch auf dem kahlen, wie Elfenbein glänzenden Schädel und dem bartlosen Gesicht nicht» mehr davon zu entdecken.
Die an seinem Arm hängende Dame hatte ganz schwarze» Haar, bei dem Die Kunst nachgeholfen haben mochte; es war hoch ausgenommen, mit Perlen durchflochten und mit Straußfedern und Diamanten überreich geschmückt, stand aber gut zu den schwarzen, brennenden Augen, der steilen Nase und dem vollen, roten Munde mit den weißen Zähnen, die gleich der blühenden Gesichtsfarbe schwerlich der Natur zu danken waren. Sie trug eine höchst kostbare Robe von dunkelrotem Sammet und hellerem Atlas mit Federbesatz, sehr reichen Brillantschmuck auf dem entblößten Halse, den Armen und wo er sich sonst noch irgend anbringen ließ, und hielt einen Fächer au» Straußenfedern, dessen goldener Stiel ganz mit bunten Edelsteinen besetzt war, in den Händen. 116,18