SchlüchtemerMung

Erscheint Mittwoch und Samstag. — Preis mit „Kreisblatt" vierteljährlich 1 Mk. — Anzeigen kosten die kleine Zeile oder deren Raum 10 Pf.

M 30.

Samstag, den 1L April

1896.

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$ofMhtttrt<*t1 QUf b-e „Schlüchterner Zeitung« UUHytll werden noch fortwährend von allen "-- —---- Postanftalten und Landbrieftrügern sowie von der Expedition entgegen genommen.

Deutsches Reich.

Berlin. Nachdem Kaiser Wilhelm b.r Hochzeit der Prinzessin von Sachser Crburg Gotha und des Prinzen von Hohenlohe Lan„enburg beigcwchnt, wird er von Wernshausen aus durch das Trusenthal fahren, die Feld' bahn besichtigen und das durch Feuer so schwer heim- gesuchte Brottcrode besuchen.

— Fürst Bismarck veröffentlicht folgende Danksagung: „Von Nah und Fern, aus Deutschland und dem Aus­lande habe ich auch in diesem Jahre viele Glückwünsche zu meinem Geburtslage erhalten. Die Anzahl dieser mich in hohem Grade beglückenden und ehrenden Kund­gebungen ist so groß, daß ich zu meinem lebhaften Be­dauern daraus verzichten muß, jede einzelne dankend zu beantworten. Ich rechne deshalb auf die Nachsicht meiner Freunde, indem ich sie bitte, für ihr wohlwollendes Ge­denken meinen verbindlichsten Dank in dieser Form freundlichst entgegen zu nehmen."

— Die dem Abgeordnetenhaus- zugegangene Vorlage über Eisenbahnbauten, sowie die Errichtung landwirthschaftlicher Gctrcrdelagerhäuser fordert ins­gesammt Mk. 69,321,000, davon zur Erweiterung des Slaatseisenbahnnetzes Mk. 57,503,000, zur Betheiligung deS Staates an dem Bau der Eisenbahnen Stralsund TribsecS, sowie Oldenburg- (Holstein) Heiligenhafen Mk. 818,000, zur Förderung des Baues von Klein­bahnen Mk. 8,000,000 und zur Errichtung landwirth- schaftlicher Getreidelagerhäuser Mk. 3,000,000.

— Die neue Marinevorlage, welche dem Reichstage in nächster Tagung zugehen soll, ist laut „Hann. Cour.« schon vom Kaiser vor seiner Abreise nach dem Mittel- meer unterzeichnet worden. Darnach werden an Schiffs- neubauten verlangt: drei Panzerschiffe I. Klasse („Ersatz Kaiser" rr.) zu je 24 Millionen Mark, einschließlich der Armirung zusammen 72 Millionen Mark. Außerdem werden verlangt sieben neue Kreuzer, deren Hei stellungs- kosten einschließlich der Armirung zwischen 7 und 15 Millionen schwanken, im Mittel etwa 11 Millionen, so daß diese sieben neuen Kreuzer 77 Millionen Mark kosten. Die durch Annahme der Vorlage ei forderlich werdenden einmaligen Mehrausgaben belaufen sich also auf rund 150 Millionen Mark die sich auf drei Etatsjahre (1897|98, 1898|99, 1899s 1900) veitheilen. Sämmiliche Schiffsbauten sollen im Jahre 1900 vollendet sein.

— Unter dem Titel „Paragraphenregen und Volks- beglückung" machen die „Grenzboten" die folgenden sachlich sehr berechtigten Bemerkungen: „Nach den dem Reichstage vorliegenden Entwürfen enthält das Bürger­liche Gesetzbuch für das Deutsche Reich 2359 Paragraphen, das Einführungs-Gesetz 217 Artikel. Gleichzeitig mit dem Bürgerlichen Gesetzbuche sollen eingeführt werden: eine Grundbuch Ordnung, ein Gesetz über die Zwangs­versteigerung und Zwangsvei Wallung des unbeweglichen Vermögens, ein Gesetz über die freiwillige Gcrichtsbai keil einschließlich der Vormundschafts-Ordnung, ferner Aen­derungen des Gerichtsvcrfassungs-Gesctzcs, der Civilprozeß- Ordnung, der Konkurs-Ordnung und des Handels­gesetzbuches. Die Grundbuch-Ordnung umfaßt nach dem Entwürfe vom Jahre 1889 79 Paragraphen, das Gesetz über die Zwangsversteigerung re. des unbeweglichen Ver­mögens nach dem Entwürfe von demselben Jahre 245 Paragraphen. Von dem Gesetze über die freiwillige Ge­richtsbarkeit ist noch kein Entwurf veröffentlicht; auf mindestens 400 Paragraphen wird man eS aber schätzen dürfen. Die Aenderungen des Gerichtsverfassungs-Ge- setzcs werden etwa 40—50 Paragraphen ausmachen. Eine vorliegende Zusammenstellung der Aenderungen der Civilprozeß-Ordnung, welche unmittelbar mit dem Bürger­lichen Gesetzbuche Zusammenhängen, ergibt 106 geänderte und 153 neue Paragraphen; dazu kommen die geplanten, aber noch nicht veröffentlichten Aenderungen des Zu- stcllungswesens, welche mindestens auf 60 Paragraphen zu veranschlagen sind. Die Aenderungen der Konkurs­Ordnung umfassen nach der Voilage 48 Paragraphen. Die Aenderungen am Handelsgesetzbuche sind noch nicht zusammengcstcllt, bei einem mäßigen Anschlag kommt man auf etwa 100 Artikel. Summa Summarum: 3817 Paragraphen und Artikel! Wenn das deutsche Volk, nachdem sich dieser Paragraphenregen ergossen

haben wird, immer noch nicht glücklich sein sollte — die Herren am grünen Tische sind dann wirklich nicht schuld daran; denn noch mehr Paragraphen kann man billiger­weise nicht von ihnen verlangen. Die „Grenzboten" haben bei ihrer Paragraphcn-Summirung noch den neuen Börsengesetz-Entwurk, das Margarine Gesetz; die Rück- würts-Revldirung der Gewerbeordnung und das Zucker­steuer-Gesetz vergessen. Dadurch kommen noch einige hundert Paragraphen hinzu.

München, 8. April. In Befürchtung einer Ein- schleppung der Maul- und Klauenseuche von schweizerischem Gebiete nach Bayern wurde im Aufträge des Königlichen Staalsministeriums des Innern die Grenzeingangsstelle in Lindau für die Einfuhr von Klauenlhiercn aus der Schweiz auf dem See- und Landwege bis aus Weiteres geschlossen.

Reunkirchen. Kürzlich feierte Freiherr v. Stumm- Halberg seinen 60. Geburtstag. Zur Begrüßung er­schienen it. a. Abordnungen des Gcnieinderalhcs von Neunkirchen und der evangelischen Kirchengemeinde. Auf die begrüßenden Worte, die der Führer der letztgenannten Abordnung an ihn richtete, erwiederte Freiherr v. Stumm, daß es ihm eine besondere Genugthung sei, als ein treuer Sohn der Kirche nach wie vor geschätzt zu werden. Er selbst beklage es am tie sten, sich im Kampfe mit evangelischen Geistlichen zu sehen, deren umstürzlerischen Bestrebungen er mit aller Entschiedenheit entgegentrclcn müsse, zumal diese sich an Kreise wendeten, in denen man bis jetzt königStreu und patriotisch denke. In seinem Kampfe gegen diese Elemente fühle er sich aber gestärkt durch die Gewißheit, daß der Kaiser die Noth­wendigkeit dieses Vorgehens vollkommen anerkenne.

Zcrbst. Eine recht gefühlvolle Tochter. Einen Selbstmordversuch machte in Zerbst ein junges Mädchen, weil ihm seitens der Mutter verboten war, wenige Tage nach dem Begräbniß des Vaters zum Tanzvergnügen zu gehen. Die Vergnügungslustige trank in ihrem Unmulh Schwefelsäure, die allerdings so verdünnt war, daß das Mädchen mit dem Leben davonkommt.

Darmstadt, 7. April. Der Mcdizinalralh Küchler, einer der beliebtesten hiesigen Aerzte und langjähriger Stadtverordneter, ergriff heute statt einer Likörflasche eine Flasche, welche Karbolsäure enthielt, und trank daraus. Er liegt lebensgefährlich darnieder.

Büdingen, 8. April. Der Großherzog von Hessen und dessen Gemahlin sind gestern hier zum Besuche des hiesigen Fürstenhauses cingelroffen und im fürstlichen Hause abgestiegen. Die Abreise erfolgt heute.

Ausland.

In China scheint in der That eine ernstliche Reform- bewegung im Gange zu sein. Zugleich mit der Meldung, daß China dem Weltpostverein beigetreten ist, kommt die Nachricht, daß der Bau einer Eisenbahn nach Su-Tschou von der Regierung genehmigt worden ist. Die chinesische Regierung stellt in Abrede, daß ein geheimer Vertrag mit Rußland abgeschlossen sei; sie erklärt dagegen, daß der in einem solchen Vertrage gewünschte Zweck auch ohne Vertrag erreichbar sei.

Japan. In Aokohama ist die schwarze Pest aus­gebrochen. Zwei Chinesen sind daran erkrankt, einer ist bereits gestorben.

Lokales und Provinzielles.

Schküchtern, 10. April.

* — Durch Kreisausschußbeschluß ist dem Franz Schönherr, in Diensten bei A. V. Wolf hier, eine noch­malige Prämie von 10 Mark für seine lange treue Dienstzeit bewilligt worden.

* — Die nächste Sitzung des Kreistages für den Kreis Schlüchtern findet am 29. April im „Stern" zu Schlüchtein statt.

— Eine Arbeiterin, welche heirathet, hat nur dann das Recht, die gezahlten Beiträge znr Jnvaliditüts- und Alteisversicherung zurückzuverlangen, wenn sie vor der Eheschließung die erforderliche Anzahl von Arbeilswochen, das sind 235, geleistet hat und durch Quiltuugskarten Nachweisen kann. Diesen Bescheid erhielt in Dortmund eine Frau auf ihr Gesuch um Erstattung der Beiträge, wobei sie auf §. 30 des Veisicherungsgesetzes verwiesen wurde. Die Frau hatte bis zu ihrer Vermählung 175 Wochen gearbeitet, welche sie durch Quittungsmarken nachweisen konnte. Da sie nun aber wußte, daß einer

Ehefrau nur dann gezahlte Beiträge zurückerstattet werden, wenn'die gesetzliche Zahl voll ist, so arbeitete sie noch so lange weiter, bis sie dieselbe erreicht hatte; dann stellte sie den Antrag mit dem angegebenen Erfolg.

- Die Instruktion für die militärischen Wachen be­stimmt in Hinsicht auf die Verhaftungen uud vorläufigen Festnahmen, daß alle festgenommenen Personen nach dem nächsten Wachtgebäude gebracht und wenn sie Civilisten sind, sobald als möglich an die Polizeibehörde abgeliefert werden sollen. Diese Ablieferung vollzog sich bisher meist so, dnß Wachtmannschaften die verha teten Personen den Polizeibehörden überbrachten. Jetzt haben die Minister angeordnet, daß die Verhafteten durch Organe der Polizei­behörden aus den Nachtlokalen abgeholt werden sollen. Die Wache wird zu diesem Zweck der Polizeibehörde jedesmal von der Festnahme Nachricht geben und die scstgenoinmeucn Personen bis zur Abholung in Ge­wahrsam halten.

— Wegen der Flur-abschätzungen bei Truppenübungen hat der preußische Minister des Innern die Ober- präsidenten ersucht, die Vorsitzenden der Abschätzuugs- Kommission erneut darauf hinzuweisen, daß bei Fest­setzung der Vergütung jedes Mitglied seine Stimme nach gewissenhafter Ueberzeugung so abzugeben hat, daß dem Beschädigten zwar eine ausreichende Schadloshaltung zu Theil wird, daß aber unberechtigte Forderungen unberück­sichtigt bleiben.

— Wichtig für den Wechselverkehr ist folgende Ent­scheidung: Wechselproteste dürfen nur von 9 Uhr Vor­mittags bis 6 Uhr Abends, zu einer anderen Zeit aber nur mit Zustimmung des Protestalen vorgenommen werden. Ein aus dieser Bestimmung gegen die Giltigkcit deS Protestes hergeleiteter Einwand wurde von dem Reichsgericht verworfen, indem eS ausführte: Wenn der Beklagte die Protestalian des Wechsels vor 9 Uhr MorgenS nicht ablehnte, sondern auf Vorlage deS Wechsels die zur notariellen Protesturkunde festgcstcllte Erklärung abgab, so lag hierin seine Einwilligung zur Vornahme der PräMlation zu dieser Tageszeit ausgesprochen, wobei eS unerheblich ist, aus welchen Gründen er dieselbe ge­schehen ließ.

— Aus Anlaß der Berliner Gewerbe-Ausstellung ist Vorsorge getroffen, daß aus allen, auch den kleinsten Stationen der preußischen Staatsbahnen Rückfahrkarten nach Berlin mit zehntägiger Giltigkeitsdauer auSgegeben werden, und zwar für Schnellzüge zum einfachen Schnell- zngspreise und für Personenzüge zum einfachen Personen- zugspreise. Die Benutzung der O-Züge muß indessen, um eine Uebcrfüllung dieser Züge zu vermeiden, von den meisten Verwaltungen ausgeschlossen werden und ist nur auf den Linien gestattet, auf denen nicht genug andere Schnellzüge zur Verfügung stehen. Im letzteren Falle ist die übliche Platzgebühr zu entrichten. Die er­mäßigten Rückfahrkarten geben Anspruch auf 25 kg Freigepäck und berechtigen auf der Rückreise zur einmaligen Fahrtunterbrechung auf einer beliebigen Station gegen Bescheinigung durch den Statiousbeamlen. Auf der Hinreise ist eine Fahrtunterbrechung nicht zugelassen, die Reise muß demnach direkt bis Berlin durchgeführt werden. Die Ausgabe der Fahrkarten ist zunächst auf 2 Tage der Woche beschränkt; außerdem bleibt die Ausgabe für die Zeiten starten Verkehrsandranges, nämlich vor dem Pfingstfeste vom 21. bis 23. Mai, zur Einweihung des Kyffhäuser-Denkmals vom 15. bis 19. Juni und zu Beginn der Sommerferien vom 2. bis 7. Juli mit Rücksicht auf den in diesen Tagen ohnedies sehr starken Reiseverkehr und die dadurch erhöhten Betriebsschwierig- leiten geschlossen. Auch während der Zeit der Herbst- manöver bleibt der Ausschluß des Verkaufes an einigen Tagen Vorbehalten. — Neben der Ausgabe dieser er­mäßigten Fahrkarten ist, wie bekannt, noch die Ablassung von Sonderzügen von größeren hierzu geeigneten Städten in Aussicht genommen. zu denen eintägige Rückfahrkarten mit noch weitergehenden Fahrpreis-Ermäßigungen Gil- tigkeit haben sollen. Es handelt sich hierbei vorzugsweise um Orte mit nicht zu großer Entfernung von Berlin, von denen aus ein eintägiger lohnender Besuch der Aus­stellung sich ermöglichen läßt. Ob und welche besondere Vergünstigungen außerdem noch für gewci bliche Arbeiter getroffen werden sollen, ist zur Zeit noch Gegenstand der Erwägung.

Fulda, 9. April. Auf dem heutigen Viehmarke waren 777 Stück Rindvieh airgetrieben. Es wurden bezahlt für Ochsen 1. Qualität 760—900 Mark,