Schluchterner Zeitung

Erscheint Mittwoch und Samstag. — Preis mit „Kreisblatt" vierteljährlich 1 Mk. — Anzeigen kosten die kleine Zeile oder deren Raum 10 Pf.

M 6. Samstag, den 19. Januar 1895.

^ftoMttMAOlt °uf die „Schlüchterner Zeitung" werden noch fortwährend von allen ?' 1 -^"^- ■ ^ Postanstalten undLandbriefträgern sowie von der Expedition entgegen genommen.

Der Landtag der Monarchie wurde Dienstag Mittag 12 Uhr von Sr. Majestät dem Kaiser und Könige im Weißen Saale des Königlichen Schlosses eröffnet. Der Saal, der sich bei dieser Gelegenheit in seiner neuen prächtigen Ausschmückung zum ersten Male weiteren Kreisen zeigte, bot das gewohnte farbenreiche Bild. Se. Majestät der König, auf den beim Eintritt und Verlassen des Saales ein Hoch ausgebracht wurde, verlas nachfolgende Thronrede: „Erlauchte, edle und geehrte Herren von beiden Häusern des Landtages!

In gewohnter Weise habe Ich Sie zur verfassungs­mäßigen Mitarbeit berufen und entbiete Ihnen bei Wiederaufnahme Ihrer Thätigkeit Meinen Königen Gruß.

Der Haushaltungsplan für das Jahr 1895'96, welcher in Folge des Abschlusses der Steuerreform und der Neuordnung der Eisenbahnverwaltung, wie des Kassenwesens im Bereiche der Verwaltung der direkten Steuern wesentliche Umgestaltungen erfahren hat, wird Ihnen unverweilt zugehen. Zu Meinem Bedauern schließt er wiederum mit einem erheblichen Fehlbeträge ab.

Trotz der fortdauernden vorsichtigen und sparsamen Bemessung der Ausgaben und der günstigeren Entwicke­lung der eigenen Einnahmen Preußens ist es wesentlich wegen der zu Ungunsten der Einzelstaaten gänzlich ver­änderten Finanzlage des Reichs noch nicht gelungen, das Gleichgewicht des Preußischen Staatshaushalts wieder herzustellen. Diesen seit mehreren Jahren bestehenden beklagenswerthen Zustand endlich zu beseitigen, muß unser ernstes Bestreben sein.

Die verbündeten Regierungen haben in der Er­wartung, dadurch zu einem besser geregelten Zustande zu gelangen, auf die bisherigen Mehrüberweisungen des Reichs an die Einzelstaaten verzichtet. Sie werden ihre Vorlagen an den Reichstag auf eine mäßige Ver­mehrung der eigenen Einnahmen des Reichs und die Herstellung gesetzlicher Bürgschaften für die finanzielle Selbstständigkeit des Reichs und seiner Glieder be­schränken. Wenn es gelingt, auf dieser Grundlage eine Einigung herbeizuführen, so ist zu hoffen, daß die dringlichste Forderung, die Wiederherstellung des Gleich­gewichts zwischen den Einnahmen und Ausgaben des Landes, erfüllt werden wird.

Das letzte Rechnungsjahr hat einen Fehlbetrag von 31000 000 Mark. Für das laufende Etatsjahr wird der Fehlbetrag — jedoch zum Theil in Folge vorüber­gehender Verhältnisse — wahrscheinlich nicht unerheblich hinter dem Anschläge und demjenigen des Vorjahrs zurückbleiben.

Der zu Ihrer Beschlußfassung gelangende Gesetz­entwurf, betreffend die Stempelsteuern, soll die auf dem Gebiete der direkten Steuern nunmehr abgeschlossene grundlegende Reform auf die indirekten Landessteuern ausdehnen und auch bei den letzteren die Vertheilung der Staatslasten nach der Leistungsfähigkeit in höherem Grade als bisher durchführen.

Ein nach gleichen Grundsätzen ausgearbeiteter Gesetzentwurf bezweckt eine Neuordnung des gerichtlichen Kastenwesens, unter dem Gesichtspunkte einer einheit­lichen Gestaltung für alle Landestheile und der Ermäßigung der Kosten für Gegenstände geringeren Werthes, namentlich in Grundbuch- und Vormundschafts­sachen. Gleichzeitig wird Ihnen der Entwurf einer Gebührenordnung für Notare zngehen, in welchem auch die Notariatsgebühren für die ganze Monarchie gleich­mäßig geregelt sind.

Ihrer Beschlußfassung werden ferner mehrere Gesetz­entwürfe unterbreitet werden, welche die Durchführung der im abgelanfcncn Jahr von den Synoden der evangelischen Kirchengcmeinsckaften beschlossenen Kirchen gesetzt zum Gegenstand haben. Dabei wird es sich besonders auch um die Sorge für die Hinterbliebenen der evangelischen Geistlichen der neuen Provinzen handeln.

Wegen Erweiterung des Slaatseiscnbahunctzcs durch Herstellung neuer Eisenbahnlinien wird Ihnen auch in diesem Jahre ein Gesetzentwurf zugehen, in welchem zugleich Mittel zur Betheiligung des Staates an Kleinbahnuntcruehmungeu vorgesehen werden sollen.

Mit der Neuordnung der Behörden der staatlichen

Eisenbahnverwaltung werden vom Beginn des nächsten Etatsjahres ab umfangreiche Reformen des Kassen- und Rechnungswesens in Kraft treten, welche dazu beitragen werden, die Wirthschaftlichkeit der Verwaltung zu erhöhen.

Der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Ver­pfändung der Privateisenbahnen und der Kleinbahnen, wird wiederholt den Gegenstand Ihrer Berathung bilden.

Die schweren Sturmfluthen der letzten Wochen haben auch an den preußischen Inseln und Küsten der Nordsee bedauerliche Verheerungen angerichtet. Wegen Feststellung des Umfangs dieser Schäden und Einleitung der zu ihrer Beseitigung geeigneten Maßnahmen ist das Erforderliche veranlaßt.

Zur weiteren Förderung des gewerblichen Fort- bildungs- und Fachschulenwesens ist eine Verstärkung der etatsmäßigen Mittel vorgesehen.

Zu Meinem lebhaften Bedauern ist die Lage der Landwirthschaft fortdauernd ungünstig. Den hieraus erwachsenen schweren Uebelständen nach Möglichkeit zu begegnen, ist Meine unablässige landesväterliche Sorge und die dringendste Aufgabe Meiner Regierung.

Zum Zweck der Erhaltung der neu geschaffenen Renten- und Ansiedelungsgüter wird Ihnen voraus­sichtlich noch in dieser Tagung der Entwurf eines Gesetzes, betreffend das Anerbenrecht bei Renten- und Ansiedelungsgütern, zugehen.

Geehrte Herren! Es gilt heute mehr als je in einträchtiger Arbeit die Wohlfahrt des Ganzen zu fördern, und es ist die erste Pflicht aller Wohlgesinnten, gegen­über den wachsenden Angriffen auf die Staatsordnung, sich einmütig zur Abwehr zusammen zu schließen.

Ich vertraue auf die bereitwillige Unterstützung und die patriotische Hingebung der Preußischen Landes­vertretung und bitte Gott, daß er dir bevorstehende Tagung dem Lande zu reichem Segen gedeihen lasse."

Die Stellen der Thronrede, in welchen von der Erweiterung des Staatseisenbahnnetzes und von den Kleinbahnen, von den Maßnahmen gegen die Ver­heerungen der Sturmfluth die Rede ist, und insbesondere der Satz, der als dringendste Aufgabe der Regierung die Beseitigung des landwirthschaftlichen Nothstandes bezeichnet, fanden den lauten Beifall der Versammlung. Auch am Schlüsse der Thronrede gab sich lebhafter Beifall kund.

Deutsches Reich.

Berlin, 15. Jan. Die Eröffnung des Landtages vollzog sich in dem renovirten Weißen Saale des Kgl. Schlosses in der üblichen feierlichen Weise. Um 12 Uhr 15 Min. war auch der evangelische Gottesdienst bceendet und nunmehr betrat der Kaiser mit dem sogenannten „großen Vortritt", zu dem außer den Staatswürden­trägern und Ministern die Schloßgarde-Compagnie und Pagen gehören, den weißen Saal. Der Kaiser und der gesammte „große Vortritt" ging durch den ganzen Saal hindurch und begab sich in die der Capelle gegenüber gelegenen Seite befindlichen Gemächer, in denen er ungefähr 10 Min. verweilte. Um 12 Uhr 25 Min. betrat der Kaiser mit dem „großen Vortritt" zum zweiten Male den weißen Saal, bestieg den Thron, der sich zwischen den beiden Statuen der Kaiser Wilhelm I., und Friedrich III. befindet, bedeckte sein Haupt und verlas die Thronrede. Die Mitglieder der beiden Häuser des Landtages waren diesmal ausnahms­weise zahlreich zur Eröffnung erschienen.

— Maßregeln gegen Arbeitslosigkeit. Der Umstand, daß für den jetzigen Winter in Folge von Absatzstockung den in den Kreisen Waldenburg und Landeshut mit dem Weben von Leinenwaaren beschäftigten Handwebern Bcschaftigungslosigkeit drohte, hat, wie der Tagespresse mitgetheilt, der Militärverwaltung s. Z. Veranlassung gegeben, eine außergewöhnliche Beschaffung von Hand­tüchern und Bettlaken im Gesammtwerlhe von 120000 Mark anzuordnen. Diese Mittheilung ist dahin zu ergänzen, daß die Militärverwaltung sich von ähnlichen Rücksichten für die Handweber — auch anderer Gegenden — bereits seit Jahren hat leiten laffen. Es haben nicht nur wiederholt außergewöhnliche Beschaffungen in größerem Umfange stattgefunden, auch bei der Ver­gebung des laufenden Bedarfs ist Vorsorge getroffen, daß diejenigen Fabrikanten thunlichst berücksichtigt werden, welche Handweber beschäftigen. Begünstigt und gesichert wird die Durchführung der auf das Wohl der Hand­weber gerichteten Absicht durch mehrere Einzelvorschriften,

wohin gehören: Auswahl derjenigen Fabrikanten, deren Preisforderung dem Durchschnitt entspricht, und welche die höchsten Webelöhne zahlen; Kontrole darüber, daß bei den Lieferungsaufträgen auch thatsächlich und ungesäumt Handweber in dem der Lieferung entsprechenden Umfange beschäftigt werden; Erleichterung bei der Abnahme der Fabrikate, indem über Schönheitsfehler im Gewebe hinweggesehen wird.

— Nach einer Mittheilung des Reichs-Eisenbahnamts an das preußische Staatsministerium sollen nunmehr sämmtliche deutsche Bundesregierungen sich bereit erklärt haben, auf den Bahnlinien ihrer Staatsgebiete im Güterverkehr die Sonntagsruhe nach den Grundsätzen des Gesetzes vom 8. Mai v. I. spätestens vom 1. Mai d. I. durchzuführen.

— Der ehemalige Jesuitenpater Graf Paul von Hoensbroech ist am Sonntag in der Dreifaltigkeitskirche zu Berlin zur evangelischen Kirche übergetreten. Generalsuperintendent Dr. Dryander, der ihn auch vorbereitet hatte, hat ihm das Abendmahl gereicht.

Hamburg, 15. Jan. Dem sogenannten Wunder­doktor Ast in Radbruch ist bei einer Strafe von 150 Mark für jede Zuwiderhandlung die Ausübung der Heilkunst behördlich verboten worden.

In Hannover existirt ein Oberpräsidial-Erlaß, nach welchem gegen Personen, die in wilder Ehe leben, mit ernstlichen Strafen vorgegangen werden soll, falls sie ihre Verbindung nicht auflösen. Dieser Erlaß ist jetzt durch gerichtliches Erkenntniß bestätigt worden. Der „Kreuzztg." wird darüber aus Hannover berichtet: Nachdem festgestellt worden war, daß durch eine wilde Ehe im Regierungsbezirk Stade öffentliches Aergerniß gegeben wurde, eröffnete der Landrath den betreffenden Personen, daß sie sich bei Vermeidung einer Geld- oder Haftstrafe binnen 14 Tagen zu trennen hätten. Eme dagegen beim Bezirksausschusse in Stade erhobene Klage wurde abgewiesen, und jetzt hat auch das Ober- verwaltungsgcricht der bei ihm eingelegten Berufung nicht stattgegeben. Damit ist also das staatliche Ein­schreiten gegen eine wilde Ehe in letzter Instanz anerkannt worden.

Ausland.

Paris, 15. Ion. Eine Nachricht, die allgemeines und berechtigtes Aufsehen erregt, kommt aus Frankreich. Der erst vor einem halben Jahre gewählte Präsident der französischen Republik, Casimir Perier, hat sein Amt niedergelegt. In politischen Kreisen gilt als Grund für den Rücktritt des Präsidenten, daß derselbe ohne Unterstützung seiner politischen Freunde in letzter Zeit gewesen sei und deshalb abdanke. Da Herr Perier nicht nach Laune handelt, so muß man annehmen, daß sein Entschluß ein von langer Hand wohl überlegter ist. Für Frankreich ist dies Ereigniß ein schlimmes Zeichen. Wenn Männer wie Casimir Perier die Flinte ins Korn werfen, weil sie sich als machtlos erkennen, dann muß die innere Zersetzung, Verwirrung und Verfeindung der Parteien einen hohen Grad erreicht haben. Wie sich aber auch die Geschicke Frankreichs gestalten mögen, für uns Deutsche ist der Abgang des Präsidenten Perier ein schwerer Verlust. Er war sich der Verantwortlich­keit seiner Stellung voll bewußt. Er mochte sich nicht zum willenlosen Sklaven unberechenbarer Majoritäten der Deputirtenkammer hergeben, darum ging er. Sein Nachfolger kann nur zu leicht der Versuchung erliegen, durch eine Ablenkung nach Außen der Schwierigkeiten Herr zu werden, die sich im Innern vor ihm auf- thürmen. Darum muß Deutschland jetzt mit ruhigem Blut der Entwickelung der Dinge in Frankreich zusehen und sein Pulver hübsch trocken halten. Die politische Lage war seit langer Zeit nicht so ernst wie jetzt.

Amerika. Eine furchtbare Katastrophe hat sich am Dienstag Abend in Butte (Montana) ereignet. Dort brach auf dem Lagerraum der Montana-Ceutral-Eisen- bahn, wo mehrere Waggons mit Schießpulver standen, Feuer aus. Während die Löscharbeiten im Zuge waren erfolgte eine Explosion, durch welche eine Anzahl Feuer­wehrleute gelobtet wurde. Bald darauf fand eine zweite noch heftigere Explosion statt. Die in der Nähe stehen­den Zuschauer wurden förmlich niedergemäht und die Trümmer eine halbe Meile weit fortgeschleudert. Als die Feuerwehrleute und die Zuschauer zu flüchten be­gannen, erfolgte eine dritte Explosion. Das im an­stoßenden Lagerhouse lagernde Sprengpulver war auf-