mit Geldstrafe bis zu 900 Mk. oder mit Gefängnis bis zu zwei Jahren bestraft.
Wiederholt ist eS vorgekommen, daß Beschädigungen von Marksteinen von Kindern verübt worden sind. DieS könnte verhütet werden, wenn die Lehrer die Kinder auf die Bedeutung solcher Steine aufmerksam wachten.
Berlin, NW. 40, am 15. März 1906.
Trigonometrische Abteilung der Königl. Landesaufnahme, gez.: von Bertrab.
HerSseld, den 12. April 1913.
Nachdem mit der Ausführung der Projekts wegen Höher- legung des Landweges Niederaula-MengShausen begonnen worden ist, wird diese Landwegestrecke bis aus Weiteres sür den öffentlichen Verkehr mit s ch w e r e n Lastfuhrwerken gesperrt.
Die Benutzung deS WegeS durch leichte Fuhrwerke wird möglichst nur aus die Tageszeit zu beschränken fein. Für die Aufrechterhaltung deS Verkehrs ist eine Notbrücke und ein provisorischer Weg angelegt worden.
I. 4660. Der Landrat.
I. A.:
Trost, RegierungS-Supernumerar.
Berlin C 2, den 21. Februar 1913.
Noch Artikel 67 Nr. 8 der AuSführungSanweisung zum Einkommensteuergesetz und zum ErgänzungSsteuergesetz ist eS „Sache deS Steuerpflichtigen, die zur Begründung der Rechtsmittels dienlichen Tatsachen und Beweismittel anzujühren." Da Zweifel über die Bedeutung dieses SatzeS entstanden sind, wird er hiermit ausgehoben und durch nachsolgende Bestimmung ersetzt:
„Nach § 45 Absatz 2, § 48 Absatz 3 deS Einkommensteuergesetzes, beziehungsweise § 34 Absatz 2, § 36 Absatz 2 deS ErgänzungSsteuergesetzeS ist der Steuerpflichtige verpflichtet, die zur Begründung deS Rechtsmittels dienlichen Tatsachen und Beweismittel bei Einlegung deS Rechtsmittels anzujühren."
Der Finanzminister. Im Austrage (Unterschrift.)
An den Herrn Vorsitzenden der Einkommensteuer-BerusungS- kommission jn Cafsel. I. No. II. 2346.
* *
Cafsel, den 7. März 1913.
Vorstehende Bestimmung zur Nachachtung. Die amtlichen Ausgaben der AuSführungS-Anweisung sind entsprechend zu beiichtigen.
Der Vorsitzende der Einkommensteuer-BerusungS-Kommission B. C. 123. (Unterschrift)
An die Herren Vorsitzenden der Einkommensteuer-Ver- anlagungS-Kommissionen deS RegierungS-BezirkS.
♦ *
Wird veröffentlicht. He*rSfeld, den 8. April 1913.
Der Vorsitzende der Einkommensteuer- Veranlagungs-Kommisiion.
I. A.
No. 878. Fenner, Steuersckretär.
Bekanntmachung, betreffend die baldige Geldentmachung aller dem EtatSjahr 1912 angehörigen Forderungen an die Staatskasse, sowie die Förderung der Finalabschlußarbeiten überhaupt.
Zur Erhaltung einer geordneten Kassenverwaltung ist eS erforderlich, daß die den fiskalischen Kassen obliegenden Zahlungen möglichst in demselben EtatSjahre erfolgen und zur Verrechnung gelangen, für welches sie zu leisten sind.
ES werden daher diejenigen, welche etwa noch für daS jetzt ablausende EtatSjahr vom 1. April 1912 bis Ende März 1913 seststchende Beträge an Gehakt, Pensionen oder sonstigen Bezügen zu empfangen haben, ersucht, solche ungesäumt bei den betreffenden Kassen zu erheben. Alle anderen dem EtatSjahre 1912 angehörigen Forderungen an die der Königlichen Regierung unterstellten Kassen für Leistungen etc. ersuche ich — soweit irgend möglich und sofern nicht in einzelnen Geschäftszweigen durch besondere Bestimmungen frühere Termine festgesetzt sind — spätestens bis zum 15. April dS. JS. hier zur Vorlage zu bringen.
Insbesondere werben die der diesseitigen Verwaltung unterstellten Beamten (Landräte, Bau- und Forstbeamten, Kreisärzte, KreiStierärzte, Bürgermeister rc.) und Kassen daran erinnert, die von ihnen für ihre eigene Person und für andere auszustellenden oder zu bescheinigenden und weiterzugebenden derartigen ForderungSnachweise unter allen Umständen zu beschleunigen.
Weiter ersuche ich die vorbezeichneten Stellen, auch sonst die in Frage stehenden Abschlußarbeiten dergestalt sördern zu helsen und in jeder Weise dabei mitzuwirken, daß für da- ablausende Rechnungsjahr keine anrechnungSsähigen Posten
„Recht haben Sie, Herr Reimer," murmelte eS bei» pflichtig um ihn her.
Dupont muß vor einem Jnsurgentenheere kapitulieren, Junot vor den Engländern in Portugal die Waffen strecken," nickte zustimmend ein kleiner wohlbeleibter Herr, dem man deutlich den klugen Kaufmann ansah.
„Und Freund, daS Beste: den „Rey Pepe", Napoleons Bruder, haben die Spanier vertrieben," fiel noch ein anderer ein. „So etwas können wir Preußen nicht. Nicht einmal Jrrome, diesen König Lustik."
„Oho! Wir könnten eS auch. Wir müßten eS können," rief Reimer. „Wir sind noch alle viel zu träge. Gott hat uns noch zuviel gelassen. Nicht unser Heer, nicht die Regierung allein, daS ganze Volk muß ausstehen und über diesen VolkSunterdrücker Hersallen. Für und gegen solchen Tyrannen gtbt eS kein Völkerrecht."
„Herr Reimer! Pst! Pst i« Der kleine, wohlbeleibte Kaufherr fah sich vorsichtig um. „Nicht so laut! Sie reden sich noch um Ihren Kopf."
„Bah!" machte der Buchhändler und richtete seine hagere Figur verächtlich noch höher auf. „Eine Nation, die eS nicht wagt, kühn zu sprechen, wird eS noch viel weniger wagen, kühn zu handeln."
„Laßt nur den Reimer, der trifft inS Schwarze. Und bei Gott! Wenn wir nur einen rechten Anführer hätten, «nen, der eS verstünde, allen Groll und Haß in uns aus. zuschüren, wie auS der glimmenden Asche den verheerenden Feuerbrand, wir wollten nicht zahmer alS die Spanier sein", entgegnete einer auS der Menge.
„Ja, ja!" pflichtete ein anderer mit glänzenden Augen bei, „wir wollten uns bald die geraubte Vikoria da auf dem Triumphbogen zurückholen. Wenn nur unser König den Mut seiner Ueberzeugung hätte!"
„Ja! Unser König 1" nickte der Kaufherr. „Wenn ihn einer dazu brächte! Zehnmal klüger ist er, alS die meisten seiner Ratgeber."
„Na, unser Stein und Scharnhorst und der Blücher und der Gneisenau sind doch auch nicht ohne. Und dort seht unsern Professor Schleiermacher und den Fichte! Solange
zurückbleiben, mithin alle deSfallsigen Einnahmen und Ausgaben in den Büchern und Rechnungen deS beregten Zeit- raumeS zum Nachweise gelangen und Einnahme- und AuS- gabereste tunlichst vermieden werden.
Ich darf erwarten, daß der bezeichnete Termin — 15. April dr. JS. nur in seltenen, wirklich unvermeidlichen AuS- nahmefällen überschritten werden wird. (K. 314.)
Cassel, den 28. Februar 1913.
Der RegierungS-Präsident. J. V. gez. v. W u s s o w. * * * HerSseld, den 14. März 1913.
Wird veröffentlicht.
I. 3422. Der Landrat.
I. A.:
Trost, RegierungS-Supernumerar.
nichtamtlicher teil.
Reichstag.
Der vorige Sonnabend als voraussichtlich letzter Tag der Debatten über die DeckungSfrage in erster Lesung brächte eine scharfe Kritik deS Abgeordneten Gothein (Fort. Vpt.), der zur Einleitung seiner Rede gegen die Aeußerungen deS Reichskanzlers und deS Grafen Posadowsky über den Luxus in Deutschland polemisierte und besonders an die Adresse deS Grafen PosadowSky, der früheren Staatssekretär- deS Innern, den Vorwurs richtete, daß gerade unter seiner Herrschaft die Ausgaben von Jahr zu Jahr gestiegen seien. Zur Schonung unserer Volkswirtschaft verlangte der fortschrittliche Abgeordnete die Verteilung deS WehrbeitragS auf eine Reihe von Jahren. Nachdem der bayerische BundeSratSbevollmächiigte, Ministerialrat Dr. Wolf Bayern gegen den Vorwurs in Schutz genommen hatte, daß eS im BundeSrat den Wehrbeitrag in Vorschlag gebracht habe, um bei den veredelten Matrikularbtiträgen möglichst gut wegzukommen, betrat der Abgeordnete BehrenS (Wirt. Vgg.) daS Rednerpult, um im Namen feinet Parteisrcunde zu erklären, daß auch sie den Wehrbeitrag im Prinzip für richtig halten, und bei Einführung einer guten Staffelung annehmen würden. Für diese Einwilligung sei jedoch die Heraufsetzung der unteren Grenzen deS zu «saftenden Vermögen- aus mindesten- 30000 Mark er« forderlich. Ferner hielt er eine direkte ReichSeinkommen- und ReichSvermögenSsteuer für die beste Grundlage, um aus allen Schwierigkeiten der Vorlage herauSzukommen. Hieraus kam der Reichskanzler von Bethmann Hollweg, der wieder von Homburg v. d. H. zurückgekehrt ist, zu Wort, um in einer längeren Rede zu erklären, daß eine Annahme der ReichSver« mögenSstcucr nicht zum Z ele führen könne. Zur Vermögenssteuer meinte der Kanzler, man würde mit einem Ausbau der Vermögenssteuer daS gesamte Steuersystem der Einzelstaaten verwirren. In den BundeSstaaten, wo die Einkommen- und Vermögenssteuer jetzt schon sehr hoch angespannt seien, wüide man schließlich zu einem Zusammenbruch der Einz>lstoaten kommen. Woher sollten denn diese schließlich daS Geld nehmen für die Ersüllung ihrer Kulturausgaben. ES würde eine Stagnation deS Lebens der Einzelstaaten eintuten und daS würde schließlich daS Reich in der Wurzel seiner Kraft treffen. Im übrigen wandte sich die Polemik deS Reichskanzlers gegen die AuSsührungen der Abgeordneten Gothein und Südekum, die seine AuSsührungen über Wohlleben und LuxuS stark kritisiert hatten. Nach dem Beifall, der insbesondere von der Rechten dem Reichskanzler gezollt wurde, leerte sich daS HauS, daS ohnehin heute nicht besonder- stark besetzt war. Der Abgeordnete Brühn von der deutsch-sozialen Resormpartci verlangte eine Staffelung für den Wehrbeitrag. Nachdem Segitz von der Sozialdemokratie nochmals den Standpunkt seiner Partei zur DeckungSvorlage begründet hatte, polemisierte Dr. Arendt (Rpt.) gegen die Ausführungen deS Abgeordneten Gothein, dessen FreihandelSliebe und Silberab- neigung in SonfLtt geraten wären. Vor der Vertagung aus den nächsten Montag sprach noch lange und eingehend Südekum von der Sozialdemokratie, der sich gegen den gegen ihn gerichteten Angriff deS Reich kanzlerS topser zu wehren versuchte. AlSdann verwies man nach vieltägigen Debatten die Vorlage an die Budgetkommission, um am Montag über den Etat deS Auswärtigen AmtS, Reichskanzler und Reichskanzlei zu verhandeln.
Der Balkankrieg.
Berlin, 13. April. Die Norddeutsche Allgemeine
wir solche Männer unser eigen nennen, brauchen wir noch nicht zu verzweiseln," warf Reimer wieder ein.
„Ganz gut und ganz schön", kam eine bedächtige Antwort auS der Menge,, „aber unser armer König fitzt jetzt doch man immer zwischen zwei Stühlen."
„Drum muß sein Volk ihn mit sortreißen," entgegnete Reimer.
„Und dazu wäre der Schill der rechte Mann," ries nun ein Invalide, der biS dahin mit stillem Glanz in den leidenden Zügen den Wechselreden um ihn her gelauscht. „Der hat Kops und Herz auf dem rechten Fleck. Ich gehörte zu seiner Freischar. Vom Ladentisch bin ich meinem Ohm und Prinzipal weggelaufen, weil mir ein Freund vom Schill erzählt. Juchhe! DaS war ein Leben, von Gefahren umlauert auf Schritt und Tritt! Am aussteigenden Morgen wußten wir nicht, ob wir den sinkenden Abend noch sahen. So boten wir dem Tyrannen Trotz mit sreiem Herzen, mit freier Brust."
Die Umstehenden blickten voll Achtung, ja, mit neidischer Bewunderung auf den Sprecher.
„Mitgefochten habt Ihr vor Solberg?" fragte der Kaufmann.
„Mein Hinkefuß stammt von dort."
„DieS kleine Festungchen! Wie hat sich'- so brav gehalten! Dem Schill danken wirS."
„Gewiß dem Schill. DaS war der einzige Lichtblick in der gräßlichen Not von 1807. Wenn der damals nicht ge- wesen, wär' die Nacht unerträglich geworden," bestätigte einer aus der Menge.
„Ja, wie ein Stern war er, der auS dem Dunkel herauf- leuchtet und uns den Weg weist," pflichtete wieder ein anderer bei. „Damals, in dem Wirrwarr, faßte man daS noch nicht so ganz. Aber jetzt, in den zwei Jahren, da man doch allmählich zur Besinnung gekommen, da ist'- einem immer klarer geworden, waS man an ihm hat."
„Und wenn ihr wüßtet, wie gut er dabei ist. Mit jedem Gemeinen verkehrt er wie mit feineSgleichen," fiel der Invalide wieder ein. „Da ist kein Unterschied nicht, Stundenlang
Zeitung schreibt: Aus die Vorbehalte, an bie der Balkanbund die Annahme einer europäischen FriedenSvermittlung geknüpft hat, ist von den Großmächten eine gemeinsame Antwort beschlossen worden, die den Balkanregierungen durch die Ge- sandien der sechs Mächte in der Form eines amtlichen Ge- famtfchritteS mitgeteilt wird. Aus dem Inhalt dieser Mitteilung wie auS der Art ihrer Ueberreichung werden die Empfänger von neuem entnehmen, daß die Mächte sich, bei allem Entgegenkommen, die Entscheidung über wesentliche Punkte der FriedenSbedingungen nicht auS der Hand nehmen lasten, und daß sie für die AuSsührung ihrer Beschlüsse einmütig zusammenstehen. Nach den Eiklärungen deS Reichskanzlers und Sir Edward GreyS und nach den vom russischen Ministerium deS Aeußern veröffentlichten dankenswerten und überall gut ausgenommenen Darlegungen ist die Geschlossenheit der euro- paschen Diplomatie für die Behandlung der ihr vorbehaltenen Fragen nicht mehr anzuzweiseln. Auch die Ausgestaltung der internationalen Flottenkundgebung zu einer bis an die Mündung deS Drin reichenden effektiven Blockade beweist, daß die Großmächte den Willen zu gemeinsamem Handeln in die Tot umsetzen.
In der albanesischen Frage ist ein endgültiger Verzicht Montenegros und SerbienS auf die Eroberung von Skutari noch nicht erkennbar. Doch werden diplomatische Bemühungen fortgesetzt, um den Angriffen ein Ende zu machen und Skutari, entsprechend dem Beschluß der Großmächte, sür Albanien zu sichern.
Die Wirkung der Blockade.
Konteradmiral Njegowan erklärte an Bord deS Flaggschiffs „Franz Ferdinand* einem Berichterstatter der N. Fr. Presse: „Die Blockade wird sehr streng gehandhabt, so daß kein Schiff und keine Barke sich den blockierten Häfen und der Küste auch nur nähern kann. Der Admiral glaubt, daß die Blockade ihre Wirkung nicht verfehlen wird, Montenegro von der Seeseite vollständig abzuschneiden. Die Versorgung einer so großen Armee wie der gegenwärtig vor Skutari stehenden von der Landseite, also von Serbien auS, sei sehr schwierig, wenn nicht überhaupt unmöglich. Sollte auch die Blockade Montenegro nicht zur Vernunft bringen, dann würden jedenfalls noch weitere Zwang-maßregeln angewendet werden. Da auch die Bojamündung blockiert ist,* so fuhr er fort, „ist Skutari von der See abgesperrt. In den Admiral-besprechungen wurde auch die Blockierung von Durazzo beantragt, doch drang dieser Antrag nicht durch. UebrigenS ist Durazzo zu weit entfernt, alS daß von dort LebenSmittel rechtzeitig vor Skutari gebracht werden könnten. Heute 8 Uhr früh lief die den in den blockierten Häfen befindlichen Schiffen gewährte Frist zum Auslaufen ab. Gestern abend lies alS letzter der griechische Dampfer „Antigone" auS Antivari auS, so daß sich in diesem Hafen kein Schiff mehr befindet. Nach weiteren Meldungen auS Sutomore wurde die montenegrinische KönigSyacht „Rumija," die von der Blockadeflotte angehalten wurde, seit KuegSbeginn zu TranSportzwecken verwendet. Angehalten wurde sie durch daS Torpedoboot „Scharfschütze." Der Kapitän der „Rumi a" erkläite, nicht zurückkehren zu können, weil er weder Kohlen noch Master an Bord habe. Die Jacht wurde verhalten, sich neben dem Flaggschiff „Franz Ferdinand* zu verankern, um sich dort durchsuchen zu lassen. Die Unter, suchung ergab, daß die Angaben deS Kapitän- falsch waren. Die „Rumija" erhielt sodann den Befehl, sich außerhalb deS BlockadegürtelS zu halten und dampfte ab, nachdem der Kapitän protestiert und gedroht hatte, sich mit seinen Leuten inS Master zu stürzen, wenn NiaN ihn nicht nach Antivari laffe. Schließlich fuhr er nach Durazzo. Der gestern ungehaltene Dampfer der ungarisch-kroatischen Linie „Viljam," der direkt nach Durazzo fahren mußte, hatte eine große Ladung ungarischen Speck- für Antivari, der außer Brot die Hauptnahrung der montenegrinischen Truppen bildet.
* *
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Konstantinopel, 13. April. Der amtliche Kriegsbericht meldet: Gestern fand auf dem linken Flügel der Tschataldschalinie außer einem leichten Artilleriegesecht kein Waffengang statt.
Gestern nachmittag stießen zwei türkische Torpedoboote südlich Eed il Bohr auf zwei seindliche Torpedoboote. Nach einer beiderseitigen viertelstündigen Kanonade tauchten zwei weitere seindliche Torpedoboote auf. Der türkische Kreuzer Medschidije kam den türkischen Torpedobooten zu Hilfe und gab einige Kanonenschüffe auf den Feind ab. Die feindlichen Torpedoboote zogen sich von den türkischen Kriegsschiffen zurück und wurden eine Zeit lang verfolgt.
Vor Bulair ist keine Aenderung eingetreten.
Wien, 12. April. Die Politische Korrespondenz meldet
hat er sich oft mit einem jeden von unS unterhalten und unserem Leide wie unserer Freude nachgeforscht."
„Wahrhaftig? DaS gefällt mir. So müßten die großen Herren olle sein. So ein bißchen leutselig, menschlich, teilnehmender."
„Unser König scheint ihn ja auch sür einen ganz ausgezeichneten Offizier zu halten," schmunzelte der Kausherr. „In zwei Jahren vom Leutnant zum Rittmeister und Major, — daS nenn ich Karriere!"
„Und unsere Königin hat ihm in dankbarer Anerkennung eine Brieftasche geschenkt."
„WaS Sie nicht sagen, Herr Reimer!"
„Verloffen Sie sich darauf!" Mit eigenhändiger Widmung: ^,Für den braven Herrn von Schill. Luise."
Ein Wogen und Drängen wie eine gewaltige MeereS» brandung flutete vom Brandenburger Tore her die Linden herauf. Die Reden verstummten. Aller Augen wandten sich in erwartungsvoller Spannung die Linden hinab, dem Tore zu. Wirbelnde Staubwolken verhüllten die stolzen Bogen. Aber jetzt — jetzt löste sich auS der zerstiebenden Staubmaffe im herbstlichen Sonnengejunkel eine leuchtende blaue Maffe. —
„Sie find'SI Sie find'-!"
„DaS 2. Brandenburgsche!"
„Hurra! — Hurra! — Hurra!" jauchzte eS auS tausend Kehlen.
„Ist er nicht ein Held?! AuS dem Nicht- hat er,'S geschaffen." —
„Still! Da seht ihn selber! Hoch zu Roß, allen voran I"
„Nun, waS sagt ihr?" triumphierte mit strahlmden Augen der Invalide. „Sieht mein Schill nicht auS wie ein junger Gott? Damit drängte er davon, dem angebetenen Offizier entgegen.
„Schill! Schill ! Unser Liebling! Retter unserer Ehre!" löste eS sich von Hunderten von Lippen. Zaghast erst, dann lauter, stürmischer. „Schill! Unser Schill!" brauste eS nun die Linden entlang. „Preußens Held! Preußen- Hoffnung! Preußen- Stern!"
(Fortsetzung folgt.)