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kerrsel-er Kreisblatt

Gratisbeilagen: „Illustriertes Sonntagsblatt" und „Illustrierte Landwirtschaftliche Beilage"

Fernsprech-Knschlutz Nr. 8

Nr. 34. Donnerstag, den 20. März 1913.

Amtlicher teil.

HerSseld, den 12. März 1913.

Gemäß § 8 Absatz 3 bei Reglement- nur Ausführung bei ReichS-Jmpsgesetze- vom 4. März 1875 — Amtsblatt Nr. 15 — ersuche ich nochmals die Herren Dtte« bezw. GurSvor- stände deS Kreise-, wir daS vorgeschriebene Verzeichnis der­jenigen noch nicht geimpften Kinder, welche in dem Ge­meinde- bezw. GutSbezirke nicht geboren, sondern dahin zu­gezogen find, bis zum 25, März bi. JS. bestimmt einzureichen.

I. 2567. Der Landrat.

3 :

Nessel, Kreissekretär.

Herrfeld, den 18. März 1913.

Gemäß der Vorschrift im § 82 der KreiSordnung für die Provinz Hessen-Nafiau vom 7. Juni 1885 wird daS Ergebnis der am 19. März d. JS. stattgefundenen KreiStagSsitzung nachstehend veröffentlicht:

Punkt 1 ber Tagesordnung.

Die Prüfung der Verhandlungen über die im Herbst v. JS. stattgehabten ErgänzungSwahlen zum Kreistag gab zu Beanstandungen keinen Anlaß.

Wiedergewählt wurden die Herren:

1. Fabrikant Hermann Braun in HerSseld,

2. Apotheker Ludwig Becker in HerSfeld,

3. Rentner Ludwig Auel in HerSfeld,

4. Bürgermeister Döring in SiegloS,

5. „ Klotzbach in Reckerode,

6. Gutsbesitzer A. Reinhardt irr Unterweijenborn,

7. Fabrikant Georg Braun in HerSseld,

8. Fabrikant Jakob Seelig in HerSseld,

9. Bierbrauereibesitzer Heinrich Engelhardt in HerSseld.

Die Wahl der Herren Bürgermeister Jffland zu Mecklar und Bergwerksdirektor Willing zu Heringen an Stelle der auSgeschiedenen Mitglieder bei Rentner- Herrn H. Bätz hier und BankdirektorS Herrn Hettler hier wurden für gültig er­klärt. Die Neugewählten wurden hierauf in ihr Amt ein ge­fühlt.

Punkt 2 der Tagesordnung.

Die Rechnung der KreiSkommunalkasie sür da- Rechnungs­jahr 1911 wurde aus eine Einnahme von 2 807155,33 Mk. und eine Ausgabe von 2 796 458,85 Mk. mithin aus einen Kaffrnbtstand von 10 696,48 Mk. festgestellt. M

Dem Rendanten wurde Entlastung erteilt, nachdem die unumgängliche Ueberschreitung der AuSgabe-Titel II, X und XII, denen ebenfalls entsprechend höhere Beträge in den betr. Einnahme-Titeln gegenüberstehen, genehmigt worden war.

Die Ersparn,ffe vom Rechnungsjahre 1911 belaufen sich abzüglich der Resteinnahmen auS Vorjahren auf 8476,38 Mk. Hiervon sollen bestritten werden die Kosten für 1. daS beschaffte Mobiliar der Diakonissenstation in Mecklar mit rd. 1000 Mk., 2. sür die Ziegenbock- Haltung 2000 Mk., 3. die Mehrkosten für Ver­breiterung deS Landwege- RanSbach-Au-bach im Orte Ran-bach 500 Mk., 4. sür Durchlässe im Landweg FriedloS-Retlo- 600 Mk., 5. zur Er­gänzung bei Fond- zur Bestreitung außerordent­licher Ausgaben auf 20 000 Mk. = 1842,70 Mk.

= 5942,70 Mk.,

bleiben 2533,68 Mk>

Dieser Restbetrag soll dem Betriebsfonds zugeführt werden. Punkt 3 der Tagesordnung.

In Abänderung deS Beschlusse- bei Kreistages vom 27. April 1912 hat der Kreistag beschlossen, auS mehrfachen Gründen einen weiteren KreiSauSschuß-Sekretär nunmehr nicht anzustellen. sondern eine KrriSauSschuß-A s s i st e n t e n-Stelle zu gründen und dem anzustellenden Beamten ein Gehalt von 1800 biS 3300 Mk., neben 450 Mk. Wohnung-geld, zu gewähren.

Die Aufstellung der Gehalt-skala soll dem KreiSauSschuß Überlasten bleiben.

Punkt 4 der Tagesordnung.

Der ausgestellte Kostenanschlag über die Unterhaltung der Landwege im hiesigen Kreise für daS Jahr 1913 wurde nach etfolgtet Prüfung, bei der sich Anstände nicht ergeben haben, auf den Betrag von 37 000 Mk. sestgestellt.

Punkt 5 der Tagesordnung.

Der Antrag bei Krei-auSschuffe-, daß die Landgemeinden und GutSbezirke bei Kreise- mit Ausnahme der Stadt HerSseld und der Landgemeinden Frielingen, HedderSdorf, Ralfobei und Niederjosia sowie der Forstgut-bezirke, aus Grund deS § 10 bei KreiS- und ProvinzialabgabengefetzeS in den Rech­nungsjahren 1913 biS einschl. 1917, also biS zum 1. April 1918, mit einem Betrage von 7200 Mk. jährlich ali Beitrag zu den Unterhaltungskosten der Landwege vorausbelastet werden sollen und den Betrag als Vorausleistung zu den direkten Krei-steuern aufbringen zu losten, wurde einstimmig ange­nommen.

Punkt 6 der Tagesordnung.

Die einzelnen Einnahme- und AuSgabeposten bei in feinen

Haupttiteln hierunter abgedruckten HauShaltSetatS bei Krisis HerSfeld sür daS Rechnungsjahr 1913 wurden einer eingehen­den Prüfung unterzogen.

Unter Titel III. b. der Ausgaben wurden als Gehalt deS anzustellenden KreiSau-schuß-Äsiistenten 1800 Mk. statt 2100 Mk. für den vorhervorgesehenen Sekretär eingestellt. Der AuSfall von 300 Mk. soll unter Titel XI der Ausgaben zugesetzt werden.

Danach wurde der ordentliche Etat in Einnahme und AuSgabe auf 262 407,13 Mk. und der außerordentliche Etat auf 79 293,17 Mk. festgestellt.

Zur Bestreitung der Bedür-msse sollen, weil die sonstigen Einnahmen zur Deckung der Ausgaben nicht au-reichen, für da- Rechnungsjahr 1913 neben der Beibehaltung der KreiSwegesteuer 49% der sämtlichen direkten StaatSsteuern als KreiSsteuer erhoben werden.

Titel

6tnnabme.

Betrag

Mk.

J3t

1.

Aus Vorjahren.....

1456

53

2.

VermögenSveiwaltung .

2106

—

3.

AuS gemeinschaftlichen Einrichtungen und Anstalten deS KreifeS

7750

4.

Dem Kreise überwiesene Gebühren

5153

--—

5.

Dotationen etc......

18753

—

6.

Unterhaltung der Landwege

15110

—

7.

KreiSabgaben.....

186349

25

8.

Zurückerstattung von Vorschüssen und durchlaufende Posten

5470

40

9.

JnSgemein.....

10792

28

10.

Kreisbahn HerSfeld-HeimboldShaufen

9466

67

Summa bet Einnahme

262407

13

Titel

Ausgabe.

I Betrag

| Mk.

Pf.

1.

AuS Vv^jahllN .

—

—

2.

VermögenSverwaltung .

922

——-

3.

KreiSverwaltungSkosten

40922

10

4.

Jmpfwejen.....

1090

—

5.

Für gemeinnützige Einrichtungen und wohltätige Zwccke ....

48899

45

6.

Leistungen an den BezirkSverband

33900

—

7.

Landwegeunterhaltung

54175

—

8.

KreiSschulden.....

65650

.....-

9.

Vorschüsse und durchlausende Posten .

5470

40

10.

Zuwachssteuer.....

8200

—

11.

JnSgemein . . . .

3178

18

Summa der Ausgabe

262407

13

Punkt 7 der Tagesordnung.

AuS Anlaß der 25jährigen Wiederkehr bei TageS bei Regierungsantritts Sr. Majestät bei Kaiser- und KönigS wirb ein WohlsahrtSsondS „Kaijer Wilhelm II. JubiläumSfondS" | zu allgemeinen WohlfahrtSzwecken, in erster Linie zur Be- kämpsung der Tuberkulose, gestiftet und hierzu ein Betrag von 20 000 Mk. bewilligt.

Die Deckung soll wie solgt erfolgen:

12 500 Mk. sollen vorhandenen Beständen entnommen werden, der Restbetrag bii zur Höhe von 20 000 Mk. wird in Jahresraten von 1000 Mk. durch den jedesmaligen Voran­schlag bereit gestellt.

Punkt 8 der Tagesordnung.

Nach den vom Kgl. OberverficherungSamt festgelegten Grundsätzen wird beabsichtigt, die ländliche Ort-krankenkasse und die Allgemeine OrtSkrankcnkaffe der Stadt HerSfeld als „OrtSkrankenkosie" im Sinne der R. V. O. auSzugestalten.

ES wurde demgemäß beschlossen von der Errichtung einer neuen Allgemeinen OrtSkrankenkosie und Landkrankenkasie sür den KreiS HerSfeld Abstand zu nehmen.

Punkt 9 der Tagesordnung.

DaS Sprunggeld sür die Benutzung der vom KleiS be­schafften Ziegenböcke, welche- nach Beschluß vom 27. April 1912 auf 1,25 Mk. festgesetzt worden ist, wurde aus eine Mark herabgesetzt.

Punkt 10 der Tagesordnung.

DaS Projekt zur Verbreiterung deS Landweges Kirchheim- Krmmerode und GerShaufen-ReimboldShaufen innerhalb der Gemarkung GerShaufen wurde begutachtet und zu den auf 7200 Mk. veranschlagten Kosten ein Beitrag von 3600 Mk. auS KreiSmitteln bewilligt. Die andere Hälfte der Kosten soll auS Mitteln bei BezirkSverbandeS als Unterstützung be­antragt werden.

Punkt 11 der Tagesordnung.

DaS Projekt zur Verbreiterung bei Landwegs GerSdors. WillingShain, innerhalb der Gemarkung WillingShain, wurde ebenfalls begutachtet und zu den auf 4800 Mk. veranschlagten Kosten ein Beitrag von 2400 Mk. aui KreiSmitteln bewilligt. Die andere Hälfte der Kosten soll auS Mitteln bei BezirkS- verbandeS erwirkt werden.

Punkt 12 der Tagesordnung.

DaS Projekt zur Aushöhung bei Landweg- Heimboldr- Hausen-Berka vor dem Orte Heringen wurde von dem Kreistage begutachtet und hiergegen nicht- zu erinnern gefunden. Wenn, 1

wie beantragt worden ist, bai Projekt alsbald zur Aus­führung kommen soll. muß die Gemeinde Heringen einen Kostenzuschuß von 5000 Mk. leisten und bai zur Packlage erforderliche Steinmaterial unentgeltlich zur Verfügung stellen.

Punkt 13 bet Tagesordnung.

Ein von einer außerordentlichen Instandsetzung bei Land­weg- Nr. 21 (vom Bahnhof Heringen nach dem Orte Heringen) noch zur Verfügung stehender, in RestauSgabe gestellter Be­trag von 420 Mk. wurde für Herstellung einer seitlichen Er­höhung auf dem frl. Landweg für Fußgänger nachträglich anderweit bewilligt.

Punkt 14 der Tagesordnung.

AuS den Ersparnissen bei Rechnungsjahre- 1911 wurden bewilligt:

a. 450 Mk. zur Herstellung eine- Cementrohrdurchlasie- durch den Landweg vor dem Orte ReiloS aui Anlaß bei ZufammenlegungSverjahrenS in der Gemarkung Reilos,

b. 150 Mk. zu den Kosten der Erbauung eine- Durch- lasieS im Landweg FriedloS-ReiloS bei Friedlos und eine- KanalerweiterungSbaueS im Anschlußweg c. p. an Stelle eines vorhandenen Plattendurchlasie- daselbst.

Punkt 15 der Tagesordnung.

Die bisherigen Mitglieder der KörungSkommisiion wurden einstimmig wiedergewählt.

Punkt 16 der Tagesordnung.

Die SchiedSmänner und deren Stellvertreter für die aui mehreren Gemeinden zusammengefttzten SchiedSmannSbezirke wurden größtenteils wiedergewählt.

Für Karl Lampmann in Asbach wurde der Beigeordnete JohS. Rüger II,

sür Wilhelm Deiseroth m Friedewald der I. Schöffe Peter Ullrich daselbst,

für Nik. Nennfliel in PeterSberg der Bürgermeister Heinrich R tz daselbst,

für Heinrich Jäger in Echenksolz der I. Schöffe Johanne- Jäger daselbst, ali Stellvertreter neu gewählt.

Punkt 17 der Tagesordnung.

Als Vertrauensmänner zur Mitwirkung bei bet demnächst stattfindenden Auswahl der Schöffen und Geschworenen sür daS Jahr 1914 bei den Kgl. Amtsgerichten bei Kreije- wurden die bisherigen Vertrauensmänner sämtlich einstimmig wiedergewählt.

Punkt 18 der Tage-ordnung.

Als Sachverständige und Stellvertreter zur Abschätzung der KrlegSleistungen im Falle einer Mobilmachung für die Jahre 1913 biS 1916 wurden einstimmig gewählt:

a. zu Sachverständigen:

1. Rentner H. Bätz hier,

2. GutSbef. A. Reinhard in Unterweisenborn,

3. GutSbcs. A. Niemeyer in Tann,

4. Bürgermeister Rössing in KerSpenhausen.

b. zu Stellvertretern:

1. Bürgermeister H. Großcurth in Unterbaun,

2. Gutepächter Eichstruth in Frielingen.

Punkt 19 der Tagesordnung.

Die Sachverständigen der Kommission zur AuShebung der im MobilmachungSfalle für das 11. ArmeekoipS erforderlichen Kraftwagen für die MobilmachungSjahre 1913/14, 1914/15 und 1915/16 wurden einstimmig wiedergewählt.

Punkt 20 ber Tagesordnung.

Eine Neuwahl wurde nicht vorgenommen, weil bereits im v. I. als stellvertretender Taxator für die im Falle einer Mobilmachung zusammentretende PserdeauShebungSkommisiion für Herrn Öbcramtmann Suntheim der Bierbraueretbesitzer Herr H. Engelhardt hier gewählt worden ist.

Punkt 21 der Tagesordnung.

Die Mitglieder und Stellvertreter der Einkommensteuer- VeranlagungSkommisiion wurden sämtlich einstimmig wieder­gewählt.

Punkt 22 der Tagesordnung.

Zur demnächstigen Prüsung der Rechnung der KreiS- kommunalkasie für bai Rechnungsjahr 1912 wurden bestimmt:

1. Rentner L. Auel hier,

2. Bierbrauereibefitzer H. Engelhardt hier.

Außer der Tagesordnung.

An Stelle deS OberamtmannS G. W. Suntheim und Rentner P. Heil hier, die wegen vorgerückten Alter- Gejchäste irgend welcher Art zu versehen, sich außerstande erklärt haben, wurden

1. Bürgermeister Großcurth in Unterhaun,

2. Landwirt Valentin Bieber zu Niederaula, al- Sachverständiae für die frl. Kommission gewählt.

Der Vorsitzende des Kreisausschusses:

I. A. Nr. 1715. von GruneliuS.

Viehseuchenpolizeiliche Anordnung.

Zum Schutze gegen den Rotz wird auf Grund der §§ 18 ff bei ViehseuchengesktzcS vom 26. Juni 1909 (Reich-» gefetzblatt S. 519) folgendes bestimmt:

§ 1. Die beim G werbebetriebe im Umherziehen benutzten Pferde sind im ganzen Regierungsbezirk Easitl mit Ausnahme der Kreise Grafschaft Schaumburg und Herrschaft Schmalkalden einet amt-tierärztlichen Untersuchung zu unterziehen, die inner-