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hersfelder Kreisblatt

Gratisbeilagen: „Illustriertes Sonntagsblatt" und „Illustrierte Landwirtschaftliche Beilage"

Fernsprech-Knschlutz Nr. 8

Nr. 56» Sonnabend, den 11. Mai 1912.

Erstes Statt

tIMMer tot

HerSseld, den 6. Mai 1912.

An die sämtlichen Schulvorstände des Kreises.

Nach § 2 der Dienstanweisung für die Schulvorstände vom 25. März 1912 hat im Lause deS Monats Dezember jeden JahreS eine außerordentliche Besichtigung der Schule durch den Echulvorstand stattzufinden. Ueber den Befund ist eine Niederschrift auszunehmen.

Die Schulvorstände des Kreises ersuche ich, mir bis zum 15. Januar deS folgenden JahreS eine Abschrift dieser Niederschrift mit einer Kosten-Angabe alljährlich zu über­senden, (§ 2, e a. a. O.)

Ein entsprechender ständiger JahreStermin ist zu notieren. Hierdurch erübrigt sich die künftige Berichterstattung auf meine Rundversügungen vom:

1) 8. April 1’879 (I. 4257) KreiSblatt Nr. 29 über daS Weißen der Echulzimmer, Termin 10. Juli und

2) 21. April 1882 (I. 3731) KreiSblatt No. 32 über daS Reinigen der Echulräume, Termin 10. Juli und

3) 5. Juni 1883 (I. 7230) KreiSblatt Nr. 54 über den Zustand der Küster- und Echulgebäude, Termin 15. März alljährlich.

Diese drei Termine werden deshalb aus­gehoben und sind im ständigen Termin­kalender zu streichen.

I. 5588. Der Landrot

voü GruneliuS.

HerSseld, den 9. Mai 1912.

Infolge der Bauarbeiten an den WasterleitungSanlagen für die Gemeinden Niederaula und Hattenbach ist der Land­weg von Niederaula nach Hattenbach für die Zeit vom 10. bis einschließlich 1 5. d. M t S. für den öffent­lichen Fuhrwerksverkehr gesperrt.

Der FuhrwerkSverkehr nach Hattenbach ist in dieser Zeit über Kleba zu leiten.

I. 5699. Der Landrat.

I. A.:

W e s s e l, Kreissekretär.

Das Betreten -er Domänen- Wiesen und Ländereien ist bei Strafe verboten. Eltern haften für ihre Kinder. Bingarte», den 8. Mai 1912.

Der Gutsvorstand.

nichtamtlicher teil.

Politischer Wochenbericht.

Unser Kronprinz hat während der BerichtSwoche sein dreißigstes Lebensjahr vollendet. Er feierte diesen Tag in Danzig, wo er daS 1. Leib-Husaren-Regiment sührt. Sein frische«, natürliches Wesen, seine BegeisterungSsähigkeit für alle» Schöne und Große, seine auS dem Herzen quellende und zum Herzen sprechende Liebenswürdigkeit, seine echt nationale, deutsch-völkische Gesinnung haben ihm die Liebe der Volke» in einer weit über da» Maß bloßer dynastischer Anhänglichkeit hinausgehenden Weise gewonnen. So hat auch diesmal wieder die gesamte Nation an dem GeburtstagSfeste deS ThronsolgerS herzlichen und freudigen Anteil genommen. Wir wünschen ihm auch fürderhin GotteS reichsten Segen für sich und sein Hau», auf daß es ihm vergönnt sein möge, alle die schönen Gaben seiner Natur, die Deutschlands Stolz und Hoffnung sind, zur Reife und Vollendung zu bringen.

Im Reichstag hat die Beratung von Anträgen statt, gesunden, die sich in die harmlose Form einer Abänderung der Geschäftsordnung kleiden, in Wirklichkeit aber einen viel ernsteren und gefährlicheren Charakter tragen. Es handelt sich dabei am letzten Ende und im tiefsten Grunde um daS Machtstreben der Demokratie, daS auf die Errichtung der Herrschaft der Parlaments und die Beseitigung der verfassungs­mäßigen Rechte deS Kaisers und seines ihm allein verantwort­lichen Kanzlers abzielt. Man will Kaiser und Kanzler unter da» kaudinische Joch deS Reichstag» beugen. Insbesondere tritt dieser Charakter klar und deutlich bei der angestrcbten „Resorm" deS JnterpellationSrechtS zutage. Da­nach sollen bei Besprechung von Interpellationen Anträge iulässig fein, die Feststellung darüber verlangen, ob die Be­handlung der betreffenden Angelegenheit seitens dek ReichS- kanzlers der Anschauung der Reichstag-mehrheit entsprochen k . "icht. Diese Forderung läuft auf die Herstellung Der Möglichkeit hinaus, nötigenfalls auf die Erschütterung der Stellung des Kanzlers beim Kaiser hinzuwirken. Ihre Stel­

lung stellt daher einen wesentlichen Schritt zur Einführung deS Parlamentarismus in Deutschland dar. Die ablehnende Haltung der Regierung gegenüber einer derartigen Revision deS 3nter- pellationSrechtcs muß deshalb jeden aufrichtigen Freund der unversehrten Erhaltung unserer verfassungsmäßigen Zustände mit freudiger Genugtuung erfüllen. Höchst interessant war übrigens die Parteigruppierung, die bei den Ge- IchäftsordnungSdebatten und Den betreffenden Abstimmungen in die Erscheinung trat. DaS Rot in allen seinen Tönen, vom satten, vollen Rot der Sozialdemokratie bis zu dem zarten, matten Rosarot deS NationalliberaliSmus hatte sich mit dem Schwarz des Zentrums zu einem Sturmlauf wider die verfassungsmäßige Stellung deS Kaisers und Kanzlers ver­bündet, während die rechtsstehenden Parteien oder, um die Farbensprache beizubehalten, die Blauen, sich auch in diesem Falle wieder, getreu ihrer geschichtlichen Mission, als die be­währten und berufenen Vertreter und Vorkämpfer der Rechte der Krone zeigten. Wo bleibt denn da aber der „schwarz- blaue Block" ? Er ist eben ein Märchen, daS freilich schon morgen, wenn eS den Anhängern der Großblockidee in den Kram paßt, wiederausgewärmt werden wird. Aber Lügen werden Gott sei Dank auch durch tägliche Wiederholung noch lange nicht Wahrheit.

In der Besetzung der höchsten diplomatischen Posten Deutschlands wird sich demnächst insofern eine Aenderung vollziehen, als die Versetzung deS Botschafters Frei- Herrn vonMarschall von Konstantinopel nach London wohl als feststehend betrachtet werden darf. Von türkischer Seite wird daS Scheiden Marschalls, der sich im Lause langer Jahre unter den schwierigsten Verhältnissen daS allgemeine Vertrauen und die höchste Achtung zu sichern verstanden hat, lebhaft bedauert. An dem Weggang deS Freiherrn von Marschall von Konstantinopel sind die waghalsigsten Kombinationen ge­knüpft worden, die sich samt und fonder» alS hinfällig erwiesen. Der Grund für seine Berufung nach London liegt einfach darin, daß die Londoner Botschafterstelle unser wichtigster AuSlandSposten ist, auf den daher auch im Falle deS Rücktritts seines bisherigen Inhabers der älteste und erfahrenste Diplomat gehört, erfahren besonders in den Fragen deS nähern Orients, deren richtige Behandlung für die Aufrechterhaltung guter Beziehungen zu England mit am schwersten inS Gewicht füllt.

In China ist die beratende Versammlung eröffnet worden. Der provisorische Präsident der chinesischen Republik I u a n s ch i k a i hielt eine Ansprache, in der er die Notwendigkeit der Erhaltung guter Beziehungen zum AuSlande betonte und Reformen auf allen Gebieten ankündigte. Wie weit der gute Wille deS leitenden Staatsmannes allerdings imstande fein wird, diese Resormen zu verwirklichen, erscheint bei der Trostlosigkeit deS Bildes, das die chinesischen Verhält­nisse zurzeit vielfach darbieten, noch sehr ungewiß.

Reichstag.

Im Reichstage gab eS am Mittwoch verschiedene Ab­stimmungen. Nachdem daS HauS zunächst die Debatte von der vorangegangenen Sitzung über daS Thema „Mischehen in den Schutzgebieten" fortgesetzt hatte, erfolgte die nament- liche Abstimmung über die Resolution der Budgetkommission, welche die Gültigkeit der Mischehen verlangt. Die Resolution wurde mit 203 gegen 133 Stimmen angenommen, die Mischehen in den deutschen Kolonien sind also gestattet. Dann nahm daS HauS die Abstimmungen über die Anträge zur Aenderung der Geschäftsordnung vor. Die konservativen An­träge betreffs der Besprechung einer Interpellation wurden sämtlich abgelchnt und darauf die bezüglichen Erschlösse der Kommission angenommen, womit die Neuerung der sogenannten „kleinen Ansragen" durchgedrungen ist, AlSdann lehnte daS HauS den Antrag der Reichspartei, wonach eine Fraktion als solche anerkannt werden soll, auch wenn sie erst durch Hinzu- zählung von Abgeordneten unbestimmter Parteirichtung aus die Stärke von 15 Mitgliedern gebracht werden, mit 188 gegen 146 Stimmen bei 2 Stimmenthaltungen ab; dafür wurde der KommissionSbeschluß, daß eine Fraktion mindestens 15 Vollmitglieder, die Hospitanten mit eingerechnet, zählen müsse, angenommen. Dann folgte die zweite Lesung deS Etats deS ReichSschatzamteS nach, wobei man die Klassen­einteilung der Orte besprach und lebhpft die Wünsche der AltpensionSre aus Erhöhung ihrer Bezüge befürwortete. Weiter kamen die Vereinheitlichung deS ZollwesenS, die Veteranen- beihilse usw. ausS Tapet. DaS Gehalt deS Staatssekretärs und mehrere weitere AuSgabentitel wurden bewilligt.

Die besondere Reichstag-kommission, der die Branntwein­steuer-Vorlage überwiesen worden ist führte am Donnerstag die erste Lesung der Vorlage zu Ende. Der Abschluß bietet allerdings zunächst wenig Aussicht darauf, daß der Entwurf durchzubringcn fein wird. ES handelte sich am Donners­tag um die Echlußbestimmungen, die die befonbeten Vor­schriften der Vorlage enthalten. Der DeklarierungSzwang für Branntwein mit weniger alS 25 Gewichtsprozent, den die Vorlage einführt, wurde mit sehr großer Mehrheit gestrichen. Einer Erklärung der bundc-ratlichen AuSführungSbestimmungen über daS Verbot der Branntweinschärsen stimmte die Regierung zu. Die Bestimmung über den Zwang, den Spiritus nur in Gefäßen mit Verschlußteil zu halten, wurde aufrechterhalten.

Sodann wurde noch einmal über die Reservat-frage ab­gestimmt, und mit einer Mehrheit von einer Stimme beschlossen, daß daS süddeutsche Reservat nicht für daS Kontingent an sich allein, sondern auch für die Spannung von iVabezw. 5 Mark pro Hektoliter gelten soll. Lin konservativer Abgeord­neter erklärte, dieser Beschluß mache für ihn daS ganze Gesetz unannehmbar, während ein anderes Mitglied dieser Partei nicht so weit ging, aber doch die größten Bedenken erhob. Auf der andern Seite erklärte ein ZentrumSmitglied auS Bayern, daß die Weglaffung dieser Bestimmung für ihn auch daS ganze Gesetz unannehmbar mache.

Abgeordnetenhaus.

Im Abgeordnetenhause hat sich gestern ein Vorgang ab­gespielt, der einzig dasteht in der Geschichte eine- deutschen Parlaments. DaS Frondieren der s o z i a l d e m o k r a t i s ch e n Abgeordneten gegen die Geschäftsordnung deS Hauses und ihre sich fast täglich wiederholenden Konflikte mit dem Präsidenten haben einen Eklat herbeigeführt.

Wie oft bei folgeschweren Ereignissen war die Veranlassung eine geringfügige. DaS HauS hatte die gestern abgebrochene Besprechung deS BesitzfestigungSgesetzeS wieder ausgenommen. Nach dem Dänen Kloppenborg kam der Abg. Echifferer (natl.) zu Wort. Scharf kritisiert er daS Verhalten der Dänen in der Nordmark, auch gegen die Sozialdemokratie fällt manche» Wort. Die Abgg. Borchardt, Leinert und Hoffmann gruppieren sich in der Nähe der Tribüne. Die Zwischenrufe von ihrer Seite häufen sich. Herr Borchardt steht auf der Treppe, die zur Rednertribüne führt, mit verschränkten Armen an den Ministertisch gelehnt. Die Glocke deS Frhrn. v. Erffa sucht Ruhe zu schaffen. E i Bemühen ist vergeblich. Er bittet in ruhigem Tone bir'Herrrü, Zwischenrufe nur vom Platz auf zu machen. Herr Leinert tritt etwas zurück, und auch Hoffmann retiriert auf feinen Platz zurück. Nur der Abg. Borchardt reizt den Präsidenten. Drei-, viermal noch bittet der Präsident ihn, seiner Anordnung Folge zu leisten. DaS jüngste Mitglied der sozialdemokratischen Fraktion ver­harrt in der Opposition. ES sind weniger seine unparlamen- tarischen Entgegnungen alS die Art feiner Haltung und Geste, die eine Kränkung deS Präsidenten bedeuten. Die Situation wird von Minute zu Minute kritischer. Wieder ein Glockenruf deS Präsidenten. Er macht von dem § 64 der Geschäfts­ordnung Gebrauch und verkündet dem Hause die Ausschließung des Abg. Borchardt für den Rest der Sitzung. Lebhafter Beifall ertönt bei der Mehrheit. Zögernd von seinem Kollegen Hoffmann geleitet, verläßt der Gemaßregelte seinen Platz. Noch hofft das Haus, Borchardt würde eS nicht zum Aeußersten kommen lassen. Aber nein, Die vierschrötige Gestalt deS sozialdemokratischen Parlamentariers begibt sich nur aus ihren Sitzplatz. Zwei Dioskuren gleich, gruppieren sich Hoff­mann rechts und Leinert links von ihm. Der Präsident ersucht nochmals den Abgeordneten, den Saal zu verlaffen. Vergebens. Freiherrn v. Erffa bleibt nichts anderes übrig, als weiter nach der Geschäftsordnung zu handeln. Schwer wird eS ihm; man merkt eS feiner Stimme an. Aber mal nun kommt, ist nur die Konsequenz deS vorher Geschehenen. Noch ein Ausweg bietet sich, bevor zur gewaltsamen Ent- fernunz geschritten werden muß. Frhr. v. Erffa setzt die Sitzung aus eine halbe Stunde auS.

Im Hause herrscht große Erregung; aber sie äußert sich nicht laut. Leise besprechen die Herren den Vorgang. Die Geschäftsordnung geht von Hand zu Hand. Frhr. v. Erffa hat feinen Platz verlassen, um weitere Anordnungen zu treffen. Schneller, alS man denkt, verrinnen die dreißig Minuten. Auf den Tribünen hat sich mittlerweile zahlreiches Publikum eingesunden. Um 12 Uhr 15 Minuten eröffnet der Präsident in der üblichen Form wieder die Sitzung. Herr Borchardt sitzt in derselben trotzigen Haltung aus seinem Platz. Frhr. v. Erffa fordert ihn zum allerletzten Male auf, den Saal zu verlassen. Er weicht nicht. Der Polizeileutnant betritt, von einem Diener hcrbeigeholt, den Saal. Lautlose Stille herrscht. Alle Abgeordneten haben ihre Plätze eingenommen. ES ist so still, daß man eine Stecknadel zu Boden fallen hören könnte. Ruhig und sachlich waltet der Polizeioffizier seine- AmteS. Die pflichtmäßige, dreimalige Aufforderung, seiner Anordnung Folge zu leisten, die er Herrn Borchardt in Gestalt eine- PräsidialschreibenS überreicht, hat nur den Erfolg, daß jener auf daS vor ihm liegende Sttafgefetzbuch verweist. Die Sozialdemokraten wollen eS zum Aeußersten kommen lasten. Schutzleute erscheinen und mit Gewalt muß erst Herr Leinert beiseite geschoben und hinter den Ministertisch geschleppt werden. Zwei andere Schutzleute führen den sich Sträubenden hinaus.

Die Peinlichkeit deS Vorganges ist deutlich auf jedem Gesicht obzulefen, von den Freisinnigen bis hinüber zur Rechten. Kein Wort fällt, nur Herr Hoffmann macht feine zynischen Zwischenrufe, die einmal sogar einer Dame auf der Tribüne Händeklatschen entlocken. Der Präsident rügt eS unter dem üblichen Hinweis, daß er die Tribüne im Wieder­holungsfälle räumen lasten werde. Herr Borchardt aber ist mittlerweile wieder im Saal erschienen. Der Präsident ignoriert e» eine kurze Weile. Die Sitzung nimmt zunächst ihren Fortgang. Dann kommt die Wiederholung bei Pein-