nichtamtlicher teil.

Politischer Wochenbericht.

Im Reichstage hat der EntscheidungSkampf um die Reichsfinanzreform begonnen. Die verbündeten Regierungen haben eine Reihe von Ersatzsteuern an Stelle derjenigen Steuern vorgeschlagen, welche nach dem bisherigen Gange der Verhand­lungen zurzeit keine Aussicht aus Erfolg haben. Diese Ersatz­steuern bestehen in einer abgeänderten Erbschaftssteuer, einer Stempelabgabe aus Feuerversicherungk-Quittungen, einer Er­höhung des Effektenstempels, einer Stempelabgabe beim GgentumSwechsel von Grundstücken, einem erhöhten Wechsel- stempel und der Einführung einer Scheckstempels. Aus dem Gebiete der ErbschaftSbestcuerung ist die Nachlaßsteuer in eine Erbanfallsteuer für Ehegatten und Kinder umgeändert worden, und daneben trägt der neue Entwurf einer Anzahl von Ein­wendungen Rechnung, die in den Debatten der letzten Monate gegen die zuerst vorgeschlagene Art der Erbschaftsbesteuerung erhoben worden sind. So scheidet der Mobiliarbesitz, soweit er nicht in Kapitalien, insbesondere Wertpapieren besteht, aus der Besteuerung völlig aus, ferner wird das Gattenerbe in be­erbter Ehe frcigclasscn, und endlich soll die Steuer nicht er­hoben werden, wenn der Ernährer der Familie im Felde ge­fallen ist. Die Beratung der neuen Steuervorlagen wurde durch eine bedeutsame Rede des Reichskanzlers Fürsten von Bülow eingeleitet, die keinen Zweifel ließ über den Ernst der bevorstehenden Entscheidungen. Der Reichstag sieht sich vor eine der verantwortungsvollsten Situ­ationen gestellt, die in unserem innerpolitischen Leben bisher vorgekommen sind. Hoffentlich findet der große Moment kein kleines Geschlecht.

Mit dem während der Berichtswoche stattgehabten Besuch der englischen Geistlichen in unserer ReichShauptstadt ist der Kette der englisch-deutschen Verständigungs- und An­näherungsversuche ein neuer wertvolles Glied eingefügt worden. Die britischen Kirchenmänner, unter denen sich die hervorragendsten Führer und Vertreter der einzelnen englischen Kirchen befanden, haben der dankbaren Freude über die außer- ordentlich gastfreundliche Ausnahme, die ihnen aus deutschem Boden zuteil geworden, in herzlichster Weise Ausdruck ge­geben. Insbesondere konnten sie nicht Worte des Entzückens genug finden über die Liebenswürdigkeit unseres Kaisers bei dem ihnen gewährten Empfange. So sind die britischen Geistlichen mit den denkbar besten Eindrücken von unS ge­schieden, und man darf daher hoffen, daß der Besuch dieser Vertreter der das englische Volksleben so machtvoll beherr- schenden kirchlichen Organisationen, die nach den schönen Worten unseres Reichskanzlers als Verkünder des Friedens Gottes auf Erden mit den Vertretern der Kirchen in andern Staaten besonders dazu berufen sind, friedensfeindlichen Strö­mungen entgegenzutreten, auch seinerseits dazu beitragen wird, die aus Befestigung und Stärkung der guten Beziehungen zwischen den beiden Nationen gerichteten Bestrebungen zu stützen und zu fördern.

In Ungarn ist die Krisis noch immer ungelöst. Kaiser Franz Josef besteht darauf, daß die KoalitionSregierung er­halten bleibt, und daß das dem ungarischen Volke erteilte Versprechen der Einführung des allgemeinen Wahlrechts seine Erfüllung findet. Die Unabhängigkeitspartei aber verlangt in ihrer Mehrheit die Bildung eines ausschließlich aus ihren Mitgliedern bestehenden Kabinetts, um mit seiner Hilfe ihre nationale Selbständigkeit-ziele hinfichtkH des Geldwesens und Heeres zu erreichen. Diese Ziele bedeuten aber zweifelsohne eine gewaltige Schwächung der österreichisch-ungarischen Monarchie, ja, sie stellen ihren Bestand als Großmacht ernst­lich in Frage, und wir müssen deshalb als aufrichtige Bundes- genossen des benachbarten Donaustaates von Herzen wünschen, daß dieselben niemals realisiert werden mögen.

In Holland haben die Kammerwahlen mit einem ent­schiedenen Siege der Parteien der Rechten, der Katholiken und protestantischen Antirevolutionäre, über Liberale und Sozial- demokraten geendet. Die Herrschaft in der Kammer ist damit wieder an die Rechte übergegangen. Die Ursache für diesen Umschwung ist wohl vor allem in der erwiesenen absoluten Unsähigkeit des nach den vorletzten Wahlen gebildeten liberalen Ministeriums zu suchen. Besonders charakteristisch erscheint bei den diesmaligen Wahlen der völlige Zusammenbruch der Sozialdemokratie. Ob nun wieder die machtvolle historische Persönlichkeit Abraham KuyperS die Zügel der Regierung er- greifen wird, ist noch nicht sicher, jedensalls aber dürste sein Geist für die nächste Zukunft wieder der Politik Hollands Ziel und Richtung weisen.

Die kretische Frage bildet doch immer einen bedroh­lichen Punkt am politischen Horizont, und die Sprache, mit der die tückische öffentliche Meinung die Rechte der Pforte auf Kreta verficht, hat sich eher verschärft als gemildert. Am besten für den Frieden Europas wäre es daher wohl, wenn die Schutzmächte den Termin der Zurückziehung ihrer Kontingente noch verlängern wollten. In Serbien endlich scheint er kunterbunt zuzugehen. Ein Teil des Offizierkorps verlangt die Entsernung des Kronprinzen Georg aus dem Heer, und dieser soll daraushin Drohungen und Schmähungen gegen seinen Vater gerichtet haben. Es will unS angesichts dieser Dinge bedünken, als mache sich hier die geschichtliche Nemesis bemerk­bar, die dröhnenden Ganges durch das Leben der Völker schreitet und Throne, die der Verrat und Meuchelmord zurecht- gezimmert, stetig mit frühem Verderben bedroht.

$« Reichskanzler und die Reichssinnnz- resnrni.

Bei der Fortsetzung der Reichstagssitzungen war nichts wünschenswerter, als gegenüber so manchen Besürchtungen und Erwartungen zu ersähren, wie die persönliche Stellung des Reichskanzlers zu der großen Frage der ReichSfinanz- resorm und der Stellung der Parteien zu derselben sei. Bei unseren schwierigen Parteiverhältnissen ist die StellungSnahme des Reichskanzlers Fürst Bülow zu dem großen finanziellen Problem der ReichSfinanzreform keine leichte Aufgabe, und der Reichskanzler hat derselben in der Reichstagssitzung vom 15. Juni gerecht zu werden gesucht. Der Reichskanzler hat selbst in seiner großen Rede in dieser Reichstag-sitzung fein Verhältnis zu den großen bürgerlichen Parteien beleuchtet und hat vor allen Dingen betont, daß es sich bei der ReichS- nnanzresorm nicht darum handeln könne, daß die ZentrumS- ??rt2n-ti0" itder Mitwirkung an derselben ausgeschlossen sei, dre Mitwirkung jeder Partei zu positiver Arbeit sei vielmehr durchaus wünschenswert. Ohne jeden Grund werde er viel­fach von der ZentrumSpartei angefeindet und sei sogar be­züglich seiner BundeStreue und der Treue für den Kaiser ver. dSchtigt worden. Man solle sich da doch ein Bespiel an England nehmen und politische Differenzen nicht aus da» per­

sönliche Gebiet übertragen. Der Reichskanzler werde aber auch die politischen Geschäfte nicht so führen, daß die Mit­wirkung der Liberalen bei großen gesetzgeberischen Aufgaben ausgeschlossen erscheine, denn die Mitwirkung der Liberalen bei den Gesetzen erscheine für die gesunde Fortentwickelung des Deutschen Reiche- im hohen Grade wünschenswert. Auch Fürst BiSmark habe den liberalen Ideen großen Einfluß ein» geräumt, weil er anerkannt habe, daß die nationale Idee in liberalen Kreisen geboren worden sei, den liberalen Geist auS unserer Gesetzgebung in unserm politischen Leben auSzuschalten, würde daher ein großes Unrecht und ein politischer Fehler sein. Dann lobte der Reichskanzler das konservative Preußen, aber waS in dem alten preußischen Einheitsstaate gut und möglich sei, daS sei nicht immer gut und möglich für den Bundesstaat deS Deutschen Reiches, deshalb würden sich auch die konservativen Parteien jetzt sehr viel schaden, wenn sie sich den politischen Notwendigkeiten verschließen würden, welche die ReichSfinanzreform verlange, denn die Heranziehung des Besitzes zur Reichsfinanzreform könne am besten nur in der ReichSerbschaftssteuer gefunden werden, es sei daher auch ein großer Fehler der Konservativen gewesen, sich so hartnäckig gegen die Erbschaftssteuer zu erklären, sie hätten sich da lieber ein Beispiel an der ZentrumSpartei nehmen sollen, die sich niemals in einer ersten Beratung für oder gegen ein Gesetz festlege. Auch könne sich die Regierung nicht zur Geschäfts- führerin der Konservativen im Deutschen Reiche machen, und brächten die Konservativen die Erbschaftssteuer zu Fall, so würden die Konservativen selber eine für sie schlimmere Erb­schaftssteuer vorbereiten helfen. Die Zusammenarbeit der Konservativen und Liberalen hält der Reichskanzler nach wie vor für einen richtigen staatSmännischen Gedanken im Deutschen Reiche, und da wir keine Aussicht haben, eine einheitliche parlamentarische Mehrheit im Reichstage in abseh­barer Zeit zu erlangen, so muß man vom nationalen Stand­punkte dem Fürsten Bülow recht geben. Praktische gute Politik kann daher im Deutsche Reiche nur gemacht werden, wenn die Liberalen und Konservativen sich entgegenkommen, und abgesehen von großen Prinzipiensragen, ihre Differenzen auSgleichen. Die Steuersragen sind aber keine große Prin- zipienfragen und deshalb muß vom nationalen Standpunkte auch an der Hoffnung festgehalten werden, daß die Konser- vativen und Liberalen sich in den Fragen der Reichsfinanz, resorm in den nächsten Tagen verständigen. Die Stimmung im ganzen Deutschen Reiche ist jetzt, wie der Reichskanzler sehr richtig erwähnte, auch so, daß die nationalen Erforder­nisse bezw. der Reichsfinanzreform über jeden Parteizwist gehen müssen.

Bus > und Busland.

Berlin, den 17. Juni 1909,

Dem Swenska Telegrambyran wird unter dem Heutigen aus H e l s i n g f o r s telegraphiert: Die Hohenzollern, mit dem D eutschen Kaiser an Bord, und den Begleitschiffen traf heute vormittag 9 Uhr 45 Min. bei dem Ankerplatz des russischen Geschwaders ein. Die mit Flaggen geschmückten Kriegsschiffe feuerten Salut. Der russische Kaiser begab sich sofort an Bord der Hohenzollern.

Die Betriebseinnahmen der preußisch- hessischen Staatsbahnen haben im Mai d. J. gegenüber dem gleichen Monat des Vorjahres im Personen- verkehr 6,8 Mill. Mark = 35,68 pCt. mehr und im Güter­verkehr 0,6 Mill. Mark = 0,56 pCt. weniger, insgesamt nach Abzug einer Mindereinnahme bei den sonstigen Ein­nahmen 5,5 Mill. Mark = 3,53 pCt. mehr betragen. Bei der Beurteilung bei Ergebnisses ist zu berücksichtigen, daß ab- weichend vom Vorjahre in den Monat Mai dieses JahreS das Pfingstfest fiel; die Zahl der Werktage war um einen geringer als im Monat Mai vorigen Jahres.

DieZeppelinscheLuftschisfbaugesellschast teilt mit: Die Blättermeldungen über Verhandlungen wegen Anlage eines Luftschiffhafens am Süßen See bei Eisleben sind völlig aus der Luft gegriffen. Falsch sind ferner die Nachrichten über die Vergebung von Lustschiffhallen. Die Gesellschast betont wiederholt, daß an die AuSsührung solcher Projekte solange nicht gedacht werden kann, als nicht eine Gesellschaft gegründet ist, die den Verkehr mit Luftschiffen ausnimmt. Schließlich erklärt die Gesellschaft die Nachricht für falsch, daß der Reichstag am 6. Juli in Friedrichshafen eintreffen wird. Die Gesellschaft hat im Hinblick auf die wichtigen Verhandlungen des Reichstag« noch gar keine Ver- Handlungen über den Zeitpunkt geführt, zu dem die Mitglieder des Reichstages der seinerzeit wegen deS Göppinger Unfalls verschobenen Einladung deS Grasen Zeppelin Folge leisten werden.

Wie wir erfahren, sind die A u s s ü h r u n g S b e - st immun gen zum Lehrerbesoldungsgesetze nunmehr fertig gestellt und werden in den nächsten Tagen er­scheinen. Die Auszahlung der Gehälter nach den neuen Bestimmungen wird sich allerdings vielfach nicht so bald ermöglichen lassen. Denn es wird noch einige Zeit dauern, bis die Verteilung der Etaat-zuschüsse und sonstigen Neube- lastungen im einzelnen geregelt ist. Ferner aber müssen auch noch die Tarife für die Mietsentschädigungen durch den Provinzialrat für jede Provinz festgcstcllt werden. In den zu Ortszulagen berechtigten Städten kann die Nachzahlung der Gehälter erfolgen sobald die Beschlüsse über die neue Gehaltsordnung gefaßt und genehmigt sind.

Vorträge über den öffentlichen Wetter­dienst für ländliche VolkSschullehrer sollen veranstaltet werden. Die Anregung dazu stammt von dem Minister für Land­wirtschaft, Domänen und Forsten. Die Vorträge sollen die Lehrer in die Grundlagen der Wettervorhersage und deS öffent­lichen Wetterdienstes einsühren. Sie sollen bei Lehrerver- sammlungen von den Beamten der Wetterdienststellen gehalten werden. Die Leiter der Wetterdienststellen, denen für derartige Vorträge jährlich Mittel zur Versügung gestellt werden, sind nach ihrer Dienstanweisung verpflichtet, auf Wunsch solche Vorträge zu übernehmen. Die Abteilungen für Kirchen- und Schulwesen der Königlichen Regierungen haben die Kreis- schulinspektoren angewiesen sich für diese Fälle rechtzeitig mit der nächsten oder einer sonst geeignet erscheinenden Wetter- dicnststelle in Verbindung zu setzen oder nötigenfalls an die Regierung zu berichten. ES wird insbesondere daran gedacht, Vorträge aus die Tagesordnung der Kreislehrerkonserenzen zu setzen.

Ueber die L a g e i n P o n a p e in Deutsch-Neuguinea wird jetzt im Deutschen Kolonialblatt ein Bericht der Komman­danten deS „Jaguar" veröffentlicht, aus dem hervorgcht, daß nach dem Eintreffen der Kriegsschiffe „Condor" und „Jaguar" sowie einer 150 Mann starken Polizeitruppe Friedensstörungen nicht mehr vorgekommen sind. Zunächst waren die Einge- borenen sehr mißtrauisch, kein Häuptling ließ sich sehen. Erst infolge der freundlichen Auftreten« der Regierung trat hierin

eine völlige Aenderung ein. Auch trug dazu da» harmlose und gut disziplinierte Benehmen der Schiffsbesatzung bei. Die Hauptsache war, in dem in seinem Innern unwegsamen Ponape Kommunikationen herzustellen. In zwei Monaten wurde mit großer Mühe von 60 Soldaten ein Durchhau nach Kiti und nach Paliteer hergestellt. Es sollen noch etwa 20 Kilometer Zweigwege angelegt werden; damit wäre dann die Insel in allen ihren Teilen durch weiße Truppen erreichbar. Ferner wurde durch die Einrichtung einer Arbeit-steuer nach Verhandlungen mit den Häuptlingen die Hauptursache der bisherigen Streitigkeiten unter den Eingeborenen, das Lchen-- system, beseitigt.

Ueber neue Ausschreitungen in der Türkei, die anscheinend von unbotmäßigen Teilen der Armee ausgegangen sind, wird wie folgt berichtet: K o n st a n t i n o p e l, 17. Juni. Die widersprechenden Darstellungen der am 15. d. M. gemeldeten Vorgänge in Aivali werden von den beteiligten Kreisen fest­gehalten. Das Amtsblatt erklärt, einige Personen hätten das HauS zweier Offiziere angegriffen und auf die Truppen, die ihren Angriff zu verhindern suchten, geschossen. Ein Soldat fei dabei schwer verwundet worden, auch einige Zivilpersonen hätten bei der entstandenen Erregung Verwundungen erhalten. Dagegen besagt eine Depesche des Metropoliten von Aivali an daS Patriarchat, Truppen hätten ruhige Bürger angegriffen und den ganzen Tag geschossen. Zwei Zivilisten seien tot, 20 verwundet. Die Stadt sei zerniert, die Bazare seien ge­sperrt. Die Notabeln seien mißhandelt worden. Die Pforte legte der Kammer einen Gesetzentwurf über die Regelung der Forderungen deS StaateS an Abdul Hamid im Betrage von 120,000 Pfund vor.

Die K r e t a f r a g e behält im allgemeinen noch immer ihr bedenkliches Aussehen bei. Auf türkischer wie aus griechischer Seite nehmen die militärischen Vorsichtsmaßregeln ihren Fort­gang, was bereits gegenseitige gereizte Ansragen in Konstan» tinopel und Athen zur Folge gehabt hat. Die kürzliche Mel­dung, es fänden geheime Verhandlungen zwischen der Pforte und der griechischen Regierung wegen Abtretung Kreta- an Griechenland gegen eine angemessene Geldentschädigung statt, scheint der Begründung zu entbehren. Ueber den für Juli geplanten Abzug der internationalen Truppen von Kreta ist offenbar noch nichts entschieden, zweifellos wäre dies aber unter den obwaltenden Umständen eine bedenkliche Maßnahme.

In England sind seit dem 15. Juni die großen Flottenmanöver im Gange, bei denen drei gewaltige Geschwader gegen einander operieren. Ueber den Gang der Manöver wird seitens der britischen Marineleitung bis jetzt strengstes Stillschweigen bewahrt.

Bus Provinz u. nachbargebiet.

* (Personal-Chronik.) Ernannt: die Referendare Lamprecht, Kleinmann und Rabe zu GerichtSassessoren, der RechtSkandidat Liebermann von Sonnenberg zum Referendar, der Stadtassistenzarzt Dr. Daske zum KreiSassistenzarzt mit dem Wohnsitz in Marburg, der Polizcibureaudiätar Holzhaus in Cassel zum 1. Juli d. J. zum Kgl. Polizeisekretär, der Polizeibureaudiätar Schmidt in Hanau zum Kgl. Polizei- sekretär. Versetzt: der Polizeisekretär und Rendant der Polizeikasse Horst" in Cassel in gleicher Eigenschaft an die Königl. Polizeiverwaltung in Gelsenkirchen. Verliehen: dem LandeShauptkassenbuchhalter a. D. Wagner in Aschaffenburg, bU her in Cassel, der Kgl. Kronenorden 4. Kl. In den Ruhe­stand versetzt: der AmtSgerichtssekretär Bartels in Witzen- Haufen. Entlassen: der Referendar Kirchner auf Antrag. Ucbertrogen: Dem Förster o. R. PicsinSki zu Kempfenbrunn in der Oberförsterei Flörsbach ist vom 1. Juli d. I. ab die Försterstelle Burgjoß, Oberförsterei Burgjoß übertragen worden. — Die Versetzung des Försters Quehl zu Neuengronau nach Burgjoß ist aus seinen Antrag zurückgenommen worden.

):( Hersfeld, 18. Juni. Nächsten Montag nachmittag 4 Uhr findet eine Sitzung der Stadtverordneten- Versammlung im Rathaussaale statt. Tagesordnung: Armenkasse-Rechnung für 1907/08. — Anleihereste. — Er­höhung deS BeamtenpensionSfonds. — Kostenbewilligungen.

§ Hersfeld, 18. Juni. Ab Donnerstag, den 1. Juli d. Js. wird der F a h r p l a n des Personenzuges 2202 wie folgt g eändert: Vacha ab 520 — Wenigentast-ManSbach an 526, ab 529 — Treischseld an 588, ab 541 — Großentast an 547, ab 548 — Eiterseld an 557, ab 569 — Leimbach an 605, ab 606 — Steinbach (Rhön) an 61S, ab 614 — Burghaun°Ost an 628, ab 624 — Hünseld an 632.

):( Hersfeld, 18. Juni. Am 15. d. Mts. hatte unsere Kriegsschule ausländischen Besuch. Einem amerikanischen Offizier, Mr. H o ß s e l d, war durch Vermittelung der Gesandtschaft in Berlin die Erlaubnis erwirkt worden, sich den Dienstbetrieb der Hersselder Kriegsschule anzusehen. Es ist wohl das erste Mal, daß ein sremdländischer Offizier zu diesem Zweck in unseren Mauern weilt, während dies sonst nur geschehen ist, um in unseren Tuchfabriken Aufträge zu erteilen. Wie wir erfahren, ist dem fremden Herrn auch unser Lullusbad gezeigt worden, so daß der Ruf HerSselds als Heilort nun hoffentlich auch über den Ocean nach Amerika bringen wird.

):( Hersfeld, 18. Juni. Am Mittwoch Abend hatten wir vor den Toren unserer Stadt das hier seltene Schauspiel einer Nachtselddienst Übung, welche von den Fähn- richen unserer Krieg-schule abgehalten wurde. Es hatte sich eine große Menge von Zuschauern bei der Fuldabrücke ein- gesunden und beobachteten diese mit Interesse die Lichtsignale, welche aufblitzten, sowie einen von BingarteS herkommenden Ucbersall aus die Verteidiger der Fuldabrücke.

):( Hersfeld, 18. Juni. Bei dem vom 12,-14. Juni in Fritzlar abgehaltenen Schützentag deS Kurhessischen Schützen- bundeS gelang e- Mitgliedern der erst seit einigen Jahren be- stehenden Hersselder Schützengesellschaft bei sehr starker Konkurrenz einige recht schöne Erfolge zu erzielen. Bei dem Preisschießen aus eine Jagdscheibe „Rehbock" (100 Meter, freihändig) erhielt Herr Reinhard Knie fe den 12. Preis mit 30 Ringen und Herr Hermann Bartholomäus den 15. Preis mit 18 Ringen. Bei der Jagdscheibe (100 Meter, aufgelegt) errang Herr Kniese mit 55 Ringen den 10. PreiS. Ferner erhielt noch Herr Dekorateur Schneider bei der Standmeisterscheibe (175 Meter, freihändig) den 16. Preis mit 40 Ringen.

):( Hersfeld, 17. Juni. (Schöffengericht.) Ein hiesiger Arbeiter wurde wegen Körperverletzung und Beleidigung zu 2 Wochen Gefängnis verurteilt — Ein hiesiger Arbeiter erhielt wegen Beleidigung 5 Tage Gefängnis. — Ein hiesiger Bauunternehmer wurde wegen baupolizeilicher Uebcrtnhmg mit 3 Mk. ev. 1 Tag Hast bestraft. — In einer Einspruch­sache erfolgte Freisprechung und schließlich wurde noch eine Privatsache verhandelt.

Cafsel, 16. Juni. Die Ankunft deS KaiserpaareS zum diesjährigen Sommeraufenthalt auf Schloß Wilhelmshöhe ist, wie verlautet, zu Anfang August zu erwarten.