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h^zselder Kreisblatt
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Fernsprech-Knschlutz Nr. 8
Nr. 150.
Dienstag, den 22. Dezember
1908.
erstes Blatt.
Amtlicher teil.
Hersfeld, den 17. Dezember 1908.
Es ist zu meiner Kenntnis gekommen, daß Ortsvorstände zur Erlaubniserteilung an herumziehende Künstlergesellschasten und zu Tanzlustbarkeiten den vorgeschriebenen Stempelbogen von 1,50 Mark nicht sofort verwendet haben. Teils ist die Erlaubnis mündlich erteilt oder aus ein Stück Papier geschrieben worden. Der Stempelbogen ist dann nachträglich, oft auch überhaupt nicht, zur Verwendung gekommen.
Dies Verfahren ist unzulässig.
Ich ersuche die Herren Bürgermeister des Kreises, in Zukunft die gedachten Genehmigungen stets aus den vorgeschriebenen Stempelbogen zu setzen, damit derselbe der Vorschrift entsprechend verwendet wird. Ich empfehle einige Formulare vorrätig zu halten.
I. 12 875. Der Königliche Landrät.
I. A.: F e l l i n g e r, Regierungs-Referendar.
Hersfeld, den 15. Dezember 1908.
Mit der Erledigung meiner Verfügung vom 28. 10. 08 — St. 2521 — Kreisblatt Nr. 128 und der Erinnerung vom 16. 11. 08 — St. 2521 I. — Kreisblatt Nr. 136 betreffend: Unterlagen für die in Aussicht genommene Kirchensteuer-Veranlagung in der katholischen Gemeinde sind noch folgende Gemeinden und Gutsbezirke im Rückstand: AllmerS- hausen mit Hählgans, Asbach, Ausbach, Beiershausen, Bingartes, Friedlos, Frielingen, Gittersdorf, Hattenbach, Hedders- dorf, Heimboldshausen, Heringen fiskalische Obersörsterei, Hers- seld fiskalische Obersörsterei, Hillartshausen, Hilmes, Hilper- hausen, Kemmerode, Kleinenfee, Kohlhausen, Kruspis, Landershaufen, Lautenhausen fiskalische Obersörsterei, Leimbach, Lengers, Malkomes, Meisebach Gutsbezirk, Niederaula fiskalische Obersörsterei, Niederjosfa, Oberrode Gutsbezirk, Ransbach, Reimboldshausen, Rohrbach, Roßbach, Rotensee.Rotterterode, Sieglos, Sorga, Tann, Untergeis, Unterneurode, Wilhelmshof Gutsbezirk, Willingshain und Wippershain.
Ich erwarte, daß die Erledigung nunmehr bestimmt binnenLTagenbei Meidung einer Ordnungsstrafe erfolgt.
Evtl. sind Fehlanzeigen zu erstatten.
Der Vorsitzende der Einkommensteuer- Veranlagungs-Kommission.
von Grunelius.
Hersfcld, den 16. Dezember 1908.
Gemäß der Vorschrift in § 82 der Kreisordnung für die Provinz Hessen-Nassau vom 7. Juni 1885 wird das Ergebnis der Kreistagssitzung am heutigen Tage nachstehend veröffentlicht :
1. Punkt 1 der Tagesordnung.
Die Kreiskommunalkassenrechnung für das Jahr 1907 wird aus eine Einnahme von 190 667,50 Mk. und auf eine Ausgabe von 186 028,46 Mk., mithin aus einen Bestand von 4639,04 Mk. sestgestellt; auch wurde dem Rendanten Decharge erteilt. Ein Rechnungsauszug ist hierunter abgedruckt. Im Anschluß an die Rechnungsfeststellung wurden außerdem die beantragten Nachbewilligungen genehmigt.
2. Punkt 2 der Tagesordnung.
Die Erfüllung der Bedingungen, unter denen der Staat die Ausführung der Nebenbahn von Niederaula nach Alsseld mit Abzweigung nach Schlitz bewirkt, wurde seitens des Kreises übernommen.
3. Punkt 3 der Tagesordnung.
Der vom Kreisausfchuß dieserhalb gestellte Antrag wurde einstimmig angenommen und der Bau einer Kleinbahn von Hersfeld nach Heimboldshausen genehmigt.
4. Punkt 4 der Tagesordnung.
Nach Maßgabe der ausgesprochenen Genehmigung des Be- zirks-AuSschusses wurde dem § 6 der Kreishundesteuer die entsprechende anderweite Fassung gegeben.
5. Punkt 5 der Tagesordnung.
Mit der Ausnahme der zwischen den Stat. 9,3 bis 9,5 -p 25 innerhalb der Gemarkungen Kirchheim-Reckerode neuerbauten Landwegestrecke in den Landwegebauverband und Ausscheidung der abfällig werdenden Strecke aus demselben wurde sich einverstanden erklärt.
6. Punkt 6 der Tagesordnung.
Auch hier wurde sich mit der Aufnahme der projektierten Verlegung der Landwegestrecke Gittersdors—Hof Hählgans innerhalb der Gemarkung Gittersdors und des Staatswaldes der Obersörsterei Hersseld und der neuen Landwegeverbiydung zwischen vorgenanntem Landweg und dem Landweg Hersseld- Kirchhejm Etat. 6,2 + 66 (beim Forsthaus Mönches) in den Landwegebauverband, sowie über die Ausscheidung der absällig werdenden Strecke aus demselben einverstanden erklärt. Gleichzeitig wurde auch die Beantragung einer Beihülse beim Herrn
Landeshauptmann für die Gemeinde Gittersdors ausgesprochen. Zu dem Rest der von der Gemeinde aufzubringenden Kosten wurde Vo aus Kreismitteln als Unterstützung bewilligt.
7. Punkt 7 der Tagesordnung.
Zum Mitglied der Kreisvermittelungsbehörde wurde an Stelle des verstorbenen Gutsbesitzers Schwarz der Bürgermeister Großkurth in Unterhaun gewählt.
Außer der Tagesordnung wurden noch 4000 Mk. zur Ausstellung eines Projektes eines Anschlußgleises bei dem Stadtteil Hinterm Siechen bewilligt.
Auszug
aus der Rechnung der Kreiskommnnalkafse für das Jahr 1907/08.
A. Einnahme:
Titel I. Betriebsfonds
„ II. Ueberschüsse-Kassenbestand
„ m. Aus nutzbarem Kreisvermögen
„ IV. Einnahmen aus gemeinschaftlichen Ein
richtungen und Anstalten des Kreises
„ V. Dem Kreise überwiesene Gebühren
„ VI. Dotationen
„ VH Beitrag des Bezirksverbandes zu den
Wegebaukosten
„ VIII. Kreisabgaben
„ IX. Zurückerstattete Vorschüsse
„ X. Insgemein
„ XI. Eingegangene und zurückgezahlte
Kapitalien
„ XH. Eingegangene Rückstände
„ XIII. Für Eisenbahnbauten
Mk.
2062
1335
22
3327 11701
10814 75504
4043
1390
56657
23807
Pf.
79
90
90
50
20
55
51
63
47
05
Summa der Einnahmen 190667
» Ausgaben:
Titel I. Betriebssonds 3303
„ II. Kreisverwaltungskosten 7653
„ m. Für das Jmpfwesen 915
„ IV. Kosten der technischen Revisionen der
Maße und Gewichte 318
„ V. Ausgaben zu gemeinnützigen und wohl
tätigen Zwecken 21885
„ VI. Leistungen an den Bezirksverband des
Regierungsbezirks Casfel 16711
„ VII. Für die Unterhaltung der Landwege 36712
„ VIII. Zinsen und Abträge von Kreis-
schulden 5100
„ IX. Vorschüsse 4441
„ X, Insgemein 2135
„ XI. In Abgang zu stellende Soll-Einnahmen 256
„ XII. Rückstände —
„ XIII. Ausgeliehene Kapitalien 23570
„ XIV. Für Eisenbahnbauzwecke 63023
50
50
60
76
17
72
79
59
67
96
47
15
08
Die
Die
Summa der Ausgaben 186028
Abschluß:
Einnahme beträgt 190667
Ausgabe beträgt 186028
46
50
46
Mithin Kassenbestand
4639
04
Der Vorsitzende des Kreisausschusses.
J. A. Nr. 6547. von Grunelius.
Hersfeld, den 15. Dezember 1908.
Unter den Schafen des Schäfers Weppler in Niederjosfa ist die Räude auSgebrochen.
I. 12 809. Der Königliche Landrat.
I. A.: F e l l i n g e r,
Regierungs-Referendar.
Königliche Fachschule für die Kleinchen- und Stahlwaren-Jndustrie zu Schmalkalden.
Die Anstalt beginnt zu Ostern 1909 einen neuen Unter- richtskursus und nimmt hierzu neue Schüler auf.
Sie bietet befähigten jungen Leuten Gelegenheit, in mit neuzeitlichen technischen Hilssmittcln reich ausgestatteten Musterwerkstätten eine sorgsältige und vielseitige auf der Grundlage neuzeitlicher Technik fußende praktische Ausbildung in der Eisen- und Stahlverarbeitung, besonders in der Werkzeugtechnik zu erlangen, und jene zeichnerischen, fachtheoretischen und wirtschaftlichen Kenntnisse zu erwerben, welche unter den heutigen Anforderungen des Gewerbebetriebes für zukünftige Vorarbeiter und Werkmeister oder für felbständige Gewerbetreibende in der Kleineisen-, Werkzeug- und Metallwaren-Jndustrie unbedingt erforderlich sind.
Aufnahmefähig sind junge Leute mit guter Elementarschul, bildung nach erfüllter Schulpflicht. Vorherige praktische Tätigkeit ist erwünscht, aber nicht Bedingung.
Die Kursusdauer beträgt je nach Fähigkeiten 2 bis 3 Jahre. Absolventen, welche die Reifeprüfung abgelegt haben, find von der Gesellenprüfung befreit.
Minder bemittelten und würdigen Schülern preußischer Staatsangehörigkeit können Stipendien gewährt werden.
Nähere Auskunft auf Anfrage durch den Unterzeichneten. Anmeldungen werden baldigst erbeten.
Der Direktor der Königlichen Fachschule. Beil.
Hersseld, den 15. Dezember 1908.
WÄcht BekmtmchW.
Einkommensteuerveranlagung für das Steuerjahr 1909.
Auf Grund des § 25 des Einkommensteuergesetzes wird hiermit jeder bereits mit einem Einkommen von mehr als 3000 Mark veranlagte Steuerpflichtige im Kreise Hersfeld aufgefordert, die Steuererklärung über fein Jahreseinkommen nach dem vorgeschriebenen Formular in der Zeit vom 4. Januar 1909 bis 20. Januar 1909 dem Unterzeichneten schriftlich oder zu Protokoll unter der Versicherung abzugeben, daß die Angaben nach bestem Wissen und Gewissen gemacht find.
Die oben bezeichneten Steuerpflichtigen sind zur Abgabe der Steuererklärung verpflichtet, auch wenn ihnen eine besondere Aufforderung oder ein Formular nicht zugegangen ist. Die Zusendung der vorgeschriebenen Formulare wird in den nächsten Tagen erfolgen. Die Formulare werden auch von heute ab in den Amtsräumen des Unterzeichneten kostenlos verabfolgt.
Die Einsendung schriftlicher Erklärungen durch die Post ist zulässig, geschieht aber auf Gefahr des Absenders und deshalb zweckmäßig mittels Einschreibebriefes. Mündliche Erklärungen werden von dem Unterzeichneten in feinen Amtsräumen, Stift 671, während der Geschäftsstunden von 10 bis 12 Uhr Vormittags zu Protokoll ^egengenommen.
Wer die Frist zur ^Agabe 8er ihm obliegenden Steuererklärung versäumt, hat gemäß § 31 Absatz 1 des Einkommensteuergesetzes neben der im Veranlagungs- und Rechtsmittel- versahren endgültig festgestellten Steuer einen Zuschlag von 5 Prozent zu derselben zu entrichten.
Wissentlich unrichtige oder unvollständige Angaben oder wissentliche Verschweigung von Einkommen in der Steuererklärung find im § 72 des Einkommensteuergesetzes mit Strafe bedroht.
Gemäß § 71 des Einkommensteuergesetzes wird von Mitgliedern einer in Preußen steuerpflichtigen Gesellschaft mit beschränkter Haftung derjenige Teil der auf sie veranlagten Einkommensteuer nicht erhoben, welcher auf Gewinnanteile der Gesellschaft mit beschränkter Haftung entfällt. Diese Vorschrift findet aber nur auf solche Steuerpflichtige Anwendung, welche eine Steuererklärung abgegeben und in dieser den von ihnen empfangenen Geschäftsgewinn besonders bezeichnet haben. Daher müssen alle Steuerpflichtigen, welche eine Berücksichtigung gemäß 8 71 a. a. O. erwarten, mögen sie bereits im Vorjahr nach einem Einkommen von mehr als 3000 Mark veranlagt gewesen fein oder nicht, binnen der oben bezeichneten Frist eine, die nähere Bezeichnung des empfangenen Geschäftsgewinnes aus der Gesellschaft mit beschränkter Haftung enthaltende Steuererklärung einreichen.
Es wird gebeten, mit der Abgabe der Steuererklärungen nicht bis zu den letzten Tagen zu warten, sondern die Erklärungen möglichst frühzeitig innerhalb der Frist einzusenden.
Der Vorsitzende der Einkommensteuer- Veranlagungs-Kommission:
von Grunelius.
nichtamtlicher teil
Weg mit htm
Seine Majestät der Kaiser hat seit ungefähr vier Wochen seine Residenz Potsdam nicht verlassen. Anfangs durch Krank- Heit ans Zimmer gefesselt und den Regierungsgeschäften fern gehalten, hat er dann den Reichskanzler, Minister, neu akkreditierte Missionschefs empfangen, zahlreiche militärische unb sonstige Vorträge entgegengenommen und die schriftlichen Eingänge in gewohnter täglicher Arbeit erledigt. Man hätte annehmen können, daß die Kritik, die früher an Reisen, Jagden, öffentlichen und privaten Reden in manchen Blättern geübt wurde, zum Schweigen gebracht wäre. Mögen auch so tiefe Erregungen, wie sie nach der Veröffentlichung von Privatge- sprächen in einem englischen Blatt zutage getreten waren, noch eine Weile nachwirken, so hatte doch der Kaiser trotz aller ungerechter Uebertreibung das Menschenmögliche getan, um den Schatten zu bannen. Wahre Dankbarkeit, tiefer Respekt, neues Vertrauen mußte jeden monarchischen Mann erfüllen.
Der Reichstag begriff die Situation wenigstens insofern, als er in den überflüssigen Debatten über papierne Garantien die Person des Kaisers außer dem Spiel ließ. Nicht so die Presse. Hier fanden sich wieder Geschichtenträger und Gedankenspäher, die von Einflüssen einer heimlichen Clique bei Hose berichteten, von Einflüsterungen, die den Fürsten Bülow verdächtigen, als habe er dem Kaiser die Dinge falsch dargestellt und die Stellung der Krone nicht genügend gewahrt. Dieses Kamarillagerede war schon früher falsch und töricht;