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Hersselder Kreisblatt

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Fernsprech-Knschlutz Nr. 8

Nr. 143

Sonnabend, den 5. Dezember

1908.

säfiMias

Erstes Blatt

nichtamtlicher teil

Politischer Wochenbericht.

Im Reichstage ist die erste Lesung der Reichsfinanz- r e s o r m beendet, freilich mit dem Resultate, daß die Vorlage zunächst einer besonderen Kommission überwiesen worden ist. Leider sind die Aussichten für das Zustandekommen der für das Wohl des Deutschen Reiches so dringend notwendigen Reform, nach den Reden der Freisinnigen und Zentrumswortführer zu fchfteßen, keine besonders erfreulichen. Das Zentrum lehnt fast alles ab, die Nachlaßsteuer sowohl wie die meisten indirekten Steuern, während durch die scharfen Worte der freisinnigen Redner doch ein Ton der Bereitwilligkeit klang, mit sich handeln zu lassen. Hoffentlich bietet später die entscheidende Abstimmung ein erfreulicheres Bild. Das Zentrum und die Linke haben sich zu entscheiden, ob sie sich bei dieser wichtigen nationalen Angelegenheit auf einseitige Fraktionspolitik beschränken oder durch Kompromisse mit anderen Parteien an der positiven Arbeit beteiligen wollen und wir wollen hoffen, dvß die Vorlage trotz aller Angriffe zustande kommen wird, weil sie zustande kommen muß.

Ein wenig erfreuliches Bild bieten auch die Debatten im Reichstage über konstitutionelle Garantien, die eben­so unzeitgemäß wie schädlich sind. Unzeitgemäß, weil sich die alsbald nach der Erklärung des Reichskanzlers unternommene Aktion als eine Undankbarkeit dem Kaiser gegenüber darstellt; schädlich, weil sie den Zusammenhalt des Blockes gefährdet. Die Erklärung des Fürsten Bülow enthielt den Entschluß des Kaisers, die Stetigkeit der Politik unter Wahrung der ver­fassungsmäßigen Verantwortlichkeit zu sichern. Das muß unter allen Umständen genügen, will man nicht in die Worte des Kaisers Zweifel fetzen. Die Anträge auf Einführung von Reichsministerien müssen als vollständig aussichtslos bezeichnet werden, denn die Machtbefugnisse, die in den Einzelstaaten dem kollegialen Staatsministerium vorbehalten sind, stehen im Reiche dem Bundesrate zu. Neben ihm ein kollegiales Reichsministe­rium zu setzen, ist mit dem bundcsstaatlichen Charakter des Reiches schlechterdings unvereinbar und auch undurchführbar. Strebt der Reichstag eine Erweiterungseiner Machtstellung an, so wird man sich im deutschen Volke die Frage vorlegen müssen, ob es in Preußen-Deutschland das Parlament oder die Krone war, der wir allein oder doch vornehmlich König- grätz und Sedan, die deutschen Kolonien und die deutsche Flotte danken. Jedenfalls hätte der Reichstag die mit den Debatten vergeudete Zeit nutzbringender verwenden können. —

Das uns befreundete und verbündete Nachbarreich Oester­reich hat das sechzigjärige Regierungsjubiläum des Kaisers F r a n z I o s e s festlich begangen. Trotz herber Schicksalsschläge, die manchen anderen zur Verzweiflung getrieben hätten, hat Kaiser Franz Josef sechzig Jahre ergebungsvoll und pflicht- getreu aus seinem hohen Posten ausgeharrt, unbeirrt seines verantwortungsvollen Amtes gewaltet und so ein schönes Beispiel von Pflichttreue, Charakterfestigkeit und Gottvertrauen gegeben, wie es schöner kaum zu finden ist. Welchen innigen Anteil auch Deutschlands Fürsten und die deutsche Nation an der Jubelfeier nehmen, dafür hat unser Kaiser beredte und von Herzen kommende Worte gefunden, als die deutschen Bundes- fürsten unter Führung des Kaisers an jenem denkwürdigen Maitage im Schönbrunner Schlosse erschienen waren, um „dem edlen Herrscher, dem treuen Bundesgenossen, dem mäch­tigen Hort des Friedens" Glückwünsche darzubringen. Die weihevolle Stunde dieser einzigartigen Kundgebuyg steht wieder lebendig vor der Seele der deutschen Nation, bis sich mit den Völkern Oesterreich-Ungarns in dem Wunsche vereinigt, daß eine gütige Vorsehung dem verehrungswürdigen Herrscher des Habsburgischen Kaiserstaates auch sürderhin Gesundheit und Glück verleihen und noch viele Jahre segensreichen Wirkens gewähren möge!

Leider fiel ein trüber Schatten auf die Jubelfeier durch die t s ch e ch i s ch e S ch r e ck e n s h e r r j ch a s t in Prag, der zweit- größten Stadt Oesterreichs. Der Zustand, den die Gewalttaten des tschechischen akademischen und nichtakademischen Pöbels in derH auptstadt des österreichischen Kronlandes Böhmens geschaffen hatten, ist empörend und schmachvoll zugleich. Den Tschechen als Nation, welche die ganze Jämmerlichkeit ihrer erborgten Scheinkultur und ihre tierische Brutalität wieder einmal so herrlich offenbart haben, gebührt nur Verachtung und Abscheu. Die Regierung aber erntet jetzt für die langgeübte Milde und Langmut den Dank der edlen Tschechen dadurch, daß sich der gegen das Habsburgische Haus gerichtete Charakter der Präger Exzesse immer deutlicher enthüllt und der tschechische Mob, mag " die Ballonmütze tragen oder sich mit dem nationalen Schnür- wcke schmücken, immer frecher fein Haupt erhebt. Eine eiserne »aust ist hier dringend vonnöten und es ist daher mit Ge- yugtuung zu begrüßen, daß die Regierung nunmehr über -präg das Standrecht verhängt hat. Die seit Wochen sort- oauernden tschechischen Pöbeleien, die durch die gewöhnlichen

Machtmittel nicht unterdrückt werden konnten, haben die An­wendung jenes außergewöhnlichen Mittels notwendig gemacht, welches hoffentlich die von allen friedliebenden Elementen er­sehnte sosottige Wiederherstellung der vollen Ruhe und Ord­nung mit sich bringen wird.

In E n g l a n d hat es Lord Robert- nicht verwinden können, im Oberhause wieder einmal von der Gesahr einer deutschen Invasion zu sprechen, um für seine Lieblingsidee, die Einführung der allgemeinen Wehrpflicht und eines stehenden Heeres, Stimmung zu machen. Uns kann es sicherlich völlig gleichgiltig fein, ob England die allgemeine Wehrpflicht und ein stehendes Heer hat oder nicht, da wir, wie wir unsern lieben Vettern jenseits des Kanals zu oft wiederholten Malm versichert haben, gar nicht daran denken, aggressive Politik zu treiben, sondern uns gegebenenfalls nur unserer Haut wehren. Freilich scheint die Neigung zur Einführung der allgemeinen Wehrpflicht und eines stehenden Heeres, wenigstens zurzeit noch, in England sehr gering zu sein.

Reichstag.

Der Reichstag trat am Mittwoch in die Erörterung der von verschiedenen Seiten gestellten Initiativanträgen au Abänderung der Reichsversasfung (Ministerverantwortlichkeit) und der Geschäftsordnung des Hauses ein, welche Anträge durch die Vorgänge anläßlich der Veröffentlichung des Kaiser- Interviews im „Daily Telegraph" veranlaßt worden sind. Die Verhandlung wurde vom Staatssekretär deS Innern v Bethmann-Hollweg in Vertretung des Reichskanzlers mit Abgabe einer allgemeinen Erklärung über die Stellung der verbündeten Regierungen zu d- • vorliegenden Anträgen er­öffnet. Die Erklärung besagt In leiern wesentlichsten Inhalte, daß die Verantwortlichkeit des Reichskanzlers schon zu der Zeit des Norddeutschen Bundes als politisches Prinzip regierungsseitig anerkannt, aber ebenso jede versuchte Geltend- machung dieses Prinzips stets abgelehnt worden fei, da juristische Formen nur geringen Wert besäßen. Die ver­bündeten Regierungen könnten nicht eher materiell Stellung zu den eingebrachten Initiativanträgen nehmen, so lange nicht feste Beschlüsse des Reichstages hierzu vorlägen, die Regierungen müßten sich daher vorerst auch noch weitere Zurückhaltung in dieser Angelegenheit auferlegen. Als erster Redner aus dem Hause nahm nun Abg. Müller-Meiningen von der freisinnigen Volkspartei das Wort. Er trat mit Entschiedenheit für die gesetzliche Festlegung der Verantwort­lichkeit des Reichskanzlers und die Errichtung von wirklichen Reichsministerien ein und verfocht im übrigen die von der freisinnigen Fraktionsgemeinschaft gestellten Anträge betreffs der Verfasfungsresorm. Der Zentrumsabgeordnete Spähn schloß sich den Ausführungen des freisinnigen Vorredners an und verbreitete sich dabei des näheren darüber, wie das Zentrum die Verantwortlichkeit des Reichskanzlers durchgeführt sehen will. Der nachfolgende Redner von der sozialdemo- kratischen Fraktion, Abg. Ledebour, vertrat in einer an drastischen Wendungen reichen und vom Hause öfters mit stürmischer Heiterkeit begrüßten Rede die bekannten Anträge seiner Partei betreffs der Ministerverantwortlichkeit, mit einem Apell an Zentrum, Nationalliberale und Freisinnige zum Zusammenarbeiten mit der Sozialdemokratie behufs Erreichung dieses Zieles schließend. Der polnische Abgeordnete, Graf Mielzynsky begründete kurz den Antrag seiner Partei auf Berufung des Reichstages, falls ein Drittel der Abgeordneten sie verlange. Namens der Nationalliberalen erklärte Abge­ordneter Junck, sie feien bereit, am Zustandekommen eines Ministerverantwortlichkeitsgesetzes und an der Abänderung der Geschäftsordnung (Einführung der Beschußiassung nach Interpellationen) mitzuwirken. Energisch sprach sich der nationalliberale Redner gegen jede Verquickung der jetzt zur Erörterung gelangten konstitutionellen Frage mit der Relchs- finanzreform und ebenso gegen den sozraldemokratrschen Antrag aus, wonach die Zustimmung des Reichstages zu einer Kriegserklärung erforderlich sein soll. Als letzter Redner vom Tage ließ sich der Reichsparteiler v Dirkjen vernehmen. Am Donnerstag setzte der Reichstag diese Verhandlung fort; ihr sachlicher Bei laus beseitigt < ie hie und da gehegten Be- sürchtungen, daß eine neue Krisis eintreten könnte.

Bus Jn- und Busland

Die 11. Kommission des Abgeordnetenhauses hat am Dienstag die erste Lesung des LehrerbesoldungSgesetzes zum Abschluß gebracht. Das Dien st einkommen der Lehrer ist vorläufig folgendermaßen geregelt: Grundaebali 1400 Mk. Diensteinkommen für den Lehier, 1200 Mk. tut die Lehrerin. Diensteinkommen der einstweilig muff-Uten Lehrer 1200 Mk., der LeMei innen 1000 Ui!. Aliei-zulaqen der Lehrer 4 Stufen zu 250 Mk., 5 Stufen zu 200 Mk. der Lehrerinnen 9 Stufen zu 150 Mk. Grundgehalt, Der mit Leitungsbefugnissen betranten Rektoren an Schulen mit wenigstens 6 aufsteigenden Klassen mindestens 2400 Mk. Grundgehalt, der Hauptlehrer mindestens 2000 Mk.

Die neueste Nummer des amtlichen Kolomalblatts macht nähere Mitteilungen über die Erfolge des Hauptmanns FrankeimOvamboland. Mit sämtlichen maßgebenden Häuptlingen der Ovambo schloß er Verträge ab, durch die sie die deutsche Oberhoheit anerkannten und sich unter deutschen Schutz stellten. Auch erklärten sie sich mit der Anwerbung von Arbeitern durch das Gouvernement einverstanden und gaben die Versicherung ab, die Arbeiteranwerbungen bei ihren Stämmen zu unterstützen. Das Mißtrauen der Ovambo war zunächst außerordentlich groß. Obwohl es ihnen bekannt war, daß Franke nur mit wenigen Begleitern komme, hatten sie alle möglichen Verteidigungsmaßnahmen getroffen. Schließlich ge­lang es unter sehr wirksamer Hilfe einiger schon seit längerer Zeit bei den Ovambo tätiger Missionare, das Mißtrauen der Ovambo zu beseitigen. Diesem erfreulichen Anfang zu einer friedlichen Verständigung mit den Ovambo werden sich hoffent­lich weitere friedliche Erfolge in der kulturellen Entwicklung der Ovambostämme anfälließen, die in erster Linie zur Arbeiter- beschaffung für die Minenbetriebe in Deutsch-Südwestafrika in Betracht kommen. Die Mission sollte hierbei, wie dies jetzt geschehen, immer bereitwillig mit der Regierung Hand in Hand arbeiten.

Wenn die aus Paris kommende Meldung zutrifft, scheinen kaum glaubliche Zustände in der französischenMarine zu herrschen. Bezüglich der Gerückte, daß die MunitionS- vorräte der Kriegsflotte sehr mangelhaft feien, erklärte der Be­fehlshaber deS Mittelmeergefchwaders, daß diese Gerüchte be­dauerlicherweise aus Wahrheit beruhen. Die Schiffe besäßen nur die Hälfte der vorgeschriebenen Vorräte, so daß sie nach dreistündigem Feuer genötigt seien, den Kamps aufzugeben. — Daß ein aktiver Admiral eine derartige Mitteilung der Presse macht, ist für einen Deutschen a^Lrdings unverständlich • denn das ist doch direkter Verrat militärischer Geheimnisse.

Die Revolution in Hayti ist siegreich geblieben. Der Präsident Nord Alexis hat sich aus der Hauptstadt Port au Prince an Bord des französischen Schulschiffes „Dugay-Tronin" geflüchtet. Mit der Beseitigung des Wlll- kürregimenteS des bisherigen Präsidenten werden in der Neger­republik Hayti hoffentlich endlich ruhigere Zustände eintreten.

Der Schah von Persien hat das zunächst wieder zurückgezogene Reskript über die Abschaffung der persischen Konstitution erneut erlassen. Infolgedessen sind neue revo­lutionäre Unruhen in Reiften mit ziemlicher Sicherheit zu erwarten.

Aus K o n st a n t i n o p e l, 3. Dezember wird gemeldet: Gestern abend erschien beim Dimsionsgeneral Jsmal Mahir- Pascha ein Mann mit einem Brief des Kriegsministers, in dem der General gebeten wurde, zum Munster zu kommen. Aus dem Wege dahin wurde Ismail Mahir von einem Offizier erschossen. Der Mörder ist entflohen.

Nach zuverlässigen Berechnungen hat sich die Stärke der französischen Besatzungskorps in Marokko seit dem 31. Juli um ungefähr 6400 Mann verringert. Der gegen­wärtige Bestand des Okkupationskorps beträgt ungefähr 8600 Mann. Vor einigen Tagen wurden mit einem Truppentrans­porte aus Casablanca zehn diziplinarisch bestrafte Soldaten mitgeschickt. Es verbreitet sich in Casablanca das Gerücht, daß sich darunter auch die aus dem Casablancastreitsall be­kannten sechs Deserteure befänden; doch hat diefeS Gerücht keine bestimmte Bestätigung erfahren.

Aus Kamerun wird der Tod des Leutnants Reuter gemeldet. Er sollte im Osten die Abwanderung von Ein­geborenen aus französisches Gebiet verhindern. Es kam zum Gefecht, in dem er verwundet wurde und von fernen 17 Sol­daten 3 fielen und 10 Verletz ingen erlitten. Ane HilfS- expedition stellte die Ordnung rasch wieder her. Reuter starb auf dem Transport zur Küste infolge Blutverlustes.

Bus Provinz u. Dachbargebiet.

* (Zehnpscnnigporto für Briefe nach Amerika.) Die Reichspostverwaltung hat gestern durch Vermittelung des Deutschen GJckäUsnägeis in WaNnngton mit dem Generalpostmeister der Bereinigten Stauten eine Ver­einbarung dahin genossen daß für die zwacken Denlichtand und den Vereinigten Staaten auf dem bireften Seeweg a > - zulauschenden franfterien Briefe vom 1. Ja, um 1 lJU9 b - der Richtung aus Teultchland die T x> ou 10 P . u > 10 Gramm und aus Dir Richtung , V» nun 11 tu eine solche von zwei Ecuts un pbe Uu^e beuchn i wir FW unfrankierte Briefe ist das topp lie dieser Sätze zu -trauen

* Di e Weihnachtszeit naht, allenthalben rühr» n fick die Hände, um Not zu lindern und Freude zu machen — wei dächte du nicht der Kranken ab Lckw- ck,m, wem ver langte es nicht ihr Schicksal z al n ic h. Qu bebau n Na givßer Aimvenbuinien des nn^t tii, um mmz knuni ata von recht vielen. un g nß Enn , m uuiz dringen. Man ause W o h l f a b r l S Nr a i k e n (5 Plennig das Stuck) und chlicße damtt sämtliche Weihnackus oder ReujuhiSjendungen — und groß werden, wie die Erlahruiigen in Dänemark und Schweden gezeigt haben die Mittel fein, die dadurch für den Kampf gegen die Säuglingssterblichkeit, die Tubeikulofe und