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hersselder Armblatt
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Fernsprech-Knschlutz Nr. 8
Nr. 20. Sonnabend, den 17. Februar 1906.
Amtlicher teil.
Hersseld, den 14. Februar 1906.
Gemäß § 55 Abs. 1 bezw. § 77 Abs. 3 des Kommunal- abgabengesetzes vom 14. Juli 1893 bedürfen die Gemeindebeschlüsse, durch welche die Erhebung von Zuschlägen über den vollen Satz der Staatseinkommensteuer — also über 100 % derselben — pro Rechnungsjahr als Gemeinde- jKommunal-) Steuer angeordnet werden, der Zustimmung der höheren Verwaltungsbehörde.
Nach dem Erlaß des Herrn Finanzministers und des Herrn Ministers des Innern vom 3. Dezember 1900 — RegierungsAmtsblatt de 1901, Seite 47 — ist die Erteilung der Zu- stimmung zur Genehmigung von Gemeindebeschlüssen fragt. Art für die Landgemeinden auf die Herren RegierungsPräsidenten übertragen worden.
Entgegen meiner Verfügung vom 23. November 1904 — Kreisblatt Nr. 143 — sind vorbezeichnete Bestimmungen von einer Anzahl der Herrn Bürgermeister, wie sich erst jetzt heraus- gcstellt hat, wiederholt unbeachtet gelassen worden.
Ich verfehle daher nicht, die Herren Bürgermeister von neuem auf die gedachten Bestimmungen aufmerksam zu machen und ausdrücklich auch darauf noch hinzuweisen, daß in denjenigen Fällen, in welchen nicht bereits bei Ausstellung des Haushaltsplanes (Etats), sondern erst im Laufe des Rechnungsjahres die Erhebung eines Zuschlages über 100 % der Staatseinkommensteuer durch Beschluß der Gemeindevertretung angeordnet wird, letzterer in beglaubigter Abschrift alsdann sofort unter Anschluß des Hciushaltungsplanes (Etats) für das laufende Rechnungsjahr behufs nachträglicher Einholung der erforderlichen Zustimmung des Herrn Regie- rungs-Präsi deuten hier vorzulegen ist.
Sofern in Gemeinden des Kreises innerhalb des vorigen bezw. des laufenden Rechnungsjahres Zuschläge über 100 % der Staatseinkommensteuer nachträglich noch durch Beschluß der Gemeindevertretung angeordnet und erhoben worden sind, ohne daß bis jetzt die erforderliche Genehmigung hierzu eingeholt worden ist, fordere ich die betreffenden Herren Bürgermeister hierdurch aus die oben ermähnten Unterlagen mit bezüglichem Antrag mir innerhalb der nächsten 8 Tage behuss Einholung der Zustimmung des Herrn Regierungs-Präsidenten hierzu noch nachträglich vorzulegen.
I. A. Nr. 541. Der cvm. Landrat von G r u n e l i u s, Regierungsassessor.
Hersseld, den 14. Februar 1906.
Den Herren Bürgermeistern der Landgemeinden bringe ich unter Bezugnahme auf meine Verfügung vom 15. Januar 1904 — Kreisblatt Nr. 9 — die Vorlage des H a u s h a l t p l a n e s (Voranschlags) für das Etats- j a h r 1. April 1 9 0 6 hierdurch in Erinnerung und sehe derselben bis spätestens den 15. März er. bestimmt entgegen.
Der com. Landrat.
J. V.:
T h a m e r.
nichtamtlicher teil.
Politischer Wochenbericht.
Die Berichtswoche fällt diesmal mit der großen Landwirtschaftswoche zusammen. In der Reichshauptstadt hat, wie alljährlich, die Generalversammlung des Bundes b e r L a n d wir t e unter außerordentlich zahlreicher Beteiligung von Landwirten ans allen Gauen Deutschlands getagt, und aus den Verhandlungen war die Wahrnehmung zu machen, daß der Geist der Unzufriedenheit und des Mißmutes, der lange Jahre die Landbevölkerung beherrschte, immer mehr den Gefühlen der Sicherheit und Zufriedenheit zu weichen beginnt und neues Hoffen die deutschen Landwirte erfüllt. Und in das neue Hoffen mischte sich zugleich das Gefühl warmen Dankes gegenüber dem Reichskanzler Fürsten Bülow für seine agrarfrenndliche Haltung, seine energische Wahrnehmung der Interessen des deutschen Viehzüchters gegenüber dem Fleisch- notgeschrei, seine Wertschätzung des Bauernstandes und sein treues kameradschaftliches Zusammenhalten mit dem von der gesamten deutschen Landwirtschaft hochverehrten Landwirtschasts- minifter v. Podbielski. Der Bund der Landwirte aber darf mit Befriedigung aus den Verlauf seiner diesjährigen General- versammlung blicken und in demselben mit Recht einen neuen Erfolg seiner Bestrebungen sehen.
Der Generalversammlung des Bundes der Landwirte folgte die 3l. Generalversammlung der Vereinigung der Steuer- und Wirtschaftsreformer, die der Vorsitzende Gras v. Mirbach- Sorguitten mit einer begrüßenden Ansprache eröffnete. Er b°b darin hervor, daß wir im Zeichen eines fortschreitenden Aufschwungs im Gebiete der Großindustrie stehen, berührte tue polnische Frage in Preußen, die er als wesentlich eine Agrarfrage bezeichnete, wies auf die Zunahme der revolutionären Elemente hin und ließ seine Worte in einem Danke
an den Reichskanzler Fürsten Bülow, der die soziale und wirtschaftliche Bedeutung der ländlichen Bevölkerung voll an- erkennne, und in einem dreifachen Hoch auf den Kaiser und die Bundessürsten ausklingen. Generalleutnant z. D v. Lie- bert und Hauptmann a. D Leue sprachen über unsere Kolonien und ihre Behandlung in wirtschaftlicher Beziehung. Unter stürmischem Beifall besprach Pros. v. Wenckstern unsere Beziehungen zu Amerika.
An demselben Tage hielt auch der D e u t s ch e milch- wirtschaftliche Verein seine Mitgliederversammlung ab. Der Jahresbericht hob hervor, daß das Interesse für eine Reform der städtischen Milchversorgung immer weitere Kreise erfaßt. Ueber die Milchversorgung der Städte sprach Gutsbesitzer Rudorff-Glinde und führte aus, die deutsche Landwirtschaft würde sich ein großes Verdienst erwerben, wenn sie nach ihren Kräften die Milchwirtschaft heben würde, da sie damit dem Alkoholgenuß erheblichen Abbruch tun würde. Dies könne durch Zusammenschluß zu Milchgenossenschaften leichter erreicht werden, wodurch auch eine billigere und bessere Milch- versorgung garantiert werde. Es wurde schließlich eine Erklärung angenommen, die sich zugunsten des Großbetriebes ausspricht, der allein die Versorgung der Städte regeln könne. Auch die deutsche Landwirtschastsgesellschafr, der Verein zur Förderung der Moorkultur und die Vereinigung deutscher Schweinezüchter haben vergangene Woche in Berlin getagt.
Was das Ausland betrifft, so ist in Italien die Ministerkrisis schneller zum Abschlüsse gelangt, als nach der Zusammensetzung der Opposition, der das Ministerium Fortis zum Opfer fiel, zu erwarten war. An der Spitze des neuen Ministeriums steht Sidney Sonnino, der seit 1880 der De- putiertenkammer angehört und mehrfach Minister gewesen ist, jetzt aber zum erstenmal die Leitung der Geschäfte übernommen hat. In Italien erwartet man von dem neuen Ministerpräsidenten umfassende Reformen auf dem Gebiete der inneren Verwaltung. Das neue italienische Kabinett ist durchaus drei- bundfreundlich. Der Premierminister Sonnino ist ein unerschütterlicher, absoluter Freund des Dreibundes. Dasselbe gilt von dem neuen italienischen Minister des Auswärtigen Grafen Francesco Guiccardini, der sich kürzlich dahin ausjprach, keine italienische Regierung dürfe je den Versuch machen, Italien von einem europäischen Bündnissystem zum anderen hinüberzusühren, denn sie würde dafür vor der Geschichte keinen Pardon erhalten. Wohl fehlte es in Italien nicht an Leuten, die meinten, die italienischen Mittelmeer- und Balkaninteressen seien besser beim Zweibund als beim Dreibund gewahrt. Er sei jedoch der entgegengesetzten Ansicht. Für die Mittelmeerinteressen reiche es vollständig aus, wenn man neben dem Bundesverhältnis zu Deutschland und Oesterreich die traditionelle Freundschaft zu England ausrechterhalte, und auf dem Balkan könne es, wie die Dinge zurzeit lägen, nur von Nutzen sein, mit Oesterreich-Ungarn gut zu stehen.
In der Marokko-Angelegenheit wird zwischen Deutschland und Frankreich intensiv an einer Lösung der Polizeifrage gearbeitet. Es fanden Zusammenkünfte zwischen dem deutschen Delegierten von Radowitz und dem französischen Delegierten Revoil und ferner ' zwischen dem deutschen Delegierten Grafen Tattenbach und dem französischen Delegierten Regnault statt. Auch zwischen dem deutschen Botschafter in Paris Radolin und dem französischen Ministerpräsidenten Rouvier hat eine vertrauliche Unterredung stattge- funden. Die Verhandlungen schreiten in befriedigender Weise fort. Nach Ansicht mehrerer Delegierten, die befragt wurden, kann von einer Krisis zurzeit nicht mehr gesprochen werden.
Reichstag.
Im Reichstage brächte die vor acht Tagen abgebrochene Generaldebatte über den sozialdemokratischen Wahlrechtsantrag bei ihrer Fortsetzung am Mittwoch zunächst eine mehr als zweistündige Rede des Abg. Bebel, der anfangs mit seiner Polemik gegen die bürgerlichen Parteien keinen Eindruck machte. Später aber, als er von den bürgerlichen Revolutionen der Vergangenheit sprach, fesselte er das Hau», und es griff eine recht animierte Stimmung Platz, da hier der Redner viel markante, bald Widerspruch und Beifall, bald Heiterkeit erweckende Wendungen fand. Angriffe, die er gegen die Behörden und die Bürgerschaft Hamburg» erhob, wurden von dem hanseatischen Bundesratsbevollmächtigten Dr. Klügmann und von dem nationalliberalen Abgeordneten Samter unter lärmendem Widerspruch der Sozialdemokratin zurückgewiesen. Da sich diese Redner, wie auch alle anderen kurz, manche sogar sehr kurz fassen, kam die erste Beratung am Mittwoch noch glücklich zu Ende. Sachlich zu erwähnen wären aus der Diskussion noch einige sozusagen partikularistische Zwischen spiele. Die liberalen Abgeordneten Büsing und Dr. Pach- vicke sprachen, wie früher schon mehrfach, den Wunsch nach einer Verfassung für Mecklenburg aus, und ihnen schloß sich der konservative Abgeordnete von Maltzan an, der indessen betonte, daß die Initiative von den Landessürsten ausgehen müsse. Der Abgeordnete Blumenthal und der Geheimrat Halley besprachen die Verhältnisse in Elsaß
Lothringen von entgegengesetzten Standpunkten aus Schließlich diskutierten die Freisinnigen Dr. Müller-Sagan und Hermes mit Bebel und dem Antisemiten Bruhn über die Berliner Lehrer und den von der einen Seite behaupteten, von der anderen abgeleugneten Terrorismus des Freisinns in der Berliner Stadtverwaltung.
Der Reichstag nahm am Donnerstag das Gesetz, betr. die Ausgabe von Reichsbanknoten zu 50 und 20 Mk., in zweiter Lesung an und setzte dann die Spezialberatung des Etat» für da» Reichsamt des Innern fort. Dabei entspann sich, nachdem mehrere Kapitel ohne längere Diskussion angenommen worden waren, beim Reichsgesundheitsamt eine umfangreiche Debatte über die Weinfrage.
Abgeordnetenhaus.
Am Mittwoch wurde die Beratung des Etats der Berg-, Hütten- und Salinenverwaltung fortgesetzt. Abg. Korfanty (Pole) führte Klage über die niedrigen Löhne in Oberschlesien. Oberberghauptmann v. Vehlsen erklärte, daß die Löhne dort in den fiskalischen Gruben höher seien als in Privatbetrieben, während Handelsminister Dr. Delbrück betonte, daß nach den neuen Arbeitsordnungen sich namentlich die Verhältnisse in Bezug auf die Schichtdauer erheblich gebessert hätten. Abg. v. Eynern (natl.) wandle sich in der Hauptsache gegen ein zu schnelles Tempo in der Fortführung der sozialpolitischen Gesetzgebung, durch die Industrie und Landwirtschaft schwer belastet sei, und fragte den Minister nach dem Stande der Vorarbeiten für eine gesetzliche Regelung der Heimarbeiterfrage. Der Minister erwiderte, daß an ein Heimarbeiter-Schutzgesetz erst nach eingehender Information über die Verhättnisse der Heimarbeiter gedacht werden könne. Nachdem noch mehrere Redner gesprochen, wurde das Kapitel „Bergwerke" angenommen.
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Der von Major v. Estorff eingeleitete neue Feldzug gegen Morenga hat schon in seinem vorbereitenden Stadium ein schmerzliche» Opfer gefordert. Eine amtliche Meldung lautet:
Im Südbezirk wurde am 7. Februar eine Patrouille bei Erendoorn 30 km südöstlich Warmbad von Hottentotten umzingelt, wobei Leutnant Bender, früher 2. Kolonnen - Abteilung, fünf Reiter und ein Bur fielen. Dieser Offizier und seine Mannschaften hatten sich mehrfach besonder» durch kühne Aufklärungsritte ausgezeichnet. Am 9. Februar stellte eine Patrouille unter Leutnant Eleve stärkere feindliche Kräfte bei Arus fest. Das Hauptquartier marschierte mit der 2. Kompagnie Regiments 2 am 12. Februar von Keetmanshoop nach Kalkfontein (Süd) ab, während die 3. Kompagnie Regiments 2 von dort nach Warmbad rückte. — Der Ergänzung«' transport Z 4 (rund 500 Köpfe), ab Hamburg 18. 1. 06 ist am 11. Februar in Lüderitzbucht eingetroffen.
Ueber die neuesten Vorgänge auf dem nördlicheren Teil des Kriegsschauplatzes wird ferner amtlich berichtet: „Teile der Ersatzkompagnie la unter Oberleutnant Barlach hoben am 5. d. MtS. bei HuamS 80 km westlich Gibeon, eine 20 Köpfe starke Werft, Herero und Hottentotten, die sich von Cornelius getrennt halte, auf. Die Gefangenen sagten aus, daß der Hererokapitän Andreas, der im Frühjahr und Sommer 1905 die Komasberge und das Bastarbland unsicher gemacht hätte, im DiraSgebirge gefallen wäre. Cornelius soll nach Kundschafternachrichten im Schwarzrand südlich HumaS sitzen. Hauptmann Volkmann geht mit der 4. und 5. Kompagine des 2. Regiments von Kunfas, Haupt- mann Buchholz mit Teilen der Ersatzkompagnie la, der 2. Ersatzkompagnie und 4 Etappenkompagnie von Giool- fontein gegen Cornelius vor.
At ntnt frtmütnftinilliijt Stmtgnno in Wm.
In China macht sich eine abermalige feindselige Bewegung gegen die Fremden bemerklich, wie dies private Berichte sowohl als auch Berichte von Vertretern der fremden Mächte in China erkennen lassen. Allerdings weiß im Gegensatz hierzu Reuters Bureau zu versimern, in britischen diplomatischen Kreisen Londons und Pekings gestehe man zwar eine wachsende Stimmung für die Idee .China für die Chinesen zu, halte es aber nicht für wahrscheinlich, daß sie zu einer allgemeinen auSlSiiderfeindlichen Bewegung führen werde. Mit dieser ziemlich optimistischen Auffassung der Lage im „Reiche der Mitte" stehen da aber besagte Kreise vereinzelt da, denn sonst wird von allen anderen Seilen nur Bedenkliches über die Entwickelung der Dinge in China berichtet. So meldet die Londoner „Daily Tribune" aus Peking, daß die Lage in China als kritisch betrachtet werden muß. Falls die jetzigen Unruhen zu kriegerischen Verwickelungen mit einer fremden Macht führen sollten, würde der Fremdenhaß in allen Teilen der Chinesischen Reiches hell entbrennen. Uebera