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«r. 121

Sonnoitiiil den 17. Lktoher

1901

Amtlicher Teil.

Cassel, den 28. September 1903.

Für die gemäß der Polizei-Verordnung für die Provinz Hessen-Nassau vom 19. Januar 1900 (veröffentlicht im Amts­blatt 1900 Seite 53) von den Sachverständigen auszuführenden Untersuchungen der Aufzüge (Fahrstühle) empfehle ich die nachstehenden Gebührensätze:

I. Für die erste technische Untersuchung neuer Anlagen einschließlich der Prüfung der Zeichnungen, Beschreibungen und Berechnungen sowie der Ausstellung der Annahmebe­scheinigung und zwar:

a) für einen Handaufzug 15 Mk.;

b) „ „ Bremsfahrstuhl in Mahlmühlen 15 Mk.;

c) „ „ direkt hydraulisch betriebenen Aufzug 20 Mk.;

d) „ „ auf andere Art betriebenen, indirekt hydraulisch, mechanisch, (Maschinen», elektrisch betriebenen, an Seilen usw. hängenden Aufzug 30 Mk.

Wenn mehrere Aufzüge von gleicher Betriebsart auf einem Grundstücke für denselben Besitzer an ein und demselben Tage zur Abnahme gelangen, so ist für jeden 2. 3. usw. Auf­zug nur die Hälfte der oben unter Ia bis d festgesetzten Ver­gütungen in Ansatz zu bringen.

II. Für die nach § 29 vorzunehmende Prüfung eines Aufzugführers, einschließlich der Ausstellung des Befähigungs­Nachweises 5 Mk.

Bei Prüfung mehrerer Führer auf einem Grundstücke für denselben Besitzer und an demselben Tage für jede weitere Prüfung 2,50 Mk.

III. Für die Vornahme der nach 8 32 vorzunehmenden, wiederkehrendenUntersuchungen der Auszüge und für die An- fertrgung der dazu erforderlichen Arbeiten:

a) für einen Aufzug la 10 Mk.

b) „ „ „ lo 15 „

c) „ „ „ ld 20 „

Bei Vornahme der wiederkehrenden Untersuchungen mehrerer ) Aufzüge ein und desselben Aufzugsbesitzers an demselben - Tage und auf demselben Grundstücke ist für jeden 2. 3. usw. Aufzug nur die Hälfte der vorstehend unter III festgesetzten ? Vergütungen in Ansatz zu bringen. Handelt es sich um Auf- • züge, für die verschiedene Sätze ausgeworfen sind, so gilt als erster Aufzug hierbei stets derjenige, für den dem Sachver­ständigen die höchste der in Betracht kommenden Vergütungen | zusteht.

IV. Neben den obigen Sätzen kann die Erstattung der verauslagten Fuhrkosten (Rückfahrkarte II. Klasse) in Anspruch genommen werden, wenn der zu untersuchende Fahrstuhl auf nächster Straße sich mehr als 2 km von dem Wohnorte des | Sachverständigen entfernt befindet und eine besondere Reise notwendig oder vom Besitzer der Anlage aus Eilbedürftigkeit beantragt wird.

V. Kann in Folge eines Verschuldens des Fahrstuhlbe­sitzers die Untersuchung an dem festgesetzten Tage überhaupt nicht vorgenommen oder nicht zu Ende geführt werden, so ; sind im ersteren Falle die vollen, im letzteren die halben Be­träge der unter la bis d bezw. lila bis c festgesetzten Ver­gütungen zu zahlen. Sind mehrere Aufzüge desselben Be­sitzers und auf demselben Grundstücke zur Prüfung unge­nügend vorbereitet gewesen, so ist als Vergütung die Hälfte der Sätze zu berechnen, welche für die Prüfung des größten des durch das Verschulden des Besitzers zur Untersuchung nicht bereit gestellten Aufzugs (Fahrstuhls) in Ansatz zu bringen gewesen wären.

Ist in einer Anlage, in der mehrere Fahrstühle gleich­zeitig zu prüfen sind, die Prüfung eines Fahrstuhles aus­geführt worden, fo kann nur die Untersuchungsgebühr für diesen Fahrstuhl in Rechnung gestellt werden.

Schließlich bemerke ich noch, das die Bescheinigungen über Ä die technische Untersuchung der Aufzüge (Fahrstühle) sowie die Bescheinigungen über die Befähigungsnachweise für Führer als amtliche Zeugnisse in „Privatsachen" nicht anzusehen sind und demnach die Tarifstelle 77 des Stempelsteuergesetzes vom 8 31. Juli 1895 auf dieser keine Anwendung findet.

Der Regierungs-Prüsident. J. A.: Schenk.

' An die Herren Landräte des Bezirks, die Herren Polizer- ' Direktoren hier, in Hanan und Fulda, sowie die Volizei-Ver- waltungen in Marburg und Eschwege. A. II. 1^039.

* * * Hersfeld, den 7. Oktober 1903.

Vorstehendes bringe ich zur Kenntnis der Ortspolizei- 8 behörden des Kreises mit der Veranlassung, vorkommenden | Falles die oben angegebenen Gebührensätze von den Sach­se verständigen erheben zu lassen.

J I. I. 6942. Der Königliche Landrat

Freiherr von Schleinitz, Geheimer Regierungs-Rat.

Hersseld, den 6. Oktober 1903.

Nachdem Trichinenbeschauer C. Cred^ in Friedewald sein Amt freiwillig niedergelegt hat, ist der Gemeinde- bezirk Friedewald in zwei Schaubezi-ke ungeteilt worden.

Dem Schlachtvieh- und Trichinenbeschauer Heinrich Reinmöller daselbst ist der Bezirk von Haus-Nr. I bis 66 und 135 bis 156Va und dem Schlachtvieh- und Trichinenbeschauer August Eichenauer daselbst der Bezirk von Haus-Nr. 67 bis 134 und 168 bis 209 einschließlich Hof Weißenborn, Heiligenmühle und Hermannshos zu- geteilt worden.

I. 6928. Der Königliche Landrat.

J. V.:

T H a m e r.

Hersseld, den 13. Oktober 1903.

Die Einberufung der Rekruten, welche in Truppen­teile des Armee Corps eingestellt werden, in dem sie aus» gehoben worden sind, einschließlich sämtlicher Freiwilliger, soll auch in diesem Jahre unmittelbar zu ihren Truppen­teilen ohne vorherige Sammlung bei den Bezirks- Kommandos erfolgen.

Indem solches den Ortsvorständen des Kreises mit- geteilt wird, werden dieselben hiermit angewiesen, dafür Sorge zu tragen, daß die auf den Gestellungsbefehlen vermerkten Marschgeblihrniffe und Fahrgelder zeitig an die obengenannten Rekruten ausgezahlt werden. I. 4421. Der Königliche Landrat.

I. V.:

T h a m e r.

Hersseld, den 5. Oktober 1903.

Die Versehung der Geschäfte des Fleisch- und Trichinenbeschauer« für die Gemeinde Oberlengsfeld ist vom heutigen Tage ab dem Schlachtvieh- und Trichinen- beschauer Wilhelm Heinrich Ries zu Schenklengsfeld übertragen worden, was hiermit veröffentlicht wird. I 6863. Der Königliche Landrat.

J. V.:

T h a m e r.

Hersseld, den 12. Oktober 1903.

Der auf Donnerstag den 29. Oktober 1903 in Fulda angesetzte Viehmarkt wird unter den seither bekannt ge­gebenen Bestimmungen abgehalten.

Mit dem Auftrieb darf um 7 Uhr morgens begonnen werden.

I. 7102. Der Königliche Landrat.

I. V. :

T h a m e r.

Die Herbst-Konferenz im Schulaussichts-Bezirk Her«- selb II soll am Donnerstag den 22. Oktober d. I«. von vormittags 10 Uhr an in der neuen Schule zu Friedewald gehalten werden, wovon die Herren Lokal- schulinspektoren und die Herren Lehrer hierdurch benach­richtigt werden.

Friedewald, den 15. Oktober 1903.

Der Kreisschulinspektor. Dr. Bötte.

Nichtamtlicher Teil.

Politischer Wochenbericht.

Die Enthüllung des Biömarck-Denk- m a l S i n P o s e n hat sich zu einer bedeutsamen deutsch- nationalen Kundgebung gestaltet. Aus allen Richtungen und Teilen der Provinz waren Tausende von Festteil' nehmern herbeigeeilt. Den Höhepunkt der Feier bildeten die Reden der Minister Fihr. v. Hammerstein und Frhr. v. Rheinbaben. Da« waren Töne echt vaterländischer Gesinnung und patriotischer Begeisterung, die in allen Gauen Deutschlands ein kraftvolle« Echo finden werden. Die Deutschen der Ostmark können aus diesen Reden die sichere Zuversicht schöpfen, daß die Regierung den bisherigen festen und zielbewußten Kurs in der Ostmarken. Politik weiter steuern wird. Der erhebende Gesamt­verlauf der Feier aber wird für sie hoffentlich ein er» neuter Ansporn sein, allen kleinlichen Hader und Zwie­

spalt in den eigenen Reihen auszugeben und sich ge- schloffen um das nationale Banner zu scharen. An dem starken Felsen deutscher Einigkeit wird und muß sich der polnische Ansturm brechen. Möge da« Birmarck- Denkmal zu Posen als mahnende« Zeichen in diesem Sinne fort und fort wirken.

Die Reise de« italienischen KönigS- paare« nach Frankreich, die am Dienstag von Pisa aus angetreten wurde, ist ein neuer Beweis für die französisch italienische Annäherung, die sich nach längerer scharfer Verstimmung seit einigen Jahren zwischen diesen beiden Ländern vollzogen hat. In Deutschland hat man nicht den mindesten Grund, auf die Pariser Reise des italienischen KönigSpaare« scheel zu sehen. Im Gegenteil, es kann dem europäischen Frieden nur förderlich sein, wenn Italien und Frankreich in gutem Einvernehmen leben. Der Reichskanzler Graf von Bülow hat sich darüber bereits am 8. Januar 1902 folgender­maßen geäußert: „Der Dreibund schließt auch gute Be. Ziehungen seiner Teilnehmer zu anderen Mächten nicht aus, und ich würde es nicht für richtig halten, wenn auch nur ein kleiner Teil der deutschen Presse wegen der französisch-italienischen- Abmachungen eine gewisse Unruhe an den Tag legen würde." Wenige Tage danach aber machte er dem Reichstage die Mitteilung von einem amtlichen Telegramm aus Rom, dem zufolge der italienische Minister des Auswärtigen dem deutschen Bot­schafter gesagt hätte, in der Rede des Grafen Bülow vom 8. Januar wäre kein Wort, das er nicht unter­schriebe. Seitdem ist zwar in der Leitung des italienischen Ministeriums ein Wechsel eingetreten, in der Sache selbst aber hat sich sicherlich nichts geändert. Nach wie vor bleiben der Dreibund und die Beziehungen Deutschlands zu Italien von dem französisch-italienischen Einvernehmen unberührt.

Hüben und drüben, in Frankreich sowohl wie in Italien, mischt sich in den Freudenbecher der Pariser Tage ein Wermutstropfen. In Frankreich sind e« die Streikexcesse in Armentikre«, die Regier­ung und öffentliche Meinung mit Recht beunruhigen. Die dortigen Vorkommnisse — Angriffe auf private und öffentliche Gebäude, Brandstiftung, Barrikadenbau usw. — gehen über die sonstigen Ruhestörungen bei Streifs weit hinaus. Sie enthüllen wie mit unheimlichem Lichtschein den Abgrund, in den die sozialistische Erregung der Maffe ein Land zu reißen vermag.

In Italien aber hat die B e rt a gu n g des Zarenbesuchs Aerger und Aufregung erzeugt. Die russischen Blätter betonen übereinstimmend, daß lediglich die Scheu vor unliebsamen Demonstrationen seitens der italienischen Sozialdemokratie an der Vertagung schuld sei. Die Beziehungen beider Herrscherhäuser seien dieselben herzlichen, und er sei keine Störung in diesen Beziehungen vorgekommen. Doch scheine ein Teil bes italienischen Volkes die einfachsten Regeln der Gast- freundichast vergessen zu haben zum Schaden der ganzen Ration.

In England scheint sich nunmehr die freihänd- lerische Partei zu einer energischer» Abwehr gegenüber dem Agitations - Feldzuge Chamberlains aufraffen zu wollen. Diese Abwehr ist mit einer großen Rede Lord Roseberys in Sheffield eingeleitet worden. Lord Rosebery bezeichnete die Politik Chamberlains al« ein großes Gewirr schillernder Seifenblasen und prophezeite, daß diese Politik zahllose Streitigkeiten und ziemlich sicher den Verfall des Reiches herbeiführen webe.

Zum 18. Oktober.

Neunzig Jahre sind verflossen seit der denkwürdigen Völkerschlacht bei Leipzig, wo die Vorsehung das mit Blut unn Tränen so vieler Millionen gekittete, durch die tollste und verruchteste Tyrannei oufgerichtete gewaltige Gebäude des Kaiser« Napoleon zerschmetterte. Es frommt dem heutigen Geschlechte, sich jene Ereignisse ins Gedächtnis zurückzurufen und an den Tagen des großen Befretungs-