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Sr. 75. Biiiil^UM.
Erstes Blatt.
DomtMliK-MilW.
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Die Expedition.
Amtliches.
Caffel, den 27. Mai 1896.
Nach einem Erlaß des Herrn Ministers des Innern soll von öffentlichen Schüleraufzügen, welche der polizeilichen Genehmigung nicht bedürfen, in den Fällen, wo es sich um größere Veranstaltungen handelt, der Ortspolizeibehörde vorher Kenntniß gegeben werden, damit zur Vermeidung etwaiger Verkehrsstockungen rechtzeitig die erforderlichen polizeilichen Maßregeln getroffen werden können.
Als öffentliche Aufzüge im Sinne des § 10 der Verordnung über die Verhütung eines die gesetzliche Freiheit und Ordnung gefährdenden Mißbrauchs des Versamm- lungs- und Vereinigungsrechtes vom 11. März 1850 (G.-S. S. 277) die mithin der vorgängigen polizeilichen Genehmigung bedürfen, sind aber nur die aus außerordentlicher Veranlassung stattfindenden Schüleraufzüge anzusehen.
Alle lediglich in Erfüllung der Schulpflicht und innerhalb der geordneten Einrichtungen der Schulanstalt liegender Veranlassung und auf Anordnung der Schul- aussichtsbehörden erfolgenden Schülerauszüge dagegen bedürfen keiner polizeilichen Genehmigung, wohl aber der obengenannten Anzeige an die Polizeibehörde.
Ew. Hochwohlgeboren ersuchen wir ergebenst, dementsprechend das Weitere gefälligst veranlassen zu wollen.
Königliche Regierung, Abtheilung für Kirchen- und Schulsachen.
F l i e d n e r.
An sämmtliche Königliche Herren Landräthe des Regie- rungs-Bezirks. B. 2779.
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Hersfeld, den 24. Juni 1896.
Wird den Königlichen Herren Lokalschulinspektoren der hiesigen Kreises zur gefälligen Beachtung und entsprechenden Veranlaffung des hiernach Erforderlichen bei vorkommenden Gelegenheiten dieser Art ergebenst mil- Wljeilt, mit dem Bemerken, daß den Ortspolizeibehörden Mittelst Verfügung vom 24. März d. Jö., ad. I. Nr.
I. 1692, im Kreisblatt Nr. 37, entsprechende Mittheilung dieserhalb gemacht ist.
I. 3053. Der Königliche Landrath
Freiherr von Schlei n i tz , Geheimer Negierungs-Rath.
Politische Nachrichten.
Inland.
Berlin, den 25. Juni.
Se. Majestät bet Kaiser hörte heute Vormittag, wie aus Kiel gemeldet wird, die Vorträge des Chefs des Civilkabinets v. Lucanus und des Chefs des MilitärkabinetS v. Hahuke, welch Letzterer heute früh dort eingetroffen ist; hierauf nahm Se. Majestät militärische Meldungen entgegen.
Der B u n d e s r a t h hat in seiner heutigen Sitzung den Gesetzentwürfen wegen Feststellung eines Nachtrags zum Neichshaushaltsetat für 1896/97, sowie betreffend die Pflichten der Kaufleute bei Aufbewahrung fremder Werthpapiere in der vom Reichstag beschlossenen Fassung, außerdem den Ausschußant'ägen, betreffend Vergünstigungen bei der Ausfuhr von ^akaopräparaten und Zuckerwaaren, betreffend die Revision der Aussührungsvor- schristen zum Reichsstempelgesetz vom 27. April 1894, betreffend den Bericht der Kommission für die Prüfung der Zolleinrichtungen und des Zollverwaltungskostenetats für Bremen und der Vorlage, betreffend die Beschaffung von Wohnungen für die auf Kosten des Reichs zur Abwehr der Rinderpest an der Ostgrenze stationirten Gendarmen, die Zustimmung ertheilt. Ferner wurde beschlossen, die Gesetzentwürfe wegen Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Neichshaushaltsetat für 1896/97 und betreffend die kaiserlichen Schutztruppen für Deutsch- Ostafrika, Südwestafrika und Kamerun zur Allerhöchsten Vollziehung vorzulegen. Den zuständigen Ausschüssen überwiesen wurden die Entwürfe neuer Ausführungsbestimmungen und Dienstvorschriften zum Gesetz über die Statistik des Waarenverkehrs des deutschen Zollgebiets mit dem Auslande rc. und die Vorlage betreffend Ergänzung der Bestimmungen der Anlage B zur Verkehrsordnung für die Eisenbahnen Deutschlands. Von einer Uebersicht der Ergebnisse des HeereS-ErgänzungSgeschäfts für das Jahr 1895 wurde Kenntniß genommen und über eine Anzahl von Eingaben Beschluß gefaßt.
Das vom Reichstag angenommene B ö r s e n g e s e tz, Allerhöchst vollzogen am 22. Juni 1896, ist gestern amtlich publizirt worden.
Prinz Albrecht von Preußen, Regent von Braunschweig, traf gestern Abend, vvn Sonnenburg kommend, hier ein und trat bald darauf die Reise nach Kamenz in Schlesien an.
Das Reich s g e r i ch t verwarf heute die Revision des Professors Quidde in München, welcher am 13. April vom dortigen Landgericht wegen Beleidigung Sr. Majestät des Kaisers, begangen am 20. Januar in einer Rede in einer sozialdemokratischen Volksversammlung, zu 3 Monaten Gefängniß verurtheilt worden war.
Nach dem bisherigen Verlaufe der Verhandlungen im Reichstage ist es nicht unwahrscheinlich, daß die endgültige Abstimmung über das bürgerliche Gesetzbuch noch im Laufe dieser Woche stattfinden wird.
Der Reichstag hat bei der zweiten Berathung des bürgerlichen Gesetzbuches die von den Konservativen beantragte Einführung der fakultativen Civilehe abge- lehnt und statt dessen die die Bestimmungen über die Ehe enthaltenden Paragraphen nach dem Kompromiß des Centrums und der Nationalliberalen angenommen.
Die wirtschaftliche Vereinigung des Reichstages hat über den Entwurf einer vom Bunde der Landwirthe ausgearbeiteten Novelle zum Juvaliditäts- und Alters- versicherungögesetz berathen. In der Zeit während der Vertagung des Reichstages sollen Unterschriften für den Entwurf gesammelt werden.
Der d e u t s ch e L a n d w i r t h s ch a f t S r a t h hat an alle deutschen landwirtschaftlichen Centralvertretungen
eine Reihe von Fragen ergehen laffen, welche sich auf die ländlichen Arbeiterverhältnisse beziehen: ob Geld- und Naturallöhnung, ob Gewinnbetheiligung stattfindet, beziehungsweise ob und welche Wohlfahrtseinrichtungen für Landarbeiter bestehen.
Auslanv.
Die sranzösischeDeputiertenkammerhat einen Kredit von 4,8 Millionen Franks zur Begleichung der Ausgaben für die Expedition nach Siam bewilligt.
Nach Angabe der Petersburger Fabrikanten dürfte die Zahl der feiernden Arbeiter in Petersburg 176 000 betragen. In einzelnen Fabriken ist die Arbeit wieder ausgenommen worden. Bei andern schweben noch Verhandlungen zwischen den Parteien. Man rechnet auf eine baldige, völlige Beilegung der Zwistigkeiten.
Die spanische Regierung geht mit Nachdruck den Anarchisten zu Leibe; sie hat ein überaus scharfes Gesetz gegen sie erlassen und die Zustimmung der Cortes gesunden. Nach Kuba gedenkt sie gleichzeitig weitere hunderttausend Mann zu schicken, auch sucht sie ihre Beziehungen zu den europäischen Mächten zu bessern, wie ihr Entgegenkommen gegen Deutschland in den handelspolitischen Streitfragen und ihre Annäherung an Frankreich mit Bezug aas ie, marokkanischen Angelegenheiten bewiesen hat. — Sie hat freilich dringend nothwendig, aus ihrer Vereinsamung zu kommen, denn wenn in Nordamerika die Republikaner bei der nächsten Präsidentenwahl ihrem Präsidenten Mac Kinley den Sieg verschaffen, dürfte die Union den kubanischen Insurgenten noch kräftigeren Beistand leisten, wie bisher. Die Aussichten der Republikaner sind die günstigsten, obwohl auch die Demokraten bereits mobil gemacht haben. Aber ihr Kandidat Cleveland wird schwerlich von Neuem gewählt werden, schon deshalb, weil die Amerikaner es noch immer beanstandet haben, dieselbe Person dreimal zum Präsidenten zu wählen.
Aus Armenien wird wieder über Unruhen berichtet. Bei Man wurden 400 Armenier getödtet. Zahlreiche Armenier flüchteten in das englische Konsulat. Die Unruhen wurden mit Waffengewalt niedergedrückt. Auf Ersuchen von türkischer Seile intervenirten der englische und der russische Konsul, deren Schritte von Erfolg begleitet waren.
W Provinz unb Pnchbargcdiel. er S selb, den 26. Juni 1896.
* Der Getreide markt. (Berichtswoche vom 20. bis 27. Juni.) Der Charakter des Getreidemarktes ist in letzter Woche wieder einmal Geschäftsstille mit sinkenden Preisen auf allen Gebieten gewesen. Zum Glück fanden sich aber bei nachgebenden Preisen für Weizen und Roggen, sowie auch für Hafer einige Käufer, sodaß sich die Preise bann immer wieder befestigten und ein großer Preissturz vermieden wurde Die guten Ernteaussichten führen offenbar eine große Zurückhaltung herbei. In Berlin und Leipzig wurde gekauft: Weizen zu 20 Centnern für 142 bis 158 Mark, Roggen für 108 bis 116 Mark, Gerste für 110 bis 170 Mark, Hafer 122 bis 148 Mark, Mais 90 bis 94 Mark.
* (Die Thätigkeit der Schiedsmänner im Jahre 1895.) Am Schluß des Jahres 1895 betrug die Zahl der Schiedsmänner in Preußen 18120 (gegen 18110 im Vorjahr). Ihnen lagen an bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten 18 907 (20167) vor; darunter waren 12 854 (13 801) Sachen, in denen beide Theile zur Sühneverhandlung erschienen, und von letzteren wurden 9 795 (10 415) durch Vergleich erledigt. An Straf- rechtssachen (Beleidigungen und Körperverletzungen) lagen 186 343 (192 200) vor. Die Zahl der Sachen, in denen beide Theile zur Sühneverhandlung erschienen, betrug ^OO 166 (104 989); davon wurden 60163 (62 435) durch Sühneversuch mit Erfolg erledigt.
* Schulbücher mit Draht geheftet sollen aus den Schulen verbannt werden. Verschiedene Stimmen aus Lehrerkreisen haben sich wiederholt in eingehendster Weise gegen diese Bücher ausgesprochen, sodaß bereits