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<Kr«rti»beil«gen:Zllustrirter Konntagrblatt" u.)llustrirte landwirthschaftliche Veilage".

«r. 49.

Eoiiiilibtiili den 25. Anl

1896.

Amtliche«.

Her-feld, beu 16. April 1896.

9!achstehend bringe ich eine von dem Herr« Justizmi llister an sättimtilche Obkrstaatsaulvälte gerichtete 9t uiibvet füßuiiß voin 12. März d. I, betreffend Mittheilungeil an die Polizeibehördeit über den AitSsull der in Folge ihrer Strafverfilgultgell benntrngtei» gerichtlichen (£ntfd)eibuugen z»lr MeinüiüB der Herren Ort»pvlize»verivalter des Streife«. I. I. Nr 2189. Der Königliche Laudratl,

Freiherr von ® d) I e i n i |, Weheimet Ncgiernngs Rath.

Berlin, den 13. März 1896.

In Nr. 5 der Allgemeinen Verfügung vom 25. August 1879 (Justiz Ministerin! Blatt G. 251) ist bestimmt, daß die Amt-anwälte, wenn eine Polizeibehörde in Folge eine« Anträge- auf gerichtliche Entscheidung gegen eine ihrerseits erlassene polizeiliche Gtrasverfünung die Akten eiirgereicht hat, dieser Polizeibehörde nach Eintritt der Rechtskraft über ben Ausfall der Sache Mittheilung zu machen haben. Fenrer ist in der Allgemeinen Verfügung von» 2. Juli 1883 zur Ausführung des Gesetzes oom 23 April 1883, betreffend den Erlaß polizeilicher Htrafverfügtingen wegen Ueberhetuiigen (Iustiz-Minist -Blatt S. 223) ungeordnet, daß die Wmtsamvälte nach Eintritt der Rechtskraft be­urtheil- derjenigen Polizeibehörde, welche die dem gericht­lichen Strafverfahren vorauSgegangene Ttrafverfüguug er lassen hatte, Abschrift der Urtheil-sonnel initzutlreilen haben.

Wir ich in Krsahnmg gebracht, werden diese Vorschrifterr vielfach nicht mehr befolgt. Ich bringe dieselben daher hierdurch mit dem Bemerken in Erinnerung, daß in der Regel die Mittheilung bet Urltieil-sorinel genügen wird, baf$ aber in Fällen, in welchen die gerichtliche Errticheidurig von grundfählicher Bedeutung für die Polizeibehörde in Bezug auf die fernere Handhabung des Strasverfügiurg-- rechts sein kann, ein kurzer Vermerk Über bic wesentlichen Gründe der Entscheidung hinzuzusügen ist.

Eitere Hochwohlgeboren wollen hiernach das Ersorder- liehe verfügen, die Befolgung dieser Anordnung Seitens der Amtsanwälte überwachen und nach Jahresfrist berichten, ob sich dabei Unzuttäghchkeuen, namentlich in Bezng auf zu große Berinehrurrg des Schreibwerk», heiall-geftcUt traberr.

Der Iustizminister. gez. Gchönstedt. An die Königlichen Herrn Oberstaatsanwälte. I. 2391.

Hnsfeld, den 23. April 1896.

3n Ausführung des Reichs Impfgese-es vom 8. Apnl 1874 werben die 3mpfftationen bezw Impf- und Nachschau lamme für den hiesigen Kreis für das Jahr 1896 wie folgt bestimmt:

1. Station Her-feld.

a) Erstimpfung der Kinder der -ladt Hersfeld Montag den 11. Mai, Vormittag» 9 Uhr.

Nachschau: Montag den 18 Mm, Vormittags - Uhr b) ürftimofung bejw. «Jiebaimpfung der Kinder und Sditiln aus Kulkobes, Allmer-lmufen mit Hählaan», Hue-, Meisebach, Eichl,oi und ft«aliid>e Cbcifbtfkrct Nefdb und W»ederi,npsung der Schwier bet Stahl Her»selb, Dienstag den 12. Mm, ^rn.»ag»i' Nachschau: Dienstag den 19. Mah Vornuttags 9 Uhr.

2. Station Sorg a , umsassend die Ortschaften Sorga, Kathn». Peter-ber-, Wiltrelm-Hof und Oberrode. ,,

Impfung: Dienstag den 12 Mm. '

Nachschau: Dienstag den 19. Mm, Nachmittag« 1 Uhr.

3. Station Friedlos, umfaffeiib die Ortschaften «Wll,^f,(^ MeMar, Meckbach und f' kalnche Cbd*«1,1

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4. - tatio» ObergerS, umfassend du CtWikn Ober-«». Unt««"* 1 tG

M, B'edebach und f'ötal.ühe eberförsKr^cm niem i^bspiung Sonnabend den 56. üm, iaihr ... Nachschau Sonnabend den 23 Mm. Nachmittag» 4 Uhr

5. Station S ch e n k l e ng - s e l d, umfassend die Ortschaften Schenkleng-seld, Oberleugöfeld, Wehrshausen, Hilme-, Evnrode, nampertsfeld, LauderShailsen,, Unterweifeuborn, Wüstfeld, MalkomeS, Gchenksolz, Düiikel-- rode, Mohseld und Hillmtshausen.

3mpfuug: Mittwoch ben 27. Mai, Vormittag- 8 Uhr. Nachschau: Mittwoch den 3. Juni, Vormittags 8 Uhr.

6. Station R a n 4 b a ch,

umfassend die Ortschaften RanSbach unb Auöbach.

Impfung: Mittwoch den 27. Mai, Mittag- 12 Uhr. Nachschau: Mittwoch den 3. Juni, Mittags 12 Uhr.

7. Station Philipp-thal, umfassend die Ortschafteir Philipp-thal und Röhrigshos mit Nippe.

Impfung: Mittwoch den 27. Mai, Nachmittags 2 Uhr. Nachschau: Mittwoch ben 3. Juni, Nachmittags 2 Uhr.

8. Station A - bach, umfaffeiib die Ortschaften Asbach, Beier-Hauselt, Keröpen- ! Hausen, Kohlharisen, fiskalische Obersörsterei Vtieberauln und Roßbach

Impfung: Dounerstag den 21. Mai, Nachmittags 2 Uhr | Nachschau: Donnerstag den 28. Mai, Nachmittags 2 Uhr.

9. Station Unterh a u u, umfassend die Ortschaften Unterbaun, Oberhaut», Eitra, Sreglo-, Rolensee, Wippersl,an^, 4ieiignrte« und fiskalische Obersörsterei WipperShain.

Impfung: Donnerstag ben 21. Mai, Nachmittag- 3 Uhr. Nachschau: Donnerstag beu 28. Mai, Nachmittag- 3 Uhr.

10. Station Nieder a u l a, umfaffeiib die Ortschaften Niederaula, Meug«haufeii, Solin-, Vtieberjoffa, Hattenbach, Kleba, Reiinboldshatlseu, Kemmerode unb Ettgelbach

Impfung: Freitag ben 22 Mai, »Vormittags 9 Uhr. Nachschau: Freitag den 29 Mai, Vormittag- 9 Uhr.

11. Station Friclingen, umfaffeiib die Ortschaften Uneinigen, Allendorf, t^ersdorf, Heddersdorf und Wlltingshan».

Impfung: Sonnabend den 23. Mai, Vorm^tagS 11 Uhr Nachschau: Sonnabend der» 30. Mai, Vornutlag- 11 Uhr

12. Station Kirchhei«, umfaffeiib die Ortschaften Kuchltenn, Reckerode, l^er-tmusen, Goßmattnsrode und Siottataobe.

Impfung: Sonnabend ben 23. Mai, Nachmittag- 2 Uhr Nachschau: Sonnabettd den 30. Mai, Nachmittag- 2 Uhr 13 Station Friedewald, umfassend bic Ortschaften Fuedewald, Van tat bau seit, Weihst inane, Herfa. Untanairobe und fiskalische Cbnibrftae Friedervald.

Impfung: Dienstag den 23 Iun», Vormittag- 10 Uhr. Nachschau: Dienstag bat 30 Juni, Vormittags 10 Uhr.

14. Station Widder-ba u f e n, umfassenb die Ortschaften Widderstmufen, Kleinensee und Veimbad)

Impfung: Montag den 22. Juni, Vormittags 10 Uhr Nachschau: Montag ben 29. Juni, Vormittags 10 Uhr.

16, Station Heringen, umfassend die Ortschaften £>amgcn, Bengendorf, Venger« und fiskalische Obersörsterei Heringen.

Impfung'. Montag dnr 22. Juni, Mittags 12 Uhr. Nachschau: Montag den 29. Juni, Vormittags 11 Uhr.

16. Station Heimboldshausen, umfassend die Ortschaften Heinibold-t-ausen, Wölser-hause«», Harnrode und fiskalische Obersörsterei Hkimboldshauseu. Impfung: Montag ben 22. Juni, Nachmittag» 2 Uhr. Nachschau: Montag den 29. Juni, Nachmittags I Uhr

17. Station Holzhei m, umfassend die Ortschaften EritSpis, OiperHaufen. Holzl-rim unb Stärsto»

Impfung: Mittwoch den 20 Mai, Vormittags 9 Uhr 'Nachschau: Mittwoch den 27 Mai, Vormittags 9 Uhr

In der Stadt Hersfeld findet die Inipsung und Nach ichau im oberen Rattstraustaale statt , in den übrigen Impf fiatwnat des Kreises werden hierzu die Ochulräurne benutzt.

Die Irrtpsung wird fetten« bei Impfarzte» in den br treffenden 1 am tuen unentgeltlich ausgeführt

Außer Denjenigen, welche sich aus steter Entschließung > impfen lassen wollet», unterliegen bet Impfung im Jahre 1896

1. jede- im Jahre 1895 geborene Kind, sofern es nicht nach ärztlichem Zeugniß die natürlichen Blattern Über» stauben hat,

2. die Kinder, welche im Jahre 1894 oder früher geboren ' und im Jahre 1895 ohne Erfolg, ohne ge» n ü g e n d e n Erfolg ober gar nicht geimpft worben sind, sofern sie nicht nach ärztlichem Zeugnisse die uatürlichen Blattern überstanden haben,

3. jeder Schüler einer öffentlichen Schule oder Privat- schrile, welcher:

u) in diesem Jahre das 12. Lebensjahr zurückgelegt hat be^w. zurüistegt ober

b) den Nachweis der geschehenen Impfung oder, wenn er über 12 Jahre alt ist, auch den der Wieder^ Impfung nicht erbracht hat.

Die Herren Ort-vorstände des Kreises haben Bvrsteheu deS, namentlich aber die Termine, auf ortsübliche Weise zu wiederholten Malen bekannt machen zu lassen und bafür Sorge zu tragen, daß alle zu impsendm Kinder unb Schüler an Ort und Stelle sind.

Bei der Bekani»tn»achui»g der Trrmii»e k. ist gleich zeitig unchdrücklichst daraus aufmertjam zu machen, daß nad) 8 14 des oben erwähnten Gesetzes Eltern, Pflege- eitern unb Bvri»»»der, welche es unterlassen beu Nachweis au führen, daß die Iinpfung ihrer Kinder ober Pflegebe­fohlenen erfolgt ober aus einem gesetzlichen Wruube unter­blieben ist, mit einer Geldstrafe bis zu 20 Mars unb Eltern, Pftegeelter»» und Borinünder, bereit Kinder und Pflege­befohlenen ohne gesetzliche»» Grund und hob amtlicher Auf forberung der Impfung oder der ihr folgende»» Noch schau endogen geblieben fiub, mit Geldstrafe bis zu 50 Mark ober mit Haft bis zu 3 Tagen bestraft werben.

Die Herren Mehret habe»» ebenfalls als Vorsteher der Schulaustalten, die Verpflichtung, bei der Ausnahme von Schülern durch Emsorden» der vorgefchttebenen Bescheinig uugeu festjustellen, ob die gesetzliche Impfung erfolgt ist. bezw. dafür zu sorge«, daß die während des VesticheS der Alistalt tmpspfllchttg werbaiben Zöglinge dieser Verpflichtung genügen.

Schließlich mache ich noch daraus aufmerffam, daß ge­mäß der zur Sicherung der gehörigen Ausführung bei ImpsgeschäsitS ergangenet» Vorschriften »Amt-blatt Nr 23 für 1886) ein Vertreter der OrtSpolizerbehörde und (für die Wiederimpfung) ein Lehrer in dem betreffenden Impf« grfchäftStenniiie zur Unterstützung bei Impfarztes und Auf« kcchtntmltung der Ordnnng au erscheinen habe,»

Für Berelthattung bei ImpslokalS und Stellung der erforberlichai Schreib hülfe bam Impfgeschätt ist seitens der Herren Bürgermeister der Jmpfstation-otte Sorge zu tragen. A. 1010. Der Königliche Landrath

Freiherr von S ch l e i n i tz, Wehctmet Regierungs-Rath.

Hersfeld, den 18. April 1896.

Nach Mittheilung oei Land«» dauamtei babter sind dle Herren CHtuontdube ju Vtedebach. Bingarte», Ultra, Friedlos, Etchhol, Mecklar, Meckbach, Metledach, Ober» «eti, Oder ha un, Steglos, Untergeli, Unterbaun, Dann, AU,«dort, Asbach, Hof Engelbach, Kohlhausen Ätuipii, Mengshausen, Atederauta, Rri'nbotd»hausen, Rotteite« rode, peieitberg, W»thetmshof, Oderrode, Sorga, Lam» pertsfeld, Wehrshausen, HUnie», Aasbach, Gethfernane, Heringen, Heimboldshausen, Hillarishausen, Kleinensee, Lkttger», Ntppa-Nohktg»h-fe, Pbtlipp»thal mit Hof Dhathausen, Nan»bach mit der Einretchung der Per» zeichntffe über die Hand« und Spanndtenstpflichtigen an dasselbe noch im Rückstände und werden deshalb die» selden unter Hinweis aus die bitifrittge Verfügung oom 24 September 1886, im Kretsblott Nr 114, mit Frist bi 30. d Mir hieran erinnert bet Met» dung von 3 Mark Strafe.

I A Nr. 972. Der Königliche Landrath

Bleib«t von Dchi«tnitz, Geheimer RegierungS-Rath

Hersseld, de« IN «ptii 1896

Nachstehend oeWffeiitlub« ich einen Ausruf bei Per» bände» der evangelischen AlettungOhäusre unb ErHtrhuugG«