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«r. 48. T°»iiabenS Se« 18. Hril 1886.

Amtliches.

Hersfeld, den 15. April 1896.

Die mit einem competenzmäßigen Einkommen von 832,15 Mark neben freier Wohnung und 90 Mark FeuerungSvergütung verbundene evan­gelische Schulstelle in Allendorf i. d. Wüste wird wegen Versetzung des bisherigen Inhabers vom 20. April b. J. ab vacant.

Bewerber um dieselbe wollen ihre MeldungSgesuche nebst den dazu gehörigen Sitten- und Befähigungszeug- nisien innerhalb 2 Wochen bei dem Königlichen Lokal- schulinspektor Herrn Pfarrer Kühn in Frielingen oder dem Unterzeichneten einreichen.

Der Königliche Schulvorstand von Allendorf.

g. T. 2190. Freiherr von Schleinitz,

Landrath, Geheimer Regierungs-Rath.

Herefeld, den 15. April 1896.

Diejenigen Herren Ortsvorstände, welche noch mit Erledigung der Verfügungen

1. vom 24. September 1886, J. A. Nr. 134 (Kreis­blatt Nr. 114), die Einreichung des Verzeichnisses über Hand- und spanndienstpflichtige Personen,

2. vom 23. März 1880, I. Nr. 3135 (Kreisblatt Nr. 24), die Ausräumung der Fluthgräben sowie Ent- und Bewässerungsanlagen,

3. vom 17. März 1885, Nr. 307 7 (Kreisblatt Nr. 34), die Revision der Gemeindekassen betreffend, im Rückstände sind, werden mit Frist bis zum 25. d. Mts. hieran erinnert bei Meidung von 3 Mark Strafe.

Der Königliche Landrath Freiherr von Schlei n i tz , Geheimer Regierungs-Rath.

Politische Nachrichten.

Inland.

Berlin, 16. April.

Se. Majestät der Kaiser, welcher gestern Abend um 8 Uhr Wien verlassen hat, ist Mittags in bestem Wohlsein in Karlsruhe eingetroffen und gedachte, nachdem er das Frühstück im Großherzoglichen Schlöffe daselbst eingenommen hatte, Nachmittags in Begleitung des Erb- großherzogs von Baden die Reiie nach Kaltenbronn fort- zusetzen. Der Kaiser wird bis zum 19. d. M. früh in Kaltenbronn verweilen, sodann von dort über Karlsruhe nach Coburg zur Vermählungsfeier sich begeben und Abends kurz nach 6 Uhr daselbst eintreffen. Die Kaiserin trifft in Coburg wenige Minuten nach der Ankunft des Kaisers ein. „ .

Neueren Bestimmungen zufolge wird das Konrg- liche Hoflager erst am 21. d. Mts. Nachmittags von Berlin nach dem Neuen Palais bei Wildpark verlegt.

Der B u n d e S r a t h hat in seiner heutigen Sitzung den Entwurf von Vorschriften über die Einrichtung unv den Betrieb der Buchdruckereien und Schriftgießereien dem Ausschuß für Handel und Verkehr und die vom Reichstag bei der Berathung des Reichshaushaltsetats für 1896/97 gefaßten Resolutionen theils dem Reichs­kanzler, theils den zuständigen AuSschüffen uberwiesen. Ferner wurde über die wegen Besetzung zweier Raths­stellen beim Reichsgericht Sr. Majestät dem Kailer zu machenden Vorschläge und über eine Reihe von Eingaben ^b^Die^ReÄtagSkommission, welche bereits vorläufige Beschlüffe über den Entwurf eines Gesetzes, betreffend das Vereins- u n d V e r s a m m l u n g S w e s e n , gefaßt hat, wird am nächsten Dienstag in die zweite Be­rathung dieser KommissionSbeschlüsse eintreten. Nach dem bisherigen Verlaufe der Verhandlungen Ut I«) 8 ' zweifeln, daß Beschlüsse der Kommission m der Rie ten Lesung eine Fassung erhalten werden, aus deren Grund­lage eine Verständigung mit dem Bunveürath erzielt werden könnte.

Der Reichskanzler Fürst Hohenlohe ist am Donnerstag Abend von Wien nach Berlin zurückgekehrt. In diesen Tagen beabsichtigt er auf einen Tag nach Coburg zu reisen, um am 19. April an der Hochzeit des Erbprinzen von Hohenlohe-Langenburg mit der jüngsten Tochter des Herzogs von Coburg und Gotha theilzunehmen.

Dem deutschen Reichskanzler Fürsten Hohenlohe ist vom Kaiser von Oesterreich der Orden des Goldenen Vließes verliehen worden. Der öster­reichische Minister des Auswärtigen Graf Go- l u ch o w s k i, erhielt von unserm Kaiser den Schwarzen Adlerorden.

Die Abgeordneten Brütt und Freiherr von Zedlitz haben im preußischen Abgeordnetenhause einen Antrag eingebracht, die Regierung wolle darauf einwirken, daß den Vorschlägen der Kommission für Arbeiterstatistik, nach denen offene Verkaufs stellen von 8 Uhr Abends bis 5 Uhr Morgens geschloffen sein müssen, keine Folge gegeben werde.

Die Reichstagskommission zur Berathung des bürgerlichen Gesetzbuchs hat den Titel „un­erlaubte Handlungen" die §§ 807 bis 315, betreffend die Schadenersatzpflicht aus l »»erlaubten Handlungen, nach der Vorlage angenommen. Ein Antrag, wonach, wenn bei öffentlichen Zusammenrottungen Verletzungen von Menschen oder Sachbeschädigungen erfolgen, Die Gemeinde ersatzpflichtig sein soll, wurde abgelehnt. Dann wurde noch der § 823, welcher von der Haftpflicht der Beamten bei Verletzung ihrer Amtspflicht handelt, durch- beratben und mit einigen Abänderungen angenommen.

Anfang dieser Woche hat im Reichsversicherungsamte unter dem Vorsitze des Präsidenten Boedicker eine Kon­ferenz wegen Gestaltung der G e s a h r e n t a r i f e der Berussgenossenschaften stattgefunden. Ueber alle wesentliche Punkte wurde an der Hand der Vor­arbeiten des Reichsversicherungsamtes eine Einigung erzielt.

Auslanv.

Wie ein Pariser Blatt meldet, hat der französische Kriegsminister Cavaignac eine Kredit-Vorlage für Her­stellung neuen Artillerie-Materials aus- gearbeilet. Es handele sich dabei um Herstellung neuer SchneUfeuelkanonen fast ohne Rückstoß; bei denselben werde der erste Schuß wie gewöhnlich abgefeuert, wäh­rend sich die übrigen Schüsse automatisch lösten. Die Kosten der Umgestaltung der Artillerie würden aus 470 Millionen Franks veranschlagt.

Am Mittwoch Morgen sind die Preise an die Sieger bei den olympischen Spielen durch den König von Griechenland »ertheilt worden. In der Siegerliste sind elf Amerikaner, zehn Griechen, sieben Deutsche, fünf Franzosen und drei Engländer verzeichnet.

Dem spanischen Vertreter in Washington ist am 8. April eine vom 4. datierte Note des Staatssekretärs Olney zugegangen, welche in freundschaftlichem Tone Reformen für Cuba anregt und, falls die Re­formen als genügend betrachtet werden, amerikanische Unterstützung zur Beruhigung der Cudaner in Aus­sicht stellt.

2tu$ dem Reichstag.

Berlin, 16. April. Die heutige Sitzung bi6 Reichstages er­öffnete Präsident Frhr. v. Buol um 2'/« Uhr. Am BundeSrathS- tifch waren Staatsminister Dr. v. Bo etlicher und Staatssekretär Nieberding erschienen. DaS HauS war außeiordentlich schwach besetzt. Der Präsident »heilt mit, dah in der Ostei Pause die Abgg. Kröber (Bayern) und Dr. R e i n d l gestorben sind, deren Andenken daS HauS durch Erhedin von den Plätzen ehrte. Auf der Tagesordnung steht die zweite Berathung des Gesetzentwurfs zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs. Sie beginnt mit § 1 Absatz 1, welcher vom Widerruf unrichtiger Behauptungen und R klamen handelt. U>bcr die Verhandlung der Kommission berichtet Abg. Dr Meyer-Halle. Abg. Lenz man n (sieis.) beantragt, die Worre »über geschäftliche Ve hältnisse" zu streichen, da Handel und Wandel nicht zu schwer be= lästigt werde > dürfen. Auch dürfe man den Konkurrenten nickt zu v el Gel-ge> h it geben, UnterlassungSklagen anzustellen. Die §§ 2, 3 und 4 werden angenommen. Den 8 5, welcher QuantitälSver- schlewrungen verhindern soll, beantragt der Abg. V i c I h a b e n (dischsoz. Resp) zu streichen. UnterstaatSsekretär Rothe betont da­

gegen, daß von den Betheiligten gerade diese Bestimmung als da« Rück­grat bei Gesetzes angesehen werde. Der § 5 wird nunmehr in der Fassung der Kommission angenommen. Endlich werden auch die 88 6, 7, 8 unverändert angenommen.

Aus dem Abgeordnetenhaus.

Berlin, 15. April. DaS Abgeordnetenhaus trat heute in die zweite Lesung der Gesetzentwurfes, betr. da« Diensteinkommen der Lehrer und Lehrerinnen an den öffentlichen Volksschulen. ein. Bei 8 2, welcher das Grundgehalt für Lehrer mindesten» auf 990, für Lehrerinnen mindestens auf 700 Mk. festsetzt und den Rektoren und Hauptlehrern ein höheres Grundgehalt zuspricht, erklärt Ministerial- direktor K u e g l e r aus Anregung deS Abg. v. Heydebrand (kons.), daß die bisherigen StaatSzuscküssc den kleinen, leistungSunsäbigen Ge­meinden nickt entzogen werd-n sollten. Aus den von mehreren Redne n erhobenen Einwand, daß die Grundgehälter zu gering be­messen seien, erwideit Kultusminister Bosse, daß der Schwerpunkt des Ges tzeS in den AlterSzulagen liege und e« im Interesse der Leistungsfähigkeit b r Gemeinden geboten sei, über die ausgestellten Minimapätze der GrundgebaltS nicht hinauSzugehen. Abg. Jt n 5 r ct e । (Uff. Volksp.) findet es bereichnrni, daß die R gierung Landgemeinden ■ gegenüber in der Entziehung der Vo-schüsse vorsichtig s-in wolle, den Stäten gegenüber aber n'ck» die gleiche Rücksicht übe. Minister Bosse widerspricht di ser Ausfassung und konstatirt ausdrücklich, daß Stadt und p atles Land gleichmäßig behandelt werden sollen. Adg. P orsch (Ctr.) weist daraus um, daß dir willkürlich die Begriffe Rektor und Hauptlehrer eingefügt seien, während es zu deren Feststellung eines vollständigen allg-m i nen Volksickulges tz S bedürfe. Abg. v. Hey e - brand (fonf.) ersucht, oi- L inu -gSun'ähigkcit der Gemeinden nicht bis» no ch isrer Lu ue leistung Hr oie Schule tu bemessen. Ministerial- i direktor KIIegler erwidert, eaü auch die anderen Ausgaben der <ä m i-w u b uicfiifti t w id-n f'tttm. B-i 8 4, du bei dauernder i Verbindung ein s Schul- und K^ch n-mr * daS G^u idaehrl» unter Einrechnung der aus Kirchen« imögen, St Nung n rc au'komme iden Zuschüsse entsprechend erhöht, hält Abg. Wolczyk (Cir.) solche Einrechiniiigen aus einem Amt in das Grundgehalt eines anderen für bedenklich. Die Abgg. K n L r ck e und LangerhanS (frf. Volksp.) halten die Vereinigung des SchulamtS mit dem Küsterdienst überhaupt für nicht mehr am Platze. Die 88 5, 6 und 8 handeln von den AlterSzulagen. Danach beginnen dieselben nach siebenjähriger Dienst­zeit, werden neunmal gleich hoch in Zwischenräumen von je drei Jahren gewährt und betragen für Lehrer mindestens jährlich 80, für Lehrerinnen 60 Mark. Zur gemeinsamen Bestreitung der AlterSzu- lagen wird in jedem Regierungsbezirk, ausschließlich der Stadt Berlin, eine Kasse unter Verwaltung der Bezirktreg'erung gebildet. Die Abgg. Frhr. v Zedlitz (sreikons.), Sattler (natlib.) und Langer­hanS (f eis. Volksp.) erklären die Lage der Großstädte für ungünstig, weil di-s Iben ihre erst geschaffenen BesoldungSordnungen und Lt- foldungsklassen schon wieder umstoßen müßten und bei der neuen Ein­richtung ihre bisherige Autonomie einbüßen würden. Abg. v. Hey­debrand (fonf.) wünscht, daß durch die neu zu schaffenden Be- PrkSkassen da« bureaukratische Schreibwesen nicht vermehrt werde. Dir 88 1—6 und 8 8 des GesetzeS werden angenomnun.

Berlin, 16. April. Heute setzte daS Abgeordnetenhaus die zweite Lesung des LehrerbesoldungSgesetzeS bei 8 7 fort, laut welchem ein rechtlicher Anspruch auf Neugewahrung einer AlterSzulage nicht besteht, die Versagung jedoch nur bei unbefriedigender Führung zu­lässig ist und der Genehmigung der Bezirksregierung bedarf. Die Abgg. R icke rt und Gothein (freif. Ver.) beantragten, den Para­graphen abzulehnen, eventuell die Versagung von einem Disziplinar­verfahren abhängig zu machen. Abg. S t e p h a n-Beuthen (Etr.) beantragt, statt »Führung" .Dienstsührung" zu setzen. Eine Reihe anderer Abänderungsanträge wird im Laufe der Debatte zurückgezogen. Nach kurzer »veiterer Berathung wird der § 7 mit dem Antrag Ste­phan angenommen. Die folgenden Paragraphen bis einschließlich 8 10 gaben zu wesentlichen Erörterungeir nicht Anlaß. Zu 8 10a erklärt der Ministerialdirektor K u e g l e r , daß sich die Regierung mit der Anrechnung der privaten Dienstzeit, jedoch nur für die Bemessung der AlterSzulagen, einverstanden eiklärt habe. Der Antrag Opsergelt würde die AlterSzulagekassen und damit die Gemeinden zu schwer be­lasten. Mit dem Antrag Baitel sei die Regierung einverstanden.

8 10a wird mit den Anträgen Opsergelt und BartelS angenommen. 8 11, wonach seitherige Dienstwohnungen nur mit Genehmigung der Schulaussichtsbehörde eingezogen werden können, und $ 11a, der auf dem Lande ersten und alleinstehenden Lehrern in der Regel, andern Lehrern und Lehrerinnen nach vorhandenem Bedürfniß freie Dienst­wohnung zuspricht, werden angenommen. 8 12 bestimmt in der KommissionSfassung, daß bei Neuanlage von Dienstwohnungen die örtlichen Verhältnisse und die Amtsstellung zu berücksichtigen sind und die Schulaussichtsbehörde über den Umfang der Dienstwohnungen all- gemene Anordnungen zu treffen hat. Abg. Falkenhagen znatl.) beantragt, die Regierungsvorlage wieder herzustellen, welche bestimmte Raummaße festfetzte. Die Abgg. Horn und N o e l l e (natlib.), Kn ö rcke (frf. Volksp,), DaSbach zCtr ) befürworten die Regie­rungsvorlage. die Abgg. Hansen und v. Tzschoppe (freikons.), v. Heydebrand und Winkler (kons.) und Dittrich iCtr.) die Kommijstonsfassung, welche schließlich angenommen wird. Nach Erledigung bet 88 13 und 14 wird die Wcitrrberathung auf Freitag vertagt

Obstverwerthuiig. (Fortsetzung.)

3. Zugekaffen^werden nur solche Verkäufer, welche a) von feinem Tafelobst mindestens 25 kg per Sorte