Gratisbeilagen: „Illustrirtes Sonntagsblatt" u. „Illustrirte landwirthschaftliche Beilage".

K. 11

SonnM den 1. Februar

(Srftcs Statt

Bestellungen auf das Hersfelder Kreisblatt

mit den Gratisbeilagen „Jllustrirtes Sonntagsblatt" und „Jllnstrirte landwirthschaftl. Beilage" für die Monate Februar und März werden von allen Kaiserlichen Poftanftalten, Landbriefträgern und von der Expedition angenommen.

Amtliches.

Hersfeld, den 30 Januar 1896.

Die Herren Ortsvorstände rc. zu: Eichhof, Eitra, Meck- lar, Meisebach. Heringen, Heringen fiscal. Oberförsterei, I WipperShain fiscal. Oberförsterei, Hersfeld fiscal. Ober­försterei werden an die Erledigung der diesseitigen Ver- ■ fügung vom 4. Januar 1882 Nr. 119 (Kreisblatt Nr. 2), die Untersuchung des Schweinefleisches auf Trichinen betreffend, mit Frist bis zum 5. Februar 1 896 wiederholt erinnert bei M e i d u n g von 3 Mark Strafe.

I. 583. Der Königliche Landrath

Freiherr von Schleinitz, Geheimer Regierungs-Rath.

Nichtamtlich es.

I Ans dem Reichstag.

Berlin, 29. Januar. Der Reichstag berieth heute den Antrag der Abgg. Barth und Rickert (srs. Ver.) auf Annahme eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des ReichStagS-WahlgefetzeS für Sicherung des Wahlgeheimnisses. Abg. Rickert (frf. 93er.) hofft, daß der Antrag, der das Haus bereits zum sechsten Male beschäftige, sowohl vom Reichstage als auch von den verbündeten Regierungen angenommen werde. Die Abgg. B a s s e r m a n n snatlib.) und Schädler (Ctr.) erklären NamenS ihrer Parteien, daß sie dem An­träge zustimmen wollen. Abg. Frhr. v. Stumm (ReichSP.) betont, daß lin unbedingtes Wahlgeheimniß überhaupt nicht zu finden fei; wenn man alle Schäden in dieser Hinsicht ernstlich beseitigen wollte, so müßte man die geheime Stimmenabgabe überhaupt abschaffen. Die Abg. Blos Isozd), v. WolSzlegier (Pole) und Förster (dtschsoz. Resp.) sind für den Antrag; Letzterer befürwortet eine Ueber- Weisung des Antragc« an eine Kommission. Gegen diesen Vorschlag spricht sich der Abg. Gröber (Ctr.) auS, da die M-inungSver, schiedenheitcn über Einzelheiten zu unwesentlich seien. In demselben Sinne äußern sich auch die Abgg. B i n d c w a l d (dtschsoz. Refp.) und Schönlank (sozd.); Letzterer beklagt es, daß man in Sachsen eine Aenderung des dortigen Wahlrechts plane. Der sächsische Bevoll- mächtigte Graf v. Hohenthal erwidert, daß gerade die sozialdemo- kratische Partei das sächsische Wahlrecht, da« der Abg. Schönlank hier so lobe, heftig angegriffen habe. Abg. Graf Limburg-Stirum Ikons.) bemerkt, wenn da« ReichStagS-Wahlrecht geändert werden solle, so dürfe er nicht in so einseitiger Weise geschehen, wie e« die Antrag­steller wollten. Die Abgg. Lieber (Ctr.) und Fuchs (Ctr.) machen den Konservativen den Vorwurf, daß sie in Preußen da« Wahlrecht verschlechtert und eine Verbesserung derselben verweigert hätten. Abg. ■ Graf Limburg-Stirum (kons.) bestreitet die« auf da« Entschiedenste. U Nach dem Schlußwort de« Abg. Barth (freis Ver.) tritt daS Hau«, ba der Antrag auf Kommission-berathung zurückgezogen wird, in die zweite Lesung des Gesetzentwurfs ein, wobei sämmtliche Paragraphen ohne Debatte angenommen werden. Es folgt die Berathung d-s von i den Abgg. Auer (sozd.) und Genossen eingebrachten Gesetzentwurfs, da« Recht der Versammlung und Vereinigung und daS Recht der Koalition betreffend, verbunden mit dem von den Abg. A n cke r (freif. UVolksp.) und Genossen eingebrachten Gesetzentwurf, betreffend daS Vereins- und Versammlungswesen. Abg A u e r (sozd.) führt auS, daß es in Deutschland 26 verschiedene Verein-gesetze gebe, sodaß eS schwer sei, sich auf diesem Gebiete zurechtzufinden; eine einheitliche Regelung deS Verein-recht« wäre daher eine dringende Nothwendigkeit. - Vusbesondere sei eine Reform in Preußen unerläßlich, wie die Auf- 1 ung des sofialdemokratischen Parteivorstandes beweise. Mit dem- » ^t könnten die Organisation der konservativen Partei, der Katholikentag sowie der Protestantenverein gemaßregelt werden. Darauf

' Ull1) °" Verhandlung aus den nächsten Schwerinstag vertagt.

Aus dem Abgeordnetenhaus.

Berlin, 29 Januar. DaS Abgeordnetenhaus beendete heute zunächst die zweite Lesung deS Etats deS Ministeriums des Innern. Beim Kapitel „Landräthliche Behörden und Aemter" brachten die CentrumSabgeoidiikten Rudolphi, Brand enburg,Kircher, DaSbach und Frhr. v. Heereman Wünsche und Beschwerden hinsichtlich der paritätischen Behandlung der Katholiken bei der Zu­lassung und Beförderung im Staatsdienste vor. Der Minister Frhr. v. d. Recke legte dar, daß der prozentuale Antheil der Katholiken an der Zahl der RegierungSreserendarien 12,3 betrage, bei den Re- gierunpsassessorcn 9, bet den Landräthen und Oberamtmännern da­gegen 13,5, und daß bei der Annahme von Referendarien auf die Konfession keinerlei Rücksicht genommen werde. Das Vorschlagsrecht der SelbstverwaltungSbehörden werde bei der Besetzung der Lanorath«- stcllen stets berücksichtigt. Abgg. v. K r ö lb e r (kons.) und v. E y N e r N (natlib.) treten der Ansicht entgegen, daß die evangelische Bevölkerung gegen kalholische 93 antte vom Vorrutheil erfüllt fei; die Abgg. von Ka r d o r ff und v. Tiedemann-Ladischin (freikons.) bitten, den konfessionellen Frieden nicht ohne Grund zu stö-en — ES folgt die zweite Lesung des EtalS der landwirthschastlichen Verwaltung Abg. v. Heydebrand und derLasa (kons.) fragt, welche Mittel, um der Nothlage der Landwirthschast abzuhelfen, die EtaatSrcgicruug nun­mehr ihrerseits nach Ablehnung des AntrageS Kanitz vorzuschlagen ge­denke. Es scheine, daß die Regierung nicht in vollem Maße den schweren Druck der Landwirthschaft und die Nothwcndigk.it erkcnne, den deutschen Getreidebau wieder lohnend zu machen und der Silber- entwerthung zu steuern. Abg. R i n g (kons.) fordert die Verlängerung der Quarantäne für nordisches Vieh und führte auS, daß die Staffel­tarife für Vieh dem Osten keinen Nutzen, dem Westen aber Schaden gebracht hätten. Abg. v. Puttkain,er-Plauth Ikons.) versichert, daß feine Partei nicht den Lg.ndwirthpchaslSminis.er angreifen wolle und in ihrem Vertrauen und der Treue zur Regierung fest stebe. Aber die Regierung sollte schon durch den Rückgang der Domänen zur vollen Würdigung des landwirthschastlichen Nothstandes gelangen, sich nicht durch die AuSfuhrzifsern der Industrie hypnotisiern lassen, sondern vielmehr für die Hebung d'S inländischen MarklS sorgen. Die vor­geschlagenen kleinen Mittel für die Landwirtbschaft genügten nicht. Der LandwirthschaftSminister Frhr. v. Hammerstein versichert, daß die StaatSregierung durchaus die Hoffnung und den Wunsch hege, bei allen ihren Vorschlägen, die er in seiner vorjährigen Programm- rede erörtert habe, und die thcilweise schon auSgeführt, teilweise in Angriff genommen seien, die Unerstützung der Rechten und der Mittel- parteien zu finden. Der Nothstand der Landwirthschast sei von der Regierung bet allen Gelegenheiten anerkannt und ebenso die Thatsache, daß Preußen ein ausschließlicher Industriestaat weder sei noch werden könne, sondern — zumal als Militärstaat im guten Sinne — aus die Gesunderhaltung der Landwirthschaft angewiesen sei. Aber die Regie­rung dürfe nicht nur einen einzigen Produktivstand im Auge behalten, sondern müsse auch die andern berücksichtigen. In der Silberfrage hätten sich, wie er vorläufig mittheilen könne, Schwierigkeiten bei den andern Staaten ergeben, und die Weltmarktspreise könnten wir nicht von heute auf morgen ändern. Zur Hebung deS Getreidepreises — die übrigens nicht mehr zu lange auf sich warten lassen werde — fei da« Mögliche durch Anwendung aller Hilfsmittel gethan, welche die Produktions- und Transportkosten verbilligen könnten. Er, der Minister, thue feine Pflicht, so lange er könne und da» Vertrauen Seiner Majestät deS'Kaisers und KönigS habe.

Berlin, 30. Januar Da« Abgeordnetenhaus ver­handelte heute in erster Lesung über das LehrerbesoldungSgesetz, Kul­tusminister Boffe erklärt, ein allgemeines VolkSschuigesetz werde in absehbarer Zeit nicht vorgelegt werden können, die Regelung der Lehrerbesoldungen dürfe aber nicht länger verzögert werden, und er halte dieselbe für seine wichtigste Aufgabe feit seinem AmtSantiitt. Die Lösung der Aufgabe sei durch verständnißvolle« Entgegenkommen der Finanzminister» ermöglicht worden. Der Schwerpunkt der GehaltS- aufbcss-rung sei in die AlterSzu!agen gelegt. Der Einwurf, daß die großen Städte in dem Entwurf benachiheiligt würden, werde in der Kommission zu widerlegen (ein, die hoffentlich zu einer Verständigung über die ganze Vorlage kommen werde, damit Preußen sein Schulwesen auf der bisherigen Höhe erhalte. Abg. Dittrich (Gentr.) erkennt an, daß die Vorlage feste Grundlagen schaffe, macht aber Einwände gegen die vorgeschlagenen Gehaltssätze, findet, daß gewisse Gemeinderechte auf daS Schulwesen beeinträchtigt würden, und tadell, daß nicht ein allge­meine- VolkSschulgesetz vorgelegt sei. Abg. Seyffardt (natlib.) ist der Vorlage sympathisch gesonnen, findet aber eine Benachteiligung der Städte heraus; seine Fraktion finde, daß angesichts der günstigen Finanzlage hier die Regierung mehr thun müsse, damit niemand un­gerecht belastet werde. Schröder (Pole) verlangt rechtlichen Anspruch der Lehrer auf die DienstalteiSzulage. Redner ist mit den Grundzügen deS Gesetzes einverstanden. Finanzminister Miguel: Ein principieller Widerspruch gegen die Vorlage fei nicht hervorgetc-.ten. Er habe die Mittel mit schweren Bedenken hergegeben, da eine Reihe anderer Auf­gaben der Regelung harren. Z. B. die Beamten-Aufbesserung. Den Städten werde mit der Vorlage nicht eine zu große Last auserlegt. Berlin würde die Einkommensteuer kaum um 50 pEt. erhöben.

Politische Nachrichten.

Inland.

Berlin, 30. Januar.

Se. Majestät der Kaiser unternahm heute früh einen Spaziergang im Thiergarten und fuhr nach Be­

endigung desselben nach dem Auswärtigen Amte, um mit dem Staatssekretär, Staatsminister Freiherrn Mar­schall von Bieberstein zu konferiren. Nach dem könig­lichen Schlöffe zurückgekehrt, hörte Seine Majestät den Vortrag des Kriegsministers, Generals der Infanterie Bronsart v. Schellendorff, und arbeitete darauf längere Zeit mit dem Chef des Militärkabinets, Generaladju­tanten, General der Infanterie v. Hahnke.

Die von mehreren Blättern gebrachte Meldung, daß Se. Majestät der K a i s e r am 15. Februar zu einer Begegnung mit König Humbert von Italien in Genua eintreffen werde und daß die betreffenden Ordres bereits dem deutschen Generalkonsulate in Genua zugegangen seien, beruht auf Erfindung.

Se. Majestät der Kaiser sandte aus Anlaß seiner Ernennung zum &b e f d e s 6. bayerischen In­fanterie-Regiments „Kaiser Wilhelm, König von Preußen" an den Kommandeur dieses Regiments, Oberst Hoffmann, folgendes Telegramm: „Es gereicht Mir zur Freude, an die Spitze des ruhmreichen Regi­ments gestellt zu sein, dessen Name für alle Zeiten mit der Neuerstehung des Deutschen Reiches und dem un­vergeßlichen Begründer desselben verknüpft ist. Ich werde stets dessen eingedenk sein, daß das Regiment be­reits zum zic-ertzW^Male auf demselben Boden vereint mit deutschen Stämmen für deutsches Recht kämpfte. Gott sei ferner mit seinen alten Fahnen. Wilhelm, J. R."

Der „Darmstädter Ztg." zufolge wird der Groß- Herzog von Hessen zur Leichenfeier für den Prinzen Heinrich von Battenberg nach Osborne reisen.

Die Börsengesetzkommission des Reichstages hat bei dem zweiten Absatz des § 29 die Festsetzung des Börsenpreises angenommen. Die Vertreter des preußi­schen Handelsministeriums und der Reichsbankpräsident Dr. Koch befürworteten einen Antrag, nach welchem als Börsenpreis derjenige Preis festzusetzen sei, welcher der wirklichen Geschäftslage und des Verkehrs an der Börse selbst entspreche.

Auf Anordnung des Kaisers hat das preußische K r i e g s m i n i st e r i u m einen Erlaß veröffentlicht, der die Bestimmungen über eine möglichst weitgehende Sonntagsruhe und einen möglichst regen Kirchenbesuch für die Mannschaften in Erinnerung ruft.

Wie in Berlin verlautet, besteht unter den aus Posen und Westpreußen stammenden Studenten der Berliner Universität die Absicht, für die Errichtung einer Uni­versität i n T h o r n zu agitieren, um mit deren Erbauung ein neues Merkzeichen des Deutschthums im Osten zu schaffen.

Auslanv.

Eine neue Hetze gegen den Präsidenten F a u r e scheint in PariS vorbereitet werden zu sollen. Mehrere Blätter weisen darauf hin, es seien bei der bei dem frühern Chefredakteur des „Matin" in der An­gelegenheit des tontinesischen Opiummonopols vorgenom­menen Haussuchung drei Briefe aufgefunden worden, welche Faure als Marineminister geschrieben haben soll. Der „Figaro" stellt schon jetzt fest, daß die Briefe völlig bedeutungslos seien.

Ein Kredit von 975 000 Francs wird zur Ver­tretung Frankreichs bei der Krö nung des Kaisers von Rußland, am 12. Mai, in der französischen Kammer verlangt werden. Die Zusammen­setzung der außerordentlichen Mission, welche der Krö­nung beiwohnen wird, ist noch nicht bestimmt.

In Aintab, Amasia und einigen Orten der VilajetS Wan und Bitlis ist die Stimmung erregt; man befürchtet Gewaltthätigkeiten gegen die Armenier.

Die Vorgänge in E r y t h r ü a beginnen in Italien große Befürchtungen wachzurufen. Offenbar führt Me- nelik den Oberstlieutenant Galliano und feine Truppe gewissermaßen als Geiseln mit sich und werde sie wohl beim ersten Angriff der Italiener niedermetzeln lassen.