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Ittsfdürr Kreisliliitt.

Mit wöchentlicher Gratis-Beilage „Jllustrirtes Sonntagsblatt".

Mr. 14. Sonnabend den 3. Februar 1894.

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„Jllnstrirtes Sonntagsblatt" für die Monate Februar und März werden von allen Kaiserlichen Postanstalten, Land- briefträgern und von der Expedition angenommen.

Amtliches.

Hersfeld, den 2. Februar 1894.

Diejenigen Herren Ortsvorstände, welche mit der Erledigung meiner nachstehenden Verfügungen noch im Rückstände sind, werden hieran mit Frist bis zum 8. d. Mts. bei Meidung von 3 Mark Strafe erinnert.

1. Verfügung vom 4. Mai 1880 Nr. 4917, im Kreisblatt Nr. 36, betreffend die Führung der Ortsbürger- und Beisitzer-Verzeichnisse.

2. Verfügung vom 30. Mai 1879 Nr. 6474, im Kreisblatt Nr. 44, betreffend das Ein­binden der Kreisblätter.

Der Königliche Landrath Freiherr von Schleinitz, Geheimer Regierungs-Rath.

I. Nr. 4917/80. I. Nr. 6474 79.

Hersfeld, den 23. Januar 1894.

Gemäß § 82 Abs. 4 der Kreisordnung vom 7. Juni 1885 wird das Ergebniß der am 20. d. Mts. im Saale des hiesigen Rathhauses statt- gefundenen Kreistagssitzung, welche in dem Kreis­blatt Nr. 3 L Js. bekannt gemacht morden ist, nachstehend zur öffentlichen Kenntniß gebracht.

Punkt 1 der Tagesordnung. Die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters Johannes Döring in Sieglos als Ersatzmann an Stelle des mit Tod abgegangenen bisherigen Kreistags-Ab- geordneten Mühlenbesitzers L. Roll von Bin- gartesmühle wurde beschlossen und der neu Ge­wählte in sein Amt eingeführt.

Punkt 2 der Tagesordnung. Von einer Bewilligung weiterer Beträge zur Beschaffung von Futter- rc. Mitteln wurde abgesehen und diese Angelegenheit bis zu dem im März d. Js. abzuhaltenden Kreistage verschoben.

Punkt 3 der Tagesordnung. Als Mitglied des Kreisausschusses an Stelle des Herrn L. Noll von Bingartesmühle wurde der Sieb- machermeister Herr Georg Steinweg hier gewählt.

Punkt 4 der Tagesordnung. Die mit dem 1. Juli c. ausscheidenden Mitglieder des Kreisausschusses, Herren Gutsbesitzer Reinhard von Unterweisenborn und Bürgermeister Nuhn von Asbach wurden durch Acelamation wiedergewählt.

P u n k t 5 der Tagesordnung. Als zweiter Kreisdeputirter an Stelle des Herrn L. Noll von Bingartesmühle wurde Herr Oberamt- mann Oldenburg zu Wilhelmshof gewählt.

Punkt 6 der Tagesordnung. Die Uebernahme der Hälfte zn den Kosten für Untere Haltung der hiesigen VerpflegungSstation wurde unter der Bedingung beschlossen, daß die Letztere

auch fernerhin während des Sommerhalbjahrs geschlossen bleibt.

Punkt 7 der Tagesordnung. Für Unterhaltung der hiesigen gewerblichen Fort­bildungsschule, welche vorwiegend von ländlichen Schülern besucht wird, wurde ein jährlicher Bei­trag von 200 Mk aus Kreismitteln bewilligt.

Punkt 8 der Tagesordnung. Außer den der Gemeinde Obergeis für die in dem Landes­hospital zu Merxhausen untergebrachte geistes­kranke Witwe Eva Heußner von da bewilligten Verpflegungskosten mit jährlich 250 Mk (vom 1. April 1895 ab) wurden weitere Unterstützungen nicht bewilligt.

Punkt 9 der Tagesordnung. Die Bewilligung von Vergütungen an die Wegebau­aufseher für ihre Mühewaltungen bei Abnahme der Roh- bezwse. Neubauten wurde abgelehnt.

Der Vorsitzende des Kreisausschusses: Freiherr von Schleinitz, Königlicher Landrath, Geheimer RegierungS-Rath. I. A. Nr. 228.

Nichtamtliches.

f Indirekte und direkte Steuern.

Nach dem bisherigen Verlauf der Verhand­lungen im Reichstage ist es an der Zeit, sich darüber klar zu werden, zu welchen Folgen eine Ablehnung des Tabak- und wohl auch des Wein­steuergesetzes führen würde.

Das Tabaksteuergesetz soll 45 Millionen Mark mehr als bisher bringen. Von der Weinsteuer erhofft man einen Ertrug von 15 Millionen Mark, von dem Stempelabgabeugesetz einen Mehr­ertrag von 36 Millionen Mark, zusammen 96 Millionen Mark Mehreinnahme.

Lassen wir einmal die Stempelvorlage, der günstigere Aussichten gestellt werden, außer Be­tracht, so würde mit dem Fallen der Tabak- und Weinsteuer ein ungedeckter Bedarf von 60 Milli­onen Mark übrig bleiben. Dem Reich kommt es nicht daraus an, woher es diese Summe erhält, ob aus eigenen Steuern oder durch Ver­mittelung der Bundesstaaten. Sicher ist ihm die Deckung dieser Summe durch die Pflicht der Bundesstaaten, für die Bedürfnisse des Reichs durch Leistung von Matrikularbeiträgen aufzu- kommen. Diese 60 Millionen müßten also von den Bundesstaaten aufgebracht werden. Die ein­zige Quelle, aus der diese Summe hergenommen werden könnte, sind die Einkommensteuer»; denn es versteht sich von selbst, daß die Bundesstaaten hierfür nicht zu Aulehen ihre Zuflucht nehmen können. Aus Preußen würde mithin die Ver­pflichtung fallen, seine Einkommensteuer um rund 40 Millionen Mark zu erhöhen. Gegenwärtig giebt die durch das Gesetz vom 24. Juni 1891 stark erhöhte Einkommensteuer einen Ertrag von rund 120 Millionen Mark, der für die eigenen staatlichen Bedürfnisse in Anspruch genommen wird. Müßte Preußen noch 40 Millionen Mark aus dieser Quelle beschaffen, so würde hiermit die gegenwärtig schon sehr hohe Einkommensteuer um 33'/3 Prozent erhöht werden müssen. Was

eine solche Erhöhung bedeuten würde, kann sich Jeder selbst ausrechnen.

Die Gegnerschaft gegen die Reichssteuergesetze geht im letzten Grunde von der Ueberzeugung aus, daß der arme Mann durch indirekte Steuern mehr getroffen wird als der wohlhabende. Mit einem bloßen Rechen- und Divisionsexempel läßt sich dies aber keineswegs beweisen, ganz abgesehen davon, daß eben die in Rede stehenden Steuer- gesetze so eingerichtet sind, daß der Wohlhabendere, der Wein trinkt oder bessere Cigarren raucht, weit stärker herangezogen wird. Alle großen Staaten sind praktisch genug gewesen, ihre Aus­gaben zu einem weit stärkeren Theil auf indirekte statt auf direkte Steuern zu begründen. Warum soll dies in Deutschland nicht auch angehn?

Daß dies in Deutschland auch angehen muß, haben die Steuerdebatten gezeigt, die dieser Tage in den Landtagen der größeren deutschen Bundes­staaten gepflogen worden sind. In Preußen, dem größten der de tschen Einzelstaaten, hat die Volksvertretung die Nothwendigkeit einer Reichs- finanzreform anerkannt; in Baden hat sich eine namhafte Erhöhung der Einkommensteuer bis in die untersten Klassen als nothwendig herausgestellt, falls aus den indirekten Reichssteuern nicht« wirb; in Bayern und im Königreich Sachsen ist man daran, auch die nothwendigsten Ausgaben im Landesetat zu streichen, wenn anders diese Länder ihre Verpflichtungen dem Reiche gegen­über erfüllen sollen. Eben dahin lauten auch die Berichte aus Württemberg. Wenn das Reich auf die Dauer so gestellt sein soll, daß es an die Einzelstaaten aus seinen Einkünften abgeben kann — und das ist nothwendig, damit die Einzelstaaten den Reichsverband nicht als eine Last empfinden —, so müssen auch Wege gefunden werden, dem Reiche selbständige Einnahmen aus indirekten Stenerguellen zu erschließen.

Politische Nachrichten.

Berlin, 1. Februar.

Heute früh um 7'/, Uhr begab S e. Majestät d e r K a i s e r Allerhöchstsich anläßlich der Abreise Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin Friedrich nach dem Bahnhöfe Friedrichstraße, kehrte sodann ins Schloß zurück und fuhr um 8 74 Uhr nach dein Auswärtigen Ainte, wo Allerhöchstderselbe den Vortrag des StaatsfekretairS Frhrn. Marschall v. Bieberstein entgegennahm. Hierauf unternahm Se. Majestät einen Spaziergang im Thiergarten, kehrte kurz vor 11 Uhr ins königliche Schloß zurück, empfing daselbst den Kriegsminister General der Infanterie Bronsart v. Schellendorff zum Vortrage und arbeitete hierauf mit dem Chef des MilitairkabinetS General der Infanterie General­adjutanten v. Hahnke. Um I Uhr nahm Se. Majestät die Rapporte der Leibregimenter ent­gegen.

Ihre M a j e st ä t die Kaiserin Frie­drich hat heute früh 7 Uhr 47 Minuten in Begleitung des Ober - Hofmeisters Grafen von Seckendorff und de« Hofmarschalls Frhrn. von Reischach nebst Gemahlin vom Centralbahnhof Friedrichstraße aus ihre Reise nach London an- getreten.