Schlachtviehbeschauer beziehungsweise als Stellvertreter zu bestellen.
§. 3. In gleicher Weise werden für Orte oder Bezirke, in welchen die Voraussetzungen des letzten Absatzes des §. 2 der Polizei-Verordnung vorliegen, besondere Sachverständige bestellt, welche die Untersuchungen, die nach den Bestimmungen zu a und b jenes Paragraphen durch einen Thierarzt auszuführen sind, an Stelle des letzteren entweder allgemein oder nur in einer dieser Gattungen von Fällen vornehmen dürfen.
Dieselben haben sich über ihre Befähigung hierzu durch ein Zeugniß des Kreisthierarztes auszuweisen und sind womöglich aus der Zahl der Schlachtviehbeschauer zu entnehmen.
§. 4. Für die Prüfung einschließlich der Ausstellung des Zeugnisses nach §. 2 oder 3 sind 4 Mk., wenn die Prüfung für beide Fälle zu-
sammen erfolgt 6 Mark an den Kreisthierarzt nicht als Schlachtviehbeschauer bestellten Thierarzt zu entrichten. erfolgt ist, die Buchstaben T. B. trägt.
Werden 2 oder 3 Bewerber zusammen geprüft, Für das Fleisch von Pferden, Maulthieren und Efeln ist ein Farbestempel zu verwenden, welcher, je nach dem die Schau von einem bestellten Sachverständigen (§. 3) oder von einem Thierarzte erfolgt ist, die Buchstaben R. 8. B. oder R. T. B. trägt.
§. 12. Ueber die Anmeldungen und die Untersuchungen hat der Schlachtviehbeschauer, Stellvertreter beziehungsweise Sachverständige (§. 3) oder Thierarzt ein fortlaufendes Verzeichniß nach dem nachfolgenden Muster zu führen.
Er ist verpflichtet, das Verzeichniß der Polizeibehörde, dem Kreis- oder dem Departement-Thier-
so ermäßigen sich vorstehende Sätze um ein Viertel. Mehr als 3 Bewerber dürfen nicht zusammen geprüft werden.
§. 5. Die Schlachtviehbeschauer und deren Stellvertreter sowie die gemäß §. 3 bestellten Sachverständigen erhalten eine von dem Landrath beziehungsweise der Ortspolizeibehörde ausgefertigte Bestallungsurkunde und werden gemäß §. 36 der Gewerbe-Ordnung vom 21. Juni 1869 von dem Landrathe beziehungsweise der Ortspolizeibehörde beeidigt.
In dieser Bestallung muß ausdrücklich die Widerruflichkeit derselben sowie im Falle des §. 3 der Umfang der ertheilten Befugniß ausgesprochen sein.
Die Namen der Schlachtviehbeschauer und ihrer Stellvertreter werden mit Angabe des ihnen zugetheilten Schaubezirks, die Namen der nach §. 3 bestellten Sachverständigen mit Angabe der Orte oder Bezirke, für welche sie bestellt sind, und des Umfangs der ihnen ertheilten Befugnisse durch das Kreisblatt beziehungsweise durch das zu den ortspolizeilichen Bekanntmachungen bestimmte Blatt veröffentlicht und in der Gemeinde, soweit es diese angeht, in ortsüblicher Weise bekannt gemacht.
§. 6. Jeder Schlachtviehbeschauer beziehungsweise Sachverständige (§. 3) ist verpflichtet, den an ihn gestellten Anträgen auf Untersuchung von Schlachtvieh innerhalb 6 Stunden — wobei die Nachtzeit von Abends 8 Uhr bis Morgens 4 Uhr in der Zeit vom 1. April bis 30. September, 6 Uhr in der Zeit vom 1. Oktober bis 31. März außer Betracht bleibt — nachzukommen, falls nicht dringende Hinderungsgründe vorliegen. Im letzteren Falle hat der Schlachtviehbeschauer seinen Stellvertreter sofort zu benachrichtigen, dem die gleiche Verpflichtung obliegt, unbeschadet des Rechtes des Nachsuchenden, die Anzeige in diesem Falle unmittelbar bei dem Stellvertreter zu erstatten.
§. 7. Der Schlachtviehbeschauer beziehungsweise Sachverständige (§. 3) oder Thierarzt darf das Schlachten nur gestatten, nachdem er sich durch die Untersuchung des lebenden Thieres überzeugt hat, daß es nicht an Krankheiten oder Verletzungen leidet, welche einen nachtheiligen Einfluß des Fleischgenuffes auf die Gesundheit befürchten lasten.
§. 8. Findet der Schlachtviehbefchauer beziehungsweise Sachverständige (§. 3) oder Thierarzt an dem lebenden Thiere Zeichen einer solchen Krankheit oder Verletzung (§. 7) so darf er dessen Schlachtung nicht gestatten und muß von seinen Wahrnehmungen der Ortspolizeibehörde alsbald Anzeige machen. Besteht der Besitzer des Thieres auf besten Schlachtung, so hat die Ortspolizeibehörde einen Thierarzt, oder wenn der Beschauende Thierarzt ist, den Kreisthierarzt heran- zuziehen und auf Grund des von demselben zu erstattenden Gutachtens zu entscheiden.
§. 9. Nach dem Schlachten, aber vor dem Abhäuten und Zerlegen des Thieres hat der Schlachtviehbeschauer beziehungsweise Sachverständige (§. 3) oder Thierarzt dasselbe abermals, bei Nothschlachtungen — §. 5 her Verordnung — erstmalig zu untersuchen. Findet er hierbei an dem Fleische oder den Eingeweiden Zeichen von Krankheiten oder Verletzungen, die einen nachtheiligen Einfluß des Fleischgenustes auf die Gesundheit befürchten lassen, so hat er dem Besitzer des Thieres die Verwendung und Veräußerung des Fleisches und der Eingeweide zu Nahrungsmitteln zu untersagen und der Ortspolizeibehörde Anzeige zu machen, Falls aber nur einzelne Theile
des geschlachteten Thieres zu verwerfen sind, dem Besitzer über deren Beseitigung oder gewerbliche Ausnutzung gemäß §. 4 der Polizei-Verordnung Anweisung zu e rtheilen.
Im klebrigen finden sinngemäß die Vorschriften des vorigen Paragraphen Anwendung.
§. 10. Die Kosten der Nachschau in den Fällen der §§. 8 und 9 gehören zu den sächlichen Kosten der Ortspolizei-Verwaltung, wenn das Schlachten beziehungsweise die Verwerthung des geschlachteten Thieres als Nahrungsmittel gestattet wird.
§. 11. Wird das Schlachtthier gesund befunden und ist das Fleisch zum Verkaufe bestimmt, so hat der Beschauende dasselbe an mehreren Stellen, mindestens an Kopf, Schulterblättern, Rippen- wandungen und Hinterschenkeln mit dem Abdruck
eines Farbestempels zu versehen, welcher die Buchstaben S. B., wenn aber die Schau durch einen
arzt jederzeit auf Verlangen vorzulegen.
§. 13. Die dem Schlachtviehbeschauer oder seinem Stellvertreter für die Untersuchung eines Thieres vor und nach dem Schlachten zusammen zustehende Gebühr (Taxe) wird auf Grund des
§. 78 der Gewerbe-Ordnung vom 21. Juni 1869 ;
festgesetzt wie folgt: | Castel, am 1. Juli 1892.
1. für ein Stück Rindvieh, ausfchließ- ; Der Ober-Präsident.
Magdeburg.
lich der Kälber . .
- 50 Pfg. ।
Merzeichmß der Untersuchungen von Schlachtvieh.
Muster zu §. 12,
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
*53 e
Tag und Stunde der Anmeldung.
Name und Wohnort des Besitzers des Schlachtviehs.
Bezeichnung des Schlachtviehs nach Art, Alter, Geschlecht und bei Pferden und Rindvieh Farbe.
Tag, Stunde und Ort der anbe- raumten Schlachtung.
Tag und Stunde der Vornahme der Untersuchung vor | nach der Schlachtung.
Ergebniß der Untersuchung vor | nach der Schlachtung.
Angabe der Anordnungen im Falle einer Beanstandung und sonstige Bemerkungen.
Gefunden: Ein Säckchen, enthaltend Kleesamen. Meldung des Eigenthümers bei dem Ortsvorstand zu Heddersdorf.
Jolitisch« Aachrichte«.
Von der Reise Sr. Majestät des Kaisers wird gemeldet: C o w es, 6. August. Bei dem heutigen Wettsegeln zwischen der kaiserlichen Jacht „Meteor" und der Jacht „Jverua" trug die erste den Sieg davon. Heute Nachmittag statteten Se. Majestät der Kaiser und Se. Königl. Hoheit Prinz Heinrich der Königin Viktoria einen Abschiedsbesuch ab und nahmen sodann an dem Dejeuner der Königlichen Familie Theil, bet welchem auch der Herzog von Connaught und der Priuz und die Prinzessin Hermann von Sachsen- Weimar anwesend waren. Heute Abend gab Se. Majestät der Kaiser ein Abschied-diner an Bord des „Kaiseradler". Allerhöchstderselbe gedenkt morgen früh die Rückkehr nach WilhelmShaven anzutreten.
Ueber die am Sonnabend in Kiel erfolgten Stapel laufe schreibt man der „Nordd. Allg. Ztg." von dort:
Um 10 Uhr 50 Minuten begaben sich die prinzlich Schaum- burg-Lippe'schen Herrschaften vom königlichen Schloß nach der Barbarossabrück« und von hier mittelst Ruderboots nach der kws.rlichen Werft, wo Höchstdieselben vom kommandirenden Admiral und dem StationSchef empfangen und zu dem für dieselben hergerichteten Ehrenplatz geleitet wurden. Beim Erscheinen der Prinzenstandarte auf dem Wasser feuerten die im Hafen liegenden Schiffe der Flotte den vorgeschricbencn Salut von 21 Schuß. Nachdem die prinzlichen Herrschaften Platz genommen bestieg der Vizeadmiral Knorr die im Flaggen- schmuck hergerichtete Tauskanzel und führte den Taufakt mit einer Rede au«, in der er sagte:
„Da« vor mir stehende mächtige Panzerfahrzeug ein Er. zeugniß und Arbeit dieser kaiserlichen Werft, eine willkommene Verstärkung unserer Wehrkraft zur See, da« jetzt zum ersten Male eint ritt in sein Element, begleiten unsere besten Hoffnungen und Wünsche. Fahre glücklich dahin, Wind und Wellen seien Dir, wie heute an Deinem Ehrentage stet« günstig. Möge Deine zukünftige Besatzungen die
2. für ein Schwein . . .
3. für ein Kalb oder Schaf
. 30 Pfg.
. 20 „
Werden an demselben Tage mehrere Schlachtthiere derselben Art und desselben Besitzers untersucht, so ist für das zweite und jedes folgende Thier nur die Hälfte der Taxe zu entrichten.
Ist der Schlachtviehbeschauer zugleich Fleisch- beschauer zur Untersuchung auf Trichinen, so steht ihm für die gesummte Untersuchung eines Schweines nur eine Gebühr von 1 Mark zu.
Die den gemäß §. 3 bestellten Sachverständigen für die Untersuchung eines Thieres in den Fällen zu a und b des §. 2 der Polizeiverordnung zustehende Gebühr (Taxe) beträgt:
für ein Pferd, ein Maulthier, einen
Esel oder ein Stück Rindvieh . . 1 Mark,
für ein Kalb . .
. 40 Pfg.
Die Bestimmung im zweiten Absätze findet auch hierbei Anwendung.
Eine Erhöhung der Taxe kann in besonderen Fällen für einzelne Bezirke und Orte der Landrath mit Zustimmung des Kreisausschusses, in Städten mit mehr als 10000 Einwohnern die Ortspolizeibehörde unter Zustimmung des Gemeindevorstandes anordnen.
Die vorstehenden Taxen umfassen die Untersuchungen vor und nach dem Schlachten, sind aber auch zu entrichten, wenn nur die eine oder • die andere vorzunehmen ist.
Findet die Untersuchung nicht in dem Gemeindebezirke des Wohnortes des Schlachtviehbeschauers beziehungsweise Sachverständigen statt, so gebühren ihm außerdem noch 10 Pfg. für jedes Kilometer des Hin- wie des Rückwegs, welche jedoch für jeden Tag und jeden Ort auch dann nur einmal erhoben werden dürfen, wenn mehrere Thiere eines oder mehrerer Besitzer untersucht werden. Auf die letzteren sind die Wegegebühren verhältniß- mäßig zu »ertheilen.
Tapferkeit der Anhänglichkeit dc« alten Wafsengesellen, dessen Namen du von nun an führen wirst, zu seinem Meister Dietrich von Bern immer voranleuchten und stets von derselben unerschütterliche Treue und Opfersreudigkeit zu unserm Allergnädigsten Kriegs- und Lande«herrn beseelt sein, wie Jener den Feinden zum Trutz, dem Vaterlande zum Schutz, da« walte Gott! Ich taufe dich im Namen Sr. Majestät unser« Allergnädigsten Kaiser« und König«: „H i l d e b r a n b"."
Hierauf zerschellte die Flasche und sogleich, nachdem der letzte Keil, der da« Schiff auf dem Lande noch hielt, durchbrochen war, verließ dasselbe unter den Klängen des Präsentirmarsche« und unter präsentirtem Gewehr der Ehrenwache, und unter brausendem Hurrah der vielköpfigen Menge der geladenen Gäste und Deputationen der Marinetheile in raschem Laus seine Trockenlage. Die hohen Herrschaften besichtigten hierauf, unter Führung de« Oberwerstdirektor» Kontreadmiral von Dietrich«, die kaiserliche Werft und fuhren kurz vor 12 Uhr mittelst Ruderboot nach der Germaniawerft.
Hier wurden dieselben von den Mitgliedern der Direktion der Maschinenbau-Aktiengesellschaft empfangen und zur Tauf- tribüne geleitet. Hier hielt der kommandirende Admiral, Vizeadmiral Freiherr von der Goltz die Taufrede, in der er etwa sagte: Vor mir steht da« vierte der neuesten mächtigen Schiffe, welche als Ersatz für die alten aztsgeschiedenen Schiffe eingetreten sind. Du bist der Letzte von den vier, mögest du stet« der Erste fein, wenn er gilt, den Feind anzugreifen. Möge der 6. August als denkwürdiger ruhmreicher Tag stet« dem Führer diese« Schiffe« in Erinnerung bleiben und derselbe immer mit Friedfertigkeit und Opferwilligkeit diese« Tagc« gedenken. Besonder« wie« der Redner auf den denk- würdiden Tag und den Helden des Tage« von 1870, den damaligen Kronprinzen, sowie aus den Umstand hin, daß diese« Schiff von der Tochter jene« großen Helden getauft wird. Zum Schluß verlas der kommandirende Admiral ein Glückwunschtelegramm der Kaiserin Friedrich. Die Prinzessin Victoria gab hieraus dem Schiffe auf Befehl Sr. Majestät de« Kaiser« und König« den Namen „Wörth-. Der Panzer lief sodann ohne Stockung und Unfall in« Wasser.
Zum Stapellaufe des Panzerschiffe« „Wörth" lief von Ihrer Majestät her Kaiserin Friedrich au den kommandirenden Admiral Frhrn. v. d. Goltz folgendes Telegramm ein: „Wenngleich in der Ferne, so folge Ich doch im Geiste der heutigen Feier, an einem ErinnerungStage, der ein so stolzer und doch zugleich so wehmüthiger für Mich
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