Haltsetats für 189192.

Der Finanzminister hat am Montag dem Ab­geordnetenhause den Staatshaushalsetat für 1891/92, welcher sich in Einnahme und Ausgabe auf 1720834749 Mk. beläuft, vorgelegt. Die also fast P/4 Milliarden Mark betragenden Ein- nahmen fließen aus den Betriebsverwaltungen und aus den Ueberweisungen des ReichS; hieraus werden rund 1670500 000 Mk. an ordentlichen und rund 50400000 Mk. an außerordentlichen Ausgaben bestritten, — einer Anleihe zur Be- gleichung der letzteren bedarf eS nicht; die lau- fenden Einnahmen reichen auch zur Bestreitung dieser Bedürfnisse aus. Der Minister hob her­vor, daß, um dies Ziel zu erreichen, manche Forderungen haben zurückgestellt werden müssen. Wenn freilich von anderer Seite darauf ver- wiesen wird, daß — wie der Minister mittheilte — das Jahr 1889/90 einen Gesammtüberschvß von etwa 97 Millionen Mark ergeben hat, daß also wohl die Befriedigung größerer Bedürfnisse an­gängig sei, so ist zu erwägen, daß keineswegs auS dem günstigen Abschluß eineS Jahres auf einen gleichen Erfolg in dem neuen Etatsjahr gerechnet werden kann. Seit 1880 bewegen sich unsere thatsächlichen Einnahmen derart in auf» und absteigender Linie, daß man für 1891/92 nicht mit Bestimmtheit wieder auf große Ein­nahmen rechnen kaun. Gegenüber dem Jahre 1889/90, welches, wie erwähnt, einen Ueberschuß von 97 Millionen Mark brächte, wird vermuth­lich das laufende Jahr nur einen solchen von 321/» Millionen Mark ergeben, «also etwa 65*/, Millionen weniger. Jedenfalls sind keine Mittel vorhanden, um in dem neuen Etatsjahr erhebliche Besoldungsverbefferungen vorzuuehmen. Einzelne Gehaltserhöhungen, z. B. für die etatsmäßigen Kauzleibeamten, sind allerdings in Vorschlag ge­bracht worden. Doch wird das Ziel der Besol- duvgSverbefferuug unverrückt im Auge behalten. Der Minister theilte mit, daß eS in der Absicht liege, das bisherige System durch das Aufrücken im Gehalt nach festen Altersstufen zu ersetzen; weiter sollen die diätarischen Stellen vermindert und dafür die etatsmäßigen vermehrt werden.

Gehen wir auf den vorliegenden Etat näher ein, so sind besten Einnahmen gegen den laufen­den Etat um 127740000 Mk. höher veranschlagt worden. Wir haben an Mehreinnahmen zu erwarten ca. 3188800 Mk. bei den Domänen und Forsten; 5419000 Mk. bei den direkten, 5183000 Mark bet den indtreeten Steuern, 18 777 000 Mk. bei dem Berg-, Hütten- und Salinenwesen, 79 477000 Mk. bei den Eisen­bahnen, 1961300 Mk. bei der Justizverwaltung (an Kosten und Gebühren), 106000 Mk. bei der Bauverwaltung, 347 000 Mk. bei der Handels­und Gewerbeverwaltung. 44600 Mk. bei der Gestütsverwaltung, 14241000 Mk. bei der all­gemeinen Finanzverwaltung, 183247 Mk. bei dem CultuSministerium. — Diesen Mehrein­nahmen steht eine ordentliche Gesammt- mehrauSgabe von 125672033 Mk. gegen­über. Wir heben hieraus nur die hauptsächlichsten Positionen hervor: 16040 000 Mk. an Mehraus­gaben bet der Bergwerkverwaltung, 35 717 400 Mk

weinen, und dabei streichelte er mich. Das ver-1 Vorbereitungen zum Empfange der Herrschaft ge> gesse ich ihm sein Lebtag nicht." " ' - - - - - - - -

»Er ist auch ein so gütiger Herr geblieben," sagte der Juspector, um doch seine Theilnahme auf irgend eine Art zu bezeigen.

»Ja, einen besseren giebt es nicht," stimmte wieder die Wirthschafterin in tiefster Ueberzeugung bet, »und als daS Fräulein hier zum Besuche war, da sah ich's gleich, sie paßt für ihn. Ach, wenn unsere alte Gnädige das noch erlebt hätte! Regine, hat sie oft zu mir gesagt, Felix mag thuu, was er will, mir ist nicht bange um ihn, denn er ist brav, aber gegen die Frauen ist er wie ein Kind; wenn er nur nicht einmal einer — so einer Kroketten in die Hände fällt."

»Kokette," verbesserte Schmidt.

»Ich danke für die Belehrung, Herr Juspector," antwortete die Wirthschafterin bei stimmt mit einem tiefen Kuix und wandte sich zum Gehen, aber der junge Mann hielt sie zurück.

»Sie werden mir das nicht übel nehmen, Frau Regine, das Wort entschlüpfte mir nur so, und es ist ja ganz gleich, wie man sich ausdrückt." ,-DaS meine ich auch," sagte sie noch etwas kühl, erwies sich aber gegen feine anerkennenden Worte über das festliche Arrangement vor dem Hause nicht unempfindlich.

Mittlerweile kam Minna mit ihren Blumen begann dieselben aus der

Veranda in die Vasen zu ordnen. Da die übrigen

bei den Eisenbahnen, 32 857 456 Mk. an Matri- cularbeiträgen, 10 Millionen an die Communal- verbände als Mehrertrag der landwirthschaft- lichen Zölle, 2 432 400 Mk. beim Justizministerium für Verstärkung deS Personals bei den Ober­landes-, Land- und Amtsgerichten, 856 774 Mk. beim Handelsministerium, hauptsächlich für Ge- werbe-Juspectoren und für Remuuerirung der Vorsitzenden der Schiedsgerichte, für Invaliden- und Altersversicherung, 655 000 Mk. beim Mini­sterium der öffentlichen Arbeiten (insbesondere bei der Bauverwaltung für Schaffung neuer Dienststellen, Unterhaltung von Binnenhäfen und Seehäfen), 3 529 455 Mk. beim Ministerium des Innern, (wovon 511259 Mk. hauptsächlich zur Bestreitung der Kosten der Ausführung des In- validen und Altersgesetzes, 447000 Mk. für die Polizeiverwaltung in den Provinzen, 89000 Mk. für die Polizeiverwaltung in Berlin, 396 000 Mk. für die Landgendarmerie). Ferner 652 682 Mk. bei der landwirthschaftlichen Verwaltung und 1508 532 Mk für das Cultusministerium. In letzterer Position befinden sich ca. 126000 Mk. für evangelische Geistliche und Kirchen, 227 000 Mk. für die Universitäten, 145000 Mk. für die höheren Lehranstalten, 616000 Mk für das Elementar-Un­terrichtswesen (worunter 40000 Mk. zur Gründung neuer Schulstellen, 80000 Mk. zur Erweiterung bestehender und Errichtung neuer Seminare); ferner 97500 Mk. für Kunst und Wissenschaft, 177000 Mark für Medizinalwesen, worunter 165000 Mk. an dauernden Ausgaben für ein Institut für Infektionskrankheiten in Berlin. Die außerordentlichen Ausgaben be­laufen sich auf 50382 572 Mk., mithin gegen das Vorjahr mehr 2 069 203 Mk.

Werfen wir einen Blick auf diese Mehraus­gaben, so wird man mit dem Finanzminister anerkennen müssen, daß der Etat eine ganze An­zahl nützlicher Aufwendungen für Laudescultur, Wasserbauten, Eisenbahnen, Kirche, Schule, Kunst und Wissenschaft enthält, welche alle aus den ordentlichen Einnahmen bestreiten zu können gewiß ein Zeichen glücklicher Finanzlage ist. Er­wähnt mag noch werden, daß unsere Schuldenlast am 1. April 5 843 000 000 Mk. beträgt, und daß auch in dem neuen Etatsjahr noch die übliche Eisenbahnvorlage zum Ausbau des Eisenbahn- netzeS, welche natürlich eine Anleihe in Aussicht nimmt, zu erwarten ist. Im Etat ist diesmal der Vermerk enthalten, daß der Eisenbahnminister für den Fall plötzlichen HervürtreteS gesteigerten Verkehrs auS den Überschüssen deS laufenden »Jahres einen Betrag biS zu 20 Millionen Mark entnehmen kann, um zu ermöglichen, daß die Eisenbahnverwaltung ihre Bestellungen organisch vertheilt und nicht erst auf daS Auskunftsmittel einer Anleihe zu warten braucht.

Die Berathung des Etats wird erst am 19. Januar beginnen: man darf zuversichtlich hoffen, daß sie der Befriedigung der Volksvertretung mit den Grundsätzen deS Etats und mit der sich darin wiedersptegelnden finanziellen Lage Aus­druck geben wird.

Aus dem Reichstage.

Berlin, 1b. Januar. In der heutigen (44.) Plenar­sitzung de« Reich«tagS, welche Präsident v. Levetzow

troffen waren, so sonnte ihr der Juspector dabei Gesellschaft leisten.

»Wenn dem Herrn Doetor Meißner nur sein Uebergehen zur Landwirthschaft wirklich etwas helfen möchte!" meinte er.

»Ich zweifle nicht daran," war die schnelle Ent­gegnung der Wirthschafterin. »Sieht er nicht schon wohler aus, seitdem er das viele Studiren bleiben läßt, und würde Professor Hetmer ihn seine £of

wüßte, da

älter hetratheu lassen, wenn er nicht

„ an unser Herr jetzt kräftiger ist?"

»Es mag ihm recht schwer geworden sein, sich in die neue Lebensweise zu finden," sagte nach einer Pause wieder der Jnspector.

»Gewiß," entgegnete Frau Regine. »Der Ge­schmack ist ja verschieden, und wenn es mir auch unbegreiflich ist — er war nun einmal für das Studiren der Blumen und Pflanzen. Das kann er aber jetzt in seinen Gewächshäusern thun, und es wäre ein Jammer, wenn er dies schöne Gut nicht selbst bewirthschaftete."

Sie hielt inue, da man

getrappel vernahm. »Mein jetzt noch nicht kommen?"

in der Ferne Pferde- Gott, sie werden doch (Forts, f.)

— (Varii ert e P hrase.) Gatte: »Sag' mir liebe Julie, Du stehst seit einigen Tagen so traurig, so angegriffen aus — wie viel fehlt Dir denn?"

Um 1 Uhr 20. Min. eröffnete, wurde zunächst, — dem An- , trag der GeschäftSordnungS-Commission entsprechend, die be­antragte strafrechtliche Verfolgung deS ReichStagSmitgliede« I o e st (Socialdem.) wegen Beamtenbeleidigung während der Dauer der Session nicht ertheilt, und dann die Berathung i der Anträge Auer und Richter fortgesetzt, mit derselben auch zugleich die Berathung der bezüglichen Petitionen ver­bunden. Ueber dieselben berichtet Namen« der Petition«. ' commission Abg. Scipio, welcher beantragt, die Petittonen durch Beschlußfassung über den Antrag Richter für er« ledigt zu erklären. Zur Sache erhält heute zuerst da« Wort der Abg. W i s s e r, welcher die Erklärung des Herrn : Reichskanzler« für das Wichtigste in der bisherigen Debatte erachtet, und mit Rücksicht darauf sich gegen den Antrag Auer ' erklärt. Die LebenSmittelzölle könnten nicht auf einmal be­seitigt werden, ohne daß gleichzeitig die Lasten gemildert würden, welche in Folge der Jndustriczölle auf der Landwirthschaft ruhen. UebrigenS brächten es nicht bloß die Jndustriczölle mit sich, daß die Arbeiter vom Platten Lande fortziehen, sondern namentlich die immer weitere Ausdehnung de« länd­lichen Großgrundbesitze« und der landwirthschaftlichen Grotz« production. Die Gesetzgebung begünstige auch den Grund­besitz. Der Redner wendet sich dann besonders gegen die vorgestrigen Ausführungen des Abg. Lutz, und betont dann, daß da« Deutsche Reich allein durch die Hohenzollern und. da« deutsche Volk begründet sei. Der Antrag Richter ver­trete im Allgemeinen den großstädtischen Standpunkt, er wolle keine AbänderungSanträge zu demselben zu stellen versuchen und beantrage, denselben an die Commission zu verweisen. Abg. Frhr. Zorn v. Bulach bittet im Namen der Mehr­heit seiner elsaß-lothringischen Landsleute, an den gu. bestehen­den Zöllen nicht« zu ändern; denn 65 pCt. der in Elsaß« Lothringen bebauten Fläche werde mit Getreide, zum größten Theile mit Weizen, bebaut, und dazu gebe er dort fast durch­weg nur kleine Grundbesitzer, so daß, wer 5 Hektar besitzt, schon al« ein ganz wohlhabender Bauer gelte. Bei einer landwirthschaftlichen Enquete hätten sich 1200 kleine Bauern nicht nur für die Aufrechthaltung, sondern für Erhöhung bei Zolles ausgesprochen. (Hört, hört 1) Und zwar deshalb, weil die kleinen Bauern jetzt nicht mehr vom Zwischenhandel und von der Börse zu Mannheim abhängig seien. Die kleinen Bauern bedürften eines Schutze« gegenwärtig auch umsomehr, als die Löhne der ländlichen Arbeiter gestiegen seien. Als eine Zeit lang in Frankreich die landwirthschaftlichen Zölle aufgehoben gewesen, hatten die Güter bei PariS mehr an Jagdpacht, als an Wirthschaftserträgen gebracht. Und habe sich da« liberale Frankreich, das mit Rußland kokettire, etwa eeut, sich gegen Rußland abzuschließen? Wenn man die

Wanderung aus den Reichslanden nach Frankreich ver­hüten wolle, dann sorge man dafür, daß der kleine Bauer dort nicht schlechter gestellt sei, als in Frankreich (Zustimmung.) Er könne zahlreiche Beispiele dafür anführen, wieviel Ge­treide selbst von kleinen Gemeinden verkauft würde. Gerade in der reinsten Freihandelsperiode seien die Brotpreise viel höher gewesen als jetzt. Auch die Müller in Elsaß-Lothringen wollten keineSweg« eine Herabsetzung des Zölle«. Im Namen der großen Majorität der Elsaß-Lothringer bitte er, die An« träge zurückzuweisen. Andernfalls würde man den Wohl/ stand Süddeutschlands ernstlich gefährden. Und gerad^M» Rücksicht auf die Stellung, welche Elsaß-Lothringen im Reicht einnehme, sollte man darauf bedacht sein, daß dort Zufrieden« heit herrsche. (Lebhafter Beifall recht«.» Abg. Dr. V. KomierowSki erklärt sich Namen« der Polen ebenfalls für die Aufrechterhaltung des Schutzzölle«. Mindestens 80 pCt. unserer Bevölkerung seien an dem Gedeihen der Land­wirthschaft interessirt. Die Lage der Landwirthschaft, nament­lich im Osten, sei eine keineswegs rosige. Er halte den Schutz der Landwirthschaft für politisch richtig Und erachte e« auch für erforderlich, den Schutz in dem bisherigen Umfange auf­recht zu erhalten. Man möge die Landwirthschaft nicht beun­ruhigen und einfach die Anträge ablehnen. (Beifall.) Abg. Dillinger (Volksp.) tritt im Einzelnen den gestrigen Aus­führungen des Abg. Frhrn. v. Hornstein entgegen, dem er Überhaupt da« Recht bestreitet, im Namen des badischen Bauernstande« zu sprechen. Abg. Graf v. H o e n « b ro e 4 wundert sich, daß der Vorredner trotz der Anführungen der Abgeordneten Zorn v. Bulach und Buhl über die Verhältnisse des süd- und westdeutschen Bauernstande« seine Behauptungen gemacht habe, tritt darauf den gestrigen Darlegungen des : Abg. Broemel betreffs der Getreidezölle entgegen und weist dann die Aufrechthaltung der Viehzölle als eine begründet« Forderung nach.

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— (Tränken der Dienen im Winter.) Die wichtige Streitfrage, ob Bienen im Winter zu tränken seien oder nicht, scheint nunmehr end« giltig gelöst zu sein. Der „Elsaß-Lothringer Bienenzüchter" hat eine große Anzahl hervor­ragender Imker um ihre Ansicht gebeten. Von 63 derselben sprachen sich 50 gegen das Tränken auS, sieben wollen nur in Ausuahmefällen dazu rathen, vier halten das Tränken mit Beginn deS Brutansatzes im Frühjahre für Vortheilhaft, und nur zwei sind entschieden für daS Tränken.

— (Ihr Geschmack.) Mann: „Nun, liebe Frieda, wie gefällt dir die rothe Schleife?" — Frau: „Ja, ich muß dir offen gestehen, für schreiende Farben habe ich nicht viel übrig!" — „Und was wäre denn nach deinem Geschmack?" — „Ein schwarzes Seidendamastkleid/,

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