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Hersselher Kreisbliitt.

__________Mit wöchentlicher Kratts-Aeilage „ALukrirtes Hluteröattuugsölatt".

Nr. 128. Sonnabend den 26. October 1889.

Aöonnements-tzintadung.

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HersfeLder Kreisvtatl mit der wöchentlichen Gratis Beilage „Jllustrirtes Unterhaltungsblatt" pro November und Dezember werden von allen Kaiserlichen Postanstalten, Landbrief- träger» und von der Expedition angenommen.

Amtliches.

Hersfeld, den 23. October 1889.

Den Herren Ortsvorständen des Kreises werde ich in den nächsten Tagen das nöthige Formular­papier für die

Klassensteuer-Veranlagung pro 1890/91 (Klaffensteuer-Rollen und Einkommens - Nach- Weisungen sowie außerdem die nöthigen Formulare zu den Klassensteuer-Zu- und Abgangslisten rc.) mittheilen und zugleich zwecks Benutzung bet Ausstellung der neuen Einkommens-Nachweisung, die Einkommens-Nachweisung pro 1889/90 bet- fügen.

In Betreff der Vorarbeiten für die Klassen­steuer-Veranlagung verweise ich auf das Aus­schreiben vom 17. October 1877 Nr. 105 76 Kreisblatt Nr. 84 pro 1877.

Die Personenstandsaufnahme erfolgt, wie alljährlich, am 12. November. Es bleibt den Herren Ortsvorständen überlassen, diese Personen­standsausnahme auf die Ihnen am geeignetsten dünkende Weise zu bewirken; für größere Ge­meinden wird es sich empfehlen, daß seitens des Ortsvorstandes an die Haushaltungsvorstände undEtnzelnsteuernden schon vor dem 12. November entsprechende Formulare zur ordnungsmäßigen Ausfüllung und Rückgabe ausgehändigt werden. Die Herren OrtSvorstände sind speciell dafür verantwortlich, daß die Personenstandsaufnahme richtig und v o l l st ä n d i g erfolgt.

Sodann haben die Herren Ortsvorstände

1) auf Grund des bet der Personenstandsauf- nähme oder auf sonstige Weise gewonnenen Materials die Einträge tn den Spalten 1 bis incl. 20 der Einkommens-Nachweisung bezw. 1 bis incl. 6 der beiden Klassensteuer- Rollen pro 1890/91 genau und sauber zu bewirken.

2) Die Schulden-Nachweisung in vorgeschriebener Weise aufzustellen und deren Resultate in Spalte 17 a und 17 b der Einkommens- Nachweisung anzumerken, inzwischen auch,

8) die Mitglieder der Einschätzungs-Commlssion wählen zu lassen (wegen deren Zahl ctr. Ausschretben vom 17. October 1877 Kreisblatt Nr. 84 pro 1877) und hierauf,

4) noch vor dem 1. Dezember d. I. die Einschätzung zur Klaffensteuer unter Aus­füllung der Spalten 7 bis 27 der Klassen­steuer-Rollen bezw. 21 und 22 der Ein- kommens-Nachweisung bewirken und die vorgeschriebenen Bescheinigungen aus dem Titelblatte vollziehen zu lassen resp, solche selbst zu vollziehen.

Bet der Einschätzung sind die den Ortsvor­ständen mitgetheilten Revisionsbemerkungen der Königlichen Regierung zur 1889/90er Klassensteuer- Veranlagung gehörig zu beachten; insbesondere aber muß ich erwarten, daß in den GinkomMenS'

Nachweisungen die Grund-, Gebäude- und Ge­werbesteuer-Angaben richtig sind, daß die Größe des vorhandenen Grundbesitzes nach Hectaren gewissenhaft eingetragen, und daß dieser Grund­besitz wieder nach Ackerland und Wiesen rc. getrennt angegeben wird.

Bis zum 1. December d. I. sind sodann die ordnungsmäßig summirten beiden Klassensteuer- Rollen und die Einkommens-Nachweisung pro 1890/91, welche sämmtlich mit den vorgeschriebenen starken Pappumschlägen und entsprechender Auf­schrift versehen sein müssen, nebst der Schulden- Nachweisung, einem amtlich als richtig zu bescheinigenden Verzeichniß der Mitglieder der Klassensteuer-Einschätzungs Commission und den vorgeschriebenen„Bemerkungen zur Klassensteuer- Rolle" zur Prüfung und Vorrevision mir einzu- reichen.

In Betreff der Schulden-Nachweisung und der von den Ortsvorständen auf besonderem Bogen aufzustellenden Bemerkungen zur Klassensteuer- Rolle, wozu gleichfallS^i» Formular mitgetheilt wird, verweise ich dar bie §§. 83 und 44 der Anweisung zur Aufstellung der Klaffensteuer- Rollen und Einkommens-Nachweisungen vom 19. Juli 1875, abgedruckt in Nr. 34 des Amtsblattes pro 1875.

Schließlich bemerke ich noch, daß die Abrechnung von Schuldenzinsen bei der Veranlagung des steuerpflichtigen Einkommens nur in soweit statt- findet, als das wirkliche Bestehen der Schulden und derZinsoerpflichtungen nach der gewissenhaften Ueberzeugung der Veranlagungsorgane keinem begründeten Zweifel unterliegt. Die Steuer­pflichtigen können nicht angehalten werden, behufs ihrer Einschätzung Angaben über ihre Schuldverhältnisse zu machen, indeß bleibt, es ihnen unbenommen, freiwillige Angaben hierüber zu machen, um zu verhüten, daß die Berücksich­tigung der Schuldenzinsen bei der Einschätzung unterbleibe oder nach irriger Annahme erfolge. 10091. Der Königliche Landrath

Freiherr von S ch l e i n i tz.

Hersfeld, den 10. October 1889.

Auf Grund des §. 82 der Kreisordnung für die Provinz Hessen-Nassau vom 7. Juni 1885 wird nachstehend das Ergebniß der am 9. d. Mts. in dem hiesigen Rathhaussaale stattgefundenen KreiStagSsitzung, welche in dem Kreisblatt Nr. 114 bekannt gemacht worden ist, zur öffentlichen Kenntniß gebracht.

ad 1 der Tagesordnung.

Der Landwegebau-Etat pro 1890 wurde berathen und beschlossen, entsprechende Anträge auf Bewilligung von Unterstützungen aus commu- nalständischen Fonds für die überlasteten Ge­meinden zu stellen.

ad 2 der Tagesordnung.

Bet Begutachtung des Nachtrags-EtatS für die Gemeinde Reckerode pro 1889 bezüglich des Ausbaues des Landweges Hersfeld-Kirchheim innerhalb der Gemarkung Reckerode fand sich Nichts zu erinnern.

aä3derTagesordnung.

Bezüglich der Verwendung des dem hiesigen Kreise aus den landwirthschaftlichen Zöllen des Etatsjahres 1888/89 überwiesenen Betrages von 28891 Mk. wurde beschlossen, den Beschluß bis zur nächsten Sitzung auszusetzen und den KreiS- ausschuß mit Ausarbeitung eines entsprechenden Antroßes bezüglich der Abtragung der Kreis­

schulden, welche durch den Bau des Landkranken­hauses s. Zt. entstanden seien, und Vorlage desselben in der nächsten Kreistagssitzung behufs Beschlußfassung zu betrauen.

Aus den noch vorhandenen Beständen wurden sodann folgenden Gemeinden die daneben ange­gebenen Unterstützungen behufs Bestreitung von Armen- und Schullasten bewilligt:

130 Mk.

Tann .

Reckerode .

Rotensee .

Sorga . .

Reilos . Stärklos §ilmes . .

nterneurode Goßmannsrode u. Reimboldshausen Kemmerode .

a. b.

c.

d. e. f.

g- h

k.

1.

m. Gethsemane

. . . 130 . . . 50 . . . 40 . . . 140 . . . 140 . . . 70 . . . 200 Rotterterode 700 . . . 250 . . . 400 . . . 400

*

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M

aä4d er Tagesordnung.

Als Mitglied des Kreistags für das Comitse zur Herbeiführung vrs Ausbaues der projektirten Bahnlinie Hersfttd-Msfelo rc. wurde der Herr Bürgermeister Braun von hier gewählt.

LäbderTagesordnung.

Zur Prüfung der Kreiskafsen'Rechnung pro 1888/89 wurden die Herren Gastwirth Heinrich Eichmann zu Niederaula und Stebmacher Georg Stetnweg dahier bestimmt.

LäöderTagesordnung.

Zu Vertrauensmännern für den Ausschuß bei den Amtsgerichten des hiesigen Kreises behufs Auswahl der Schöffen und Geschworenen pro 1890 wurden die bisherigen Personen wieder- gewählt.

ad 7 der Tagesordnung.

Zu bürgerlichen Mitgliedern der Ersatz- Commission bezw. als deren Stellvertreter (§. 2 pos. 6 Der Wehrordnung) wurden für die Jahre 1890, 1891 und 1892 Die bisherigen Personen wiedergewählt, mit Ausnahme des Bürgermeisters Schmilt zu Frielingen, für welchen der Gutsbe­sitzer Friedrich Boß zu Kirchheim gewählt wurde.

ad 8 der Tagesordnung.

Die bisherigen Mitglieder der Einkommensteuer- Einschätzungs-Commission und deren Stellver- treter (§. 21 des Gesetzes vom ^M^Mß) wurden für das Steuerjahr 1890/91 wiederge­wählt; ebenso

ad 9 der Tagesordnung

die bisherigen Mitglieder der Klassensteuer- Reklamations - Commission und deren , Stell­vertreter (ß. 14 des Ges. vom 257^50873) mit Ausnahme des Bürgermeisters Schmitt zu Frielingen, für welchen der Gutsbesitzer Friedrich soß zu Kirchheim gewählt wurde.

ȊiOderTageSordnung.

Es wurde sich einstimmig gegen die Aufnahme des fraglichen Weges in den Landwegebauverband ausgesprochen.

Außer der Tagesordnung wurde ein Antrag des Diöcesan-Synodal-Ver- treters für innere Mission, Herrn Pfarrers Schaub dahier vom 3. d. Mts. auf Gewährung einer Beihülfe von §000 M, behufs Hrmög«