decken, reichliche Erleuchtung durch Tageslicht und gute Verordnung bereits in Benutzung stehenden Lagerräume, in Hütten Befehl erhalten, illl Einvernehmen mit dem Ventilation haben; Einrichtungen zu künstlicher Beleuchtung welchen auf Grund der bisherigen Vorschriften die in den doktigen britischem Cousul die nöthigen Maßregel» dürfen weder in noch an den Gebäuden angebracht werden; §§. 3 und 4 bezeichneten Quautrtaten gelagert werden , hnn g?»rfnn G-mpiifhitm britischer
e. geschäftliche Verrichtungen dürfen im Lagerhof nur dürfen, nicht erforderlich. ^"Mye voll 4Sei]0n 11110 CigCiirijUm Dlttl|u)ei
bei Tageslicht vorgenommen werden. Das Betreten des 11. Uebertretungen dieser Verordnung werden, sofern lllliertl)aiien auf Mabagascai ZU ergreifen.
Lagerhofs bei Nachtzeit ist außer dem Wächter desielben nicht die Bestimmungen des Strafgesetzbuchs, insbesondere
nur den dienstlich dazu berufenen Beamten gestattet; । ”-----------' “
f. Feuer oder Licht darf innerhalb des Lagerhofs nicht angezündet, auch darf daselbst nicht geraucht werden; das Einbringen von Zündmaterialien in den Lagerhof ist untersagt. Diese Vorschriften sind an allen Eingangsthüren des Lagerhofs in augenfälliger Weise anzuschreiben;
g. auf dem Lagerhof dürfen außer einer für den Wächter bestimmten, durch eine Mauer von den übrigen Theilen des Lagerhofs abgesonderten Wohnung Wohnräume nicht vorhanden sein.
Bei Lagerhöfen, in welchen nur Flüssigkeiten der Classe II gelagert werden sollen, kann von den Vorschriften zu a und b abgesehen werden; die concessionirende Behörde entscheidet dann nach ihrem Ermessen über die in Bezug auf Einfriedigung und freie Lage des Terrains zu stellenden Anforderungen.
§. 4. Mengen von nicht mehr als 10 000 kg, aber mehr als 1000 lr§ Flüssigkeiten der Classe II, sowie Mengen von nicht mehr als 1000 kg aber mehr als 100 kg Flüssigkeiten der Classe I dürfen nur mit ortspolizeilicher Erlaubniß gelagert werden. Bei Ertheilung dieser Erlaubniß sind unter Anlehnung an die in §. 3, insbesondere in den Absätzen c bis f enthaltenen Vorschriften die nach den örtlichen Verhältnissen sich als nothwendig ergebenden, mindestens aber die in § 5 aufgeführten Bedingungen vorzuschreiben.
§. 5. Mengen von nicht mehr als 1000 kg, aber mehr als 300 kg Flüssigkeiten der Classe II, sowie Mengen von
t einen Eingriff in das Schutzzollsystem. Schatzse-
be? Äst I dürfen nür in Seen oder zu S Erde cretär Burchard bestritt dies, dieser Zoll wäre ebenso telegenen Räumen gelagert werden, welche keine Abflüsie sehr Finanz- wie Schutzzoll, auch würde dle Herab- — - ' " ~ ‘ ~ ‘ ' setzung des Weintraubenzolles in keinem Falle
(Gerinne) nach Außen (Straßen, Höfen rc.), keine Heiz- oder künstlichen Beleuchtungsvorrichtungen und eine gute Ventilation haben. Der Fußboden des zur Lagerung dienenden Theils dieser Räume muß aus undurchlässigem, unverbrenn- lichem Material hergestellt und mit einer aus feuersicherem Material hergestellten ununterbrochenen Umfassung von solcher Höhe versehen sein, daß der Raum zwischen den Umfassungs- wänden mit Einschluß des Rauminhalts einer etwa vor- handenen Sammelgrube ausreicht, die gesammte Menge der dort ausbewahrten Flüssigkeiten im Falle des Auslaufens auszunehmen.
Die Vorschrift des §. 3 f. Satz 1 findet auch auf diese Räume Anwendung.
Die Lagerung kann ferner auf Höfen, in Gärten oder anderen umfriedeten Grundstücken erfolgen, wenn das Aus- fließen der Flüssigkeiten durch Eingraben der Gebinde oder durch eine aus feuersicherem Material hergestellte Umfassung verhindert wird.
Das Umfüllen der nach Maßgabe dieses Paragraphen gelagerten Flüssigkeiten in andere Gesäße und die sonstigen geschäftlichen Verrichtungen mit denselben dürfen nur bei Tageslicht vorgenommen werden.
Die Einholung einer polizeilichen Erlaubniß ist. nicht erforderlich; doch ist die Lagerung der Ortspolizeibdhörde vorher anzuzeigen.
§. 6. Werden Mineralöle der Classe I mit Mineralölen der Classe II oder mit anderen brennbaren Flüssigkeiten in demselben Raume oder in solchen Räumen, welche nicht durch unverbrennliche, mit Oeffnungen nicht versehene Scheidungen von einander getrennt sind, gelagert, so finden auf sämmtliche Flüssigkeiten die in den §§. 3 bis 5 für die Mineralöle der Classe I gegebenen Vorschriften Anwendung.
Werden Mineralöle der Clasie II zusammen mit anderen brennbaren Flüssigkeiten in der vorstehend (Absatz 1) angegebenen Weise gelagert, so finden aus sämmtliche Flüssigkeiten bis iikben §§. 3 bis 5 für die Mineralöle der Classe II gegebenen Vorschriften Anwendung.
§. 7. In den Verkaufsräumen der Detailhändler dürfen Flüssigkeiten der'Elasje II bis zu 50 kg, wenn aber die Ausbewahrung in metallenen, mit einem Hahn zum Abfüllen versehenen Gefäßen erfolgt, bis zu 300 kg, Flüssigkeiten der Clasie I bis zu 15 kg aujbewahrt werden.
Die Aufbewahrung und der Verlauf von Flüssigkeiten der Clasie I darf, soweit es sich um Quantitäten von mehr als £ Liter handelt, nur in Zinkbehältern, soweit es sich um geringere Quantitäten handelt, auch in verschlossenen Glasflaschen erfolgen. Bei künstlichem Licht dürfen diese Flüssigkeiten nicht aus einem Gefäß in ein anderes gefüllt, sondern nur mit dem Gefäß, in welchem sie sich befinden, dem Käufer überliefert werden.
§. 8. In den zum regelmäßigen Aufenthalt oder zum Verkehr von Menschen bestimmten Räumen, insbesondere in Wohnräumen (mit Einschluß der Küchen), unmittelbar an dieselben anschließenden Vorrathsräumen, Comtoiren, Gast- und Schankwirthschaften und Werkstätten dürfen nicht mehr als 20 kg Flüssigkeiten der Classe II oder ’2 kg Flüssigkeiten der Classe I ausbewahrt werden.
Hinsichtlich der Gesäße, in welchen die Ausbewahrung dieser letzteren Flüssigkeiten erfolgen muß, und des Um> füllens derselben in andere Gefäße gilt die Vorschrift des §. 7, Absatz 2.
§. 9, Der Transport von Glasballons, welche Flüssigkeiten der Classe I enthalten, mittels Wagen ist nur unter Beobachtung folgender Vorsichtsmaßregeln gestattet:
a. Die Ballons müssen mit Stroh, Heu, Kleie, Sägemehl, Infusorienerde oder ähnlichen lockern Substanzen in starken Holzkistcn oder einzeln in soliden, mit einer gut befestigten Schutzdecke versehenen und mit hinreichendem Verpackungsmaterial ausgefütterten Körben ober Kübeln fest verpackt sein.
b. Jeder Wagen muß außer dem Kutscher von einer erwachsenen Person begleitet sein.
c. Die Wagen dürfen nur im Schritt fahren.
§. 10. Diese Verordnung findet nicht Anwendung aus die Aufbewahrung der in §. 1 bezeichneten Flüssigkeiten an den Gewinnungsstätten des Rohpetroleums und in Fabriken, in welchen diese Stoffe hergestellt, bearbeitet oder zu technischen Zwecken verwendet werden. Für letztere sind die erforderlichen Anordnungen auf Grund der §§. 16 flgde. und 120 der Gewerbeordnung von der zuständigen Behörde zu treffen.
Die Einholung der in den §§. 3 und 4 gedachten polizeilichen Erlaubniß ist für die zur Zeit des Erlasses dieser
; §. 367 Nr. 6 Anwendung finden, mit Geldstrafe bis zu 30 An- HesslN-Nassau.
§. 12? Die Polizei-Verordnungen vom 23sten December ^^ld, 6. Juni. Wie wir höre» ist Ül
! ,869 (Amtsblatt von 1870 s. 13), vom 14. November Asbach in Verbindung mit dem Kerspenhausett- 1870 (Amtsblatt von 1870 S. 4,8), vom 25. Juni 1877 Asbacher Darlehnskaffen-Vereitt ein Viehver- (Amtsblatt von 1877 S. 231), vom 2 December 1878 s i ch e r u n g s o er e i n gegründet worden.
(Amtsblatt von 1878 S. 380) und der § i der Polizei. * Der Vater kann nach einem Urtheil des Verordnung vom 28. September 1877 (Amtsblatt von Reichsgerichts, I. Civilsenats, vom 25. April 1883 sowohl im Geltungsbereiche des gemeinen, als auch in dem des preußischen Rechts für seinen minber- jährigen Sohn bei dem Abschuß eines Handlungs-
1877 S. 333) werden hiermit außer Kraft gesetzt. Casfel, den 23. Mai 1883
Königliche Regierung, Abtheilung des Innern
llotttische Kachrichlen
Die 3. Berathung des Handels- und Schifffahrts- vertrages mit Italien im Reichstage nahm am Montag, den 4. Juni, eine unerwartete Ausdehnung, stieben dem Wunsche, auf die frischen Gemüse einen höheren Zoll zu legen, wurde namentlich von Mit- gliedern des Centrums die Herabsetzung des Zolles auf Weintrauben bekämpft; die Abgg. Dr. Frhr. v. Pagius, Dr. Mousang und Majunke betheiligten sich darau. Sie erklärten die Zollherabsetzung als
schädlich auf die deutsche Weiuproduction einwirken. Was die vom Abgeordneten Dr. Hammacher erwähnte Frage anlange, ob bei den Verhandlungen mit Italien auch die Eisenbahntarife zur Sprache gebracht worden wären, so müsse er dieselbe verneinen. Der Abg. Dr. Momang hatte den Antrag gestellt, tue Frage des Weintraubenzolles an eine Commission zu verweise». Dieser Antrag wurde schließlich zurückgezogen und der Handelsvertrag unverändert angenommen; ebenso die Literarconvention mit Frankreich. Danach trat man in die 2. Berathung des Gesetzentwurfes über die Steuervergütung für Zucker. Hierzu waren tiefgreifende Abänderungsanträge eingegangen. Während die Regierung die Besteuerung der Melasse noch von einer weiteren Untersuchung abhängig machen will und nur eine Aenderung der Steuervergütung beim Export vorschlägt, haben Angehörige der Fortschrittspartei und des Centrums die sofortige Besteuerung der Melasse beantragt.
In parlamentarischen Kreisen hält man es für ausgemacht, daß die kirchenpolitische Vorlage gegen Ende der Woche aus Abgeordnetenhaus gelangen wird.
Das Krönungsfest in Moskau. Die Ansprache, welche der russische Kaiser am Sonna- bend bei dem Festdiner an die Vorsteher der Laiw- gemeinden hielt, lautete: Ich bin sehr erfreut, Euch nochmals zu sehen, ich danke Euch für Eure herzliche Theilnahme an den Festlichkeiten, welche von ganz Rußland so freudig begrüßt worden sind. Wenn Ihr heimkehrt, so überbringt Allen meinen herzlichen Dank, folgt dem Rathe und der Führung Eurer Adelsmarschälle, schenket keinen Glauben den unsinnigen Gerüchten über Landvertheilung und unentgeltliche Erweiterung des Grundbesitzes und dergleichen. Solche Gerüchte werden durch unsere Feinde verbreitet. Jedes Eigenthum, auch das Eurige, muß unantastbar sein. Gott gebe Euch Glück und Gesundheit 1 Zu den Adelsmarschällen sagte der Kaiser: Ich danke Ihnen für Ihre Treue, ich bin von den treuen und innigen Gefühle» des Adels stets überzeugt gewesen und vertraue fest darauf, daß derselbe wie immer eine feste Stütze bei allem Guten und zum Segen des Throus und des Vaterlands fein wird. Gott möge uns ein friedliches und ruhiges Lebe» gewähren! Ich danke Ihnen nochmals von Herzen. Die militärischen Uebungen und Scheingefechte der Kosacken uudTscher- kessen, welche am Sonntag Mittag auf dem Festplatze staltfanden, boten ein außerordentlich glänzendes Schauspiel dar. — Der Kaiser und die Kaiserin sind am Sonntag Abend 6 Uhr von dem Besuche des Dreifaltigkeitsklosters des heiligen Ser- gius nach Moskau zurückgekehrt; sie legten wie Vormittags den ganzen Weg durch die Stadt ohne alle Escorte und im offenen Wagen zurück uud wurden von der Bevölkerung auf das Wärmste begrüßt.
Der »Standard" läßt sich aus S h a n g h a i vom 4. b. M. melden, Li Hung Tschang, der Oberbefehlshaber der Truppen in den südlichen chinesischen Provinzen, habe erklärt, China sei zum Kriege ent- schlossen, wenn Frankreich die Rechte Chinas aus Annam nicht anerkenne.
Im e n g l i s ch e n U n t e r h a u s e theilte der Unter- staatssecretär, Lord Fitzmaurice, mit, die Befehlshaber der englischen Kriegsschiffe „Dryad" und „Dragon", welche gegenwärtig vor Tamatave liegen,
Lehrvertrages mit dessen Lehrherrn rechtsverbind- lich die Verpflichtung übernehmen, daß sein Sohn später weder in ein Concurrenzgeschäft in dem Orte, woselbst der Lehrherr sein Geschäft betreibt, eintrete, noch selbst ein solches begründe oder erwerbe.
* Der Kasseler Wollmarkt beginnt Montag, den 2. k. Mts. und dauert wie seither drei Tage. Die Wolle kaun zur Lagerung im Meßge- bäude, schon vom 28. d. Alts. an zugeführt werden.
t Eitra, 5. Juni. Heute Mittag gegen 1 Uhr staub plötzlich das Wohnhaus des Weiß- binders Heinrich Schneider dahier in Brand. Trotzdem die Sieglos'er Spritze alsbald aus der Brandstätte eintraf, bräunte das Haus fast vollständig nieder, rc. Schneider arbeitete in Ober- haun, während seine Frau im Felde beschäftigt war; die Kinder hatte die Frau, bevor sie in's Feld ging, in's Bett gelegt, zum Glück sonnten dieselben jedoch noch rechtzeitig aus dem Hause geholt werden. Von dem Mobiliar, welches nicht versichert war, ist nur wenig gerettet worden, weshalb der Betroffene um so mehr zu beklagen ist. EntstehungSursache ist völlig unbekannt.
Fulda, 2. Juni. Gestern Abend, schreibt die „Fuld. Ztg." stürzte aus dem dritten Stockwerke eines Hauses in der Florengasse ein Fensterladen herab und traf unglücklicher Weise zwei unten spielende Kinder, die durch den Schlag nicht unerheblich verletzt wurden. Die Verletzungen sind zwar nicht gefährlicher Natur, jedoch soll eines der Kinder dabei einen Bruch erlitten haben.
Wotshagen, 3. Juni. Unser freundlicher Nachbarort I st h a ist gestern von einem schweren Vköndunglück Heimgesucht worden. Recht in der glühenden Mittagshitze gegen ‘/a2 Uhr brach in einem dem dortigen Bürgermeister gehörigen, indessen von andern Familien bewohnten Hause Feuer aus. Im Ru staub auch die dicht daran stoßende
Scheuer des Nachbargehöftes in
lammen.
Ehe man an Sicherung der weitem Häuser denke» konnte, hatte das Feuer die Straße übersprungen und wälzten sich die Flammen mit rasender Schnel- ligkeil über ein ganzes Häuserviertel.hin. Wäre auch größere Wassermenge vorhanden gewesen, so würde bei der riesigen Gluth, den großen Stroh- vorräthen, an ein Retten der einmal ergriffenen'Ge- bäude nicht zu denken gewesen sein. Die von vielen Orten herbeigeeilte Hilfe mußte sich darauf beschränken, die an den verschiedenen Endpunkten des Flammenmeeres in unmittelbarer Gefahr stehenden Häuser durch fortwährendes Bespritzen zu sichern. Dies ist denn auch dem Rettungswetteifer der einzelnen Gemeinden gelungen. Trostlos sah es aus, wie die Abgebrannten um ihre Wohnungsreste her- umirrten, noch hineinzudringen versuchten, um wenigstens einigen Hausrath zu retten. In der That wurden auch noch Häuser theilweise ausgeräumt, welche dem völligen Zusammensturz nahe waren. Nach 4 Uhr wurde nur noch ein einziges Haus vom Feuer ergriffen, glücklicher Weise aber sofort die Flamme erstickt. In kaum mehr als zwei Stunden waren 19 Baustellen, darunter 16 Wohnhäuser, ein Raub des entfesselnden Elements geworden. Versichert sollen nur vier der Abgebrannten sein. Frucht, Stroh, Lausrath ist bis auf Weniges verbrannt. Auch sind einige Schweine in den Flammen umgekommen. Der» durch die Emsigkeit der Bewohner im Aufblühen begriffene» Zustande Jsthas haben diese wenigen Stunden einen furchtbaren Schlag versetzt, denn es ist etwa ein Fünftel des ganzen Dorfes, welches niederge- braunt ist. Ueber die Entstehungsursache des Feuers verlautete noch nichts Bestimmtes.
Hanau, 3. Juni. In der Golddiebstahlsange- legenheit sollen bereits sieben Personen verhaftet sein.
F r a n k f u r t, 3. Juni. (Unangenehme Störung.) Ein im Westeud wohnender Herr besuchte mit seiner Fryu vorgestern Abend das Theater. Nach dem ersten Akt fühlte sich die Letztere unwohl, so daß beide rasch nach Hause fuhren. Dort angelangt, fanden sie in einem der Salons eine gedeckte Tafel, auf welcher die besten Braten dufteten. Die herbeigerufene Dienerschaft wurde ius Verhör genom-