Wdenburgs Stellung

Die Auffassung des früheren Reichsgerichtspräsidenken.

Berlin, 29. Dezember. ;

In der „Deutschen Juristenzeitung" beschäftigt sich Reichsgerichtspräsident a. D. Dr. Simons mit dem ser geraumer Zeit hervorgetretenen Wandel in der Stellunc des Reichspräsidenten. Aus dem „Hüter der Verfassung" als der er neuerdings gern bezeichnet werde, sei er zurr ; Neuformer der Verfassung geworden.

Dr. Simons weist eingehend nach, daß der Einfluß der * Parlaments auf die Regierung in der Praxis die verfas­sungsmäßigen Grenzen weit überschritten hatte und daß eine Rückkehr zu den Grundsätzen der geltenden Verfassung nötig ist. Die Abhängigkeit der Regierung vom Parlament habe sich nun in den letzten 13 Jahren als das größte Hin­dernis einer stetigen und kraftvollen Reichspolitik heraus­gestellt.

Daran knüpft Dr. Simons folgende Betrachtung: „Dic jetzt im Namen des Reichspräsidenten aufgestellte Forderun­gen gehen aber über die Verfassung hinaus. Das ganze Kabinett soll aus Männern seines persönlichen Ver­trauens bestehen; kraft seiner Vertretung des Reiches nad außen (Artikel 45), will er den Außenminister, kraft seiner Eigenschaft als Oberbefehlshaber der Wehrmacht (Arti­kel 47) den Reichswehrminister, ohne Rücksicht auf den Reichstag, ernennen und halten. Das ist aus den Bestim­mungen der Verfassungsartikel n i ch t h e r z u l e i t e n. Die Leitung der auswärtigen Politik und die Behandlung und Verwendung der Reichswehr hat in den Grundlinien weder der Reichspräsident noch der Fachminister, sondern der Reichskanzler zu bestimmen (Artikel 56).

Es ist bezeichnend, daß auf der einen Seite die Parteien, die am parlamentarischen System interessiert sind, die reichs- gesetzliche Einschränkung des Artikel 48 verlangen, und aus der anderen Seite der Reichspräsident seine Bereitschaft, Hitler den Posten des Reichskanzlers zu übertragen, davon abhängig gemacht hat, daß er in der Anwendung des Ar­tikels 48 nicht beschränkt werde. Ich halte die häufige Aus­legung und Anwendung des Artikels 48 nicht für verfaf- fungsgemäß.

Schon daß das Notverordnungsrecht aus Artikel 48 auf Fälle der Wirtschaftsgesetzgebung ausgedehnt wurde, war bedenklich, weil es dem Ermessen der Exekutive einen zu weiten Spielraum ließ. Ich habe deshalb als Stellvertreter des Reichspräsidenten abgelehnt, eine befristete Notverord­nung betreffend eine Regelung des Bankwesens nach Frist­ablauf zu erneuern, weil ich die Verordnung selbst für ver­fassungswidrig hielt. Seitdem wurde freilich die Gefahr, die unsere Wirtschaftslage bedroht, ungleich größer, aber zugleich die Gefahr einer verfehlten Notverordnungspolitik. Die Krise der Präsidialregierung wächst sich allzuleicht zu einer Präsidialkrise aus.

Deshalb glaube ich, daß bei der Reform der Reichsver- fassung eine genauere Umgrenzung der Machtfülle nötig wird, die Artikel 48 dem Reichspräsidenten gibt. Sie muß ihm grundsätzlich erhalten bleiben. Denn er ist nicht sowohl Hüter der Verfassung, als Hüter der Daseinsgrundlagen von Volk und Reich, vor deren Notwendigkeiten unter Umständen selbst die Verfassung zurückzustehen hat. Wie weit das der Fall sein darf, wie tief der Reichspräsident nicht nur in die Grundrechte, sondern auch in die Rechte der Länder eingrei- fen darf, sollte nicht staatsgerichtlicher Entscheidung über­lassen bleiben, sondern als Machtfrage verfassungsrechtlich kiarZTsteK werden. -------—-——■---------JMH"

Wird somit der Reichspräsident sich auf der einen Seite eine gewisse Einschränkung gefallen lassen, so muß auf der anderen die Regierung seines Vertrauens auch von der Fessel befreit werden, die im Artikel 54 der Reichsverfassung um ihre Hände gelegt ist. Dr. Simons faßt seine Vorschläge für die Reform der Stellung des Reichspräsidenten in der Verfassung folgendermaßen zusammen:

Abschaffung des Artikels 54; reichsgefetzliche Klarstellung der Tragweite des Artikels 48; Hebung des Reichsrats zu einer gleichberechtigten gesetzgebenden Körperschaft; Verbin­dung der Stelle des Reichspräsidenten mit der eines preußi­schen Staatsprä'' n.

Vertagung der Schuldenverhandlungen

bis zum Regierungsantritt Roosevelks.

Paris, 29. Dezember.

Der französische Botschafter Claudel hatte in Wa­shington eine Unterredung mit Staatssekretär S t i m s o n, die sich auf die Schuldenfrage bezog.

Der französische Botschafter soll bei dieser Besprechung zum Ausdruck gebracht haben, daß trotz des Wunsches auf französischer Seite nach Wiederaufnahme der Verhandlun- i gen über die Schuldenfrage die französische Regierung es i für angebracht halte, mit Rücksicht auf die gegenwärtige poli­tische Lage diese Verhandlungen zu verschieben.

In inoffiziellen Kreisen glaubt man, daß damit die Verhandlungen bis zur Regierungsübernahme durch Roose- velt am 4. März nächsten Jahres vertagt sind und führt die Unterbrechung auf die Meinungsverschiedenheit zwischen Hoover und Roosevelt in der Schuldenfrage zurück.

genommen worden. Es müsse damit gerechnet werden, daß diese anormalen Umstände fortdauern würden, was eine außerordentliche Gefahr für die an und für sich gesunde Lage des Kredit- und Bankgeschäftes bedeuten würde. So feien bei der Regierung Vorstellungen erhoben worden in dem Sinne, daß zur Vermeidung einer Krise sofortige Schritte zum Schutze der Gold- und Devisenreserven des Landes erforderlich seien.

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Die Rückwirkungen auf die Struktur des südafrikani­schen Wirtschaftssystems können in ihrer Bedeutung kaum | unterschätzt werden. In der Zeit von 1928 bis 1931 ist die Ausfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse der Union von 31 8 Millionen Pfund auf 12,9 Millionen gefallen, während sich der Wert der Goldproduktion von 44 Millionen auf 46,2 Millionen erhöht hat. Da jedoch bei dem gegenwärtigen Stand der Produktionskosten mit einem erheblichen Rück­gang der Gaserzeugung schon in absehbarer Zeit zu rechnen ist, besteht die dringende Notwendigkeit, die Wirtschaft durch Entwicklung anderer Industrie- und Landwirtschaftszweige von dem Goldbergbau weniger abhängig zu machen, von dem sich heute direkt und indirekt die Hälfte der Bevölke­rung ernährt.

General Setter 70 Fahre alt

Koburg, 29. Dezember.

Der Führer des ehemaligen deutschen Selbstschutzes in Oberschlesien, Generalleutnant a. D. Karl H o e s e r,' feiert am heutigen Donnerstag seinen 70. Geburtstag.

1862 in Pleß als Sohn eines Apothekers geboren, wurde Karl Hoefer im xiahre 1885 Offizier im 10 Grenadierregiment in 2m Kriege führte Hosfer zunächst ein Reserveregiment . schließlich die 117. onsauteriebrigade Obwohl er inzwischen nnen Arm verloren hatte, blieb er bis zum bitteren Ende an der ßront, wo er, worau» auch im englischen Heeresbericht wiederholt ^ngewieien worden ist, seine Truppen persönlich zum Sturm uhrte. Nach dem Feldzug nahm Generalleutnant Hoefer als Manteriefuhrer 8 seinen Abschied. Als im Mai 1921 in Ober- der Konanty-Aufstand ausbrad), trat Generalleutnant ^oefer an die Spitze der deutschen Selbstschutzformationen. Nach

Aus der Heimat.

* Der Rückgang des deutschen Einkommens. Nach den neuesten Berechnungen des Statistischen Reichsamtes sank das deutsche Volkseinkommen im vorigen Jahre auf 57 Milliarden Mark, nachdem es im Jahre 1929 noch die stolze Höhe von 76 Milliarden Mark behaupten konnte. Der Rückgang beträgt also 25 Prozent. Das Lohn- und Gehalt-einkommen, das der großen Masse bei Volkes zufließt, bleibt in denselben zwei Jahren mit einem Verlust von 23,3 Prozent noch etwas unter dem allgemeinen Durchschnitt. Der Ertrag aus der privatwirtschaftlichen Handels- und Gewerbe­tätigkeit sank um 36,4 Prozent, also stärker als der all­gemeine Rückgang beträgt.

* Die „Zwölf Nächte". Die Zeit vom 25 De­zember bis zum 6. Januar wird nach altem Volksglauben als die Zeit der zwölf Nächte bezeichnet. Jeder Tag soll eine bestimmte Vorbedeutung für das Wetter und die Ereignisse eines Monats des folgenden Jahres WWWMAMWWME ' einzelnen GWW<u ji we|Wi»n i—i sind die Bauernregeln^die sich um diese aus der germanischen Vorzeit überlieferten »Zwölf Nächte" ranken. So glaubt man im Volke, daß das kommende Jahr umso fruchtbarer sein wird, je eifriger der "wilde Jäger" jagt, je gewaltiger er die Bäume rüttelt. Je länger die Eiszapfen sind, so sagt man, beste höher wird der Flachs wachsen. Ein uralter Aberglaube ist eS auch, f daß alles daS, was man in den zwölf Nächten träumt, in Erfüllung gehen werde. Auch häusliche Arbeiten sollen in dieser Zeit ruhen. Der Höhepunkt der zwölf Nächte ist der Silvestertag, der Dreikönigstag bildet den Abschluß.

Kassel. Ein mächtiges Kohlenflöz ist auf der Zeche „Roter Stollen" im Habichtswald erschlossen worden. Es handelt sich um eine durch eruptive Einflüsse ver­edelte Kohle. Nach dem Urteil von Fachleuten dürfte die Kohle zur Verwendung in Küchenherden, eisernen Oesen, Kachelöfen, ZentralheizungSkesfeln usw. besonders geeignet sein Das umfangreiche Vorkommen soll viele Jahre auSreichen, sodaß dem Hessenland eine neue, billige Brennstoffquelle zur Verfügung steht.

Bnrghaun. Hier wurde auf die Lichtleitungs- drähte eine Kette geworfen. Infolgedessen brannte eine Anzahl Sicherungen durch und unser Ort war bis zur Ausbesserung bei Schadens in Dunkel gehüllt. Der Leidtragende ist unsere Gemeinde, die den Schaden ersetzen muß. Die Nachforschungen nach den Tätern blieben bis jetzt erfolglos.

Breitungen (Werra). Das vierjährige Söhnchen des Einwohners Ferdinand Döhrer brach an einer dünnen Stelle des zugefrorenen Breitunge. Sees ein. Nach längerem Bemühen konnte es ein älterer Knabe befreien, doch waren die angestellten Wiederbelebungs­versuche erfolglos.

Alsfeld. Bei einer Schlägerei unter Holzhauern im Staatswald bei Wahlen (Kr. Alsfeld) wurde der Arbeiter Heinrich Wößner auS Wahlen durch einen Messerstich in die Brust schwer verletzt. Der Mann mußte nach erster Hilfeleistung nach Hause getragen werden, dann aber auf ärztliche Anordnung wegen seiner schweren Verletzung nach der Klinik in Marburg gebracht werden.

Witzenhause«. Der vor einigen Wochen erfolgte Einbruch in das katholische Pfarrhaus hier hat jetzt seine Aufklärung gefunden. In Maberzell bei Fulda wurden bei einem gleichen Einbruch in ein Pfarrhaus die Diebe festgenommen und bei ihnen fand man auch Gebrauchs- gegenstände, die aus dem Witzenhäuser Einbruch her­rühren. Die Verbrecher sind, wie man gleich vermutete, Specialisier. auf dem Gebiet der Pfarrhauseinbrüche, sie warten jetzt im Untersuchungsgefängnis in Fulda auf , ihre Aburteilung.

Siidasrika »triebt den Goldstandard Verpflichtung zur Einlösung von Banknoten in Gold außer Kraft.

Pretoria, 29. Dezember. I

Einer amtlichen Mitteilung des Schatzamtes zufolge ist die Reservebank der Verpflichtung zur Einlösung von Roten in Gold enthoben worden. Allgemein herrscht die Auf­fassung, daß Südafrika infolge des Schrittes des Schatzamtes den Goldstandard verlassen habe.

In einem Interview mit dem Reutervertreter erklärte Finanzminister Hawenga, Südafrika sei de facto vom Gold­standard abgegangen; die Banken müßten die Währung auf Grund der neuen Basis bewerten. Das Regierungsorgan „Ons vaderland" schreibt: „Wir befinden uns in derselben Lage wie England im September 1931.“

Die durch die Aufhebung der Goldeinlösungspflicht ge­schaffenen Währuuzsverhältnisse werden von amtlicher Seile als „reglementierte Goldwährung unter Wegfall des inneren Geldumlaufes" bezeichnet.

In der amtlichen Mitteilung wird gesagt, infolge der vol^Aen Lage und b:r dadurch hervorgerufenen Unsicher­sten ;ehm ungewöhnlich große Ankäufe von Devisen und die die ZüriuMHÜng von Gmdm izen zu Hamster,zwecken vor-

Frankfurt a. M. Im Stadtteil Höchst wurde nachts in eine Metzgerei ein raffinierter Einbruch verübt, bei dem den Dieben nicht weniger als vier bis fünf Zentner Fleisch und Wurst in die Hände fielen. Zwei vollständige Kälber, mehrere Schinken und etwa 50 Würste wurden mitgenommen. Die Diebe schafften die große Menge Fleisch durch ein Oberlicht auf die Straße und fuhren mit ihrer Beute ungehindert davon. Der Metzger entdeckte am anderen Morgen den Schaden und verständigte sofort die Polizei, die mit Hilfe ein Polizei­hundes bald die Spur der Diebe feststellen und diese erwischen konnte.

Frankfurt a. M. Ein ganz gerissener DarlehnS- betrüger konnte in der Person bei 35 Jahre alten Kaufmanns August Steinbach von der hiesigen Kriminal­polizei festgenommen werden. Steinbach gründete hier den Kapitalnachweis A. Steinbach. Das Geschäft war groß aufgezogen, und eS haben sich viele DarlehnS« fucher an ihn gewandt. Nachdem die ersten Anzeigen gegen die Firma eingegangen waren, änderte er feine Firma in Kreditgesellschaft m. b. H. um. Als Geld­geber ist der Festgenommene nicht aufgetreten, sondern nur als Vermittler. Geldsucher erhielten von Steinßach Adressen nachgewiesen, jedoch wurden diese nur per Nachnahme unter 25 bis 40 RM. an die Darlehns- nehmer gesandt. Diese mußten dann feststellen, daß die nachgewiesenen Adressen durchweg faul waren.

Von gestern bis heute

Lihmann legt sein Reichstagsmandat nieder.

An Stelle des Abgeordneten General der Infanterie a. D. Karl Litzmann, der sein Mandat niedergelegt hat, tritt der Oberleutnant a. D. Friedrich Wilhelm Krüger-Berlin (Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei) in den Reichs­tag ein.

Line klage Fricks gegen Otto Straffer.

Der „Angriff" meldet, daß Dr. Frick den Herausgeber )er „Schwarzen Front", Otto Straffer, und den verantwort- ichen Schriftleiter dieses Blattes, Hildebrandt, „verklagt izw. Strafanzeige gegen sie erstattet hat". Die „Schwarze Front" hatte vor einigen Tagen über die letzte Fraktions­itzung der Reichstagsabgeordneten der NSDAP., bei der auch Adolf Hitler anwesend war, Enthüllungen gebracht. Sie hatte erklärt, für die Wahrheit ihrer Berichterstattung Zeugen beibringen zu können und sich geweigert, eine ihr )on Dr. Frick gesandte Berichtigung zu bringen.

Deutsche Diplomaten beim Papst.

Der deutsche Botschafter beim Heiligen Stuhl, Dr. von Bergen, ist vorn Papst Pius XI. in Privataudienz empfan­gen worden und hat bei dieser Gelegenheit die Neujahrs- Dünfd)^ der Reichsregierung und seine persönlichen Glück- vünsche ausgesprochen. Der bayerische Gesandte, Baron ron Ritter, ist zu dem gleichen Zweck vom Papst in Privat- mdienz em7 Zangen worden.

Massentarifkündigungen in Dänemark.

Der dänische Arbeitgeberverband, dem die Arbeiterver- einigungen fast aller Branchen des dänischen Wirtschafts- lebens angehören, hat sämtliche Arbeitslohnabkommen, du zum 1. April 1933 abstrusen, bereits gekündigt. Die Z-Mch^. .m- Arbeiter, die ZUM Frist (Uly uvvt neue -auwmwinii! HIWi den Arbeitgebern verhandeln sollen, beträgt etwa 150 00( Mann. Es heißt, daß die Arbeitgeber damit einen letzter Versuch machen wollen, die gegenwärtigen Löhne um 2( Prozent herabzusetzen.

300 Millionen Francs für Frankreichs Landwirtschaft.

In einer Nachtsitzung hat die Kammer den Gesetzent­wurf angenommen, der dem Landwirtschaftsminister einer Betrag bis zu 300 Millionen Francs zur Stabilisierung bei Getreidekurse, Finanzierung der nächstjährigen Ernte unt Anlage von Getreidevorratslagern zur Verfügung stellt.

Das bulgarische Kabineki zurückgetreten.

Der bulgarische Ministerpräsident Muschanoff hat die Demission seines Kabinetts eingereicht. Der König hat die Demission angenommen und das scheidende Kabinett mit der Führung der Geschäfte beauftragt. Noch im Laufe der Vormittags hat der König den Präsidenten der Sobranje, Malinoff, zu sich gebeten, um mit ihm die Frage der Neu­bildung der Regierung durchzusprechen.

Geschäftliches

„Sonne, das mitteldeutsche Branukohlen- Brikett", ist der Ausdruck des heute beiliegenden Wand­kalenders, In der Provinz und im Lande Sachsen, in Anhalt, in Braunschweig und in Thüringen liegen die mitteldeutschen Braunkohlenvorkommen, räumlich weit verteilt, doch erdgeschichtlich gleichaltrig und daher in ihren Eigenschaften kaum von einander abweichend. Die tropische Sonne der Tertiär-Epoche der Erde ließ im heutigen mitteldeutschen Raum üppige Waldvegetation sprießen, die jetzt im Laufe der Jahrmillionen zu Braunkohle geworden, den Rohstoff der „Sonn r"- Briketts liefert. Viele Hunderte von Brikettpressen auf zahlreichen Gruben pressen zurzeit annähernd 12 Mill. Tonnen Sonne- Briketts im Jahr, Zehntausenden deutscher Arbeiter gibt der mitteldeutsche Brounkohlen- Bergbau Brot, und mehr als 18 Millionen Tonnen Sonne- Briketts können jährlich von den mittel­deutschen Brikett-Werken hergestellt werden.__

Die Wetteraussichten.

Die Wetterentwicklung in Mitteleuropa geht, Zt. nur sehr langsam vor sich. In der verhältnismäßig milden Westströmung treten besonders in Nordwest- deutschland vereinzelt schwache Niederschläge auf, die vorübergehend auch auf unseren Bezirk übergreifen können. Im großen und ganzen bleibt aber das Wetter trocken mit Neigung zu gelegentlicher Aufheiterung.

WitterungSaussichten für Freitag: Weiterhin noch verhältnismäßig mildes Wetter mit Neigung zu vereinzelten Niederschlägen.