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Eine amtliche Auslastung zu der französischen Auslegung.

Von französischer Seite war das Genfer Fünf-Mächte- Abkommen zur Gleichberechtigungsfrage so ausgelegt wor­den, als sei damit Deutschland die militärische Gleichberech­tigung grundsätzlich nicht zugestanden worden. Diese von „Havas" verbreitete Darstellung hat in der deutschen Des» fentlichkeit starke Beunruhigung hervorgerufen. Aus diesem Grunde hat man sich auf deutscher zuständiger Seite zu einer Erwiderung entschlossen, die in einem Artikel, die „Fünf-Mächte-Erklärung in der Gleichberechtigungsfrage" in der „Kölnischen Zeitung wiedergegeben wird. Darin wird u. a. gesagt:

Die Havas-Veröffentlichung ist offensichtlich ein Ver­such, der Fünfmächte-Erklärung nachträglich eine Deutung zu geben, die die von Frankreich mit der Annahme der Er­klärung vom 11. Dezember gemachten Zugeständnisse wieder entwerten soll. Ein solches Verfahren ist schwerlich geeignet, das von französischer Seite so oft als notwendige Voraus­setzung eines Gelingens der Abrüstungskonferenz bezeich­nete Vertrauen zu fördern.

Der Inhalt der Havas-Note steht außerdem in vielen Punkten mit dem klaren Wortlaut der Fünfmächte-Erklä- rung in so offenkundigem Widerspruch, daß man sie unter Hinweis aus diesen auf sich beruhen lassen konnte. Zur Ver­meidung künftiger Mißverständnisse erscheint es jedoch an­gebracht. die Havas-Berläutbarung nicht ohne Richtig­stellung passieren zu lassen.

Die Fünfmächte-Erklärung besagt in ihrem ersten Punkt, „daß einer der Grundsätze, die die Konferenz leiten sollen, darin bestehen solle, Deutschland und den übrigen durch Verträge entwaffneten Staaten die Gleichberechtigung zu gewähren". Die Havas-Meldung versucht demgegenüber mit spitzfindiger Argumentation nachzuweisen, die Gleich­berechtigung sei nur als Ziel (fin), nicht als Ausgangspunkt (point de 'depart) anerkannt. In dem allein maßgebenden englischen Text lautet die Formulierung „principle that should guide the Conference".

In der ersten von Herriot vorgeschlagenen Formel war das Wort „but" (Ziel) gebraucht, und wurde diese Formel deutscherseits gerade abgelehnt, weil man die Gleichberechti­gung nicht als Ziel sondern als Grundsatz für die weitere Ar­beit der Konferenz anerkannt, weil man die Entscheidung über die Gleichberechtigung nicht am Ende der Konferenz, son­dern als Voraussetzung zu unserer Beteiligung an ihrer zweiten Phase gesichert wissen wollte.

Daran, daß diese deutsche Auffassung durchgedrungen ist, ändert die Tatsache nichts, daß die Durchführung der Gleichberechtigung im einzelnen aus der Konferenz selbst durchgekämpft werden muß. Jeder Kenner der Materie weiß, daß die praktische Anwendung des Prinzips der Gleichberechtigung, d. h. die Anpassung des Systems der deutschen Landesverteidigung an das Regime der allgemei- nen Abrüstung, in erster Linie davon abhängt, wie weit die ^-anderen Länder abrüsten. Je stärker der Abrüstungswille Ötx anderen sein wird, um so leichter wird die praktische Anwendung des Prinzips der Gleichberechtigung sein.

Deutschland hat sich nie geweigert, die französischen Heitsuxünjche zu diskutieren. Nur konnte nerkennen, daß ihre Verwirklichung als Voraus- ^ seine Gleichberechtigung gelt^ dürfe. Dies ist

er Völkerbund findet keinen Ausweg.

Genf, 21. Dezember.

te von einem

es nich

icherhestssystem spricht, das allen Nationen Sicherheit bietet, so ist daran zu erinnern, daß auch der Artikel 8 der Völkerbundssatzung die nationale Sicherheit als Maßstab der allgemeinen Abrüstung vor- sieht.

Um ein Mindestmaß nationaler Sicherheit handelt es sich aber für Deutschland gerade bei der praktischen Durch­führung seiner Gleichberechtigung. Das System, das allen Nationen Sicherheit bieten soll, muß sie auch Deutschland bringen, eben durch die praktisch angewandte Gleichberech­tigung im Rahmen der allgemeinen Abrüstung.

Schließlich beschäftigt sich die Havaserklärung mit den deutschen Presseäußerungen über die Revision des Teils V des Versailler Vertrages. Sie gibt zu, „daß der Teil V be­stimmt ist, durch die Abrüstungskonvention ersetzt zu wer­den." Dieses Eingeständnis, daß der von Frankreich inspi­rierte, in dem bekannten französischen Abrüstungsmemo- randum vom 15. Juli 1931 mit viel Aufwand verteidigte Artikel 53 des Konventionsentwurfs der Vorbereitenden Abrüftungskommission, der die deutsche Gleichberechtigung negierte und die Aufrechterhaltung des Teils V des Versail- ler Vertrages zur Voraussetzung jeder auch noch so gerin­gen allgemeinen Abrüstung machte, daß dieser berüchtigte Artikel tot ist, aud) nach französischer Ausassung tot ist, ver­nimmt man gern.

Deutschland würde es aber nicht ruhig mit ansehen, wenn man auf der Abrüstungskonferenz die Verschlep pungsmethode anwenden wollte, um die Verwirklichung seiner Gleichberechtigung zu verzögern oder zu vereiteln.

Die Zeit der Vorbereitungen und Vorstadien ist vorbei Di« Konferenz muß baldigst zum Abschluß einer Konvention kommen. Sonst müßte eben ihr Scheitern konstatiert wer­den. Das ergäbe eine ganz neue Situation. Die Verant­wortung dafür würden diejenigen tragen, die sich die Tak­tik der Verschleppung zu eigen gemacht hätten. Deutschland wird sich aber gegen jeden versuch, die praktische Durch­führung seiner Gleichberechtigung zu verhindern, mit aller Energie zur Wehr setzen. Es wird keine Konvention zeich­nen, in der für Deutschland Sonderbestimmungen vorgese­hen sind. Denn das wäre das Gegenteil der Gleichberechti­gung. Man wird guttun, sich über die Entschlossenheit des deutschen Willens in dieser Frage nirgends Illusionen zu machen.

Falsche GeMte

Keine Aenderung in der Leitung des Freiwilligen Arbeits­dienstes.

Berlin, 21. Dezember.

Die Behauptungen über eine Aenderung in der Leitung des Freiwilligen Arbeitsdienstes, wonach an Stelle des vor­läufigen Reichskommissars für den Freiwilligen Arbeits­dienst Präsident Kählin eine andere Persönlichkeit ernannt werden soll, treffen, wie von zuständiger Stelle erklärt wird, nicht zu.

Aus der Heimat.

* Geschästsschlust am Heiligen Abend. Am Heiligen Abend dürfen offene Verkaufsstellen nur bis 17 Uhr für den geschäftlichen Verkehr geöffnet sein. Nur solche Verkaufsstellen, die ausschließlich oder über­wiegend Lebensmittel, Genußmittel oder Blumen ver­kaufen, dürfen bis 18 Uhr offen gehalten werden. Auch außerhalb offener Verkaufsstellen dürfen nach den angegebenen Zeiten keine Waren mehr feilgeboten werden. Nur der Handel mit Weihnachtsbäumen ist bis 19 Uhr zulässig. Von einer Festsetzung einer Polizeistunde für Gaststätten ist unter der Voraussetzung abgesehen worden, daß die Lokalinhaber, wie in den Vorjahren, von sich aus eine Regelung treffen, nach der sie entweder ihr Lokal frühzeitig schließen, oder wenigstens dem verheirateten Personal freigebm.

* Wiederaufnahme von Fernsprechanschlüsfeu. Fernsprechteilnehmern, welche die Kündigung ihres An­schlusses infolge der wirtschaftlichen Notlage haben aussprechen müssen, ist bekanntlich die Möglichkeit gegeben, den Anschluß ohne Zahlung des Apparatbeitrags und der laufenden zwischenzeitlichen Gebühren wieder aufzunehmen, sofern das vor Ablauf eines Jahres nach erfolgter Kündigung geschieht. Da sich die wirtschaftliche Lage inzwischen nicht gebessert hat, beantragte der Reichs­verband des deutschen Handwerks beim Reichspostminister, diese Frist angemessen zu verlängern. Auf diese Ein­gabe hat der Reichspostminister nunmehr mitgeteilt, daß bereits in Aussicht genommen ist, die Fristen für die erleichterte Wiedereinrichtung von Fernsprechan- schlüssen, die infolge wirtschaftlicher Notlage gekündigt worden sind, zu verlängern. Die Verordnung darüber wird demnächst erscheinen.

Hersfeld. Der Polizeibericht der Land­jägerei des Kreises Hecsfeld weist für die Landge­meinden u. A. für den Monat November 1932 folgende Anzeigen auf: Körperverletzung 3, Diebstahl 31, Wucher 1, Betrug 2, Gaststättengesetz 8, grober Unfug und ruhestörender Lärm 5, Uebertretung straßenpolizeilicher Anordnungen 5, Verkehr mit Fuhrwerken 2, Verkehr mit Fahrrädern 11, Verkehr mit Kraftfahrzeugen 10. 48 Verwarnungen wurden erteilt, 1 Verkehrsunfall kam vor.

Hersfeld. Die Zahlung der Unfall- und Invalidenrenten für Monat Januar 1933 findet bereits am 30. 12 1932 statt.

Kassel. Vor dem Schöffengericht wurde gestern morgen die Verhandlung gegen den Kassenrendanten Konrad Weinreich, den früheren Kassengeh'lfen Adam Riemann und den früheren Kassenlehrling Heinrich Gute durchgeführt. Die Anklage lautet auf Unterschlagung, wobei Riemann als der am meisten Belastete erscheint. Der Staatsanwalt beantragte gegen Weinreich vier Monate, gegen Riemann drei Monate und gegen Gute einen Monat Gefängnis. Das um 12.30 Uhr verkündete Urteil erkennt bei Weinreich auf Freisprechung, bei

ona eiangms.

Raßdorf (Kr. Rotenburg). In der Sonntag Nacht wütete hier ein größeres Schadenfeuer. Die Wirtschafts­gebäude, Stallungenund gefülltenScheunen der Landwirte Fischer und Ringleb brannten vollständig nieder. Das Vieh konnte zum größten Teile gerettet werden, nur die Hühner sind den Flammen zum Opfer gefallen. Die Wehren aus Raßdorf, Ober- und Niedersuhl, Hönebach sowie die Motorspritze aus Gerstungen waren zur Stelle, doch gestalteten sich die Löscharbeiten sehr schwierig, da die Wasserstelle sehr weit gelegen war und eine Wehr der anderen das Wasser erst zuleiten mußte. Das Anwesen des Fleischermeisters Dippel war sehr gefährdet, doch gelang es den Wehren, das Feuer auf seinen Herd zu beschränken. Als Ursache des Feuers nimmt man Brandstiftung an. umsomehr, als vor kurzer Zeit schon zwei Schadenfeuer in Raßdorf waren, ohne daß es bisher gelang, den Brandstifter zu fassen.

Bacha. Auf der Werrabrücke stießen gestern morgen gegen 10.30 Uhr ein Lastwagen und ein Personenauto leicht zusammen, sodaß es glücklicherweise ohne größeren Schaden abging. Die Schuld an dem Zusammenstoß dürste wohl bei dem Führer des Peisonenwagens zu suchen sein, da ei seinen Wagen auf der schmalen Brücke 1 nicht weit genug rechts gesteuert hatte.

Vacha (Rhön). Das aus dem Ellenbogen errichtete Ausbildungslager, in dem gegenwärtig 150 Führer für den Freiwilligen Arbeitsdienst ausgebildet werden, soll zunächst die geplante Erweiterung auf 250 Mann nicht erfahren. Es wird vielmehr geplant, ein neues Aus­bildungslager bei Vacha oder Buttlar einzurichten. Die Entscheidung wird in Kürze fallen

Hattorf. Am Sonnabendmorgen kurz nach 4 Uhr explodierte auf der Kalischachtanlage Hattorf der : Luftveiflüssigungsapparat. Fenster- und Türrahmen des Raumes wurden herausgedrückt und zertrümmert. Der zur Zeit bedienende Maschinenwärter Kiel aus Borsch wurde dabei schwer verletzt und ist bereits im Krankenhaus Salzungen seinen Verletzungen erlegen. Die Ursache der Explosion ist schwer sestzustellen. Die moderne Anlage war vor nicht langer Zeit installiert und der entstandene Sachschaden ist infolgedessen ein sehr beträchtlicher.

Rothenkirchen (Kr. Hünfeld). Zu später Abend­stunde war hier bei dem Schneidermeister Dechert Feuer auSgebrochen. Der schnell herbeigerufenen Ortswehr gelang es wohl, das Feuer in kurzer Zeit zu löschen, doch ist der entstandene Schaden ganz beträchtlich, da die Stoffvorräte verbrannt bezw. unbrauchbar geworden sind.

Bischofsheim (Rhön). In Neustadt a. S. siel das vierjährige Töchterchen des SteuersekretärS Haß in einen Eimer mit kochendem Wasser. Es erlitt so starke Verletzungen, daß es starb.

Fulda. Montag gegen 5 Uhr früh brach plötzlich in den Wirtschaftsgebäuden des Landwirts Joseph Seuring in Dietershan Feuer aus, das sich schnell auf die Scheune und die Stallungen ausbreitete und beide Gebäude in Schutt und Asche legte. Es gelang, das Wohnhaus zu retten. Brandstiftung soll die Ursache zu dem Schadenfeuer sein. Der angerichtete Schaden ist nur gering durch Versicherung gedeckt.

Grebeudorf. Ein dreister Gelddiebstahl wurde hier ausgeführt. Der Landwirt G. St. hatte durch die Post einen Betrag von 162 Mark erhalten, den die Frau in einer Kasse in einem Schreibsekretär untergebracht hat, ohne die Kasse und den Tisch besonders zu ver* schließen. Während die Frau für kurze Zeit das Haus verließ, drang ein Handwerksbursche, der mit einem anderen in den Dorfstraßen sang, in die Wohnung ein und entwendete das Geld Ehe die Polizei von dem Diebstahl benachrichtigt werden konnte, hatte der Täter bereit? das Weite gesucht.

Niederhoue. In einem unbewachten Augenblick zog das vierjährige Söhnchen einer hiesigen Familie eine Kanne mit heißem Kaffee auf sich. DaS Kind trug schwere Verletzungen davon.

Eschwege. Feueralarm erscholl gestern abend 22.20 Uhr. Die Freiwillige Feuerwehr wurde nach dem Grundstück der Peitschen- und Stofffabrik J. Kahn in der Niederhoner Straße gerufen, wo eine außerhalb der Fabrikgebäude befindliche Grube in Brand geraten war, in die mittels eines Exhaustors der von den Schleifmaschinen abgesonderte Holzstaub geleitet wird. Die Feuerwehr brauchte jedoch nicht in Tätigkeit zu treten, da das Feuer mit Hilfe in der Fabrik vor­handenen Feuerlöschmittel erstickt worden war. Material­schaden ist nicht entstanden. Wodurch der Holzstaub

in

Brand geraten ist, ließ sich noch nicht feststellen.

Die Not der englischen Arbeitslosen

London, 21. Dezember.

..cacDonald richtete von Schottland aus, wo er sich zur -.rholuna befindet, einen durch Rundfunk verbreiteten be­wegten Aufruf an die Ration, durch Spenden von Geld, Kleidern usw das Los der Arbeitslosen zu erleichtern. Der sprach von der furchtbaren Zeit der Not, l-ie sich viel langer hinziehe, als irgend jemand noch vor einem oder zwei Jahren für möglich gehalten hätte, und ,. niemals eine Zeit gegeben, in der so viele zu ehrlicher Arbeit bereite Menschen in unverschuldetes Elend geraten seien.

Die Unkerhausdebatte über die Arbeitslosigkeit endete mit einem Siege der Regierung. Mit 216 gegen 31 $fim-

Unterhaus einen Nachtragskredit von JS“ Pfund Sterling für die Arbeitslosen und ?Snn k^es Ergänzungskredits von Pfund Sterling zu. der infolge der Nichtzahlung 5retftaa( geschuldeten Summen erforder- ach geworden ist.

Der Neunzehner-Ausschuß der Außerordentlichen Völker­bundsversammlung hak Dienstag vormittag beschlossen, die Beratungen über den chinesisch-japanischen Konflikt bis etwa Mitte des nächsten Monats, spätestens 16. Januar, zu ver­tagen. Die Dokumente über die Verhandlungen sollen vor­läufig nicht veröffentlicht werden.

Die Versuche, den Konflikt mit Hilfe eines Völkerbunds- Verfahrens zu beenden, haben bisher zu keinem Ergebnis ge­führt. Schwierigkeiten bestehen auch hinsichtlich des Lytton- Berichts, dessen restlose Anwendung besonders kleinere Mächte verlangen. Die Verhandlungen sind vorläufig fest­gefahren, und der Eindruck verstärkt sich, daß der Völker­bund vor einer für ihn nahezu unlösbaren Aufgabe steht.

In seiner Eigenschaft als stellvertretender Vorsitzender Des 19er Ausschusses veröffentlicht der bekannte Schweizer Jurist Max Huber eine Erklärung, in der er aus den Ernst der Situation im chinesisch-japanischen Konflikt hinweist. Die Fragen, die aufgeworfen seien, berührten, so sagt Huber, nicht nur die beiden Parteien, sondern sie rührten an die Grundsätze der internationalen Zusammenarbeit und das neue in der Entwicklung befindliche System der internatio­nalen Beziehungen. Huber stellt sodann fest, daß gegen­wärtig beträchtliche Meinungsverschiedenheiten bestehen. Es ieien weitere Verhandlungen notwendig, um ein Scheitern der Bemühungen mit allen Folgen, die dieses Scheitern her- vorrufen würde, zu vermeiden.

Aus bem ©cri^tsfaal

Elf Jahre Zuchthaus wegen Tötung des Vaters.

Das Schwurgericht Passau verurteilte den Landwirts- sohn Franz Sanladerer zu elf Jahren Zuchthaus, seine Schwester Marie zu zwei Jahren sechs Monaten Gefängnis und deren früheren Geliebten Jodlbauer zu einem Jahr Ge­fängnis. Die Mutter der verurteilten Geschwister wurde wegen Mangels an Beweisen freigesprochen. Die Angeklag­ten hatten im August d. J. eine Auseinandersetzung mit dem alten Sanladerer, nachdem es schon vorher öfters zu Strei­tigkeiten wegen der Zahlungsverpflichtungen gekommen war, die Sanladerer für seine Verwandten übernommen hatte. Dabei wurde der Landwirt von seinen Angehörigen blutig geschlagen; als er sich zur Wehr setzte, streckte ihn der Sohn durch zwei Schüsse nieder.

Die Wetterauslichten.

Ueber dem Kontinent herrscht langsamer aber stetiger Druckfall; demgegenüber steigt der Druck über England, Island, Norwegen weiter an. Bei uns bleibt der Einfluß deS osteuropäischen Hochdruckgebietes erhalten.

Witterungsaussichten für Donnerstag: Fort- . dauer des in den Niederungen vielfach nebligen, sonst ' meist ausgeheiterten, trockenen Wetters.