Stift Landtagsauslösung in Preußen

Tagung des Staatsrats nach Weihnachten.

Berlin, 20. Dezember.

Der Preußische Landtag hat in seiner letzten Sitzung auf Antrag seines Rechtsausschusses eine Aenderung des Ausmerlungsgesetzes für die Erbpachtzinsen beschlossen, mit deßi sich^ der preußische Staatsrat sehr bald beschäftigen muß, falls er von seinem Einspruchsrecht Gebrauch machen will, weil sonst die 14tägige Einspruchsfrist abläuft. Es be­steht also die Möglichkeit, daß der Staatsrat etwa am 29. Dezember nochmals Zusammentritt. Mit der Klage des Staatsrats vor dem Staatsgerichtshof oder mit einer evtl. LandtagsauflÄung würde diese Staatsratstagung aber nichts zu tun haben. Die Klage vor dem Staatsgerichts­hof ist vom Staatsrat bereits beschlossen. Der Zeitpunkt der Einleitung hängt lediglich von der Entschließung des Staatsratspräsidenten Adenauer ab.

Auch über eine Landtagsauflösung würde sich Ade­nauer nicht mit dem Staatsrat, sondern nur mit den beiden anderen in Frage kommenden Persönlichkeiten, nämlich mit dem Ministerpräsidenten und dem Landtagspräsidenten z« verständigen haben. Wie verlautet, ist aber im Augenblick an eine Landlagsauflösung nicht zu denken, da insbesondere Ministerpräsident Braun und Landtagspräsident Kerrl kein Interesse an einem solchen Schritt haben.

Das Kabinett Panl-Lancour

Wieder eine Minderheitsregierung.

Paris, 20. Dezember.

Der Präsident der Republik hat die Ernennungsdekrete der Mitglieder des Kabinetts Paul-Boncour unterzeichnet. , Das Kabinett bestellt aus 17 Ministern und 12 Unter- I staatssekretären. Ihm gehören 5 Senatoren und 24 Abge- | ordnete an. Unter den Ministern und Unterstaatssekretären beneideten 19 bereits im Kabinett Herriot Posten. 10 Mini­ster und Unterstaatssekretäre sind neu eingetreten.

Das Kabinett Paul-Boncour ist ein Minderheitskabi- nett/öas auf das Wohlwollen der Sozialisten oder des rech­ten Flügels der Mittelparteien angewiesen ist. Die Achil­lesferse des Kabinetts Paul-Boncour scheint die Finanz­frage zu sein. Kein radikaler Politster hat sich bereit er­klärt, * das Finanzministerium zu übernehmen. Es wurde Cheron übertragen, und dieser hat nicht einmal einen Bud­getminister neben sich geduldet. Der Budgetausgleich wird in erster Linie darüber entscheiden, ob das Kabinett Paul- Boncour mehr ist als ein Uebergangsministerium.

Das neue Ministerium wird unzweifelhaft eine Mehr­heit von etwa 350 Stimmen erhalten, wenn es sich bis kom­mende Woche dem Parlament vorstellt. Dann wird jeden­falls nach Bewilligung eines Budgetzwolftels eine Pause von vier Wochen eintreten.

8n den FutzLapsen ßernots

Ueber seine Regierung erklärte Paul-Boncour: „Mein Ministerium ist die Fortsetzung des Ministeriums Herriot. Die Politik, die das Kabinett betreiben wird, wird dies be­weisen. Die Betrauung Cherons mit dem Finanzministe­rium beweist zur Genüge, daß die gegenwärtige Regierung mtsprechend der Absicht des voraufgegangenen Kabinetts dem Lande die volle Wahrheit über die finanzielle Lage zu sagen und schnell die erforderlichen Maßnahmen au pwpiüui-.a^ denkt.

Ein Feind der Abrüstung

Was für Deutschland am Kabinett Paul-Boncour wich­tig ist, ist die Tatsache, daß Paul-Boncour das Außenmini- sterium verwaltet. Paul-Boncour ist für Deutschland kein Unbekannter. Denn er hat mit kurzer Unterbrechung in Genf die französische Sicherheitsthese vertreten und immer der natürlichen Entwicklung in der Abrüstungsfrage im Wege gestanden. Paul-Boncour wird seine Haltung genau nach dem von ihm entworfenen Abrüstungsplan einrichten, und es dürfte schwer fallen, ihn davon zu überzeugen, daß er in der Sicherheitsfrage sich den universellen Gedanken nähern muß, wenn die Abrüstungskonferenz im neuen Jahr ihre Arbeiten rasch fördern will. Etwas gutes allerdings ist, daß zum Unterstaatssekretär des Außenministeriums der junge radikale Abgeordnete Pierre C o t ernannt wurde.

oer in neupchlano nicht unbekannt ist. Pierre Cot gehört zu jener jungen Generation, die aus dem Kriege gelernt ' hat, dem Gedanken des engherzigen Rationalismus den f Krieg zu erklären. Pierre Cot beabsichtigt, Briands Plan für die Schaffung einer europäischen Union in die Tat um« zusetzen. Ob er im Kabinett freilich hierfür die notwendige Unterstützung findet, ist eine andere Frage. Deutscherseits darf man den jungen Unterstaatssekretär mit ebenso großer Freundlichkeit begrüßen wie den Unterstaatssekretär für die nationale Wirtschaft Patenotre. Richt unwesentlich für die Abrüstung ist auch, daß Daladier das Kriegsministerium übernommen hat: wenn Daladier als Kriegsminister den Gedanken folgen kann, die er als Abgeordneter wiederholt auch im Plenum der Kammer entwickelte, dann könnte man annehmen, daß Paul-Boncour ihm in der Abrüstungsfrage vielleicht Zugeständnisse macht. Daladier hat schon vor lan­ger Zeit die Notwendigkeit der Herabsetzung des Kriegs­budgets nachgewiesen.

DurchMUnde Finanzresorm in FrünZreich

Paul-Boncour spricht im Rundfunk.

Paris, 23. Dezember. 3m gestrigen Ministerrat kün­digte Finanzminister Cheron an, dast er zunächst die staatlichen und öffentlichen Finanzen einer durchgreifenden Resorm unterziehen werde. Die Regierungserklärung soll am Donnerstag endgültig festgelegt werden. Vor Beginn des Ministerrats hatte Paul-Boncour im Rundfunk über die Politik seines Ministeriums gesprochen. Man wolle methodisch und kontinuier ich, so sagte er, eine Po­litik des Friedens und der Friedensorganisierung, eine Politik der Demokratie und der Organisierung der Demo­kratie, eine Politik des finanzielten Wiederaufbaus be­treiben.

Minderheiten-Frage vertagt

Deutsche Abfuhr an Polen.

Genf, 20. Dezember. Die Frage der Anwendung der polnischen Agrarreform und des Vorkaufsrechtes auf den Besitz der deutschen Minderheit in Posen und Pomme» , rellen ist vom Völkerbundsrat endgültig auf die Januar» - Tagung vertagt worden. I

Der deutsche Vertreter gab in sehr bestimmter Weise j der Erwartung Ausdruck, daß die Frage bald und end­gültig eine Regelung finden müsse, die den Interessen der deutschen Minderheit gerecht wird. Der deutsche Außen­minister habe genaue Vorschläge gemacht, um das der Minderheit zugrsügte Unrecht wieder gutzumachen. Die deutsche Regierung trage die volle Verantwortung gegen­über der deutschen Minderheit in Posen und Pommerellen.

Der polnische Vertreter sprach die Erwartung aus, daß Deutschland sich ebenso wie Polen zu vertraglichen Bindungen gegen seine Minderheit verpflichten werde. Der deutsche Vertreter antwortete mit dem Hinweis, daß der Völkerbundsrat erst in letzter Zeit eine Klage der pol­nischen Minderheit als vollkommen unbegründet zurückgewiesen habe.

Die Berlanilnngen Danzig-Polen

Warschauer Verhandlungsprogramm.

Warschau, 20. Dezember.

Auf Grund des am 26. November in Genf unterzeichne- tr-n Abkommens, dns die ArrftrS^e von Behandlungen Zwi- schen Polen und Danzig in Fragen über die Berechtigungen polnischer Staatsbürger und anderer Personen polnischen Ursprungs und Sprache auf dem Gebiete der Freien Stadt Danzig in Aussicht nimmt, hat der diplomatische Vertreter der Republik Polen in Danzig, Minister Dr. Papee, dem Senat ein Schreiben übersandt, in dem er die Fragen genau angibt, die die polnische Regierung während dieser Ver­handlungen vorzubringen gedenkt.

Diese Fragen beziehen'sich auf das öffentliche und pri­vate Schulwesen, die polnischen Studenten an der Tech­nischen Hochschule in Danzig, die Anerkennung der polni­schen Diplome und Zeugnisse, die Anwendung der polnischen Sprache und eine Reihe wirtschaftlicher Angelegenheiten.

Orhnnng der Gemeiudelinanren Ausführungsbestimmungen zur Gemeindefinanzverordnung

Berlin, 20. Dezember.

In einem gemeinsamen Runderlaß der Kommissare des Reiches für das preußische Innenministerium und das Finanzministerium vom 16. Dezember 1932 ist eine erste Ausführungsanweisung zur Gemeindefinanzverordnung vom 2. November 1932 erlassen worden.

Die Gemeindefinanzverordnung enthält eine zusam­menfassende Neuregelung des Haushalts-, Kassen- und Rech- nungsrechts der Gemeinden und Gemeindeverbände und sieht eine Vereinfachung der Beschlußfassung in Stadtge- meinden, Flecken, Landgemeinden und Aemtern sowie eine Aenderung der sogenannten Ersatzbeschlußfassung vor. Es soll auf der einen Seite eine sparsame und geordnete Haus­haltsführung sichergestellt werden, ferner sollen durch die Ausgestaltung des Ersahbeschlußrechts die von den Gemein­den und Gemeindeverbänden zu treffenden Entscheidungen nach Möglichkeit bei diesen belassen und Eingriffe der Auf­sichtsbehörden solange hintanhalken, als noch eine gemeind­liche Stelle zur Fassung eines Ersatzbeschlusses bereit ist.

Die Ausführungsbestimmungen bringen zunächst in Artikel I Anweisungen für das Haushaltswesen, insbeson­dere für eine gründliche und eine rechtzeitige Vorbereitung des Haushaltsentwurfs. Die Zulassung von Anträgen, die eine Mehrausgabe oder Mindereinnahme ohne entsprechen­den Deckungsvorschlag zum Inhalt haben, kann für den Vorsitzenden der Vertretungskörperschaft oder des kollegia­len Gemeindevorstands disziplinare Folgen nach sich ziehen bzw. Zwangsmittel der Aufsichtsbehörde zur Folge haben. Die Gemeindevorstände werden eindringlich hingewiesen, daß es ihr ernstliches Bestreben sein muß, über- und außer­planmäßige Ausgaben sowie Haushaltsvorgriffe auf ein Mindestmaß zu beschränken.

Für das Kassenwesen, das in der Gemeindefinanzver­ordnung im einzelnen nicht geregelt ist, stellt Artikel II die Richtlinie auf, daß im Interesse der Rechnungsprüfung eine möglichst große Einheitlichkeit in Anlehnung an die preu­ßische Kassenverordnung vom 14. November 1932 geschaffen werden soll.

AMMW tzes Sicheruuusuersahreur

Für nichkentschuldungssähige Osthilfebetriebe.

Berlin, 20. Dezember.

Im Reichsgesetzblatt wird eine Verordnung zur Er­gänzung der Vorschriften über die Zwangsvollstreckung in Grundstücke nach Aufhebung des Sicherungsverfahrens tUeberleitungsverordnung) veröffentlicht.

Nach Artikel l der neuen Verordnung wird das Rang­vorrecht für alle Ernteaufbau- und Vetriebskredits einge« räumt, soweit die Kredite durch die Landstelle vermittelt worden sind, und der an erster Rangstelle stehende Gläubi­ger vor Aufhebung des Sicherungsverfahrens sein Einver­ständnis erklärt hat.

Artikel II hebt die Schutzmaßnahmen für die wegen Entschuldungsunfähigkeit aus dem Osthilfesicherungsverfah- ren entlassenen Betriebe auf. Wird die Zwangsversteige­rung innerhalb von drei Monaten nach der Entlassung aus )em Verfahren gegen einen derartigen Betrieb beantragt, o ist eine einstweilige Einstellung der Zwangsversteigerung unzulässig. GleichzeitiA-Prerden, Jä^^_^k- Säcfreibnng des Verfahrens,"die in der Verordnung vom 14. 6. 32 vorge­sehenen verkürzten Fristen wieder in Kraft gesetzt. Vei Fortsetzung eines einstweilen eingestellten Zwangsverstei- gerungsverfahrens soll somit der Zeitraum zwischen der An­beraumung des Versteigsrungstermins und dem Termin elbst nicht mehr als sechs Wochen betragen. Der Verstei- zerungstermin ist nur dann aufzuheben und von neuem zu bestimmen, wenn die Bekanntmachung der Terminbestim­mung nicht zwei Wochen vor dem Termin bewirkt ist.

WetteMiebMg

Bonn, 20. Dezember. Der Direktor der Bankfirma Stahlschmidt A.-G., Bonn, Kindgen, ist von der Staats- ruwaltschaft in Zusammenhang mit der Effektenschiebung eines Godesberger Majors verhaftet worden.

Zwei Schwestern werden glücklich

Roman von Helma von Hellermann

Copyright by Martin Feuchtwanger, Halle (Saale)

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Eine geblasene Kußhand der Kleinen, ein warmer Blick aus den dunklen Augen des Vaters, kurze, schlichte Dankes­worte — dann rollte der Wagen davon.

Langsam schritt Barbara durch die vom Abendsonnen­schein vergoldeten Straßen heimwärts, in Sinnen ver­loren. Wie seltsam spielte der Zufall letzthin in ihr Leben hinein! Zufall? Oder ein Fingerzeig Gottes, der einen neuen Weg wies?

Erst, als sie die drei Treppen zu ihrer Wohnung empor- stieg, senkte sich die alte Leidenslast wieder zentnerschwer auf ihre Brust, die zum ersten Male ein wenig erleichtert aufgeatmet hatte. Nun kündete eine strahlende, junge Braut ihr Glück und sie mußte lächeln und sich freuen — „lächeln trotz Weh und tausend Schmerzen". „Ich habe es gelernt", klang die Stimme des Sängers in ihrem Ohr.

Dar richtete Barbara Pohl sich auf, die müden Züge strafften sich. Auch sie würde es lernen.

. , * *

Zur gleichen Zeit, als Barbara auf dem Friedhof die Lebensgefchzchte des berühmten Sängers vernahm, wäh­rend das tränenerschöpfte Kind in ihren Armen schlum­merte, traten Brigitte und Alexander Plessing aus der Drehtür des eleganten Hotels, in dem sie den Tee ge« trunken:hatken.

„Wie-schön ^es geworden ist!" freute sich das Mädchen und hob den Kopf dem goldenen Sonnenglanz entgegen. „Sehen Sie nur, Exzellenz, kaum ein Wölkchen mehr am Himmel!"

Plessing half seiner Begleiterin in den vorfahrenden Wagen, den ein eilfertiger Page schnell vom Parkplatz herbeigeholt hatte.

„Nach der Neuen Promenade zwischen den Schlössern!"

befahl er dem Chauffeur, der sorglich die Pelzdecke über Brigittes Knie breitete.

Gleich darauf glitt der Wagen schnell und geräuschlos davon. Durch stille Seitenstraßen, über die Elbbrücke führte der Weg, um am jenseitigen Ufer des Stromes, inmitten beginnenden Waldfriedens sein Ziel zu erreichen.

Plessing und sein Gast stiegen aus und wanderten ge­mächlich durch die grüne Ruhe der Anlagen bis hinunter auf die steinernen Terrassen, über deren Halbrund sich auf stolzer Höhe das Schloß erhob. In breiter, glitzernder Fläche floß die Elbe dahin wie flüssig gewordenes Gold. Schräg flammte am westlichen Horizont das Feuer der sich langsam zum Untergehen neigenden Sonne.

Wortlos schritten der Mann und das Mädchen neben­einander auf der neu angelegten Promenade oberhalb des Ufers dahin, die zwischen jahrhundertealten Baumriesen, an kleinen Brücken, Tempelchen und Ruheplätzen vorbei- führte. Die letzten Spuren des Gewittersturms waren ge­schwunden. Leise knirschte frischgestreuter Kies unter den Schritten der beiden Menschen, die ein träumerisches Schweigen umspann. Als sie an einer kleinen Ruhebank vorbeikamen, die halb von Gesträuch versteckt war, lud Plessing mit stummer Gebärde seine Begleiterin zum Sitzen höflich ein.

Da schwand der Frieden, den die köstliche, lichtüber- flutete Abendstunde in das junge Mädchenherz gesenkt — hart und schnell begann das zu Hämmern in jäh aufsteigen­der Angst vor dem Großen, Unbekannten, das es nahen fühlte. Brigitte versuchte ruhig zu atmen, schluckte mehr­mals, um den Druck loszuwerden, der ihr die Kehle zu- zuschnüren drohte.

Plessing, der ernst geradeaus gesehen hatte, neigte sich ihr zu. Seine Hand umspannte ihre beiden eiskalt ge­wordenen Hände, die sie im Schoß krampfhaft gefaltet hielt. Ruhig wie immer die tiefe, klingende Stimme. Aber ein noch nie gehörter Ton schwang darin, von Wärme und Zärtlichkeit.

„Ob Sie wohl wissen, welche Gefühle mein Herz für Sie hegt, kleine Gitta?"

Er hob ihr Kinn, zwang sie, ihn anzusehen. In seinen Augen flammte es auf, da er das hingebungsselige Lächeln um die bebenden, jungen Lippen, das ungläubige, kindhaft zage Staunen in den an ihm hängenden braunen Augen­sternen gewahrte.

„Willst du meine Frau werden?"

„Ihre Frau — ?" Stammelnd sprach sie es ihm nach.

„Meine Frau", wiederholte er, zart über die rost­braunen Haarwellen streichend, in denen Goldfunken ihr glitzerndes Spiel trieben „Ist dir dieser Gedanke be­fremdend? Hast du gar Angst davor, Kind, daß du so zitterst? — Nein?"

Er beugte sich herab, blickte ihr tief in die Augen.

„Seit jenem Tage, an dem du mir im Walde entgegen- tratest, liebe ich dich — seit jener Stunde weiß ich, daß ich um dich werben würde. Es war eine harte Geduldsprobe! Willst du sie mir nun lohnen? Aber es muß freiwillig ge­schehen. Lieberlege — nichts darf dich zwingen!"

Er gab sie frei, erhob sich, trat einige Schritte vor an die Saudsteinbrüstung des Weges und sah hinab auf den in flimmerndem Licht dahingleitenden Strom. Erschütternd war es ihm eben zum Bewußtsein gekommen, wie jung, wie kinderjung sie noch war, die er an sich binden wollte für den Rest ihres Lebens. Würde sie den Schritt zu ihm tun?

Brigitte blieb auf der kleinen Bank sitzen, hatte die Hände gefaltet und betrachtete den Mann, an dem nichts die in ihm wühlende Erregung verriet, mit einer hin­gebenden Bewunderung, die an Andacht grenzte. Ein Paradies tat sich vor ihr auf, von seiner Hand erschlossen. Bedurfte es da noch der Ueberlegung?! Laut hinaus- jubeln hätte sie mögen in ihrer Glückseligkeit!

Plessing wandle den Kopf, sah den Ausdruck in '......t Gesicht, das Lächeln um die leicht geöffneten Lippen unterdrückter Laut — schnell trat er auf sie zu, ftrech. i beide Hände entgegen und zog das vor Erregung zitternde Mädchen in seine Arme.

.Ja, Gitta?"

. . tSortlebuua kolat.»