Chautemps beauftragt

Aerriot will nicht mehr regieren.

Paris, 16. Dezember. Der Präsident der Republik hat am Donnerstagnachmittag Aerriot um die Neubildung oes Kabinetts ersucht, tzerriot hat aber abgelehnt, weil er „überhaupt in kein Kabinett mehr eintreten wolle, gleich­viel, von wem es gebildet werden würde". Daraufhin ist der bisherige Innenminister im Kabinett Aerriot, Chau­temps, mit der Bildung der Regierung beauftragt worden.

Beim Verlassen des Elysees erklärte Chautemps, er habe darauf hingewiesen, daß er mit der Aktion des Mi­nisterpräsidenten Herriot eng verbunden sei, weshalb es ihm schwer fallen würde, ohne tzerriots

Mitarbeit eine Regierung zu bilden.

Auf Drängen des Präsidenten der Republik habe er sich jedoch bereit erklärt, die politische Lage mit einigen Per­sönlichkeiten zu besprechen; er werde im Laufe des heuti­gen Tages dem Präsidenten seine Antwort mitteilen.

Chautemps hat nach seiner Unterredung mit Präsi­dent Lebrun tzerriot zu bestimmen versucht, in ein von ihm geleitetes Kabinett einzutreten. Herriot blieb aber bei seiner Absage. Chautemps wird trotzdem seine Be­sprechungen fortsetzen.

Preußischer Landtag

Ein Tag der Abstimmungen

Berlin. 15. Dezember.

Der Preußische Landtag beschäftigte sich am Donnerstag zunächst mit zahlreichen Ausschußanträgen. Ein Antrag des Handelsausschusses, der auf die Uranträge verschiedener Fraktionen zurückgeht, ersucht das Staatsministerium, von sich aus sofort Maßnahmen zu ergreifen, um die beabsich­tigte Stillegung der Zeche Sachsen I/II (Ruhrgebiet) zu ver­hindern und die Quotenübertragung der Zeche Sachsen auf eine andere zu verbieten.

Ohne Debatte wird ein weiterer Antrag des Handels­ausschusses angenommen, wonach u. a. die Regierung ersucht wird, die Preussag und die beiden anderen staatlichen Berg­baugesellschaften Hibernia und Recklinghausen in Verbin­dung mit den Syndikaten zu ersuchen, von ihren Halden- bestünden Brennstoffe zu einem Preise von 20 Rpf. für den Zentner an die Familien der Erwerbslosen und Wohlfahrts- empfänger abzugeben und auf die Arbeitgeber des privaten Kohlenbergbaues einzuwirken, damit auch dieser Brennstoff an die Erwerbslosen und Wohlfahrtsempfänger unter günsti­gen Bedingungen abgibt. Schließlich wird ein Antrag des Handelsausschusses angenommen, der die Regierung ersucht, bei allen in Frage kommenden Instanzen darauf hinzuwir­ken, daß Stillegungen und Entlassungen in den oberschle- sischen Gruben, Hütten und Werken vermieden werden.

Es folgt die Beratung und Annahme von Anträgen des Hauptausschusses zur Behebung der Notlage des Schifferei­gewerbes. Dann werden eine Reihe von Ausschußanträgen über Hochwasserschäden, Ueberschwemmungen und Unwetter- schäden usw. angenommen. Darin wird verlangt, daß die im Jahre 1928 nach Jnse. Tawe und Loye gegebenen Kre­dite in Höhe von 49 328 RM weiterhin nach Prüfung der Bedürftigteil zu fr«naen»»bzw. niederzüschlagenund. Auch sollen sofort die Vorbereitungen für den Bau des großen Haff-Deiches an der Süd- und Ostküste des Kurischen Haffs durchgeführt werden.

Ferner wird das Staatsministerium ersucht, nach Prü­fung der entstandenen Unwetterschäden in folgenden Gebie­ten, soweit es erforderlich ist, in Gemeinschaft mit den an­deren beteiligten Stellen eine staatliche Notstandsaktion durchzuführen und die erforderlichen Mittel bereitzustellen: Im Gebiet der unteren Havel, der Stepenitz und der Kar- thane, in den Kreisen Nimptsch. Neichenbach (Eulengebirge), Schweidnitz, Waldenburg, Falkenberg (O.-S.), Breslau, Lauban, Liegnitz, Goldberg, Wohlau, Haynau, Lüben, Leob- schütz, Glaß, Volkenhain und Grünberg, in den Kreisen Gum- binnen und Jnfterburg. im Kreise Dannenberg (Elbe), in den Gemeinden Nottuln. Hanirdeck und Beerlage, in den Ge­meinden Groß-Pötewitz, Irebnig (Elfter) m,v Großen und in der Gemeinde Mülheim (Mosel).

Fn den hierzu angenommenen Anträgen des Hauptausschusses wird das Staatsministerium ersucht, unter Hinweis auf die Unwetterschäden in Berfa (Bez. Kas­sel) der Gemeinde Berfa zur Behebung der schweren Not eine einmalige Unterstützung von 50 000 NM zu gewähren, die fälligen Grundsteuern zu stunden und die gestundeten niederzuschlagen. Ein nationalsozialistischer Antrag über die Durchführung des Meliorationswerks in der Niederlausitz wird in der Ausschußfassung dahin angenommen, daß das Staatsministerium erfaßt wird, 1 143 750 RM zu bewilligen für die Durchführung eines ländlichen Arbeitsbeschaffungs- programm für die Niederlausitz. Auch soll ein Staatskom- misfar für die Niederlausitz ernannt und auf die Reichsregie- rung eingewirkt werden, daß sie den Betrag von 5 340 000 RM zur Verfügung stelle.

Es folgt dann die Dieberholung der namentlichen Ab­stimmung über den sozialdemokratischen Antrag auf Ungül­tigkeitserklärung aller Verordnungen der Reichskommissare. Auch diesmal ist das Haus ebenso wie am Mittwoch beschluß­unfähig, da nur 208 Stimmkarten abgegeben werden.

Der Präsident beruft aus sofort eine neue Sitzung ein. Es folgt die Beratung von Gesetzentwürfen zur Aenderung des Gesetzes über die Aufwertung von Erbpachtzinsen (Ka­non), Grundmieten, Erbleihen und ähnlichen Ansprüchen vom 28. Dezember 1927.

Nach Ablehnung der kommunistischen Fassung mit 300 gegen 56 Stimmen der Antragsteller wird der Entwurf in dritter Lesung in der Ausschußfassung angenommen. In der SchlußabstimMung findet der Gesetzentwurf mit 290 Stimmen aller Fraktionen bei Nichtbeteiligung der Kom­munisten endgültige Annahme.

Das Haus nimmt dann einen abgeänderten nationalsozia­listischen Antrag an, der auf eine Einwirkung auf den Ost­hilfe-Kommissar dahin abzielt, daß von den vom Reich bei der Provinzialgenossenschafts- und Raiffeisenbank für die Wirtschaftsbank in Schwiebus bereitgestellten Mitteln sofort eine Summe ausgeschüttet wird, mit d^r Massenzusammen- brüche in der Ostmark vermieden werden können Außer­dem sollen Eingriffe des Konkursverwalters sofort unter­bunden werden.

Beginn der Freitagsitzung 13 Uhr.

Zollbeschlüsse des Kabinetts

Berlin, 16. Dezember. ;

Das Relchskabinekt hak beschlossen, die mit dem 31. De- zember ablaufenden Zölle für Zucker, lebende Schweine und Fleisch auf unbestimmte Zeit zu verlängern.

Außerdem stimmte das Kabinett einer Erhöhung der Zollsätze für Korbweiden, und zwar für ungeschälte von 1,25 auf 1,60 und für geschälte von 6 auf 8 RRl je Doppel­zentner zu.

Reoolntioo in Honduras

Tegucigalpa, 16. Dezember.

Aufständische bemächtigten sich des Hafens von Ama- pala. wo General Reina sich zum Präsidenten erklärt hat. Die Revolutionäre versuchten zur Geldbeschaffung zwangs­weise Zollerhebungen. Die Regierung von Honduras ist der Revolution gegenüber machtlos; sie hat den Hafen von Ama- pala geschlossen.

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Herabsetzung der britischen Kriegsschulden?

Washington, 16. Dezember. Die französische Zah­lungsverweigerung hat dazu geführt, daß die Stimmung un Kongreß einer freundlicheren Behandlung Großbri­tanniens in bezug auf die Schuldenfrage immer günstiger wird. Wie verlautet, wird der demokratische Senator Her- risou, der vom 5. März ab den Vorsitz im Finanzausschuß übernehmen wird, schon in den nächsten Tagen einen Gesetzentwurf über die Herabsetzung der britischen Kriegs­schulden einbringen. Roosevelt, der künftige Präsident, gilt als durchaus geneigt, den britischen Wünschen entgegen- zukommen, sofern sich eine Neuregelung des Schulden- problems finden läßt, durch die nicht die gesamte Last auf die Schultern Amerikas abgewälzt werde.

Die nicht zahlten

Washington, 16. Dezember. Großbritannien, Italien, die Tschechoslowakei, Finnland, Lettland und ,nauen ha­ben ihre am Donnerstag fällig gewesenen Kriegsschulden- raten im Gesamtbetrage von 125 Millionen Dollars an Amerika gezahlt.

Fünf Staaten: Frankreich, Belgien, Polen, Estland und Ungarn, die zusammen ungefähr 25 Millionen Dol­lar zu zahlen haben, sind ihren Verpflichtungen nicht nachgetburnren.

Aus der Heimat.

* Das Weihnachtsgeschenk der Reichsbahn. Auch in diesem Jahre macht bekanntlich die Reichsbahn­verwaltung dem reisenden Publikum ein Weihnachts­geschenk durch die Ausgabe vor: 3 Wochen gültigen Festtagsrückfahrkarten mit 33Vo % Ermäßigung für alle Verkehrsoerbindungen. Durch das Entgegenkommen der Reichsbahn sind dem Reiseverkehr weite Grenzen gesteckt, und es kann wohl als sicher gelten, daß die Reichsbahn einen guten Verkehr zu erwarten hat. Die Festtagsrückfahrkarten gelten zur Hinfahrt vom 21. Dezember 0 Uhr, an allen Tagen bis zum 1. Januar 24 Uhr, zur Rückfahrt vom 23. Dezember 12 Uhr an allen Tagen bis zum 10. Januar 24 Uhr. Bereits ab 12. Dezember sind die Karten im Vorverkauf an den Fahrkartenschaltern und in den Reisebüros zu haben. — Gleichzeitig sei darauf hingewiesen, daß die am 7. und 8. Januar gelösten Sonntagsrückfahrkarten zur Rückfahrt an allen Tagen bis zum 10. Januar 24 Uhr gültig sind. Wir geben nachfolgend beispielsweise noch einige Fahr­preise für die Festtagsrückfahrkarten: Es kostet Hin- und Rückfahrt 3. Klasse von H e r s f e l d nach:

Berlin

Pers -Zug 20 60

Eil-Zug 23.10

v-Zug 25.60

RM.

Bremen

17.40

22 40

Darmstadt

9.80

11.30

12 80

Breslau

18.80

23 80

Hamburg

20.40

25.40

Magdeburg

14 80

16 80

18.80

München

23.20

28 20

* Anwartschaft in der AngLsteütenversicheruug. Für die Zeit vom 1 Januar 1926 an ist es zur Auf­rechterhaltung der Anwartschaft erforderlich, daß jeder Versicherte vom 2. bis 11. Kalenderjahr seiner Ver­sicherung jährlich mindestens 8, vom 12. Kalenderjahr an jährlich mindestens 4 Beitragsmonate nachweist. Die Anwartschaft erlischt zunächst, wenn diese Mindest- zahl nicht erreicht wird. Sie lebt aber wieder auf, wenn der Versicherte die erforderlichen freiwilligen Bei­träge innerhalb der zwei Kalenderjahre nachentrichtet, die dem Kalenderjahr der Fälligkeit folgen. Es können also die etwa noch erforderlichen Beiträge für das Jahr 1930 nur bis zum 31. Dezember 1932 nachent­richtet werden. Freiwillige Beiträge sind mindestens in der dem jeweiligen Einkommen entsprechenden Ge- Haltsklaffe zu entrichten. Wer jedoch kein Einkommen hat oder derjenige, dessen Monatseinkommen 50 Mk. nicht überstetgt, muß die freiwilligen Beträge mindestens in der Gehaltsklasse B. bezahlen. Nach oben steht die Wahl der Gehaltsklasse frei. Zur Erhöhung der Leistungen ist es ratsam, Beitragsmarken in möglichst hohen Klaffen zu verwenden. Auskünfte in Fragen der Angestelltenversicherung erteilt die für Hersfeld zu­ständige Auskunftstelle der Reichsversichernngsanstalt für Angestellte in Kassel, Mosenthalstr. Vs sowie der hiesige geschäftsführende Vertrauensmann Konrad Kühn, Bahnhöfstr. 3.

Marburg. Die Staatsanwaltschaft Marburg hat gegen den Schlosser Ruppert aus Biedenkopf, der am Samstag vormittag im Walde bei Dexbach den Arbeiter Reif zu ermorden und berauben versuchte, das Ermitt­lungsverfahren wegen Raubmordversuches eröffnet. Die Verletzungen des Ruppert, der sich in der hiesigen Klinik befindet, sind soweit geheilt, daß er nunmehr ins Untersuchungsgefängnis gebracht werden kann. Das Befinden des schwerverletzten Reis ist zufriedenstellend.

Aus dem Hersfelder Gerichtssaal

Ein Händler hatte in Kerspenhausen Branntwein verkauft Da nach den gesetzlichen Bestimmungen ein Hausieren mit Branntwein verboten ist, hatte er einen Strafbefehl bekommen. Hiergegen hatte er Einspruch eingelegt. Da sich in der Verhandlung ergab, daß dieser ein Taq zu spät eingelegt war, wurde der Antrag auf gerichtliche Entscheidung als verspätet verworfen.

Zur Veranstaltung der Kirmes in Asbach hatten sich 13 junge Burschen zu einem Komitee zusammenge­schlossen. Dies Komitee mußte die Eintrittskarte ver­kaufen und die Kontrolle auf den Sälen ausführen. Unter diesen Burschen befand sich auch der Arbeiter F. und der Schuhmachergeselle G. Diese beiden waren ge­meinschaftlich an der Kasse. G. verausgabte die Ein­trittskarten und F. hatte die Kasse. Ein anderer Kirmes- bursche hatte am Sonnabendabend die Kasse kontrolliert und hierbei festgestellt, daß 37 Mk. vorhanden waren. Nach einer gewissen Zeit zählte er wieder das Geld und fand 47 Mk. vor. Nach dieser Zählung sind noch einige Personen in den Saal eingelassen worden, die auch noch Eintrittsgelder bezahlt hatten. Bei der Ueber- gabe der Kasse lieferte F. rund 40 Mk. ab. Es fehlte also hier schon ein Betrag von rund 10 Mk. Am Sonntagabend waren die beiden wieder an der Kasse. Hier bemerkte ein Kirmrsbursche, daß F. Silberstücke in die kleine äußere Tasche verschwinden ließ und nach kurzer sZeit sah ein anderer, daß er zwischen den beiden Tellern heraus ein Geldstück herausgenommen hatte. Dies sollte auch noch verschwinden. Es entstand bei dieser Feststellung ein Streit und während dieses Streites zerriß G. die Eintrittskarten und warf sie im Saal herum. Die Staatsanwaltschaft hatte angenommen, daß G. wissentlich dem F. bei Begehung der Unter­schlagung Beistand geleistet habe. Er hätte unbedingt mithelfen müssen, daß die Unterschlagung des F. festge- stellt wurde. Auf Grund dieses Ergebnisses beantragte deshalb der Amtsanwalt gegen F. wegen Unterschlagung eine Geldstrafe von 50 Mk. und gegen G. wegen Be». günstigung eine solche von 30 Mk. Das Gericht eti= kannte gegen F. nach dem Antrag, sprach dagegen @n; wegen Mangels an Beweisen frei, obwohl sehr großer' Verdacht gegen ihn vorlag.

Bei einer hiesigen Firma war der Provisionsreisende M. eingestellt. Das Einkassieren von Beträgen war ihm strengstens untersagt. Er unterließ es jedoch nicht, sondern kassierte rund 300 Mk. ein und lieferte sie aber nicht an die Firma ab. Er wurde deshalb wegen Unter­schlagung zu 2 Wochen Gefängnis verurteilt.

Kassel. Wie die Gaupreffestelle der NSDAP Hessen-Nassau-Nord mitteilt, hat der Beauftragte der NSDAP für den Arbeitsdienst die Forderung ausgestellt, daß der Freiwillige Arbeitsdienst unverzüglich so umge- staltet werde, daß er die planvolle Vorbereitung und Vorstufe für die allgemeine Arbeitsdienstpflicht bilde und bereits im Spätherbst 1933 der erste Jahrgang der Ar- beilsdienstpflichtigeft eingezogen werden könne. Als so­fortige UebergangSmaßnahmen seien die Gewährung einer Winterhilfe für den ununterbrochenen Fortbestand des Arbeitsdienstlager.-! auch im Winter erforderlich. Die Führer des Freiwilligen Arbeitsdienstes, auch die verheirateten, müßten auskömmliche Besoldung erhalten.

Bischofsheim (Rhön). In Brendlorenzen wollte der achtjährige Sohn des Landwirts Müller, der neben seinem Vater vor dessen Fuhrwerk lief, vor einem Auto ausweichen. Er kam dabei unter die Hinterräder des Fahrwerks seines Vaters und wurde überfahren. Mit schweren' inneren Verletzungen mußte er ärztlicher Be­handlung übergeben werden.

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alles bekommt!

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:?. Kinder brauchen leichte Kost. Darin kennt Mutter sich aus: sie nimmt stets Palmin. Mit Palmin zubereitet, wird alles verdaulich. Magen und Kopf bleiben unbeschwert — wie wichtig gerade in diesen Zeiten!

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X/ Jede Kost -leichte Kost

ACHTE N SIE AUF D EN NAMENSZUG 2 JcMtnCK

Unser Wetter steht immer noch unter dem Einfluß des osteuropäischen Hochdruckgebietes. Wärmere maritime Luftmassen strömen an der Südseite der kräftigen J8- landzyklone ostwärts. Sie werden auch in den deutschen Küstengebieten zu stärkerer Milderung und auch Auf­treten von Regenfällen führen. Bei uns wird jedoch der Einfluß des hohen Druckes überwiegen.

Witterungsaussichten für Samstag: Wolkig bis aufheilernd nur ganz vereinzelter leichter Niederschlag, Temperaturen im allgemeinen über 0 Grad C.